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Robin Blaß

Abwicklung von Banken

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 42 2019

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Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) als zweite Säule der Europäischen Bankenunion S. 169-458

„… 1 und Satz 2 SRM-RB und Art. 27 SRM-RB; Art. 83 Abs. 3 Satz 1 SRM-VO i. V. m. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 …” „… SRM-VO i. V. m. Art. 11 Abs. 1 SRM-RB; Art. 6 Abs. 7 SRM-VO i. V. m. Art. 10 Abs. 3 Satz 1 SRM-RB. 788 …” „… SRM-RB. 790 Vgl. Art. 7 Abs. 3 i. V. m. Art. 2 SRM-VO; ErwG 28 Satz 3 SRM-VO; ENGEL- BACH, SASCHA …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 488-496

„… Abwicklungsmechanismus (SRM), der die zweite von drei Säulen der Europäischen Bankenunion darstellt. In diesem …” „… Zusammenhang wurden die Geeignetheit des SRM für den Umgang mit Schieflagen von Banken sowie sein …” „… darstellen. Während der SSM seit 2014 sowie der SRM seit 2016 die bereits arbeitenden Elemente der …”

Einleitung S. 33-38

„… werden: ein gemeinsamer Aufsichtsmechanismus (SSM), ein europäisches Regime zur Abwicklung (SRM) von …” „… werden, inwieweit die erste und die dritte Säule der Europäischen Bankenunion auf den SRM einwirken …” „… Abwicklungsmechanismus (SRM) – stellt den inhaltlichen Schwerpunkt dieser Ausarbeitung dar (Kapitel 4.). Auch in diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Errichtung des Single Resolution Mechanism (SRM-VO) 4.2.2.3. Ergänzende rechtliche Vorgaben auf …” „… , den Single Resolution Mechanism (SRM), einwirken beziehungsweise inwieweit das Konstrukt der drei …” „… 4. Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) als zweite Säule der Europäischen Bankenunion …”

Symbol- und Abkürzungsverzeichnis S. 17-26

„… Single Resolution Mechanism SRM-RB SRM-Rahmenbeschluss SRM-VO SRM-Verordnung SRP Supervisory Review …” „… Single Resolution Board SREP Supervisory Review and Evaluation Process SRF Single Resolution Fund SRM …”

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) – die erste Säule der Europäischen Bankenunion S. 95-168

„… Brückenschlag zwischen SSM und SRM 121 3.4. Der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP …” „… SSM und SRM 123 und in der Bankbilanz beispielsweise als Sonderposten393, als Fremdkapital394 oder …” „… zum Gläubigerschutz erneut Kapitel 2.2. 3.4. Der SREP als Brückenschlag zwischen SSM und SRM 125 …”

Abbildungsverzeichnis S. 27-28

„… SAG im Rahmen der aufsichtlichen Frühintervention Das Abwicklungsverfahren nach Art. 18 SRM- VO …”

Literaturverzeichnis S. 517-607

„… Rechtsstellung der Gläubiger nach der BRRD und der SRM-VO, in: Nichts ist beständiger als der Wandel …” „… , https://www.gabler-banklexikon.de/definition/sanierungs-und-abwicklungsgesetz-81840, abgerufen am 5. März 2019. BLAß, ROBIN (SRM-Verordnung 2019): Stichwort „SRM-Verordnung …” „… (Abwicklungsbehörden 2018): Institutioneller Rahmen: SRM, SRB und nationale Abwicklungsbehörden, in: Handbuch …”

Auf dem Weg zur Europäischen Einlagensicherung (EDIS) – Vervollständigung der Europäischen Bankenunion?! S. 459-487

„… EUROPÄISCHE KOMMISSION (Vorschlag 2015). Hiernach hätte EDIS durch eine inhaltliche Erweiterung der SRM-VO …” „… SRM regelmäßig nicht infrage kommen. 5.2. Die europäische Einlagensicherungsrichtlinie DGSD 473 …” „… insbesondere des SRM – unter dem Begriff der gedeckten Einlagen zu verstehen ist. entschädigungsfähige …”

Anhang S. 497-516

„… . 3 SRM-VO. Anhang 512 Instrument Beispiele 1. Anteile und andere Instrumente des harten …”

Die Errichtung einer Europäischen Bankenunion S. 39-94

doi.org/10.5771/9783748903567

Frank Salzgeber - Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

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Frank Salzgeber

Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 81 2022

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A. Anwendungsbereich des Abwicklungsrechts und Zuständigkeit S. 101-104

„… Räumlicher Anwendungsbereich Der räumliche Anwendungsbereich der BRRD und der SRM‑VO ist nicht deckungsgleich …” „… . 353 Art. 43 ff. BRRD. 101 zungsgesetze daher in allen Mitgliedstaaten gilt, gilt die SRM‑VO nur in den …” „… Anwendungsbereich der SRM‑VO erstreckt sich auf (i) alle in teilnehmenden Mitgliedstaaten niedergelassene Institute …”

B. Faktische Subordination des Abwicklungsrechts S. 212-216

„… , Normative Bankenordnung in der Finanzmarktkrise, S. 405-424, hier S. 418 ff. 941 Art. 19 Abs. 1 SRM‑VO. 942 …” „… Art. 18 Abs. 7 SRM‑VO. 943 Art. 18 Abs. 7 UAbs. 2 SRM‑VO. 944 Art. 18 Abs. 7 UAbs. 3 SRM‑VO. 945 Vgl …” „… Aufsichts- bzw. Abwicklungsbehörde fällt.961 II. 954 Art. 47 Abs. 1 SRM‑VO; Nicolaides, MJECL 2, 2016, S …”

B. Entwicklung der Verfahren zur Bewältigung der Krise von Banken seit 2007 S. 44-54

„… Gesetzeslage in der Bankenunion (SRM‑VO) In der vierten Phase wurde auf europäischer Ebene mit dem …” „… Abwicklungsmechanismus ist die SRM‑VO, die seit dem 1. Januar 2016 anwendbar ist.121 Die SRM‑VO entspricht weitgehend der …” „… Zuständigkeitsverteilung.122 Die SRM‑VO kann daher als Verfahrensverordnung bezeichnet werden.123 Reform des …”

B. Die Abwicklungsziele und Abwicklungsgrundsätze S. 105-109

„… ) SRM‑VO von seinem Recht Gebrauch macht, Befugnisse unmittelbar auszuüben und die nationale …” „… Abwicklungsbehörde nicht das Übertragungsrecht gem. Art. 7 Abs. 5 SRM‑VO ausgeübt hat.367 Die nationale …” „… Abwicklungsbehörde wendet in diesem Fall die SRM‑VO und bei bestimmten Maßnahmen über Verweisungen in der SRM‑VO das …”

B. Ausnahmen vom Bail-in-Instrument S. 314-340

„… die Art. 67 ff. SRM‑VO. 1526 Art. 69 Abs. 1 SRM‑VO. B. Ausnahmen vom Bail-in-Instrument 335 nanzierung …” „… Verwirklichung der Pflicht zur Einrichtung von Finanzierungsmechanismen aus Art. 68 SRM‑VO in Verbindung mit Art …” „… Auch nach Inkrafttreten der SRM‑VO und Errichtung des Fonds bleibt der Restrukturierungsfond bestehen …”

A. Die Staatlichen Stabilisierungsinstrumente S. 305-313

„… Stabilisierungsinstrumente im Widerspruch zu Art. 6 Abs. 6 SRM‑VO steht, wonach von den Mitgliedstaaten nicht die Gewährung …” „… geleistet werden. Die SRM‑VO enthält keine vergleichbare Maßnahme.1371 Die SRM‑VO schließt die Gewährung von …” „… Beihilfen nicht grundsätzlich aus.1372 Der Grund für das Fehlen vergleichbarer Maßnahmen in der SRM‑VO ist …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 355-382

„… . Hübner, Leonhard; Leunert, Steven: Sanierung und Abwicklung von Banken nach SAG und SRM‑VO, in …” „… -srm-backstop-statement.pdf (abgerufen am 25. September 2020). Rat der Europäischen Union: Mitteilung des Rats – Abkommen über …” „… Bankenabwicklungsrecht: Das Verfahren vor dem Beschwerdeausschuss nach Art. 85 SRM‑VO – Teil I –, in …”

B. Die vorbeugende Rekapitalisierung S. 273-301

„… gem. Art. 32 Abs. 4 lit. d) iii) BRRD bzw. Art. 18 Abs. 4 lit. d) iii) SRM‑VO ausgeschlossen.1320 Das …” „… Abs. 4 lit. d) und des Art. 27 Abs. 9 SRM‑VO und der Art. 56, 57, und 58 BRRD gewährt werden kann. Der …” „… pauschale Verweis auf Art. 18 Abs. 4 lit. d) SRM‑VO kann so verstanden werden, dass auch die vorbeugende …”

A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Beschränkung des Anwendungsbereiches S. 268-272

„… Bankensanierung und -abwicklung, B. I. Rn. 221, 225. 1208 Siehe auch: Art. 18 Abs. 8 SRM‑VO und Art. 18 Abs. 7UAbs …” „… . 3 lit. a) SRM‑VO, verfahrensmäßig haben an dieser Stelle neben der zuständigen Abwicklungsbehörde …”

B. Die Bankenmitteilung als Begrenzung des Ermessensspielraums der Kommission S. 65-70

„… waren die SRM‑VO und die BRRD noch nicht endgültig angenommen. Ein Ziel der Bankenmitteilung 2013 war es …” „… daher, das Inkrafttreten der SRM‑VO und der BRRD bereits zu berücksichtigen und die darin enthaltenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Bankenunion (SRM‑VO) IV. 52 Reform des Abwicklungsrechts durch ein Legislativpaket für Banken V. 53 Vermeidung …” „… and Evaluation Process SRM‑VO Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates …”

C. Ergebnis S. 341-343

„… Errichtung des EWF wünschenswert gewesen. 1562 Art. 30 Abs. 6 SRM‑VO. C. Ergebnis 343 …”

A. Überblick zu dem Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht S. 28-33

„… ) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 20146 (die „SRM‑VO“) ein …”

Teil III Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 344-354

„… SRM‑VO zentralisiert.1570 Aufgrund der Entwicklung in der dritten und vierten Phase wurde der Bail-in als …”

C. Konflikte durch die Verankerung des Bail-in-Prinzips in zwei Regelwerken S. 217-231

„… Binnenmarkt unvereinbar erklärt.972 Dahingegen ist im Abwicklungsrecht die SRM‑VO in den an der Bankenunion …”

E. Das Bail-in-Instrument als zentrales Abwicklungsinstrument S. 128-208

C. In der Bankenmitteilung vorgesehene Lastenverteilung bei Rekapitalisierung S. 71-97

„… Anwendung der Krisenmitteilungen und der nationalen Abwicklungsregime zur Anwendung der BRRD bzw. SRM‑VO …”

doi.org/10.5771/9783748927860

Elena Seiser - Sanierung und Abwicklung von Banken

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Elena Seiser

Sanierung und Abwicklung von Banken

2023

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III. Unionsrechtliche Grundlagen des BaSAG S. 23-76

„… Verordnung über die Errichtung eines einheitlichen Abwicklungsmecha-nismus133 (SRM-VO) im Jahre 2014 trug die …” „… Gesetzes, zu denen naturgemäß auch die SRM-VO als Ergänzung der BRRD zählt, zu widmen. Dies insb auch aus …” „… 2014/59/EU. 133 VO (EU) 806/2014. 134 ErwG 19 SRM-VO. 135 Vgl ErwGe 1, 3 SRM-VO, ErwG 4 BRRD. 136 Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… einheitlichen Abwicklungsmechanismus . . . . . 43 C. BRRD & SRM-VO als Grundlage für das BaSAG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 1. Rechtsgrundlage der BRRD und SRM-VO: Art 114 AEUV . . . . . . . . 46 2. Die rechtlichen …” „… der SRM-VO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 a) Anwendungsbereich der SRM-VO …”

Stichwortverzeichnis S. 225-227

„… Abwicklungsmechanismus (= SRM) 23, 44 ff, 133 Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (= SSM) 28 f, 30 ff, 45, 66, 177, 181 …” „… Single Resolution Mechanism = SRM s Einheitlicher Abwicklungsmechanis-mus Single Supervisory Mechanism …”

IV. Die Einführung des BaSAG in Österreich S. 77-84

„… eingefügten536 § 3a BaSAG wird jedoch entsprechend den Vorgaben in der SRM-VO537 klargestellt, dass die FMA …” „… übersteigt; _____________ 535 Siehe § 3 Abs 3 BaSAG. 536 BGBl I 2015/159. 537 Art 5 Abs 1 SRM-VO. 538 Vgl zu …” „… Abwicklungsausschusses gem Art 5 Abs 1 iVm Art 8 Abs 1 SRM-VO fällt,545 für die Erstellung der Abwicklungspläne zuständig …”

I. Einleitung S. 1-6

„… . Jänner 2016 in Kraft stehende Single Reso-lution Mechanism Verordnung11 (iF SRM-VO). Dieser einheitliche …” „… . Außerdem widmet sich dieses Kapitel den rechtlichen Kernelementen der BRRD und der SRM-VO, die die …”

IX. Resümee S. 221-224

„… weit-reichende Reformagenda führte auf europäischer Ebene ua zum Erlass der BRRD sowie der SRM-VO und …”

VII. Schnittstellen zwischen BaSAG und IO S. 145-170

„… Jahn/Schmitt/Geier 431 (437). 1000 Art 76 Abs 1 lit e SRM-VO. VII. Schnittstellen zwischen BaSAG und IO 150 C. H …” „… BaSAG. 1009 Siehe auch die entsprechenden identen Regelungen in Art 27 Abs 3 SRM-VO. 1010 Vgl ErwG 1 der …” „… Rechtsschutz im Rahmen der Abwicklung im Allgemeinen s bspw Eisenberger/ Brenneis/Murer, SRM: Vorschreibung von …”

V. Rechtfertigung für ein Sonderinsolvenzrecht für Banken S. 85-112

„… (BRRD) und einer Ver-ordnung (SRM-VO) umgesetzt.666 Nun ist jeder Mitgliedstaat der EU, sohin auch …” „… . 700 Buchegger, Insolvenzrecht2 193. 701 § 168 Abs 1 S 1 iVm §§ 145 ff IO. 702 Vgl EK, SRM-VO Vorschlag …”

VI. Das Verhältnis zwischen BaSAG und IO S. 113-144

„… selbst für seine Rettung verantwortlich ist.867 Aus diesem Grund wurde einerseits durch die SRM-VO der …” „… , der im Rahmen des Geltungsbereichs der SRM-VO für die Beurteilung dieser Abwicklungsvoraussetzung …”

VIII. Die Unterschiede zwischen Insolvenz- und Abwicklungsverfahren S. 171-220

„… Liquidationswerten bewertet werden, sondern die BRRD und die SRM-VO lassen bspw auch eine Gesamtbe-trachtung aus Buch …”

doi.org/10.5771/9783214254773

Maximilian Nikolaus Kind - Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote im Bail-In

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Maximilian Nikolaus Kind

Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote im Bail-In

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 76 2020

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Teil 4: Rechtsschutzmöglichkeiten S. 231-248

„… sich um einen Beschluss, der gemäß einer der in Art. 85 Abs. 3 Unterabs. 1 SRM‑VO numerisch …” „… im Weiteren gemäß Art. 86 Abs. 1 Var. 1 SRM‑VO gegebenenfalls Klage gegen die Entscheidung des …” „… Beschluss, dessen Rechtsgrundlage nicht einer der in Art. 85 Abs. 3 Unterabs. 1 SRM‑VO aufgezählten Artikel …”

Teil 1: Einführung in die Problematik, gesellschaftlicher Hintergrund und rechtspolitische Einordnung S. 41-78

„… Abwicklungsziele von SRM‑VO, BRRD und SAG46 Hingegen ist die Systemrelevanz eines Kreditinstituts im Rahmen seiner …” „… , EuZW 2016, 887, 893. 48 § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SAG entsprechen Art. 18 Abs. 1 lit. c, Abs. 5 SRM‑VO …” „… SRM‑VO und Art. 31 Abs. 2 lit. b BRRD. A. Das Problem des moral hazards 43 „die Vermeidung erheblicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… anhand der Abwicklungsziele von SRM‑VO, BRRD und SAG b. 43 Unzulänglichkeiten des Insolvenzverfahrens2 …” „… : Single Resolution Mechanism Regulation (SRM‑VO) a. 58 Richtlinie 2014/59/EU: Bank Recovery and Resolution …” „… Directive (BRRD) b. 59 Abgrenzung von BRRD und SRM‑VOc. 60 Das deutsche Sanierungs- und Abwicklungsgesetz …”

Teil 5: Zusammenfassung und Ausblick S. 249-260

„… zwangsweise hoheitlich, sondern gemäß § 225a Abs. 2 Satz 2 InsO zwingend konsensual erfolgt. Die SRM‑VO regelt …” „… Umwandlungsquote(n) in der SRM‑VO bewusst in diesem Sinne unterlassen wurde. Vielmehr mutet diese scheinbare …” „… schwer zu ermitteln und stets unsicher. Sowohl die Regelungen der SRM‑VO als auch die Bestimmungen des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… . Section Slg. Sammlung sog. sogenannt/e/en/er SRB Single Resolution Board SRM‑VO Verordnung (EU) Nr …” „… . 806/2014 (nicht amtlicher Kurztitel: Single Resolution Mechanism Regulation) SRM‑VO II Verordnung (EU) Nr …” „… . 806/2014, in der zuletzt geänderten Fassung durch die Verordnung (EU) 2019/877 SRM‑VO-E Vorschlag für eine …”

Einleitung S. 29-40

„… Regulation (kurz: SRM‑VO)) und das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (kurz: SAG), welches einen Teil der BRRD …” „… Abwicklungsinstrumente, die von der SRM‑VO, der BRRD und dem SAG gleichermaßen konstituiert werden, dargestellt …” „… Hierarchie- und Anwendungsverhältnissen von BRRD, SAG und SRM‑VO gerecht zu werden, stellt die Arbeit den …”

Teil 3: Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote/-satz S. 142-230

„… der Umwandlungsquote bzw. des Umwandlungssatzes nach der BRRD, dem SAG und der SRM‑VO im Speziellen …” „… . 1 SRM‑VO das Single Resolution Board. Die Zuständigkeit des SRB besteht dabei allerdings lediglich …” „… SRM‑VO. Für alle anderen Institute ist in Deutschland gemäß § 3 Abs. 1 SAG die BaFin als nationale …”

Teil 2: Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten S. 79-141

„… Zuständigkeit Gemäß Art. 18 Abs. 6 SRM‑VO ist das Single Resolution Board für die Festlegung des …” „… Zentralbank (kurz: EZB) einheitlich beaufsichtigt werden, Art. 7 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 SRM‑VO.274 Dies sind …” „… Gläubiger durch die Abwicklungsmaßnahme des SRB wohl nicht unmittelbar gemäß Art. 85 Abs. 3 SRM‑VO betrof …”

Literaturverzeichnis S. 261-279

„… , Steven, Sanierung und Abwicklung von Banken nach SAG und SRM‑VO, ZIP 2015, S. 2259 – 2265. Huertas …” „… – 1095. Literaturverzeichnis 270 Kämmerer, Jörn Axel, Rechtsschutz in der Bankenunion (SSM, SRM), WM 2016 …”

doi.org/10.5771/9783748909255

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - XXVII. FIDE-Kongress vom 18. Mai bis 21. Mai 2016 in Budapest

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

XXVII. FIDE-Kongress vom 18. Mai bis 21. Mai 2016 in Budapest

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2017

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Christoph Ohler Europäische Bankenunion Deutscher Landesbericht S. 7-32

„… L 225/1 (im Folgenden SRM‑VO). 4 Erwägungsgrund 12 SSM‑VO. 5 Mitteilung der Kommission vom 12.9.2012 …” „… nicht nur im privaten, sondern auch im öffentlichen Interesse erbracht werden.12 Die SRM‑VO verweist auf …” „… , 571 f. 13 Art. 14 Abs. 2 lit. a) SRM‑VO. Gemäß Art. 14 Abs. 3 sind die Ziele allerdings gleichrangig …”

Fragebogen Generalthema 1: Europäische Bankenunion S. 33-38

„… Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism; SRM) und dem Einheitlichen Regelwerk (Single Rulebook). Sie ist …” „… . Der Schwerpunkt liegt auf den ersten zwei Grundpfeilern der Bankenunion, nämlich dem SSM und dem SRM …” „… . Der SRM sieht die Beteiligung verschiedener Akteure vor, darunter des Ausschusses für die Einheitliche …”

doi.org/10.5771/9783845282961

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