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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Gesetzliche Unfallversicherung S. 427-428

„… Gesetzliche Unfallversicherung1. GrundsatzZu den Aufgaben der im Siebten Buch des …” „… Sozialgesetzbuches(SGB VII) geregelten gesetzlichen Unfallversicherung gehörtder Ersatz des Schadens, der durch einen …” „… vonhäuslicher Krankenpflege und Verletztengeld.2. MitgliederMitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung sind …”

Abgeordnete S. 59

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 833Unfallversicherung ! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423Gesetzliche Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427Gesundheitsfonds …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 423-427

„… würde.Gesetzliche RentenversicherungG426 www.WALHALLA.deGesetzliche Unfallversicherung1. GrundsatzZu den Aufgaben …” „… der im Siebten Buch des Sozialgesetzbuches(SGB VII) geregelten gesetzlichen Unfallversicherung …” „… . MitgliederMitglieder der gesetzlichen Unfallversicherung sind u. a. Be-schäftigte (Arbeitnehmer), ferner Lernende …”

Gesundheitskarte S. 428-429

„… sich oder ihre berücksichtigungsfähigen Angehörigen An-sprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung …” „… dergesetzlichenUnfallversicherung hat Vorrang vor demAnspruchauf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen …” „… Unfallversicherung zustehende Heilbehandlunghinaus weitere Aufwendungen, sind diese im Rahmen der …”

Unfälle S. 833

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Überführungskosten S. 833

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Unfruchtbarkeit S. 833-834

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Truppenärztliche Versorgung S. 827-833

„… UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung dahinge-hend, ob Unfruchtbarkeit (Sterilität …”

Soldaten S. 766-768

„… An-sprüche gegen einen Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken-oder Unfallversicherung oder aufgrund eines …”

Soziale Pflegeversicherung S. 768-779

„… ! gesetzlichenUnfallversicherung und aus öffentlichen Kassenaufgrund gesetzlich geregelter Unfallversorgung und Unfall-fürsorge vor …” „… Versicherungsschutz der gesetzli-chenUnfallversicherungeinbezogen. Pflegepersonen, die nachBeendigung der …”

Abkürzungen S. 7-11

„… – GesetzlicheRentenversicherungSGB VII Sozialgesetzbuch VII – Siebtes Buch – GesetzlicheUnfallversicherungSGB IX Sozialgesetzbuch …”

Sach- und Dienstleistungen S. 724-730

„… Sach- und Dienstleistungen der gesetzlichen Unfallversi-cherung und der gesetzlichen Rentenversicherung …”

Sachsen S. 730-736

„… gesetzlichen Unfallversi-cherung und der gesetzlichen Rentenversicherung und sonsti-ger Leistungsträger gelten …”

Subsidiaritätsprinzip S. 790-799

„… ), ! Kranken-versicherung der Rentner, ! Gesetzliche Unfallversicherung& nach dem! Bundesversorgungsgesetz, und zwar …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 214-223

„… (Leistungendergesetzlichen Unfallversicherung),& Teil 1 Kapitel 9 und 11 SGB XI (Leistungen der Rehabilitationund Teilhabe …”

Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… privaten Kranken- oderUnfallversicherung, besteht, oder& soweit die Heil- oder Krankenbehandlung durch ein …”

Heilkuren S. 439-450

„… Beschäf-tigten muss eine Kur von einem Träger der gesetzlichen Kran-ken-, Renten- oder Unfallversicherung, einer …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 548-558

„… Unfallversiche-rung sind die Leistungen des zuständigen Versicherungsträ-gers zuerst in Anspruch zu nehmen; Mehrkosten …”

Beihilfebemessungssätze S. 178-198

„… Kranken-oder Unfallversicherung) zu berücksichtigen sein.Die Regelung in § 47Abs. 3 BBhV, nachder die …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… , Australien, Monaco). Hier hilft eine Auslands-Krankenversicherung oder Auslands-Unfallversicherung, wie …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 625-671

„… Unfallversicherung oder der gesetzlichen Renten-Private Krankenversicherung Pwww.WALHALLA.de 657versicherung, auf …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… ) einerKrankenkasse, der gesetzlichen Unfallversicherung, der Rentenversicherungsowie sonstiger Leistungsträger, z. B …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… Arbeitsunfalls auchbeitragsfrei in den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz ein-bezogen (§ 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Walhalla Fachredaktion - Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

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Walhalla Fachredaktion

Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

2022

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VII Gesetzliche Unfallversicherung S. 779-894

„… UnfallversicherungBund und Bahn§116 Unfallversicherungsträger imLandesbereich§117 Unfallversicherungsträger imkommunalen …” „… UnterabschnittZuständigkeit der Unfall-versicherungsträger deröffentlichen Hand§125 Zuständigkeit der UnfallversicherungBund …” „… VII Gesetzliche UnfallversicherungVII.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII)– Gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Feldern – EMFV) . . . . . . . . . 756VII Gesetzliche UnfallversicherungVII.1 Sozialgesetzbuch (SGB …” „… Arbeitsmitteln;Gerätesicherheit461VSchutz vor schädlichen Einwirkungen am Arbeitsplatz 577VIGesetzliche Unfallversicherung 779 …” „… –Gesetzliche Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII.1SGB IX Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch …”

Stichwortverzeichnis S. 919-944

„… Gesamtbetreuung I.4/DGUV VS2 Anlage 2Gesetzliche UnfallversicherungI.1/ArbSchG § 21 VII.1/SGB VII § 1 …” „… 1 Nr. 2– Krane V.1/BetrSichV Anhang 3Heilbehandlung, UnfallversicherungVII.1/SGB VII § 27 …” „… , UnfallversicherungVII.1/SGB VII § 44Pflichten– Arbeitgeber I.1/ArbSchG § 3 ff.– Beschäftigte I.1/ArbSchG § 15 …”

VIII Betriebliche Gesundheitsförderung S. 895-908

„… die Krankenkassenmit dem zuständigen Unfallversicherungsträ-ger sowie mit den für den Arbeitsschutz …” „… arbeitsbedingterGesundheitsgefahren(1) 1Die Krankenkassen unterstützen die Trägerder gesetzlichen Unfallversicherung bei ihrenAufgaben …” „… Trägern der ge-setzlichen Unfallversicherung auf spezifischearbeitsbedingte Gesundheitsrisiken …”

I Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes S. 15-112

„… gesetzlichen Unfallversicherung,den nach Landesrecht für die Verfolgung undAhndung von Verstößen gegen das …” „… AbschnittSchlußvorschriften§ 21 Zuständige Behörden; Zusammen-wirken mit den Trägern dergesetzlichen Unfallversicherung§22 …” „… dergesetzlichen Unfallversicherung(1) 1Die Überwachung des Arbeitsschutzesnach diesem Gesetz ist staatliche …”

VI Schutz vor schädlichen Einwirkungen am Arbeitsplatz S. 577-778

„… zu-ständigen gesetzlichen Unfallversicherungs-träger übertragen. Dafür übergibt der Arbeit-geber dem …” „… Trägern der gesetz-lichen Unfallversicherung anerkannten Ver-fahren oder Geräte ausreichend von …” „… Arbeitgeber, der Gewerkschaf-ten, der Landesbehörden, der gesetzlichenUnfallversicherung und weitere …”

II Arbeitsmedizinische Vorsorge; Besondere Schutzgruppen S. 113-234

„… Vertreterder Arbeitgeber, der Gewerkschaften, derLänderbehörden, der gesetzlichen Unfallver-sicherung und …” „… denzuständigen gesetzlichen Unfallversiche-rungsträger und überlässt ihm die erforderli-chen Unterlagen in Kopie …”

IV Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) S. 273-460

„… Unfallversicherung; GeprüfteBodenbeläge – Positivliste, in: IFA-Hand-buch Sicherheit und Gesundheitsschutz …” „… LiteraturhinweiseInformationen der Unfall-versicherungsträger– DGUV Information 208-002 Sitz-Kassenar-beitsplätze 10/2015– DGUV …”

V Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Verwendung von Arbeitsmitteln; Gerätesicherheit S. 461-576

„… Unfallversicherung und der zu-gelassenen Überwachungsstellen bestehensowie aus weiteren fachkundigen …”

IX Sonderregelungen: SARS-CoV-2-Arbeitsschutz; Energieeinsparung S. 909-918

„… Handlungshilfen der Unfall-versicherungsträger herangezogen werden.§2 Betriebliches Hygienekonzept(1) Auf der …”

III Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten; Arbeitszeit S. 235-272

„… gesetzlichenUnfallversicherungund weitere fachkundige Personen, insbeson-dere der Wissenschaft, in angemessener Zahlvertreten sein …”

doi.org/10.5771/9783802956591

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Walhalla Fachredaktion

Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

2021

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VII Gesetzliche Unfallversicherung S. 765-878

„… Unfallversicherungsträger§115 Prävention bei der UnfallversicherungBund und Bahn§116 Unfallversicherungsträger …” „… VII Gesetzliche UnfallversicherungVII.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) – Gesetzliche …” „… der UnfallversicherungBund und Bahn§126 (weggefallen)§127 (weggefallen)§128 Zuständigkeit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Feldern – EMFV) . . . . . . . . . 742VII Gesetzliche UnfallversicherungVII.1 Sozialgesetzbuch (SGB …” „… , StrahlenschutzG, StrahlenschutzVO, VO elektromagnetische FelderUnfallversicherung, Gesundheitsförderung: SGB VII …” „… . VibrationsschutzVO, StrahlenschutzG, StrahlenschutzVO, VO elektromagnetische FelderUnfallversicherung …”

Stichwortverzeichnis S. 925-944

„… /GefStoffV § 9Gesamtbetreuung I.4/DGUV VS2 Anlage 2Gesetzliche UnfallversicherungI.1/ArbSchG § 21 VII.1/SGB …” „… , UnfallversicherungVII.1/SGB VII § 27 ff.Heimarbeit– Arbeitsschutz II.6/HAG § 12 ff.– Arbeitszeit für Schwangere und …” „… , UnfallversicherungVII.1/SGB VII § 44Pflichten– Arbeitgeber I.1/ArbSchG § 3 ff.– Beschäftigte I.1/ArbSchG § 15 …”

I Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes S. 15-112

„… gesetzlichen Unfallversicherung,den nach Landesrecht für die Verfolgung undAhndung von Verstößen gegen das …” „… dergesetzlichen Unfallversicherung(1) 1Die Überwachung des Arbeitsschutzesnach diesem Gesetz ist staatliche …” „… ) 1Die Aufgaben und Befugnisse der Trägerder gesetzlichen Unfallversicherung richtensich, soweit …”

VIII Betriebliche Gesundheitsförderung S. 879-892

„… Unfallversicherungsträ-ger sowie mit den für den Arbeitsschutz zu-ständigen Landesbehörden zusammen. 2Siekönnen Aufgaben nach …” „… Krankenkassen unterstützen die Trägerder gesetzlichen Unfallversicherung bei ihrenAufgaben zur Verhütung …” „… Unfallversicherung auf spezifischearbeitsbedingte Gesundheitsrisiken ausgerich-tete Maßnahmen zur betrieblichen …”

VI Schutz vor schädlichen Einwirkungen am Arbeitsplatz S. 563-764

„… zu-ständigen gesetzlichen Unfallversicherungs-träger übertragen. Dafür übergibt der Arbeit-geber dem …” „… Trägern der gesetz-lichen Unfallversicherung anerkannten Ver-fahren oder Geräte ausreichend von …” „… Arbeitgeber, der Gewerkschaf-ten, der Landesbehörden, der gesetzlichenUnfallversicherung und weitere …”

II Arbeitsmedizinische Vorsorge; Besondere Schutzgruppen S. 113-234

„… Vertreterder Arbeitgeber, der Gewerkschaften, derLänderbehörden, der gesetzlichen Unfallver-sicherung und …” „… denzuständigen gesetzlichen Unfallversiche-rungsträger und überlässt ihm die erforderli-chen Unterlagen in Kopie …”

V Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Verwendung von Arbeitsmitteln; Gerätesicherheit S. 447-562

„… Unfallversicherung und der zu-gelassenen Überwachungsstellen bestehensowie aus weiteren fachkundigen …”

IV Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) S. 273-446

„… Unfallversicherung; GeprüfteBodenbeläge – Positivliste, in: IFA-Hand-buch Sicherheit und Gesundheitsschutz …” „… der Unfall-versicherungsträger– DGUV Information 208-002 Sitz-Kassenar-beitsplätze 10/2015– DGUV …”

IX Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie S. 893-924

„… Konkretisierungen der ge-setzlichen Unfallversicherungsträger zumSchutz vor SARS-CoV-2 eine Hilfestellung [5].(2 …” „… umzusetzen.Hierzu sollen die branchenspezifischen Kon-kretisierungen der gesetzlichen Unfallversi-cherungsträger …”

III Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten; Arbeitszeit S. 235-272

„… gesetzlichenUnfallversicherungund weitere fachkundige Personen, insbeson-dere der Wissenschaft, in angemessener Zahlvertreten sein …”

doi.org/10.5771/9783802955914

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2023

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SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung S. 983-1078

„… VII SGB VII: Gesetzliche UnfallversicherungVII Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII …” „… Beitragszahlung der Unfallversicherungs-träger an berufsständische Versorgungs-einrichtungen und private …” „… Unfallversicherungsträger§115 Prävention bei der Unfallversicherung Bundund Bahn§116 Unfallversicherungsträger im …”

SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 243-330

„… UnfallversicherungSiebter AbschnittInformationsangebote in denMeldeverfahren der sozialen Sicherung§104 Informations- und …” „… Unfallversicherung Bundund Bahn§72 Vorläufige Haushaltsführung§73 Überplanmäßige und außerplanmäßigeAusgaben§74 …” „… Lohn-nachweisverfahren der Unfall-versicherung§99 Übermittlung von Daten durch denUnternehmer im Lohnnachweisverfahren …”

Stichwortverzeichnis S. 1605-1632

„… als Unfallversicherungs-träger VII/SGB VII §218Mahnverfahren XV/SGG §182aMedikationsplan V/SGB V §31 …” „… – für Bergleute VI/SGB VI §45, §242– und Leistungen aus der UnfallversicherungVI/SGB VI §267– wegen …” „… Unfallversicherung)VII/SGB VII §1 ff.– Achtes Buch (Kinder- und Jugendhilfe)VIII/SGB VIII §1 ff.– Neuntes Buch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800VII SGB VII: Gesetzliche UnfallversicherungVII Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII …” „… Krankenversicherung 331VSGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung 799VISGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung 983VIISGB …” „… ) – Gesetzliche Unfallversicherung –(SGB VII …”

SGB I: Allgemeiner Teil S. 13-32

„… für den Landes- undkommunalen Bereich und die UnfallversicherungBund und Bahn.§23 Leistungen der …” „… Pflege-versicherung§21b Leistungen bei Schwangerschafts-abbrüchen§22 Leistungen der gesetzlichen Unfall-versicherung …” „… gesetzlichen Unfall-versicherung(1) Nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversi-cherung können in Anspruch …”

SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 799-982

„… Unfall-versicherung§§94 und 95 (weggefallen)§96 Nachversicherte Versorgungsbezieher§ 96a Rente wegen verminderter …” „… Unfall-versicherung§312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällenvor dem 1. Januar 1979§313 Hinzuverdienst bei Renten …” „… des Grenzbetrags§267 Rente und Leistungen aus der Unfall-versicherungInhaltsübersicht SGB VI …”

SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 1145-1266

„… Nummer 2 und 3,3. die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung fürLeistungen nach § 5 Nummer 1 bis 3 …” „… Rahmenempfehlungen sicher.(4) 1Die Träger der Renten-, Kranken- und Unfallversi-cherung können sich bei der …” „… erforderlichenLeistungen der Krankenkassen und der Pflegekassen,Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei …”

SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 33-112

„… Unfallversicherung§26 Zuschüsse zu Beiträgen zur Kranken-versicherung und Pflegeversicherung§27 Leistungen für …”

SGG: Sozialgerichtsgesetz S. 1555-1604

„… einschließlich der Unfallversi-cherung für den Bergbau können eigene Kammerngebildet werden.(2) Für …” „… der Knappschaftsversi-cherung einschließlich der Unfallversicherung fürden Bergbau sowie für Verfahren …” „… Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallver-sicherung mit Ausnahme der Streitigkeiten auf-grund der Überwachung der …”

SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung S. 331-798

SGB XI: Soziale Pflegeversicherung S. 1319-1466

„… entsprechende Anwendung desBundesversorgungsgesetzes vorsehen,2. aus der gesetzlichen Unfallversicherung und3 …”

SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe S. 1079-1144

„… . die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen fürBeiträge zu einer angemessenen Unfallversiche-rung sowie …” „… Erstattungnachgewiesener Aufwendungen für Beiträge zu einerUnfallversicherung sowie die hälftige Erstattung nach-gewiesener …”

SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1267-1318

SGB III: Arbeitsförderung S. 113-242

doi.org/10.5771/9783802969058

Jakob Cremer - Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

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Jakob Cremer

Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 5 2010

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Relevanz für Unfallversicherung S. 49-50

„… Personenversicherung zugeordnet werden.Relevanz für UnfallversicherungDie aktuarielle Bedeutung prädiktiver …” „… , S. 82 (dort m.w.N. Fn. 64).116 Die Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2008) sind …” „… Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2008) sind abgedruckt in:Schwintowski/ Brömmelmeyer (Hrsg.), Praxiskommentar, Anh. 1 §§ 178 …”

Relevanz für private Pflege- und Krankenversicherung S. 50-53

„… , S. 82 (dort m.w.N. Fn. 64).116 Die Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2008) sind …” „… Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2008) sind abgedruckt in:Schwintowski/ Brömmelmeyer (Hrsg.), Praxiskommentar, Anh. 1 §§ 178 …” „… . 22.06.1977 – IV ZR 128/75, teilweise abgedruckt in VersR 1977, 736.115 Vgl. Kloth, Private Unfallversicherung …”

Differenzierung Personen- und Nichtpersonenversicherung S. 48-49

„… UnfallversicherungDie aktuarielle Bedeutung prädiktiver Gesundheitsinformationen bei Vertragsschluss ist für die …” „… Unfallversicherung als gering einzustufen.111 Nach § 178 IVVG112 ist der Versicherer bei der Unfallversicherung …” „… Unfallversicherung, S. 95.49 …”

Aufgabenspektrum S. 107-109

„… Satz 1 VAG, derUnfallversicherung mit Prämienrückgewähr § 11 d VAG und der …” „… Kraftfahrt-Unfallversicherung und der Allgemeinen Unfallversicherung ohne Rückgewährder Prämie vorgeschrieben.Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… vonVersicherungenV.489Differenzierung Personen- und Nichtpersonenversicherung1. 48Relevanz für Unfallversicherung2 …”

Literaturverzeichnis S. 279-291

„… , Andreas: Private Unfallversicherung, München 2008.Knappmann, Ulrich: Beteiligung von Ärzten beim Abschluss …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-22

„… Apoliprotein EAUB Allgemeine Unfall-VersicherungsbedingungenBaFin Bundesanstalt für …”

Thematische Eingrenzung: postnatale Untersuchungsmethoden S. 68-69

„… vorgeburtliche Schäden und im Unfallversicherungsrecht gemäß § 12 SGBVII (Versicherungsfall einer Leibesfrucht …”

doi.org/10.5771/9783845224961

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