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Ines-Jacqueline Werkner - Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht revisited?

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Ines-Jacqueline Werkner

Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht revisited?

Series: Forum Innere Führung

Volume 43 2023

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2 Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 und ihre Hintergründe S. 23-33

„… Verfügbarkeit der Soldaten reduzierten sich die Wehr-pflichtraten, das heißt die Anteile der Wehrpflichtigen an …” „… Wehrpflichtmodellen: (1) „Pseudo-Wehrpflichtstreitkräfte“ mit einemWehrpflichtanteil von unter 50 Prozent, (2 …” „… ) „Soft-core-Wehrpflichtstreit-kräfte“ mit einem Wehrpflichtanteil zwischen 50 und 66 Prozent und (3)„Hard-core-Wehrpflichtstreitkräfte …”

3 Erfahrungen der Bundeswehr mit der Aussetzung der Wehrpflicht S. 34-67

„… Wehrpflicht-armee, sondern eine Freiwilligenarmee, weil nur diejenigen, die das wol-len, Wehrdienst leisten, die …” „… zu überbrücken odernoch einmal einen Ausbildungsplatz zu suchen. Das war zu Wehrpflicht-zeiten häufig …” „… aber aucheher gesellschaftliche Hintergründe als die Abschaffung der Wehrpflicht“(Karrierecenter …”

8 Fazit – Plädoyer für die Einführung einer selektiven Wehrpflicht S. 112-114

„… Wehrpflichtnach skandinavischem Vorbild – eine mögliche Option wäre. Hier ließesich bei der Wehrpflicht weitgehend …” „… 8 Fazit – Plädoyer für die Einführung einer selektivenWehrpflichtDeutschland hat lange an der …” „… Wehrpflicht festgehalten und gehörte zu denletzten Ländern in Europa, die diese ausgesetzt und sich für eine …”

7 Europäische Debatten und politische Entscheidungen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht S. 99-111

„… 7 Europäische Debatten und politische Entscheidungen um dieWiedereinführung der WehrpflichtMit der …” „… angelegtesGleichstellungsprinzip verfolgt. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht,die dieses nicht berücksichtigt, hätte sicherlich …” „… Wehrpflicht. Mittlerweile haben zwei Staa-ten in Europa die Wehrpflicht nach ihrer Aussetzung wieder …”

1 Einleitung S. 17-22

„… Ausrüstung sowieeine Restrukturierung der Streitkräfte. Damit stand auch die Wehrpflicht invielen …” „… Wehrpflicht als „das legitimeKind der Demokratie“ (Theodor Heuss). Abgesehen von der angenomme-nen …” „… Demokratieadäquanz, die durchaus umstritten ist, verbindet sich mitder Frage nach Wehrpflicht- oder …”

Unsere Gesellschaft muss resilient werden. Aber wie? S. 7-16

„… alten Wehrpflicht.Die Untersuchung der Forschungsstätte der Evangelischen Studienge-meinschaft …” „… Wehrpflicht,Freiwilligenstreitkräften und Bundeswehr3.451Innere Führung in einer Freiwilligenarmee3.5 57Das Ende des Zivildienstes und …” „… Aussetzung der Wehrpflicht sowiedie neu entstandenen Freiwilligendienste. Sie thematisiert die …”

Literatur S. 121-125

„… . Frankreich: Neue Wehrpflicht ohne Waffen. Die Presse. 29. April2018.Beher, Karin, Peter Cloos, Michael …” „… inFrankreich. Paris: Friedrich-Ebert-Stiftung.Bieri, Matthias. 2015. Wehrpflicht in Europa: Neue Relevanz …” „… . lcm.lv/lettische-presseschau/lettland/lettischer-verteidigungsminister-artis-pabriks-plant-die-wiedereinfuhrung-der-wehrpflicht?gads=2022. Zugegriffen:22. Dezember 2022.Bongartz, Udo. 2022b. Bürgerinitiative fordert freiwillige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht …” „… BundeswehrVerbandes Band 43Die Bundeswehr im neuen Modus der Landes- und Bündnisverteidigung – Wehrpflicht …” „… darüber freueich mich. Dabei geht es mir keineswegs um eine Rückkehr zur alten Wehr-pflicht. Sie würde …”

4 Die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung – ein erneuter Paradigmenwechsel? S. 68-78

„… Wehrpflicht – setzt sich diese Priorisierung der interna-tionalen Krisen- und Konfliktbearbeitung fort. Landes …” „… in Zeiten ausgesetzterWehrpflicht eine äußerst schwierige, teure und langfristige Aufgabe wer-den …” „… Wehr-pflicht – deutlich reduzierte Reserve personell aufzustocken und die erhöh-te Bedarfsdeckung …”

5 Das Pilotprojekt „Dein Jahr für Deutschland“ S. 79-92

„… Deutschland“.Zeitlich fiel dieses Projekt in die Debatten um eine Wiedereinführungder Wehrpflicht wie um die Etablierung …” „… Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht – dann auchfür Frauen – angestoßen:„Das ist nur meine …” „… persönliche Meinung, dass das irgendwann wiederin die Richtung einer Wehrpflicht gehen sollte. Dass das jetzt …”

doi.org/10.5771/9783748941149

Wolfram Zeihe - Der Andere Dienst im Ausland

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Wolfram Zeihe

Der Andere Dienst im Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 705 2011

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Stellung des Anderen Dienstes im System der Wehrpflicht S. 22-24

„… des Anderen Dienstes im System der WehrpflichtAls Vorschrift des ZDG ist § 14b Teil des …” „… Regelungsregimes über die allgemeineWehrpflicht. Im Einzelnen ist der Andere Dienst folgendermaßen in das Systemder …” „… Wehrpflicht eingebunden. Art. 12a GG bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für sämtliche dem Staat …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Bevorzugung von anerkannten Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen S. 60-79

„… WehrpflichtigenDie Bevorzugung von anerkannten Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen durch …” „… die Differenzierungzwischen anerkannten Kriegsdienstverweigerern und übrigen Wehrpflichtigen.Während …” „… Ergebnis in einem angemessenen Verhältnis zur Benachteiligung eines Teils der Wehrpflichtigen.Die …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 162-168

„… ; andererseits basiert er mit§ 14b ZDG auf einer Vorschrift der gesetzlichen Wehrpflicht und steht in …” „… Wehrpflicht einen Ausnahmetatbestand ausschließlich für anerkannte Kriegsdienstverweigerer, der den …” „… übrigenWehrpflichtigen nicht eingeräumt wird. Diese Ungleichbehandlung verstößt imErgebnis nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG …”

Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten und anerkannten Kriegsdienstverweigerern S. 58-60

„… übrigen WehrpflichtigenAbweichend von den im Übrigen parallel formulierten Ausnahmetatbeständen imWPflG …” „… WehrpflichtigenDie Bevorzugung von anerkannten Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen durch …” „… dargestellt, ein in das System derWehrpflicht besonders eingebundener Dienst eigener Art.157 Seine Funktion …”

Rechtfertigung S. 80-86

„… Ungleichbehandlung. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werdengegenüber den übrigen Wehrpflichtigen bevorzugt, indem …” „… anerkannten Kriegsdienstverweigerer gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen personen- und nichtsachbezogen. Die …” „… Wehrdienstleistenden gemein.ErforderlichkeitDie Benachteiligung eines Teils der Wehrpflichtigen darf auch als …”

Einführung des § 14b ZDG S. 33-40

„… Kriegsdienstverweigerer anerkanntenWehrpflichtigen. Für die Heranziehung müssen dieselben Grundsätze gelten wiebeim …” „… die allgemeine Wehrpflicht nicht durch weitereAusnahmen aufgeweicht werden dürfe. Für die Belange der …” „… Prüfungsverfahren grundsätzlich durch dieschlichte Erklärung des Wehrpflichtigen zu ersetzen, dass er sich aus …”

Legalität der Unabkömmlichkeitsstellung S. 31-33

„… Wehrpflichtige nochGruppen von Wehrpflichtigen von der Wehrdienstleistung grundsätzlich ausgenommen werden.53 …” „… Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass die Ausgestaltung der Ausnahmen von der Wehrpflicht - nicht wesentlich anders als …” „… die Entscheidung füroder gegen die Wehrpflicht überhaupt - komplexe Erwägungen sowohl …”

Regelungsinhalt von § 14b ZDG S. 19-22

„… gesetzlichen Frist erfüllt worden ist.Stellung des Anderen Dienstes im System der WehrpflichtAls Vorschrift des …” „… . Demgegenüber beinhaltet dasErlöschen die endgültige Befreiung von der Wehrpflicht in Friedenszeiten. Sie …” „… ZDG ist § 14b Teil des Regelungsregimes über die allgemeineWehrpflicht. Im Einzelnen ist der Andere …”

Stellung des Anderen Dienstes innerhalb der Freiwilligendienste S. 24-28

„… meinen Wehrpflicht mit dem Zivildienst zugleich der Andere Dienst im Auslandersatzlos …” „… Einzelne aufgrund seiner Wehrpflicht mit dem Dienstnach § 14b ZDG gewissermaßen einen Zwangsdienst leiste …” „… Auslandsdienstes Stellung genommen hat: Der Andere Dienst sei nichts anderes als ein ausder allgemeinen Wehrpflicht …”

Ungleichbehandlung S. 79-80

„… Benachteiligung eines Teils der Wehrpflichtigen.Die Ungleichbehandlung ist durch einen sachlichen Grund …” „… – eine Ungleichbehandlung. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werdengegenüber den übrigen Wehrpflichtigen …” „… anerkannten Kriegsdienstverweigerer gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen personen- und nichtsachbezogen. Die …”

Einleitung S. 13-18

„… längerfristigen Auslandsdiensten ausgerechnet im ZDG, einem Regelungswerk zur gesetzlichen Wehrpflicht, getroffen …” „… allgemeinen Wehrpflicht einen Ausnahmetatbestand,der ausschließlich anerkannten Kriegsdienstverweigerern …” „… , nicht jedoch den übrigen Wehrpflichtigen eingeräumt wird. Insofern ist zu diskutieren, ob sich eine …”

Vorwort S. 5-12

„… WehrpflichtII. 22Stellung des Anderen Dienstes innerhalb der FreiwilligendiensteIII. 24Entwicklungsgeschichte …” „… Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen WehrpflichtigenI.58Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten …” „… Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigenWehrpflichtigen2.60Bestimmung der Prüfungsdichtea) 607Abgrenzung nach …”

Ergebnis S. 101-102

„… Bevorzugung anerkannter Kriegsdienstverweigerer gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen rechtfertigt die über …” „… Kriegsdienstverweigerer gegenüber den anderen Wehrpflichtigen. Denn im Gegensatz zu § 14bZDG lassen sich …”

Gewährung von Kindergeld für Dienstleistende nach § 14b ZDG aus Sicht der Rechtsprechung S. 110-125

„… Last fielen. So erhalte der alsWehrpflichtiger dienende Soldat während seines Wehrdienstes …” „… der Wehrpflicht, 22; siehe Teil 2Verfassungsmäßigkeit des § 14b ZDG, 58.115klargestellt.354 Der …” „… - und Zivildienstleistende wird unmittelbar durch den Staat gewährleistet. Der wehrpflichtige Soldathat …”

System der rentenrechtlichen Berücksichtigung von Diensten für die Allgemeinheit S. 133-135

„… würden,in denen der Versicherte in Friedens-, Mobilmachungs- oder Kriegszeiten zur Erfüllung der Wehrpflicht …” „… Beiträgen belegten Zeiten gelten, in denen der Versicherte unter anderemzur Erfüllung der Wehrpflicht …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Benachteiligung der Auslandsdienstleistenden gegenüber den Zivildienstleistenden S. 87-101

„… , wenn auch allein von als Kriegsdienstverweigerer anerkannten Wehrpflichtigen, freiwillig …” „… diskutierten Bevorzugung gegenüberden übrigen Wehrpflichtigen. Neben anderen Zivildienstalternativen, wie …” „… . Und würde der Staat etwa Wehrpflichtige zum Dienst an der Waffe heranziehen, ohne Sold zu zahlen …”

Unabkömmlichkeitsstellung S. 28-31

„… Bundesverwaltungsamts und später des Bundesamts für denZivildienst.40 Danach wurden wehrpflichtige …” „… , konnte die Entsendung Wehrpflichtiger auf § 13a WPflG beziehungsweise auf § 14a ZDG gestützt werden. Die …”

Verfassungsrechtliche Rechtmäßigkeit der Nichtberücksichtigung der Auslandsdienstleistenden für die gesetzliche Rentenversicherung S. 137-144

„… Wehrpflicht. Der Andere Dienst leitet sich unmittelbarvom Zivildienst und damit von einem Pflichtdienst ab …” „… derWehrpflicht wahrnimmt und dieser Pflicht auch junge Männer unterwirft, die alsanerkannte …”

Schlussfolgerungen S. 160-161

„… denDienst ihre Wehrpflicht abgelöst. Wie im Falle eines Freiwilligen Jahrs haben sieunentgeltlich einen …”

Fallbeispiel: Verfassungsmäßigkeit der Härtefallregelungen für den Zugang zum Rechtsreferendariat im Land Hamburg S. 151-160

„… ist damit unmittelbar von der Wehrpflicht abhängig. Entsprechend werden sowohl im Auslandsdienst als …”

Gesetzesänderungen nach Einführung des § 14b ZDG S. 40-41

„… des Wehrpflichtgesetzes und des Zivildienstgesetzes vom 21. Juni 1994 (BGBl. I, 1286).89 Bürgerschaft …”

Bemühungen um ein allgemeines Freiwilligengesetz S. 41-46

„… des Wehrpflichtgesetzes und des Zivildienstgesetzes vom 21. Juni 1994 (BGBl. I, 1286).89 Bürgerschaft …”

§ 34 HRG und der Begriff der entsprechenden Dienstleistungen auf Zeit S. 145-148

„… § 36.147und der Jugendfreiwilligendienst auch unabhängig vom Bestehen der Wehrpflichtgeleistet werden …”

Berücksichtigung des Anderen Dienstes bei der Studienplatzvergabe durch die ZVS S. 148-149

„… und der Jugendfreiwilligendienst auch unabhängig vom Bestehen der Wehrpflichtgeleistet werden …”

Literaturverzeichnis S. 169-171

„… 2000.Steinlechner, Wolfgang, Wehrpflichtgesetz: Kommentar, 5. Auflage, München 1996.Steinmeyer …”

doi.org/10.5771/9783845227627

Friedbert W. Rüb - Rapide Politikwechsel in der Bundesrepublik

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Friedbert W. Rüb (ed.)

Rapide Politikwechsel in der Bundesrepublik

Series: Sonderbände Zeitschrift für Politik

Volume 2014

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Harnisch Sebastian, Weiß Simon Rapider Politikwechsel in der deutschen Verteidigungspolitik: eine analytische Kurzgeschichte der Suspendierung der Wehrpflicht S. 206-239

„… , 26.9.2010, http://www.sueddeutsche.de/politik/2.220/wehrpflicht-unter-einer-jahrhundert-reform-geht-nichts …” „… Wehrpflicht.Generell ist eine solche nur dann sinnvoll, wenn dies die äußere Sicherheitdes Staates zwingend gebietet …” „… Suspendierung derWehrpflichtSebastian Harnisch / Simon WeißEinleitungAußen- und sicherheitspolitische …”

Schmidt Manfred G. Rapide Politikwechsel – Ein Kommentar S. 240-251

„… Bundestages (2009-2013) ragen dieAussetzung der Wehrpflicht, Neuerungen in der Arbeitsmigrationssteuerung …” „… hatmassive Wirkungen auf die Rekrutierung von Soldaten, insbesondere aufdie Wehrpflicht gehabt.21Zu den …” „… deutschen Verteidigungspolitik: eine analytische Kurzgeschichte der Suspendierung der Wehrpflicht« (in …”

Rüb Friedbert W. Bausteine für ein Modell rapider Politikwechsel S. 252-271

„… WehrpflichtVerteidigungsminister zu Guttenberg; bei der Arbeitsmigrationspolitikbleibt es jedoch ebenso unklar wie bei der …” „… Charakters stellt auch er einen umfassenden Politikwandel dar.Bei der Wehrpflicht- und Bundeswehrreform war …” „… zwischen Nachwuchsrekrutierungdurch die allgemeine Wehrpflicht und die internationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… der Suspendierung der Wehrpflicht 205Sebastian Harnisch / Simon Weiß7Rapide Politikwechsel – Ein …”

Rüb Friedbert W. Rapide Politikwechsel in der Bundesrepublik. Eine konzeptionelle Annäherung an ein unerforschtes Phänomen S. 10-47

„… Schröder- und der Merkel-Regierung, die Aussetzungder allgemeinen Wehrpflicht, die Hartz-Gesetze als …”

doi.org/10.5771/9783845250083

Henrik Fürst, Gerhard Kümmel - Core Values and the Expeditionary Mindset: Armed Forces in Metamorphosis

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Henrik Fürst (ed.), Gerhard Kümmel (ed.)

Core Values and the Expeditionary Mindset: Armed Forces in Metamorphosis

Series: Militär und Sozialwissenschaften | The Military and Social Research

Volume 45 2011

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Paul Klein Conscription and Expeditionary Forces in Germany S. 191-199

„… , Andreas/Nachtigall, Stephan (Eds.) (2010): Wehrpflicht – Legitimes Kind der Demokratie. Berlin: Berliner …” „… Wissenschaftsverlag. Bagger, Hartmut (1997): Die allgemeine Wehrpflicht steht nicht zur Disposition. In: Europäische …” „… Sicherheit, 46: 2, 7–10. Bald, Detlef (1999): Sechs Legenden über Wehrpflicht und Demokratie. In: Information …”

doi.org/10.5771/9783845229874

Hans Rattinger, Harald Schoen, Fabian Endres, Jana Pötzschke, Sebastian Jungkunz, Matthias Mader - Old Friends in Troubled Waters

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Hans Rattinger, Harald Schoen, Fabian Endres, Jana Pötzschke, Sebastian Jungkunz, Matthias Mader

Old Friends in Troubled Waters

Series: Studien zur Wahl- und Einstellungsforschung

Volume 30 2016

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Appendix B1: Question wording for figures S. 259-268

„… Wehrpflicht beibehalten werden, oder sollte die Bundeswehr in eine Berufsarmee umgewandelt werden?” Germany …” „… Positionen Sie eher zustimmen.” – “Die Wehrpflicht sollte erhalten bleiben” – “Die Wehrpflicht sollte …”

doi.org/10.5771/9783845272283

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