Filter results

Results (4101)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Martin Hossenfelder - Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

No access

Select

Martin Hossenfelder

Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

Series: Internet und Recht

Volume 11 2013

Results in this title

Verweigerung einer Schutzpflicht bei Vernachlässigung von Schutzpflichten S. 284

„… erscheinen, wenn der Kunde von jeder malware- bzw. phishingbezogenen Schutzpflicht befreit wäre. In solchen …” „… Fällen erscheint es angebracht die Möglichkeiten des Schutzpflichtigen auf die Erhebung einer …” „… Integritätsinteressen betreffenden Schutzpflichten.1490 Die jenseits der Sonderverbindung stehenden Rechte, Rechtsgüter …”

Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten S. 45-48

„… . Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten Die Herleitung der hier besonders interessierenden …” „… vertragsbegleitenden Schutzpflichten ist seit jeher umstritten. Die Frage nach der Einordnung hat nicht nur …” „… vertragsbegleitende Schutzpflichten grundsätzlich deliktsrechtlich einordnen, würden sich schwerwiegende Unterschiede …”

Ergebnisse zur Prüfung von Schutzpflichten S. 285-286

„… 285 Kapitel 6 Zusammenfassung der Ergebnisse § 23 Ergebnisse zur Prüfung von Schutzpflichten Die im …” „… weiterer Konkretisierung im Einzelfall bedürfen. Zur Beurteilung einer Schutzpflicht bzw. zur Bestimmung …” „… sich kein normaler Mensch davor verschließen kann. In derartigen Fällen scheidet eine Schutzpflicht …”

Verweigerung einer Leistungspflicht bei Vernachlässigung von Schutzpflichten S. 282-283

„… Zusammenhang mit ungeschriebenen Schutzpflichten ist bislang nur selten Gegenstand der Diskussion gewesen.1476 …” „… die andere Partei eine Schutzpflicht nicht erfüllt? Kann die Erfüllung einer Schutzpflicht verweigert …” „… werden, weil einer Leistungspflicht nicht nachgekommen wird? Dürfen Schutzpflichten verweigert werden …”

Verweigerung einer Schutzpflicht bei Vernachlässigung von Leistungspflichten S. 283-284

„… 283 hingspezifischer Schutzpflichten,1482 wird man dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht …” „… zu stellen sind.1483 Für diejenigen Schutzpflichten, die nicht selbstständig einklagbar sind,1484 …” „… Schutzpflicht bei Vernachlässigung von Leistungspflichten Wenn der Schuldner im umgekehrten Fall eine …”

Ergebnisse zu Schutzpflichten im Umgang mit Malware und Phishing S. 286-288

„… 286 § 24 Ergebnisse zu Schutzpflichten im Umgang mit Malware und Phishing Die durch Malware und …” „… Phishingangriffen. Den verwendeten Geheimhaltungsklauseln kann eine dahin gehende Schutzpflicht nicht entnommen …” „… . phishingspezifischer Schutzpflichten liegt nur ausnahmsweise vor. Allerdings besteht innerhalb von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Darstellung 34 Kapitel 1 Grundlagen der Schutzpflichtenlehre 37 § 4 Schutzpflichten im Gesamtgefüge des …” „… . Verkehrspflichten i. S. d. § 823 BGB 40 § 5 Sonderverbindung, Schuldverhältnis und Schutzpflicht 41 I …” „… . Sonderverbindung 41 II. Schuldverhältnis 44 III. Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten 45 1 …”

Kriterien zur Ausfüllung des Begriffs der Zumutbarkeit S. 69-94

„… für eine normative Verankerung der Schutzpflichten entschieden. Seit der Normierung wurde jedoch noch …” „… Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB herangezogen werden.282 Bei der Prüfung der Zumutbarkeit von …” „… Schutzpflichten sind insbesondere vier Kriterien zu beachten: Das Ausmaß der Gefahr, die …”

§ 241 Abs. 2 BGB S. 48-51

„… . Schutzpflichten sind außerdeliktisch einzuordnen. § 6 Normative Grundlagen Zur Herausarbeitung eines …” „… Schutzpflichten lassen sich kaum finden. § 618 BGB und § 62 HGB stellen Ausnahmen dar. Eine analoge Anwendung …” „… Schutzpflichten entstehen können ist ausdrücklich in der Gesetzesbegründung klargestellt. Siehe BT-Drs. 14/6040, S …”

Problemstellung S. 29-34

„… , dass ein Schaden zwangsläufig unersetzt bleiben muss. Insofern können (ungeschriebene) Schutzpflichten …” „… sein, die vom IT-Nutzer einzuhaltenden Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB darzulegen, die gelten …” „… vorvertraglicher Sonderverbindungen gemacht, wo auch die Schutzpflichten der Anbieter Gegenstand der Untersuchung …”

Terminologie S. 37-38

„… 37 Kapitel 1 Grundlagen der Schutzpflichtenlehre Um Schutzpflichten im Umgang mit Schadprogrammen …” „… und Phishing untersuchen zu können, ist es zunächst erforderlich aufzuzeigen, was Schutzpflichten …” „… Diskussionsbedarf über Bezeichnung, dogmatische Grundlage und die Bestimmung der Voraussetzungen von Schutzpflichten …”

Gang der Darstellung S. 34-36

„… Schadsoftware Anwendung findet. Im Zusammenhang mit Malware und Phishing stehen Schutzpflichten folglich in …” „… Darstellung Um Schutzpflichten bestimmen zu können, ist es zunächst erforderlich herauszuarbeiten, was …” „… Schutzpflichten sind, wo sie vorkommen, wie sie wirken und welche Normen zu ihrer Bestimmung heranzuziehen sind …”

Dogmatische Einordnung S. 94-102

„… Fallgruppen deliktischer Verkehrspflichten aus. Da Schutzpflichten grundsätzlich in der voluntativ …” „… Rechtsgut auch von § 823 Abs. 1 BGB geschützt wird, der Maßstab der Beurteilung von Schutzpflichten nicht an …” „… Überschneidungen von au-ßerdeliktischen Schutzpflichten und deliktischen Verkehrspflichten kommt, kann jedoch kein …”

Faktische Möglichkeit der Schadensverhinderung S. 61-63

„… 61 Kapitel 2 Kriterien zur Beurteilung von Schutzpflichten Für die Beurteilung spezieller …” „… Anwendungsfälle, wie den vorliegend zu untersuchenden Schutzpflichten im Umgang mit Schadprogrammen, Phishing und …” „… beherrschen war. Eine Schutzpflicht entsteht nicht, wenn es tatsächlich oder rechtlich keine Möglichkeit gibt …”

Rechtsprechung S. 133-146

„… 133 Kapitel 4 Schutzpflichten zur Abwehr von Malware und Phishing In Kapitel 1 und 2 wurden die …” „… 96/03 Der BGH hat sich bislang nicht ausdrücklich zu Schutzpflichten im Umgang mit Schadprogrammen …” „… durch einen Virus verseucht. Das Gericht verneinte eine Schutzpflicht der Beklagten zur Aufklärung über …”

Abgrenzung S. 38-41

„… Verhaltenspflicht spricht die Gesetzesbegründung zu § 241 Abs. 2 BGB. Dort ist ausdrücklich von Schutzpflichten die …” „… Rede.66 Zudem drückt die Bezeichnung Schutzpflichten den Schutzauftrag hinsichtlich gefährdeter …” „… Integritätsinteressen am besten aus. Daher ist der Begriff Schutzpflicht vorzuziehen.67 II. Abgrenzung 1. Hauptleistungs …”

Übertragbarkeit auf Malware- und Phishingfälle S. 281-282

„… der Einklagbarkeit von Schutzpflichten kann grundsätzlich nur bei vertraglichen Beziehungen eine Rolle …” „… Anspruch auf Einhaltung von Schutzpflichten anzunehmen, wenngleich kein durchsetzbarer Anspruch auf die …” „… Vertragsbeziehungen, zeigt sich, dass ein Anspruch auf Einhaltung von Schutzpflichten in der Regel ausscheiden wird …”

§ 242 BGB S. 51-58

„… . Anwendbarkeit auf Schutzpflichten Fraglich ist, ob neben § 241 Abs. 2 BGB auch § 242 BGB heranzuziehen ist. a …” „… . Vor der Schuldrechtsreform Die Pflichtenkategorie der Schutzpflichten war vor der …” „… wurde zur Begründung von Schutzpflichten bzw. zur Ergänzung von Schuldverhältnissen auf § 242 BGB …”

Sonderverbindung und Vertrauensgrundsatz S. 102-104

„… zu berücksichtigen.479 Schadensersatzbewehrte Schutzpflichten sind Ausfluss besonders intensiver …” „… Rücksichtnahmepflichten hinsichtlich der Interessen der Gegenseite.480 Aufgrund der Existenz von Schutzpflichten muss der …” „… 102 f. Verhältnis zur allgemeinen Schutzpflichtendogmatik Schließlich verstößt die Lösung über das …”

Abgrenzung S. 278-280

„… Erfüllung von Schutzpflichten Bevor ein Schaden überhaupt eintritt, welcher zu Schadensersatz und Rücktritt …” „… malware- bzw. phishingspezifischer Schutzpflichten besteht und ob dieser eingeklagt werden kann. I …” „… . Abgrenzung Ein einklagbarer Anspruch auf Erfüllung von Schutzpflichten ist nicht mit dem allgemeinen …”

Zwischenergebnis S. 58-60

„… Risikozuordnung anhand des Einzelfalls durchzuführen und zu begutachten, inwiefern mögliche Schutzpflichten durch …” „… Terminus Schutzpflichten entspricht am ehesten den Anforderungen des in diesem Zusammenhang gemeinten …” „… abzulehnen. Schutzpflichten schützen grundsätzlich das sog. Integritätsinteresse, also den unabhängig vom …”

Voraussetzungen S. 280-281

„… 280 II. Voraussetzungen Für Schutzpflichten im Allgemeinen ist die Frage, ob Schutzpflichten …” „… können. Dies liegt an den mithin strengen Anforderungen, die für die Klagbarkeit von Schutzpflichten …” „… Rechtsverletzung und hinreichender Konkretisierung der Schutzpflicht entstehen könne.1465 Das »vertrauensvolle …”

Schuldverhältnis S. 44-45

„… Leistungsbeziehung.129 Die Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB fallen unter die Schuldverhältnisse im weiten …” „… Forderungsrechte bzw. Leistungspflichten, Neben- und Schutzpflichten, Gestaltungsrechte (z. B. Kündigungs- und …” „… gesetzlicher (vgl. § 311 Abs. 2 BGB) Natur sein. III. Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten Die …”

Zumutbarkeit als Kriterium zur Schutzpflichtbestimmung S. 68-69

„… Normen, welche den Begriff der Zumutbarkeit generalklauselartig verwenden. Schutzpflichten sind in der …” „… Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB übertragbar, da der Grundsatz von Treu und Glauben auch bei …” „… Schutzpflichten Anwendung findet.275 Wenn der Zumutbarkeitsbegriff den Rechtsanwender auf eine Interessenabwägung …”

Sonderverbindung S. 41-44

„… Verkehrspflichtverhältnisses nicht anwendbar.94 Im Gegensatz zu Schutzpflichten hängen Verkehrspflichten schließlich nicht von …” „… zeitgleich vorliegen und die Konstellationen, in denen nur Schutzpflichten vorkommen, wie z. B. bei reinen …” „… Vermögensschäden.96 § 5 Sonderverbindung, Schuldverhältnis und Schutzpflicht I. Sonderverbindung Für die …”

Dogmatische Grundlagen S. 64-68

„… ist im Rahmen der Entstehung von Schutzpflichten von Bedeutung, wohingegen das rechtmäßige …” „… der Annahme einer Schutzpflicht.238 Vielmehr müssen die Belange des potenziell Schutzpflichtigen mit …” „… . Dogmatische Grundlagen Um den Zumutbarkeitsbegriff für die Beurteilung von Schutzpflichten heranziehen zu …”

Abgrenzung S. 63-64

„… Schutzpflichtigen gewährleistet sein. Sind dem Stand der Technik entsprechende technische Schutzmaßnahmen bereits …” „… vorhanden, aber aus einem von dem potenziell Schutzpflichtigen nicht zu vertretenen Grund nicht zu erlangen …” „… werden darf bzw. kann und der potenziell Schutzpflichtige diese Eigenschaft nicht aufweist. III …”

Internetdienste mit Kommunikationsinhalten S. 244-252

„… jeder Verstoß gegen eine malware- bzw. phishingspezifische Schutzpflicht bei gleichzeitigem Vorliegen …” „… eines Schadens zu einer unbegrenzten Schadensersatzpflicht. Eine Schutzpflicht besteht bei fehlender …” „… Nutzern solcher Dienste im Vordergrund stehen. Vielmehr wird dargestellt, welche Schutzpflichten vom …”

Abgrenzung S. 267-268

„… 267 § 19 Schutzpflichten innerhalb von Gefälligkeitsverhältnissen Liegt weder ein Vertrag noch ein …” „… Fall des § 311 Abs. 2 BGB vor, kommt unter Umständen eine Haftung wegen Verletzung einer Schutzpflicht …” „… der Gefällige bei Gefälligkeitsverhältnissen Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB in Bezug auf …”

Onlinehandel S. 237-244

„… , also ob für den Nutzer eine dahin gehende Schutzpflicht nach § 241 Abs. 2 BGB besteht. Deliktische …” „… , welche Schutzpflichten i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB auslöst. Es liegt jedoch nahe, dass durch die …” „… Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1 BGB ergeben.1284 4. Schutzpflichten a. Vermeidbarkeit Wenn die von den Tätern …”

Ergebnis S. 270-272

„… sich die Frage, ob eine analoge Anwendung bei auf das Integritätsinteresse bezogenen Schutzpflichten …” „… Leistung stehen muss.1412 Insoweit könnten das Integritätsinteresse betreffende Schutzpflichten gerade …” „… Schutzpflichten angewendet werden könnten.1413 Nach zutreffender Ansicht sind die Haftungsprivilegierungen jedoch …”

Weitere Aspekte S. 110-111

„… Schutzpflichten, können nicht alle im Einzelfall möglicherweise relevanten Prüfungspunkte berücksichtigt werden …” „… Zusammenfassung Die Prüfung von Schutzpflichten wird durch eine Konkretisierung der Voraussetzungen und Wertungen …” „… . Ist dies nicht der Fall, können keine Schutzpflichten entstehen. Die Vermeidbarkeit ist dabei anhand …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… . oben § 17 I 3 c aa (2). 1394 Vgl. oben § 17 I 3 c aa (3). 267 § 19 Schutzpflichten innerhalb von …” „… wegen Verletzung einer Schutzpflicht aus einer Gefälligkeitsbeziehung in Betracht. I. Abgrenzung Bei …” „… entstehen.1399 Im Unterschied dazu hat der Gefällige bei Gefälligkeitsverhältnissen Schutzpflichten i. S. d …”

Malware- und Phishingschäden als Teil des allgemeinen Lebensrisikos S. 153-154

„… über das Bestehen und den Inhalt von Schutzpflichten im Zusammenhang mit Schadprogrammen und …” „… Schutzpflichten innerhalb von Vertragsbeziehungen Die Untersuchung von Schutzpflichten zur Abwehr von Malware und …” „… werden zunächst Schutzpflichten innerhalb von vertraglichen Beziehungen untersucht. Die Bezeichnung der …”

Sorgfaltsmaßstab und Haftungsprivilegierung S. 269-270

„… herunterladen dürfen. Von einem Schutzpflichten erzeugenden Gefälligkeitsverhältnis wird man hingegen z. B. bei …” „… Integritätsinteresse bezogenen Schutzpflichten eingreift. Nach einer Ansicht wird gefordert, dass die …” „… betreffende Schutzpflichten gerade ausgeschlossen sein. Andere vertreten die Meinung, dass die …”

Onlinebanking S. 182-217

„… werden insbesondere die Schutzpflichten des Bankkunden hinsichtlich der Missbrauchsvermeidung begutachtet …” „… Nebenleistungs- oder Schutzpflichten ergeben. Werden solche Pflichten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen …” „… . Schutzpflichten Im Folgenden wird der von einem Bankkunden zu erwartenden Sorgfaltsmaßstab unter Berücksichtigung …”

Die unbeabsichtigte Weiterleitung von Schadprogrammen zwischen den Vertragsparteien S. 154-182

„… 154 § 17 Schutzpflichten innerhalb von Vertragsbeziehungen Die Untersuchung von Schutzpflichten zur …” „… Vertragsabschlüssen im Internet werden zunächst Schutzpflichten innerhalb von vertraglichen Beziehungen untersucht …” „… Frage nach der Haftung. 3. Schutzpflichten a. Vermeidbarkeit Ein Schadenseintritt ist vermeidbar, wenn …”

Zusammenfassung S. 111-112

„… 111 § 12 Zusammenfassung Die Prüfung von Schutzpflichten wird durch eine Konkretisierung der …” „… vermeidbar ist. Ist dies nicht der Fall, können keine Schutzpflichten entstehen. Die Vermeidbarkeit ist dabei …” „… den gleichen Kriterien, wie sie im Rahmen der Zumutbarkeit gelten. Schließlich können Schutzpflichten …”

Rechtliche Möglichkeit der Schadensverhinderung S. 63

„… Schutzpflichtigen gewährleistet sein. Sind dem Stand der Technik entsprechende technische Schutzmaßnahmen bereits …” „… vorhanden, aber aus einem von dem potenziell Schutzpflichtigen nicht zu vertretenen Grund nicht zu erlangen …” „… werden darf bzw. kann und der potenziell Schutzpflichtige diese Eigenschaft nicht aufweist. III …”

Vergleich des Regelungssystems der §§ 675c ff. BGB mit der allgemeinen Haftungsordnung bei Identitätsmissbräuchen S. 252-256

„… intensive Schutzpflichten vereinbart werden. Die Schutzwürdigkeit der Betreiber solcher Dienste kann …” „… vertragliche Sonderverbindungen hinsichtlich möglicher Schutzpflichten im Zusammenhang mit Schadprogrammen und …” „… Sonderverbindung, aus welcher sich Schutzpflichten hinsichtlich der Sicherung des eigenen Accounts ergeben.1340 …”

Zusammenfassung S. 105-106

„… . Die Schutzwürdigkeit spielt demnach bei der Entstehung von Schutzpflichten oftmals keine Rolle …” „… Vertrauen des Geschädigten schützenswerter als das des Schutzpflichtigen ist. 488 Wagner, in: MünchKommBGB …” „… hinzukommen, welche Art, Umfang und Intensität einer Schutzpflicht beeinflussen. Diese Punkte sind nicht …”

Rücktritt S. 277-278

„… Schutzpflichten Bevor ein Schaden überhaupt eintritt, welcher zu Schadensersatz und Rücktritt berechtigt, stellt …” „… . phishingspezifischer Schutzpflichten besteht und ob dieser eingeklagt werden kann. I. Abgrenzung Ein einklagbarer …” „… Anspruch auf Erfüllung von Schutzpflichten ist nicht mit dem allgemeinen vorbeugenden Unterlassungsanspruch …”

Aufrufen von Internetseiten mit Vertragsabschlussmöglichkeit S. 261-266

„… des Regelungsbereichs des Zahlungsdiensterechts analog anzuwenden. § 18 Schutzpflichten innerhalb …” „… . Fraglich ist, welche Schutzpflichten für den Betreiber einer solchen Internetseite bestehen. Im Rahmen der …” „… verantwortlich ist.1384 3. Schutzpflichten a. Vermeidbarkeit Der Betreiber kann Infektionen seiner Webseite und …”

Literaturverzeichnis S. 289-312

„… - Verkehrspflichten - Schutzpflichten, in: Festschrift für Karl Larenz, hrsg. v. Claus-Wilhelm Canaris und Uwe …” „… " Schutzpflichten, Diss., Berlin 1981. G Gabel, Detlev: Neue Rahmenbedingungen für den Datenschutz im Internet, ZUM …” „… . 1130-1134. Grigoleit, Hans Christoph: Leistungspflichten und Schutzpflichten, in: Festschrift für …”

Schadensersatz S. 273-277

„… Durchsetzbarkeit und der Rechtsfolgen malware- und phishingspezifischer Schutzpflichten. Zum einen wird dargestellt …” „… Schutzpflichten bestehen (§ 21). Schließlich wird aufgezeigt, inwieweit Leistungsverweigerungsrechte im …” „… ) Schutzpflicht ist § 280 Abs. 1 BGB die Grundnorm, nach welcher Schadensersatz gefordert werden kann.1416 Der …”

Höherrangiges Recht S. 106-107

„… im Einzelfall weitere Punkte hinzukommen, welche Art, Umfang und Intensität einer Schutzpflicht …” „… der Intensität von Schutzpflichten, stellt sich die Frage, inwieweit für die Konkretisierung des …”

Zumutbarkeit des Selbstschutzes S. 104-105

„… Mitverschulden auszugehen. Die Schutzwürdigkeit spielt demnach bei der Entstehung von Schutzpflichten oftmals …” „… Vertrauen des Geschädigten schützenswerter als das des Schutzpflichtigen ist. 488 Wagner, in: MünchKommBGB …”

Einteilung nach alltäglichen Gefälligkeiten und Gefälligkeitsverhältnissen S. 268-269

„… ergebenden Schutzpflichten nun aus einem gesetzlichen Schuldverhältnis (analog) § 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB …” „… gar nicht hätte herunterladen dürfen. Von einem Schutzpflichten erzeugenden Gefälligkeitsverhältnis …”

Stichwortverzeichnis S. 313-316

„… Schutzpflichten 280 Kleinbetragsinstrumente 217, 223 Learned-Hand-Formel 78, 80 Leistungsverweigerungsrecht …” „… Schuldverhältnis 41, 44, 45, 46, 47, 50, 52, 261, 262, 263, 268, 273, 286 Schutzpflichten 32, 34, 37, 38, 39, 40 …”

Mittelbare Wirkung von Sicherheitsregelungen S. 107-110

„… der Intensität von Schutzpflichten, stellt sich die Frage, inwieweit für die Konkretisierung des …” „… vorgenommenen Untersuchung der Entstehung und Wirkung von Schutzpflichten, können nicht alle im Einzelfall …”

Onlinezahlungsdienste S. 217-237

„… Regelungen von IT-Schutzpflichten in den Sonderbedingungen verwirrt wird. Allgemein gehaltene …” „… Geheimhaltungsklauseln sind in der Regel so auszulegen, dass sie keine spezifischen Schutzpflichten, wie die Nutzung …” „… Ausnahmenvorschriften entsprechen, zu rechnen sein wird.1231 4. Schutzpflichten Liegt wie in den meisten Konstellationen …”

Ergebnis S. 132

„… wird untersucht, welche dieser Maßnahmen innerhalb verschiedener Sonderverbindungen Schutzpflichten des …”

Literatur S. 146-153

„… Verletzung einer Verkehrspflicht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB.766 Mögliche Schutzpflichten hätten nahezu den …” „… Lebensrisikos Bevor eine Aussage über das Bestehen und den Inhalt von Schutzpflichten im Zusammenhang mit …”

Vorsichtiger Umgang mit E-Mails, Internet und fremder ITInfrastruktur S. 131-132

„… verschiedener Sonderverbindungen Schutzpflichten des Nutzers darstellen. 683 BSI, Grundschutz, M 4.251. 684 BSI …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… anzuwenden. § 18 Schutzpflichten innerhalb vorvertraglicher Schuldverhältnisse Die Haftung für Verschulden …”

Besondere Formen des Identitätsdiebstahls und Identitätsmissbrauchs S. 122-125

„… der Schutzpflichten wird hier zwischen allein auf social engineering basierendem Phishing und Malware …”

Exkurs: Die Haftung des Arbeitnehmers für Malwareund Phishingschäden S. 256-260

„… für den Arbeitnehmer Schutzpflichten zur Vermeidung von Schäden in der Sphäre des Arbeitgebers.1345 …”

doi.org/10.5771/9783845242507

Roland Kühne - Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

No access

Select

Roland Kühne

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

Results in this title

Grundrechtliche Schutzpflicht S. 213-214

„… ausgeübt werden.Grundrechtliche SchutzpflichtDarüber hinaus sei auch an den aus den Freiheitsgrundrechten …” „… Gesetzgeber nicht sogar vor dem Hintergrund der grundrechtlichen Schutzpflichten zu einer stärkeren …” „… ; grundlegenddazu Dietlein, Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten, S. 51 ff.1116 Vgl. BVerfGE 81, 242 …”

Vorgaben aus Art.?12 Abs.?1 und Art.?3 Abs.?1 GG S. 243-244

„… Gleichheitsgebot – wie auch die Erfüllung von Schutzpflichten – auf verschiedene Weise behoben werden können und …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Grundrechtliche SchutzpflichtIII. 213RechtfertigungIV. 214Legitimer Zweck1. 215Geeignetheit2. 215Erforderlichkeit3 …”

Rechtfertigung S. 214-226

„… Hintergrund der grundrechtlichen Schutzpflichten zu einer stärkeren Absicherung des Vertrauensverhältnisses …” „… , Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten, S. 51 ff.1116 Vgl. BVerfGE 81, 242, 254 ff.; 84 …”

Berufsangehörige S. 47-51

„… zivilrechtlich wegen der Verletzung der nachvertraglichen Schutzpflicht und strafrechtlich wegen der Verletzung …”

Eingriff S. 208-213

„… ausgeübt werden.Grundrechtliche SchutzpflichtDarüber hinaus sei auch an den aus den Freiheitsgrundrechten …”

Literaturverzeichnis S. 251-264

„… /1), München 1998.Dietlein, Johannes: Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten, 2. Auflage …”

Rechtfertigung S. 228-243

„… gegendas Gleichheitsgebot – wie auch die Erfüllung von Schutzpflichten – auf verschiedene Weise behoben …”

doi.org/10.5771/9783845247458

Susanne Moritz - Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

No access

Select

Susanne Moritz

Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 29 2013

Results in this title

Inhalt staatlicher Schutzpflichten S. 103-120

„… Inhalt staatlicher SchutzpflichtenAdressat der grundrechtlichen SchutzpflichtenDie grundrechtlichen …” „… Schutzpflichten-Rechtsprechung machen dieEntscheidungen zum Schwangerschaftsabbruch (BVerfGE 39,1; 88, 203) sowie zurNutzung von …” „… seiner Schutzpflichten-Rechtsprechung ausdrücklich nur demRecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit …”

Existenz staatlicher Schutzpflichten S. 94-99

„… bejaht.Existenz staatlicher SchutzpflichtenAusgangslage: Grundrechte als AbwehrrechteNach der klassischen …” „… : Weitere Ansätze zur Herleitung staatlicher SchutzpflichtenAlexy schließt sich der Wertetheorie des …” „… Schutzpflichten gegenüber den PflegebedürftigenAngesichts der empirisch belegten, gravierenden Missstände in den …”

Schutzpflichten als subjektive Rechte S. 120-123

„… Anerkennung eines subjektiven Rechts stand am Ende der Entwicklung der Schutzpflichten-Rechtsprechung, welche …” „… Situation der Pflegebedürftigenvergleichbar sind und die Schutzpflichten-Dogmatik hierauf übertragenwerden …” „… Bundesverfassungsgericht zukünftig bei seinerSchutzpflichten-Rechtsprechung anzuwendenden Prüfungsmaßstabesspricht vieles …”

Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen S. 123-148

„… bisherigenSchutzpflichten-Rechtsprechung mit der Situation der Pflegebedürftigenvergleichbar sind und die Schutzpflichten-Dogmatik hierauf …” „… zur Aktivierung staatlicher Schutzpflichten.Fortbewegungsfreiheit (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)SchutzgutDas …” „… der bisherigen Schutzpflichten-Rechtsprechung Parallelen zu finden und heranzuziehen. Dabei ist …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 99-103

„… im Folgenden näher dargestellt werden, die bis heutepraktizierte Schutzpflichten-Rechtsprechung …” „… Schutzpflichten in Fallkonstellationen gruppieren. Ange-B. Begründung102Inhalt staatlicher SchutzpflichtenAdressat …” „… der grundrechtlichen SchutzpflichtenDie grundrechtlichen Schutzpflichten sind über die …”

Vorwort S. 7-14

„… Schutzpflichten3. 103Adressat der grundrechtlichen Schutzpflichtena) 103Schutzgüterb) 104Umfang des Schutzes und …” „… Schutzpflichtenauslösendes Gefahrniveaubb) 110Reichweite der Schutzpflichte) 112Herleitung des Untermaßverbotesaa) 113Inhalt …” „… Problemef) 90Zusammenfassende Stellungnahmeg) 93Staatliche Schutzpflichten gegenüber den …”

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Pflegebedürftigen S. 190-213

„… der bisherigen Schutzpflichten-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu befürchten.Die …” „… Schutzpflichten-Rechtsprechung die Kontrolldichte erhöht, wenn eine konkrete Gefährdungslage fürSchutzgüter höchsten Ranges …” „… desBundesverfassungsgerichts angenommen werden, wenn das Gericht dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten feststellt und im …”

Literaturverzeichnis S. 217-253

„… Schutzpflichten, Zweite Auflage, Berlin 2006 (zitiert: Dietlein, Schutzpflichten).Dolderer, Michael, Objektive …” „… Gemeinschaft, Baden-Baden 2001 (zitiert: Jaeckel, Schutzpflichten).Jarass, Hans D., Grundrechte als …” „… , Christoph; Helios, Marcus, Die verfassungsprozessuale Durchsetzung grundrechtlicher Schutzpflichten am …”

Schutzpflichterfüllung und Prüfungsmaßstab S. 148-163

„… Schutzpflichten jedenfalls überschritten ist. Das Bundesverfassungsgericht setzt in seiner Rechtsprechung …” „… dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten mit einer Grundrechtsverletzunggleich.639 Ob die ergriffenen …” „… staatlichen Maßnahmen im konkreten Fall ausreichen, um die Schutzpflicht hinreichend zu erfüllen, hat im Fall …”

Handlungsmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts S. 163-175

„… Zustände verletzt der Staat seineSchutzpflicht gegenüber den pflegebedürftigen Menschen durch seine …” „… Wesentlichen bestimmt“717. Es muss also eine objektive staatlicheSchutzpflicht sowie eine damit einhergehende …” „… Schutzpflichten unter engen Voraussetzungen zugelassen.721 In einer unterlassenen Nachbesserung sei aber erstdann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… MoritzStaatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen MenschenNomosBUT_Moritz_0722-5.indd 3 18.07.13 …”

Einleitende Thesen S. 15-16

„… Schutzpflichten, die ihm gegenüber den Pflegebedürftigen obliegen und die er durch seine Untätigkeit verletzt.IV …”

Das Bundesverfassungsgericht zwischen Recht und Politik S. 175-190

„… dieVerletzung staatlicher Schutzpflichten feststellt und im Rahmen von Appellentscheidungen konkrete …”

Systemische Ursachen S. 61-94

„… Schutzpflichten gegenüber den PflegebedürftigenAngesichts der empirisch belegten, gravierenden Missstände in den …”

doi.org/10.5771/9783845249612

Jürgen Basedow, Ulrich Meyer, Dieter Rückle, Hans-Peter Schwintowski - VVG-Reform - Lebens-, Kranken-, BU-Versicherung - Verbraucherschutz für Senioren

No access

Select

Jürgen Basedow (ed.), Ulrich Meyer (ed.), Dieter Rückle (ed.), Hans-Peter Schwintowski (ed.)

VVG-Reform - Lebens-, Kranken-, BU-Versicherung - Verbraucherschutz für Senioren

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 33 2008

Results in this title

Astrid Wallrabenstein Verfassungsrechtliche Schutzpflichten im Privatrecht S. 9-31

„… vermögensrechtliche Bedeutung des Anspruchs ab. Die Schutzpflichten-Konstruktion erleichtert hier die Folgerungen …” „… Schutzpflichten im Privatrecht 11 Verfassungsrechtliche Schutzpflichten im Privatrecht …” „… 16 b) Konsequenzen: Drittwirkung – Schutzauftrag – Schutzpflicht 17 2. Eigentum 21 a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Vorwort 7 Schutzpflichten im Privatrecht Dr. Astrid Wallrabenstein, Justus-Liebig-Universität …” „… Gießen Verfassungsrechtliche Schutzpflichten im Privatrecht 11 Susann Rochlitz, Berlin …”

Jürgen Basedow, Ulrich Meyer, Dieter Rückle, Hans-Peter Schwintowski Vorwort S. 7-8

„… Bundesverfassungsgerichts und die daraus resultierenden neuen verfassungsrechtlichen Schutzpflichten im Privatrecht vor …”

Susann Rochlitz Diskussionsbericht S. 31-34

„… nicht möglicherweise (aus der Perspektive der Schutzpflichten) ein anderes § 315 BGB-Modell bräuchte …”

doi.org/10.5771/9783845206882

Anna Magdalena Geiger-Wieske - Dinglichkeit und Pflicht

No access

Select

Anna Magdalena Geiger-Wieske

Dinglichkeit und Pflicht

Series: Schriften zur Entwicklung des Privatrechtssystems

Volume 14 2024

Results in this title

§ 3 Schutzpflichten im Sachenrecht S. 97-214

„… § 3 Schutzpflichten im SachenrechtPrägendes Merkmal des BGB ist die selbstständige Stellung des …” „… (167), 515(516).§ 3 Schutzpflichten im Sachenrecht98verliehene Rechtsmacht als Mittel zur Befriedigung …” „… ).§ 3 Schutzpflichten im Sachenrecht100deten Formulierung des „absoluten Klageschutzes“ nicht die …”

§ 4 Schutzpflichten im Recht der Grunddienstbarkeit S. 215-308

„… SchutzpflichtenIm Folgenden soll nun gezeigt werden, dass es sich bei den §§ 1020 S. 1,1020 S. 2, 1023 und 1024 BGB …” „… § 4 Schutzpflichten im Recht der GrunddienstbarkeitA. Handlungspflichten als Schutzpflichten im …” „… Schutz‐pflicht, es nicht zu verletzen. Das Gesetz deutet diese allgemeine Pflichtfür das Eigentum in § 903 S. 1 …”

§ 5 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 309-314

„… Handlungspflichten in Form von Schutzpflichten.III. Zur GrunddienstbarkeitIst aber die Existenz eines …” „… Schutzpflichten. Man kann Pflichten danach unterteilen, ob sie alsLeistungspflicht auf Veränderung des …” „… Rechtskreises des anderen gerichtetsind oder als Schutzpflicht auf Wahrung des Rechtskreises des anderen.Das …”

§ 1 Einführung S. 23-30

„… sowie sowohl für Leistungs- als auch für Schutzpflichten,verwendet. Der Begriff der „Verpflichtung …” „… einhergehenden Nebenleistungs- und Schutzpflichten stellt für dieParteien aber Lösungen zur Verfügung. Anders ist …” „… Leistungs- und Schutzpflichten, und dass das dinglicheRecht nur Ursprung von Schutzpflichten sein kann.Auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . 967Schutzpflichten im Sachenrecht§ 3 97Das dingliche RechtA. 98Das dingliche Recht im System des BGBI …” „… dinglichen und obligatorischenSchutzpflichtenIII.204ErgebnisseIV. 213Schutzpflichten im Recht der …” „… Grunddienstbarkeit§ 4 215Handlungspflichten als Schutzpflichten im Recht derGrunddienstbarkeitA.215Einordnung der …”

Sachverzeichnis S. 327-328

„… , 184 ff.,190 f., 192 f., 216 f.– obligatorische s. Leistungspflicht undSchutzpflicht327– Schutzpflicht …” „… ff.,303 ff., 307Schonungspflicht 47 ff., 221 ff., 225 ff., 227 ff.Schutzpflicht 97 f., 184 ff …”

Literaturverzeichnis S. 315-326

„… , Leistungs- und Schutzpflichten in der Zivil‐rechtsdogmatik. Zum Erfüllungsanspruch aus Schutzpflichten, in …” „… Schutzpflichten, in: Heldrich, An‐dreas/Prölss, Jürgen/Koller, Ingo, Festschrift für Claus-Wilhelm Canaris zum 70 …” „… , Peter, Sonderverbindung und außerdeliktische Schutzpflichten, München 2000.Kress, Hugo, Lehrbuch des …”

§ 2 Das Begleitschuldverhältnis der Dienstbarkeiten S. 31-96

doi.org/10.5771/9783748920090

1

2

3 ... 821