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Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer - Examinatorium Familien- und Erbrecht

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Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Examinatorium Familien- und Erbrecht

Series: NomosStudium

Volume 2020

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§ 10 Unterhaltsrecht S. 125-149

„… UnterhaltsrechtDas BGB unterscheidet systematisch zwischen Verwandtenunterhalt (§§ 1601 ff …” „… den unterhaltsrechtli-chen Leitlinien der Oberlandesgerichte s …” „… § 1615 l für Eltern nichtehelicher Kindergegeben.Allgemein ist im Unterhaltsrecht zu fragen nachn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Unterhaltsrechts,FamRZ 2006, 813–821Borth, Helmut, Das Verfahren zum Entwurf eines Gesetzes zur Klärung der Abstammung …” „… aufKindesbetreuung und UnterhaltVI.123Unterhaltsrecht§ 10 125Unterhalt während der EheI. 125Verpflichtung zum …”

§ 3 Eheschließung S. 33-37

„… getroffenen güter- und unterhaltsrechtlichen Optionserklärungenund Vereinbarungen der ehemaligen Lebenspartner …”

§ 1 Familienrecht S. 227-242

„… Unterhaltsrechts? Ist dessen Berechnungfür alle Unterhaltsarten gleich?*46. Kann der Unterhaltsschuldner gegenüber …” „… Einkommen.45. Als unterhaltsrechtliches Einkommen gelten grundsätzlich alle Einkünfte iSd § 2EStG sowie …”

§ 6 Die Erbengemeinschaft S. 203-208

„… Zweitstudiums nacheinem berufsqualifizierenden ersten Studium ist nicht unterhaltsrechtlich geschuldet.2530.000 …”

§ 5 Ehewirkungen S. 43-56

„… die Norm an einem unterhaltsrechtlichen Be-griff (vgl. §§ 1360, 1360 a Abs. 1). Unter § 1357 können …”

§ 8 Verwandtschaft S. 93-108

„… unterhaltsrechtlichen Konsequenzen. Dies kann M nur durch eine Vater-schaftsanfechtung gem. §§ 1599 ff. erreichen. M ist …”

doi.org/10.5771/9783748901242

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Ursula Pohl

Familienrecht in Chile

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 7 2013

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Unterhaltsrecht S. 177-181

„… UnterhaltsrechtSergio Oyarzun Schafer leitete gegen die Richterin Claudia Lewin Arroyo …”

Neuregelung des Unterhaltsrechts und verfassungsändernde Gesetze zur Gleichstellung von Mann und Frau bzw. Demokratisierung des Systems S. 111-118

„… Statuseines rechtskräftigen Titels.Neuregelung des Unterhaltsrechts und verfassungsändernde Gesetze …” „… zurGleichstellung von Mann und Frau bzw. Demokratisierung des SystemsDas Unterhaltsrecht ist im Código Civil …” „… Voraus zu zahlen.555Wie groß das Interesse an der Neuregelung des Unterhaltsrechts ist, ist …”

Neuregelung des Ehegesetzes, Einführung der Ehescheidung und der Familiengerichte S. 103-111

„… Código Civil494 Die unterhaltsrechtlichen Folgen der Trennung sind im Código Civil, § 5, VI. Titel, I …” „… elterliche Sorge, das Umgangsrecht, Ehetrennung, Ehescheidung, Aufhebung der Ehe, Unterhaltsrecht, Güterrecht …” „… Statuseines rechtskräftigen Titels.Neuregelung des Unterhaltsrechts und verfassungsändernde Gesetze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Neuregelung des Unterhaltsrechts und verfassungsänderndeGesetze zur Gleichstellung von Mann und Frau …” „… Vierjährigen aus der Vorschule8. 164Umgangsrecht9. 165Innerfamiliäre Gewalt10. 167Unterhaltsrecht11. 177 …”

Gesetzgebung zu innerfamiliärer Gewalt S. 118-120

„… Unterhaltsrecht geäußert. Ein Mann hat sich jedoch beklagt, dassseine geschiedene Ehefrau für das bei ihm lebende …” „… Entscheidungen zum Unterhaltsrecht wird man darauf schauen müssen, ob unter Beachtung der Gleichbehandlung der …”

Sonstige Gesetze, Kinder und Jugendliche betreffend S. 218-219

„… – Gesetze zur Neuregelung des Unterhaltsrechts No. 14.908 vom 30.5.2000, No.19.741 vom 24.7.2001 und No …”

In der Arbeit vorkommende Gesetze S. 217-218

„… 5.8.1999 und No. 19.910 vom 28.10.2003– Gesetze zur Neuregelung des Unterhaltsrechts No. 14.908 vom …”

Hindernisse beim Eingehen einer zweiten Ehe S. 148-150

„… , innerfamiliäre Gewalt, Unterhaltsrecht. Außerdem wurde nach der Resonanz in der chilenischen Gesellschaft und …”

Ergebnis S. 76-79

„… stärken, so beispielsweise die Neuregelung des Unterhaltsrechts.332Der Nationale Dienst der Frau (Servicio …”

Innerfamiliäre Gewalt S. 167-177

„… Seitenzahlen auf Folien erstellt855 Humanas, wie oben856 Ibidem176UnterhaltsrechtSergio Oyarzun Schafer leitete …”

Schlussbetrachtung S. 204-214

„… Unterhaltsrecht gelangen überwiegend Kindesunterhaltsverfahren zu denGerichten. In diesem Zusammenhang mahnte der …”

Verfassungsänderungen ab 1989 S. 63-65

„… Mai 2005 möglich.279 Schließlich wurde das Unterhaltsrechtdurch Neuregelungen vom Mai 2000 bzw. Januar …”

Ergebnis S. 65-67

„… möglich.279 Schließlich wurde das Unterhaltsrechtdurch Neuregelungen vom Mai 2000 bzw. Januar 2007 …”

doi.org/10.5771/9783845247489

Annegret Lorenz - Zivil- und familienrechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit

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Annegret Lorenz

Zivil- und familienrechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit

2013

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Unterhaltsrecht S. 288-324

„… Unterhaltsrecht Übungsfall 17 Die geschiedenen Eheleute Meister sind Eltern der Kinder Johannes (17 …” „… geforderten Unterhalt auch zu bezahlen (Leistungsfähigkeit). Im Zentrum des Unterhaltsrechts stehen …” „… ist das Unterhaltsrecht eingetragener Lebenspartner (während intakter Partnerschaft: § 5 LPartG …”

Eherecht S. 253-288

„… im Unterhaltsrecht. Von einiger Praxisrelevanz ist hingegen die deliktische Behandlung der Verletzung …” „… Familienrechts 897 Unterhaltsrecht Übungsfall 17 Die geschiedenen Eheleute Meister sind Eltern der Kinder …” „… des Unterhaltsrechts stehen dementsprechend aufwändige Berechnungen. Zuletzt kann der Anspruchsteller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Begriff und Bedeutung1. 286 Rechtliche Behandlung2. 287 UnterhaltsrechtKapitel 4: 289 Übungsfall 17I. 289 …”

doi.org/10.5771/9783845259949

Cornelia Kraus - Grundlagen des Unterhaltsrechts

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Cornelia Kraus

Grundlagen des Unterhaltsrechts

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 3 2011

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Grundlagen des Unterhaltsrechts S. 244-248

„… Harmonisierung des UnterhaltsrechtsAusgangspunkt der vorliegenden Untersuchung war die Frage nach …” „… Mangelfall.Anregungen für eine Umgestaltung des UnterhaltsrechtsDem folgenden Vorschlag liegt das Verständnis des …” „… Grundlagen des UnterhaltsrechtsEine Harmonisierung des Unterhaltsrechts setzt voraus, dass die …”

Reform des nachehelichen Unterhaltsrechts durch das 1. EheRG S. 184-195

„… nacheheliche Unterhaltsrecht„allein wirtschaftliche Gesichtspunkte maßgebend“ sein.7?6 Entsprechend …” „… Besserstellung des sozial schwächeren Ehegatten im Unterhaltsrecht,durch welches das „Entstehen wirtschaftlicher …” „… und durch die Prinzipienlosigkeit einem uferlosen UnterhaltsrechtTür und Tor geöffnet zu haben.784 Die …”

Kritik an der Unterhaltsrechtsreform S. 201-226

„… des nachehelichen Unterhaltsrechts.Obwohl die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebenden …” „… für ein neues Unterhaltsrecht?Mit der in den §§ 1574, 1578b und § 1609 Nr. ?, ? BGB zum Ausdruck …” „… UnterhaltsrechtsreformLetztlich seit dem 1. EheRG besteht in der Literatur unverändert die Forderung,den Geschiedenenunterhalt an …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 285-311

„… ?006,S. 81?-8?1–, Unterhaltsrechtsänderungsgesetz (UÄndG) – Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts …” „… Unterhaltsrechts,http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/anhoerungen/05_Unterhalts-recht/04_StN/Stellungnahme_Dr__Meysen.pdf, Stand: April ?008 …” „… .], FamRZ ?004, S. 794-795–, Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Unterhaltsrechts, FamRZ …”

Einleitung S. 21-24

„… Kapitel mündet sodann in konkretenAnregungen für die Neuregelung eines Unterhaltsrechts.Getragen wird die …” „… geltende Unterhaltsrecht steht regelmäßig imMittelpunkt juristischer und rechtspolitischer Aufmerksamkeit …” „… Gesetzgeber und die RechtsprechungGefahr, die Grundlagen des Unterhaltsrechts und dessen Abstimmung mit …”

Elternunterhalt S. 77-94

„… Ansatz wird mit dem Versuch verfolgt, das unterhaltsrechtlicheDilemma beim Elternunterhalt durch die …” „… einheitliche, also gleichmäßige Ausgestaltung. Die unterhaltsrechtlichen Voraussetzungen, Leistungsfähigkeit …” „… Diskussionsforen wieder.?8? Unterhaltsrechtliches Konfliktpotenzial besteht vor allem (1)im Rahmen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Ingeborg Schwenzer, Universität Basel Band 3Cornelia KrausGrundlagen des UnterhaltsrechtsÜberlegungen für …” „… Rechtslage – Gleichstellung durch das Unterhaltsrechts-änderungsgesetz??. Teil:144Vorgaben durch das …” „… Grundsätze für ein neues Unterhaltsrecht?IV. ?16„Nacheheliche Solidarität“1. ?17Grundsatz der gleichen …”

Bedeutung von Unterhaltsleistungen für die Bestreitung des Lebensbedarfs S. 25-26

„… Unterhaltsrecht im ?1. Jahrhundert –RahmenbedingungenUm die rechtlichen Veränderungen des …” „… Unterhaltsrechts würdigen zu können, bedarf es einer Betrachtung der rechtstatsächlichen Entwicklung. Diese wirkt …” „… Unterhaltsrechts zu beachten sind.Rechtstatsächlicher ÜberblickWie kaum ein anderer Bereich im Bürgerlichen …”

Korrekturen durch das UÄndG 1986 S. 195-198

„… 1986787 versuchte der Gesetzgebernun dem ausufernden Unterhaltsrecht mit Blick auf die unter Umständen …” „… der ehebedingten Bedürftigkeit, nichtC.I.787 Gesetz zur Änderung unterhaltsrechtlicher …” „… Unterhaltsrechts durch die höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt. DasII.794 Wurden doch die Kriterien …”

Entwicklung des Verwandtenunterhalts im 20. Jahrhundert S. 70-75

„… Gleichstellung im Bereich des Unterhaltsrechts erfolgte allerdings erst mit dem Nichtehelichengesetz von 1969 …” „… , Sitzung vom 17. Januar 1968, S. 7569(B): „Weiter muß die Frage der Gegenseitigkeit im Unterhaltsrecht …” „… unterhaltsrechtlichen Rangfolge ab.?65 Vielmehr orientierte sich die Rangordnung bei mehreren Abkömmlingen nunmehr nach …”

Ausgangslage der Reform S. 198-200

„… habe sich in der Vergangenheit bewährt und solle beibehalten werden.804 Das Unterhaltsrecht solle …” „… Unterhaltsrecht vor dem Hintergrund der historischen Entwicklungeiner kritischen Würdigung unterzogen werden, um …” „… können und damit die Akzeptanz des nachehelichen Unterhaltsrechts in der Bevölkerung zu bewahren.806 Die …”

Ausblick S. 279-280

„… denAnsatz der Untersuchung, nämlich ausgehend vom geltenden Unterhaltsrechts,begrenzt. So war es nicht Ziel …” „… resultierenden Vorgabenmünden in den Regelungsvorschlägen für eine Harmonisierung des Unterhaltsrechts. Die …” „… Zurückführung der vielfältigen Regelungen des Unterhaltsrechts aufdie zentrale Wertung der Solidarität ist damit …”

Vertrauensschutz aufgrund des Lebenszeitprinzips S. 227-235

„… keine lebenslange unterhaltsrechtlicheVersorgung als ob die Ehe noch fortbestünde.966Ausschließlich mit …” „… Gegenseitigkeit. Diese Absicht konsequent in einem neu ausgerichteten Unterhaltsrecht umzusetzen, ist dem …” „… [desUnterhaltsrechts durch die Bürgerinnen und Bürger] auf Dauer zu bewahren“,9??gerecht geworden ist, darf bezweifelt …”

Zusammenfassung S. 226-227

„… an mehreren Stellen im nachehelichen Unterhaltsrecht versucht, die weitgehende Gewährung des …” „… UÄndG ?007 lediglichum eine Bekämpfung der Symptome, nicht aber der Ursache der unterhaltsrechtlichen …” „… nacheheliche Unterhaltsrecht in seiner Gesamtheit zu überarbeiten, hatder Gesetzgeber nicht wahrgenommen: alte …”

Gegenseitigkeit S. 235-242

„… keine lebenslange unterhaltsrechtlicheVersorgung als ob die Ehe noch fortbestünde.966Ausschließlich mit …” „… Ehe wird nun teilweise einnacheheliches Unterhaltsrecht zur „Ermöglichung eines gleitenden Übergangs …” „… folgerichtig auf das nacheheliche Unterhaltsrecht verwiesen, siehe § 16 LPartG.966 So unter anderem auch …”

Annäherung der Betreuungsunterhaltsansprüche von geschiedenen und nicht verheirateten Elternteilen durch das Gleichbehandlungsgebot S. 138-144

„… GG.Reformforderungen in der LiteraturIn der Literatur wurde vor allem die Aufnahme unterhaltsrechtlicher Regelungenbzw …” „… Billigkeitentsprechen“.564 Der unterhaltsrechtliche Nachrang wurde dagegen aus Schutzerwägungen zugunsten der (ersten …” „… unterhaltsrechtliches Abstandsgebotbezüglich der Anspruchsdauer, -höhe und des Ranges eingesetzt wurde. Nur sokonnte der …”

Fazit der historischen Entwicklung S. 75-77

„… Gleichstellung geboten erscheine.?78 Ein unterhaltsrechtliches Näheverhältnis oder der Grad des …” „… wurden.Darüber hinaus verwirklichte das KindUG die vollumfängliche unterhaltsrechtliche Gleichbehandlung …” „… unterhaltsrechtlichen Voraussetzungen, Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit, folgen demnach, sobald alle Beteiligten …”

Alimentationspflicht in der Rechtsliteratur des 19. Jahrhunderts S. 59-61

„… Gegensatz zu den Vorgenannten in einer umfassenden Abhandlung zumUnterhaltsrecht ausdrücklich auch mit …” „… darf.In Anlehnung an die römischrechtlichen Grundlagen des Unterhaltsrechts beschränkten sich die …” „… aber auch die Grundlagedafür, dass das Unterhaltsrecht zunehmend als eigenständige Obligation …”

Besonderheiten des Schutzes der Ehe S. 45-47

„… unterhaltsrechtliche Regelung.1?5Für eine Interessengerechtigkeit im Rahmen des ehelichen wie …” „… nachehelichenUnterhaltsrechts ist vor allem das Gebot der Gestaltungsfreiheit in der Ehe zubeachten, wonach es den Ehegatten …” „… .14?Gestaltungsspielraum des GesetzgebersKonkrete Vorgaben für eine Gestaltung des Unterhaltsrechts …”

Unterhalt für volljährige Kinder S. 94-106

„… die unterhaltsrechtlicheRangfolge, jedenfalls außerhalb des Mangelfalls, zu seinen Gunsten.?78 Um …” „… ) Leistungen der ArbeitslosenversicherungLohnersatzfunktion und mindern bzw. lassen die unterhaltsrechtliche …” „… Elternunterhalts ausgeführt, verfolgen Unterhaltsrecht undSozialrecht unterschiedliche Ziele. Die Funktion des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Vorschläge zur Reform des Ehescheidungsrechts und des Unterhaltsrechts nach der Ehescheidung durch die …” „… UÄndG 1986 Gesetz zur Änderung unterhaltsrechtlicher, verfahrensrechtlicherund anderer Vorschriften aus …” „… 1986UÄndG ?007 Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts aus ?007u.a. unter anderem v. vom/vonVerf …”

Besonderheiten des Schutzes der Familie S. 42-45

„… Vorgaben für das UnterhaltsrechtDie Regelung privatrechtlicher Unterhaltspflichten muss sich im Rahmen der …” „… der Ehe in ihrer Aufgabe als gegenseitige Einstandsgemeinschaft begründet.1?7 Unterhaltsrechtlich …” „… unterhaltsrechtliche Regelung.1?5Für eine Interessengerechtigkeit im Rahmen des ehelichen wie …”

Sozialer Wandel S. 29-42

„… gefragt.119Verfassungsrechtliche Vorgaben für das UnterhaltsrechtDie Regelung privatrechtlicher …” „… alleinerziehenden Elternteil aufwächst,wird bei ?4 % angesetzt.6?Für die unterhaltsrechtlichen Regelungen ist …” „… Frauen diese Pflegearbeit.79Unterhaltsrechtlich ergeben sich aus diesem – jedenfalls zeitweisen …”

Vorgaben durch das Bundesverfassungsgericht S. 144-146

„… Sonderstellung des § 1570BGB im Rahmen des nachehelichen Unterhaltsrechts. Nunmehr handelt es sich inbeiden …” „… Diskussion um den Betreuungsunterhalt?. Teil:575 Gesetz zu Änderung des Unterhaltsrechts (UÄndG ?007) vom ?1 …” „… , S. 4; Streit übers Unterhaltsrecht, SZ v. ?9. Mai ?007, S. 6.144erneut aufflammen.578 Mit Beschluss …”

„… zahlreichenDissertationen zum Unterhaltsrecht des BGB positive Reaktionen aus. Beispielhaft sei hiernur Schäffer, S …” „… die Entlastung der Armenfürsorge für dasBestehen unterhaltsrechtlicher Verpflichtungen zwischen …” „… Unterhaltsrecht als eigenständiges Institut etabliert hatte, zeigte sich auchdaran, dass eine Verknüpfung mit dem …”

Gemeinsamkeiten und wesentliche Unterschiede S. 248-251

„… unterhaltsrechtlicher Beziehungen lassen sich grundsätzlich zwei Bereiche unterscheiden: Es sind dies einerseits solche …” „… einzelnenUnterhaltsansprücheAusgehend von den vorangegangenen Betrachtungen soll im Folgenden ein grundlagenkonformes Unterhaltsrecht …” „… entworfen werden. Dabei steht die Übertragungder unterhaltsrechtlichen Grundlagen auf die Gestaltung der …”

Ausgangspunkt des 1. EheRG S. 181-184

„… dementsprechend im Folgenden unter dem Blickwinkel der unterhaltsrechtlichen Grundlagen untersucht …” „… Ehegesetz von 19?8 Einzug in dasScheidungsrecht707 und die unterhaltsrechtlichen Regelungen, wenngleich …” „… Eherechtsreform 1977 gerecht zu werden.Reform des nachehelichen Unterhaltsrechts durch das 1. EheRGDie Gestalt des …”

Unterhaltspflicht zwischen Verwandten S. 251-256

„… vorangegangenen Betrachtungen soll im Folgenden ein grundlagenkonformes Unterhaltsrecht entworfen werden. Dabei …” „… steht die Übertragungder unterhaltsrechtlichen Grundlagen auf die Gestaltung der einzelnen …” „… Grundlagen des Unterhaltsrechts – elterliche Solidarität und Gegenseitigkeit – wird ein tatbestandlich …”

Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers S. 47-48

„… Vorgaben für eine Gestaltung des Unterhaltsrechts lassen sich daher nichtaus der Verfassung ablesen …” „… geltendeUnterhaltsrecht kann daraus nicht geschlussfolgert werden. Vielmehr lässt es dasGrundgesetz gerade durch die …”

Begründungsansätze in der Naturrechtslehre S. 49-54

„… das römische Unterhaltsrecht keinedauerhafte familiäre Unterstützung dar, sondern galt nur für den …” „… Unterhaltsrechts Sachers, in: FS Schulz, S. ?10, ??? ff., ?45 f., ?47 ff.,?56 ff., ?61; E. Koch, in: Schwab/Henrich …” „… den Grundlagen des Unterhaltsrechts.160Die vorliegende Untersuchung widmet sich daher ausschließlich …”

Regelungen des Verwandtenunterhalts in den Kodifikationen der Naturrechtsepoche S. 54-59

„… nachfolgenden Gesetzeswerken, insbesondere mit dem BGB 1900, konnte sich das Unterhaltsrecht vondieser …” „… hatsich im Gegensatz zu den Vorgenannten in einer umfassenden Abhandlung zumUnterhaltsrecht ausdrücklich …” „… werden darf.In Anlehnung an die römischrechtlichen Grundlagen des Unterhaltsrechts beschränkten sich die …”

Fazit: Unterschiedliche Regelungen trotz gleicher Grundlage S. 169-170

„… Elternteils dergleichen unterhaltsrechtlichen Grundlage. Der Basisunterhalt und die primäre …” „… Unterschied hierzu dient das nacheheliche Unterhaltsrecht dazu, Lasten aus der früherenGestaltung des …”

Die Neuregelungen im Überblick S. 200-201

„… Unterhaltsrechts von wesentlicher Bedeutung istdabei das zweite Reformziel, welches sich schon symbolträchtig in …” „… der Verlagerungdes Schwerpunktes im Rahmen der unterhaltsrechtlichen Grundsatznorm des§ 1569 BGB …” „… UnterhaltsrechtsreformLetztlich seit dem 1. EheRG besteht in der Literatur unverändert die Forderung,den Geschiedenenunterhalt an …”

Unterhalt wegen der Betreuung eines gemeinsamen Kindes S. 256-265

„… Grundlagen des Unterhaltsrechts – elterliche Solidarität und Gegenseitigkeit – wird ein tatbestandlich …” „… unverbindlichen Affäre die Elternverantwortung trägt, darf folglich unterhaltsrechtlich nicht dadurch privilegiert …” „… Betreuungsunterhalts würde dann entsprechend der Rechtsprechung zum Kernbereich des nachehelichen Unterhaltsrechts …”

Erstreckung auf soziale Elternschaft S. 176-179

„… unterhaltsrechtlicheBilligkeitskorrektur nach Scheidung, genauer um die Frage eines Vertrauenstatbestandes in einer institutionalisierten …” „… Schutzerwägungen zugunsten des Kindes, das unter Umständen unterhaltsrechtlich nicht ausreichend abgesichert …”

Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung S. 274-278

„… Linie.Wesentliche Ergebnisse der UntersuchungEine Harmonisierung des Unterhaltsrechts ist angesichts der …” „… das folgende, an diesen Grundlagen ausgerichtete Unterhaltsrecht vorgeschlagen.(1) Zwischen Verwandten …”

Unabhängige Entstehungsgeschichte der beiden Betreuungsunterhaltsansprüche S. 129-138

„… Ausnahme beruhte das nacheheliche Unterhaltsrecht aber bis zum 1. EheRGauf dem Schuld- bzw …” „… Unterhaltsrecht nun allgemein auf die Nachwirkungen der Ehe5?1 oder auf eine ehebedingte Unterhaltsbedürftigkeit5 …” „… GG.Reformforderungen in der LiteraturIn der Literatur wurde vor allem die Aufnahme unterhaltsrechtlicher Regelungenbzw …”

Unterhalt nach Scheidung ohne betreuungsbedürftige Kinder S. 265-269

„… gesamten Lebensbedarf.10?1 Ein von der Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit abhängiges Unterhaltsrecht kann …” „… Grundlagen des Unterhaltsrechts Kriterien fürden Umgang mit Konkurrenzproblemen extrahiert werden. Diese …” „… Unterhaltsrechtshaben neben den Problemen bei der Gestaltung des Verwandten-, Betreuungs- undGeschiedenenunterhalts im …”

Die Betreuungsunterhaltsansprüche in der Fassung durch das UÄndG 2007 S. 146-169

„… unterhaltsrechtliche Verantwortung resultiert aber aus der gemeinsamen Elternverantwortung.Nicht das Kind, sondern die …” „… § 1570 BGB als einziger Tatbestand des nachehelichen Unterhaltsrechts mit dem UÄndG ?007 an das …” „… unterhaltsrechtlichen Regelungen, wie beispielsweise der Berücksichtigung der Kinderschutzklausel in §§ 1579, 1578b Abs …”

Reichweite der Solidargemeinschaft S. 170-175

„… Leistung in Zukunft ermöglicht werden soll. Im Unterschied hierzu dient das nacheheliche Unterhaltsrecht …” „… Solidarunterhalts keinRaum ist. Vielmehr kommen dieses Grundsätze erst bei einem nachehelichen Unterhaltsrecht zum …”

Schlussfolgerungen für eine grundlagenkonforme Ranggestaltung S. 269-274

„… Unterhaltsrechts Kriterien fürden Umgang mit Konkurrenzproblemen extrahiert werden. Diese könnten dann imRahmen …” „… Linie.Wesentliche Ergebnisse der UntersuchungEine Harmonisierung des Unterhaltsrechts ist angesichts der …” „… RanggestaltungDie vorangegangenen Untersuchungen zu den Grundlagen des Unterhaltsrechtshaben neben den Problemen bei …”

Reichweite der Interessengemeinschaft Familie S. 108-124

„… unterhaltsrechtlichen Verpflichtung erschließen sich allein aus dem Status dagegen nicht. Selbst die in § 1601 …” „… Unterhaltsrecht knüpftdie Pflicht zur Unterhaltung des Kindes nicht an soziale Beziehungen oder biologischeFakten …” „… soll – sichalso noch in der Erprobung befindet. Unterhaltsrechtliche Pflichten können abernicht allein …”

Schlussfolgerungen für eine Unterhaltspflicht zwischen Verwandten S. 125-128

„… Zusammenspiel mit derGegenseitigkeit führt zu einer unterhaltsrechtlichen Verpflichtung. Daraus folgtweiterhin …”

Demografischer Wandel S. 26-29

„… (geschiedenen) Ehegatten oder Verwandten erfolgen, zeigt sich die enormeBedeutung des Unterhaltsrechts im Rahmen …”

doi.org/10.5771/9783845231723

Ralf Menzel - Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

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Ralf Menzel

Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 52 2008

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Auswirkungen im Unterhaltsrecht S. 271-274

„… Abs. 1 Nr. 2 InsO dar.II. Auswirkungen im UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht knnen die …” „… trotz seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsunfhigkeit oder Bedrftigkeit im Einvernehmen mit dem …” „… Obliegenheitsverletzung darstellen und daher entsprechende unterhaltsrechtliche Sanktionen nach sich ziehen. Letztlich …”

Zur Ausschlagungsobliegenheit im Unterhaltsrecht S. 239-240

„… reduzierend auf die Ersatzansprche auswirkt.III. Zur Ausschlagungsobliegenheit im UnterhaltsrechtUnklar und …” „… Unterhaltsrechts sind Fallgestaltungen denkbar, in denen der Erblasser eine letztwillige Verfgung dergestalt …” „… drfte damit im Bereich des Unterhaltsrechts regelmig sanktionslos bleiben. In extremen und …”

Die Ausschlagung im Unterhaltsrecht S. 143-144

„… Unterhaltsersatzanspruch angerechnet werden.IV. Die Ausschlagung im UnterhaltsrechtIst der Vertretene unterhaltsp ichtig …” „… Unterhaltsrechts ein etwaiges Verhalten seines gesetzlichen Vertreters zurechnen lassen muss.Hierfr spricht …”

Auswirkungen einer Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht S. 107-125

„… . Auswirkungen einer Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht Nachdem nun die Ausschlagung zu Lasten der …” „… Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht in den Fokus der Untersuchung rcken. Diese Problematik wird in der Literatur …” „… entscheiden kann, bedeutet das nicht, da fr den Bereich des Unterhaltsrechts notwendig dieselben Grundstze …”

Auswirkungen einer Vermächtnisausschlagung im Unterhaltsrecht S. 170-171

„… 170III. Auswirkungen einer Vermchtnisausschlagung im UnterhaltsrechtDie Auswirkungen einer …” „… Vermchtnisausschlagung im Unterhaltsrecht wurden von den Gerichten soweit ersichtlich noch nicht nher behandelt …” „… auseinandergesetzt haben, ist Muscheler707. Er ist der Ansicht, dass der Vermchtnisanspruch unterhaltsrechtlich …”

Sittenwidrigkeit von drittbelastenden Pflichtteilsverzichten im Unterhaltsrecht S. 262-263

„… ichtteilsverzichten im UnterhaltsrechtEs fragt sich, inwieweit sich die dargestellten Grundstze auch auf andere …” „… unterhaltsrechtliche Bedrftigkeit bzw. seine Leistungsunfhigkeit beizubehalten. Es gelten hier hnliche berlegungen …” „… 1455 Ziff. 2 BGB ist hierin nicht zu erblicken.Auch im Bereich des Unterhaltsrechts kann aber nur ein P …”

Die Obliegenheit zur Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs im Unterhaltsrecht S. 192

„… ichtteilsanspruchs im UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht besteht regelmig eine Obliegenheit zur Geltendmachung …”

Stichwortverzeichnis S. 305-308

„… . Auswirkungen im Unterhaltsrecht, 107 ff. Erbschaft, 29 ff. P ichtteil, 179 f. Vermchtnis, 155 ff. Vertrag …” „… . berleitung, 68 ff., 162 ff., 219 f.BBedrftigkeit, Sozialhilferecht, 126 Unterhaltsrecht, 37 f., 114 …” „… , Schadensersatzrecht, 59 Unterhaltsrecht, 59 f., Wohlverhaltensperiode, 77 ff.HHartz IV, 38 ff.Hereditas iacens, 30 …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung zu Lasten des nach § 844 Abs. 2 BGB Ersatzpflichtigen S. 168-170

„… einer Vermchtnisausschlagung im UnterhaltsrechtDie Auswirkungen einer Vermchtnisausschlagung im …” „… Unterhaltsrecht wurden von den Gerichten soweit ersichtlich noch nicht nher behandelt. Auch die Literatur zu …” „… haben, ist Muscheler707. Er ist der Ansicht, dass der Vermchtnisanspruch unterhaltsrechtlich genauso …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Ersatzp ichtigen 36 c) Die Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht 37aa) Die Ausschlagung zu Lasten des …” „… Erwerbsobliegenheit im Unterhaltsrecht 59c) Grundsatz: Keine Verp ichtung des Schuldners gegenber seinen Glubigern …” „… Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht 1071. Die Obliegenheit zur Geltendmachung des P ichtteilsanspruchs 107a) Die …”

Gesamtzusammenfassung S. 281-288

„… regelmig eine Obliegenheit zur Geltendmachung von P ichtteilsansprchen, so z.B. im Unterhaltsrecht oder …” „… (Fn. 4), S. 226 ff., der z.B. im Unterhaltsrecht (stets!) eine Obliegenheit zur Geltendmachung des P …” „… Anrechnung beim Unterhaltsersatzanspruch ( 844 Abs. 2 BGB) zu verhindern.Auch im Unterhaltsrecht kann eine …”

Auswirkungen für Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 268-271

„… UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht knnen die erbrechtlichen Verzichtsgeschfte dazu eingesetzt werden, den Anfall …” „… Charakter der Verzichtsvertrge zu bercksichtigen. Eine pauschale Heranziehung der unterhaltsrechtlichen …” „… ichtteilsverzichtEin P ichtteilsverzicht, den der Verzichtende trotz seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsunfhigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 291-304

„… ff.Literaturverzeichnis294Gppinger, Horst (Hrsg.), Unterhaltsrecht, 8. Au age, Bielefeld 2003, zit …” „… ff.Graba, Hans-Ulrich, Fiktives Einkommen im Unterhaltsrecht, FamRZ 2001, 1257 ff.Greve, Kai, Zur Pfndung …” „… .), Unterhaltsrecht Ein Handbuch fr die Praxis, Loseblatt, Stand: Mrz 2006, zit.: Hei/Born/BearbeiterHellwig …”

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzichte zu Lasten der Sozialhilfe S. 245-262

„… Unterhaltsrecht ergibt sich hieraus die allgemeine Verp ichtung, da ein Unterhaltsbedrftiger grundstzlich …” „… Lebensgrundlage im BGB in erster Linie Aufgabe des Familien-, insbesondere des Unterhaltsrechts, nicht aber des …” „… ichtteilsverzichten im UnterhaltsrechtEs fragt sich, inwieweit sich die dargestellten Grundstze auch auf andere …”

Der Pflichtteilsanspruch des Unterhaltsersatzberechtigten (§ 844 Abs. 2 BGB) S. 192

„… ichtteilsanspruchs im UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht besteht regelmig eine Obliegenheit zur Geltendmachung …”

Die Ausschlagung zu Lasten des deliktischen Schädigers S. 143

„… Unterhaltsersatzanspruch angerechnet werden.IV. Die Ausschlagung im UnterhaltsrechtIst der Vertretene unterhaltsp ichtig …” „… Unterhaltsrechts ein etwaiges Verhalten seines gesetzlichen Vertreters zurechnen lassen muss.Hierfr spricht …”

Die Ausschlagung im Insolvenzrecht S. 142-143

„… Unterhaltsersatzanspruch angerechnet werden.IV. Die Ausschlagung im UnterhaltsrechtIst der Vertretene unterhaltsp ichtig …” „… Unterhaltsrechts ein etwaiges Verhalten seines gesetzlichen Vertreters zurechnen lassen muss.Hierfr spricht …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 4 S. 240-242

„… Erbschaft drfte damit im Bereich des Unterhaltsrechts regelmig sanktionslos bleiben. In extremen und …” „… Schadensrecht ( 254 Abs. 2 BGB), im Unterhaltsrecht sowie im Sozialhilferecht (SGB XII) regelmig keine …”

Zur Ausschlagungsobliegenheit gegenüber den nach § 844 Abs. 2 BGB Ersatzpflichtigen S. 238-239

„… reduzierend auf die Ersatzansprche auswirkt.III. Zur Ausschlagungsobliegenheit im UnterhaltsrechtUnklar und …” „… Unterhaltsrechts sind Fallgestaltungen denkbar, in denen der Erblasser eine letztwillige Verfgung dergestalt …”

Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 181-192

„… Geltendmachung des P ichtteilsanspruchs im UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht besteht regelmig eine …” „… ichtteilsanspruchs besteht (so u.a. im Deliktsrecht ( 844 Abs. 2, 249 ff. BGB)780, im Unterhaltsrecht781 und im …” „… werden791. Diese Auffassung entspricht auch der herrschenden Meinung im Unterhaltsrecht, wo ebenfalls nur …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 2 S. 173-176

„… . Im Unterhaltsrecht besteht im Grunde ebenfalls eine Obliegenheit zur Annahme eines Vermchtnisses …” „… beeintrchtigen. Bei den unterhaltsrechtlichen Auswirkungen muss strikt danach getrennt werden, wie der …”

Eigene Stellungnahme S. 50-62

„… ) Die Erwerbsobliegenheit im Unterhaltsrechthnlich ist die Situation im Unterhaltsrecht. Der …” „… 192, unterhaltsrechtlich neutral ist, erscheint fraglich193. Richtigerweise ist nmlich auch der P …” „… ichtteilsanspruch grundstzlich unterhaltsrechtlich neutral, er kann nur als erwnschte Nebenwirkung, ebenso wie …”

Problematische Fälle S. 35-43

„… ) Die Erbschaftsausschlagung im UnterhaltsrechtAuch im Bereich des Unterhaltsrechts sind drittbelastende …” „… drittbelastend ist, die Frage nach der Sittenwidrigkeit stellen, insbesondere auch in Bezug zum Unterhaltsrecht …”

Ausblick S. 289-290

„… Rechtsgebieten (u.a. im Unterhaltsrecht und im Sozialhilferecht) dem Grundsatz der Widerspruchsfreiheit der …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung zu Lasten deliktischer Schädiger (§ 844 Abs. 2 BGB) S. 98-107

„… Sachaufklrung mitwirken435.IV. Auswirkungen einer Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht Nachdem nun die …” „… Auswirkungen einer Erbschaftsausschlagung im Unterhaltsrecht in den Fokus der Untersuchung rcken. Diese …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 3 S. 210-212

„… nicht mehr an.3. Im Unterhaltsrecht besteht ebenfalls eine Obliegenheit zur Geltendmachung des P …”

Der Pflichtteilsanspruch im Sozialhilferecht S. 192-210

„… ichtteilsanspruchs im UnterhaltsrechtAuch im Unterhaltsrecht besteht regelmig eine Obliegenheit zur Geltendmachung …” „… Abs. 1 Nr. 2 InsO besteht, ferner im Unterhaltsrecht und im Schadensrecht). In solchen Konstellationen …”

Gläubiger im allgemeinen Rechtsverkehr S. 235-238

„… Unterhaltsrechts Dritte wegen einer entsprechend nachteiligen Testamentsgestaltung ein Interesse an der …”

Allgemeine Grundlagen S. 139-142

„… Problemflle (Insolvenzrecht, Unterhaltsrecht, Sozialhilferecht) stellen. Besonders relevant drfte dabei die …”

Die Annahme oder Ausschlagung des Behindertentestaments durch den Betreuer S. 232-235

„… Unterhaltsrechts Dritte wegen einer entsprechend nachteiligen Testamentsgestaltung ein Interesse an der …”

Eigene Stellungnahme S. 265-268

„… Charakter der Verzichtsvertrge zu bercksichtigen. Eine pauschale Heranziehung der unterhaltsrechtlichen …”

Die Meinungsstränge in der Literatur S. 43-47

„… drittbelastend ist, die Frage nach der Sittenwidrigkeit stellen, insbesondere auch in Bezug zum Unterhaltsrecht …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu Kapitel 1 S. 148-154

„… Abs. 2 BGB vor.3. Im Unterhaltsrecht besteht im Grunde ebenfalls eine Obliegenheit zur Annahme einer …”

Auswirkungen einer wirksamen Ausschlagung im Sozialhilferecht S. 125-139

„… Unterhaltsrecht: BGH, Urteil vom 23.11.2005 XII ZR 155/03, FamRZ 2006, 935 ff. m.Anm. Hau; zur Sozialhilfe auf …”

doi.org/10.5771/9783845208350

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