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Virginia Peraki - Der Rückgriff in der Lieferkette im deutschen und griechischen Kaufrecht

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Virginia Peraki

Der Rückgriff in der Lieferkette im deutschen und griechischen Kaufrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 131 2009

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Insbesondere beim Regress S. 173-180

„… . Insbesondere beim Regress a. § 478 Abs. 3 BGBDer deutsche Gesetzgeber, der § 476 BGB als Erschwernis für den …” „… diese Einschränkung, da § 478 Abs. 3 einen Regress nach § 478 Abs. 1 oder 2 voraussetzt679 s. Höpker …” „… gegenüber ihrem Abnehmer gemäß§ 478 Abs. 2 BGB ersetzten Kosten. Sonst würde der Regress bereits beim …”

Nach dem deutschen Recht: Zweispuriges Regresssystem S. 180-207

„… Kosten. Sonst würde der Regress bereits beim Lieferantenstecken bleiben. Vgl. Ernst/Gsell, ZIP 2001, 1389 …” „… nur dann über § 478 Abs. 2 BGB zu ersetzen, wenndie Untersuchung positiv ausfällt, da für den Regress …” „… – finanzieren.733Dadurch würde der Regress erheblich verteuert. Die Verpflichtung zur Einbindung des Lieferanten …”

Die Regressfallen S. 27-34

„… Vertragsband nicht.132. Die RegressfallenDieses Modell der stufenweisen Überwälzung der Gewährleistungshaftung …” „… “ genannt), derentwegen der Regress irgendwo steckenblieb, bevor der eigentliche Mangelverursacher erreicht …” „… führte zu der Gerechtigkeitsidee einesweitgehend „seitengleichen Regresses“22, die besagte, dass der …”

Die Verjährung der Regressansprüche S. 233-255

„… Ergebnis lässt sich abermit einem effektiven Regress, welchen Art. 4 der …” „… HGB und ihren Folgenfür den Regress unten unter Kapitel IX.236ii) Einzelfragen?. Teleologische …” „… nicht Regress nehmen. Ein Weiterverkauf nach Ablauf derVerjährungsfrist von § 438 Abs. 1 BGB führe nach …”

Art. 4 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie S. 78-103

„… Verbrauchern im Wege des Regresses auszuschließen, denn das Regressrechtvon Art. 4 RL wurde mit Rücksicht auf …” „… Ausgestaltung des RegressesIm Fall von Art. 4 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, dessen …” „… sogar den Ausschluss der Regressrechte nicht.Außerdem gebietet Art. 4 die Gewährleistung des Regresses …”

Die Voraussetzungen des Rückgriffs nach §§ 478, 479 BGB und Artt. 560, 561 AK S. 142-170

„… Regressfalle.564 Es ist somitnicht ersichtlich, warum lediglich der Regress des an Verbraucher …” „… des Regresses getroffenhaben. Dass das Problem der Regressfallen in diesem Fall durch das …” „… Definition jedoch noch Verbraucher als nicht gewerblich Handelnden) regressieren können. Der Regress nach Art …”

Überblick über die deutsche und griechische Rückgriffsregelung S. 136-142

„… Letztverkäufer vor der Regressfalleschützen soll. Eine Sicherstellung des Regresses wird auch durch § 478 Abs. 4 …” „… Regresses führen kann. Die Ausdehnung der Beweislastumkehr auf denRegressfall war zwar in Griechenland nicht …” „… Regresskonzeptgeschaffen hat, orientiert sich der Regress in Griechenland ausschließlich an denallgemeinen …”

Themenstellung S. 21-24

„… denen der Regress scheitern konnte)bedroht. Die Regressvorschriften stellen demnach sowohl in der …” „… werden die Regressvoraussetzungen dargelegt. Dann wird auf den Inhalt und den Umfang des Regresses …” „… ist jedoch, wie weit diese Freiheit in der Ausgestaltung desRegresses geht und ob sie eines Tages …”

Zusammenfassung S. 300-304

„… . (Kapitel I)Die mit dem Regress zusammenhängenden Gefahren wurden auch von deneuropäischen Organen erkannt …” „… , dassdiese „sibyllinische“1132 Vorschrift die Schaffung eines effektiven Regresses fordert. Der weitgehende …” „… Regress“ aussieht,ist aber ebenfalls umstritten. Z.B. bezüglich der Frage, ob der Regress auch …”

Der Gang der Untersuchung S. 24-25

„… werden die Regressvoraussetzungen dargelegt. Dann wird auf den Inhalt und den Umfang des Regresses …” „… Analyse des Regresses ist dessen Abdingbarkeit. DieMöglichkeit der Regressnahme soll zwar sichergestellt …” „… Inhalt des Regresses, Verjährung, Abdingbarkeit usw.) werden nebeneinander gestellt. Diese Vorgehensweise …”

Nach dem deutschen Recht: § 478 Abs. 4 BGB S. 255-268

„… , dass die Parteien nicht den Regress insgesamt,sondern einzelne Regresserleichterungen ausschließen. …” „… betrachtet handelt es sich jedoch dabei um keinen Entzug des Regresses,sondern lediglich um die Tatsache …” „… relevante. Die sehr kleine Anzahl von Gerichtsurteilen im Bereich des Regresses (schon nach dem alten Recht …”

Fazit/Ausblick S. 304-308

„… Regressnahme berücksichtigt,trägt das griechische Gesetz nur einem Aspekt des Regresses, der drohenden …” „… Regress des Letztverkäufersbeschränkt, haben sowohl der deutsche (§§ 478 Abs. 5 und 479 Abs. 3 BGB …” „… bestehenden allgemeinen – nicht nur kaufrechtlichen – Vorschriften eine angemessene Lösung der beim Regress …”

Im deutschen Recht S. 285-292

„… habe.1065 Der Regress wäre auch bei unterlassenerMängelrüge nicht ausgeschlossen, wenn der Händler die …” „… Regress des Letztverkäufers gegen seinen Vorverkäufer ermöglicht bzw. erhalten werden.“); im Ergebnis …” „… gelten; sonst kann die Rügeobliegenheit zu einem Instrumentzur Aushebelung des Regresses werden, was mit …”

Allgemeines S. 255

„… relevante. Die sehr kleine Anzahl von Gerichtsurteilen im Bereich des Regresses (schon nach dem alten Recht …” „… Regressprivilegien klarstellen oder sogar erweitern, während der Hersteller die Regresserleichterungen auszuschließen …” „… auf den Regress zugestanden, und dort wird auch klargestellt, dass die Richtlinie den Grundsatz der …”

Nach dem griechischen Recht: Geltung der allgemeinen Gewährleistungsrechte S. 207-223

„… Inhalt des Regresses nach dem griechischen Recht ausschließlich an den allgemeinen Gewährleistungsrechten …” „… , orientiert sich der Regress des Letztverkäufers undder übrigen Kettenglieder nach dem griechischen Recht an …” „… Regressfallliegt in dem unterschiedlichen Verjährungsbeginn, der die Verkäufer der Absatzkette vor der Regressfalle …”

Schlussbetrachtung S. 134-136

„… der Regressregelung darstellt.538 Den Schutz vor der Regressfalle und zwar ausschließlich in der Form …” „… Verbrauchsgüterkaufrichtlinie eine Pflicht der nationalen Gesetzgeber zur Schaffung eines effektiven Regresses entnommen, dessen …” „… bezüglich des Regresses mitvielen Grundentscheidungen konfrontiert. Die erste Frage, die sie zu …”

Allgemeines über die Richtlinie S. 49-78

„… Regress nehmen.“ Die hier unterstrichenen Teile der Regressregelung sind die am heftigsten umstrittenen …” „… durchden Käufer Regress gegen frühere Glieder in der Vertragskette nehmen konnte.Der Letztverkäufer konnte …” „… Hinweis auf den nach den nationalen Vorschriften ohnehin gegebenen Regress. Wenn das innerstaatliche Recht …”

Literaturverzeichnis S. 309-322

„… Regress des Letztverkäufers nach Art. 4 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie –Eine vergleichende Analyse …” „… – Herausforderungen durch die EG-Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, JZ 2000, 529 ff.Büchel, Helmut, Der Regress des …” „… 2001/2002: Der Regress des Unternehmers beimVerbrauchsgüterkauf, JuS 2002, 1171 ff.Maurommatis, Georgios …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… in der Rechtsprechung des EuGH 94bb. Seine Bedeutung für die Ausgestaltung des Regresses 95cc …” „… . Insbesondere beim Regress 173a. § 478 Abs. 3 BGB 173b. Die Rechtslage in Griechenland 175Kapitel VI: Inhalt …” „… Untersuchung 24Erster Teil: Vor der Kaufrechtsreform 26Kapitel I. Die Regressproblematik im alten deutschen …”

Nach dem griechischen Recht S. 268-283

„… , wie insbesondere das Leben, die Gesundheit, dieFreiheit oder die Ehre.Die für den Regress …” „… besonderer Bedeutungfür den Regress, wo keine der Parteien den Verbraucherstatus hat und ihre AGB-Klauseln …” „… deutsche Rechtsprechung zu dem sog. „seitengleichen Regress“ und der Ausstrahlungswirkung der …”

Überblick S. 26-27

„… zahlreichen Faktoren(auch „Regressfallen“ genannt), derentwegen der Regress irgendwo steckenblieb, bevor der …” „… sogenannten Durchgriffshaftung ohne Vertragsband nicht.132. Die RegressfallenDieses Modell der stufenweisen …” „… 26Erster Teil: Vor der KaufrechtsreformKapitel I. Die Regressproblematik im alten deutschen und …”

Die Ausnahmetatbestände S. 172-173

„… griechischen Recht) zulässt.677 4. Insbesondere beim Regress a. § 478 Abs. 3 BGBDer deutsche Gesetzgeber, der …”

Der Verbrauchsgüterkauf S. 125-130

„… uns interessierendeProblematik des Regresses und der Beziehungen in der Lieferkette heißt das, dassdie …” „… wichtigen – Problematik kehren wir im Abschnitt über die Abdingbarkeit der Regressregelungen(unter VIII …”

Die Verjährung der Gewährleistungsansprüche im Allgemeinen S. 223-233

„… Baumaterialien 2 Jahre betrüge, würden sie sehr oft in eine Verjährungsfalle geraten und könnten keinen Regress …” „… längere Zeiträume Rückstellungen (für ungewisse Verbindlichkeiten) zu bilden. b. Das Regressrisiko der …” „… Regressrisiko abgemildert853; gänzlich beseitigt istes jedoch nicht, weil die Verjährungsfristen von § 438 Abs …”

Die Rechtsfolgen S. 115-125

„… herbeigeführt hat. Zu der Voraussetzung des Regresses, dass der Mangel durch einen Dritten verursacht sein soll …” „… zugunsten des regressnehmenden Unternehmers ausgedehnt. Der Unterschied, dass nach § 476 BGB die …” „… Zivilrechtlerverbands,S. 99 ff. 498 Dem Verkäufer steht in diesem Fall kein Regressrecht zu, da er selbst den Mangel …”

Versuche zur Lösung der Absatzkettenproblematik in der Literatur S. 36-44

„… Regressfallen zu lösen,weil die Ansprüche des Käufers aus dem Erstvertrag noch bestehen müssen, alsonicht …”

Das Produkthaftungsrecht S. 44-49

„… , wenn die sich auf dem Regressweg in eine Regresskette verwandelte Absatzkette von Rückgriffsfallen …” „… Verkäufer, weil dieser oft wegen deroben geschilderten Regressfallen endgültig die Last der Mangelhaftigkeit …” „… die Folge,dass die mit den Regressfallen gebundenen Probleme weiter bestanden.Ein Durchgriff auf den …”

Der Fehlerbegriff S. 108-115

„… unproblematisch. Ihr sind eineReihe von – auch regressrelevanten – Problemen immanent432, die der …” „… Verhältnisseinnerhalb der Absatzkette und die Regressfrage aus. Der Zwischenhändler, derdie Sache in den meisten Fällen …” „… jedochauch in Deutschland ihre Anwendbarkeit zugunsten des regressnehmenden Unternehmers ausgedehnt. Der …”

Die Abdingbarkeit der Käuferrechte S. 130-134

„… Abschnitt über die Abdingbarkeit der Regressregelungen(unter VIII) zurück.6. Die Abdingbarkeit der …” „… Regressregelung darstellt.538 Den Schutz vor der Regressfalle und zwar ausschließlich in der Form der …” „… anderenVorschriften auf den „normalen“ Kauf ausdehnt, hatte als natürliche Folge, dassauch die Regressfrage im …”

Schlussfolgerungen S. 283-285

„… Vertragsfreiheit derRegresspartner durch § 478 Abs. 4 BGB erheblich eingeschränkt, obwohl imdeutschen Recht die …” „… die – potentiellen – Regressparteiennichts vorgenommen, obwohl dies wegen der Nichterfassung gegenüber …”

Im griechischen Recht S. 292-298

„… anderer Mängelrechte wegen Mitverschuldens beschränkt werden. Ein völliger Regressausschluss wäre aber …” „… empfehlen.3. ErgebnisDurch die Beibehaltung von § 377 HGB im Regressweg hat der deutsche Gesetzgeber dem …”

Ergebnis S. 298-299

„… empfehlen.3. ErgebnisDurch die Beibehaltung von § 377 HGB im Regressweg hat der deutsche Gesetzgeber dem …”

doi.org/10.5771/9783845216355

Gisberg Hoffmann - Bewußtsein, Reflexion und Ich bei Husserl

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Gisberg Hoffmann

Bewußtsein, Reflexion und Ich bei Husserl

Series: Phänomenologie

Volume II.11 2001

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Iteration und unendlicher Regress S. 156-167

„… 9. Iteration und unendlicher RegressÜberhaupt sind alle Vergegenwärtigungen iterierbar, nicht …” „… , Reflexion und Ich bei Husserl A- 1579. Iteration und unendlicher RegressReflexion wie auf eine Überzeugung …” „… unendlicher RegressDignität unterscheiden; aber er wäre nicht gezwungen, Sinn zu sub- struieren.163. Zum …”

Die Doppeldeutigkeit der Reflexion/inneren Wahrnehmung in Zur Phänomenologie des inneren Zeitbewusstseins (1893-1917) (Husserliana X) S. 44-56

„… unendlichen Regress zu entgehen, der unvermeidlich wäre, wenn jeder Inhalt nur durch einen darauf gerichteten …” „… f.) oder Selbst-bewusstsein.Die Gefahr eines unendlichen Regresses, die droht, wenn jedes Erlebnis …” „… unendlichen Regresses. Beilage VI endet diesbezüglich noch problematisch (Hua X, 115:11). Husserl findet keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Mehrdeutigkeit der Anonymität, zur Gleichzeitigkeit von cogitatio und reflexio, zum unendlichen Regress und zum …” „… und unendlicher Regress....................................... 15610. Motive der Reflexion (natürliche …”

Die Spaltung des Ich und die Reflexion als Habitus in Erste Philosophie (1923/1924) (Husserliana VII und VIII) S. 85-105

„… , nicht aufhebbaren Regress (409:28 f. - 442:8)14. Dabei spaltet jede Reflexion höherer Stufe das Ich >von …” „… 412:24 (»tausendfältig« 412:20,24).14 Landgrebe 1963, S. 193 f. leugnet den Regress; er könne außer …” „… unterscheidet einen extensiven von einem intensiven Regress, die beide das Problem des Selbstbewusstseins nicht …”

Ausdrückliche und unausdrückliche Reflexion (Mitbewusstsein) S. 106-117

„… ). Die Gefahr eines unendlichen Regresses, die droht, wenn jedes Erlebnis innerlich wahrgenommen ist …” „… unendlichen Regress. Das Bewusstsein bliebe letztlich Quelle, anonym, reines ungegenständliches Fungieren23 …” „… . XII, 127) - wie es Cramer tut, wenn er die Gefahr eines intensiven Regresses beschwört (a.a.O., S. 581 …”

Unklarheiten bei der Bestimmung der drei Bewusstseinsbegriffe und Probleme mit dem reinen Ich in Logische Untersuchungen - Zweiter Band (Husserliana XIX) S. 16-43

„… geben kann, anders gesprochen, wie man den unendlichen Regress (Cramer unterscheidet einen extensiven …” „… eigenständiges Erlebnis mit neuer Wahrnehmung (367:1), zu der Annahme eines unendlichen Regresses, den Husserl …” „… und »nebenbei« auf sich selbst. So vermeidet Brentano (nach Husserl) den unendlichen Regress, der …”

Zusammenfassung S. 216-224

„… auch den unendlichen Regress, der durch die möglichen Iterationen zustande kommt.5. Im fünften Kapitel …” „… untersuche ich vier Problembereiche der Iteration bzw. des unendlichen Regresses, der Husserl seit den LU zu …”

Personen- und Sachregister S. 225-228

„… . 144 f.; A. 14.Regress Kp. 1, S. 26 f., 42 - Kp. 2,S. 48,51 f. - Kp. 9, S. 156 ff. - Kp. 11,S. 194rein …”

Einleitung S. 9-15

„… , im Kapitel neun betrachte ich das Problem der Iteration und des unendlichen Regresses im Licht der …”

Bewusstsein und Ich S. 182-203

„… Latenz in Patenz überführen (Hua VIII, 412:5 ff.).Die Iterationen, der Regress wären jedoch zu stoppen …” „… Regress ist aber überflüssig, wenn man ein unausdrückliches Selbst29 An der Ichlosigkeit des reinen …”

Motive der Reflexion (natürliche und transzendentale Reflexion) S. 168-181

„… ignorierend, stößt wieder auf den unendlichen Regress. Er kommt aus dem naiven, anonymen, natürlichen Leben …”

Formen, Funktionen und Bestimmungen der (ausdrücklichen) Reflexion S. 133-142

„… entwirft Fink, 1988, Teil 1, S. 32 ff. Er widmet der Reduktion, dem regressiven Analysieren, dem …” „… ), der regressiven Analyse der gesamten Arbeit in diesem Feld (§6). Im §7 geht es Fink um die …” „… , Hua I, 112f.). Die Reflexion ist überwiegend analytisch-regressiv.Ebenfalls mittels Analyse wird die …”

doi.org/10.5771/9783495996652

Markus Twele - Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

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Markus Twele

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 25 2013

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Ausschluss/Begrenzung des Regresses? S. 161-168

„… des Regresses?AusschlussAuch wenn feststeht, dass der Vorstand im Zusammenhang mit einem …” „… Obergrenze für Regressansprüche derGesellschaft bilden. Falls der Vorstand neben dem drohenden Regress …” „… kann mithin auch keine Rede davon sein, dass die Möglichkeitdes Unternehmens, Regress zu nehmen, einer …”

Absehen von der Anspruchsverfolgung durch den Aufsichtsrat S. 179-191

„… . Nichtgeltendmachung eigener Schadensersatzansprüche durch die AG185eher für einen Regress der Gesellschaft spricht …” „… engbegrenzten Ausnahmefällen anzuerkennen.Dafür, von einem Regress gegen das Vorstandsmitglied wegen …” „… abzusehen.761Zudem mag ein Regress auch schon deshalb unverhältnismäßig erscheinen, da der tatsächlich zu …”

Mögliche Einschränkungen der Legalitätspflicht im Innenverhältnis zur AG S. 139-161

„… Regresses?AusschlussAuch wenn feststeht, dass der Vorstand im Zusammenhang mit einem Kartellrechtsverstoß seine Pflichten …” „… daran, diesen in Regress zu nehmen. Der wirtschaftliche Schaden kann aber auch bei nach …” „… verpflichtet sein, den Vorstand in Regress zu566 Biermann, ZWeR 2007, 1, 18 f.; Dannecker, FS Tiedemann, 789 …”

Anspruchsgrundlage S. 108-110

„… möglichst gering zu halten und den verantwortlichen Vorstand in Regress zu nehmen. Daneben kann eine …” „… Vorstand ist enorm. Ein möglicher Regressanspruch kann ein Ausmaß erreichen,das die wirtschaftliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) 159Ausschluss/Begrenzung des Regresses?6. 161Ausschlussa) 161Begrenzungb) 165Schaden und …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… Bußgelder sowie Regress- und Schadensersatzansprüche ein Ausmaß erreichen, das die wirt-A. Einleitung und …” „… die Gesellschaftwegen eines ihr gegenüber verhängten Bußgelds beim Vorstand Regressnehmen kann …” „… Unternehmensbußgelder und damit auch mögliche Regressansprüche der Gesellschaft können leicht dreistellige …”

Literaturverzeichnis S. 287-305

„… der Unternehmensleitung, nützliche Gesetzesverstößeund Regress bei verhängten Sanktionen – dargestellt …” „… , Das neue EU-KartellverfahrensrechtSchöne, Torsten/Petersen, Sabrina: Regressansprüche gegen (ehemalige …”

Pflicht zur Inanspruchnahme von Kronzeugenregelungen? S. 122-127

„… genommen wird, was in aller Regelder Fall sein dürfte, drohen dem Vorstand zudem Regressansprüche aus§ 93 …”

Schaden und Vorteilsausgleichung S. 168-173

„… zusätzlich dazu dienen kann,unbillige Härten zu vermeiden.Schaden und VorteilsausgleichungDer Regressanspruch …” „… den Gesetzesverstoß zugeflossen sind, nicht auf den Regressanspruch gegen den Vorstand angerechnet …”

Erhalt der Risikobereitschaft des Vorstands S. 174-175

„… Regressansprüche gegen den Vorstand zu verzichten und/oder diesen von eigenen finanziellen Folgen …” „… möglichen Regressanspruchs der AG wegen einerPflichtverletzung im Innenverhältnis ausgesetzt. Die Zusage …”

Förderung der Kooperationsbereitschaft des Vorstands S. 175-176

„… möglichen Regressanspruchs der AG wegen einerPflichtverletzung im Innenverhältnis ausgesetzt. Die Zusage …”

Verwaltungsbehördliche Untersagung eines Berufs oder Gewerbes gemäß § 35 GewO S. 233-257

„… - und Regressansprüchen, die unmittelbarauf das Vermögen des Vorstands zugreifen, ist zu untersuchen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 275-284

„… Entscheidungsfindung eingehalten hat.16.Entgegen anderslautender Stimmen in der Literatur ist ein Regressanspruch der …” „… gehört es, von der Geltendmachung eines etwaigen Regressanspruchs gegenüber dem Vorstand abzusehen …” „… , bestehende Regressansprüche der Gesellschaftgegenüber dem Vorstand geltend zu machen, ist eine solche Praxis …”

doi.org/10.5771/9783845248769

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Stefan Weber

Radikaler Lingualismus

2022

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Gutartige und bösartige infinite Regresse S. 31-48

„… wie der Begründungsregress. Und der Regressunterbre-cher des Mitterer’schen Regresses ist das Objekt …” „… 312. Gutartige und bösartige infinite RegresseBösartig ist ein infiniter Regress nur dann, wenn …1 …” „… einen bösartigen? Die Antwort könnte lauten: Weil der Regress einen Regressunterbrecher benötigt, ganz …”

Radikaler Lingualismus: Von Wittgenstein über den Konstruktivismus zu Mitterer S. 89-104

„… wur-de – in einen bösartigen infiniten Regress. Die Bedingung der Möglichkeit, dass noch nie »Es gibt das …” „… nicht entwickelt hätten.« ist inkonsistent, weil er in einen bösartigen infiniten Regress führt. Der …” „… sprachfähi-ge Lebewesen wie der Mensch nicht entwickelt hätten.« einen bösartigen infiniten Regress auslöst und3 …”

Anhang S. 105-136

„… meinem zweiten Kind auf die Routineuntersuchung wartete, machte ich Skizzen zu infiniten Regressen.***Ich …” „… noch zwischen gutartigen und bösartigen in-finiten Regressen – ein Makel, der offenbar nicht einmal dem …” „… infiniten Regressen, zum Lügner-Paradoxon und zu Objekt- und Metasprache. Alle wa-ren immer freundlich zu …”

Objekte, Objektsprache und Metasprache(n) – und eine überraschende Auflösung des verstärkten Lügner-Paradoxons S. 49-64

„… (Witt-genstein), ist etwa für Josef Mitterer ein infiniter Regress, der nur einen Regressunterbrecher kennt: die …” „… einen Fehler.Ein Paradoxon, ein Zirkel oder ein bösartiger Regress laufen beim Satz »Dieser Satz ist …” „… Grundaussage ist und nicht einmal ein infiniter Regress, was für die einen eben die Grenze der Sprache anzeigt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Regresse . . . . 313. Objekte, Objektsprache und Metasprache(n) – und eine überraschende …”

Vorwort S. 7-12

„… disku-tierter Widerspruch? Oder ein infiniter Regress, ein bösartiger gar? Ist das ›Ding da draußen‹ der …” „… dogmatisierte Regressunter-brecher? (Das klingt nach Idealismus, ist aber Nondualismus.)2. Wo ist Sprache …”

Aspektsehen: Die Dinge und ihre Interpretationen S. 13-30

„… bösartigen infiniten Regress führen? Damit beschäftigt sich (unter anderem) das nächste Kapitel.ASPEKTSEHEN …”

Die Nicht-dualisierende Redeweise als dritte philosophische Revolution S. 65-82

„… wurde, führt dies jedoch unter dualistischen Prämissen (!) nicht in einen bösartigen in-finiten Regress …”

doi.org/10.5771/9783748914594

Daniel Schlitzer - Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht

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Daniel Schlitzer

Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 61 2015

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§ 8 Der Regress durch den Bund S. 132-202

„… ausschließlich. Kein (Regress‑)Anspruch des Bundes Der Bund hatte in seiner Stellungnahme zum Anlastungs‑Urteil …” „… Bund, Ländern und Kommunen 138 einen (Regress‑)Anspruch zu vermitteln, kann allerdings dahinstehen.569 …” „… vermag. Der Regress durch den Bund Verstößt eine Kommune gegen Unionsrecht und verursacht dadurch eine …”

§ 9 Der Regress des Bundeslandes gegenüber der Kommune S. 202-243

„… potentielle Regressregelung im Verhältnis zwischen Land und Kommune auszugestalten ist (B.). Regress de lege …” „… . Materielle Aspekte Eine landesrechtliche Regressregelung setzt voraus, dass der Regress gegenüber Kommunen …” „… verwiesen werden.861 Der Regress des Bundeslandes gegenüber der Kommune Verstoßen Kommunen gegen Unionsrecht …”

§ 7 Rechtspolitische und unionsrechtliche Implikationen S. 103-132

„… Der innerstaatliche Regress zwischen Bund, Ländern und Kommunen Der erste Teil der Untersuchung hat …” „… Implikationen (B.) herausgearbeitet. Rechtspolitische Gründe für einen innerstaatlichen Regress Die …” „… innerstaatlichen Regress herausgearbeitet. Neben der Steigerung der Qualität der Verwaltung (II.) dient er auch der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Implikationen§ 7 104 Rechtspolitische Gründe für einen innerstaatlichen RegressA. 104 9 Unionsrechtliche …” „… Implikationen§ 7 104 Rechtspolitische Gründe für einen innerstaatlichen RegressA. 104 Rechtsethische …” „… . 137 Ausschließliche Ausgabentragung durch den Bund1. 137 Kein (Regress‑)Anspruch des Bundes2. 138 …”

§ 10 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 243-248

„… Stelle durch die Anordnung eines innerstaatlichen Regresses erwünscht. Zwar können insofern keine …” „… , dass mittels der Anordnung eines innerstaatlichen Regresses diejenige Stelle mit den finanziellen …” „… innerstaatliche Regress zum einen gegenüber der Administrative und trägt damit zur Steigerung der Qualität der …”

§ 2 Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 27-31

„… ,16 sind schwerpunktmäßige Auseinandersetzungen zum innerstaatlichen Regress mit Fokus auf die …” „… Gang der Untersuchung Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist der innerstaatliche Regress infolge …” „… . Mitsch, Bund‑Länder‑Regress nach Verhängung von EU‑Zwangsgeldern, 2008; Knief, Der Regreß im Bundesstaat …”

§ 5 Die Haftungsverantwortung des Bundes S. 77-82

„… sonstigen Maßnahmen den Gliedstaaten nahe zu legen haben“). 277 So M. Mitsch, Bund‑Länder‑Regress, S. 72 …” „… ; Nopper, Bund‑Länder‑Haftung, S. 29; a.A. Knief, Regreß, S. 25 Rn. 136. 278 So M. Mitsch …” „… , Bund‑Länder‑Regress, S. 72. 279 Vgl. Streinz, Europarecht, Rn. 114. 280 Vgl. hierzu Kössinger, Durchführung, S. 33 …”

§ 1 Problemstellung und Erkenntnisinteresse S. 23-27

„… unionsrechtswidrig handelnde Stelle in Regress nehmen und sich bei ihr insoweit schadlos halten kann. Im Fall eines …” „… beantragte,6 stellte sich auf Seiten des Bundes die Frage des Regresses, da die Zuständigkeit zur Umsetzung …” „… Europäischen Union, BT‑Drs. 15/2805 v. 24.3.2004, S. 2 f. 9 Etwa Böhm, Der Bund‑Länder‑Regreß nach Verhängung …”

§ 4 Kommunale Vollzugsdefizite als mitgliedstaatliche Unionsrechtsverstöße S. 60-77

„… , Rechtsvorschriften fremden Ursprungs zu vollziehen. 188 Vgl. Knief, Regreß, S. 11. 189 Ein Beispiel für den ersten …” „… , KommJur 2010, 45 (45); ähnlich Knief, Regreß, S. 14 ff., die zwischen der „Ausführung der …” „… Normen“ differenziert. 191 Vgl. M. Mitsch, Bund‑Länder‑Regress, S. 55 ff. Seine Ausführungen beziehen …”

§ 11 Schlussbetrachtung und Ausblick S. 248-251

„… Höhe unionsrechtlicher Haftungsschulden sichergestellt werden, dass der Regress gegenüber der Kommune …” „… Regress genommen werden. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung sollte sich eine landesrechtliche …” „… innerstaatliche Regress im Fall von Verstößen gegen Unionsrecht ist ein unionsrechtlich bedingtes Problem des …”

§ 6 Einzelne Haftungskonstellationen S. 82-103

„… : Maunz/Dürig, GG, Bd. IV, Art. 23 Rn. 131 f. 308 So wohl auch Knief, Regreß, S. 65 f. 309 Treffend Heintzen, in …” „… Kommunen gegen Unionsrecht fest, so entfaltet dieser Befund seine Relevanz für die Frage des Regresses erst …” „… Ausführungsgesetze liefern, die den Regress zwischen Bund und Ländern regeln. Es liegt nahe, die von diesen Normen in …”

Literaturverzeichnis S. 251-277

„… Bund‑Länder‑Regreß nach Verhängung von Zwangsgeldern durch den EuGH, in: JZ 2000, S. 382‑387. – Haftung, in: Schulze …” „… .: Bearbeiter, in: Dauner‑Lieb/Langen, BGB, Bd. 2). Dederer, Hans‑Georg: Regress des Bundes gegen ein Land bei …” „… Regreß im Bundesstaat. Zur innerstaatlichen Haftung für gemeinschaftsrechtliche Sanktionen, Bonn 2009 …”

§ 3 Defizite beim Vollzug von Unionsrecht durch Kommunen S. 31-60

„… Unionsrecht, stellt sich die Frage des innerstaatlichen Regresses nur dann, wenn die Haftungsverantwortung …” „… Wirkungskreis treffen.119 Für die weitergehende Frage des innerstaatlichen Regresses bei haftungsauslösenden …” „… verbunden möglicherweise auch ein (Teil‑)Regress ausbleibt. Bereits an dieser Stelle ist also festzuhalten …”

doi.org/10.5771/9783845263458

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