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Annkathrin Palm - Die Wahrnehmung des Ratsmandates im digitalen Zeitalter

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Annkathrin Palm

Die Wahrnehmung des Ratsmandates im digitalen Zeitalter

2019

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3. Rechtliche Rahmenbedingungen S. 7-15

„… 7 3. Rechtliche Rahmenbedingungen 3.1 Stellung des Rates Die Verwaltung wird entsprechend …” „… . | Rechtliche Rahmenbedingungen 8 lassen, das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW.31 Der Rat …” „… GO; Faber in Held/Winkel, Gemeindeordnung Nordrhein‐ Westfalen – Kommentar 2018, S. 238 f. 3. | Rechtliche Rahmenbedingungen 10 grenzt, soweit …”

6. Fazit und Ausblick S. 46-49

„… individuelle rechtliche Prüfung. Das Ratsinformationssystem, als kommunaler Sitzungs …” „… ‐ rechtlichen Bestimmungen, hier insbesondere die Vorgaben der §§ 47, 48 GO NRW (Tagesordnung, Ladungsfristen und ‐form, Öffentlichkeitsgebot etc.) in …” „… Ratsinformationssystems grundsätzlich rechtlich unbe‐ denklich ist. Aufgrund der hohen Anforderungen der Kommu‐ nen …”

5. Livestreaming von Ratssitzungen S. 32-45

„… Vgl. Stadt Wuppertal, Rats‐TV. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen | 5.2 33 …” „… ‐ gungen auf deren Rechtmäßigkeit hin geprüft. 5.2 Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen Der Einsatz des Livestreamings wirft eine Reihe …” „… rechtlicher Fragen auf, welche in einem wechselseitigen Spannungsfeld zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtliche Rahmenbedingungen ............................. 7 3.1 Stellung des Rates …” „… Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen ............. 33 5.2.1 Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen ... 34 Inhaltsverzeichnis …”

doi.org/10.5771/9783748904335

Roman Inderst, Jürgen Kühling, Karl-Heinz Neumann, Martin Peitz - Der Ausbau neuer Netze in der Telekommunikation

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Roman Inderst, Jürgen Kühling, Karl-Heinz Neumann, Martin Peitz

Der Ausbau neuer Netze in der Telekommunikation

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 21 2012

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Rechtliche Rahmenbedingungen S. 189-220

„… 189 3 Rechtliche Rahmenbedingungen Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Finanzierung des …” „… die ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zum Ausbau und zur Finanzierung von …” „… vorliegenden Studie nicht geliefert werden können. Was die rechtlichen Rahmenbedingungen anbelangt, geht es v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen aufzeigt und dabei auch die verschiedenen Flächendeckungsziele …” „… und ihre technischen Implikationen erläutert sowie die grundlegenden rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… : Ökonomische und rechtliche Rahmenbedingungen zum Ausbau und zur Finanzierung von …”

Einleitung S. 163-166

„… 163 Kapitel 4 Ökonomische und rechtliche Rahmenbedingungen zum Ausbau und zur Finanzierung von …” „… politische Fragestellungen. Auf dieser Basis sollen im dritten Abschnitt die rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… Kapitels (Abschnitt 2) entwickeln wir die ökonomischen Rahmenbedingungen, die im Zusammenhang mit …”

Zusammenfassung S. 220-224

„… 220 4 Zusammenfassung Kapitel 4 analysiert die ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zum …” „… durch die Endkunden. Vor dem Hintergrund dieser ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ist eine …” „… erforderlich, die in der vorliegenden Studie nicht geliefert werden können. Was die rechtlichen …”

Aktuelle wirtschaftspolitische und regulatorische Probleme auf dem Weg zum NGA S. 24-36

„… gesamtwirtschaftliche Investitionsvolumen. Unsicherheit über wesentliche regulatorische Rahmenbedingungen kann auch dazu …” „… Verlängerung der Regulierungsperioden auch aus rechtlicher Sicht vgl. Punkt 4.1. 32 kosten. Die …” „… Investieren in unterschiedlichen Marktszenarien hat. In jedem Fall kann bereits hier in rechtlicher Hinsicht …”

Zusammenfassung S. 289-292

„… 289 7 Zusammenfassung Vor dem Hintergrund der in Kapitel 4 skizzierten ökonomischen und rechtlichen …” „… Rahmenbedingungen ist eine umfassende Bewertung der verschiedenen Finanzierungsinstrumente zur Förderung …” „… die beschränkten (europa)rechtlichen Möglichkeiten einer substantiellen Änderung von …”

Einleitung: Nationale und sub-nationale Märkte S. 293-298

„… . In ökonomischer Sicht geht es vielmehr darum, das – auch rechtlich durch den …” „… Regionalisierung der Regulierung im Übrigen rechtlich und auch ökonomisch dann angezeigt, wenn sich die Homogenität …” „… stattdessen die Unsicherheit über die künftigen regulatorischen Rahmenbedingungen hoch, ergibt sich ein …”

Ökonomische Rahmenbedingungen S. 166-189

„… Synergieeffekte und Fördermaßnahmen berücksichtigt. 189 3 Rechtliche Rahmenbedingungen Die rechtlichen …” „… 166 2 Ökonomische Rahmenbedingungen 2.1 Flächendeckungsziele von Breitbandstrategien 2.1.1 …” „… Rahmenbedingungen für die Finanzierung des Breitbandausbaus werden v.a. durch die verfassungsrechtlichen Vorgaben …”

Universaldienstansatz S. 276-289

„… Hintergrund der in Kapitel 4 skizzierten ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ist eine umfassende …” „… Juristische Bewertung Aus rechtlicher Sicht ist zudem bereits die Ausweitung des klassischen …” „… jedoch erhebliche rechtliche Bedenken. So ist das Modell des modifizierten Universaldienstansatzes auch …”

doi.org/10.5771/9783845239910

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

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Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2007

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Rechtliche Rahmenbedingungen S. 33-34

„… Schulmedizinnäher bestimmen (Rn. 71 ff.).2. Rechtliche Rahmenbedingungen5Ist damit die anthroposophische Medizin …” „… Rechtswissenschaft über kein Instrumentarium zur Beurteilung nicht-rechtlicher Materien verfügt, führt das zu einer …” „… Darstellung der rechtlichen Grundlage nicht interessiert, sondern allenfalls anden krönenden Spezifika …”

Allgemeine Rahmenbedingungen S. 76-77

„… Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht7690 Fünftes Kapitel: Rechtliche …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen deranthroposophischen Medizin beschreiben, müsste man die gesamte Rechtsordnung …” „… dargestellt werden. Das zentrale Themader rechtlichen Rahmenbedingungen in der wechselseitigen Verknüpfungvon …”

Vorbemerkung S. 76

„… Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht7690 Fünftes Kapitel: Rechtliche …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen deranthroposophischen Medizin beschreiben, müsste man die gesamte Rechtsordnung …” „… dargestellt werden. Das zentrale Themader rechtlichen Rahmenbedingungen in der wechselseitigen Verknüpfungvon …”

Besondere Rahmenbedingungen S. 77-86

„… , Ärztliche Berufsfreiheit und Patientenrechte, 1994, 83, 239.Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen …” „… , in: Quaas/Zuck, Medizinrecht 2005, § 2 Rn. 100 f.Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen …” „… : Ratzel/Lippert, MBO, 4. Aufl. 2006, Rn. 16 ff. zu § 2 MBO.Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Anthroposophische Medizin und Schulmedizin 71Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht 76I …” „… Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches und deutsches Rechtin der Wechselwirkung 103I …” „… 74c) Folgerungen 75Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht 76I. Vorbemerkung …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… Rahmenbedingungen in der Wechselwirkung 142 ff.– rechtliche Rahmenbedingungen 5, 90 ff.– rechtliche …” „… Rahmenbedingungen im europäischen Recht 119 ff.– rechtlicher Anwendungsbereich ärztlicher Leistungserbringer 171 …” „… Rechtliche Rahmenbedingungen, europäisches und deutsches Rechtin der Wechselwirkung 142 ff.Rhythmische …”

Einwirkungspotential des deutschen Grundrechtskatalogs S. 111-115

„… Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen112als lückenhaft empfindet, soweit es um deren konkrete Inhalte für …” „… towards Integration, 2005, 95 f. Siebtes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen114aus, einzelne …” „… Grundrechte stattfindet. Grundrechte alsBestandteile eines Verfassungsrechts, das als rechtliche Grundordnung …”

Leistungserbringer der besonderen Therapierichtungen S. 88-93

„… Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht88111 bb) Private …” „… ff.Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht92Vorliegen einer besonderen …” „… Negativliste gibt es bislang nicht. 149 Siehe auch § 34 Abs. 3 Satz 3 SGB V. Fünftes Kapitel: Rechtliche …”

Wechselwirkungen S. 106-110

„… Siebtes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen106Die Bananenmarkt-Entscheidung197 kehrt zu Solange …” „… : Rechtliche Rahmenbedingungen108156 b) GrundgesetzDas findet auch in der Rechtsordnung einen konstruktiven …” „… Groschner, in: Dreier, GG, Bd. I, 2. Aufl. 2004, Art. 6 Rn. 19.Siebtes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen …”

Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche des Patienten/ Versicherten S. 86-88

„… Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht86Im Großen und Ganzen folgt auch das …” „… , Medizinrecht 2005, § 2 Rn. 78 ff. Fünftes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Deutsches Recht88111 bb …” „… öffentlich-rechtliche Körperschaften, siehtman von den allgemeinen Verfahrensgrundrechten ab, nicht auf Grundrechte …”

EMRK/EGMR S. 103-105

„… , Konkordanzkommentar 2006,Kap. 31; BVerfGE 111, 307 – Görgülü.Siebtes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen104tem …” „… I. Einwirkung des europäischen Rechts auf das deutsche Recht103142Siebtes Kapitel: Rechtliche …” „… Rahmenbedingungen: Europäisches und deutsches Recht in der Wechselwirkung143I. Einwirkung des europäischen Rechts …”

Primäres Gemeinschaftsrecht S. 98-100

„… Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht98131 II. Europäisches Recht 132 …” „… Scheffler.Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht100137 2. Sekundäres Gemeinschaftsrecht …” „… übertragenen besonderen Aufgaben rechtlich oder tatsächlich verhindert.«Der Rückgriff auf das europäische …”

Allgemeines S. 94-95

„… Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht94119 Sechstes Kapitel …” „… : Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht120 I. Europäischer Grundrechtsschutz121 1. AllgemeinesDer …”

EuGH/EU-Grundrechte-Charta S. 96-98

„… Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht96125 c) Weitgehende …” „… Handlungsspielräume der Mitgliedsstaaten im Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2006.Sechstes Kapitel: Rechtliche …” „… Rahmenbedingungen: Europäisches Recht98131 II. Europäisches Recht 132 1. Primäres GemeinschaftsrechtHier spielt vor …”

Bezeichnung S. 116-117

„… Achtes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche anthroposophischer Medizin116171 Achtes Kapitel …” „… : Rechtliche Anwendungsbereiche anthroposophischer Medizin: Ärztliche Leistungserbringer172 I. VorbemerkungDie …” „… rechtlichenAnwendungsbereiche anthroposophischer Medizin wird damit geliefert,sondern nur an signifikanten Elementen zu zeigen …”

Selbstverständnis der anthroposophischen Medizin S. 33

„… Schulmedizinnäher bestimmen (Rn. 71 ff.).2. Rechtliche Rahmenbedingungen5Ist damit die anthroposophische Medizin …” „… Rechtswissenschaft über kein Instrumentarium zur Beurteilung nicht-rechtlicher Materien verfügt, führt das zu einer …”

Ausgangspunkt: Mehrebenensystem S. 103

„… I. Einwirkung des europäischen Rechts auf das deutsche Recht103142Siebtes Kapitel: Rechtliche …” „… Rahmenbedingungen: Europäisches und deutsches Recht in der Wechselwirkung143I. Einwirkung des europäischen Rechts …” „… Mehrebenensystems187. In den einzelnen Ebenen sind sowohl diemateriell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen als auch die …”

Europäischer Grundrechtsschutz und deutsches Verfassungsrecht S. 110-111

„… Siebtes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen110160 2. Europäischer Grundrechtsschutz und deutsches …” „… als rechtliche Grundordnung verstanden werden muss, können eine solche rechtliche Grundordnung …”

Misteltherapie, palliativ und adjuvant? S. 205-207

„… der GKV (freilich nur innerhalb der[verfassungs]rechtlichen Rahmenbedingungen) zu klären. …” „… : Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin206men, so dass von einer verdeckten Lücke in den …” „… sei,sei Nr. 16.5 AMR nicht im Einklang mit § 34 SGB V. In – rechtlich dunkler357, aber im Ergebnis …”

Einleitung S. 31-33

„… Schulmedizinnäher bestimmen (Rn. 71 ff.).2. Rechtliche Rahmenbedingungen5Ist damit die anthroposophische Medizin …” „… mussGrenzen akzeptieren. Zwar kann über gute und schlechte Wissenschaft nurwissenschaftlich, nicht rechtlich …” „… Rechtswissenschaft über kein Instrumentarium zur Beurteilung nicht-rechtlicher Materien verfügt, führt das zu einer …”

Freiheit der individuellen Impfentscheidung S. 226-231

„… Beschränkungen, die sich aus den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, sollte sich der aufklärende Arzt von den …” „… Elftes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin226Grenzen des bei dem …” „… : Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin228Das wichtigste Vertrauen ist das Vertrauen in …”

Anerkennungsordnung S. 117-120

„… Anerkennungsordnungkann immer nur die allgemeinen Rahmenbedingungen nennen, die der einzelne Arztauf individuelle Weise …” „… der Anthroposophischen Medizin Achtes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche anthroposophischer …” „… vollständigen ärztlichen Ausbildung (Approbation).Achtes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche …”

EMRK S. 95-96

„… Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht96125 c) Weitgehende Bedeutungslosigkeit der EMRK …”

Folgerungen S. 101-102

„… beschränkt, siehe dazu Kingreen, EuGRZ 2004, 570 (576).Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen …”

Sekundäres Gemeinschaftsrecht S. 100-101

„… Sechstes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäisches Recht100137 2. Sekundäres …”

Europarecht/EuGH S. 105-106

„… : Rechtliche Rahmenbedingungen106Die Bananenmarkt-Entscheidung197 kehrt zu Solange II zurück. Sie gibtdem …”

§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V S. 187-195

„… Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin188gen als Therapiestandard gelten …” „… Grundgesetz,Bd. I, 2002, Rn. 49 ff. zu Art. 2 Abs. 1 GG.Zehntes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche der …” „… BVerfGE 68, 198 (218).Zehntes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin192 …”

Ist die Methodenfrage gelöst? S. 56-66

„… , auf zwei Ebenen, nämlich auf der medizinischen und der rechtlichen. b) Medizinische Ebene46 Auf der …” „… Neuheitsbegriff (Rn. 184) verzichten müsste. Eine wirkliche rechtliche Gleichbehandlung der anthroposophischen …” „… , Rechtliche Form, normative Befugnisse und Steuerung der Qualität der medizinischen Versorgung, 2006; Fischer …”

doi.org/10.5771/9783845205502

Benjamin Linke - Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

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Benjamin Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Rechtliche Rahmenbedingungen S. 58-61

„… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts ausgeglichen. C. Daseinsvorsorge im ÖPNV I. Rechtliche Rahmenbedingungen …” „… Nahverkehrsbedienung größtmöglich dient. Eine weitergehende rechtliche Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf die …” „… Aufgabenträgers oder anderer öffentlich-rechtlicher Gebietskörperschaften einher.299 Hierbei ist nicht selten der …”

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… rechtliche Rahmenbedingungen für die kommunalen Unternehmen, in: Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft …” „… den durch die Bahnstrukturreform und das Inkrafttreten EG-rechtlicher Bestimmungen aufgeworfenen …” „… 2003, DÖV 2004, S. 428-432 Hermes, Georg: Staatliche Infrastrukturverantwortung – Rechtliche …”

Ziele der Arbeit S. 16-17

„… 3.12.2009 geltende rechtliche Ausgestaltung des ÖPNVs birgt – wie bereits erwähnt – vielfältige …” „… Problemfelder. In den Kapiteln zwei und drei dieser Arbeit sollen ein Überblick über diese rechtlichen …” „… harscher Zurückweisung24pendelt. Zudem sind die grundlegenden Rahmenbedingungen für den Marktzugang im …”

Organisation des ÖPNV S. 55-58

„… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts ausgeglichen. C. Daseinsvorsorge im ÖPNV I. Rechtliche Rahmenbedingungen …” „… Auswirkungen auf deren rechtliche Handhabung zeitigen.278V. Organisation des ÖPNV Mit der Regionalisierung des …” „… Nahverkehrsbedienung größtmöglich dient. Eine weitergehende rechtliche Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf die …”

Gang der Darstellung S. 17-18

„… harscher Zurückweisung24pendelt. Zudem sind die grundlegenden Rahmenbedingungen für den Marktzugang im …” „… Verordnung werden untersucht und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Ferner wird auch hier die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Verkehrskooperationen 57C. Daseinsvorsorge im ÖPNV 58 I. Rechtliche Rahmenbedingungen 58 II. Instrumente zur …” „… Rechtsbereich ÖPNV hat Prof. Dr. Ronellenfitsch Maßgebliches zur Strukturierung der rechtlichen Systematik …”

Grundlagen S. 19-42

„… hat der Gesetzgeber im Namen des Daseinsvorsorgeauftrags die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… Inhalt oder die rechtliche Relevanz des Begriffs im Streit stehen, sondern auch die allgemeinen …” „… Rentabilität gar nicht oder eben zu nicht marktgängigen Preisen anbieten kann. In rechtlicher Hinsicht sollte …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… beantragte Verkehrsbedienung „einzusteigen“.951 Hier wird dem vorhandenen Unternehmen rechtlich die …”

doi.org/10.5771/9783845223025

Katharina E. Bordet - Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

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Katharina E. Bordet

Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 117 2009

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Rechtliche Rahmenbedingungen S. 138-139

„… ausgestaltet.689 II. Rechtliche Rahmenbedingungen Für die betrieblichen und betriebsnahen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ? eine Vielzahl von Modellen 137 II. Rechtliche Rahmenbedingungen 138 III. Betriebliche Mitbestimmung 139 …” „… . Betriebliche Kurzzeitkontenmodelle 38 a) Gleitzeit, Jahresarbeitszeit und Ampelkonten 40 b) Rechtliche Probleme …” „… Leistungsumfang 78 2. Grundrechtliche Vereinbarkeit 80 II. Der Anspruch auf Elternzeit und seine rechtliche …”

Einleitung S. 21-25

„… Grundlagen hat das Gericht auch rechtliche und tatsächliche Maßnahmen, die ein Nebeneinander von Erziehungs …” „… erforderlich, Rahmenbedingungen zu korrigieren, die eine freie Entscheidung zwischen Erwerbs- und …” „… tatsächlich familienfreundlich sind. Die rechtlichen und betriebspraktischen Probleme, die sich bei ihrer …”

Betrieblich geförderte Kinderbetreuung ? eine Vielzahl von Modellen S. 137-138

„… sind sie einkommensabhängig ausgestaltet.689 II. Rechtliche Rahmenbedingungen Für die betrieblichen und …”

Ansätze zur betrieblichen Förderung von qualifizierter Teilzeitarbeit S. 198-200

„… beschränken. Das Unternehmen muss Rahmenbedingungen schaffen, um die Attraktivität von Teilzeitarbeit für …” „… formuliert, hätte eine Nichtbefolgung für den Arbeitnehmer keine rechtlichen Konsequenzen. Zum anderen können …”

doi.org/10.5771/9783845220130

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