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Tobias Wilcke - Internationaler Online-Handel und Verbraucherschutz

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Tobias Wilcke

Internationaler Online-Handel und Verbraucherschutz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 95 2011

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Einschränkungen der Ausübung der internationalen Zuständigkeit S. 208-228

„… Construction Indonesia [?001] QSC 1?7[?4] eine Verfahrenseinstellung u.a. deshalb, weil der Prozess vor dem …” „… weniger Gewicht in Richtung der Verfahrenseinstellung zukommen soll als bei Geschäften zwischen …” „… entgegenstehende Gerichtsstandsvereinbarungen eher nicht durch eine Verfahrenseinstellung durchzusetzen.11??Anders …”

Zusammenfassung der Regeln über die internationale Zuständigkeit im australischen Recht S. 228-230

„… aber sehr restriktiv und führt dahernur in den wenigsten Fällen zur Verfahrenseinstellung.1184 Es fehlt …” „… ConveniensPrinzips bleiben, nach dem nur im Ausnahmefall eine Verfahrenseinstellung vorzunehmen ist. Dies hat nämlich …”

doi.org/10.5771/9783845234557

Mesut Korkmaz - Die Doppelinsolvenz bei der Kommanditgesellschaft

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Mesut Korkmaz

Die Doppelinsolvenz bei der Kommanditgesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 11 2014

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Aufhebung und Einstellung des (eröffneten) Verfahrens S. 121-131

„… , ohne die Mitwirkung der Gläubiger die Verfahrenseinstellung zu bewirken.270 Dabei ist es für den …” „… Antrag des Schuldners und Zustimmung der Gläubiger, die Verfahrenseinstellung im Ermessen des Gerichtes …” „… der Verfahrenseinstellung konstitutive Wirkung. Da für die öffentlichen Bekanntmachungen § 9 Abs. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845253251

Nadine Bals - Der Täter-Opfer-Ausgleich bei häuslicher Gewalt

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Nadine Bals

Der Täter-Opfer-Ausgleich bei häuslicher Gewalt

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 2 2010

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Befunde S. 225-238

„… Verfahrenseinstellungen honoriert? Und was geschieht mit Verfahren, in denen die Täter die Teilnahme am TOA explizit …” „… Verfahrenseinstellungen (Tabellen 88 und 89).217 Bei einem Vergleich der Fälle häuslicher Gewalt mit den übrigen …” „… wurde, in denen es nicht um Beziehungsgewalt ging (15,5% vs. 7,9%). Auch eine Verfahrenseinstellung …”

Zusammenfassung: Besonderheiten der Verfahrenserledigung in Fällen häuslicher Gewalt S. 238-240

„… wurden, um eine Î politisch nicht gewollte Î folgenlose Verfahrenseinstellung nicht als solche erkennbar …” „… dieses Angebot wahrgenommen, erfolgt eine Honorierung in Form einer Verfahrenseinstellung; stößt der TOA …” „… Anteil von Verfahrenseinstellungen und ein höherer Anteil von mit Strafbefehl bzw. Urteil abgeschlossenen …”

Die strafrechtliche Reaktion auf häusliche Gewalt S. 58-62

„… wurden. Es ergaben sich immens hohe Anteile von Verfahrenseinstellungen: In Berlin wurden 81,7% der …” „… Studie von Leuze-Mohr weist eine hohe Rate staatsanwaltschaftlicher Verfahrenseinstellungen aus; in 55,5 …” „… Verfahrenseinstellungen im Vorverfahren von 76,9% (Mönig 2007: 88). In nahezu 60% der Fälle erfolgte die Einstellung gemäß …”

Unterschiede hinsichtlich der Durchführung des TOA und Optimierungsmöglichkeiten der Ausgleichspraxis S. 253-261

„… folgenlose Verfahrenseinstellung, in denen die Täter sich explizit gegen die Teilnahme am Ausgleichsverfahren …” „… . Eine Verfahrenseinstellung ohne (weitere) Auflagen oder Weisungen erscheint jedoch in Fällen verfehlt …” „… Bals, Hilgartner und Bannenberg weisen übrigens daraufhin, dass eine Verfahrenseinstellung auch dann …”

Akzeptanz des Tatvorwurfs durch die Täter und rechtsanwaltliche Vertretung der Beteiligten S. 132-136

„… Verfahrenseinstellung. Die Einstellung des laufenden Strafverfahrens mag jedoch 162 Vgl. Kapitel 5.2. 134 nicht …” „… Strafverfahren möglichst unbeschadet hinter sich zu bringen, also eine Verfahrenseinstellung zu erreichen …”

Fazit S. 79-80

„… deutlich an der äußerst hohen Quote folgenloser Verfahrenseinstellungen in diesen Fällen: Eine …”

Fazit S. 118-119

„… Täter-Opfer-Ausgleichs gefragt: Eine folgenlose Verfahrenseinstellung ist in Fällen, in denen die Täter die Teilnahme am …”

Vorherige Konflikte zwischen den Beteiligten S. 136-138

„… , also eine Verfahrenseinstellung zu erreichen. Demgegenüber deuten die Befunde darauf hin, dass es den …”

Demographische Merkmale der Beteiligten S. 123-125

„… Verfahrenseinstellungen honoriert? (Wie) wirkt sich die mangelnde TOA-Bereitschaft des Täters auf die Verfahrenserledigung …”

Datengrundlage S. 120-123

„… Verfahrenseinstellungen honoriert? (Wie) wirkt sich die mangelnde TOA-Bereitschaft des Täters auf die Verfahrenserledigung …”

Die polizeiliche Reaktion auf häusliche Gewalt S. 53-58

„… Quote der Verfahrenseinstellungen durch die Staatsanwaltschaft; es stelle sich häufig das Gefühl ein …”

Einleitung S. 13-20

„… , folgenlose Verfahrenseinstellungen Î unter anderem weil die Opfer häufig keinen Strafantrag stellen oder die …”

Bedenken gegen die Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs in Fällen häuslicher Gewalt S. 99-105

„… folgenloser Verfahrenseinstellungen und Verweisen auf den Privatklageweg geprägt 118 Vgl. Kapitel 5.2. 101 …”

Täterprogramme S. 70-79

„… Gewalt zeigt sich sehr deutlich an der äußerst hohen Quote folgenloser Verfahrenseinstellungen in diesen …”

doi.org/10.5771/9783845223674

Michael Kubiciel - Neues Unternehmenssanktionenrecht ante portas

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Michael Kubiciel (ed.)

Neues Unternehmenssanktionenrecht ante portas

Series: Unternehmensstrafrechtliche Tage

Volume 1 2020

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Renate Wimmer Compliance und Einstellung des Verfahrens aus der Sicht der Justiz S. 41-50

„… sollen spezifische Regelungen über Verfahrenseinstellungen geschaffen werden, um der Justizpraxis die …” „… Verfahrenseinstellung unter der Voraussetzung vor, dass ausreichende organisatorische und personelle Maßnahmen getroffen …” „… Verfahrenseinstellung im Wesentlichen von der Erfüllung von Compliance- Pflichten vor bzw. nach der Zuwiderhandlung ab …”

Michael Kubiciel Einleitung: „Immerfort zu werden und niemals zu sein“ – Das Unternehmensstrafrecht als Rechtgebiet im Wandel S. 9-12

„… Verfahrenseinstellung bei Erfüllung von Auflagen und Weisungen, ausschließt. Eine Initialzündung für die neuere …”

Richard Soyer Unternehmensverteidiger. Ein neuer Anwaltstypus S. 115-124

„… , wirtschaftliche Interessenswahrung, Verfahrenseinstellung, allseitige Wahrung der Rechte des Unternehmens. C. 6 …”

Michael Kubiciel Unternehmensstrafrecht im Rechtsvergleich: Sanktionierung von Verbänden in ausgewählten europäischen Staaten und den Vereinigten Staaten von Amerika S. 51-88

„… Opportunitätsprinzip nach § 18 VbVG führte zu einer überdurchschnittlich hohen Quote an Verfahrenseinstellungen …”

doi.org/10.5771/9783748910701

Sarah Isabell Eckhardt - Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit

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Sarah Isabell Eckhardt

Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 52 2020

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Teil 6: Verfahrensbeendigung wegen drohender Unverhältnismäßigkeit der Verfahrensbelastungen als einfachgesetzlicher Einstellungsgrund S. 210-226

„… auf die konkreten Voraussetzungen für eine Verfahrenseinstellung differierenden Ansichten der …” „… Verfahrenseinstellung als „zwingend“ erachtet. 210 aufhebungen829, dass in der Rechtsprechungspraxis jedenfalls in …” „… Verfahrenseinstellung auch schon vor Abschluss der Beweisaufnahme – wie in der Rechtsprechungspraxis der Instanzgerichte …”

Teil 2: Behandlung von unverhältnismäßigen Belastungen des Angeklagten durch überlange Verfahrensdauer in der Rechtsprechungspraxis S. 84-113

„… unverhältnismäßig; OLG Düsseldorf StV 1995, 400 (401): für die Frage der Verfahrenseinstellung sei u.a. der …” „… : Behandlung von unverhältnismäßigen Belastungen des Angeklagten 86 de die Verfahrenseinstellung mit einem …” „… 1989, 51, welches die vom LG Frankenthal in der Vorinstanz vorgenommene Verfahrenseinstellung bei einem …”

Zusammenfassung S. 227-234

„… Vollstreckungsabschlag erreicht oder überstiegen wird.866 Zweitens kann sich die Frage der Verfahrenseinstellung – wie in …” „… Verfahrenseinstellung aufgrund rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung im Einzelfall auch schon zu einem noch …” „… Vollstreckungsabschlag gesetzt wird. Die Verfahrenseinstellung vor abgeschlossener Sachverhaltsaufklärung stellt darüber …”

Teil 4: Umsetzung der Verfahrensbeendigung S. 143-200

„… Einstellungsvorschrift, dass sich das Gericht selbst der dogmatischen Umsetzung der Verfahrenseinstellung alles andere …” „… Teil der Literatur lehnt die Möglichkeit der Verfahrenseinstellung durch Verfahrenshindernis …” „… Verfahrenseinstellung gebietet, darf diese nicht mit dem Argument verneint werden, dass Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK eine …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-25

„… Verfahrenseinstellung ein zeitlich noch früherer Blickwinkel entscheidend ist. Es reiche aus, dass jedenfalls „absehbar …” „… Augenmerk allein auf die Begründungsmuster zur Verfahrenseinstellung wegen überlanger Verfahrensdauer nach …” „… eine Verfahrenseinstellung wegen überlanger Verfahrensdauer auch nach Einführung der …”

Teil 1: Grundlagen S. 26-83

„… rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen erkannte der Bundesgerichtshof die Pflicht zur Verfahrenseinstellung an …” „… biete, genutzt werden. Dies waren insbesondere die Verfahrenseinstellung aus Opportunitätsgründen, vor …” „… unverhältnismäßigen Verfahrensbelastung des Angeklagten zu werten, sodass eine Verfahrenseinstellung ausscheidet (OLG …”

Teil 5: Weitere Konstellation der Verfahrensbeendigung wegen unverhältnismäßiger Belastungen durch überlange Verfahrensdauer S. 201-209

„… Verfahrenseinstellung wegen rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung807 – zwei Beurteilungszeitpunkte unterscheiden …” „… daraus im Extremfall das Erfordernis einer Verfahrenseinstellung durch Verfahrenshindernis ableitet; so …”

Literaturverzeichnis S. 235-249

„… Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot, Anmerkung zu OLG Rostock, Beschl. v. 24.3.2010 – 1 …” „… . Paschmanns, Norbert: Die staatsanwaltschaftliche Verfahrenseinstellung wegen Geringfügigkeit nach §§ 153, 153 …”

Teil 3: Notwendigkeit der Verfahrensbeendigung S. 114-142

„… Verfahrenseinstellung spricht; I. Roxin Rechtsfolgen S. 156; siehe auch BGHSt 18, 274 (278): Der Eingriff der …” „… zu verstehen sein, wenn es das Erfordernis der Verfahrenseinstellung mit, aber gerade nicht …” „… Teil 3 A II 1 c) cc). C. Ergebnis 141 Dagegen wird die Frage der Verfahrenseinstellung wegen überlanger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… geltenden Recht, die auch von der Rechtsprechung in Betracht gezogen werden II. 178 Verfahrenseinstellung …”

doi.org/10.5771/9783748904595

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