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Henning Glaser, Bartosz Makowicz, Miroslaw Wyrzykowski - Die Grundwerte- und Grundrechtsordnung in Polen und Deutschland | System podstawowych wartosci i praw w Niemczech i w Polsce

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Henning Glaser (ed.), Bartosz Makowicz (ed.), Miroslaw Wyrzykowski (ed.)

Die Grundwerte- und Grundrechtsordnung in Polen und Deutschland | System podstawowych wartosci i praw w Niemczech i w Polsce

2019

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Marek Safjan Verfassung und Grundrechte-Charta – Dilemmata der Wahl des richtigen Schutzstandards S. 641-668

„… Verfassung und Grundrechte-Charta – Dilemmata der Wahl des richtigen Schutzstandards* Marek Safjan …” „… nationalen Recht enthaltenen Schutzstandards bewegen. Zweifellos ist der Bereich des nationalen Rechts, in …” „… aus der Grundrechte-Charta ergebenden Schutzstandards in Betracht gezogen werden kann, beträchtlich …”

Henning Glaser, Bartosz Makowicz, Mirosław Wyrzykowski System podstawowych wartości i praw w Niemczech i w Polsce S. 9-16

„… Grundrechte-Charta – Dilemmata der Wahl des richtigen Schutzstandards 641 Marek Safjan Konstytucja a Karta Praw …”

Franz C. Mayer Das Bundesverfassungsgericht und die europäischen Grundrechte S. 513-526

„… Schutzstandard des Grundgesetzes abzugehen und sich zurückzunehmen, sobald ein im Wesentlichen vergleichbarer …”

Andrzej Wróbel Globalisierung – Menschenrechte – Gerichtlicher Dialog S. 695-708

„… und interessanten Weiterentwicklung, sowohl in Bezug auf die Ausbildung von Schutzstandards „innerhalb …”

doi.org/10.5771/9783845245522

Jakob Kadelbach - Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen Investitionsrecht

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Jakob Kadelbach

Regimeübergreifende Konkretisierung im internationalen Investitionsrecht

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 34 2014

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A. Der Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung des internationalen Investitionsrechtsregimes S. 387-393

„… 387 4. Teil: Regimeübergreifende Konkretisierung am Beispiel des Schutzstandards der gerechten und …” „… Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung soll unter Berücksichtigung von Vorschriften anderer …” „… Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung (Abschnitt A) und sodann ein internationales …”

5.Teil: Schlussbetrachtung S. 443-451

„… Schutzstandards und gewähren einen gleichartigen Streitbeilegungsmechanismus. - Internationale …” „… generalklauselartigen Formulierungen seiner Schutzstandards. - Der im internationalen Investitionsrechtsregime …” „… Konkretisierung investitionsrechtlicher Schutzstandards durch spezifizierende Schiedsurteile zu begegnen. Die in …”

A. Fehlendes de jure Präzedenzrecht und weitere im Streitbeilegungssystem angelegte Hindernisgründe einer Konkretisierung durch Schiedsurteile S. 73-77

„… bereits vage formulierte Schutzstandards enthalten sind, trägt ebenfalls zu der zahlreichen Existenz …” „… eine weitere Ursache für die Vereinbarung flexibler Schutzstandards herangezogen werden.137 Dass die …” „… ihnen die unbestimmten Formulierungen der investitionsrechtlichen Schutzstandards bestehen.141 Vage und …”

Einleitung S. 25-31

„… Investitionsabkommen enthaltenen allgemein formulierten, generalklauselartigen Schutzstandards. Dass sich kein …” „… sämtliche Schiedsgerichte umfassendes Rechtsverständnis investitionsrechtlicher Schutzstandards …” „… gewährleisten sollen, setzt diese Arbeit direkt an den unbestimmten Schutzstandards an – und damit unmittelbar …”

C. Zusammenfassung S. 439-443

„… Menschenrechtsregimes bestimmt wurden, in Betracht kommende regimeübergreifende Konkretisierungen des Schutzstandards …” „… . Teil dieser Arbeit widmete sich einer regimeübergreifenden Konkretisierung des Schutzstandards der …” „… . Dementsprechend fand zunächst, nach einer Umschreibung des Schutzstandards, eine Bestimmung des internationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Streitfalle anzuwendenden Rechts 136 2. Verbindungsstelle in den Schutzstandards der gerechten und billigen …” „… Konkretisierung durch den Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung mit Verweisen auf das …” „… regimeübergreifenden Konkretisierung? 226 v) Exkurs: Der dritte Schutzstandard als ...? 228 (1) Der dritte …”

B. Konkretisierung unter Heranziehung des internationalen Menschenrechtsregimes und des internationalen Handelsrechtsregimes S. 393-439

„… A. Der Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung 393 Die folgende Untersuchung …” „… Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung. Konkret findet eine Konkretisierung des Rechts auf ein …” „… . Regimeübergreifende Konkretisierung des Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung im internationalen …”

G. Berücksichtigung heranzuziehender Vorschriften unter Beachtung ihrer durch den regimeexternen Vertrag zukommenden Eigenart S. 383-387

„… Konkretisierung am Beispiel des Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung Das internationale …” „… . c) WVK an einer regimeinternen Vorschrift aufgezeigt. Der Schutzstandard der gerechten und billigen …” „… internationale Handelsrechtsregime. Zunächst werden der Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung …”

E. Die Möglichkeit einer regimeübergreifenden Konkretisierung im internationalen Investitionsrechtsregime im Konkreten S. 135-376

„… Streitfalle anzuwendenden Rechts, 2. in den Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung mit …” „… Investitionsabkommens zu finden sind. 2. Verbindungsstelle in den Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung …” „… der USA wird ebenfalls eine Bezugnahme auf das internationale Recht im Rahmen des Schutzstandards der …”

F. Schiedsgerichtliche Konkretisierung unter Berücksichtigung eines fragmentierten Völkerrechts S. 99-103

„… Schutzstandards des internationalen Investitionsrechtsregimes können grundsätzlich durch eine schiedsgerichtliche …” „… Schutzstandards und die Existenz und das hohe Potential inkonsistenter Urteile investitionsrechtlicher …” „… Rechtsunsicherheit ist eine Konkretisierung der investitionsrechtlichen Schutzstandards. Dass eine solche …”

E. Die Berücksichtigung anderer internationaler Vertragsregime durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 97-99

„… im Toto-Fall, das über eine Verletzung des Schutzstandards der gerechten und billigen Behandlung des …” „… formulierte Schutzstandards des internationalen Investitionsrechtsregimes können grundsätzlich durch eine …” „… investitionsrechtlicher Schutzstandards und die Existenz und das hohe Potential inkonsistenter Urteile …”

B. Die Existenz eines internationalen Investitionsrechtsregimes S. 45-68

„… Ausland tätigen.75 Sie sollen demnach dazu beitragen, dass ein gleichbleibender hoher Schutzstandard für …” „… investitionsrechtlicher Schutzstandards und Streitbeilegungsmechanismen.88 2. Die materiell-rechtlichen Gemeinsamkeiten Zu …” „… Schutzstandard zurückzuführen und als solcher zu identifizieren. Zu den sogenannten absoluten Schutzstandards …”

C. Die Existenz weiterer internationaler Vertragsregime S. 68-73

„… bereits vage formulierte Schutzstandards enthalten sind, trägt ebenfalls zu der zahlreichen Existenz …” „… eine weitere Ursache für die Vereinbarung flexibler Schutzstandards herangezogen werden.137 Dass die …”

B. Das de facto Präzedenzrecht des internationalen Investitionsrechtsregimes S. 77-81

„… Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung des dem Streit zugrunde liegenden bilateralen …” „… Tecmed-Tribunals zum Schutzstandard der gerechten und billigen Behandlung verweisen zahlreiche Schiedsgerichte …”

C. Inkonsistente Schiedsurteile im internationalen Investitionsrechtsregime S. 81-90

„… investitionsrechtliche Schutzstandards, darunter auch die Pflicht zur gerechten und billigen Behandlung und zur Gewährung …” „… Unbestimmtheit seiner investitionsrechtlichen Schutzstandards durch konkretisierende Schiedssprüche …”

doi.org/10.5771/9783845255644

Michael Gindler - Die local remedies rule im Investitionsschutzrecht

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Michael Gindler

Die local remedies rule im Investitionsschutzrecht

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 13 2014

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Die Nutzung nationaler Rechtsbehelfe als Voraussetzung der Verletzung materiell-rechtlicher Schutzstandards? S. 291-374

„… Schutzstandards?Trotz der heute vorherrschenden Ansicht über die prozedurale Natur derlocal remedies rule kommt es immer …” „… derRechtsverweigerung vom Schutzstandard der fairen und billigen Behandlung des Investors mit umfasst. Ausdrücklich …” „… Schutzstandards; vor allem wurdeeine enteignende Wirkung gerichtlicher Maßnahmen geltend gemacht …”

Gang der Darstellung S. 27-28

„… in Investitionsschutzabkommen enthaltenen Schutzstandards Bedeutung beizumessen.Gang der Darstellung …”

Vorwort S. 7-18

„… als Voraussetzung derVerletzung materiell-rechtlicher Schutzstandards?4. Teil291Innerstaatliche …”

Die Anwendbarkeit der Local Remedies Rule in Investitionsschiedsverfahren S. 103-156

„… ersetzt. In ihnen vereinbaren die vertragsschließenden Staaten materielle Schutzstandards, deren …” „… Gebietbestimmte Schutzstandards einzuhalten. Außerdem sehen die Verträge zurBeilegung von Streitigkeiten zwischen …” „… weisen BITs in Struktur und Inhalt ein beachtliches Maß anÜbereinstimmung auf. Die Schutzstandards gehen …”

Die Local Remedies Rule als allgemeine Regel des Völkerrechts S. 29-102

„… festgelegten Schutzstandard verletzt sehen, müssen danachgrundsätzlich zunächst die innerstaatlichen …”

Die Erschöpfungsregel als Verfahrensregel im internationalen Investitionsschutzrecht S. 157-290

Einleitung S. 23-26

„… Schiedsgerichte eine Funktionbei der materiellen Bewertung von Maßnahmen anhand der Schutzstandardseines …”

doi.org/10.5771/9783845252063

Levent Sabanogullari - General Exception Clauses in International Investment Law

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Levent Sabanogullari

General Exception Clauses in International Investment Law

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 7 2018

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ANNEX II: Zusammenfassung In Deutscher Sprache S. 403-410

„… gesellschaftspolitischen Kernbereichen für unvereinbar mit den einschlägigen investitionsrechtlichen Schutzstandards …” „… Interpretation investitionsrechtlicher Schutzstandards durch Schiedsgerichte vorhanden sei. Dem liegt die Annahme …” „… zugrunde, dass Investitionsschiedsgerichte in der Auslegung der verschiedenen Schutzstandards …”

doi.org/10.5771/9783845291932

Christian Schlemann - Die investitionsschutzrechtlichen Standards des Energy Charter Treaty

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Christian Schlemann

Die investitionsschutzrechtlichen Standards des Energy Charter Treaty

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 47 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ) 365Regulierungsmaßnahmen(b) 366Schutzstandards(c) 367Streitbeilegung(d) 369Bewertung(2) 370Investitionsbegriff(a …” „… ) 370Regulierungsmaßnahmen(b) 372Schutzstandards(c) 372Streitbeilegung(d) 376Fazit(e) 379Inhaltsverzeichnis14Vorschlag Februar …” „… ) 388Investitionsbegriff(a) 388Schutzstandards(b) 389Streitbeilegung(c) 392Vertragsänderung(d) 393 …”

D. Energiechartavertrag und erneuerbare Energien S. 359-434

„… , Vol. 20 (2019), 425 (440).D. Energiechartavertrag und erneuerbare Energien388SchutzstandardsVerburg …” „… Energiechartavertrag und erneuerbare EnergienAnwendung von Schutzstandards und Kritik der …” „… Urteile sind begründet, lassen aber nicht immer auf die genaue Auslegung der Schutzstandards schließen, …”

A. Einleitung S. 21-22

„… politischen Absichtserklärungen wie z.B. in Art. 3 ECT, unmittelbar anwendbare Schutzstandards für …” „… Investitionen und Investoren. Mithilfe dieser Schutzstandards kann sich ein Investor, ohne auf Mediatisierung …” „… . 7 ECT. Der ECT enthält Schutzstandards für den Handel mit Energiematerialien und -produkten, den …”

B. Der Vertrag über die Energiecharta S. 23-40

„… Schutzstandards im EnergiechartavertragDer Energiechartavertrag enthält eine Reihe von Schutzstandards, die vor …” „… müssen, dass auch staatseigene Unternehmen die Schutzstandards beachten.Fair and Equitable Treatment …” „… (Art. 10 Abs. 1 S. 1 u. 2 ECT)Der Schutzstandard des Fair and Equitable Treatment (FET) ist in Art. 10 …”

C. Verfahren nach dem Energiechartavertrag S. 41-358

„… Schutzstandards des ECT.107 Dabei steht vor allem Spanien im Fokus von Schiedsgerichtsverfahren, gegen das …” „… , Statistics, S. 7.111 ECS, Statistics, S. 9.112 ECS, Statistics, S. 10 ff.41Anwendung der Schutzstandards in …” „… rechtmäßig ist und die Investition den Schutz des ECT genießt.119 Insofern kann dank dieses Schutzstandards …”

doi.org/10.5771/9783748938033

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