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Christian Waldhoff, Hanka von Aswege - Kernenergie als "goldene Brücke"?

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Christian Waldhoff, Hanka von Aswege

Kernenergie als "goldene Brücke"?

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 24 2010

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Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 56-58

„… des Zweifels an derformellen Verfassungsmäßigkeit.Materielle VerfassungsmäßigkeitDie Erhebung einer …” „… KernbrennstoffsteuerFormelle VerfassungsmäßigkeitZentraler Prüfungspunkt ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Die …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Materielle Verfassungsmäßigkeit S. 58-59

„… derformellen Verfassungsmäßigkeit.Materielle VerfassungsmäßigkeitDie Erhebung einer Kernbrennstoffsteuer könnte …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… KernbrennstoffsteuerI. 56Formelle Verfassungsmäßigkeit1. 56Materielle Verfassungsmäßigkeit2. 58Zwischenergebnis3. 59 …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Atypisches informales Staatshandeln S. 66

„… solche Vereinbarunghervorruft, plausibel. Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit knüpft nicht an dieForm …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Rechtliche Unverbindlichkeit S. 62-64

„… stehtdie Verfassungsmäßigkeit des angestrebten konsensualen Vorgehens zwischenStaat und …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Faktische Bindungswirkung S. 64-66

„… solche Vereinbarunghervorruft, plausibel. Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit knüpft nicht an dieForm …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Zulässigkeit der Zweckbindung des Aufkommens von Abgaben S. 49-55

„… S.o. unter B I 3.190 Zu weitgehend daher Frank Rainer Balmes, Verfassungsmäßigkeit und rechtliche …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Gewaltenteilungsgrundsatz (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG): Fehlende Organkompetenz der Bundesregierung? S. 66-72

„… solche Vereinbarunghervorruft, plausibel. Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit knüpft nicht an dieForm …”

doi.org/10.5771/9783845227092

Anna Gosche - Das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz in der fragmentierten Öffentlichkeit

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Anna Gosche

Das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz in der fragmentierten Öffentlichkeit

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 59 2008

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Verfassungsmäßige Ordnung S. 54-56

„… Persönlichkeitsrechts prinzipiell durch die verfassungsmäßige Ordnung, die Rechte anderer und das Sittengesetz …” „… Persönlichkeitsrechts stets unantastbar bleibt245.I. Verfassungsmäßige OrdnungGrundsätzlich reicht das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht nur soweit seine Nutzung nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt246. Dieser Begriff …”

Rechte anderer S. 56-57

„… Wechselwirkungstheorie in Rechnung gestellt werden254.II. Rechte andererNeben der Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung …” „… nicht nur durch formell und materiell verfassungsmäßige Gesetze im Sinne der verfassungsmäßigen Ordnung …” „… Folge, daß das Sittengesetz in der Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung aufgeht261. 258 BVerfG …”

Sittengesetz S. 57

„… verfassungsmäßigen Ordnung aufgeht261. 258 BVerfG, NJW-RR 2001, 411 (411); BVerfG, NJW 2004, 590 (591); BVerfG, NJW …” „… der verfassungsmäßigen Ordnung mitumfaßt ansehend, so: Jarass/Pieroth, GG, Art. 2, Rn. 69; Maunz/Dürig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 49II. Sachlicher Schutzbereich 51D. Schranken 54I. Verfassungsmäßige Ordnung 55II. Rechte anderer 56 …”

Allgemeine Gesetze S. 37-40

„… Grundrechte des Art. 5 I GG verfassungsmäßig einschränken kann, das ihrer wertsetzenden Bedeutung im …”

Dogmatische Herleitung S. 43-46

„… . 1 und Art. 2 GG als verfassungsmäßig gewährleistetes Grundrecht abgeleitet ansah und als sonstiges …”

doi.org/10.5771/9783845206974

Daniel Schnittker - Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

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Daniel Schnittker

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 55 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… VerfassungsmäßigkeitI. 185 Strukturelle Verteilung der Gesetzgebungskompetenz1. 185 Gesetzgebungskompetenzen im …” „… durch Klimaschutzziele cc) 208 Zwischenergebnis4. 210 Materielle VerfassungsmäßigkeitII. 211 …” „… Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer Daniel Schnittker Verfassungsmäßigkeit und …”

Dritter Teil: Landesklimaschutzgesetze – Bestand und Integration S. 114-284

„… Zur Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung siehe Teil 3: D. II. 2. 462 LT NRW-Drs. 16/127, S …” „… Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen des KSP NRW siehe Teil 3: D. II. 2. 473 Zum …” „… als Voraussetzung für die Verfassungsmäßigkeit des EWKG SH. Dritter Teil: Landesklimaschutzgesetze …”

Zweiter Teil: Das Klimaschutzrecht im Mehrebenensystem S. 60-113

„… Verfassungsmäßigkeit sowie Steuerungsfähigkeit beurteilen zu können.151 In einer Rechtsordnung, die durch diverse …” „… Eine grundsätzliche Prüfung der Verfassungsmäßigkeit soll jedoch nicht erfolgen, da insoweit von einem …” „… insbesondere der Verfassungsmäßigkeit umfassend Winkler, Klimaschutzrecht, 2005, S. 248 ff. und 319 ff. Zweiter …”

Erster Teil: Einführung und Grundlagen S. 31-59

„… Verfassungsmäßigkeit wird zum einen untersucht, welche Durchsetzungsmechanismen zugunsten der gesetzgeberischen Ziele …”

doi.org/10.5771/9783748927310

Maren Thaysen - Sportwetten in Deutschland

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Maren Thaysen

Sportwetten in Deutschland

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 15 2009

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Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 38-45

„… eines Kalenderjahres gekündigt werden. B. Verfassungsmäßigkeit des Glücksspielstaatsvertrages Die …” „… Sportwettenrecht widmet, beschränkt sich auch die Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit auf den …” „… betreffen, aus. I. Formelle Verfassungsmäßigkeit Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom …”

Materielle Verfassungsmäßigkeit S. 45-89

„… System, das der Gesetzgeber beibehalten wollen wird. II. Materielle Verfassungsmäßigkeit Der …” „… DDR-Lizenzinhaber ergeben, sondern der allgemeinen Verfassungsmäßigkeit des Veranstaltungsmonopols. Vor diesem …” „… summarischer Prüfung) auch verschiedene andere Gerichte die Verfassungsmäßigkeit des neuen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Glücksspielstaatsvertrages 30 B. Verfassungsmäßigkeit des Glücksspielstaatsvertrages 38 I. Formelle Verfassungsmäßigkeit 38 1 …” „… . Ergebnis 44 II. Materielle Verfassungsmäßigkeit 45 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Regelung des …” „… Befreiungsvorbehalt 76 bb) Verfassungsmäßigkeit des repressiven Verbotes 77 10 cc) Ergebnis 83 3. Vereinbarkeit mit …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… materielle Verfassungsmäßigkeit sowie auf seine Vereinbarkeit mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht hin …” „… Rahmen der formellen Verfassungsmäßigkeit wird insbesondere auf kompetenzielle Fragestellungen …” „… eingegangen. Die Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit bezieht sich einerseits auf freiheitsrechtliche …”

Zusammenfassung des 1. Teils S. 102-104

„… Aufrechterhaltung des Monopols verfolgt. Hinsichtlich der materiellen Verfassungsmäßigkeit des Internetverbotes ist …” „… bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift keine Bedenken, allerdings liefe sie in diesem Falle auch …”

Inhalt des neuen Glücksspielstaatsvertrages S. 30-38

„… , in dem er fortgilt, zum Schluss eines Kalenderjahres gekündigt werden. B. Verfassungsmäßigkeit des …” „… Verfassungsmäßigkeit auf den sportwettenrechtlichen Teil des Staatsvertrages und spart andere Vorschriften, die etwa …” „… Lotterien oder Spielbanken betreffen, aus. I. Formelle Verfassungsmäßigkeit Seit dem Urteil des …”

Das Sportwettenurteil des Bundesverfassungsgerichts S. 19-22

„… Verfassungsmäßigkeit des Sportwettenmonopols war daher dessen materielle Zulässigkeit, insbesondere die …” „… die Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Wettmonopols parallel zu den vom Europäischen Gerichtshof …”

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs S. 22-25

„… , dass die von ihm formulierten Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Wettmonopols …”

Literaturverzeichnis S. 175-180

„… Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs für einen Staatsvertrag zum Glücksspielwesen, in: Wirtschaft und Verwaltung 2007, S …”

Vereinbarkeit mit dem Europarecht im Einzelnen S. 94-102

„… Aufrechterhaltung des Monopols verfolgt. Hinsichtlich der materiellen Verfassungsmäßigkeit des Internetverbotes ist …”

Materielle Voraussetzungen und Rechtsfolge S. 112-144

„… wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit stellt auch mit Blick auf die verfassungsmäßigen Rechte der Veranstalter keinen …”

doi.org/10.5771/9783845217406

Janine Roth - Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

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Janine Roth

Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 44 2013

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Verfassungsmäßigkeit S. 25-94

„… (auch: Einzelbefristung) in Frage gestellt werden54. 1. Verfassungsmäßigkeit Ob Befristungen aus …”

Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs.| 1 GG) S. 103-107

„… Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) verletzen, aber auch gegen § 5 Nr. 1 RV verstoßen. 1. Verfassungsmäßigkeit: Der …”

Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs.| 1 GG) S. 134-157

„… und die hierzu ergangene Rechtsprechung (siehe unten: 2.) verstoßen werden. 1. Verfassungsmäßigkeit: …” „… vereinbar ist. 1. Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) Auch in Bezug …”

Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs.| 1 GG) S. 157-167

„… Vertretungsbedarfs mit Verfassungsrecht und der Rahmenvereinbarung vereinbar ist. 1. Verfassungsmäßigkeit: Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Verfassungsmäßigkeit 26 a) Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) 26 aa) Das Tatbestandsmerkmal »Vergütung …” „… Absenkung des Schutzniveaus 99 II. Die Kettenbefristung 103 1. Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz …” „… Einzelbefristung 134 1. Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) 134 a) Die …”

Richtlinienkonformität S. 157

„… Vertretungsbedarfs mit Verfassungsrecht und der Rahmenvereinbarung vereinbar ist. 1. Verfassungsmäßigkeit: Der …”

Die Richtlinienkonformität: Das Rückschrittsverbot (§ 8 Nr. 3 RV) S. 94-103

„… ) Neben der Frage, ob die Haushaltsbefristung verfassungsmäßig ist, steht ihre Vereinbarkeit mit der …” „… verstoßen. 1. Verfassungsmäßigkeit: Der Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) Die …”

Verfassungsrechtliche Bedenken S. 14-21

„… Vertretungsbedarf oder aber auf haushaltsrechtliche Gründe stützt, werden im Hinblick auf ihre Verfassungsmäßigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845247403

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