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Daniela Heinemann - Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht

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Daniela Heinemann

Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 19 2009

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Nationale Regeln S. 141-143

„… Vergaberegeln anzuwenden. III. Nationale Regeln Traditionell war das deutsche Vergaberecht ein spezieller Teil …” „… des Haushaltsrechts. Die dabei einschlägigen Regeln befinden sich im Haushaltsgrundsätzegesetz (§ 30 …”

Soziale Dienstleistungen der Vorsorge S. 229-253

„… Dienstleistungen und stellen auch keine allgemeinen Regeln bezüglich der Leistungserbringung zwischen den …” „… Krankheiten und die Leistungen bei Krankheit, weil diese fast ausschließlich soziale Dienstleistungen regeln …” „… erbringern regeln. Ob wegen des § 69 SGB V das Kartellvergaberecht auf die Leistungserbringung im SGB V …”

Soziale Dienstleistungen der sozialen Hilfe und Förderung S. 222-229

„… , teilweise wird sogar ein Kontrahierungsanspruch befürwortet784. Die Leistungserbringungsverträge regeln die …” „… Dienstleistungen und stellen auch keine allgemeinen Regeln bezüglich der Leistungserbringung zwischen den …” „… Krankheiten und die Leistungen bei Krankheit, weil diese fast ausschließlich soziale Dienstleistungen regeln …”

Europarechtliche Vorgaben S. 138-141

„… geltenden deutschen Vergaberegeln abweichenden europäischen Vergaberegeln anzuwenden. III. Nationale Regeln …” „… Regeln befinden sich im Haushaltsgrundsätzegesetz (§ 30 HGrG) sowie in der Bundeshaushaltsordnung (§ 55 …”

SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) S. 119-124

„… Rehabilitation fördern. Nähere Einzelheiten zu den sonstigen Leistungen im Sinne des § 31 SGB VI regeln die …” „… regeln die Leistungen an Berechtigte im Ausland. Berechtigte, die sich nur vorübergehend im Ausland …”

SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung) S. 124-129

„… an Berechtigte im Ausland Die §§ 110 bis 114 SGB VI regeln die Leistungen an Berechtigte im Ausland …” „… zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen Die §§ 39 bis 43 SGB VII regeln …”

Grundsätze der Arbeitssicherung S. 51-59

„… die §§ 60 ff. SGB I regeln sind sie gemäß § 37 SGB I vorrangig. Im Übrigen werden sie durch die …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit regeln vor allem die §§ 3 Abs. 1 Satz 4, 14 Satz 3, 17 Abs. 2 Satz 2 SGB II. Die …”

Sozialleistungsträger der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen S. 213

„… Bundesrates Näheres über die Erstattung der Verwaltungskosten zu regeln sowie die Höhe der …”

Sozialleistungsträger der Vorsorge S. 204-213

„… gesetzliche Grenzen gesetzt, dass sie nicht selbständig den finanziellen Rahmen ihrer Einkaufspolitik regeln …” „… Zustimmung des Bundesrates Näheres über die Erstattung der Verwaltungskosten zu regeln sowie die Höhe der …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Vergaberecht Im Ausgangspunkt regeln das Sozial- und das Vergaberecht unterschiedliche Materien. Der Begriff …”

Sozialrecht und Vergaberecht S. 23-25

„… regeln das Sozial- und das Vergaberecht unterschiedliche Materien. Der Begriff des Sozialrechts ist zwar …”

Internationale Vorgaben S. 136-138

„… bilateral und multilateral regeln. I. Internationale Vorgaben Die internationalen Bezüge des Vergaberechts …”

Dienstleistungen im Sozial- und Vergaberecht S. 25-29

„… , KommJur 2006, 89 (90). 29 Die Regeln über den öffentlichen Dienstleistungsauftrag sind für die Erbringung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Nationale Regeln 141 B. Grundstrukturen des Kartellvergaberechts 143 I. Anwendbarkeit des …”

SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) S. 93-107

„… nach den Regeln der ärztlichen 104 Versicherte erhalten gemäß § 37 Abs. 1 SGB V in ihrem Haushalt oder …” „… von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten nach den Regeln der zahnärztlichen Kunst ausreichend und …”

Internationale und europarechtliche Vorgaben S. 30-35

„… . Gesetzgebungskompetenzen des Bundes Damit der Bund die Erbringung sozialer Dienstleistungen regeln kann, muss ihm zunächst …”

Nationale Vorgaben S. 35-41

„… . Gesetzgebungskompetenzen des Bundes Damit der Bund die Erbringung sozialer Dienstleistungen regeln kann, muss ihm zunächst …”

SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) S. 84-91

„… Arbeitsplatzes und wirtschaftliche Sicherung bei Arbeitslosigkeit. Wie diese Rechte umzusetzen sind, regeln die …”

SGB XII (Sozialhilfe) S. 107-115

„… Dienstleistungen, aber auch Sachund Geldleistungen347. 4. Hilfe zur Pflege Die §§ 61 bis 66 SGB XII regeln die …”

Soziale Dienstleistungen der Arbeitssicherung S. 213-222

„… Bundesrates Näheres über die Erstattung der Verwaltungskosten zu regeln sowie die Höhe der …”

Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts S. 143-170

„… . dazu die Erläuternde Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Regeln des Binnenmarkts auf das …” „… Kartellvergaberechts571. Die Vergabekoordinierungsrichtlinie sieht in den Art. 56 ff. VKR entsprechende Regeln für die …”

SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) S. 116-119

„… Verordnung von Empfängnis regelnden Mitteln. Diese Leistungen stellen soziale Dienstleistungen dar. Nach § 24 …”

doi.org/10.5771/9783845213781

Alexander Friedrich, Petra Gehring, Christoph Hubig, Andreas Kaminski, Alfred Nordmann - Steuern und Regeln

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Alexander Friedrich (ed.), Petra Gehring (ed.), Christoph Hubig (ed.), Andreas Kaminski (ed.), Alfred Nordmann (ed.)

Steuern und Regeln

Series: Jahrbuch Technikphilosophie

Volume 2019 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… [Hrsg.] Steuern und Regeln 2019 5. Jahrgang 2019 Jahrbuch Technikphilosophie 5. Jahrgang 2019 …” „… BUT_JB_Technikphilosophie_Friedrich_5531-8.indd 2 14.03.19 09:16 Steuern und Regeln Alexander Friedrich | Petra Gehring …” „… , Andreas / Nordmann, Alfred Steuern und Regeln. Jahrbuch Technikphilosophie 2019 Alexander Friedrich …”

Brauchen wir eine Roboterethik? Eine Kontroverse mit Susanne Beck, Bruno Gransche, Eric Hilgendorf, Janina Loh, Catrin Misselhorn und Thomas Zoglauer S. 229-268

„… Gesetzgebung wird es daher sein, den Umgang mit Robotern zu regeln. Dafür brauchen wir keine neue Ethik oder …” „… moralische Regeln, die den Maschinen in Form von Algo‐ rithmen einprogrammiert werden. Statt ›Roboterethik …” „… einigen Jahren hielt man die Beschäftigung mit derartigen Regeln für pure Science-Fiction. Im Zusammenhang …”

Florian Sprenger Ort und Bewegung – Mobile Adressierung, cellular triangulation und die Relativität der Kontrolle S. 55-84

„… der Übertragung, sind im‐ mobil und gehorchen anderen Regeln. Auch mobile Adressen bleiben an die …” „… , die den Austausch zwischen unterschiedlichen Geräten regeln. Die drei wichtigsten bei PARC …” „… mannigfaltigen Praktiken des sozialen Zusammenlebens, weil sie regeln, wer sich an wen wendet und wer mit wem …”

Anna-Verena Nosthoff, Felix Maschewski »We have to Coordinate the Flow« oder: Die Sozialphysik des Anstoßes. Zum Steuerungs- und Regelungsdenken neokybernetischer Politiken S. 39-54

„… und Regeln zwei aufeinan‐ der verweisende, sich bedingende Konzepte erkannte. Im Sinne der Kybernetik …” „… lesen: »Alles regeln, was regelbar ist, und das noch nicht Regelbare regelbar machen«.20 Das …” „… einer Kri‐ tik klassisch-kybernetischer Steuerungsmodelle, das regelnde Eingreifen zeitige häu‐ fig …”

Michael Herrmann Generieren wir eine Logik der Entdeckung durch Machine Learning? S. 103-124

„… Wege zu studieren, die zur Bildung einer Hypothese führen, denn »[e]s gibt keine logischen Regeln, auf …” „… ha‐ ben, mit der zumindest (kontext-abhängige) Regeln angegeben werden können, wie wir aus Daten und …”

Andreas Brenneis #1LF3RUF: Ethik zwischen Front- und Back-End?! Rezension zu: Eike Gräf und Philipp Otto (Hg.): 3TH1CS. Die Ethik der digitalen Zeit. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2018, 264 S. S. 223-228

„… notwendige neue Regeln einer sich verändernden digitalen Welt anzustoßen. Ziel sei es, so ist zu le‐ sen, mit …”

Dirk Hommrich Ethik – als Strichliste. Spyros Tzafestas führt durch die »Roboterethik« und gibt dabei einen Überblick, der mit Philosophie und Technikethik wenig zu tun hat. Rezension zu: Spyros G. Tzafestas: Roboethics. A Navigating Overview, Cham, Heidelberg, New York, Dordrecht, London 2016, (Reihe: Intelligent Systems, Control and Automation. Science and Engineering), XIII, 204 S. S. 207-216

„… ‐ listische und utilitaristische Ethiken zu, die ausgehend von moralischen Regeln oder Prinzipien bestimmte …”

Marco Tamborini Umwelt und organische Form: Technowissenschaftlicher Zugang zur Historizität der Evolution S. 125-146

„… bringt den Diskurs über das Steuern und Regeln in der Entfaltung morphologischer Formen auf eine andere …” „… steu‐ ern und regeln, wie die Neo-Lamarckisten behaupteten, oder spielt die natürliche Se‐ lektion die …”

Ricky Wichum Auf der Schwelle. Die soziologische Systemtheorie Niklas Luhmanns, die Kybernetik und der Computer um 1970 S. 85-102

„… . 1–10, hier S. 3. 98 riert.80 Programme sind dann keine bloßen Abfolgen von vorab definierten Regeln …”

Christine Blättler Natürliche Technologie und technische Differenz. Kapp und die Frage der Biologie für den Kulturapparat, gelesen mit Kant und Blumenberg S. 147-174

„… hinreichend«,61 ziele aber mit Geschicklichkeit als »technisch-prakti‐ sche[n] Regeln«62 darauf, mögliche …”

doi.org/10.5771/9783845296548

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Helmar Schöne

Alltag im Parlament

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 15 2010

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Informale Regeln zwischen Fraktionen S. 193-200

„… formalen Position gehört werden. 4.4 Wie Regeln das Abgeordnetenhandeln anleiten Wie jedem sozialem …” „… Handeln liegen auch dem parlamentarischen Handeln Regeln zugrunde und leiten es an. Dabei sind zwei Typen …” „… von Regeln zu unterscheiden: formale und informale Regeln. Formale Regeln beruhen auf Rechtstexten …”

Informale Regeln in den Fraktionen S. 200-203

„… insgesamt. Informale Regeln in den Fraktionen Die Arbeit innerhalb der Fraktionen wird einesteils von den …” „… allgemeinen parlamentarischen Mitgliedschaftsnormen und anderenteils von ungeschriebenen Regeln geprägt, die …” „… , lautet stattdessen die Verhaltenserwartung. Jeweils gremienspezifische Regeln, etwa für die Arbeitskreise …”

Interviewleitfaden: Ein Beispiel S. 411-420

„… ? Intendierter Output: Entscheidungsfindung für Verteilung von Reden im Plenum E) Entscheidungsprozess und Regeln …” „… Bundestag insgesamt: Für das Funktionieren eines Parlaments sind ja Regeln und Normen notwendig. Wäre es …” „… Ihnen möglich, mir die allerwichtigsten Regeln zu nennen, an die man sich bei der Arbeit im Bundestag …”

Sanktionen S. 204-206

„… von kodifizierten Regeln. Insbesondere gilt das für jene Regeln, die sich auf den Umgang von …” „… Parlamentariern untereinander beziehen.287 Zwar gibt es für Verstöße gegen informale Regeln keine verbindlichen …” „… gemeinsamen Regeln seiner Fraktion, wird mit ihm das Gespräch gesucht. Bei unbedeutenden Vorkommnissen wird …”

Beobachtungsleitfaden S. 405-411

„… ? Warum? Begrüßungsrituale und -regeln, Sitzungseröffnung Wie sehen die formellen Begrüßungsrituale aus …” „… im Gremium? Wie macht er diesen geltend? Inwieweit bedient er sich dazu formaler Regeln? Wie sichert …” „… Bundestag aus? Formale und informale Regeln Wie wird mit den formalen Regeln umgegangen? Nutzen einzelne …”

Fazit S. 192-193

„… Problemlösung beizutragen hat, kann unabhängig von seiner formalen Position gehört werden. 4.4 Wie Regeln das …” „… Abgeordnetenhandeln anleiten Wie jedem sozialem Handeln liegen auch dem parlamentarischen Handeln Regeln zugrunde und …” „… leiten es an. Dabei sind zwei Typen von Regeln zu unterscheiden: formale und informale Regeln. Formale …”

Parlamentsspezifische Normen? S. 203-204

„… kodifizierten Regeln. Insbesondere gilt das für jene Regeln, die sich auf den Umgang von Parlamentariern …” „… untereinander beziehen.287 Zwar gibt es für Verstöße gegen informale Regeln keine verbindlichen …” „… gemeinsamen Regeln seiner Fraktion, wird mit ihm das Gespräch gesucht. Bei unbedeutenden Vorkommnissen wird …”

Deutschsprachige Parlamentarismusforschung S. 41-49

„… . formelle Regeln und die Einbindung in ein durch die institutionelle Funktion bestimmtes Akteursnetzwerk …” „… bloß verzerrt erkennbar.“93 Auch kulturelle Regeln entstehen erst in der Interaktion; handlungsrelevant …” „… Medium dieses Konstitutionsprozesses. Kulturelle Normen, Regeln und Konventionen sind deshalb …”

Fazit S. 206-207

„… Fraktionsgremien als auch zwischen den Fraktionsgremien bei. Zum anderen sichern die Regeln für die …” „… auftreten können. Alles in allem befördern die fraktionsintern geltenden informalen Regeln eine …” „… politische Konkurrenz und Rivalität zu begrenzen. Sie regeln die Kommunikation zwischen den Angehörigen …”

Themen informellen Handelns S. 187-190

„… reinnehmen? Und die Dinge, die habe ich, ich sage mal informell besser regeln können. Gestern habe ich es …” „… wir zur Zeit haben, Energieversorgung neu zu regeln ... Das ist ganz kompliziert, ob wir mit …” „… regeln. Und wenn es dann mal nicht klappt, wie bei dieser Frage als Dauerthema, dann geht das auch mal in …”

Internationale Parlamentarismusforschung S. 34-41

„… bedeutendsten dieser als „Senate’s folkways“ bezeichneten Regeln62 zählt die „Apprenticeship-Norm …” „… parlamentarischer Normen und Regeln in den USA bzw. in Kanada beschäftigt, so u. a. Kornberg, Allan, 1964: The Rules …” „… konstituiert das Zusammenwirken der auf ungeschriebenen Regeln beruhenden Rollen spezifische Parlamentskulturen …”

Politikwissenschaftliche Mikroanalyse als Ausgangspunkt für die Untersuchung von Parlamentskultur S. 52-62

„… oder von den formalen und informalen Regeln, die für die Parlamentsarbeit maßgeblich sind? Von welchen …” „… richten. Es ist beispielsweise zu fragen, welche Regeln und Normen der Parlamentsarbeit an …” „… parlamentarische Neulinge als zu benutzende Regeln vermittelt werden und mit welchen Deutungsgehalten sie dabei von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ............................................................................................................ 192 4.4 Wie Regeln das Abgeordnetenhandeln anleiten ......................................... 193 …” „… Informale Regeln zwischen Fraktionen ...................................................... 197 Respekt …” „… ................................................................................................... 199 Informale Regeln in den Fraktionen …”

Datenauswertung S. 81-85

„… Regierung/Regierungsvertreter 7. Rolle von Mitarbeitern 8. Andere aktive Akteure 9. Regeln/Sanktionen/Verhaltenserwartungen 10 …” „… Regeln 11. Sanktionen 12. Sonstige Beobachtungen 13. Fazit In den Protokollen finden sich also …” „… Befragten 3. Arbeit im Gremium 4. Arbeit in der Fraktion 5. Entscheidungsprozess und Regeln 6. Arbeit im …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: Fragmentierte Expertenkultur S. 355-385

„… Regeln schen Arbeit der Fraktion beteiligen und als politische Experten kompetent sein. Die Ergebnisse …” „… Wahlkreise. 6. Die in den Fraktionen anzutreffenden informalen Regeln erfüllen einen doppelten Zweck. Sie …” „… politische Vorhaben keine Unterstützung gewährt wird. 360 Interfraktionelle Regeln 7. Auch zwischen den …”

Gelegenheiten informellen Handelns S. 179-185

„… formaler Regeln vollzieht, beispielsweise von Geschäftsordnungen oder von in Organigrammen festgelegten …” „… gleicher Rollen. Durch Regeln und Rollenerwartungen wird ein Handlungskorsett geschaffen, innerhalb dessen …” „… . 324-329. 181 sen zu verstehen, die nirgendwo kodifiziert sind, die aber aufgrund ungeschriebener Regeln …”

Interviewstudie S. 85-87

„… . Entscheidungsprozess und Regeln 6. Arbeit im Parlament 7. Kontakte nach außen 8. Informationsverhalten 171 Vgl …” „… Parlament insgesamt, von Regeln oder von Kontakten zu Akteuren außerhalb des Parlaments handeln. Durch diese …”

Fazit S. 177-179

„… formaler Regeln vollzieht, beispielsweise von Geschäftsordnungen oder von in Organigrammen festgelegten …” „… gleicher Rollen. Durch Regeln und Rollenerwartungen wird ein Handlungskorsett geschaffen, innerhalb dessen …”

Fazit S. 49-52

„… individuellen Präferenzen, Regeln und institutionellen Bedingungen Leitfadengestützte Interviews (Beobachtungen …” „… Verfahrensweisen und Gegenständen der 50 parlamentarischen Arbeit, das hinter den gesatzten Regeln steht und das …”

Problemaufriss: Die Untersuchung parlamentarischer Alltagspraxis S. 15-23

„… Orientierungen stehen hinter den gesatzten Regeln und beeinflussen das Handeln und Verhalten der Parlamentarier …” „… informellen Normen regeln den Parlamentsalltag? Und schließlich: Wie vernetzen Abgeordnete ihre …”

Stichprobe S. 63-74

„… Konventionen, Regeln oder alltagspraktische Verhaltensweisen, zu erheben, die den handelnden Akteuren nicht …” „… sich die institutionenspezifischen Regeln und Verhaltensweisen sowie fest gefügte …”

Fazit S. 228-230

„… wahrgenommen zu werden, müssen sich die Abgeordneten diesen Regeln des Mediensystems unterwerfen; interessant …”

Integration S. 349-351

„… Abgeordneten die institutionenspezifischen Verfahrensfragen, Regeln und Kenntnisse an, auf die auch lange …”

Kommunikative Fähigkeiten – Hintergrundarbeiter vs. Darsteller S. 121-123

„… müssen sie sich mit den parlamentarischen Strukturen, ihrer Funktionsweise und mit den Regeln der …”

Exkurs: Gemeinschaftsgefühl S. 172-174

„… , Beruf und politischer Karriere, über die gemeinsame Regeln erlernt werden.“255 Aus den Daten der …”

Parlamentarische Erfahrung – Neulinge vs. Routiniers? S. 123-125

„… müssen sie sich mit den parlamentarischen Strukturen, ihrer Funktionsweise und mit den Regeln der …”

Feldarbeit S. 78-81

„… . Formale und informale Regeln 11. Sanktionen 12. Sonstige Beobachtungen 13. Fazit In den Protokollen …”

Sächsischer Landtag S. 93-95

„… sonst wo her fahren müssten, um das zu regeln. Da mache ich das schon, wenn es irgend geht. Und die …”

Arbeitskreise und Ausschüsse S. 351-355

„… Fraktionen. Beispielsweise erleichtern informale Regeln die Kooperation über Fraktionsgrenzen hinweg …”

Zwischenfazit S. 104-107

„… , institutionenspezifischen Regeln und Normen sowie nützlichen Verhaltensweisen, die erforderlich sind, um die …”

Ausschüsse S. 139-142

„… Vorbereitung der Ausschusssitzung; man muss eigentlich die wesentliche Dinge regeln, bevor sie in den Ausschuss …”

Fraktionsversammlungen S. 136-139

„… Ausschusssitzung; man muss eigentlich die wesentliche Dinge regeln, bevor sie in den Ausschuss kommen. Also …”

Dissensmanagement zwischen Regierungsmehrheit und Opposition S. 157-172

„… Präsidium diese Aufgabe. Ältestenrat bzw. Präsidium regeln alle inneren Angelegenheiten ihrer Parlamente …” „… Regeln oder politischer Opportunitätsgesichtspunkte angezeigt sein kann, werden ohne Berücksichtigung von …”

Dissensmanagement in Koalitionen S. 153-157

„… ähnlich zusammengesetzte Präsidium diese Aufgabe. Ältestenrat bzw. Präsidium regeln alle inneren …”

Literatur S. 386-404

„… . Blickpunkt Bundestag 3/2007. Blischke, Werner, 1984: Ungeschriebene Regeln im Deutschen Bundestag, in: Busch …” „… : Informale Regeln als Substrat des parlamentarischen Verhandlungssystems, in: ZParl, Jg. 25, S. 410-440 …”

Kontakte zu den Medien S. 218-223

„… durch professionelle Medienarbeit zu mediatisieren. „Die Politik unterwirft sich den Regeln der Medien …”

Beispiel II: Arbeitskreis B S. 283-288

„… hält“ und deshalb den Austausch mit der Arbeitsgruppe von „seinen engsten Mitarbeitern regeln lässt …”

Der interpretative Ansatz Politischer Kulturforschung S. 28-34

„… bedeutendsten dieser als „Senate’s folkways“ bezeichneten Regeln62 zählt die „Apprenticeship-Norm …”

Deutscher Bundestag S. 88-93

„… sonst wo her fahren müssten, um das zu regeln. Da mache ich das schon, wenn es irgend geht. Und die …”

Beispiel III: Arbeitskreis C S. 288-294

„… Arbeitsgruppe von „seinen engsten Mitarbeitern regeln lässt“. Auch für den Arbeitskreisvorsitzenden selbst …”

Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Oppositionsfraktionen S. 328-335

„… parlamentarische Anfragen zu gewinnen sind, zur Verfügung. Wer gegen diese Regeln verstößt, büßt seine …”

Entscheidungsfindung S. 338-349

„… Verfahrensfragen, Regeln und Kenntnisse an, auf die auch lange parteipolitische Karrieren oder kommunalpolitische …”

Kontakte zu Interessengruppen S. 207-218

„… also institutionalisierte, d. h. durch die Geschäftsordnung bzw. formale Regeln vorgesehene, und …”

doi.org/10.5771/9783845222196

Johanna Monien - Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

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Johanna Monien

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 4 2014

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Abgrenzung zu Regeln S. 45-49

„… Regeln Der Begriff des Rechtsprinzips wird kontrovers diskutiert. Insbesondere zur Abgrenzung zwischen …” „… Prinzipien und Regeln werden verschiedene Ansätze vertreten74. Als Kriterien für eine Unterscheidung dieser …” „… beiden Kategorien von Rechtsnormen werden unterschiedliche Eigenschaften von Regeln und Prinzipien …”

Abgrenzung zu unverbindlichen Leitsätzen S. 49-59

„… Regeln100, wobei verschiedene Ebenen unterschieden werden101. Auf höchster Stufe steht das Prinzip als …” „… konkreter und unmittelbar anwendbarer Regeln und am Ende durch die Rechtsprechung im jeweiligen Einzelfall …” „… und den es umsetzenden Regeln107. II. Abgrenzung zu unverbindlichen Leitsätzen Neben den Rechtsregeln …”

Zusammenfassung: Charakteristika von Rechtsprinzipien S. 59-60

„… : Prinzipien stellen neben den Regeln eine Klasse von Rechtsnormen dar, sind also Teil des verbindlichen Rechts …” „… 164. Sie unterscheiden sich von den Regeln aber dergestalt, dass sie nicht unmittelbar im …” „… Rechtsidee, die als solche eher genereller Natur sind und durch Regeln konkretisiert werden müssen166. Nichts …”

Prinzipien und Auslegung S. 60-61

„… bei der Auslegung von Regeln relevant170. Prinzipien sind selbst nicht unmittelbar anwendbar und …” „… werden durch Regeln konkretisiert171. Indem eine Regel der Umsetzung eines Prinzips dient, wird eine …” „… Rechtsprinzipien 61 die konkretisierenden Regeln wiederum den Inhalt des Prinzips, so dass ein Wechselspiel …”

Prinzipien und Lückenfüllung S. 61-62

„… B. Bedeutung von Rechtsprinzipien 61 die konkretisierenden Regeln wiederum den Inhalt des …” „… Prinzips, so dass ein Wechselspiel zwischen Prinzip und Regeln entsteht173. Prinzipien können bei …” „… auf Rechtsanwendungsebene. Sie ermöglichen es, Regeln in ein kohärentes System, das durch die …”

Prinzipien und Rechtfertigung S. 62-63

„… Rechtsidee ist auch die Funktion von Prinzipien verbunden, Ausnahmen von Regeln rechtfertigen zu können182 …” „… , 1978, S. 23. B. Bedeutung von Rechtsprinzipien 63 Großvater ermordet hatte. Nach den geltenden Regeln …” „… Prinzipien oder Regeln nicht ungültig sind, sondern je nach Einzelfall mehr oder weniger verwirklicht sein …”

Global wirkendes nationales Umweltrecht S. 415-420

„… die innerstaatlichen Regeln zur Umsetzung des Verursacherprinzips akzeptieren. Fraglich ist jedoch die …” „… , geschehen, das dann in einem zweiten Schritt über konkretere Regeln, wie möglicherweise durch an den …” „… insbesondere noch ihre weitere Umsetzung durch konkretisierende Regeln auf allen Ebenen des Umweltrechts aus …”

Das Nachhaltigkeitsprinzip im deutschen Recht S. 222-250

„… Prinzipien und keine unmittelbar anwendbaren Regeln darstellen932. Auch der Appell in § 2 Abs. 1 BNatSchG …” „… Angaben in den Plänen gemacht werden. Kritisiert wird hierbei aber, dass keine konkreten Regeln dafür …” „… der Nachhaltigkeit auch in der Landschaftsplanung nicht hinreichend über unmittelbar anwendbare Regeln …”

Auseinandersetzung mit der Kritik an einem globalen Umweltrecht S. 139-148

„… und keine Regeln entstehen können550. Aus diesen können nur ausnahmsweise konkrete Verhaltenspflichten …” „… Umsetzung durch Regeln, um konkrete staatliche Pflichten begründen zu können553. Diese Umsetzung erfolgt …” „… ist aufzufüllen durch konkrete Regeln. Dennoch erfüllen die Prinzipien eine spezifische und wichtige …”

Prinzipien und wohlgeordnetes Recht S. 63-70

„… B. Bedeutung von Rechtsprinzipien 63 Großvater ermordet hatte. Nach den geltenden Regeln hätte er …” „… Prinzipien oder Regeln nicht ungültig sind, sondern je nach Einzelfall mehr oder weniger verwirklicht sein …” „… Werte optimal erfüllt werden187. Damit ermöglichen sie eine Abwägung mit anderen Prinzipien und Regeln …”

Globales öffentliches Recht S. 413-415

„… , entsprechende Regeln in das innerstaatliche Recht aufzunehmen, um diese privaten Verursacher an den Kosten zu …” „… Vorgabe detaillierterer Regeln im Umweltvölkerrecht zur innerstaatlichen öffentlich-rechtlichen …”

Charakteristika des globalen Umweltrechts und Bewältigung der Herausforderungen S. 103-139

„… allgemeiner oder besonderer Natur, in denen von den streitenden Staaten ausdrücklich anerkannte Regeln …” „… - Konzept eines globalen Umweltrechts 106 fen374. Es erlaubt den Parteien Grundsätze und Regeln …” „… festgelegten „Regeln“ spricht, diesen Anschein erweckt, enthalten völkerrechtliche Verträge nicht nur klare …”

Mangel an Verbindlichkeit S. 91-92

„… Grundsätze oder Regeln in den staatlichen Rechtsordnungen anerkannt, werden die Staaten nach diesen Normen in …”

Weiterentwicklung des Nachhaltigkeitsprinzips S. 409-410

„… bestimmte Situationen um. 4. Stufe - Auf der vierten Stufe stehen die unmittelbar anwendbaren Regeln, welche …”

Erkenntnisleitende Fragestellung S. 42-44

„… Weite sind, können sie durch unterschiedliche Regeln umgesetzt werden. Um einen Vergleich zu ermöglichen …”

Stärkung des internationalen Privatrechts S. 411-413

„… Verursachern aus und fordern die Staaten auf, entsprechende Regeln in das innerstaatliche Recht aufzunehmen, um …”

Prinzipien in einer Hierarchie globaler Umweltrechtsnormen S. 405-409

„… bestimmte Situationen um. 4. Stufe - Auf der vierten Stufe stehen die unmittelbar anwendbaren Regeln, welche …”

Mangel an Kohärenz S. 87-91

„… bestimmte Grundsätze oder Regeln in den staatlichen Rechtsordnungen anerkannt, werden die Staaten nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… - Prinzipien 45A. Definition Rechtsprinzip 45I. Abgrenzung zu Regeln 451. Anwendungsmodus und …”

Das Nachhaltigkeitsprinzip im Völkerrecht de lege lata S. 155-222

„… inhaltliche Weite aufweist. Andererseits besitzen Rechtsprinzipien ihrer Natur nach, im Gegensatz zu Regeln …” „… Regeln zu verdichten ist. Da – wie die normative Umsetzung der einzelnen Kernelemente zeigte – solche …”

Das Verursacherprinzip im deutschen Recht S. 383-404

„… Verursacher nicht feststellbar oder nach konkreteren gesetzlichen Regeln nicht verantwortlich ist. Aber …”

Stand der Forschung S. 26-42

„… Fragen auftauchen. So ist zwar die Definition von Rechtsprinzipien in Abgrenzung zu Regeln in der …”

Ausblick S. 420-454

„… .................................. 45, 60 Abgrenzung zu Regeln ............... 45 Abgrenzung zu unverbindlichen Leitsätzen …”

Das Verursacherprinzip im Völkerrecht de lege lata S. 343-383

„… die für Regeln typische konditionale Struktur aufweise1486. Dagegen spricht, dass das …”

doi.org/10.5771/9783845250755

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Andreas Elter

TV und AV Journalismus

Series: Studienkurs Medien & Kommunikation

Volume 2021

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III. Sprachen und Regeln S. 125-282

„… Sprachen und RegelnIn diesem Kapitel dringen wir zum Kern des Universalmodells vor, dem …” „… der gesprochenen Sprache sind Konventionen üblicher als feste Regeln.n Die Schriftsprache hat sich der …” „… . Deswegen werden sie im Universalmodell alsKern angesehen. Die Regeln der Sprachen und ihrer Muster zu …”

I. Bedingungen und Voraussetzungen S. 10-60

„… nach derenhandwerklichen Regeln werden die Produkte des Journalismus erstellt. Diese sindim Kontextfeld …” „… , Un-ternehmenskommunikation) vermischten und nicht trennscharf auseinanderzuhal-1.11 Vielmehr gab und gibt es feste Regeln und …” „… BR-In-tendant Ulrich Wilhelm, eine entsprechende Veränderung und Anpassung der (medien-)politischen Spiel-regeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… . 113Automation und Bewegtbild6.1 115Datenjournalismus6.2 122Sprachen und RegelnIII. 125Sprachen des …” „… Journalismus1. 127Sprachen und journalistische Produkte1.1 134Regeln der einzelnen Sprachen2. 138Schriftsprache …”

II. Entwicklungen und Trends S. 61-124

doi.org/10.5771/9783845281742

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