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Hartmut Krafft - Freiheit und Fairness im Wettbewerb

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Hartmut Krafft (ed.)

Freiheit und Fairness im Wettbewerb

2012

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Eike M. Gerstenberg Rechtsverfolgung und Rechtsentwicklung S. 9-24

„… Rechtsverfolgung und Rechtsentwicklung Eike M. Gerstenberg Einleitung Zunächst darf zum stolzen 50 …” „… Rechtsentwicklungen, die plötzlich mit aller Macht althergebrachte Grundsätze, auf die der Kläger zu Beginn des …” „… damit ein entscheidender Beitrag zur Rechtsentwicklung vorliegt. In diesem Sinne sollen die nachfolgend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… honoriger Verein“ 6 Inhaltsverzeichnis Eike M. Gerstenberg Rechtsverfolgung und Rechtsentwicklung 9 Hans …”

doi.org/10.5771/9783845244846

Philipp Daniel Pichler - Das Verhältnis von Kartell- und Lauterkeitsrecht

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Philipp Daniel Pichler

Das Verhältnis von Kartell- und Lauterkeitsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 236 2009

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Rechtsentwicklung S. 401-411

„… 401 B. Rechtsentwicklung I. Frühere Unterscheidung zwischen wertbezogenen und wertneutralen Normen …”

Änderungen des UWG-System durch die europäische Rechtsentwicklung? S. 394-399

„… UWG-System durch die europäische Rechtsentwicklung? De lege ferenda wurde eine Flankierung des …” „… . UGP-Richtlinie 2005/29/EG Die europäische Rechtsentwicklung im Gefolge der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG …”

Ausgangspunkt: Rechtsbruchtatbestand des §§ 3, 4 Nr. 11 UWG S. 399-401

„… Wettbewerbsverzerrungen führen.2502 Die Rechtsentwicklung im UWG hat folglich einen „Mittelweg“2503 zwischen diesen …” „… Rechtsentwicklung in Österreich verweist. 2502 Schaffert, in: MüKo-UWG, § 4 Nr. 11 Rn. 1. 2503 Götting, in: FS …” „… .b.aa. 401 B. Rechtsentwicklung I. Frühere Unterscheidung zwischen wertbezogenen und wertneutralen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-17

„… . Zweifelsfragen 109 2. Rechtsentwicklung im früheren UWG: Wandel vom individual- zum sozialrechtlichen …” „… 393 D. Änderungen des UWG-System durch die europäische Rechtsentwicklung? 394 I. UGP-Richtlinie …” „… : Rechtsbruchtatbestand des §§ 3, 4 Nr. 11 UWG 399 B. Rechtsentwicklung 401 I. Frühere Unterscheidung zwischen …”

Kartellrecht S. 18-20

„… Gegensatz angenommen, reifte im Laufe der Rechtsentwicklung die Erkenntnis, dass beide Materien als …” „… europäische Rechtsentwicklungen zurückgehende Liberalisierungstendenz durchgesetzt. Dieser Impuls beeinflusste …”

Vergleich der Rechtsdurchsetzungssysteme von UWG und GWB S. 389-394

„… europäische Rechtsentwicklung? De lege ferenda wurde eine Flankierung des privatrechtlichen Schutzes im UWG …” „… europäische Rechtsentwicklung im Gefolge der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG (UGP-Richtlinie) könnte Anlass …”

Heutiger Erkenntnisstand und Stellungnahme S. 181-187

„… konterkarieren. Am Horizont drohen durch die europäische Rechtsentwicklung Verschiebungen, die beide Gesetze …” „… entstehen. Aufgabe der diese europäische Rechtsentwicklung begleitenden Rechtswissenschaft wird es sein …”

Zusammenfassung zu Teil 1 S. 209-211

„… , wohingegen sich das UWG dem „Wie“ zuwende. Die Rechtsentwicklung überwand aber auch diesen Standpunkt und …”

Zusammenfassung zu § 2 und § 3 S. 162-164

„… , sondern auch in Europa, ins Vordertreffen geraten zu sein. Die Rechtsentwicklung hinkt der (wirtschafts …”

Zusammenfassung zu Teil 2 S. 354-356

„… hat angesichts der tatsächlichen Rechtsentwicklung de facto nur noch einen theoretischen …”

Lauterkeitsrecht S. 20-22

„… Veränderungen erfahren. Seit Anfang der 1990er Jahre hat sich eine ebenfalls auf europäische Rechtsentwicklungen …”

Allgemeine Regeln zur Normenkonkurrenz S. 187-192

„… Rechtsentwicklung begleitenden Rechtswissenschaft wird es sein, diese Widersprüche aufzudecken und darauf …”

Historische Entwicklung S. 164-181

„… gesetzgeberische Aktivitäten Die Rechtsentwicklung durch Gesetzgebung und Rechtsprechung lässt sich für den …”

Bedeutung der Wettbewerbskonzeptionen für das UWG S. 87-162

„… , 450; T. Wuttke, WRP 2007, 119, 122. 110 2. Rechtsentwicklung im früheren UWG: Wandel vom individual …” „… obigen Ausführungen zur bisherigen Rechtsentwicklung wird damit der (lautere) Wettbewerb als Institution …”

Überblick über das Rechtsschutzsystem des Kartellrechts S. 363-389

„… . ausgedehnt. Hintergrund waren europäische Rechtsentwicklungen. Zum einen reagierte der deutsche Gesetzgeber …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 431-460

„… neue schweizerische UWG in der europäischen Rechtsentwicklung, in: Rees, Georg / Will, Michael R. (Hrsg …”

Bedeutung der Wettbewerbskonzeptionen für das GWB S. 55-87

„… Rechtsentwicklung in den Vereinigten Staaten ist notwendig, da die dort herrschende Auffassung und die gesammelten …”

doi.org/10.5771/9783845218588

Christian Bochmann - Entwicklung eines europäischen Jugendstrafrechts

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Christian Bochmann

Entwicklung eines europäischen Jugendstrafrechts

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 56 2009

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Rechtsentwicklung S. 109-110

„… vollstreckbare Entscheidungen.503 7.3.2 RechtsentwicklungDie deutsche Regelung zur bedingten Strafmündigkeit …” „… Erziehungsmaßnahmen andererseits. Die konträre Rechtsentwicklung ist im englischen Recht noch prägnanter: Gemäß …” „… praktiziert. Eine andere Beurteilung rechtfertigt auch nicht die Rechtsentwicklung in Europa, weil diese in …”

Rechtsentwicklung S. 92-94

„… RechtsentwicklungFraglich ist, wie sich die Regelungen zur Strafmündigkeit entwickelt haben und ob sich eine Anpassung des …” „… aber erkennbar. Noch deutlicher wird das mit Blick auf die Rechtsentwicklung in Frankreich: Im …” „… Strafbarkeitsalter von 7 auf 10 Jahre heraufzusetzen. Im Ergebnis werden bei der Rechtsentwicklung zur …”

Rechtsentwicklung S. 121-122

„… RechtsentwicklungFraglich ist, in welche Richtung sich der rechtliche Umgang mit straffällig gewordenen Jungerwachsenen in …” „… zur Jugendgerichtsbarkeit Aus dem Rechtsvergleich und der Rechtsentwicklung lassen sich keine …”

Rechtsentwicklung S. 152-154

„… „Fremdkörper“ im System. 7.6.2 RechtsentwicklungEine materielle Rücknahme des Strafrechts erfolgt in Europa …” „… internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung zwingen zu …”

Rechtsentwicklung S. 134-135

„… Legalbewährung zu erwarten ist.6177.5.2 Rechtsentwicklung Die Diversion wurde als verfahrensrechtliche …” „… Aktualität und Wichtigkeit verloren. Mit Blick auf weitergehende Tendenzen ist auf die Rechtsentwicklung in …” „… vorsichtige Abwendung vom Diversionsgedanken erkennen. Dieser Tendenz steht die Rechtsentwicklung in …”

Grundinhalte im Rechtsvergleich und in der Rechtsentwicklung S. 159-160

„… bereithalten sollte. 7.7.1 Grundinhalte im Rechtsvergleich und in der Rechtsentwicklung Alle hier näher …” „… général“) und die Freiheitsstrafe („emprisonnement“). Innerhalb der Maßnahmen geht die Rechtsentwicklung …”

Verkürzter Freiheitsentzug eigener Art als „short sharp shock“ S. 177-181

„… RechtsentwicklungIn Deutschland wurde der Arrest im Jahre 1940 als nationalsozialistische Neuschöpfung eingeführt,797 …” „… von 2002 eingeführt wurde. Hierzu ist die sonstige Rechtsentwicklung in Europa gegenläu? g …” „… der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung legen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsvergleich 727.1.1.2 Rechtsentwicklung 757.1.1.3 Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter …” „… Jugendstrafrechts 807.1.2 Zielsetzung 807.1.2.1 Rechtsvergleich 817.1.2.2 Rechtsentwicklung 847.1.2.3 Folgerungen …” „… Rechtsvergleich 89117.2.2 Rechtsentwicklung 927.2.3 Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter …”

Zielsetzung S. 80-88

„… / Kilchling, 2002, S. 191. 847.1.2.2 RechtsentwicklungDer Trend geht in Europa zur Zielbestimmung durch Gesetz …” „… , also für eine gesetzliche Zielbestimmung in Form der Legalbewährung, steht die Rechtsentwicklung in …” „… . Die Aufnahme einer Zielbestimmung legt auch die Rechtsentwicklung nahe, lässt sich aber insbesondere …”

Rechtsvergleich S. 106-109

„… RechtsentwicklungDie deutsche Regelung zur bedingten Strafmündigkeit leitet sich im Kern aus dem StGB des Jahres 1871 …” „… Rechtsentwicklung ist im englischen Recht noch prägnanter: Gemäß Section 16 Abs. 1 Children and Young Persons Act …”

Konzeption S. 71-80

„… . 7.1.1.2 RechtsentwicklungDie in Deutschland, Frankreich und Österreich seit geraumer Zeit bestehenden …” „… der internationalen Instrumente zur JugendgerichtsbarkeitRechtsvergleich und Rechtsentwicklung legen …”

Verlängerter Freiheitsentzug eigener Art als „Sicherungsverwahrung“ S. 181-185

„… EU-Mitgliedsstaaten ? nden lassen. 7.8.6.1 Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung Hauptanhaltspunkte ? nden sich in den …” „… Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit Aus dem Rechtsvergleich und der Rechtsentwicklung lassen sich keine …” „… eindeutige Schlüsse für ein Europäisches Jugendstrafrecht ziehen. In der Rechtsentwicklung speziell …”

Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 154-158

„… Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung zwingen zu differenzierten Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht …” „… zwingt dazu die aufgezeigte Rechtsentwicklung. Die Tendenz der nationalen Gesetzgeber geht speziell …” „… der Rechtsentwicklung zu beobachtende kontinuierliche Ausdehnung der strafrechtlichen Sozialkontrolle …”

Gemeinsamkeiten S. 45-49

„… förmlichen Verfahren von Juristen getroffen. Die Rechtsentwicklung innerhalb der EU-Mitgliedsländer geht hier …” „… entfernt.Die Rechtsentwicklung erfolgte innerhalb der letzten Jahrzehnte immer nur weg vom Wohlfahrtsmodell hin …” „… Rechtsentwicklung eine Betonung des jugendstrafrechtlichen Sondercharakters. Aktuelles Beispiel ist Tschechien.194 …”

Rechtsvergleich S. 127-134

„… Rechtsentwicklung Die Diversion wurde als verfahrensrechtliche Entkriminalisierung in den verglichenen Ländern in …” „… . Mit Blick auf weitergehende Tendenzen ist auf die Rechtsentwicklung in England hinzuweisen, wo das …” „… Diversionsgedanken erkennen. Dieser Tendenz steht die Rechtsentwicklung in Tschechien gegenüber, wo der Gesetzgeber …”

Rechtsvergleich S. 149-152

„… Jugendstrafrecht folgen sollte,684 sind Status-Delikte ein „Fremdkörper“ im System. 7.6.2 RechtsentwicklungEine …”

Rechtsvergleich S. 88-92

„… 7.2.2 RechtsentwicklungFraglich ist, wie sich die Regelungen zur Strafmündigkeit entwickelt haben und ob …”

Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 122-126

„… Rechtsentwicklung lassen sich keine eindeutigen Schlüsse für die Behandlung junger Erwachsener in einem Europäischen …” „… Mehrheit ? nden lassen. Im Gegenteil zeigt gerade die Rechtsentwicklung, welch umfangreiche Kontroversen …”

Rechtsvergleich S. 114-121

„… RechtsentwicklungFraglich ist, in welche Richtung sich der rechtliche Umgang mit straffällig gewordenen Jungerwachsenen in …”

Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 170-177

„… Jugendstrafrecht nahe. Dafür spricht auch die jüngere Rechtsentwicklung in Europa i.S. einer aktuellen Akzeptanz …” „… , Rechtsentwicklung, Justizpraxis) sprechen auch wissenschaftliche Erkenntnisse aus der Entwicklungspsychologie, der …”

Untersuchungsfortgang S. 20

„… Rechtsvergleichung,43 der Rechtsentwicklung und der bestehenden internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit …”

Rechtscharakter und Auslegung der internationalen Instrumente S. 32-33

„… Gesichtspunkten ist besonders auf die Rechtsentwicklung in Deutschland hinzuweisen:Das deutsche …”

Normbefehl eines Europäischen Jugendstrafrechts S. 158-159

„… Jugendkriminalität bereithalten sollte. 7.7.1 Grundinhalte im Rechtsvergleich und in der Rechtsentwicklung Alle hier …”

Grundaussagen der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 160-161

„… général“) und die Freiheitsstrafe („emprisonnement“). Innerhalb der Maßnahmen geht die Rechtsentwicklung …”

Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 94-105

„… Verantwortlichkeit ab dem 14. LebensjahrFraglich ist, ob aus dem Rechtsvergleich, der Rechtsentwicklung und den …” „… Volljährigkeit ist. Die „Zeitgemäßheit“ der 14-Jahresgrenze legt auch die Rechtsentwicklung nahe, bei der – wie …”

Die europäische Integration und die Rechtsgebiete in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 18-20

„… Hilfe der Rechtsvergleichung,43 der Rechtsentwicklung und der bestehenden internationalen Instrumente …”

Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit S. 110-114

„… Justizpraxis teilweise nicht praktiziert. Eine andere Beurteilung rechtfertigt auch nicht die Rechtsentwicklung …”

Literaturverzeichnis S. 357-371

„… entwicklungspsychologischer und kriminalpolitischer Aspekte unter Berücksichtigung der neueren Rechtsentwicklung in Europa …”

doi.org/10.5771/9783845213439

Sabrina Biedermann - Markenrechtlicher Motivschutz

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Sabrina Biedermann

Markenrechtlicher Motivschutz

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 108 2019

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C. Rechtsentwicklung des Motivschutzes S. 47-104

„… Rechtsentwicklung des Motivschutzes Der Begriff des Motivschutzes ist seit über einhundert Jahren …” „… . Rechtsentwicklung des Motivschutzes 48 Entwicklung und Aufstieg des Motivschutzes Die Motivschutz-Rechtsprechung und …” „… . 401; 120 RG, MuW 1935, 425 - Lignose/Lignoza; 121 Goldmann, GRUR 2012, 234 (235); C. Rechtsentwicklung …”

H. Zusammenfassung und Fazit S. 375-382

„… Rechtsentwicklung des Motivschutzes hat deutlich werden lassen, dass der Motivschutz als ein über einhundert Jahre …” „… Rechtsentwicklung des Motivschutzes parallel zu dem Wandel der Marke hat die wesentlichen Konfliktfelder offenbart …” „… Rechtsentwicklung ergebenden maßgeblichen Konfliktfelder sind die Kompatibilität der Gewährung von Motivschutz mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Motivschutz in der modernen MarkenpraxisV. 45 Rechtsentwicklung des MotivschutzesC. 47 Entwicklung und …”

E. Die Begrenzung des Schutzumfangs durch die Schranken des MarkenG S. 133-215

„… Rechtsentwicklung des EuGH mit der Neufassung der Markenrichtlinie zurückgedreht. Dieser erfasst künftig seinem …”

doi.org/10.5771/9783845295992

Jürgen Kühling - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

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Jürgen Kühling (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 2 2017

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Urs Kramer Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht S. 185-219

„… Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht Prof. Dr. Urs Kramer, Universität Passau Nach …” „… aber auch Erwähnung. II. 6 Gesetz v. 29.08.2016, BGBl. I, 2082. Jahresrückblick Rechtsentwicklung im …” „… dürfen. Der 3. Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht 189 Entwurf liegt derzeit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… seinem traditionellen „Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht“. Wir hoffen, dass von dieser …” „… 173 Laurence M. Westen Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht 185 Urs Kramer Inhalt 10 …”

doi.org/10.5771/9783845286464

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