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Andrea Fischer-Hotzel - Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen

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Andrea Fischer-Hotzel

Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen

Series: Comparative Politics - Vergleichende Politikwissenschaft

Volume 2 2013

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Großbritannien, Schottland und Wales S. 17-19

„… Forschungsstand zu Devolution und Dezentralisierung1.3.1 Großbritannien, Schottland und WalesDie Devolution löste …” „… ) speziell für Schottland. Klassische Analysen der territorialenVerfassung desVereinigtenKönigreichs legten …” „… Wales Act (1998) gerichtet. Die auf Schottland fokussierte Literatur umfasst unter anderem neue …”

Das Verfassungsproblem in Schottland und Wales S. 47-48

„… 3. Vereinigtes Königreich I: Schottland3.1 Das Verfassungsproblem in Schottland und WalesNach dem …” „… Referendum von 1979 war Devolution zunächst von der Agenda sowohl in Schottland als auch in Wales …” „… verschwunden und tauchte dort erst wiederin den späten 1980er Jahren auf, allerdings in Schottland eher und …”

Schottland und Wales nach der Devolution S. 93-94

„… Schottland und Wales nach der DevolutionDas Verfassungsproblem in Schottland und Wales, das Infragestellen …” „… zentrifugale Kräfte entfalten könnte (Tierney 2009). In Schottland wird im Herbst 2014 ein Referendum über die …”

Die Scottish Labour Party S. 48-52

„… zukünftige Rolle des Staatssekretärs für Schottland.In die Rubrik „Arbeitsweise des schottischen Parlaments …” „… problematisch empfunden wurde (Osmond 1995, 32–36; Thomas 1996,696; für eine andere Entwicklung in Schottland …” „… zwar auch in Schottland, aber dort gewannes nie die gleiche Relevanz wie in Wales (Birrell 2008 …”

Der Einfluss von Nicht-Vetospielern S. 135-139

„… Themenagendasetzung im laufenden Prozess hingegen nur in Schottland.Die prozessinitiierende Agendasetzung durch …” „… deutlich in ihrer organisatorischen Ausgestaltung und inhaltlichen Reichweite. So gab es in Schottland …” „… durch Nicht-Vetospielerfand sowohl in Schottland als auch in Wales statt, erfolgreiche …”

Historischer Überblick über Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich S. 15-17

„… RegionenWales, Schottland undNordirland. Ist hingegen eine solche Übertragung an die kommunale Ebene, an …” „… Bestandteilen eine Union einging, von denen nach demZerfall des Empire noch Schottland, Wales und Nordirland …” „… und Watts 1999; Bogdanor 2009, 109, 173) oder stateof unions (Mitchell 2006) vorgeschlagen.Schottland …”

Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich S. 13-15

„… wurde mit der Devolution die Autonomie von Schottland und Wales in unterschiedlichem Ausmaß gestärkt …” „… , sodasssich das Institutionengefüge des britischen Staates erheblich wandelte. In Schottland funktionierte …” „… demKernland England, also von Schottland, Wales und Nordirland (bzw. ursprünglich ganz Irland), im Vordergrund …”

Fallauswahl und Forschungsdesign S. 41-44

„… für Schottland und Devolution für Wales.Für die beiden britischen Fälle sind zunächst drei Fragen zu …” „… Verfassungsreform sprechen? Zweitens, warum werden Schottland und Wales untersucht, Nordirland, England und die …” „… Greater London Authority jedoch nicht? Drittens, sind Wales und Schottland unabhängige Fälle? Darüber …”

Verhandlungen II: Von der Wahl 1992 bis zur Wahl 1997 S. 62-68

„… Frauenquote und der Zukunft des Staatssekretärs für Schottland klären (Scottish Constitutional Convention 1993 …” „… Staatssekretär für Schottland sollte vorerst beibehalten werden (Constitutional Commission 1994, 24–26).Als …” „… Labour-Schattenstaatssekretär für Schottland, George Robertson,und der Vorsitzende der SLD, Jim Wallace, eine gemeinsame …”

Akteure und Handlungsorientierungen S. 122-124

„… Prozesse zeitlich strukturierten, sie jedoch nicht begrenzten. So erfolgte in Schottland und Wales die …” „… Jahrzehnte hinweg. In dieser Zeit konnten die Akteurevor allem in Schottland Netzwerke bilden, gegenseitiges …” „… Akteure unmittelbar von Bedeutung. Die Wirkung dieserbeiden Mechanismen wird deutlich, wenn man Schottland …”

Die Scottish Liberal Democrats S. 52-54

„… schottischem Parlament undWestminster, Finanzen und die zukünftige Rolle des Staatssekretärs für Schottland.In …” „… damalige ÜberrepräsentationSchottlands in Westminster reduziert würde (Scottish Liberal Democrats 1990, 8 …” „… Staatssekretärs für Schottland sollte abgeschafft werden, da er bei einem bestehenden schottischen Parlament keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Schottland und Wales 171.3.2 Frankreich 191.3.3 Frankreich und Großbritannien im Vergleich 201.4 Aufbau der …” „… Methoden und Datenerhebung 442.5 Weiteres Vorgehen 453. Vereinigtes Königreich I: Schottland 473.1 Das …” „… Verfassungsproblem in Schottland und Wales 473.2 Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler 483.2.1 Die Scottish …”

Präferenzänderungen von Vetospielern S. 125-128

„… Präferenzänderungen erklären im Falle Schottlands einen bestimmten Teil der Reformergebnisse, im Falle vonWales sogar …” „… Präferenzänderung des Vetospielers in Schottland wardie Entscheidung zur Teilnahme am Verfassungskonvent, die in der …” „… sich Präferenzen veränderten, wennneue Themen als Verfassungsfragen definiert wurden.In Schottland …”

Verhandlungen I: Die SCC bis zur Wahl 1992 S. 56-62

„… (Mitchell 2009a, 16), bei dem sie in Schottland aber nur 10 Sitze gewannen (Rallings und Thrasher 2007, 49ff …” „… .). FolgendeAkteure lud die CSA zur Teilnahme an der SCC ein: alle in Schottland vertretenen politischen Parteien …” „… Schottland vertretenen größeren Kirchen (besonders die Katholische Kirche und die Church of Scotland …”

Verfassungsprobleme S. 120-121

„… Schotten und Waliser politisch und ökonomisch marginalisiert fühlten. Dies wurde jedoch in Schottland bei …” „… Normen und Werte der jeweiligen nationalen Identität, und zwar in Schottland ausgeprägter als in Wales …” „… allenfalls mittelbarbetroffen. So änderte sich der Verfassungsstatus von Schottland und Wales, wennauch …”

Agendasetzung S. 80-81

„… vorsichtig und vage formuliert.Während dort für Schottland schon recht detaillierte Pläne zum Wahlrecht und …” „… eine schwächereInstitution als ein echtes Parlament wie in Schottland vorgesehen war.4.2.2 …” „… wurden ein block grant, eine an Schottland orientierte tax varying power für die Einkommenssteuer, die …”

Die Organisation der Reformprozesse S. 121-122

„… Verfassungsstatus von Schottland und Wales, wennauch jeweils in unterschiedlichem Maße. Der Status von England blieb …” „… begrenzten. So erfolgte in Schottland und Wales die prozessinitiierende Agendasetzung als Reaktion auf die …” „… Schottland Netzwerke bilden, gegenseitiges Vertrauen aufbauen undKompromisse finden, sodass schließlich alle …”

Agendasetzung S. 55-56

„… angesehen (Mitchell 2009a, 16), bei dem sie in Schottland aber nur 10 Sitze gewannen (Rallings und Thrasher …” „… 2007, 49ff.). FolgendeAkteure lud die CSA zur Teilnahme an der SCC ein: alle in Schottland vertretenen …” „… Schottland vertretenen größeren Kirchen (besonders die Katholische Kirche und die Church of Scotland …”

Unerwartete Reformergebnisse S. 92-93

„… 4.3 Unerwartete ReformergebnisseWie in Schottland, so kann auch in Wales zwischen prozeduralen …” „… Schottland und Wales nach der DevolutionDas Verfassungsproblem in Schottland und Wales, das Infragestellen …”

Ratifikation S. 68-71

„… , die Labour mit 43,2% der Stimmenund 418 Sitzen von 659 haushoch gewann. In Schottland erhielt die SLP …” „… Generalsekretärder SLP, Donald Dewar, zum Staatssekretär für Schottland, und dieser wollte dieSNP als Organisation …” „… Implementierungsphase in Schottland bestand aus zwei Schritten, die beideproblemlos verliefen: der Gesetzgebung zur …”

Verhandlungen S. 81-86

„… Schottland vorgesehen war.4.2.2 Verhandlungen4.2.2.1 Shaping the VisionNach dieser vorsichtigen Agendasetzung …” „… Finanzierungsmöglichkeiten wurden ein block grant, eine an Schottland orientierte tax varying power für die Einkommenssteuer …” „… das Wahlprogramm 1997Nachdem Blair im Juni 1996 das Referendum für Schottland angekündigt hatte,riet …”

Frankreich S. 19-20

„… orientiert ist diehistorische Aufarbeitung in den entsprechenden Kapiteln von Rawlings (2003). FürSchottland …” „… Convention (SCC) Wright (1997). Sonstige prozessorientierte Berichte und Analysen für Schottland und in …”

Ratifikation S. 86-89

„… in Schottland. Dies hatte den Grund, dass in Walesein positiver Ausgang keineswegs als sicher galt …” „… Schottland mit der Verabschiedung des Gesetzes nicht beendet war. Die zahlreichen Kritikpunkte umfassten die …”

Die dominierende Rolle der Welsh Labour Party S. 76-79

„… , dass die WLP in Wales sehrviel dominierender war als die SLP in Schottland und es sich somit gut …” „… Schottland aus rein wahltaktischen Überlegungen interveniert, so handelte er in Wales aus mindestens zwei …”

Liste der Interviewpartner S. 163

„… DatumFallstudie SchottlandRhona Brankin Teilnehmerin SCC (SLP-Delegation) Edinburgh8. 12. 2009Campbell Christie …”

Aufbau der Studie S. 21

„… Verfassungsproblems zu Beginn und eine kurze Einschätzungseiner Lösung am Ende. Allerdings werden hierbei Schottland …”

Implementierung S. 71

„… Implementierungsphase in Schottland bestand aus zwei Schritten, die beideproblemlos verliefen: der Gesetzgebung zur …”

Weiteres Vorgehen S. 45-46

„… das den Reformprozessen zu Grunde liegende Verfassungsproblem gegeben.Für Schottland und Wales erfolgt …”

Zusammenfassung: Unerwartete Reformergebnisse durch Präferenzänderungen der Vetospieler in dezentralisierenden Verfassungsreformen S. 139-140

„… Verfassungsprobleme in den drei Fällen, Gruppenprobleme in Schottland und Wales und ein Effizienzproblem in Frankreich …”

Frankreich und Großbritannien im Vergleich S. 20-21

„… Einschätzungseiner Lösung am Ende. Allerdings werden hierbei Schottland und Wales zusammengefasst, da die ansonsten …”

Reforminhalte S. 124-125

„… Verfassungsreform alssolcher zu haben.Formal ist festzuhalten, dass in Schottland die Beteiligung …”

Methoden und Datenerhebung S. 44-45

„… gegeben.Für Schottland und Wales erfolgt dies zusammen. Anschließend werden Vetospieler und zentrale …”

Plaid Cymru, die Welsh Liberal Democrats und die Parliament for Wales Campaign S. 79-80

„… tauchte die Forderung wieder auf, wieder vorsichtig und vage formuliert.Während dort für Schottland schon …”

Vetospieler und Nicht-Vetospieler als Akteure in Verfassungsreformprozessen S. 128-131

„… CWA/PWC und der Wales TUC,in Schottland die CSA und in Frankreich die Verbände der Lokalpolitiker …”

Implementierung S. 89-92

„… ReformergebnisseWie in Schottland, so kann auch in Wales zwischen prozeduralen Präferenzen undinhaltlichen Präferenzen …”

Unerwartete Reformergebnisse S. 71-75

„… Implementierungsphase in Schottland bestand aus zwei Schritten, die beideproblemlos verliefen: der Gesetzgebung zur …”

Die Veränderung der Vetospielerkonstellation S. 131-135

„… deutlich in ihrer organisatorischen Ausgestaltung und inhaltlichen Reichweite. So gab es in Schottland …”

doi.org/10.5771/9783845244648

Karl-Heinz Lambertz, Martin Große Hüttmann - Europapolitik und Europafähigkeit von Regionen

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Karl-Heinz Lambertz (ed.), Martin Große Hüttmann (ed.)

Europapolitik und Europafähigkeit von Regionen

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 34 2009

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Wilfried Swenden Schottland in Europa: Mit oder ohne Vereinigtes Königreich? S. 101-122

„… 101 Schottland in Europa: Mit oder ohne Vereinigtes Königreich? Wilfried Swenden* 1. Einleitung …” „… : Ein stärkeres Schottland in einem weniger regionalisierten Europa? Der folgende Beitrag untersucht …” „… die Beziehung zwischen Schottland und der Europäischen Union, insbesondere seit 1999 Kompetenzen vom …”

Karl-Heinz Lambertz, Martin Große Hüttmann Vorwort der Herausgeber S. 7-10

„… der wichtigste europapolitische Akteur ist und bleibt. Am Beispiel Schottlands demonstriert Wilfried …” „… Region und Zentralstaat zunehmen und somit auch eine implizite Zentralisierung stattfindet, da Schottland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nagel Schottland in Europa: Mit oder ohne Vereinigtes Königreich? 101 Wilfried Swenden Die Brüsseler …”

Klaus-Jürgen Nagel Zur Europapolitik und Europafähigkeit der spanischen Regionen S. 84-100

„… unterzeichnete Katalonien gemeinsam mit Bayern, Nordrhein- Westfalen, Salzburg, Schottland, Wallonien und …” „… vermehrten Kontakte des gegenwärtigen katalanischen Vizepräsidenten Carod Rovira mit Schottland und Flandern …”

Roland Sturm Die „Europafähigkeit“ der Regionen S. 11-20

„… Königreich sollen interministerielle Ausschüsse die Interessen der Devolution-Regionen Schottland, Wales und …”

doi.org/10.5771/9783845219806

Rudolf Hrbek, Martin Große Hüttmann - Föderalismus - das Problem oder die Lösung?

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Rudolf Hrbek, Martin Große Hüttmann

Föderalismus - das Problem oder die Lösung?

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 46 2016

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Roland Sturm Von der Autonomie zur Sezession – Schottland, Katalonien und Flandern S. 67-83

„… parlamentarische 1 Sturm, Roland 2015: Das Schottland-Referendum …” „… 67 Von der Autonomie zur Sezession – Schottland, Katalonien und Flandern Roland Sturm 2014 war …” „… Schottland fand ein Unabhängigkeitsreferendum statt1, und Katalonien strebte ein solches 2014 an. Alle drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Den Auftakt macht Roland Sturm, der sich mit Sezessionsbestrebungen in Katalonien, Schottland und …” „… Münch Von der Autonomie zur Sezession – Schottland, Katalonien und Flandern 67 Roland Sturm Südtirols …”

Jens Woelk Südtirols Zukunft: Freistaat oder Vollautonomie? S. 84-102

„… Schottland und Katalonien fordert daher die deutschsprachige, politisch rechts von der SVP zu verortende …”

doi.org/10.5771/9783845266008

Christine Mellein - Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente

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Christine Mellein

Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 332 2007

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Die Einbeziehung der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen am Beispiel Schottlands S. 424-433

„… der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen am Beispiel Schottlands Nachdem nun die Kontrollrechte und …” „… . In den historischen Nationen1972 Schottland und Wales sowie in Nordirland wurden Regionalparlamente …” „… anbietet, da Schottland in vielerlei Hinsicht „Kernstück der Devolution“1976 ist. Zum anderen hat die …”

Die Anfänge der parlamentarischen Beteiligung an EG-Angelegenheiten S. 399-403

„… Bezeichnung „Großbritannien“ verwendet, welche im eigentlichen Sinne nur die Landesteile, Schottland und Wales …” „… Regionalparlamenten bzw. parlamentarischen Versammlungen in Schottland,1837 Wales und Nordirland geführt hat.1838 Im …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 489-496

„… Grundgesetz nicht nur umfangreichere eigene Gesetzgebungsbefugnisse als die Regionen Schottland, Wales und …” „… Schottland, Wales und Nordirland im Zuge der Devolutionsgesetzgebung eingeräumt wurde und auf Grund ihrer …”

Würdigung der parlamentarischen Beteiligungsrechte S. 337-342

„… 2002 gegründet, Mitglieder sind derzeit die EU-Ausschüsse der Parlamente Schottlands, Kataloniens und …”

Eckpfeiler der parlamentarischen Kontrolle: die „Scrutiny Reserve“ S. 403-408

„… Versammlungen in Schottland,1837 Wales und Nordirland geführt hat.1838 Im Folgenden soll die Überprüfung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Gesetzgebungsbefugnissen am Beispiel Schottlands 424 1. Die Ausgangslage 424 2. Die Behandlung von EU-Angelegenheiten im …”

Die Mitwirkung des House of Lords nach geltender Rechtslage S. 418-424

„… der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen am Beispiel Schottlands Nachdem nun die Kontrollrechte und …”

Die Einbeziehung der Landesparlamente am Beispiel des baden-württembergischen Landtages S. 327-337

„… 2002 gegründet, Mitglieder sind derzeit die EU-Ausschüsse der Parlamente Schottlands, Kataloniens und …”

Die Anpassung der Mitwirkungsmechanismen an die durch den Verfassungsvertrag gewährten Subsidiaritätskontrollrechte S. 370-399

„… Landesteile, Schottland und Wales (und nicht auch Nordirland und die Übersee-Territorien) bezeichnet. 1812 …”

Die Ausgestaltung des Frühwarnsystems nach dem Verfassungsvertrag S. 168-220

doi.org/10.5771/9783845202945

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2016

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2016

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2016

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Simon Meisch Von Tsunamis und tektonischen Verschiebungen in Schottland: Die britische Territorialverfassung unter zunehmendem Druck S. 286-300

„… Guardian vom 24.6.2016). 2 Sturm, Roland 2015a: Das Schottland-Referendum. Hintergrundinformationen und …” „… 286 Europäische Länderberichte Von Tsunamis und tektonischen Verschiebungen in Schottland: Die …” „… (Brexit-Referendum).1 In Schottland war dies die vierte Abstimmung innerhalb von weniger als zwei Jahren. Bereits am …”

Vorwort S. 9-20

„… Schottlands im Vereinigten Königreich bleiben, zweifellos auch unter dem Einfluss der BREXIT-Entscheidung vom …” „… von Simon Meisch gewidmet. Der Beitrag resümiert zunächst politische Veränderungen in Schottland im …” „… Stärkung der Scottish National Party (SNP), die für die Unabhängigkeit Schottlands, mindestens aber für …”

Roland Sturm Das Post-Brexit Europa, die EU positioniert sich neu? Eine Skizze S. 388-393

„… Theresa May führte sie nicht ins Ausland, sondern nach Schottland. Hier versprach sie, die schottische …” „… miteinzubeziehen. Sie wolle sich um ein Modell bemühen, dass Schottland als Teil des UK erlaube, in der EU zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Schottland: Die britische Territorialverfassung unter zunehmendem Druck 286 Simon Meisch Die …”

Sabine Lang, Birgit Sauer Geschlechterperspektiven in der Föderalismusforschung S. 121-136

„… anderen Ländern, z.B. in Spanien und Schottland, haben sich Devolution und stärkere Föderalisierung …”

doi.org/10.5771/9783845279510

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