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Florian Emanuel - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

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Florian Emanuel

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Evaluation der Ergebnisse und der Novellierung des Standortauswahlgesetzes im Jahr 2017 Anlass für weitere …” „… Diskussionen.1258 Das Standortauswahlgesetz ist in einem ordentlichen und Art. 77f. GG entsprechenden Verfahren …” „… , festzustellen, vor dem Hintergrund welcher Kriterien für das aktuelle Standortauswahlgesetz Nachbesserungsbedarf …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… zur Durchführung dieses Verfahrens.2478 Mit dem offenen und lernenden im Standortauswahlgesetz …” „… versprechend sein könnten und die Verfassungsverträglichkeit des Standortauswahlgesetzes erhöhen könnten. Ziel …” „… gesetzliche Festlegung des Zeitrahmens wie derzeit im Standortauswahlgesetz, auf der anderen Seite ist der …”

10 Fazit S. 507-510

„… dieses Endlager besteht mit dem deutschen Standortauswahlgesetz eine rechtliche Grundlage mit …” „… Standortauswahlgesetzes könnte 10 2693 STS, Die Kinder san dran, 1987. 507 hieran ansetzen, indem es ein Verfahren zur …” „… nach Standortauswahlgesetz vergleichsweise viele unterschiedliche Aspekte adressiert, die so …”

Zusammenfassung der Dissertation S. 575-576

„… Gorleben erhitzt bis heute die Gemüter. Mit dem Standortauswahlgesetz von 2013, das nach Beratungen der …” „… Neuanfang gewagt. Das Standortauswahlgesetz setzt den Rahmen für ein innovatives, von neuartigen …” „… Untersuchung des Standortauswahlverfahrens nach dem Standortauswahlgesetz dar. Mithilfe von aus …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Endlagerstandorte52 sowie das Standortauswahlgesetz und die Arbeit der Kommission Lagerung hoch radioaktiver …” „… Abfallstoffe53 wieder in den Fokus gerückt ist. Während es zum Standortauswahlgesetz bislang jedoch nur zwei …” „… befassen sich insbesondere mit den planungsrechtlichen Eigenheiten des Standortauswahlgesetzes als …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… Standortauswahlgesetzes, Hamburg 2014. BMU (Hrsg.), Auswirkungen des Reaktorunfalls in Tschernobyl in der Bundesrepublik …” „… Standortauswahlgesetzes, DÖV 2014, 897-907. Bumke, Christian, Verwaltungsakte, in: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voßkuhle …” „… . Durner, Wolfgang, Das Beteiligungsverfahren nach dem Standortauswahlgesetz im Vergleich zu anderen …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Endlagers. Das aktuelle Rechtsregime richtet sich nach dem Standortauswahlgesetz und dem Atomgesetz …” „… Standortauswahlgesetzes, 2014, 26. 895 Siehe hierzu auch Blum, Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Auswahl eines …” „… Atommüllendlagers unter Berücksichtung des Standortauswahlgesetzes, 2014, 26ff. 896 Bröskamp/Krammer/Schlombs, atw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Standortauswahlgesetz und Atomgesetz 6.3.2 214 Endzulagernde Stoffe6.3.2.1 215 Endlagermedium6.3.2.2 215 Rückholbarkeit …” „… Bundesrechts (Schweiz) SSK Strahlenschutzkommission StandAG 2013 Standortauswahlgesetz vom 23. Juli 2013 (BGBl …” „… . I S. 2553) StandAG 2017 Standortauswahlgesetz vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074) STS Steinbäcker …”

3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… mit dem Standortauswahlgesetz am 23.7.2013336 ein Neubeginn angestoßen.337 Versuchsbergwerk Asse II …” „… der Endlagersuche im Standortauswahlgesetz gesehen werden. Mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG 2013 …” „… Endlagerstandortes in Deutschland, die wie im Vorhinein geplant zu einer Anpassung des Standortauswahlgesetzes durch …”

5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Anforderungen ergibt sich für die Standortauswahl für ein Endlager für HAW, dass im Standortauswahlgesetz die …” „… Beteiligungsangebote, die im Standortauswahlgesetz Erwähnung finden, notwendig. Einer solchen Definition im Detail …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH ist die im Standortauswahlgesetz …” „… Endlagerung von HAW ist die Tatsache, dass nach dem Standortauswahlgesetz das Standortauswahlverfahren von …”

8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… Kapitel 7 eine Untersuchung des Standortauswahlgesetzes auf Übereinstimmungen mit diesen Kriterien statt …”

doi.org/10.5771/9783748924067

Alexander Bogner, Michael Decker, Michael Nentwich, Constanze Scherz - Digitalisierung und die Zukunft der Demokratie

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Alexander Bogner (ed.), Michael Decker (ed.), Michael Nentwich (ed.), Constanze Scherz (ed.)

Digitalisierung und die Zukunft der Demokratie

Series: Gesellschaft - Technik - Umwelt

Volume 24 2022

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Ulrich Smeddinck Demokratisierung der Technologieabwicklung: Das Standortauswahlverfahren für ein Endlager in Deutschland als Antidot zur Digitalisierung S. 143-154

„… (Smeddinck 2021).Demokratische Elemente im StandortauswahlgesetzVor allem zwei Demokratisierungstendenzen …” „… Standortauswahl-gesetz (StandAG) von 2013 – umfänglich revidiert 20171 – ausdrückt, ange-führt werden. Zum anderen …” „… belasten.Zwar gibt es als sichtbarstes Element der Digitalisierung im Standort-auswahlgesetz die Verpflichtung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 285-288

„… ResearchStandAG Standortauswahlgesetz (Deutschland)StGB StrafgesetzbuchStGG Staatsgrundgesetz (Österreich)STS …”

doi.org/10.5771/9783748928928

Helen Wentzien - Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

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Helen Wentzien

Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 59 2024

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Kapitel 4 – Die Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 313-352

„… . Rechtsschutzmodell des StandortauswahlgesetzesModell für die Rechtsschutzausgestaltung könnte die Regelungstechnik …” „… lege ferenda319a) Rechtsschutzausgestaltung im StandortauswahlgesetzDie Rechtsschutzausgestaltung des …” „… hinsichtlich der Ausgestaltung des Rechtsschutzesim Kontext des Standortauswahlgesetzes:1367 Dort kam von …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 363-384

„… , Indra/Michaels, Sascha, Gutachten. Überprüfung des Stand‐ortauswahlgesetzes im Hinblick auf die Vereinbarkeit der …” „… , September 2022.Durner, Wolfgang, Das Beteiligungsverfahren nach dem Standortauswahlgesetz im Ver‐gleich zu …” „… , Gutachten zur Überprüfung des Standortauswahlgesetzes im Hin‐blick auf die Vereinbarkeit der Regelungen zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Deutschlandsst. Rspr. ständige RechtsprechungStandAG StandortauswahlgesetzSUP Strategische UmweltprüfungTEHG …” „… Normenkontrolle1. 317Rechtsschutzmodell des Standortauswahlgesetzes2. 318Rechtsschutzausgestaltung …” „… imStandortauswahlgesetza)320Übertragung auf die Infrastrukturvorhabenzulassungdurch Gesetzb)321Normierung …”

Kapitel 2 – Renaissance der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 31-130

Kapitel 5 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 353-362

„… das im Rechtsschutzkonzeptdes Standortauswahlgesetzes wurzelnde Element der …”

Kapitel 3 – Rechtmäßigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz nach dem Maßnahmengesetzvorberei-tungsgesetz S. 131-312

doi.org/10.5771/9783748944485

Ivo Appel, Kersten Wagner-Cardenal - Verwaltung zwischen Gestaltung, Transparenz und Kontrolle

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Ivo Appel (ed.), Kersten Wagner-Cardenal (ed.)

Verwaltung zwischen Gestaltung, Transparenz und Kontrolle

2019

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Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Jorina Suckow Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle S. 63-82

„… Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz–StandAG), BGBl. I S. 2553. 4 BT-Drs. 18/9100 vom 19.7.2016 …” „… steter Beteiligung der Öffentlichkeit. Dies hat zum Standortauswahlgesetz I. 1. 1 Der Beitrag beruht auf …” „… . 6), S. 34. 8 Durner, Das Beteiligungsverfahren nach dem Standortauswahlgesetz im Vergleich zu …”

Verwaltungsrecht zwischen Wandel und Stabilität. Ulrich Ramsauer im Spannungsfeld von Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahren, Verwaltungsprozess, Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungslehre S. 7-26

„… Öffentlichkeit versehen hat. Der Beitrag zeichnet das im Standortauswahlgesetz von 2013 normierte, gestufte und …”

doi.org/10.5771/9783748904939

Sarah Langstädtler - Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

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Sarah Langstädtler

Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 53 2021

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Literaturverzeichnis S. 553-578

„… Standortauswahlgesetzes –, DÖV 2014, S. 897-907. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit …” „… Standortauswahlgesetz im Vergleich zu anderen Großvorhaben, in: Burgi, Martin (Hrsg.), 15. Deutsches Atomrechtssymposium …” „… Standortauswahlgesetz, in: Kirchhof, Paul/Paetow, Stefan/Uechtritz, Michael (Hrsg.), Umwelt und Planung, Festschrift für …”

Zweiter Teil: Ausgewählte Planungskaskaden S. 215-330

Dritter Teil: Rechtsschutzmodelle in den Planungskaskaden S. 331-456

Erster Teil: Einleitung und Grundlagen S. 23-214

„… Standortauswahlgesetz (StandAG)54. Dieser Rechtsschutz wird durch eine besondere gesetzgeberische Konstruktion …”

doi.org/10.5771/9783748910879

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