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Jens Nusser - Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen

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Jens Nusser

Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen

Series: Forum Umweltrecht

Volume 57 2007

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Inhalt der Zweckbestimmung S. 212-233

„… Wasserhaushaltsgesetzes, in der amtlichen Überschrift als Grundsatz bezeichnet, enthält neben zwei Zwecken des weiteren …” „… Umsetzung der Zwecke durch die folgenden Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes unter III. eingegangen941 …” „… Wasserhaushaltsgesetzes ist zunächst gemäß § 1a (1) S. 1 WHG die Sicherung der Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des WHG S. 233-237

„… des Wasserhaushaltsgesetzes werden umfassend durch rechtliche Instrumente umgesetzt. Da der Zweck der …” „… wasserwirtschaftliche Planung schon vor dem 7. Änderungsgesetz Teil des Wasserhaushaltsgesetzes, diese …” „… Wasserhaushaltsgesetzes rechtlich umgesetzt. Die meisten durch Art. 11 (3) WRRL aufgestellten Vorgaben wurden dabei schon …”

Ergebnisse und kritische Würdigung S. 237-242

„… gegenseitig bedingen, wobei ersterer die Ökologisierung des Wasserhaushaltsgesetzes zum Ausdruck bringt …” „… . Nachhaltiger Entwicklung im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes liegt ein weites, integrierendes …” „… Knopp, in: Sieder/ Zeitler/ Dahme, Wasserhaushaltsgesetz, Rn. 1 zu § 1a WHG. 1091 Viertel, ZfW 1996, S …”

Entstehungsgeschichte S. 209-212

„… Wasserhaushaltsgesetzes 1. Entstehungsgeschichte Das am 27. Juni 1957 vom Bundestag verabschiedete924 und am 1. März 1960 …” „… in Kraft getretene925 Wasserhaushaltsgesetz verzichtete knapp 20 Jahre auf die Aufnahme einer …” „… Wasserhaushaltsgesetz eingefügt und trat am 1. Oktober 1976 in Kraft927. Seine heutige Fassung erhielt § 1a WHG durch …”

Zwecke, Ziele, Grundsätze S. 331-338

„… Bundesnaturschutzgesetz oder aber zumindest primär um Umweltschutzgesetze, wie etwa das Wasserhaushaltsgesetz und das …” „… Wasserhaushaltsgesetzes ist es im Laufe der Jahrzehnte jedoch zu einer Verschiebung der Prioritäten hin zu einer …” „… nunmehr beim Wasserhaushaltsgesetz in erster Linie um ein Umweltschutzgesetz handelt; dies wird …”

Zweckbestimmungen als Leitlinie für die Landesgesetzgeber S. 162

„… sich beim Bundesnaturschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz um Gesetze, die vollständig auf der …” „… des Wasserhaushaltsgesetz gemäß § 42 (1) WHG mit Ausnahme des § 1a (3) WHG um eine Vorschrift mit …” „… des Wasserhaushaltsgesetzes fungiert daher unmittelbar als Leitlinie für den Landesgesetzgeber, was …”

Zweckbestimmungen als Ermessensleitlinie S. 159-162

„… Wasserhaushaltsgesetz um Gesetze, die vollständig auf der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 75 (1) Nr …” „… Zweckbestimmung voneinander. Während es sich bei der Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetz gemäß § 42 (1) WHG …” „… Wasserhaushaltsgesetzes fungiert daher unmittelbar als Leitlinie für den Landesgesetzgeber, was bedeutet, dass der …”

Ergebnisse und kritische Würdigung S. 311-316

„… . Insbesondere im Bundes-Immissionsschutzgesetz und im Wasserhaushaltsgesetz sind im Rahmen der Umsetzung der …” „… verstehen ist, weder im Bundes-Immissionschutzgesetz oder im Wasserhaushaltsgesetz noch auf …” „… Siehe für das Wasserhaushaltsgesetz oben 3. Teil, B. II. 1. b) dd), für das …”

Literaturverzeichnis S. 359-386

„… Bewirtschaftung der Gewässer als Aufgabe und Rechtsproblem, UPR 2004, S. 201 ff. ders.: Das Wasserhaushaltsgesetz …” „… . Czychowski, Manfred/ Reinhardt, Michael: Wasserhaushaltsgesetz, unter Berücksichtigung der …” „… . 11 ff. Hofmann, Frank: Wasserhaushaltsgesetz. Textausgabe mit Erläuterungen und …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben S. 136-144

„… etwa das Bundesnaturschutzgesetz sowie das Wasserhaushaltsgesetz. Zweckbestimmungen normieren die …” „… erlassen, zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hingegen u.a. das Wasserhaushaltsgesetz geändert …” „… Wasserhaushaltsgesetz, vgl. §§ 1a (1), 6 (1), 7a, 26 und 34 WHG, durch ihre ermessenslenkenden Zielvorgaben zukünftig …”

Rechtsverordnungen S. 162-169

„… sich beim Bundesnaturschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz um Gesetze, die vollständig auf der …” „… des Wasserhaushaltsgesetz gemäß § 42 (1) WHG mit Ausnahme des § 1a (3) WHG um eine Vorschrift mit …” „… des Wasserhaushaltsgesetzes fungiert daher unmittelbar als Leitlinie für den Landesgesetzgeber, was …”

Ergebnisse und kritische Würdigung S. 206-209

„… gesprochen werden. II. Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes 1. Entstehungsgeschichte Das am 27. Juni …” „… 1957 vom Bundestag verabschiedete924 und am 1. März 1960 in Kraft getretene925 Wasserhaushaltsgesetz …” „… 4. Änderungsgesetzes vom 26. April 1976926 in das Wasserhaushaltsgesetz eingefügt und trat am 1 …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 124-136

„… Wasserhaushaltsgesetzes prägt dieses in erheblichem Maße und darf daher in einer die Leitlinien des Gesetzes …” „… des Wasserhaushaltsgesetzes setzt voraus, die staatliche Entscheidung über die Erteilung einer …” „… , dem Regime des Wasserhaushaltsgesetzes ähnelndes Bewirtschaftungsregime zu sehr weitreichenden …”

Schutzgüter in Zweckbestimmungen S. 71-76

„… zu sichern.“ Im Wasserhaushaltsgesetz wird der Begriff Naturhaushalt selber nicht legal definiert …” „… . Die Bezugnahme auf den Naturhaushalt durch das Wasserhaushaltsgesetz dient in erster Linie der …” „… Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes etwa ist ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt, unter …”

Schutzniveau S. 340-341

„… Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes und in der des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Ansonsten wird das …” „… konkretisierungsbedürftig ist. Trotzdem bestimmen die Bewirtschaftungsziele das Schutzniveau des Wasserhaushaltsgesetzes auf …”

Schutzgrund S. 339-340

„… , sprich in der Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes und in der des Bundes-Immissionsschutzgesetzes …” „… Schutzniveau des Wasserhaushaltsgesetzes auf einer ersten Stufe. 1563 Vgl. hierzu oben 1. Teil, D. I. 1. b). …”

Normvorschlag § 1a WHG S. 351-353

„… Wasserhaushaltsgesetzes in einem gemeinsamen Absatz 1 Satz 1 zusammenzufassen. Dabei ist der Zweck der Sicherung der …” „… grundlegenden Gedanken des Wasserhaushaltsgesetzes. Des weiteren ist das Prinzip ‚enge, ökologische …”

Ergebnisse des 2. Teils S. 179-180

„… Zweckbestimmungen in Rahmengesetzen wie dem Wasserhaushaltsgesetz unmittelbar, setzen sie den Gesetzgebern auf …”

Abgrenzung zu ähnlichen Normtypen S. 27-37

„… Eine Ausnahme bildet diesbezüglich die Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), deren …” „… Vorschrift jedoch getrennt. Im Bundes-Bodenschutzgesetz (§ 3), dem Wasserhaushaltsgesetz (§ 1), dem …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des KrW-/AbfG S. 303-311

„… Bundes-Immissionsschutzgesetz gemäß § 3 (6) BImSchG und im Wasserhaushaltsgesetz gemäß 1414 Für den deutschen Abfallbegriff …” „… Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes, nicht dazu genutzt, das …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Wasserhaushaltsgesetz WiVerw Wirtschaft und Verwaltung, Vierteljahresbeilage zum Gewerbearchiv (Zeitschrift) WRRL …”

Einleitung S. 23-26

„… Bundes-Bodenschutzgesetzes, des Wasserhaushaltsgesetzes, des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und des …”

Entstehungsgeschichte S. 181-183

„… Bundesnaturschutzgesetz (A.), das Wasserhaushaltsgesetz (B.), das Bundes-Bodenschutzgesetz (C.), das …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 266-278

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes hat hingegen eine umfassendere Bedeutung als im Rahmen des Wasserhaushaltsgesetzes, da sowohl die …” „… Wasserhaushaltsgesetzes festgestellt, nur umrissen werden. Die Gewährleistung eines akzeptablen Minimalschutzes reicht …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 290-303

„… Wirtschaft darf dabei nicht mit einer Bewirtschaftung, wie sie etwa für das Wasserhaushaltsgesetz typisch ist …” „… Definitionen des Begriffs im Bundes-Immissionsschutzgesetz gemäß § 3 (6) BImSchG und im Wasserhaushaltsgesetz …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… ) Ergebnisse 206 b) Kritische Würdigung 206 II. Zweckbestimmung des Wasserhaushaltsgesetzes 209 1 …”

Historische Entwicklung von Zweckbestimmungen S. 37-41

„… . April 1976 in das Wasserhaushaltsgesetz eingefügt. Im Abfallrecht hingegen wurde erst mit Inkrafttreten …”

Zweckbestimmungen als Teil symbolischer Gesetzgebung? S. 175-179

„… Zweckbestimmungen in Rahmengesetzen wie dem Wasserhaushaltsgesetz unmittelbar, setzen sie den Gesetzgebern auf …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des BImSchG S. 278-284

„… des Wasserhaushaltsgesetzes gemäß § 1a (1) S. 3 1316 Maaß, DVBl. 2002, S. 364 (365). 1317 Sparwasser …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des BBodSchG S. 254-260

„… Bundesnaturschutzgesetzes und die Regelungen über Wasserschutzgebiete nach dem Wasserhaushaltsgesetz in Betracht. 259 …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 243-254

„… per se geschützt wird. Sowohl im Wasserhaushaltsgesetz als auch im Immissionsschutzrecht werden …”

doi.org/10.5771/9783845201061

Stefan Jablonski - Hochwasserschutzrecht

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Stefan Jablonski

Hochwasserschutzrecht

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 26 2014

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Entwicklung und Stand des Hochwasserschutzrechts im Überblick S. 94-119

„… die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes enthielt, aufgehoben. Begründet wurde die Aufhebung des Art …” „… . 3 trat zum 1. Juli 1990 das Wasserhaushaltsgesetz der Bundesrepublik Deutschland für das Gebiet der …” „… Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) vom 27. Juli 1957, BGBl. I S. 1110. C …”

Gesamtwürdigung S. 424-438

„… Hochwasserschutzplänen. Die Hochwasserrichtlinie 2007 und ihre Umsetzung in der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes …” „… Darstellung und zum Management von Hochwasserrisiken hervor. Mit der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes …” „… Rahmenbedingungen der Verfassung reagiert. Die Regelungen zum Hochwasserschutz sind im Wasserhaushaltsgesetz nunmehr …”

Schutz durch Nutzungsbeschränkungen S. 212-288

„… . Ansatzpunkte und Instrumente im Wasserhaushaltsgesetz Um Nutzungsbeschränkungen für bestimmte Flächen …” „… Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 wurde mit § 1 WHG erstmals eine auch so überschriebene Zweckbestimmung aufgenommen …” „… Instrumente im Wasserhaushaltsgesetz 213 Auftrag zum Schutz des Lebensraums korrespondierend eine Pflicht zur …”

Schutz und Wiederherstellung von Ausbreitungsflächen – »Mehr Raum für Flüsse« S. 289-337

„… Instrumente im Wasserhaushaltsgesetz Der Schutz und die Wiederherstellung von Ausbreitungsflächen durch …” „… Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz finden einen hervorzuhebenden Ansatzpunkt in den allgemeinen Grundsätzen …” „… eingegangen. 1. Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung Dem Wasserhaushaltsgesetz liegt der Gedanke …”

Bewertung, Darstellung und Management von Hochwasserrisiken und deren Integration in die Flussgebietsbewirtschaftung S. 120-211

„… Umsetzung Die Hochwasserrichtlinie wurde im Zuge der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 …” „… im Wasserhaushaltsgesetz die verkürzte Variante Gefahrenkarten und Risikokarten (§ 74 WHG) bzw …” „… Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 war eine Anpassung der Länderwassergesetze erforderlich. Für …”

Recht des technischen Hochwasserschutzes S. 381-399

„… der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 entfiel die Regelung des § 31d Abs. 1 S. 1 WHG a …” „… Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 noch in der entsprechenden Gesetzesbegründung auf. Ein Abrücken vom bisherigen …” „… Hochwasserschutzes, wurden im Wasserhaushaltsgesetz a. F. als solche zwar nicht explizit, gleichwohl aber als …”

Erhalt und Verbesserung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche und Regulierung des Wasserabflusses S. 338-380

„… des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche finden sich im Wasserhaushaltsgesetz in den …” „… Vgl. Teil 2 B. I. 2. und 3. 864 Berendes, Wasserhaushaltsgesetz, Berlin 2010, § 5 Rn. 6 m. w. N. 865 …” „… : Dezember 2011, § 52 Rn. 60 f. 867 Im Gesetzgebungsverfahren zum neuen Wasserhaushaltsgesetz war von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Wasserhaushaltsgesetzes 132 3. Räumlicher Geltungsbereich 136 4. Verwaltungskoordinierung 137 5. Fristen 138 6 …” „… Nutzungsbeschränkungen 212 I. Ansatzpunkte und Instrumente im Wasserhaushaltsgesetz 212 1. Gesetzeszweck 212 …” „… Flüsse« 289 I. Ansatzpunkte und Instrumente im Wasserhaushaltsgesetz 289 1. Allgemeine Grundsätze der …”

Einleitung S. 15-18

„… Deutschland erfolgten 2009 im Rahmen der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)5. Mit der Neufassung …” „… Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009, BGBl. I S. 2585. 6 UGB-Referentenentwurf …”

Recht der Hochwasser-Bauvorsorge S. 400-417

„… . Errichtung und Unterhaltung von Abwasseranlagen Im Wasserhaushaltsgesetz sind gewisse anlagenbezogene …” „… , München Stand: Juni 2011, § 29 Rn. 27. 1058 Berendes, Wasserhaushaltsgesetz, Berlin 2010, § 60 Rn. 3. 1059 …” „… regelmäßig Gegenstand der Risikomanagementpläne sein. Konkrete Regelungen dazu sind dem Wasserhaushaltsgesetz …”

Der EU-rechtliche und verfassungsrechtliche Rahmen S. 63-93

„… Regelungen zum Hochwasserschutz im Wasserhaushaltsgesetz in wichtigen Teilen europarechtlich geprägt. Zwar …” „… Wasserhaushaltsgesetzes von (Hochwasser-)Gefahrenkarten und (Hochwasser-)Risikokarten gesprochen (Art. 6 HWR, § 74 WHG …” „… Mindestniveau einfachgesetzlich entsprochen wird. Neben der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes von 2009, u …”

Hochwasserschutz im 21. Jahrhundert - Herausforderungen für Bürger, Politik und Recht S. 19-62

„… , der Regelung in Art. 2 Abs. 1 HWR.11 Neben der in der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes von 2009 …” „… Kotulla, Wasserhaushaltsgesetz zwischen Hochwasserschutz, Strategischer Umweltprüfung und …”

doi.org/10.5771/9783845254869

Julian Fridrich - Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

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Julian Fridrich

Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 894 2016

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Literaturverzeichnis S. 299-318

„… – Anmerkung zu BVerwG – 7 C 3.07 – vom 28. Juni 2007, in: ZUR 2008, S. 141 ff. ders.: Wasserhaushaltsgesetz …” „… , 2010. ders.: Kurzkommentar, Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG), in …” „… Wasserhaushaltsgesetz – Wertungen, Korrekturen, erste Ergänzungen, in: ZfW 2014, S. 1 ff. Berendes, Konrad / Frenz …”

Rechtsverhältnisse an Gewässern und Recht der öffentlichen Sachen S. 31-84

„… . Geregelt ist das Wasserhaushaltsrecht vor allem im Wasserhaushaltsgesetz. Eine allgemeine Bestimmung des …” „… Zwecks des Wasserhaushaltsgesetzes enthält § 1 WHG49: Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine …” „… dem Wasserhaushaltsgesetz, das durch eine Vielzahl von Rechtsverordnungen ergänzt wird51, und den …”

Einleitung S. 19-30

„… Wasserhaushaltsgesetz, den Landeswassergesetzen oder im Bundeswasserstraßengesetz. Beispielsweise wird der Status der …” „… ausgeglichene Nutzung der Gewässer bewirkt und damit dem Schutz der Gewässer dient. Das Wasserhaushaltsgesetz …” „… richtungsweisende Norm des Wasserhaushaltsgesetzes« bezeichnet, durch welche »insbesondere die Grenzen des Rechts …”

Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung S. 161-256

„… Wasserhaushaltsgesetzes und erstreckt diesen auf alle oberirdischen Gewässer, mithin auf diejenigen, die nach …” „… Landesrecht im öffentlichen Eigentum stehen. Da also das Wasserhaushaltsgesetz auch auf diese Gewässer ohne …” „… hierüber nicht. Vielmehr überlässt das Wasserhaushaltsgesetz die Regelung den Landeswassergesetzen691 …”

Das öffentliche Eigentum als Alternative S. 293-296

„… Wasserhaushaltsgesetzes und des baden-württembergischen Landeswassergesetzes bietet es einen solchen Schutzmechanismus …” „… Gewässerbenutzungsmöglichkeiten werden vom Wasserhaushaltsgesetz und den Landeswassergesetzen vorgegeben. Sie sind nicht abhängig …” „… jedoch nicht erst mit der Einführung des Wasserhaushaltsgesetzes und der einzelnen Landeswassergesetze …”

Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft an Gewässern S. 85-138

„… Satz 1 WG BW dem allgemeinen Gebrauch nach den Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes und des …”

Das öffentliche Eigentum im Gewässerrecht Baden- Württembergs S. 139-160

„… Schutz der Gewässer gewährleistet. Vielmehr ist es das Wasserhaushaltsgesetz mit seinem …” „… Nutzungsordnung des Wasserhaushaltsgesetzes etwas nehmen oder hinzufügen« kann. Drittes Kapitel: Das öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845277103

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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Literaturverzeichnis S. 23-24

„… : Oktober 2020, MünchenBerendes Wasserhaushaltsgesetz, Kurzkommentar Erich Schmidt Verlag GmbH u. Co, 2 …” „… . Auflage, Berlin 2018Berendes/Frenz/MüggenborgBerliner Kommentar, Wasserhaushalts-gesetz, 2. Auflage …” „… zum Wasserhaushaltsgesetz, 12. Auflage, München 2019Decker Die wasserrechtlichen …”

A. Kurzer Überblick über die Geschichte des Wasserrechts S. 27-29

„… wurde erst durch das Gesetz zur Ord-nung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG)1, das am …” „… 01. 01. 1963, abgelöst. Das Wasserhaus-haltsgesetz wurde auf Grundlage der Kompetenznorm des Art. 75 …” „… Wasserhaushaltsgesetz wurde bereits mehrfach, zum Teil jedoch nur redaktionell geändert. Wesentlich waren die Änderungen …”

B. Zweck des Wasserrechts S. 30-32

„… Wasserrechts war bis zum Inkrafttreten des neuen Wasserhaushaltsgesetzes24 am 01. 03. 2010 nicht ausdrücklich …” „… 2013.31IV. Zweckvorgabe für das Wasserhaushaltsgesetz1. Kein privates Eigentum am Wasser …” „… Regelungszwecke sind in Deutschland im Wasserhaushaltsgesetz und in den Lan-deswassergesetzen zusammengefasst …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 33-46

„… , 27, 44, 47 WHG näher konkretisiert worden ist.2. WasserhaushaltsgesetzMit Art. 1 des Gesetzes zur …” „… , dem Wasserhaus-haltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz, BR-Drs. 25/21 vom 01. 01. 2021, der für …” „… Neuregelung des Wasser-rechts49 wurde das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaus-halts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG …”

T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich, Vorkaufsrecht S. 355-362

„… Interesse einer geordneten Wasserwirtschaft. Der Bun-desgesetzgeber hat im Wasserhaushaltsgesetz keine …” „… Entschädigung und Ausgleich nach dem Wasserhaushaltsgesetz sind abschließend bundesrechtlich geregelt.1495 Sie …” „… , enthält.1496Die §§ 96 bis 99 WHG sind anwendbar, soweit Vor-schriften des Wasserhaushaltsgesetzes anordnen …”

Stichwortverzeichnis S. 413-422

„… Wassergewinnungsanlagen 233, 234, 236, 240, 244Wasserhaushaltsgesetz – WHG 23, 27, 28, 31, 37, 38, 42, 43, 49, 233, 254 …” „… , 108, 110, 388Zwangsrechte 146Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes 31Zwecke der Fischerei 100zwingende …” „… BayernWasserhaushaltsgesetz (WHG) – Bayerisches Wassergesetz (BayWG) – Verord-nung über Anlagen zum Umgang mit …”

L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 253-272

„… des Wasserhaushaltsgeset-zes (§§ 54 bis 61 WHG) zusammengefasst. Sie lösen die bislang in den §§ 7a …” „… Landeswassergesetzen geregelte Bereiche zum Abwasserrecht des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Vorschriften des …” „… Abwasserrechts des Wasserhaushalts-gesetzes in §§ 54 bis 61 WHG sind abschließend und vollständig und bedürfen …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 275-299

„… Wasser-haushaltsgesetz (WHG) und das Bundesnaturschutzge-setz (BNatSchG). Aufgrund der regulativen Ausrich-tung an …” „… Festlandsockels.Der neue Abschnitt 3a des Kapitels 2 des Wasserhaus-haltsgesetzes enthält damit die zur Umsetzung der …” „… (außerhalb dieser Richt-linie) betreffen.Die Vorschriften des Abschnitts 3a des Wasserhaus-haltsgesetzes …”

D. Regelungssystematik des Wasserrechts S. 47-52

„… des Wasserhaushalts (Wasserhaushalts-gesetz – WHG) vom 31. 07. 2009 (BGBl. I S. 2585) wurde als Art …” „… Abweichungsregelungender NormeigenständigeLandesregelungenWasserhaushaltsgesetz - WHG(abweichungsfeste Regelungen) (nicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… II 471)WHG Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel …” „… (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2002 (BGBl. I S. 3245), zuletzt geändert …”

M. Gewässerschutzbeauftragte S. 273-274

„… Wasserhaushaltsgesetzes (§§ 64 bis 66 WHG) enthält die Vorschriften über den Gewässerschutzbeauftragten. Dabei wird aus …”

R. Haftung für Gewässerveränderungen S. 349-350

„… mate-rielle Grundentscheidung des Wasserhaushaltsgesetzes verstanden wird und verlangt, jede Verunreinigung …”

U. Gewässeraufsicht S. 363-370

„… Wasserhaushaltsge-setzes zur Gewässeraufsicht und füllen sie weiter aus. Sie enthalten Vorschriften über die zuständigen …” „… dem Wasserhaushaltsgesetz oder nach dem BayWG be-dürfen. Für die Bauabnahme werden ebenfalls dafür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Wasserhaushaltsgesetz und dem neu-en Bayerischen Wassergesetz wurde zum 01. 03. 2010 für den Bereich des Wasserrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 362. Wasserhaushaltsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373. Abwasserabgabenrecht …”

F. Anwendungsbereich des Wasserrechts S. 67-76

„… Wasserhaushaltsgeset-zes bezeichneten Gewässer“ die Übereinstimmung des Anwendungsbereichs des BayWG mit dem sachlichen …” „… Wasserhaushaltsgesetzes regelt. Damit gilt auch das BayWG für die dort bezeichneten Gewässerarten, ober-irdische Gewässer …”

O. Hochwasserschutz S. 300-336

„… Überschwemmung begegnet wer-den. Das Wasserhaushaltsgesetz geht dabei in Umset-zung der …” „… Rückhalteflächenschutzes zu sehen. Durch die Über-nahme im Wortlaut in das neue Wasserhaushaltsgesetz machte der …” „… Gesetzgeber des neuen Wasserhaushaltsge-setzes klar, dass er insoweit eine Kontinuität der Vor-gaben …”

K. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG), Heilquellenschutz S. 233-252

„… Wasserhaushaltsgesetz als Recht zur Ordnung des Wasserhaushalts stellt dabei Anforderun-gen an die öffentliche …” „… Wasserschutzgebiet, diese schlie-ßen jedoch die allgemeinen Bestimmungen des Wasser-haushaltsgesetzes und der …” „… Wasserschutzgebiets nicht gefährdet ist, wurde bereits auf der Ebene des Wasser-haushaltsgesetzes den …”

P. Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation S. 337-343

„… Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes werden landesrechtlich in Art. 51 BayWG durch Bestimmun-gen über die …”

E. Wasserrecht in Klausur und Praxis S. 53-66

„… Wasser-haushaltsgesetzes gilt. Die wasserrechtliche Anlagenge-nehmigung nach § 36 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 BayWG …”

H. Gewässerunterhaltung S. 171-185

„… Düngeverordnung vorgenom-men wurden, wurde mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 371-409

„… WasserhaushaltsgesetzesGewässerausbau gem. § 67 Abs. 2, § 68 WHG13.18.1 soweit die Ausbaumaßnahmen nicht von Nummer 13.18.2 erfasst sind …” „… Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaus-haltsgesetz und dem …”

I. Gewässerausbau S. 186-218

„… Wasserhaus-haltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz, BT-Drs. 19/27672 vom 17. 03. 2021.703 Vgl. Drost/Ell/Wagner …”

G. Gewässerbenutzung S. 77-170

doi.org/10.5771/9783415070172

Kurt Faßbender - Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

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Kurt Faßbender

Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 23 2013

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Literaturverzeichnis S. 125-129

„… , ZfW 2005, S. 197- 214. Berendes, Konrad, Wasserhaushaltsgesetz, Kurzkommentar, Berlin 2010. Berendes …” „… , Konrad/Frenz, Walter/Müggenborg Hans-Jürgen (Hrsg.), Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar, Berlin 2011. Bielenberg …” „… , Michael, Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar, 9. Auflage, München 2007. Czychowski, Manfred/Reinhardt …”

Sachverhalt S. 11-22

„… zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 14. Zeitler/Dahme/Knopp, Wasserhaushaltsgesetz und …” „… Zielsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes – weiter anhalten.“ Insofern konnte also die negative Entwicklung …” „… Wasserhaushaltsgesetz (WHG)13 zugrunde liegende – Orientierung der Vorsorge auf ein 100-jährliches Hochwasserereignis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie 45 b) Die Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz 46 aa) Allgemeines 46 bb) Die baurechtlichen …”

Rechtliche Stellungnahme S. 23-116

„… Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und damit auch mit Blick auf Hochwasserereignisse zu prüfen, die seltener als ein HQ 100 …” „… Bundesgesetzgeber in weitem Umfang durch das Hochwasserschutzgesetz von 200582 in das Wasserhaushaltsgesetz (WHG …” „… Wasserhaushaltsgesetz aa) Allgemeines Dieser zuletzt genannten Verpflichtung ist der bundesdeutsche Gesetzgeber im …”

doi.org/10.5771/9783845249193

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