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Hans Hattenhauer, Andreas Hoyer, Rudolf Meyer-Pritzl, Werner Schubert - Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

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Hans Hattenhauer (ed.), Andreas Hoyer (ed.), Rudolf Meyer-Pritzl (ed.), Werner Schubert (ed.)

Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

2008

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Stefan Smid Absonderungsrechte an beweglichen Sachen, Rechten und Forderungen und die Verwaltungsbefugnis des Insolvenzverwalters S. 867-896

„… verbotenes Verfügungsgeschäft stattfi ndet. Freilich: Zu Pools der Sicherungseigentümer (Lieferanten und …” „… Verwertungsmaßnahmen des Sicherungseigentümers zugelassen, der vor Verfahrenseröffnung in den Besitz des …” „… Zedenten auf den Zessionar bzw. des Sicherungsgebers auf den Sicherungseigentümer statt. Im Schrifttum31 …”

doi.org/10.5771/9783845208992

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

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Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

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Sicherungsübereignung S. 250-252

„… Integrationsfragen kommen. Allerdingsheißt dies nicht, dass die Begründung von Sicherungseigentum auf dem russischen …” „… dinglicher Rechte Anwendung. Daher kann aus Sicht der deutschen lexfori die Entstehung von Sicherungseigentum …” „… erfüllt, ist wirksames Sicherungseigentum entstanden. Solange es nicht zu einem Zugriff auf die Sachein …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Sicherungseigentum anSachen, die sich in Russland befinden, nicht möglich. Wahrscheinlich ist, dass,selbst wenn ein …” „… den Vorschriften über das Besitzpfand behandelt oder wie Sicherungseigentum.278 Ebenso wie das …” „… deutsche Besitzpfandrecht und auch das Sicherungseigentum dient das besitzlose Pfandrecht inerster Linie …”

Sicherungsübereignung S. 197-199

„… Wirkungen erlangt dann das Sicherungseigentum?Könnte das Sicherungseigentum als solches hingenommen werden …” „… übereinstimmen.94Wie auch beim Eigentumsvorbehalt stellt sich die Frage, ob das Sicherungseigentum …” „… wird der Sicherungseigentümer in derZwangsvollstreckung und Insolvenz nicht als Volleigentümer, sondern …”

Zurückbehaltungsrechte S. 199-201

„… Sicherungseigentum?Könnte das Sicherungseigentum als solches hingenommen werden? Davon kannnicht per se ausgegangen werden …” „… . DerSchuldnerschutz könnte als Bestandteil der öffentlichen Ordnung verletzt sein, dadas Sicherungseigentum der …” „… , dassdas Sicherungseigentum gem. Art. 1206 Pkt. 1 ZGB wirksam entstanden ist. DerInhalt und die Ausübung …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 35-53

„… Tilgungshöhe verwerten.87 (5) Verlängerungs- und Erweiterungsformen des SicherungseigentumsDa das deutsche …” „… beschränkte dingliche Rechte an Mobilien kennt das deutsche Recht das Pfandrecht,das Sicherungseigentum und …” „… Rechtsinstituts40, ist seine gewohnheitsrechtliche41 Geltung anerkannt.42 Das Sicherungseigentum stellt …”

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… rechtswissenschaftliche Literatur Eigentumsvorbehalt, Sicherungseigentum sowie Pfandrecht entsprechend dem deutschen …” „… Voraussetzungen sich das Vorbehaltseigentum in Sicherungseigentum umwandelt.16b) Russisches Recht(1) Anknüpfung …” „… Gesetzesumgehung21–, derart zur wirksamen Begründung von Sicherungseigentum zu gelangen, selbstwenn sich die …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 33-35

„… (Anwartschaftsrecht, Vorbehaltseigentum, Sicherungseigentum) entwickelt, die zu besonderen dinglichenRechten eigener …” „… verstößt bei Vorbehaltsund Sicherungseigentum erst deren Behandlung in Zwangsvollstreckung und …” „… das deutsche Recht das Pfandrecht,das Sicherungseigentum und das Anwartschaftsrecht.2. Begründung und …”

Schlussbetrachtungen S. 255-258

„… deutsche Sicherungseigentum, dasdem russischen nationalen Sachenrecht unbekannt ist. Wie die russische …” „… Rechtsprechung zum nationalen Recht zeigt, wird das Sicherungseigentum nicht alssolches anerkannt. Gleichwohl …” „… Sicherungseigentum gegenübernationalem schlechter gestellt werden sollte, ist nicht ersichtlich. Dass eine Abweichung …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… Sicherungseigentum als Anwartschaftsrecht und deren besondere Ausgestaltung aufgeweicht hat, ist er nicht mehr zu den …” „… - undSicherungseigentum jedoch weitgehend außer Kraft gesetzt. Dementsprechendist die Publizität nicht mehr zu den …” „… Verwertung imRahmen einer öffentlichen Versteigerung gemein. Das deutsche Sicherungseigentum kann sich …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… Sicherungseigentum, bei dem jedoch letztlich nicht klar ist, ob es alsfiduziarisches Pfandrecht oder als …” „… grenzüberschreitenden Begründung von Sicherungseigentum ist kaum vorstellbar, da die Sachewirtschaftlich gerade beim …” „… auch Kaufhold, 66, die insoweit von »Sicherungseigentum« spricht.206(b) Russisches RechtDie Einordnung …”

Einfacher Statutenwechsel S. 163-166

„… (Verlängerungs- und Erweiterungsformen desEigentumsvorbehalts, Sicherungseigentum) im materiellen russischen …” „… , während z.B. für das Sicherungseigentum bei Begründung unter einer anderen Rechtsordnung durchaus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sicherungseigentums 47c) Eigentumsvorbehalt 48(1) Allgemeines 48(2) Entstehungsvoraussetzungen, Inhalt, Erlöschen …” „… 250b) Deutsches Sicherungseigentum im russischen Recht 2504. Zurückbehaltungsrechte 252a) Russisches …”

Qualifizierter Statutenwechsel S. 166-169

„… desEigentumsvorbehalts, Sicherungseigentum) im materiellen russischen Recht eineRechtswahl zugunsten des russischen …” „… . Dann kämendiese Sicherheiten erst gar nicht zum Entstehen, während z.B. für das Sicherungseigentum bei …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… nicht als abschließend betrachtet wird, kennt die h.M. inRussland, da es weder Sicherungseigentum noch …” „… vorgesehen sind. Sicherungseigentum stellt durch die fiduziarische Bindung desVollrechtsinhabers eine …” „… verbleibt. Durch dieseAufspaltung stellt das Sicherungseigentum ein besonderes beschränkt dinglichesRecht …”

Pfandrecht S. 180-195

„… eineSicherungsübereignung hätten vereinbaren können. Sicherungseigentum unterscheidet sich in der Durchsetzung in …” „… vonSicherungseigentum durch Vereinbarung eines Besitzkonstituts genauso wenigerkennbar wie die eines gesetzlichen …” „… . zur Stellung des Sicherungseigentümers oben A.I.2.b)(3).37 So auch Franckenstein, IPR II, 91 f.38 Vgl …”

Begriffsbestimmung S. 171-172

„… , Sicherungseigentum und Faustpfandrecht als Sicherungsmöglichkeiten an Mobilienbekannt sind, stellt das russische …”

Fallsituationen S. 173-174

„… rechtswissenschaftliche Literatur Eigentumsvorbehalt, Sicherungseigentum sowie Pfandrecht entsprechend dem deutschen …”

Ergebnis S. 253-254

„… Recht das Sicherungseigentum als Entsprechung kennt, entfaltet diesesunter Beachtung des …”

Ergebnis S. 201-202

„… gleicherma-ßen für das Sicherungseigentum, bei dem jedoch letztlich nicht klar ist, ob es alsfiduziarisches …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… Sicherungseigentum.257 Des Weiteren erkannteder BGH auch ein US-amerikanisches mortgage an einem Flugzeug an …” „… Pfandrecht qualifiziert.262 Durch den Statutenwechsel in Deutschland sei das lien in Sicherungseigentum nach …”

Gang der Untersuchung S. 29-32

„… neuen Gesetzgebungund Rechtsprechung, Berlin 1999; Gubalke, Pfandrecht und Sicherungseigentum …”

Eigentumsvorbehalt S. 239-241

„… Umwandlung des Vorbehaltseigentums in Sicherungseigentum anSachen, die sich in Russland befinden, nicht …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 57-63

„… betrachtet wird, kennt die h.M. inRussland, da es weder Sicherungseigentum noch Anwartschaftsrecht gibt und …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… Verpflichtungen)Gubalke, Karla: Pfandrecht und Sicherungseigentum an beweglichen Sachen: ein Rechtsvergleich des …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Caspar Behme, Matthias Fervers, Franz Hofmann, Lena Maute, Erik Röder, Andreas Sattler, Patrick Schmidt, Maximilian Seibl - Perspektiven einer europäischen Privatrechtswissenschaft

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Caspar Behme (ed.), Matthias Fervers (ed.), Franz Hofmann (ed.), Lena Maute (ed.), Erik Röder (ed.), Andreas Sattler (ed.), Patrick Schmidt (ed.), Maximilian Seibl (ed.)

Perspektiven einer europäischen Privatrechtswissenschaft

Series: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2017

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Felix Berner Wohlerworbene Rechte im europäischen Kreditsicherungsrecht S. 335-368

„… deutschen Sicherungseigentums, welches nach Ansicht des OGH bei Verbringen einer Sache nach Österreich …” „… welcher das deutsche Sicherungseigentum bei Überqueren der Grenze nach Österreich seine Wirksamkeit …” „… .). Das Schicksal deutschen Sicherungseigentums in Österreich Die national-österreichische Rechtslage …”

doi.org/10.5771/9783845283555

Viktor Gorlow - Die beschädigte Sicherheit

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Viktor Gorlow

Die beschädigte Sicherheit

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 67 2020

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Kapitel 5 – Die Sicherungsübereignung S. 183-216

„… Sicherungsgeber und Sicherungseigentümer auf. Es besteht die Tendenz, die formalrechtliche Überprivilegierung des …” „… Sicherungseigentümers zu relativieren, indem dem schuldrechtlichen Innenverhältnis zum Sicherungsgeber gewisse …” „… , Sachenrecht, 2007, S. 256 f. geht sogar so weit, das Sicherungseigentum zum Pfandrecht zu degradieren. 717 …”

Kapitel 6 – Der Eigentumsvorbehalt S. 217-252

„… spricht nicht zuletzt, dass der Vorbehaltsverkäufer genauso wie der Sicherungseigentümer fiduziarisch …” „… Literatur904 betrachtet Vorbehaltseigentum dennoch als originäres Eigentum, das vom Sicherungseigentum zu …” „… Wirkungsunterschiede gegenüber dem Sicherungseigentum festgehalten werden. In der Folge des sach- und nicht nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Schadensersatzanspruch des SicherungseigentümersI. 194 Lehre vom objektiven Mindestschaden1. 194 Differenzhypothese2. 197 …” „… SicherungsübereignungKapitel 5 – 183 Dogmatische Einordnung der SicherungsübereignungA. 184 Sicherungseigentum als besitzloses …” „… Abwicklung nach Wandlung zu Sicherungseigentum3. 251 Ergebnisse in ThesenformD. 251 Zentrale Thesen 253 …”

Einleitung S. 17-34

„… Doch auch zur Beeinträchtigung von Sicherungseigentum besteht eine weite Reflexionslücke. Wörner widmet …” „… Sicherungseigentümer zu, weil dieser umfassend dinglich berechtigt ist.19 Für dasselbe Ergebnis sprechen sich in …” „… ditsicherungsrechtlichen Charakter; der Sicherungseigentümer erleidet deshalb nur einen Sicherungsschaden.22 Das …”

Zentrale Thesen S. 253-256

„… Kreditsicherheit – unabhängig davon, ob es sich um eine verpfändete Sache, um Sicherungseigentum oder um …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… : – Kreditsicherung, 6. Auflage, 2018; – Begründung des Sicherungseigentums, in: DB 1994, S. 2173 ff.; Rombach …”

doi.org/10.5771/9783748906155

Tim Webersinke - Die Sicherungsübereignung von Zubehör im Haftungsverband der Hypothek

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Tim Webersinke

Die Sicherungsübereignung von Zubehör im Haftungsverband der Hypothek

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 847 2014

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D. Das Verhältnis von Hypothek und Sicherungsübereignung von Zubehörstücken S. 33-37

„… Belastung inder Insolvenz von überragender Bedeutung für den Sicherungseigentümer.Sowohl der …” „… der hypothekarischen Belastung auf die Rechte desSicherungseigentümersDer Sicherungseigentümer ist …” „… wurde. Grundsätzlich ist der Sicherungseigentümer auchdurch eine bestehende hypothekarische Belastung …”

F. Sicherungsübereignung von Zubehörstücken an den Hypothekar S. 128-131

„… Sicherungseigentümer die Verwertung selbst übernimmt.Jedenfalls ist die Kostenbelastung aufgrund der zu Lasten des …” „… Sicherungseigentum in Betracht. EineEinbeziehung der Sache in den Umfang der Beschlagnahme ist nicht möglich.312I.307 …” „… . Da der wahre Eigentümer – der Sicherungseigentümer – in diesem Fall mit dem Hypothekar identisch ist …”

E. Möglichkeiten zur unbelasteten Sicherungsübereignung hypothekarisch belasteter Zuberhörstücke S. 38-127

„… lassen.(b)(c)II. Enthaftung gemäß § 1121 BGB73Interesse des SicherungseigentümersDerjenige, der dem Eigentümer ein …” „… : Prütting/Wegen/Weinreich BGB, § 1121 Rn. 1.38Rahmen der Begründung von Sicherungseigentum bei bestehender Hypothek …”

A. Einleitung S. 15-16

„… vorgehenden hypothekarischen Haftung für den Sicherungseigentümer wertlos ist. Sodann werdendie Möglichkeiten …” „… Hypothekar ausdem Haftungsverband der Hypothek auszuschließen, um dem Sicherungseigentümer eine werthaltige …”

I. Gesamtergebnis S. 182-184

„… Konstruktion einer schuldrechtlichen Freigabeerklärung – insbesondere für den neuen Sicherungseigentümer – die …” „… werthaltigen Besicherung nicht an den Sicherungseigentümer übergebenwerden muss. Da sich die genannten Gefahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… SicherungseigentümersIII.34Insolvenz des SicherungsgebersIV. 35ErgebnisV. 36Möglichkeiten zur unbelasteten …” „… Interesse desSicherungseigentümers(d)74Stellungnahme(e) 74Die Verwirklichung derLoslösung vom Grundstück(aa …” „… Freigabe mit schuldrechtlicherWirkunga)115Risiken für den Sicherungseigentümerb) 116Allgemeine Schwächen …”

C. Die Sicherungsübereignung S. 28-32

„… . Fehlt dieser Vertrag, hat der Sicherungseigentümer die Sache ohne Rechtsgrund erlangt und muss sie …” „… Sicherungsgebers das Insolvenzverfahren eröffnet wird, steht der Sicherungseigentümer dem Pfandrechtsgläubiger …” „… kann, steht der Sicherungseigentümerkeinesfalls schlechter als der pfandrechtlich gesicherte Gläubiger …”

Literaturverzeichnis S. 185-190

„… , 806 – 816Rahn, Hypothekarische Haftung fremden Sicherungseigentums, Sparkasse 1956, 61 – 62Raiser …” „… Zubehör zwischen Sicherungseigentümer undGrundpfandgläubiger – BGHZ 92, 280, JuS 1986, 957 – 964Reischl …”

G. Unter Eigentumsvorbehalt erworbenes Zubehör S. 132-179

„… 170Sache unmittelbar auf einen Dritten zu übereignen, der das Sicherungseigentum daran erhalten …”

doi.org/10.5771/9783845253961

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