Filter results

Results (8375)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

No access

Select

Jörg Brammsen (ed.), Simon Apel (ed.)

GeschGehG

2022

Results in this title

§ 9 Anspruchsausschluss bei Unverhältnismäßigkeit S. 772-783

doi.org/10.5771/9783800594016

Sarah Haggenmüller - Der Europäische Haftbefehl und die Verhältnismäßigkeit seiner Anwendung in der Praxis

No access

Select

Sarah Haggenmüller

Der Europäische Haftbefehl und die Verhältnismäßigkeit seiner Anwendung in der Praxis

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 58 2018

Results in this title

Die unverhältnismäßige Anwendung – Achillesferse des EHB S. 128-168

„… 128 C. Die unverhältnismäßige Anwendung – Achillesferse des EHB „EU-Haftbefehl schon wegen eines …” „… gefeiert. Gleichzeitig wird jedoch immer wieder seine unverhältnismäßige Anwendung auf geringfügige …” „… deren Unverhältnismäßigkeit im Alleingang ablehnen. Durch die Diskussionen im Rahmen des britischen …”

Schwachstellen und Grenzen des Lösungsansatzes aus vollstreckungsstaatlicher Sicht S. 340-373

„… unverhältnismäßigen EHB im Anordnungsstaat ab. Im Vollstreckungsstaat werden lediglich die Verteidigungsrechte der …” „… mitgliedstaatliche Gerichte und Behörden ab, als unverhältnismäßig empfundene EHB zu vollstrecken. Die Einführung …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung anhand einheitlicher Leitlinien durchgeführt wird, werden weiterhin unverhältnismäßige EHB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Übergabeverfahren 125 C. Die unverhältnismäßige Anwendung – Achillesferse des EHB 128 I. Die unverhältnismäßige …” „… Kriminalpolitiken 132 3. Widerstand nationaler Gerichte gegen die Vollstreckung unverhältnismäßiger EHB 134 a …” „… unverhältnismäßigen Anwendung 149 1. Andere Kategorien neben der Geringfügigkeit 152 a. Humanitäre Vorbehalte und …”

Lösungsansatz der Kommission und des Rates der EU S. 169-191

„… Da Rat und Kommission unter dem Stichwort der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB von Anfang an …” „… Aufkommen der Thematik der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB infolge der ersten Berichte der …” „… Erlass eines EHB oder einen Ablehnungsgrund der Unverhältnismäßigkeit vorsehe. Er führte sodann aber aus …”

Ausblick und Zusammenfassung der Thesen und Ergebnisse S. 374-384

„… intelligence agencies.1420 Die häufig unverhältnismäßige Anwendung des EHB und fehlende explizite Achtung und …” „… Vollstreckung von EHB im Alleingang verweigern. Zahlreiche Presseberichte über die unverhältnismäßige Anwendung …” „… . Status des Umgangs mit der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB Nach Etablierung des EHB verlief die …”

Einleitung S. 15-19

„… oder Schwangeren, wurden wiederholt als unverhältnismäßig kritisiert.22 Im Ergebnis führte dies in den …” „… Vollstreckung von EHB aufgrund ihrer Unverhältnismäßigkeit abzulehnen, wodurch das gegenseitigen Vertrauen in …” „… Thematik der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB beschäftigt sowohl die Institutionen der Europäischen …”

Schwachstellen des Lösungsansatzes aus anordnungsstaatlicher Sicht S. 242-339

„… die unverhältnismäßige Anwendung des EHB häufig gerade damit begründet, dass es keine solchen …” „… und Staaten, die sich für die unverhältnismäßige Anwendung des EHB auf den Legalitätsgrundsatz berufen …”

Der Europäische Haftbefehl S. 80-127

„… Arbeit, der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB, wird insbesondere der mangelnde Schutz der …” „… , dass viele Mitgliedstaaten, denen heute der Vorwurf der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB auf …” „… Anerkennung, 2009, S. 51 f. 345 Zum Vorwurf der unverhältnismäßigen Anwendung des EHB durch die …”

Bedeutung und Prüfung der Verhältnismäßigkeit in EHBVerfahren S. 192-241

„… dennoch in unverhältnismäßiger Weise eingesetzt wurde. Darüber hinaus ist der europäische Gesetzgeber …” „… der hohen Kosten als unverhältnismäßig betrachtet wird, sind die Grundrechte der zu übergebenden …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, der ausdrücklich verlangt, dass ein Strafmaß gegenüber der Straftat nicht unverhältnismäßig sein …”

Entwicklung der strafrechtlichen justiziellen Zusammenarbeit in Europa S. 20-79

„… Zusammenarbeit gefasst wird. Die unverhältnismäßige Anwendung des EHB ist besonders vor dem Hintergrund dieses …”

doi.org/10.5771/9783845287300

Christoph Lüscher - Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

No access

Select

Christoph Lüscher

Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 13 2011

Results in this title

Zum Einwand der Unverhältnismässigkeit der Aufklärungspflicht S. 563-564

„… Unverhältnismässigkeit der AufklärungspflichtSodann kann man gegen die fragliche Aufklärungspflicht einwenden, dass sie …” „… unverhältnismässig ist, da die bundesgerichtliche Ungewöhnlichkeits- und Unklarheitsregel sowie die im E-OR …”

Zum Einwand der Systemunstimmigkeit der Aufklärungspflicht S. 562-563

„… Verbrauchersgegenüber dem Unternehmen.59Zum Einwand der Unverhältnismässigkeit der AufklärungspflichtSodann kann man …” „… gegen die fragliche Aufklärungspflicht einwenden, dass sie unverhältnismässig ist, da die …”

Exkurs: Kompetitives europäisches Vertragsrecht im Lichte der Spieltheorie S. 87-95

„… entsprechender Eignung als unverhältnismässig zu beurteilen.6.4272 Krimphove 2004, 27.273 Krimphove 2004 …”

Wie „ist“ der Verbraucher? S. 214-222

„… -667.215289290bote der Werbepraktiken in ihrem Recht auf Unterrichtung und Aufklärung unverhältnismässig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Einwand der Systemunstimmigkeit der Aufklärungspflicht5.2 562Zum Einwand der Unverhältnismässigkeit der …”

Das Verbraucherleitbild: Was „ist“ das? Zu dessen unterschiedlicher Funktionalität auf der Rechtssetzungs- und Rechtsprechungsebene S. 179-214

„… Verbote der Werbepraktiken inihrem Recht auf Unterrichtung und Aufklärung unverhältnismässig …” „… Gerichtshof eine nationale Sonderregelung für unverhältnismässig, im zweiten Fall dagegen nicht von …”

Fünf Fragenkomplexe S. 435-537

Selbstverantwortungs-, Solidaritäts- und Selbstbestimmungskonzeption als Ausdruck eines bestimmten Verbraucherleitbildes S. 47-68

„… Totalverbot der Verbrauchsgüter-RL als unverhältnismässig und es enthält keinen Freiraum, um Recht und …”

doi.org/10.5771/9783845230733

Constantin Jungclaus - Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

No access

Select

Constantin Jungclaus

Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 57 2022

Results in this title

8. Kapitel: Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als S. 301-346

„… Unverhältnismäßigkeitseinwand an die Hand. Hinsichtlich der Arten der Unverhältnismäßigkeit stimmt das Richtlinienregime mit dem …” „… Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als Grenze der Nacherfüllung …” „… gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gemäß …”

9. Kapitel: Schlussbetrachtung S. 347-368

„… Unverhältnismäßigkeit als Grenze der Nacherfüllung Die Untersuchung des jeweiligen Unverhältnismäßigkeitseinwands hat …” „… durch bestimmte Leistungseinwände (z.B. wegen Unmöglichkeit oder relativer Unverhältnismäßigkeit, Art. 3 …” „… insofern aus dem Einwand der absoluten Unverhältnismäßigkeit in Gestalt des Leistungsverweigerungsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Nacherfüllung 8. Kapitel: 301 BGB-KaufrechtA. 301 Einwand der relativen UnverhältnismäßigkeitI. 301 Einwand der …” „… absoluten UnverhältnismäßigkeitII. 303 Allgemeines1. 303 (Unionsrechtlich gebotene) Einschränkung durch …” „… des VerkäufersE. 291 Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als Grenze der …”

7. Kapitel: Erfüllungsort der Nacherfüllung S. 263-300

„… Art. 111 Abs. 1 GEK-E entnehmen. Danach fließt bei der Bewertung der relativen Unverhältnismäßigkeit …” „… verursachten Kosten die Grenze der absoluten Unverhältnismäßig nach Art. 110 Abs. 3 lit. (b) GEK-E …” „… Ware geschuldet und die daraus hervorgehenden Transport- und Personalkosten absolut unverhältnismäßig, …”

2. Kapitel: Die Nacherfüllung im System der Gewährleistungsrechte S. 36-88

„… Unverhältnismäßigkeit der Kosten verweigert (Einwand der sog. absoluten Unverhältnismäßigkeit). Diese Möglichkeit des …” „… Anbieterseite im Zuge der vorgenannten Versagung des Einwands der absoluten Unverhältnismäßigkeit zugestanden …” „… Kaufvertrag etwaigen Diskussionen mit dem Verkäufer – etwa über die Unverhältnismäßigkeit einer Inhalte, die …”

6. Kapitel: Umfang der Nacherfüllung S. 191-262

„… ) Unverhältnismäßigkeit abgewiesen werden kann.842 Damit bleibt festzuhalten, dass die schadensrechtliche Lösung in …” „… Unverhältnismäßigkeit nach Art. 110 Abs. 3 lit. (b) GEK-E siehe unten 8. Kapitel: B. II. B. Gemeinsames Europäisches …”

4. Kapitel: Das Wahlrecht zwischen Reparatur und Ersatzlieferung S. 144-162

„… Leistungsverweigerungsrechts des Verkäufers wegen (relativer) Unverhältnismäßigkeit nach § 439 Abs. 4 BGB.514 Die Annahme einer …” „… Art. 111 Abs. 1 lit. (a) bis (c) GEK-E unverhältnismäßig hohe Kosten auferlegt. Hat sich der …” „… ausgeschlossen ist, wenn die „gewählte“ Möglichkeit rechtswidrig, unmöglich oder (relativ) unverhältnismäßig …”

Einleitung S. 23-30

„… Verkäufer zugleich den Einwand der absoluten Unverhältnismäßigkeit abgesprochen, ihm aber dafür einen …” „… nacherfüllungsspezifischen Unverhältnismäßigkeitseinwand des Verkäufers rechtsvergleichend in den Blick nimmt. Im neunten und …”

Literaturverzeichnis S. 369-394

„… . Gärtner) Gärtner, Anette/Schön, Thomas: Das unverhältnismäßige Nacherfüllungsbegehren – zweiter …” „… Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung, in: NJW 2010, 1031-1035 Kaiser, Dagmar: EuGH zum Austausch mangelhafter …” „… nacional, 11-38 (zit. Kindl/Arroyo Vendrell/Kindl) Kirsten, Konstantin: Die Unverhältnismäßigkeit der …”

3. Kapitel: Die eigenmächtige Selbstvornahme der Nacherfüllung durch den Verbraucher S. 89-143

„… Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung nach § 439 Abs. 4 BGB aushöhlen.345 Schließlich würden den Verkäufer auch …” „… ) unverhältnismäßig ist, „wenn sie dem Verkäufer Kosten verursachen würde, die [...]“364.365 Schon aufgrund des klaren …” „… Reparatur als auch die Ersatzlieferung unmöglich oder (absolut) unverhältnismäßig sind und der Verkäufer …”

5. Kapitel: Das Rückgewährschuldverhältnis im Rahmen der Ersatzlieferung S. 163-190

„… Verkäufer hängen. Aus diesem Grund hat der Einwand der relativen Unverhältnismäßigkeit der Ersatzlieferung …”

doi.org/10.5771/9783748927402

Stephan Alexander Glienke - Die Ausstellung ,Ungesühnte Nazijustiz' (1959-1962)

No access

Select

Stephan Alexander Glienke

Die Ausstellung ,Ungesühnte Nazijustiz' (1959-1962)

Series: Nomos Universitätsschriften - Geschichte

Volume 20 2008

Results in this title

Der Fall Rosalie Kulesa: Unverhältnismäßigkeit der Strafe S. 193-196

„… Verhängen einer offenkundig unverhältnismäßigen Strafe war die Todesstrafe gegen die polnische …” „… Kulesa, Hopfe, Holländer 5.3.1 Der Fall Rosalie Kulesa: Unverhältnismäßigkeit der Strafe837 Die als …”

Rechtsbeugung in Tateinheit mit Totschlag S. 188-193

„… Staaten eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen Verhängung von offenkundig unverhältnismäßigen …” „… für das Verhängen einer offenkundig unverhältnismäßigen Strafe war die Todesstrafe gegen die polnische …” „… Kulesa, Hopfe, Holländer 5.3.1 Der Fall Rosalie Kulesa: Unverhältnismäßigkeit der Strafe837 Die als …”

Vorwort S. 5-8

„… Die Fallbeispiele Kulesa, Hopfe, Holländer 193 5.3.1 Der Fall Rosalie Kulesa: Unverhältnismäßigkeit …”

Selbstrechtfertigung ehemaliger NS-Richter S. 219-235

„… auch bei geringen Vergehen zu unverhältnismäßig hohen Strafen, bis hin zur Todesstrafe gezwungen …” „… Standgerichtsbarkeit einzuführen.979 Gegen den Vorwurf, durch Unverhältnismäßigkeit von Vergehen und Strafe den …”

doi.org/10.5771/9783845212296

1

2

3 ... 1675