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Michael Grünberger - Personale Gleichheit

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Michael Grünberger

Personale Gleichheit

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 1 2013

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Gleichbehandlung im Verbandsrecht S. 346-384

„… begrenzten Umfangs vorzuse-hen.“255Gleichbehandlung im VerbandsrechtKategorien von …” „… nicht seine Geltung als verbandsrechtlichenGrundsatz.12 Zur besseren begrifflichen Trennung lässt sich …” „… nicht beantwortet.125(2.) Das ist auch Götz Hueck zu entgegnen.126 Er wollte die verbandsrechtli-che …”

Zwischenergebnis – Zurück in die Zukunft? S. 516-527

„… Arbeitsrecht oder im Verbandsrecht die Geltung eines allgemeinenGleichbehandlungsgrundsatzes gesichert ist …” „… existierenden verbandsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz alsRechtsgrundsatz des Primärrechts und einem durchaus …” „… ver-bandsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz ein im Prinzip allgemein akzeptier-ter Rechtsgrundsatz mit teilweise …”

Überblick S. 749-774

„… mit der Differenzierung verfolgte Regelungszweck;18 beim verbandsrechtli-chen …” „… arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz unter § 5 I 4 b), zum ver-bandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz unter § 5 I 4 c), zum ver-bandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz …”

Gleichbehandlung im Kapitalmarktrecht S. 384-411

„… kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungspflichten mit den allgemein ver-tragsrechtlichen,17 verbandsrechtlichen18 und …” „… neuer Aktien. Die Aktiengesellschaft ist in diesem Fall verbandsrecht-lich nach §§ 53a, 186 Abs. 1 AktG …” „… verpflichtet.20 Ein we-sentlicher Unterschied zwischen verbandsrechtlichen und kapitalmarktrechtli-chen …”

Gleichbehandlung und Grundrechtsunmittelbarkeit im Privatrechtsverkehr S. 1004-1038

„… Geltungsfrage beim verbandsrechtlichen Gleichbehandlungs-grundsatz hat sich mit § 53a AktG streng genommen nur …” „… Gleichbe-handlungsgrundsatz sei der verbandsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz eingenuin privatrechtlicher Rechtssatz …” „… Wirkung des Art. 3Abs. 1 GG zu sein. Das überzeugt nicht. Konsequenter ist es, auch im Verbands-recht den …”

Skizze des Arbeitsprogramms S. 64-70

„… ).Referenzgebiete allgemeiner Gleichbehandlungspflichten sind das Arbeitsrecht(§ 5 I), das Verbandsrecht (§ 5 II …”

Einleitung: Personale Freiheit und personale Gleichheit S. 2-29

„… : Gleichbehandlung bestimmter Arbeitnehmergruppen ....5. 343Gleichbehandlung im Verbandsrecht …”

Gleichbehandlungspflichten zwischen 1945 und 1975 – Kontinuitäten und Umbrüche S. 222-269

„… Gleichbehandlung imVerbandsrecht knüpfte er an eine bereits in der Weimarer Zeit intensiv geführteDebatte59 an.60 …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz imArbeitsrecht,268 Gleichbehandlungspflichten im Verbandsrecht,269 der allgemeine3.257 BVerfGE 3 …” „… Begründungen der einzelnen Fallgruppen: beim Verbandsrecht führe die322 Raiser, ZHR (111) 1948, 75, 92 f …”

Ungleichbehandlung S. 791-802

„… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungs-grundsatzes zeigen, durchaus normativ vorgegeben sein:50 Geht es …”

Personale Gleichheit: Eine rhapsodische Zusammenfassung S. 1039-1054

„… . Manche, wie beispielsweise der verbandsrechtlicheGleichbehandlungsgrundsatz,49 die Gleichberechtigungs …”

Literaturverzeichnis S. 1055-1124

„… Ver-bandsrecht, AcP 132 (1930), 129-174.Coing, Helmut: Die obersten Grundsätze des Rechts. Ein Versuch zur …”

Einheitsmodell des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 774-791

„… Gleichbehandlungsgrundsätze imArbeitsrecht,134 Verbandsrecht135 und im Insolvenzrecht136 und die sich auf dieobjektive …”

Gleichbehandlungspflichten im Wettbewerbsrecht S. 411-456

Juristische Gerechtigkeit S. 874-931

„… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.110 KommutativeGleichbehandlungspflichten entgingen „dem Einwand des …” „… verbandsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz.145 Die Gleich-behandlungspflicht des Verbandes wird von manchen als …”

Rechtfertigung S. 802-870

„… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ist es üb-lich, der Vertrags- und Satzungsautonomie Priorität …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht S. 315-346

„… begrenzten Umfangs vorzuse-hen.“255Gleichbehandlung im VerbandsrechtKategorien von …”

doi.org/10.5771/9783845248462

Bastian Haslinger - Zuschauerausschreitungen und Verbandssanktionen im Fußball

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Bastian Haslinger

Zuschauerausschreitungen und Verbandssanktionen im Fußball

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 23 2011

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Rechtliche Einordnung verbandsrechtlicher Sanktionen S. 22-24

„… 22 II. Mögliche Adressaten verbandsrechtlicher Maßnahmen Es stellt sich zunächst die Frage, wer …” „… Adressat einer verbandsrechtlichen Maßnahme durch ein „Sportgericht“ sein kann. Zwei Adressatenkreise …” „… ein Fehlverhalten der Zuschauer zuzurechnen ist. 1. Der Zuschauer als Adressat des Verbandsrechts …”

Überschneidungsbereich zwischen zivilrechtlicher Verschuldenshaftung und verbandsrechtlicher Kausalhaftung S. 199-209

„… Rettungsmöglichkeit zu eröffnen (Notstandsgedanke). ee) Teilergebnis Ein Vergleich der verbandsrechtlichen …” „… Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gegeben. Der durch die verbandsrechtliche Kausalhaftung gezogene …” „… , Verein und Verband. Schließlich zielt die verbandsrechtliche Kausalhaftung ebenfalls schwerpunktmäßig auf …”

Korrekte Anwendung der verbandsrechtlichen Norm auf der Ebene der Sportverbände S. 141-148

„… betroffenen Rechtsgüter ist für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der verbandsrechtlichen Kausalhaftung …” „… BGH (unten, VII.) - noch vorgenommen werden.463 b) Korrekte Anwendung der verbandsrechtlichen Norm …” „… Recht untersucht der CAS ausführlich die korrekte Anwendung der verbandsrechtlichen Norm in der der …”

Vereinbarkeit der verbandsrechtlichen Norm mit Art. 20 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) S. 134-141

„… 134 VI. Überprüfung der verbandsrechtlichen Kausalhaftung („strict liability“) durch den CAS Gegen …” „… , ob die verbandsrechtliche Norm im konkreten Fall korrekt angewandt wurde (b). Schließlich hat sich …” „… , Az.: CAS 2007/A/1217 („Feyenoord Rotterdam“) 135 a) Vereinbarkeit der verbandsrechtlichen Norm mit …”

Anlehnung an den zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (§ 1004 BGB) S. 190-199

„… verbandsrechtlichen Kausalhaftung zeigt, dass zwischen beiden Haftungsprinzipien viele Parallelen bestehen und die …” „… Einführung einer „verbandsrechtlichen Gefährdungshaftung“ auf der Grundlage der Verbandsautonomie nach Art. 9 …” „… Gefahrenquelle resultieren. Zudem verfolgt die verbandsrechtliche Gefährdungshaftung bedeutsame präventive Zwecke …”

Ergebnis S. 209-213

„… 209 mente dafür, die verbandsrechtliche Kausalhaftung als einen angemessenen Interessenausgleich …” „… . Dagegen ist der Verein verbandsrechtlich für solche Vorfälle durch das Prinzip der strict liability …” „… Verbandsrechtliche Regelungen, die eine verschuldensunabhängige Verantwortlichkeit der Vereine für ein Fehlverhalten …”

Anlehnung an die Grundsätze der zivilrechtlichen Gefährdungshaftung S. 182-190

„… Gefahrenbereiches überhaupt erst ermöglicht hat. Ein Vergleich der verbandsrechtlichen Verantwortlichkeit eines …” „… ) Teilergebnis Der Vergleich der verbandsrechtlichen Kausalhaftung mit der zivilrechtlichen Haftung des …” „… aufweisen. Die verbandsrechtliche Kausalhaftung findet folglich in der allgemeinen zivilrechtlichen …”

Zusammenfassende Thesen S. 229-242

„… verbandsrechtlicher Sanktionen in Betracht, da sie mangels mitgliedschaftlicher oder vertraglicher Unterwerfung unter …” „… rechtsgeschäftlichen Vereinbarung auch sog. dynamische Verweisungen auf verbandsrechtliche Bestimmungen zulässig. 7 …” „… verbandsgerichtliche Sanktionen. Folglich ist das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip, das die statuarische …”

Anlehnung an die Haftung für den Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) S. 176-182

„… der Berufsfreiheit auf der anderen Seite im Rahmen der Überprüfung verbandsrechtlicher Regelungen, die …” „… sie „zweckmäßig erscheinen“. Das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip wäre überdies nicht als …” „… ; BGH NJW 1996, 465 177 Diesem grundsätzlichen Rechtsverständnis ist die verbandsrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Adressaten verbandsrechtlicher Maßnahmen 22 1. Der Zuschauer als Adressat des Verbandsrechts ? 22 a …” „… ) Rechtliche Einordnung verbandsrechtlicher Sanktionen 22 b) Vertragliche Beziehungen zwischen Verein und …” „… e) Ergebnis 31 2. Der Verein als Adressat des Verbandsrechts 32 a) Die monopolistisch-hierarchische …”

Grundrechtlich geschützte Interessen des Verbandes - Art. 9 GG S. 172-176

„… , Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Entscheidungen, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr …” „… verbandsrechtlichen verschuldensunabhängigen Haftung der Vereine für Handlungen ihrer Anhänger ist folglich durch ein …” „… Beteiligten Rechnung tragenden Einschränkung.563 Denn Maßstab einer verbandsrechtlichen Beweislastregel ist …”

Haftung des Heimvereins für Organisationsmängel S. 164-165

„… . Verbandsrechtliche Haftungsprinzipien, die eine Beweislastumkehr vorsehen, würden folglich eine wesentlich geringere …” „… Überlegungen treffen unzweifelhaft auf verbandsrechtliche Bestimmungen zu, die eine verschuldensunabhängige …” „… verbandsrechtliche Zweck auch durch andere Haftungsprinzipien erreicht werden, die weniger Intensiv in die Rechte der …”

Geeignetheit des strict liability- Prinzips S. 154-156

„… 154 VII. Überprüfung der verbandsrechtlichen Kausalhaftung („strict liability“) anhand der …” „… dem BGH ist folglich zu prüfen, ob das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip unangemessen und …” „… liability- Prinzips Es ist zunächst zu prüfen, ob das Prinzip der verbandsrechtlichen Kausalhaftung …”

Die Unterwerfung der Vereine unter die Sportgerichtsbarkeit des DFB S. 33-39

„… - zumindest in ihren Grundzügen - anzugeben.78 Diese unmittelbare verbandsrechtliche Beziehung besteht im …” „… ; Münchner Kommentar-Reuter, BGB, § 25 Rn. 30; Reichert, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, Rn. 2783 …” „… ; Reichert, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, Rn. 2788; Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, Rn. 674 82 …”

„Dänischer Fußball-Verband“ (Kontroll- und Disziplinarkammer der UEFA - 05.07.2007) S. 110-111

„… 110 V. Anwendung der verbandsrechtlichen Regelungen des DFB und der UEFA durch die …” „… sich in diesem Zusammenhang aus verbandsrechtlicher Sicht insbesondere drei grundlegende Problemkreise …” „… : Wie definieren die Sportgerichte das verbandsrechtliche Tatbestandsmerkmal der Anhänger eines Vereins …”

Ergebnis S. 151-153

„… . Ergebnis Der CAS hat sich in zwei grundlegenden Entscheidungen mit dem Prinzip der verbandsrechtlichen …” „… CAS das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip rechtfertigt, ist jedoch teilweise nicht …” „… Dopingrechtsprechung des TAS, SpuRt 2000, 133, 134 153 ger zugerechnet. Die verbandsrechtliche strict …”

Verantwortlichkeit der Vereine für Handlungen der eigenen Anhänger S. 156-164

„… liability-Prinzips Im zweiten Schritt ist zu untersuchen, ob die verbandsrechtlichen Regelungen zur Haftung der …” „… Fehlverhaltens aus dem Zuschauerbereich - zu keiner verbandsrechtlichen Sanktionierung führen würde, weil eine …” „… Geldstrafe fürchten müssten. Somit würde auch unter diesem Aspekt von einer verbandsrechtlichen …”

BGH, Urteil vom 24.10.1988 (II ZR 311/87), NJW 1989, 1724 ff. S. 98-103

„… Pflichtmitglied angehörte. Der beklagte Verband 322 Röhricht, Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher …” „… staatliche Gerichtsbarkeit, S. 80 323 Röhricht, Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Entscheidungen, in …” „… eines Verwenders von AGB – an der Gestaltung des Verbandsrechts beteiligt. Dies gelte jedoch in vollem …”

Geltung der Unschuldsvermutung gem. Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 6 Abs. 2 EMRK in Sportgerichtsverfahren ? S. 68-72

„… Berufswahl aus.208 Folglich ist das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip, das die statuarische …” „… GG und Art. 6 Abs. 2 EMRK in Sportgerichtsverfahren ? Verbandsrechtliche Regelungen, die eine …” „… ist jedoch bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit verbandsrechtlicher Normen ebenso zu beachten wie Rechte …”

Art. 12 Abs.1 GG S. 67-68

„… folglich im Rahmen der Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Normen über die Ausstrahlungswirkung der …” „… ist das verbandsrechtliche strict liability-Prinzip, das die statuarische Grundlage für Sanktionen …” „… Sportgerichtsverfahren ? Verbandsrechtliche Regelungen, die eine verschuldensunabhängige Haftung der Vereine für …”

Ergebnis S. 72-73

„… Prüfung der Rechtmäßigkeit verbandsrechtlicher Normen ebenso zu beachten wie Rechte Dritter, die dadurch …” „… verbandsrechtliche Beweisregel einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen des Verbandes …” „… konkrete verbandsrechtliche Beweisregel einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen …”

Literaturverzeichnis S. 243-248

„… , Julia, Die verbandsrechtliche Verantwortlichkeit für Zuschauerausschreitungen im Fußball, in: Arter …” „… : http://www.sportrecht.org/ Publikationen/StrukturSportverbaende.pdf Pfister, Bernhard, Bindung an Verbandsrecht in der …” „… Doping-Forum, Stuttgart 2000, S. 63 ff. Reichert, Bernhard, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, 10 …”

BGH, Urteil vom 17.11.1986 (II ZR 304/85), NJW 1987, 1811 ff. S. 96-98

„… 1987, 1811, 1812 320 BGH NJW 1987, 1811, 1812 321 Röhricht, Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher …” „… , Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Entscheidungen, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr …” „… verbandsrechtlicher Entscheidungen, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr. 24 …”

Ergebnis - Gemeinsamkeiten und Unterschiede S. 61-64

„… eines Verbandes wegen verbandsrechtlicher Pflichtenverstöße entscheidet.191 Vor diesem Hintergrund …” „… Zusammenhang mit dem Fußballspiel stehen und diesbezüglich eine verbandsrechtliche Pflichtverletzung eines …” „… Vereins festgestellt werden kann. Die verbandsrechtlichen Bestimmungen der FIFA, UEFA und des DFB weisen …”

Verschuldensabhängige Haftung - Verstöße gegen Organisationsund Handlungspflichten S. 112-120

„… ist grundsätzlich zu differenzieren, ob eine verbandsrechtliche Haftung für Zuschauerausschreitungen …” „… sanktioniert werden kann. Die verbandsrechtlichen Bestimmungen gehen insoweit überwiegend nicht von einer …” „… bei dieser Frage auf der Grundlage der verbandsrechtlichen Bestimmungen Beweislastregeln anzuwenden …”

Einleitung und Problembeschreibung S. 17-21

„… Adressat verbandsrechtlicher Maßnahmen in Betracht kommt (unten, II.). Die Fußballverbände setzen zur …” „… Kriterien für eine verbandsrechtliche Haftung der Vereine für Ausschreitungen vorsehen (III.). In diesem …” „… streitgegenständlichen Verfahren sahen diese eine verbandsrechtliche Haftung der Vereine für ein Fehlverhalten ihrer …”

Reaktionsmöglichkeiten der Vereine gegenüber Zuschauern S. 27-31

„… Vereins wird nicht dadurch beseitigt, dass dieser verbandsrechtlich wegen unzureichender …” „… OLG Rostock NJW 2006, 1819, 1820 29 verbandsrechtliche Bestrafung des Vereins.60 Eine wertende …” „… Zuschauer eines Fußballspiels kommen nicht als Adressaten verbandsrechtlicher Sanktionen in Betracht, da sie …”

Ergebnis S. 31-32

„… 31 e) Ergebnis Zuschauer eines Fußballspiels kommen nicht als Adressaten verbandsrechtlicher …” „… sich in den Stadionverbotsrichtlinien des DFB. 2. Der Verein als Adressat des Verbandsrechts Die im …”

Vertragliche Beziehungen zwischen Verein und Zuschauer S. 24-25

„… verbandsrechtliche Verhaltenspflichten sanktioniert werden. Zuschauer eines Fußballspiels sind jedoch nicht …” „… nicht mit verbandsrechtlichen Sanktionen belegt werden können. b) Vertragliche Beziehungen zwischen …”

Die statuarischen Regelungen und das Sportgerichtsverfahren des DFB S. 53-61

„… bzgl. der verbandsrechtlichen Haftung der Vereine für das Verhalten der Zuschauer Regelungen, die denen …” „… . 3. a) aa) 154 Reichert, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, Rn. 3075 155 § 38 Nr. 1 …” „… Verbandsrechts, Rn. 356 176 Soergel-Hadding, BGB, § 25 Rn. 40; Hilpert, Sportrecht und Sportrechtsprechung im …”

Art. 9 Abs.1 GG S. 65-67

„… verbandsautonomen Handelns durch Schiedsgerichte sollen daher näher erörtert werden (3.). Verbandsrechtliche Normen …” „… folglich im Rahmen der Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Normen über die Ausstrahlungswirkung der …” „… , Verbandsrechtssprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 44, 45; Maunz-Dürig-Scholz, Grundgesetz, Art. 9 Rn. 31 194 …”

Die Rechtsprechung der Sportgerichte (DFB und UEFA) S. 130-132

„… 130 3. Strafzumessungserwägungen Ist eine verbandsrechtliche Haftung eines Vereins für …” „… rassistische Erscheinungsformen im Fußball ergriffen haben.428 b) Ergebnis Trifft nach den verbandsrechtlichen …”

Einzelbetrachtung der verschiedenen Verbandsnormen S. 165-167

„… 165 Verbandsgerichten verhängten Geldstrafe rechnen. Der mit dem verbandsrechtlichen strict …” „… Umfang nicht erforderlich ist. Denn der übergeordnete verbandsrechtliche Zweck (Gewaltfreiheit im Sport …”

Verbandsinterne Rechtsetzung und Gerichtsbarkeit als Ausfluss der Verbandsautonomie aus Art. 9 GG S. 41-43

„… erörtert werden, welche Rechte im Hinblick auf die Schaffung eines verbandsrechtlichen Regelwerkes und …” „… Zuschauerausschreitungen aufgenommen haben (3.). 97 Reichert, Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 346 …” „… ; Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, Rn. 39c; Kauffmann, Verbandsrechtsprechung im Sport, in: Schriftenreihe …”

Die statuarischen Regelungen und das Sportgerichtsverfahren der UEFA S. 49-53

„… Sportgerichtsverfahren der UEFA Die UEFA hat ebenfalls eine statuarische Grundlage für die verbandsrechtliche Haftung der …” „… bzgl. der verbandsrechtlichen Haftung der Vereine für das Verhalten der Zuschauer Regelungen, die denen …”

Ergebnis S. 112

„… ist grundsätzlich zu differenzieren, ob eine verbandsrechtliche Haftung für Zuschauerausschreitungen …”

Ergebnis S. 39-40

„… Unterwerfung der Vereine unter das Verbandsrecht. Hierbei erkennen die Vereine im Bereich des DFB im Rahmen …”

Ergebnis S. 132-133

„… Fußball ergriffen haben.428 b) Ergebnis Trifft nach den verbandsrechtlichen Bestimmungen einen Verein eine …”

Verschuldensunabhängige Verantwortlichkeit für Handlungen der eigenen Anhänger S. 120-130

„… Sportgerichte ist ratio legis der verbandsrechtlichen verschuldensunabhängigen Haftung der übergeordnete Zweck …” „… klar zurücktritt. 130 3. Strafzumessungserwägungen Ist eine verbandsrechtliche Haftung eines Vereins …” „… Verbandsrechtsprechung - die verschuldensunabhängige Verantwortlichkeit der Vereine für ein Fehlverhalten ihrer Anhänger …”

Die monopolistisch-hierarchische Organisationsstruktur im Fußball S. 32-33

„… sich in den Stadionverbotsrichtlinien des DFB. 2. Der Verein als Adressat des Verbandsrechts Die im …”

Stadionverbote und Regressforderungen gegenüber Zuschauern als präventive Mittel S. 216-217

„… Zuschauerausschreitungen auf verbandsrechtlicher Ebene ist die konsequente Einführung und Beachtung des strict …”

„FC Rot-Weiss Erfurt“ (DFB-Sportgericht - Nr.4/2008/2009 - 21.08.2008) S. 111-112

„… , ob eine verbandsrechtliche Haftung für Zuschauerausschreitungen möglicherweise deswegen gegeben ist …”

Fazit / Stellungnahme S. 78-79

„… wenn verbandsrechtliche Anti-Doping-Regelungen nicht von „sportlichem Interesse“ und zur Organisation …”

In den Mitgliedsverbänden des DFB S. 217-219

„… Voraussetzung zur effektiven Bekämpfung von Zuschauerausschreitungen auf verbandsrechtlicher Ebene ist die …”

BGH, Urteil vom 28.11.1994 (II ZR 11/94), NJW 1995, 583 ff. S. 103-105

„… Grundsätze wendet der BGH sodann auf die Überprüfbarkeit der aufgrund eines verbandsrechtlichen Regelwerkes …”

Die Anwendung des Kartellrechts im Fußballsport S. 73-76

„… konkrete verbandsrechtliche Beweisregel einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen …”

Überprüfbarkeit der Schiedssprüche des CAS durch das Schweizerische Bundesgericht S. 148-151

„… . Ergebnis Der CAS hat sich in zwei grundlegenden Entscheidungen mit dem Prinzip der verbandsrechtlichen …”

Die statuarischen Regelungen und das Sportgerichtsverfahren der FIFA S. 45-49

„… ebenfalls eine statuarische Grundlage für die verbandsrechtliche Haftung der Vereine für …”

Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit im Sport S. 79-83

„… nebensächlich. Denn wenn verbandsrechtliche Anti-Doping-Regelungen nicht von „sportlichem Interesse“ und zur …” „… und Rechtsnormen, S. 54 ff. 256 Kauffmann, Verbandsrechtsprechung im Sport, in: Schriftenreihe des …” „… Württembergischen Fußball-Verbandes Nr. 24, Verbandsrechtssprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 18 257 …”

Grundrechtlich geschützte Interessen des Vereins - Art. 12 GG S. 167-172

„… , Inhaltskontrolle verbandsrechtlicher Entscheidungen, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr …” „… . 24, Verbandsrechtssprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 83 557 Steiner, Verfassungsfragen des …”

Die Vereins- und Verbandsautonomie nach Schweizer Recht S. 43-45

„… , Verbandsrechtsprechung im Sport, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr. 24 …” „… , Verbandsrechtsprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 8; Stern, Voraussetzungen und Grenzen der Verbandsautonomie, in …”

Die Rechtsprechung des Reichsgerichts S. 91-93

„… Fußball-Verbandes Nr. 24, Verbandsrechtsprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 44 302 Westermann …” „… Fußball-Verbandes Nr. 24, Verbandsrechtsprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 44 303 Baecker, Zur …”

BGH, Urteil vom 13.07.1972 (II ZR 55/70), NJW 1972, 1892 ff. S. 95-96

„… , Verbandsrechtprechung im Sport, in: Schriftenreihe des Württembergischen Fußball-Verbandes Nr. 24 …” „… , Verbandsrechtssprechung und staatliche Gerichtsbarkeit, S. 15 …”

doi.org/10.5771/9783845228853

Johannes Scherzinger - Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

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Johannes Scherzinger

Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 44 2012

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Die Rechtsnatur des Verbandsrechts S. 80

„… 80 II. Die Rechtsnatur des Verbandsrechts Umstritten ist in der Rechtswissenschaft, welche …” „… , § 25 Rn. 18; vgl. auch Reichert, Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 426 m.w.N. zu Inhalt und …” „… - und Verbandsrecht, Rn. 428 m.w.N.; Heinrichs/Ellenberger, in: Palandt, BGB, § 25 Rn. 3; BGH, Urt. v …”

Rechtsverhältnisse im Ligasport S. 80-82

„… 80 II. Die Rechtsnatur des Verbandsrechts Umstritten ist in der Rechtswissenschaft, welche …” „… , § 25 Rn. 18; vgl. auch Reichert, Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 426 m.w.N. zu Inhalt und …” „… - und Verbandsrecht, Rn. 428 m.w.N.; Heinrichs/Ellenberger, in: Palandt, BGB, § 25 Rn. 3; BGH, Urt. v …”

Verbandsautonomie – Ursprung und Grenzen S. 70-80

„… dargelegt, worauf die Berechtigung der Verbände fußt, eigenes Verbandsrecht zu setzen. Insbesondere für die …” „… , Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 394; Maier, S. 120 f. 241 Cornils, in: Epping/Hillgruber …” „… . 3. 245 Zinger, S. 62; vgl. auch Reichert, Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 394 f …”

Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots S. 332-340

„… – II ZR 162/65, BGHZ 47, 381 (386); vgl. Reichert, Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 838 m.w.N …” „… Rn. 31; Reichert, Hdb. Vereinsund Verbandsrecht, Rn. 838. 334 Die Struktur des …” „… Verbandsrecht, Rn. 841. 1743 Verse, causa sport 2010, 28 (32) in Fn. 45; vgl. oben S. 229 zur Selbstbindung der …”

Zwischenergebnis S. 69-70

„… eigenes Verbandsrecht zu setzen. Insbesondere für die Bestimmung der Grenzen der Verbandsautonomie ist …” „… Schimke/Eilers, in: Nolte/Horst, Hdb. Sportrecht, S. 91; Reichert, Hdb. Vereins- und Verbandsrecht, Rn. 394 …”

Gang der Untersuchung S. 37

„… (Kapitel 1: C.). Dies schließt die Verbandsautonomie, die Rechtsnatur des Verbandsrechts und die …”

Inhaltsübersicht S. 5-12

„… Grundlagen 70 I. Verbandsautonomie – Ursprung und Grenzen 70 II. Die Rechtsnatur des Verbandsrechts 80 III …”

Zu den Grundlegungen S. 347-349

„… sollten nicht überbewertet werden. Der Artikel wertet die Verbandsrechte nicht auf und führt zu keiner …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 357-382

„… Verbandsrecht, in: Martinek, Michael (Hrsg.), Festschrift für Dieter Reuter zum 70. Geburtstag am 16. Oktober …” „… . Reichert, Bernhard, Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 12. Aufl., Köln 2010 (zit.: Reichert, Hdb. Vereins …” „… - und Verbandsrecht) Reimer, Franz, Ziele und Zuständigkeiten - Die Funktionen der …”

Ziele der Arbeit und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 34-36

„… Mittelpunkt. Wenngleich das Verhältnis zwischen Verband und Ligateilnehmer auch aus verbandsrechtlicher Sicht …”

Zu den Prüfungsmaßstäben im europäischen Recht S. 349-352

„… von Ligasport und Recht sollten nicht überbewertet werden. Der Artikel wertet die Verbandsrechte nicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-22

„… Verbandsrechts 80 III. Rechtsverhältnisse im Ligasport 80 Kapitel 2: Beschränkungen von Beteiligungen im …”

doi.org/10.5771/9783845242675

Hendrik Sattler - Tarifvereinheitlichung im Konzern

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Hendrik Sattler

Tarifvereinheitlichung im Konzern

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 22 2009

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Grenzen durch den verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz S. 128-133

„… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Bedenken gegen die Zulässigkeit des Abschlusses firmenbezogener …” „… Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG, sondern unter dem Gesichtspunkt des verbandsrechtlichen …” „… Gleichbehandlungsgrundsatzes geltend gemacht worden. a) Die Auffassung von Buchner und Richardi Der verbandsrechtliche …”

Grenzen durch Art. 3 Abs. 1 GG S. 125-128

„… Härtesituation dar452. 2. Grenzen durch den verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Bedenken gegen die …” „… Gesichtspunkt des verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes geltend gemacht worden. a) Die Auffassung …” „… von Buchner und Richardi Der verbandsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz schränkt nach Auffassung …”

Genereller Ausschluss von Arbeitskämpfen um Abschluss firmenbezogener Verbandstarifverträge S. 145-150

„… von ihm eine Verletzung des verbandsrechtlichen Grundsatzes der Gleichbehandlung aller Mitglieder …” „… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz eingeschränkt ist, da sich stets rechtfertigende Gründe für eine …”

Keine Einschränkung der Zulässigkeit konzernbezogener Verbandstarifverträge S. 133

„… gegen den verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Tatbestand der Konzernverbundenheit …”

Sachwortverzeichnis S. 197-200

„… Ergebnisabführungsvertrag 99 Existenzvernichtender Eingriff 33 G Gleichbehandlungsgrundsatz, verbandsrechtlicher …”

Mehrgliedriger Tarifvertrag S. 158-169

„… . 4 TVG angeordnete Haftungserstreckung basiert auf der verbandsrechtlichen Verknüpfung von …” „… erheblich über das verbandsrechtlich begründete Recht der Spitzenorganisation zur Einflussnahme und zur …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 192-196

„… Gleichheitssatz oder der verbandsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz stehen einem solchen Tarifabschluss nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz 128 a) Die Auffassung von Buchner und Richardi 128 b) Stellungnahme 130 …”

Beeinträchtigung der Ordnungsaufgabe der Tarifvertragsparteien S. 50-53

„… aufweise, in der Praxis bewährt. Eine verbandsrechtliche Strukturierung nach dem Mitgliedschaftskriterium …”

Schwierigkeiten bei unterschiedlicher Verbandszuständigkeit S. 133-136

„… gegen den verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Tatbestand der Konzernverbundenheit …”

Auswirkungen der Leitungsmacht der herrschenden Gesellschaft auf die Tariffähigkeit des Konzernarbeitgeberverbands S. 96-123

„… verbandsrechtlichen Grundsätzen zufolge sämtliche im Konzernarbeitgeberverband zusammengeschlossenen …” „… verbandsrechtlichen Anforderungen des § 2 Abs. 1 TVG widerspricht. (7) Vergleich zum Verhältnis Arbeitgeber …” „… Arbeitgeberverbands entgegen zwingenden verbandsrechtlichen Grundsätzen zur gemeinsamen, demokratischen Willensbildung …”

Anschlusstarifvertrag S. 169-184

„… verbandsrechtlich begründete Recht der Spitzenorganisation zur Einflussnahme und zur Sanktionierung des Verhaltens …”

doi.org/10.5771/9783845215396

Wolfgang Feldmeier - Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel

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Wolfgang Feldmeier

Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 980 2020

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D. Möglichkeit und Grenzen verbandsrechtlicher Gestaltungen S. 128-167

„… Möglichkeit und Grenzen verbandsrechtlicher Gestaltungen Wie im vorangegangenen Teil dargestellt …” „… verbandsrechtlicher Gestaltungen 130 Einschränkungen. Dort veranlasst der Komplementär die Handlung durch sein aktives …” „… 233. 427 Vgl dazu Gliederungspunkt C.II.1). D. Möglichkeit und Grenzen verbandsrechtlicher …”

E. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten S. 168-180

„… Regelungsdefizite aufgezeigt und Lösungsansätze hierfür herausgearbeitet. Verbandsrechtliche Regelungen auf Ebene …” „… ) 531 Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack GmbHG § 52 Rz 30 f. I. Verbandsrechtliche Regelungen auf Ebene der …” „… § 6 Rz 31. 544 Roth/Altmeppen GmbHG § 6 Rz 61. 545 Herfs S 121. I. Verbandsrechtliche Regelungen auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Gesellschaftsrechtliche Beschränkungena) 105 Beschränkungen aufgrund verbandsrechtlicher Vorschriften b) 105 …” „… Grenzen verbandsrechtlicher GestaltungenD. 128 Einflussnahme der Investoren auf die GeschäftsleitungI. 128 …” „… „50+1“-RegelV. 166 Weitere GestaltungsmöglichkeitenE. 168 Verbandsrechtliche Regelungen auf Ebene der …”

F. Lösungsvorschlag: Ausweitung der „50+1“-Regel S. 181-193

„… sind dies verbandsrechtliche Beschränkungen, wenn der Mutterverein Mehrheitsgesellschafter ist. Daneben …” „… Gestaltungen auf verbandsrechtlicher Ebene der Kommanditgesellschaft auf Aktien ist vor allem die …” „… Vereinbarungen bestehen stets aufgrund rechtsgeschäftlicher oder verbandsrechtlicher Verpflichtungen. In Bezug …”

A. Einleitung S. 15-17

„… https://www.dfb.de/verbandsservice/verbandsrecht/satzung-und-or dnungen/, zuletzt abgerufen am 04.06.2019. A. Einleitung 16 Während der Diskurs über die …” „… Gestaltungsmöglichkeiten der Parteien untersucht. Zunächst werden die Möglichkeiten und Grenzen verbandsrechtlicher …”

Schrifttumsverzeichnis S. 197-201

„… Profifußball, SpuRt 2017, S. 46 – 50 Ders., Die verbandsrechtliche Beschränkung von Mehrfachbeteiligungen an …”

C. Gesetzestypische Gesellschaft als Lizenznehmer in der Fußball-Bundesliga S. 40-127

„… Pflichtverletzungen kann ausschließlich diejenige Gesellschaft aussprechen, der die Geschäftsleitung verbandsrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783748922605

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