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Isabel Rupprecht - Das Wahlrecht für Kinder

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Isabel Rupprecht

Das Wahlrecht für Kinder

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 10 2012

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Verfassungsrechtliche Beurteilung S. 56-145

„… Zusammenhang mit den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38Abs. 1 S. 1 GG diskutiert wird, soll eine rechtliche …” „… diesem Wahlrechtsgrundsatz dasPrinzip, dass jeder Staatsbürger grundsätzlich das Wahlrecht besitzen muss …” „… in ständiger Rechtsprechung davonaus, dass die Einschränkung dieses Wahlrechtsgrundsatzes bei …”

Einleitung S. 13-16

„… Kommunalebenedieselben Wahlrechtsgrundsätze; vgl. Henneke, in: Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hopfauf,Grundgesetz, Art. 28, Rn …” „… liegt hier auf dem Prinzip der Volkssouveränität sowie auf den Wahlrechtsgrundsätzen. In einem zweiten …”

Kinder- und Jugendwahlrecht S. 145-165

„… Erscheinungsformen dieses Wahlrechtsmit den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG zu überprüfen.Kinder …” „… auf eine Senkung der Wahlaltersgrenze in Art. 38 Abs. 2 GG drängen.Wahlrechtsgrundsätze und …” „… würde jedoch an dem Wahlrechtsgrundsatz der Allgemeinheit und Gleichheit scheitern.1022 Wenn nämlich das …”

Das Stellvertreterwahlrecht S. 168-186

„… hinsichtlich des Wahlrechtsgrundsatzes der unmittelbaren Wahl aus Art. 38Abs. 1 S. 1 GG werden Bedenken …” „… Heranziehungeiner Hilfsperson entschieden. In beiden Fällen war ein Verstoß gegen die Wahlrechtsgrundsätze der …” „… Wahlberechtigten ist, die Wahlrechtsgrundsätze der Geheimheit und Freiheit durchzusetzen.1191 Der Gesetzgeber habe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Abschnitt: 145Kinder- und JugendwahlrechtA. 145Wahlrechtsgrundsätze und KinderwahlrechtI. 145 …” „… . 107Subjektives Wahlrechtbb. 108Demokratieprinzip und Wahlrechtsgrundsätzec. 110Demokratieprinzip und …” „… , WeimarerReichverfassungccc.126Inhalt des Wahlrechtsgrundsatzescc. 127Ausschluss vom Wahlrecht: § 13 BWahlGaaa. 128Erreichen …”

Einfachgesetzliche Rechtslage S. 55-56

„… Zusammenhang mit den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38Abs. 1 S. 1 GG diskutiert wird, soll eine rechtliche …”

Anträge im Bundestag (Drs. 15/1544 und Drs. 16/9868) S. 34-36

„… Einführung des Stellvertreterwahlrechts würde denAntragstellern zufolge nicht gegen die Wahlrechtsgrundsätze …”

Das Elternwahlrecht S. 165-168

„… Wahlrechtsgrundsatz der Gleichheit angelegt ist, das Prinzip „one man – one vote“ wäre nichtmehr gewahrt.1110 …”

Zur Stellvertretung berechtigte Personen S. 187-191

„… Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG vereinbar ist, geht es nun darum, die praktische und rechtliche …”

Ausübung des Stimmrechts S. 191-196

„… Entscheidung und Ausübung des Stimmrechtsdurch die Eltern mit dem Wahlrechtsgrundsatz der geheimen Wahl aus Art …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… Demokratie wagen, Überlegungen zu einer Optimierung der Wahlrechtsgrundsätze,in: Brink, Stefan; Wolff …”

doi.org/10.5771/9783845237145

Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel - Sichere Internetwahlen

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Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel

Sichere Internetwahlen

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 27 2013

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Wahlen zu Organen der funktionalen Selbstverwaltung S. 115-124

„… Sozialversicherungswahl die gleichen Wahlrechtsgrundsätze wie in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG.123 Nach § 45 Abs. 2, 1. HS SGB …” „… Wahlentscheidung ist das Wahlgeheimnis gegenüber den Datenschutznormen spezieller. Die Wahlrechtsgrundsätze der …” „… einzuführen, das die derzeitigen Anforderungen nicht voll erfüllt. Bestimmte Wahlrechtsgrundsätze für die …”

Wahlen in privaten Körperschaften S. 127-132

„… Wahlrechtsgrundsätze gebunden.152 Da es sich nicht um eine Parlamentswahl handelt, können die Wahlrechtsgrundsätze zwar …” „… Wahlrechtsgrundsätze eine vergleichsweise geringe Bindungswirkung entfalten. Vereinswahlen Organ der Beschlussfassung …” „… : Palandt 2011, § 32 BGB, Rn. 1. 128 sungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätze vollständig erfüllt werden können …”

Datenbeherrschbarkeit (K12) S. 44-45

„… .57 Zum Schutz der Wahlrechtsgrundsätze sind technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen gegen …” „… Wahlrechtsgrundsätzen entsprechen. Aufgrund der dargestellten Risiken, die teilweise gleich mehrere Wahlrechtsgrundsätze …” „… aus, jeden Wahlrechtsgrundsatz, jede rechtliche Anforderung und jedes Kriterium einzeln zu sichern …”

Geheime Wahl S. 27-28

„… allem die übrigen Wahlrechtsgrundsätze zu nennen. Die Gefährdungen der geheimen Wahl durch die Briefwahl …” „… anderen Verfassungswerten, wiederum in erster Linie den übrigen Wahlrechtsgrundsätzen, ergeben. 3.1.6 …” „… als ungeschriebener verfassungsrechtlicher Wahlrechtsgrundsatz beschrieben.23 Jedoch wurde ihr der …”

Sicherung (K13) S. 45-47

„… Schutz der Wahlrechtsgrundsätze sind technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen gegen unbefugte …” „… Wahlrechtsgrundsätzen entsprechen. Aufgrund der dargestellten Risiken, die teilweise gleich mehrere Wahlrechtsgrundsätze …” „… aus, jeden Wahlrechtsgrundsatz, jede rechtliche Anforderung und jedes Kriterium einzeln zu sichern …”

Parlamentarische Wahlen S. 113-115

„… dem Maximalszenario zugrunde gelegt. Sie ergeben sich aus den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 …” „… Abs. 1 GG zu beachten. Landtagswahlen Die verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätze für …” „… Wahlrechtsgrundsätze festgeschrieben. Der Öffentlichkeitsgrundsatz ist weder in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG noch in Art …”

Gleiche Wahl S. 28

„… den übrigen Wahlrechtsgrundsätzen, ergeben. 3.1.6 Öffentliche Wahl Die öffentliche Wahl wurde nicht im …” „… Internetwahlen wurde sie auch schon ausdrücklich als ungeschriebener verfassungsrechtlicher Wahlrechtsgrundsatz …” „… anderen Verfassungsgütern, vor allem den Wahlrechtsgrundsätzen aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Geltung zu …”

Wahlen zu arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen S. 124-127

„… Disposition des Gesetzgebers könnten damit nur die drei schützenden Wahlrechtsgrundsätze der unmittelbaren …” „… ohne die Verbindlichkeit des § 98 Abs. 1 BPersVG an die Wahlrechtsgrundsätze gebunden.152 Da es sich …” „… nicht um eine Parlamentswahl handelt, können die Wahlrechtsgrundsätze zwar im Sinne einer effektiven …”

Begrenzt fakultative Internetwahl S. 134-135

„… den Wahlrechtsgrundsätzen und damit von allen Anforderungen und Kriterien möglich. Solange die …” „… Wahlrechtsgrundsatz gegenüber der Hauptwahltechnik fördert, wie die Briefwahl vor 2008, kann sie zum Beispiel ohne …” „… Wahlrechtsgrundsätze aufweisen. Gerade die zwei zentralen Herausforderungen, geheime und gleichzeitig öffentliche Wahl …”

Öffentliche Wahl S. 28-29

„… den übrigen Wahlrechtsgrundsätzen, ergeben. 3.1.6 Öffentliche Wahl Die öffentliche Wahl wurde nicht im …” „… Internetwahlen wurde sie auch schon ausdrücklich als ungeschriebener verfassungsrechtlicher Wahlrechtsgrundsatz …” „… anderen Verfassungsgütern, vor allem den Wahlrechtsgrundsätzen aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Geltung zu …”

Wahlform S. 132-134

„… Schwere Verstöße gegen die Wahlrechtsgrundsätze bei der Kandidatenaufstellung können sogar zur …” „… Internetwahl werden allgemein Ausnahmen von den Wahlrechtsgrundsätzen und damit von allen Anforderungen und …” „… und einen anderen Wahlrechtsgrundsatz gegenüber der Hauptwahltechnik fördert, wie die Briefwahl vor …”

Obligatorische Internetwahl S. 134

„… den Wahlrechtsgrundsätzen und damit von allen Anforderungen und Kriterien möglich. Solange die …” „… Wahlrechtsgrundsatz gegenüber der Hauptwahltechnik fördert, wie die Briefwahl vor 2008, kann sie zum Beispiel ohne …”

Fakultative Internetwahl S. 134

„… den Wahlrechtsgrundsätzen und damit von allen Anforderungen und Kriterien möglich. Solange die …” „… Wahlrechtsgrundsatz gegenüber der Hauptwahltechnik fördert, wie die Briefwahl vor 2008, kann sie zum Beispiel ohne …”

Allgemeine Wahl S. 25-26

„… ihr gefährdeten Wahlrechtsgrundsätze zulässig.6 Formale Zulassungshürden für die Eintragung ins …” „… Wahlrechtsgrundsatz der freien Wahl verlangt, dass jeder Wähler sein Wahlrecht frei von Zwang oder sonstiger …”

Soziale Funktion der rechtlichen Vorgaben, Chancen und Risiken S. 30-36

„… Öffentlichkeitsgrundsatz sichert die Befolgung der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 GG, indem er die Wahl für jeden …” „… Bürger nachvollziehbar werden lässt. Er ist damit ein Sicherungsmittel aller übrigen Wahlrechtsgrundsätze …” „… Öffentlichkeit wird daran gehindert, nachzuvollziehen, ob die Wahl den Wahlrechtsgrundsätzen entspricht …”

Freie Wahl S. 26-27

„… kann.10 3.1.3 Freie Wahl Der Wahlrechtsgrundsatz der freien Wahl verlangt, dass jeder Wähler sein …” „… anderer Verfassungswerte eingeschränkt werden. Hier sind wieder vor allem die übrigen Wahlrechtsgrundsätze …”

Parlamentarische Wahlen S. 152-156

„… Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG und den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und Art …” „… Angriffspotential somit ein Wert von 20. Die Wahlrechtsgrundsätze für Landtagswahlen aus Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG …”

Literaturverzeichnis S. 211-215

„… Wahlen?, Baden-Baden 2005. Kunig, P., Fragen zu den Wahlrechtsgrundsätzen, Jura 1994, 554. Kurz …” „… immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren, Köln 1999. Rüß,O., Wahlen im Internet – Wahlrechtsgrundsätze und Einsatz …”

Publikumskontrolle (K8) S. 43

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1. Satz 1 GG zu überprüfen. Das Wahlgeheimnis darf hierfür in keinem Fall …”

Datensparsamkeit (K9) S. 43

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1. Satz 1 GG zu überprüfen. Das Wahlgeheimnis darf hierfür in keinem Fall …”

Unmittelbare Wahl S. 26

„… kann.10 3.1.3 Freie Wahl Der Wahlrechtsgrundsatz der freien Wahl verlangt, dass jeder Wähler sein …”

Datentransparenz (K10) S. 43-44

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1. Satz 1 GG zu überprüfen. Das Wahlgeheimnis darf hierfür in keinem Fall …”

Beispielszenario – Sozialversicherungswahlen als fakultative Briefund Internetfernwahl S. 135-136

„… Nachteil, sondern auch einen Vorteil für die Wahlrechtsgrundsätze aufweisen. Gerade die zwei zentralen …”

Individualkontrolle (K7) S. 42-43

„… Wahl, also für jede Stimmabgabe die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1. Satz 1 GG …”

Vorgehensweise bei der Konkretisierung S. 19-22

„… Besonderheiten einer Technik beachtet werden. Im Fall von Internetwahlen müssen die Wahlrechtsgrundsätze des Art …”

Ergebnisermittlung S. 65-68

„… Bürger müssen überprüfen können, ob alle Wahlrechtsgrundsätze umgesetzt wurden, insbesondere bei der …”

doi.org/10.5771/9783845246376

Ruth Greve, Benjamin Gwiasda, Thomas Kemper, Joshua Moir, Sabrina Müller, Arno Schönberger, Sebastian Stöcker, Julia Wagner, Lydia Wolff - Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

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Ruth Greve (ed.), Benjamin Gwiasda (ed.), Thomas Kemper (ed.), Joshua Moir (ed.), Sabrina Müller (ed.), Arno Schönberger (ed.), Sebastian Stöcker (ed.), Julia Wagner (ed.), Lydia Wolff (ed.)

Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

2020

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Lasse Ramson Verfassungsmäßigkeit von Internetwahlen? Neukonzeption eines Bewertungsmaßstabs für innovative Wahlmethoden S. 199-220

„… an den Wahlrechtsgrundsätzen. Dabei begreift es einen ungeschriebenen Grundsatz der Öffentlichkeit …” „… Charakter der Wahlrechtsgrundsätze und den eingeschränkten gesetzgeberischen Spielraum.1 Der Beitrag stellt …” „… die Figur der Öffentlichkeit der Wahl zurück, die es als ungeschriebenen Wahlrechtsgrundsatz gleich …”

doi.org/10.5771/9783748907497

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 58 (2023) Issue 6 ISSN Online: 2942-3198

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Werner Schroeder Wahlrechtsgrundsätze für Wahlen zum Europäischen Parlament S. 517-534

„… Wahlrechtsgrundsätze für Wahlen zum Europäischen Parlament Von Werner Schroeder …” „… , Innsbruck*Wahlrechtsgrundsätze sind verfassungsrechtliche Leitplanken, die den Spielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung …” „… , wie das geltende Europa-wahlrecht im Lichte der unionalen Wahlrechtsgrundsätze rechtlich zu bewerten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 515-516

„… ., Innsbruck Wahlrechtsgrundsätze für Wahlen zum Europäischen ParlamentProf. Dr. Enrico Peuker, Würzburg …” „… , MünchenInhaltsverzeichnisAufsätzeProf. Dr. Werner Schroeder, LL.M., InnsbruckWahlrechtsgrundsätze für Wahlen zum Europäischen Parlament …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2023-6

Anna Gloßner - Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie

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Anna Gloßner

Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 15 2022

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Kapitel 3 Verfassungsrechtliche Bewertung S. 99-269

„… eine historische Perspektive auf die Wahlrechtsgrundsätze:Die Wahlrechtsgrundsätze gehen zurück auf …” „… Wahlrechtsgrundsätze verfassungswidrig442.443 Das Grundgesetz könne jedoch zugunsten von Paritätsgesetzen geändert …” „… Gleichheit der Parteien ein, während das Urteil zur Verfassungsbeschwerde primär die Wahlrechtsgrundsätze …”

Kapitel 4 Weitere Möglichkeiten zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag S. 270-329

„… Beeinträchtigungen der Wahlrechtsgrundsätze, Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG, auf den unabänderlichen Verfassungskern …” „… einer Grundgesetzänderung nicht zugänglich.Auswirkungen der Wahlrechtsgrundsätze auf den unabänderlichen …” „… Verfassungsänderung auch stellenweise die Wahlrechtsgrundsätze vorgetragen: Geschlechtsparitätisches Wahlrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Wahlrechtsgrundsätze, Art. 38 Abs. 1 S. 1 GGI. 108Zeitliche Vorwirkung1. 108Die Freiheit der Wahl2. 109Der Schutzgehalt …” „… Wahlrechtsgrundsätze(2)221Abwägung mit den Eingriffen in die Freiheit und Gleichheit der Parteien(3)226Abwägung mit den …” „… Wahlrechtsgrundsätze auf den unabänderlichen VerfassungskernII.284Differenzierte Ansichten zur Einbeziehung der …”

Wesentliche Erkenntnisse und Ausblick S. 330-332

„… . Sie beeinträchtigen die Wahlrechtsgrundsätze genauer die Freiheit, Gleichheit und Allgemeinheit der …” „… Wahlrechtsgrundsätze, Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG, die Mindestelemente einer demokratischen Ordnung gewahrt. Das …”

Literaturverzeichnis S. 333-348

„… Genderperspektive, Gender 2016, S. 91-107.Friehe, Matthias, Wahlrechtsgrundsätze als Säulen der innerparteilichen …” „… : https://verfassungsblog.de/wahlrechtsgrundsaetze-als-saeulen-der-innerparteilichen-demokratie/, Zugriff am 15.03.2022.Friehe, Matthias, Wir sind ein Volk – Die landesverfassungsrechtliche …” „… , Wahlrechtsgrundsätze und Mandatsverständnis. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Frauenquoten in der Politik, in …”

Einführung S. 17-25

„… , Verfassungsblog vom 25.02.2019; Friehe, Wahlrechtsgrundsätze als Säulen der innerparteilichen Demokratie …” „… 2021, 50; Friehe, NVwZ 2021, 39; Friehe, Wahlrechtsgrundsätze als Säulen der innerparteilichen …”

Kapitel 1 Wahlsystem und innerparteilicher Entwicklungsprozess S. 26-52

„… Kosmos Welt-Almanach & Atlas 2022, S. 131.81 Friehe, Wahlrechtsgrundsätze als Säulen der …” „… Wahlsystems den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG zu entsprechen. Dies schließe aber …” „… , Wahlrechtsgrundsätze als Säulen der innerparteilichen Demokratie, Verfassungsblog vom 05.08.2021.198 Kingreen, in …”

doi.org/10.5771/9783748934097

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