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Alexander Scheuch - Der Scheingesellschafter der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

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Alexander Scheuch

Der Scheingesellschafter der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 28 2014

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Insbesondere: Die Rechtsscheinhaftung S. 26-35

„… : Die RechtsscheinhaftungMögen auch einzelne Facetten der Rechtsscheinhaftung immer noch …” „… Form mit dem einhergehenden Schutz des positiven Interesseswird als Rechtsscheinhaftung bezeichnet.8 …” „… an scheinbare Rechtslagen im deutschen Privatrecht26VoraussetzungenDie Rechtsscheinhaftung ist nur in …”

Folgen der BGB-Scheingesellschafterstellung qua Grundbucheintragung S. 264-299

„… RechtsscheinhaftungAngesprochen ist damit vor allem, ob die Grundbucheintragung der BGB-Gesellschafter die Grundlage für eine …” „… , 1 (6, Fn. 56)behauptet, die Grundbuchlage sei im Rahmen der allgemeinen Rechtsscheinhaftung„kein …” „… „praktische Schranke“144 der Rechtsscheinhaftung.Die generelle Rechtsscheinträgereignung des …”

Disposition im Vertrauen auf den Rechtsschein S. 136-202

„… geregelten Fälle der Rechtsscheinhaftung“dem Verstoßenden die Beweislast dafür aufzuerlegen, dass die …” „… auf den RechtsscheinFür einen Anspruch aus Rechtsscheinhaftung gegen den vermeintlichen Gesellschafter …” „… RechtsscheinsAnders als bei künstlichen Rechtsscheinträgern256 besteht bei der allgemeinen Rechtsscheinhaftung im …”

Rechtsfolgen S. 205-218

„… Rechtsscheinhaftung vor, wird grundsätzlich „positiver Vertrauensschutz“510 gewährt, der Vertrauende mithin so …” „… , unter denVoraussetzungen der Rechtsscheinhaftung einen Anspruch aus § 433Abs. 2 BGB i.V.m. § 128 S. 1 …” „… Rechtsscheinhaftung nicht nur bei Scheinkaufleuten, sondern eben auch bei Scheingesellschaftern in Betracht kommt.513 …”

Rechtsscheintatbestand S. 90-126

„… . In diese Richtung – nach dem Motto, waserlaubt sei, dürfe keine Rechtsscheinhaftung nach sich ziehen …” „… etwaunzulässig, vermag aber sehr wohl eine Rechtsscheinhaftung unter dem Gesichtspunkt der Duldungsvollmacht zu …” „… OLG eine Frage auf, die für die Scheingesellschafterhaftung,ja gar für die Rechtsscheinhaftung von …”

Denkbare Einschränkungen des Anwendungsbereichs S. 83-90

„… hierfür.Prüfung innerhalb der Voraussetzungen der RechtsscheinhaftungEntscheidendes Moment bei der …” „… keiner Weise mit der Herleitung aus der allgemeinen Rechtsscheinhaftung inEinklang zu bringen. Einer …” „… Rechtsscheinhaftung aufSchulden aus Mandatsverhältnissen auch an den praktischen Bedürfnissenvorbeigehen – dies …”

Unzutreffender Gesellschafterbestand im Verhältnis zu Dritten – Einordnung in die allgemeine Scheingesellschafterlehre S. 411-418

„… vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen.Weitere Voraussetzungen der allgemeinen RechtsscheinhaftungNach …” „… , inwiefern der sekundäre Listeninhalt als Basis füreine allgemeine Rechtsscheinhaftung herhalten kann …” „… zurListenanpassung bestehe „die Gefahr, daß der ausgeschiedene Genosse aus allgemeiner Rechtsscheinhaftung in …”

Folgen der BGB-Scheingesellschafterstellung qua Handelsregistereintragung S. 248-257

„… Allgemeine RechtsscheinhaftungDamit ist freilich noch kein Urteil darüber gefällt, ob in den übrigen …” „… Handelsregisters auch als Grundlage für eineallgemeine Rechtsscheinhaftung des dort unzutreffend als …” „… Glaubens) auch die (strengeren) Voraussetzungen derallgemeinen Rechtsscheinhaftung nicht erfüllt sind. Bei …”

Zusammenfassung in Thesen S. 429-434

„… Rechtsscheinhaftung, wie sie auch scheinbare OHG-Mitglieder (außerhalb von § 15 HGB) trifft. Die Begründung über …” „… Rechtsscheinhaftung erfüllt sind. Mit einer Analogie zu § 130HGB hat das im Grundsatz nichts zu tun. Spiegelverkehrt …” „… Rechtsscheinhaftung wirdgrundsätzlich positiver Vertrauensschutz gewährt und der Scheingesellschafter haftet …”

Vorwort S. 5-20

„… Privatrecht§ 2 25SystematikA. 25Insbesondere: Die RechtsscheinhaftungB. 26VoraussetzungenI. 27 …” „… untauglicher Ansatz2. 86Prüfung innerhalb der Voraussetzungen derRechtsscheinhaftung3.89RechtsscheintatbestandC …” „… ScheingesellschaftersII. 250Haftung nach § 15 Abs. 1, 3 HGB1. 250Allgemeine Rechtsscheinhaftung2. 253 …”

Systematik S. 25-26

„… .9Insbesondere: Die RechtsscheinhaftungMögen auch einzelne Facetten der Rechtsscheinhaftung immer …” „… anhand des besonders relevanten und anschaulichen Bereichs der Rechtsscheinhaftung präzisiert werden …” „… Rechtsscheinhaftung bezeichnet.8 Mit deren Hilfe lässt sich das eigentliche Fehlen von Tatbestandsmerkmalen überwinden …”

Gutgläubigkeit S. 202-205

„… Rechtsscheinhaftung,ist doch auf Ebene der Gutgläubigkeit vom Anspruchsgegner zu beweisen,dass der Anspruchsteller die …” „… dieRechtsscheinhaftung nicht ins Wanken bringen. Gibt sich beispielsweiseeine Person gegenüber einem Geschäftspartner als …” „… Rechtsscheinhaftung vor, wird grundsätzlich „positiver Vertrauensschutz“510 gewährt, der Vertrauende mithin so …”

Zurechnung schädigenden Verhaltens und Verschuldens S. 219-225

„… registerbasiertenRechtsscheinhaftung (§ 15 HGB). Vorzugswürdig ist die Berücksichtigungvon Indizien, die eine Vertrauenskausalität im …” „… derRechtsscheinhaftung stets noch zu dem Zeitpunkt vorliegen müssen, in demdie betreffende Gesellschaftsschuld im Sinne …” „… Rechtsscheinhaftung erfolgen soll, die Gesellschaft also, wenn die Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung erfüllt …”

Zurechenbarkeit S. 126-136

„… Schildes geeigneter Gegenakt.ZurechenbarkeitGetreu den allgemeinen Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung …” „… Hinblick aufdie Rechtsscheinhaftung des ersten Scheingesellschafters auf eine Zurechnung nur noch insoweit …” „… desSchrifttums eine auf Erfüllung gerichtete Rechtsscheinhaftung, jedenfallsim bürgerlichen Recht, nur bei …”

Vorschlag für eine Regelung im Berufsrecht der Rechtsanwälte S. 421-427

„… die Rechtsscheinhaftung auf die das Mandat (scheinbar) bearbeitenden Scheinsozien beschränken. Dem ist …” „… Scheintatbeständen kann im Einzelfallimmerhin noch die allgemeine Rechtsscheinhaftung greifen.Der vorgeschlagene …” „… dieHaftung scheinbarer Sozien aber immerhin noch unter den allgemeinenVoraussetzungen der Rechtsscheinhaftung …”

Schlussfolgerungen für die Scheingesellschafterlehre insgesamt S. 299-303

„… Rechts, bei denenim Übrigen keinerlei Basis für eine Rechtsscheinhaftung bestünde, erhalteneine solche …” „… öffentlichen Glauben des Grundbuchs versieht, dieGrundsätze der allgemeinen Rechtsscheinhaftung an die …” „… der Literatur unterstellt, wenn eine allgemeine Rechtsscheinhaftung auf Basis des Grundbuchs abgelehnt …”

Zusammenfassung und Fazit S. 218-219

„… „aufzubrechen“.Vor allem sind die Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung ernst zunehmen. Insbesondere kann nicht auf …” „… hinreichend begründen und verwischt zudem die Grenzen zur registerbasiertenRechtsscheinhaftung (§ 15 HGB …” „… nahelegen. Schließlich ist generell zu beachten, dass die Voraussetzungen derRechtsscheinhaftung stets noch …”

Dogmatische Herleitung S. 73-83

„… Haftungidentisch mit den bereits vorgestellten Merkmalen der Rechtsscheinhaftung.25Übertragbarkeit auf …” „… Canaris‘ gezeigt hat, istdie Rechtsscheinhaftung nämlich ein im deutschen Privatrecht an vielenStellen …” „… anderenWorten gesprochen: Weil das Konzept einer Rechtsscheinhaftung das gesamte Privatrecht durchzieht, ist es …”

Entwicklungslinien der Figur im Spiegel der Rechtsprechung S. 52-64

„… unter anderem sämtliche Verhandlungen mit ihr geführt hatte. Der BGH erwog eineRechtsscheinhaftung des …” „… Fehlens einer (fürdie Rechtsscheinhaftung zwingend erforderlichen) Rechtsbeziehung abgelehnt,OLG Celle …” „… rechtfertigen schon die Grundsätze zurAnscheins- und Duldungsvollmacht, eine Rechtsscheinhaftung anzunehmen“(S …”

Schlussfolgerungen für die Scheingesellschafterlehre insgesamt S. 257-259

„… Gegenübers kennt, werden imRegelfall auch die übrigen Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung derGbR erfüllt …” „… erleichterten Voraussetzungen des § 15 HGB unterfallen, sondern der allgemeinen Rechtsscheinhaftung.76 Siehe …” „… bedurft, wenn die gewünschten Effekte bereitsim Wege der allgemeinen Rechtsscheinhaftung zu erzielen …”

Literaturverzeichnis S. 435-455

„… PersonenhandelsgesellschaftenDeutschlands und Delawares – Rechtsscheinhaftung und Registerpublizität auf internationalem Prüfstand, Hamburg …” „… Rechts – EineFallstudie, in: ZJS 2011, S. 445–455.Kneisel, Katharina: Rechtsscheinhaftung im BGB und HGB …” „… : Lutter/Hommelhoff, § Rn.).Lux, Jochen: Rechtsscheinhaftung des Scheinsozius auch für nicht anwaltstypische …”

Rechtsscheinvertretungsmacht des Scheingesellschafters S. 225-241

„… ScheingesellschaftersIm Stellvertretungsrecht hat die Rechtsscheinhaftung seit jeher einen ihrerbedeutendsten …” „… Verhältnis zur Haftung des ScheingesellschaftersBevor auf die Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung im …” „… Rechtsscheinträgereignung sind im Grundsatz ganz ähnliche Erwägungen angebracht wie zur Rechtsscheinhaftung von …”

Grundlagen der Eintragungspflicht S. 242-248

„… Rechtsscheinhaftung und nicht § 15 HGB zur Anwendung komme, Klamroth, BB 1983, 796 (802); Wertenbruch, BB 2001, 737 …” „… allgemeine Rechtsscheinhaftung mit ihren zusätzlichen Erfordernissen13 keinen ausreichenden Schutz für den …” „… allgemeinen Rechtsscheinhaftung den Boden entziehen, a.a.O., S. 170); Elsing, BB 2001,2338; F. Wagner, NZG …”

Gegenstand der Untersuchung S. 21-23

„… . Mit der Rechtsscheinhaftung steht vielmehr ein allgemein-zivilrechtliches Konzept im Fokus, dashier …” „… Grundlagen zurRechtsscheinhaftung und zur BGB-Gesellschaft dar, sodass auf diese imweiteren Verlauf …”

Vorschlag zur Bewältigung der Beteiligung von BGB-Gesellschaften an GmbHs S. 427-429

„… BGB-Scheingesellschaftern basiert auf derallgemeinen Rechtsscheinhaftung, wie sie auch scheinbare OHG-Mitglieder (außerhalb …” „… Rechtsscheinhaftunggeschützt, und weil generell die Zulässigkeit eines Verhaltens nicht automatisch dessen Rechtsscheinqualität …”

Unzutreffender Gesellschafterbestand im Verhältnis zur GmbH S. 386-402

„… lassen. Denkenlässt sich an eine allgemeine Rechtsscheinhaftung des fälschlich noch Eingetragenen. Selbst …” „… GbR-Gesellschafter diese Rechtsscheinhaftung schon durch diebloße Information der GmbH verhindern könnte.68 Ein …” „… hinzu, dass für das Bestehen eines Anspruchs aus Rechtsscheinhaftung auch dieVertrauenskausalität auf …”

Unzutreffender Gesellschafterbestand im Verhältnis zu Erwerbern des GmbH-Geschäftsanteils der BGB-Gesellschaft S. 402-411

„… im Zusammenhang mit der allgemeinen Rechtsscheinhaftung auf Basis des Grundbuchs relevant, siehe § 9 …” „… , inwiefern der sekundäre Listeninhalt als Basis füreine allgemeine Rechtsscheinhaftung herhalten kann …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… UntersuchungDer 1. Teil der Arbeit stellt in komprimierter Form die Grundlagen zurRechtsscheinhaftung und zur …”

Gutgläubiger Erwerb eines BGB-Gesellschaftsanteils vom Scheingesellschafter S. 72-73

„… BGB-Gesellschaftsanteilen (§ 5). Im Anschluss wirdmit der Rechtsscheinhaftung der praktisch relevanteste Anwendungsfall …”

Überlegungen zu einer allgemeinen Scheingesellschafterregelung S. 419-421

„… Sinnhaftigkeit des gesamten Vorhabenslässt sich mit Fug und Recht bezweifeln. Die Rechtsscheinhaftung beruht …”

Rechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft S. 35-39

„… gegenüber der allgemeinen Rechtsscheinhaftung zu verzeichnen, da ihn (selbst grob) fahrlässige …”

Erscheinungsformen und Kategorisierung S. 64-72

„… Anschluss wirdmit der Rechtsscheinhaftung der praktisch relevanteste Anwendungsfall …”

doi.org/10.5771/9783845250649

Georg Borges - Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

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Georg Borges

Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Series: Internet und Recht

Volume 8 2011

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Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers S. 314-315

„… . Etwas anderes gilt nur im Fall einer Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers (siehe S. 131 f.). 3 …” „… . Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers Eine Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers kann unter den allgemeinen …” „… Besitz eines Personalausweises und der PIN keine Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers. Wenn der …”

Allgemeine Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung S. 132-135

„… Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers eingreift und daher die Handlung des Täters dem Ausweisinhaber zugerechnet …” „… wird. III. Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers Wenn der Täter unter der Identität des …” „… welchen Voraussetzungen der Ausweisinhaber nach den Grundsätzen der Rechtsscheinhaftung für die Handlung …”

Rechtsscheinhaftung bei Verwendung des elektronischen Identitätsnachweises S. 135-136

„… ausreichend gesehen.280 Weitere Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung sind die Kausalität des Rechtscheins …” „… Rechtsscheinhaftung haben nicht zuletzt bei Handlungen in der elektronischen Kommunikation große Bedeutung.283 Wie …” „… Rechtsscheinhaftung insbesondere dann angenommen, wenn der Accountinhaber dem Handelnden die Authentisierungsmedien …”

Risikoverteilung bei Handelsplattformen S. 127-131

„… Auffassung im Wege der Rechtsscheinhaftung zugerechnet256 mit der Folge, dass der Accountinhaber etwa aus …” „… Accountinhaber ist daher in dieser Situation regelmäßig nicht zustande gekommen.257 c) Rechtsscheinhaftung des …” „… nach den Grundsätzen der Rechtsscheinhaftung zuzurechnen ist. Die Voraussetzungen einer …”

Ergebnis: Risikozuweisung bei Identitätsmissbrauch S. 131-132

„… , dass nach herrschender Auffassung eine Rechtsscheinhaftung des Accountinhabers bei Missbrauch eines …” „… Vertragspartners Soweit die Voraussetzungen einer Rechtsscheinhaftung nicht vorliegen, kann das Verhalten des …” „… elektronischen Identitätsnachweises eine Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers eingreift und daher die Handlung …”

Risikozuweisung S. 313-314

„… der Ausweisinhaber. Etwas anderes gilt nur im Fall einer Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers …” „… (siehe S. 131 f.). 3. Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers Eine Rechtsscheinhaftung des …” „… vor. Dagegen begründet der bloße Besitz eines Personalausweises und der PIN keine Rechtsscheinhaftung …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-24

„… ) Rechtsscheinhaftung des Accountinhabers 129 d) Risikotragung des getäuschten Vertragspartners 131 3. Ergebnis …” „… : Risikozuweisung bei Identitätsmissbrauch 131 III. Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers 132 1. Allgemeine …” „… Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung 133 2. Rechtsscheinhaftung bei Verwendung des elektronischen …”

Überblick S. 136-137

„… Personalausweises und der PIN als solcher ist noch keine Grundlage für eine Rechtsscheinhaftung. Wenn also der …” „… Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers ein. Die für die Verantwortlichkeit relevante Fallgruppe wird voraussichtlich …” „… Aufbewahrung des Personalausweises und einer Notiz der PIN keine Rechtsscheinhaftung begründen. IV. Haftung …”

Risiken und Haftung in der Anwendung der Online-Shop AG S. 331-332

„… . Etwas anderes gilt nur unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung. Diese liegen keinesfalls schon …” „… Rechtsscheinhaftung zuzurechnen (siehe S. 291). Eine Haftung des Ausweisinhabers gegenüber der Online-Shop AG kann …”

Anscheinsbeweis für die Authentisierung S. 243-247

„… Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers in Betracht.572 Diese wird sich nicht nur auf die Authentisierung als solche …” „… .). 245 Es kommen aber auch Fälle in Betracht, in denen eine Rechtsscheinhaftung ausscheidet, etwa beim …”

Risikozuweisung im Online-Banking S. 116-127

„… anderes kann sich ergeben, wenn der Überweisungsauftrag im Wege einer Rechtsscheinhaftung dem Kunden …” „… zugerechnet wird. Eine solche Rechtsscheinhaftung kommt in Betracht, wenn der Kunde die Authentisierungsmedien …” „… eine Rechtsscheinhaftung des Kunden einhellig abgelehnt.221 215 Borges, in Derleder/Knops/Bamberger …”

Inhaltsübersicht S. 7-10

„… Identitätsmissbrauch bei rechtsgeschäftlichen Handlungen 116 III. Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers 132 IV …”

Risiken und Haftung in der Anwendung der Versicherungs-AG S. 330-331

„… gilt nur unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung. Diese liegen keinesfalls schon dann vor …”

Risiken und Haftung im Online-Banking S. 332-333

„… Ausweisinhaber nur unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zuzurechnen (siehe S. 291). Eine Haftung des …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 291-293

„… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zuzurechnen. Das Risiko des Missbrauchs des …”

Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises S. 276-278

„… der Rechtsscheinhaftung zurechnen lassen. Soweit die Stadt aufgrund eines falschen Antrags eine …”

Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises S. 289-291

„… Rechtsscheinhaftung zuzurechnen. Das Risiko des Missbrauchs des elektronischen Identitätsnachweises trägt also die …”

Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises S. 303-305

„… Rechtsscheinhaftung zuzurechnen. Insbesondere beim Abhandenkommen des Personalausweises ist dies aber regelmäßig nicht …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 305-307

„… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zuzurechnen. Insbesondere beim Abhandenkommen des …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 278-281

„… , nur unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zurechnen lassen. Soweit die Stadt aufgrund …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 285-288

„… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zugerechnet. Insoweit gelten die allgemeinen …”

Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises S. 282-285

„… unter den Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zugerechnet. Insoweit gelten die allgemeinen …”

Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises S. 297-302

„… Rechtsscheinhaftung. Soweit unbeteiligte Dritte geschädigt werden, besteht ebenfalls keine vertragliche Beziehung …”

Vertragliche Haftung S. 197-204

„… . Etwas anderes gilt nur unter den Voraussetzungen einer Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers.447 Diese …”

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter S. 190-197

„… Rechtsscheinhaftung des Ausweisinhabers.447 Diese ist aber nicht schon aufgrund bloßer Verwendung des …”

Sachverzeichnis S. 347-356

„… Qualifizierte elektronische Signatur siehe Signatur Qualifiziertes Zertifikat 109 Rechtsscheinhaftung des …”

doi.org/10.5771/9783845229546

Torsten Fitzke - Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung

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Torsten Fitzke (ed.)

Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 76 2023

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Teil 2: Die Rechtsscheinhaftung bei unzulässigem Rechtsformzusatz S. 39-170

„… Rechtsverkehr77Die RechtsscheinhaftungNachfolgend soll erörtert werden, ob sich bei einem Verstoß gegen die …” „… Teil 2:Die Rechtsscheinhaftung bei unzulässigem RechtsformzusatzDer Rechtsformzusatz im …” „… gerade vorgestellten Firmennutzungspflichten ein Anspruch aus Rechtsscheinhaftung ergeben kann. Der BGH …”

Teil 3: Die ständige Rechtsprechung: „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“ S. 171-190

„… Rechtsscheinhaftung.Dass die Frage, auf welche Anspruchsgrundlage die Verpflichtung der ehemaligen Gesellschafter zu …” „… Teil 3:Die ständige Rechtsprechung: „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“Die Grundlagen der …” „… „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“Der BGH thematisiert wenige der bereits diskutierten Probleme der …”

Teil 5: Schluss S. 251-258

„… Folge der Rechtsscheinhaftung vorgesehene apodiktische Ersatz des positiven Interesses doch einer …” „… auch, dass – so selbstverständlich es auch klingt – die Rechtsscheinhaftung nur dort eingreifen kann …” „… anerkannten Grundsätze der Rechtsscheinhaftung möglich. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass damit zwar ein …”

Literaturverzeichnis S. 259-275

„… ., München 2022 (zit.: Brox/Walker, BGB AT, § Rn.).Bühler, Christoph: Zur (Rechtsschein-)Haftung einer GmbH …” „… Delawares – Rechtsscheinhaftung und Registerpublizität auf internationalem Prüfstand, Hamburg 2007 (zit …” „… , Katharina: Rechtsscheinhaftung im BGB und HGB – mehr Schein als Sein, in: JA 2010, S. 337–342.Koch, Jens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… einer außervertraglichen Haftung§ 437Die Rechtsscheinhaftung bei unzulässigem RechtsformzusatzTeil 2:39 …” „… Pflicht zur Firmennutzung im RechtsverkehrC.77Die Rechtsscheinhaftung§ 6 79Die Arten der …” „… Rechtsprechung: „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“Teil 3:171Die Grundlagen der „Rechtsscheinhaftung analog …”

§ 1 Einleitung S. 17-20

„… „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“ gegen den die falsche Firma nutzenden Vertreter.7 Dieses Vorgehen wird …” „… werden, ob die Rechtsprechung mit der „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“ einen überzeugenden …” „… allgemeinen Rechtsscheinhaftung ergeben können. Dieses Vorgehen folgt nicht nur daraus, dass der BGH seine …”

Teil 4: Alternative Lösungsansätze S. 191-250

„… Erfüllungshaftung eingreifen solle. Der Kontrahent müsse sich nicht auf die Rechtsscheinhaftung, welche konkretes …” „… anfechten können, wenn ihm kein Anspruch aufgrund der allgemeinen Rechtsscheinhaftung zusteht, sodass der …” „… Rechtsscheinhaftung hinausgeht. Dies sind die Fälle, in denen eine Vertrauenshaftung ausscheidet, weil der Handelnde …”

doi.org/10.5771/9783748938064

Dimitrios Linardatos - Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

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Dimitrios Linardatos

Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 812 2013

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Ausschluss der Rechtsscheinhaftung nach innerstaatlichem Recht S. 264-265

„… 264 c) Ausschluss der Rechtsscheinhaftung nach innerstaatlichem Recht Wie bereits angedeutet, sei …”

Vorrangige Anwendung von Vertrauenstatbeständen? S. 257-259

„… Vertrauensschadens (negativer Vertrauensschutz).987 Vorliegend geht es bei der Rechtsscheinhaftung im Rahmen von …” „… unberücksichtigt, dass die Lückenschließungsfunktion der Rechtsscheinhaftung keine wertungsleere Phrase darstellt …” „… Rechtsscheinhaftung vereinbar oder sogar zur Wahrung der Wertungskonsistenz erforderlich ist, einen Erfüllungsanspruch …”

Haftung des Zahlungsdienstnutzers nach Rechtsscheingrundsätzen S. 254-256

„… – im Schrifttum bisher nur rudimentär angesprochener – Problemkreis ist die Rechtsscheinhaftung des …” „… Rechtsscheinhaftung des Kunden prinzipiell ausscheidet. Die Begründung hierfür soll im Folgenden zweispurig erfolgen …” „… und eines einheitlichen Rechtsrahmens – könnte an eine weitere Zulässigkeit der Rechtsscheinhaftung …”

Zusammenfassung S. 271-272

„… Vertragspartner vorrangig betrachtet werden müsste; im Ergebnis muss eine Rechtsscheinhaftung zurückweichen, um …” „… „allein nicht notwendigerweise“ in ihr Gegenteil verkehrt.1041 Denn der Ansatz einer Rechtsscheinhaftung …”

(2) Merkmale der Rechtsscheintatbestände & Korrekturversuche S. 268-270

„… Rechtfertigungsgrund einer Rechtsscheinhaftung wäre dann darin zu sehen, dass umso sicherer die einschlägigen …” „… überwunden werden. Trotz vorstehender Überlegungen, eine adäquate Rechtsscheinhaftung könne entscheidend an …”

Regelungsvorgaben der Richtlinie S. 256-257

„… Vertrauensschadens (negativer Vertrauensschutz).987 Vorliegend geht es bei der Rechtsscheinhaftung im Rahmen von …”

Korrekturversuche nach Rechtsscheingesichtspunkten S. 387-388

„… Informationspflicht der Bank zu einer Rechtsscheinhaftung im Valutaverhältnis und letztlich zu einem …”

Vereinbarkeit mit dem Regelungsbefehl der Richtlinie S. 259-264

„… ) Ausschluss der Rechtsscheinhaftung nach innerstaatlichem Recht Wie bereits angedeutet, sei der …”

Literaturverzeichnis S. 499-522

„… Kreditgewerbes, Univ. Diss. Münster 1990. Brückner, Dirk, Online Banking – Sphärenhaftung, Rechtsscheinhaftung …” „… – 2040. Linardatos, Dimitrios, Handeln unter fremdem Namen und Rechtsscheinhaftung bei Nutzung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Rechtsscheinhaftung nach innerstaatlichem Recht 264d) Regelungsinhalt vertretener Rechtsscheintatbestände 265(aa …”

doi.org/10.5771/9783845249506

Alexander Weinbeer - Die Haftungsverfassung bei Zusammenschlüssen von Rechtsanwälten

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Alexander Weinbeer

Die Haftungsverfassung bei Zusammenschlüssen von Rechtsanwälten

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 12 2013

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Stichwortverzeichnis S. 499-514

„… , ?Scheinsozius, Siehe auch ? RechtsscheinhaftungDoppel- und Dreifachbänder– Begriff 191duty of care 394 …” „… , ? Scheinsozius, Siehe auch ? RechtsscheinhaftungEinzelanwalt– Einbringung von Mandaten in eineRechtsanwalts-GmH …” „… Stellungder 235Associates 203, Siehe auch ? Rechtsscheinhaftung von „Associates“ und„Of Counsels“assumption …”

Haftung der Partner und Scheinpartner S. 250-269

„… bestimmt die Rechtsscheinhaftung derGrundsatz, dass diese Haftung nicht weiter geht als sie ginge, wenn der …” „… würde andernfalls durch eine Rechtsscheinhaftung des handelndenScheinpartners ersetzt, bei der zudem die …” „… [190], wonach die Rechtsscheinhaftung auf Grundlage des § 8 Abs. 2 PartGG die Rechtsstellung des …”

Haftungsfragen bei der Limited, LLP und SE S. 393-412

„… Rechtsscheinhaftung Teil des Gesellschaftsrechts mit entsprechenden kollisionsrechtlichen Folgen seien.1187 …” „… DieRechtsprechung und herrschende Meinung in der Literatur nimmt hingegen an,dass Fälle einer Rechtsscheinhaftung …” „… entzogen sind. Allerdings sind die im Zusammenhang mit der Rechtsscheinhaftung bemühten Institute der …”

Gefahr einer persönlichen Inanspruchnahme der in einer Anwalts-GmbH organisierten Personen S. 325-357

„… gesetzlich typisierter Fall eineran die Grundsätze zur (Rechtsschein-)Haftung angelehnten Vertrauenshaftung …” „… : Henssler/Prütting, BRAO, § 59 j Rz.12.327Probleme aus einer Rechtsscheinhaftung entsprechend § 59 j Abs. 4 GmbHWie …” „… der Rechtsscheinhaftung einige ungeklärteFragen. Grundlage einer solchen Rechtsscheinhaftung kann „ein …”

Haftung der Gesellschafter S. 286-308

„… die Grundsätze zur Rechtsscheinhaftung bei Anwaltssozietäten nur im Zusammenhang mit …” „… Fälle der Rechtsscheinhaftung mit Hilfe der Naturbestimmter Rechtsgeschäfte einzuschränken, abzulehnen …” „… [271]; a.A. wohlLepczyk, NJW 2006, 3391 [3392], dem zur Bejahung der Rechtsscheinhaftung offenbarallein …”

Die Regelung des § 12 AVB S. 193-220

„… Rechtsscheinhaftung an.511Betroffen sind z.B. solche Anwälte, die nach außen hin als zur Sozietät gehörendauftreten …” „… eine Rechtsscheinhaftung als Scheinsozius aufgrundsolcher zusätzlichen Hinweise verneint, weil den …” „… Grundersichtlich sei, „inwiefern der Versicherungsschutz im Falle einer Rechtsscheinhaftung unbillig wäre“. Ähnlich …”

Zusätzliche Bestimmungen zum Umfang der Versicherung S. 154-158

„… Deckungsausschlussnach § 4 Ziffer 2 AVB einschlägig ist. Im Rahmen der Rechtsscheinhaftung ist einepersönliche …”

Literaturverzeichnis S. 457-470

„… ,BRAK-Mitt. 2006, 270 – 271.Dies.: Rechtsscheinhaftung angestellter Rechtsanwälte, BRAK-Mitt. 2006, Seite 114 …”

Grundstrukturen und Ordnungsrahmen der Rechtsanwalts- AG S. 357-376

„… Rechtsscheinhaftung durcheine „echte“ Haftung für das Nichtbetreiben des Versicherungsschutzes abgelöst.Dem …”

Vorwort S. 5-24

„… Probleme aus einer Rechtsscheinhaftungentsprechend § 59 j Abs. 4 GmbH1.2.328Falsche oder missverständliche …”

doi.org/10.5771/9783845243085

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