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Sandra Lewalter - Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen

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Sandra Lewalter

Geschlechtergleichstellung bei Privatisierungen

Series: HWR Berlin Forschung

Volume 60-61 2015

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Privatisierung – eine gleichstellungspolitische Herausforderung? S. 22-93

„… höchsten Privatisierungsgrad haben77 und bei denen Liberalisierung mit Pri-vatisierung einherging.78 Neuere …” „… Privatisierungsarten genutzt werden. 1.2.1 Privatisierungsarten Um Privatisierung als facettenreichen „Haupttrend in …” „… 1 Privatisierung – eine gleichstellungspolitische Herausforderung? Welche rechtlichen und …”

Literatur S. 261-287

„… : Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungs-druck. Folgen von Privatisierung und Liberalisierung …” „… Privatisierung. Privatisierungsgebote im deutschen und europäischen Recht. Baden-Baden Henneke, Hans-Günter (Hg …” „… Privatwirtschaft. Berlin, S. 89–139 Adam, Rudolf/Stober, Rolf (Hg.) 2009: Privatisierung im Sicherheitssektor. Köln …”

Einfachgesetzliche gleichstellungsrechtliche Vorgaben für Organisationsprivatisierungen S. 94-145

„… Staat und Privaten, also auf funktio-nale Privatisierung bezieht. Denn bei dieser Privatisierungsart …” „… Privatisierungs-vorgängen, wie beispielsweise dem Erwerb von Gesellschaftsanteilen oder dem Umwandeln in eine Gesellschaft …” „… bei Privatisierungs-vorhaben der Dienststelle zu. In Bayern ergibt sich das Beteiligungsrecht der …”

Einleitung S. 12-21

„… Privatisierung beschäftigt, geht ein erhebliches Risiko ein, dass Teile der Privatisierungsgrund-lage …” „… misslungene Privatisierungen haben einen Stimmungswandel bei Privatisierungs-befürwortern herbeigeführt.19 …” „… Einleitung Über Privatisierung wird viel geschrieben. Es gibt inzwischen eine unübersehbare Fülle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Beteiligungsrechte von Gleichstellungsbeauftragten undPersonalräten bei Privatisierung.Lewalter/ISBN 2340 …” „… geschlechtsspezifische Wirkungen wurden erstaunlich wenig themati-siert, obwohl durch Privatisierung ein …” „… Handlungsoptionen füreine gleichstellungsorientierte Umsetzung von Privatisierung. Ferner kon-kretisiert sie die …”

Gesamtfazit und Ausblick S. 254-260

„… . Diese Handlungsoptionen sind vom Privatisierungs-akteur zu nutzen, um den drohenden …” „… Privatisierungsakteurs die Rechtsgrundlagen für die Privatisierung erarbeiten. Zum anderen gehören dazu aber auch …” „… 4 Gesamtfazit und Ausblick Privatisierungen im Allgemeinen und Organisationsprivatisierungen im …”

Europa- und verfassungsrechtliche Vorgaben für eine gleichstellungsorientierte Gestaltung von Organisationsprivatisierungen S. 146-253

„… Privatisierungs-entscheidungen in Deutschland ist unbestritten.16 Im europäischen Primär- und Sekundärrecht hingegen sucht man …” „… Privatisierung ausüben. Als zentrale Norm kann der von Jörn Kämmerer als „Privatisierungsdirektive“24 bezeichnete …” „… Arbeitsrechtsverhältnisse im Rahmen von Organisationsprivatisierungen zu beachten sind. Der jeweilige Privatisierungs-akteur …”

Verzeichnis der Übersichten S. 292-293

„… Verzeichnis der Übersichten Übersicht 1: Privatisierungsvorgang und Regelungsakteur der …” „… Gleichstellungs- gesetze des Bundes und der Länder 96 Übersicht 2: Privatisierungsarten und …” „… Privatisierungsvorgänge 96 Übersicht 3: Übersicht über die Beteiligungsrechte von Personalräten 130 Übersicht 4: Vorgaben …”

doi.org/10.5771/9783845264448

Peter Haug, Martin T.W. Rosenfeld - Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

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Peter Haug (ed.), Martin T.W. Rosenfeld (ed.)

Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 30 2009

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Wolfhard Kohte Arbeitnehmerschutz und Privatisierung S. 77-94

„… Privatisierungsprozess typisiert und zwischen zwei Formen, der formellen und der materiellen Privatisierung …” „… 77 Arbeitnehmerschutz und Privatisierung∗ Wolfhard Kohte∗∗ Die Privatisierung öffentlicher …” „… Privatisierung Um den Einfluss der arbeitsrechtlichen Schutzinstrumente zu verdeutlichen, soll der …”

Thomas Edeling Brüchige Grenzen: Delegitimierung kommunalen Wirtschaftens durch Angleichung an die Privatwirtschaft? S. 63-76

„… . Was aus Sicht der Gegenwart in einem jüngeren Bericht der Weltbank zur Privatisierung von öffentlichen …” „… impliziten Sachzwang zur Privatisierung“,4 zum anderen setzen global sich Geltung verschaffende „westliche …” „… Einflussmöglichkeiten eingeschränkt. Noch über die vollständigen Privatisierungen hinaus, die bei statistischen …”

Winfried Kluth Grenzen der Kommunalwirtschaft aus rechtswissenschaftlicher Sicht S. 45-62

„… partiellen Privatisierung zugänglich sind.6 Durch private Investoren errichtete und betriebene Gefängnisse7 …” „… , H. J. (2000): Rechtliche Rahmenbedingungen einer Privatisierung im Strafvollzug, in: Juristenzeitung …” „… . (1982): Rechtliche Grenzen der Privatisierung öffentlicher Aufgaben am Beispiel kommunaler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gelten zumeist als arbeitnehmerfreundlich; bei Privatisierungen kommunaler Einrichtungen werden deshalb …” „… materiellen Privatisierung gelten Kohte zufolge die Regelungen für einen so genannten Betriebsübergang. Hier …” „… Regelungen des Vergaberechts auf die Privatisierung kommunaler Firmen – die in gewisser Weise mit der Vergabe …”

Markus Blocher Outsourcing oder Insourcing? Auf dem Weg zur marktorientierten Steuerung innerbetrieblicher Leistungen (Inhouse-Leistungen) der öffentlichen Hand S. 95-114

„… der Marktvergleich eine ökonomische Entscheidungsgrundlage für eine Privatisierung. Im Gegenzug ist …” „… die voreingenommene Privatisierung öffentlicher Leistungen gemäß dem Leitmotiv „private …” „… aufzeigen lassen, dass eine allzu zügige Privatisierung der öffentlichen Dienstleistungsbereiche Nachteile …”

Peter Friedrich Grenzen der Kommunalwirtschaft aus der Sicht der Volkswirtschaftslehre S. 15-44

„… Privatisierungen. In der Theorie des Föderalismus werden in erweiterten Modellen sowohl Wanderungen als auch die …” „… Privatisierungen. Private Unternehmen werden sich nach einiger Zeit aus schrumpfenden Märkten zurückziehen. Die …” „… Funktionen und damit auch kommunale Aufgaben. Privatisierung schränkt das Aufgabenspektrum später ein. Der …”

Frank Fichert, Tim Sterzenbach Grenzen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit im ÖPNV – Subjektionsförderung als Alternative zur herkömmlichen Objektförderung S. 115-136

„… Erfahrungen sowohl mit der Privatisierung von Verkehrsbetrieben als auch mit der Ausschreibung von …” „… ): Privatisierung kommunaler Verkehrsunternehmen, in: InfrastrukturRecht, 4. Jg., H. 11/12, S. 316-320. Berschin, F …” „… („Gasölbetriebsbeihilfe“). 11 Vgl. zu bisherigen Privatisierungsverfahren Berschin (2007) sowie zu Erfahrungen mit …”

Peter Haug Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung? S. 149-170

„… Die Privatisierung der Dresdner Wohnbau (WOBA) GmbH wurde erst 2006 wirksam, die entsprechenden …” „… ): Privatisierung in Kommunen – eine Auswertung kommunaler Beteiligungsberichte. Berlin. Wengler, M. O. (2001 …”

doi.org/10.5771/9783845218977

Pino Bosesky - Privatisierung und Informationszugang

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Pino Bosesky

Privatisierung und Informationszugang

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 938 2018

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2. Kapitel: Privatisierung und gemischt-wirtschaftliche Unternehmen S. 21-81

„… gerade bei komplexen Privatisierungsvorgängen Mischformen denkbar.59 Privatisierung Materielle …” „… bekannten Privatisierungsformen vorgenommen werden. Dass eine materielle Privatisierung vorliegt, schließt …” „… Privatisierung Privatisierungsgebote und -verbote Vereinzelt finden sich im Grundgesetz selbst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Begriffe und AbgrenzungenA. 21 PrivatisierungI. 21 Speziell: Gemischt-wirtschaftliche UnternehmenII. 23 …” „… Unternehmen4. 27 Öffentlich-rechtliche Unternehmen5. 27 ErscheinungsformenB. 28 PrivatisierungI. 28 Materielle …” „… der PrivatisierungC. 38 VorteileI. 38 Materielle Privatisierung1. 39 Formelle Privatisierung2. 40 …”

Literaturverzeichnis S. 279-298

„… , Martin, Funktionale Privatisierung und Verwaltungshilfe – Staatsaufgabendogmatik – Phänomenologie …” „… – Verfassungsercht, Tübingen 1999; zitiert als Burgi, Funktionale Privatisierung. Burholt, Christian, Die …” „… . Literaturverzeichnis 281 Di Fabio, Udo, Privatisierung und Staatsvorbehalt – Zum dogmatischen Schlüsselbegriff der …”

6. Kapitel: Eigenständige Erwägungen S. 247-278

„… insbesondere Verwaltungshelfer, mithin die funktionelle Privatisierung, in Bezug genommen.1228 Insofern können …” „… der vorherrschenden Auslegung einige Formen der Privatisierung und die gemischt-wirtschaftlichen …” „… nicht-hoheitlichen, funktionalen und materiellen Privatisierung ausgeklammert blieben. Ruppel und Partsch/Schurig …”

1. Kapitel: Einleitung S. 17-20

„… „Privatisierungswellen“ stetig abgebaut.9 Ziel von Privatisierung ist die Abkoppelung einer Wirtschaftseinheit aus dem …” „… als das Phänomen des transparenten Staates ist das der Privatisierung. Die während des …” „… Privatisierung somit diametral entgegen. Aus diesem Grund ist überaus zweifelhaft, ob die mit dem …”

4. Kapitel: Der auf Informationen privater Rechtssubjekte gerichtete Informationszugangsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz S. 97-216

„… Privatisierung als solchen beziehen. Ebenso Schmitz/Jastrow, NVwZ 2005, 984 (988). 447 Schmitz, in …” „… funktionellen Privatisierung relevant (s.u. 3. Kap. A. II. 2. c)). 487 BT-Drucks. 15/4493, S. 8. 488 Zu diesem …” „… I 3 IFG 105 Einzelfälle aus dem Kontext der Privatisierung Zwar kommt es im Rahmen des § 1 I 3 IFG …”

5. Kapitel: Funktionen des Informationszugangsrechts und deren Übertragbarkeit auf auskunftsverpflichtete Privatrechtssubjekte S. 217-246

„… Dritten vorsehen. Des Weiteren würde dies einem Ziel der Privatisierung, nämlich der rechtlichen …” „… ist letztlich eine Folge der mit der Privatisierung angestrebten und herbeigeführten rechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845292250

Tania Zúñiga-Fernández - Fusionskontrolle in einer 'small market economy' in Lateinamerika

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Tania Zúñiga-Fernández

Fusionskontrolle in einer 'small market economy' in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 36 2009

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Die Privatisierung S. 36-37

„… Privatisierung Der durch die Privatisierungen erzielte Kapitalzufluss umfasste nicht nur direkte ausländische …” „… investieren. Zu Beginn des Privatisierungsprozesses fehlte es an der erforderlichen Dynamik, denn der Staat …” „… “), dar.80 Es ist eine der grundlegenden Regelungen im Rahmen des Privatisierungsprozesses, denn es …”

Die Wiedereingliederung in die internationale Finanzgemeinschaft S. 33-36

„… von 1989 geforderten Maßnahmen basierten v.a. Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung. Von …” „… von insgesamt US$ 600 Millionen verbuchen konnte.79II. Die Privatisierung Der durch die …” „… Privatisierungen erzielte Kapitalzufluss umfasste nicht nur direkte ausländische Investitionen und zusätzliche …”

Überblick S. 95-98

„… (Verfahrenshäufung v. 11.08.1999) Genehmigung mit Bedingungen 08.06.2001 Tractebel/ Electroandes Privatisierung …” „… 030-2001-INDECOPI/ CLC v. 22.10.2001 Genehmigung 19.06.2001 PSEG Global Inc./ Electroandes Privatisierung …” „… ) Privatisierung 016-2002-INDECO-PI/CLC v. 29.08.2002 Genehmigung 14.06.2002 Tractebel Privatisierung 020-2002 …”

Der Washington-Konsens. Das Wirtschaftsmanifest für die lateinamerikanischen Länder (1989) S. 30-33

„… Ausland ermöglichen 8) Privatisierung54: Nur das Privateigentum kann die entsprechenden Anreize für ein …” „… von 1989 geforderten Maßnahmen basierten v.a. Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung. Von …”

Der Standpunkt vor der Einführung der Fusionskontrolle in der Stromwirtschaft S. 80-88

„… der Privatisierung mit dem Staat abgeschlossen hatten. Dieser Umstand wurde Ende 2001 einem …” „… Privatisierungsprozess Perus wurden im Rahmen des ersten Gesetzespakets für den strukturellen Reformprozess der …” „… , des Decreto Legislativo Nr. 701, erlassen, und zwar mitten im rasanten Privatisierungsprozess der …”

Zusammenfassung S. 53-54

„… Privatisierung der staatlichen Unternehmen. In Peru wurde das Programm vollkommen umgesetzt. Die vier Säulen des …”

Nationalismus und Protektionismus in der Wirtschaftspolitik (1968-1979) S. 26-29

„… ausschlaggebend für die vermehrt auftretenden Forderungen, eine Privatisierung durchzuführen. Das Ende der Ära der …”

Die Einführung der Fusionskontrolle in der Stromwirtschaft S. 88-91

„… steuerliche Stabilität handelte, das diese Untenehmen bei der Durchführung der Privatisierung mit dem Staat …”

Die internationale Finanzkrise S. 48-53

„… Privatisierung der staatlichen Unternehmen. In Peru wurde das Programm vollkommen umgesetzt. Die vier Säulen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… internationale Finanzgemeinschaft 35II. Die Privatisierung 36III. Die Steuerreform 37C. Die Wirtschaft ab 2000 …”

Der Fall „Endesa Espana/Enersis und Enersis/Endesa Chile“: Beschluss Nr. 012-99-INDECOPI/CLC v. 03.12.1999 S. 98-108

„… v. 03.12.1999 1. Der Sachverhalt Nach der Privatisierung der peruanischen Stromwirtschaft übernahm …”

Der Gesetzentwurf zum Schutz des Wettbewerbs S. 169-183

„… Privatisierungen sowie durch die Stabilisierung der Finanzen durch makroökonomische Ma?nahmen. In dieser Periode …”

Einführende Bemerkungen S. 19-21

„… Steuerwesens ersichtlich, es begann die Liberalisierung der Märkte und der Privatisierungsprozess. Der …”

Die geltende Fusionskontrollordnung in Peru in der Stromwirtschaft S. 166-169

„… Liberalisierungs- und Privatisierungsmanahmen gelang die Einführung einer Wett-512 Vgl. Beschluss Nr. 012-99 …”

No title S. 331-332

„… breitgefächertes Privatisierungsprogramm. Besonders betroffen waren die Bereiche der Telekommunikation und der …”

No title S. 332

„… unterstützte die peruanische Regierung in den neunziger Jahren ein breitgefächertes Privatisierungsprogramm …”

No title S. 332-333

„… unterstützte die peruanische Regierung in den neunziger Jahren ein breitgefächertes Privatisierungsprogramm …”

doi.org/10.5771/9783845220895

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Detlef Sack

Governance und Politics

Series: Schriften zur Governance-Forschung

Volume 15 2009

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Privatisierung S. 79-82

„… Privatisierung Privatisierung ist – gleichsam als Gegenmodell zur Daseinsvorsorge – im Rahmen der Erbringung …” „… Privatisierungen in den 1980er Jahren verstärkt eingesetzt, im Einigungsprozess wurde – implementiert durch die …” „… . Auflage – wurde dem Begriff Privatisierung in der Brockhaus-Enzyklopädie lediglich ein Absatz gewidmet. In …”

Phasen der bundesdeutschen Privatisierung S. 86-98

„… . verkauft.7.1 Phasen der bundesdeutschen PrivatisierungBeschäftigt man sich nun mit dem Verlauf von …” „… erste Privatisierungswelle zwei grundsätzlichen Leitideen: Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen …” „… Privatisierungsbefürworter sich auf die Rationalitätskriterien der Privatisierung, nachfolgend die der Subsidiarität bezogen …”

Erklärungsfaktoren der Privatisierung – Fazit S. 98-100

„… Entstaatlichungspolitik diskutiert und vorangetrieben wurde, eine ›Privatisierungs-Erzählung‹ hat sich in dem informellen …” „… 98Zukunftssicherung der zu privatisierenden Unternehmen und deren Arbeitsplätze.« (BT-Drs. 14/4696 …” „… : 2)54 7.2 Erklärungsfaktoren der Privatisierung – Fazit Wie ist die Ausweitung des Geltungsbereichs der …”

Exkurs: Privatisierung in der vergleichenden Politikforschung S. 33-35

„… ‹ für Privatisierung. Eine eher zögerliche Privatisierungstätigkeit erfolgte in Ländern mit deutscher …” „… unterschiedlich (öffentlich – öffentlich/privat – privat) organisiert ist.3.2 Exkurs: Privatisierung in der …” „… Zaharidades Privatisierungspolitik als das Resultat der Koppelung von drei ›Strömen‹. In privatisierungsnahen …”

Literaturliste S. 295-336

„… 2004: Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck. Folgen von Privatisierung und …” „… 1995: Die Privatisierungstätigkeit der Treuhandanstalt. Strategien und Verfahren der Privatisierung in …” „… : Privatisierungen in historischer Perspektive: Zum Verhältnis öffentlicher und privater Produktion, in …”

Institutionelles Arrangement und »verwaltungspolitische Themenkonjunkturen« S. 82-85

„… PrivatisierungRationalitätskriterienGrundversorgung des individualisierten Menschen in der Massengesellschaft, politische Gemeinwohlbestimmung …” „… Privatisierung per definitionem die Leistungserbringung durch rein egoistische Akteure beinhaltet, ergibt sich …” „… können.Mit diesen Rationalitätskriterien konfligiert die Leitidee der Privatisierung mit jener der …”

Governance-Mechanismen S. 285-289

„… und PrivatisierungTendenz zur PrivatisierungMischung von Pluralismus, Subsidiarität und …” „… KorporatismusRationalitätskriterien des dominanten AkteursTendenz zur PrivatisierungQuelle: Eigene ZusammenstellungEbenfalls eine …” „… PrivatisierungImmanentes Dilemma bei Daseinsvorsorge aufgrund Investitionsbedarf bei …”

Unikat oder Verwaltungsreform – PPP in der Debatte S. 173-182

„… ›Win-Win-Situation‹ durchzieht diesen Argumentationsstrang: In Abgrenzung zu Privatisierung geht es um eine …” „… .« (Berchthold 2006: 344) An der Frage des Verhältnisses zur Privatisierung verästelt sich der skizzierte, PPP …” „… Privatisierung verstanden. Sie sind unter den gegebenen politischen Bedingungen ein »pragmatischer Mittelweg …”

Anstieg und Aufwertung von PPP im öffentlichen Sektor – Zwischenbilanz des historischen Überblicks S. 138-143

„… reagieren und zwischen Rationalitätskriterien der Privatisierung, des Korporatismus und der Daseinsvorsorge …” „… Gleichgewicht zwischen den Leitideen der Daseinsvorsorge, des Korporatismus und der Privatisierung hergestellt …” „… Daseinsvorsorge, Subsidiarität, Korporatismus, Pluralismus und Privatisierung geschaffen worden. Lokale Praktiken …”

Resümee S. 35-36

„… Prozessen der Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur, darin der Privatisierung (2007). Treibende …” „… Privatisierung im Verhältnis zum ›Schrittmacher‹ Europäische Gemeinschaften wurden Unterschiede zwischen harten …” „… Anreizregulierung gekennzeichnet. Schließlich wurden die Auswirkungen der Privatisierungen auf die jeweiligen …”

Daseinsvorsorge S. 68-71

„… . Beispielsweise unterscheiden sich im Leitbild der ›Daseinsvorsorge‹ und der ›Privatisierung‹ die Bestimmungen …” „… sich um Daseinsvorsorge, Subsidiarität, Korporatismus, Pluralismus und Privatisierung.31 30 Die …” „… »Daseinvorsorge durch Privatisierung« (Oldiges 2001), »Daseinsvorsorge im Lichte des Wettbewerbsrechts« (Schwarze …”

PPP im Militärbereich S. 189-193

„… »auf militärische Kernaufgaben bei gleichzeitiger Privatisierung von Dienstleistungen für Betrieb …” „… Privatisierung vorgenommen. Parallel zu der Arbeit der Weizsäcker-Kommission ließ sich das ab Oktober 1998 …” „… entsprechenden Vorschläge mahnten eine Privatisierung der Dienstleistungen der Bundeswehr an (Leif 2006: 327-328 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… : Privatisierungspolitik auf der Bundesebene bis 2005 867.1 Phasen der bundesdeutschen Privatisierung 877.2 …” „… – Zum Literaturstand 303.1 Befunde zu Public-Private Partnerships 303.2 Exkurs: Privatisierung in der …” „… Privatisierung 796.6 Institutionelles Arrangement und »verwaltungspolitische Themenkonjunkturen« 827. Exkurs …”

Institutionelle Dilemmata und Konflikte S. 283-285

„… artikulationsfähigen Akteure deutlich größer ist. Die Leitidee der Privatisierung verbindet die Leistungserbringung …” „… , prominent in einigen angelsächsischen Ländern, das Leitbild der Privatisierung an Bedeutung. Mit dem Antritt …” „… dieses normative Dilemma und die diskursive Aufwertung der Leitidee 285der Privatisierung die …”

Entscheidungsverfahren und der Einbezug lokaler Erfahrungen – Zur Arbeitsmethode S. 224-229

„… , wenn sie effizient eingesetzt werdenZwischenschritt zur vorrangigen PrivatisierungAussagen zu PPP …” „… SteuerungVerwaltungsreform/ EntbürokratisierungPPP neben Privatisierung und öffentlicher Tätigkeit als drittes Element im …” „… secondbest-AnsatzSubsidiarität wichtig, deshalb Vorrang der Privatisierung vor PPPErstmal Aufgabenkritik des StaatesOrganisation …”

Die Rolle der Parteien – Politisierung ohne Parteienwettbewerb S. 222-224

„… Privatsektor, zwischen Verstaatlichung und Privatisierung zugunsten gemeinsamer kooperativer Lösungsmodelle …” „… . 15/1400). Dem stand ein FDP-Antrag gegenüber, der den grundsätzlichen Vorrang für Privatisierung …” „… zwischen Union und SPD zum Thema s.a. FAZ 6.6.2005: 13. 223a.) den klaren Vorrang von Privatisierung …”

Toll Collect und die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft S. 183-189

„… Einschätzung eingeführt, dass eine sukzessive Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur dem Anliegen der …” „… Bundeswehr solle sich »auf militärische Kernaufgaben bei gleichzeitiger Privatisierung von Dienstleistungen …” „… Privatisierung vorgenommen. Parallel zu der Arbeit der Weizsäcker-Kommission ließ sich das ab Oktober 1998 …”

Leasing-Formen zu Beginn der 1990er Jahre S. 118-122

„… Privatisierung ein organisatorisches Instrument zur kostenorientierten Verhaltenssteuerung der Nutzer bestimmter …” „… Modellprojekten. Kritiker bezeichneten Leasing und Privatisierung als »zwei Zauberworte der sozialliberalen …” „… der Privatisierung wurde erheblich mehr Gewicht zugesprochen. Der grundlegend kompromisshafte …”

Subsidiarität S. 71-75

„… Privatisierung und europäischer Liberalisierung charakterisiert (Oldiges 2001, Kirchhoff/Trilling 2003). Zweitens …” „… formuliert, während im Zuge von Privatisierung die Rolle von ›auswählenden‹ Konsumenten betont wird, d.h. der …” „… allein zur Daseinsvorsorge, sondern auch zur Privatisierung, da soziale Bedürfnisse artikuliert werden …”

Interessenvertretung und Lobbying im ÖPP-Gesetzgebungsprozess S. 207-222

„… Risikokapitals« und der Durchführungen von Privatisierungen tätig (ebd.: 17-18). Jedoch wurde – bei formuliertem …” „… Privatisierung einer öffentlichen Aufgabe genutzt wird, um diesen Prozess reibungsloser abzuwickeln und gegen …” „… sind negative Folgen für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Zuge von Teil-Privatisierungen zum …”

Befunde zu Public-Private Partnerships S. 30-33

„… andererseits PPP als integrierendes Leitbild (Kirsch 1997) oder als Rhetorik begreifen, welche Privatisierung …” „… – privat) organisiert ist.3.2 Exkurs: Privatisierung in der vergleichenden Politikforschung PPP werden …” „… Wahrscheinlichkeit der Privatisierung. Staatsnahe Parteien sind weniger geneigt, materielle Veräußerungen vorzunehmen …”

Konflikte und Mechanismen im glokalen Politikprozess – Resümee zum »ÖPP-Beschleunigungsgesetz« S. 269-275

„… verallgemeinert, dass sie staatliche Daseinsvorsorge oder Privatisierung ersetzen. Sie bleiben ein …” „… gewerkschaftliche Gegenposition gegen PPP, die in Teilen durchaus als Privatisierung verstanden wurden, kam jedoch …” „… . Deutlichen Privatisierungsbefürworter/innen gelten PPP als zumindest zweitbeste Lösung. Distanz und Kritik …”

Gliederung und Befunde der Studie S. 15-19

„… Privatisierung zu konstatieren. Die Privatisierungspolitik auf der Bundesebene wird in einem Exkurs …” „… institutionelle Leitideen – Daseinsvorsorge, Subsidiarität, Korporatismus, Pluralismus und Privatisierung …” „… in die »Soziale Marktwirtschaft«, Privatisierungsbefürwortern gelten sie als zumindest ›second best …”

Stadtwerke, Ausgliederungen und gemischtwirtschaftliche Gesellschaften S. 123-127

„… Beteiligungsberichten der Städte und Gemeinden wurde nun der Prozess der formellen Privatisierung, d.h. zumeist der …” „… und formellen wie materiellen Privatisierung in wichtigen Bereichen kommunaler …” „… und 25% als Zweckverbände. Hinsichtlich materieller (Teil-)Privatisierungen identifizierte eine …”

Pluralismus S. 78-79

„… Verpflichtungen ab. 6.5 Privatisierung Privatisierung ist – gleichsam als Gegenmodell zur Daseinsvorsorge – im …” „… ‹ Bundesrepublik haben Privatisierungen in den 1980er Jahren verstärkt eingesetzt, im Einigungsprozess wurde …”

Verbreitung und Formen von PPP im 19. und frühen 20. Jahrhundert S. 101-108

„… formelle Privatisierung seit 2000 zu deutlich höherem Anteil in Form der GmbH, denn in der AG verlaufen …” „… belastet würden. Aber insgesamt lässt sich eine eindeutige und bestimmende Konfliktlinie ›Privatisierung vs …” „… nicht genügt. Vertragliche PPP reagierten auf das immanente Dilemma im Leitbild der Privatisierung …”

Politics-Mechanismen S. 289-291

„… Leitbild der Privatisierung seinen Geltungsbereich ausgeweitet hat, weil lokal praktizierte …” „… graduellen Transformation in Richtung der Leitidee der Privatisierung auf eine andere Weise Vorschub zu …” „… leisten: Ein ›disorganisiertes‹ Arrangement der Daseinsvorsorge steht privatisierenden Oligopolen …”

Korporatismus S. 75-78

„… 75Konfliktär steht Subsidiarität nicht allein zur Daseinsvorsorge, sondern auch zur Privatisierung …” „… Privatisierung um das Menschenbild und den Sinn einer Wettbewerbsordnung: Gegenüber dem homo oeconomicus im …” „… Pluralismus und der Privatisierung, insoweit dem in stabilen Netzwerken gefundenen Konsens das Prinzip der …”

Verbreitung und Formen von PPP bis Ende der 1970er Jahre S. 108-111

„… 1953-1972 ein Trend der formellen Privatisierung nachzuweisen. 1975 – 1973 wurde die Erfassungsgrenze erhöht …” „… Privatisierung (Gewinnstreben) betrachtete. Für die Debatte über PPP in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte …” „… Effizienzüberlegungen und ökonomischer Privatisierung andererseits, aber die Rede von der »Kompromißformel« (Fett) zeigt …”

Der PFI-Transfer S. 229-243

„… Nähe zu einer Agenda der Privatisierung und der reizvollen buchhalterischen Möglichkeit, die …” „… in der Privatisierung von Strom, Wasser und Transport, in der die beiden Seiten ihre Einstellungen …” „… Finanzaufsichtsbehörden, die sich mit der Kontrolle von Privatisierungen und PFI beschäftigen und die entsprechenden …”

Die Beiträge deutscher Akteure zur Konsultation S. 249-254

„… Privatisierung öffentlicher Aufgaben« dar, sie seien »Alternative zur Privatisierung« und könnten durch …” „… Ausweitung von Vergaberecht gefordert und sich damit für mehr Privatisierung eingesetzt (BDE 2004: 1-4 …”

Die forschungsleitende Aufmerksamkeitshaltung – Konzeptionelle Zusammenfassung S. 65-67

„… ›wahlverwandte‹ Weise, beispielsweise wenn im Rahmen von Privatisierung Wettbewerb propagiert wird. Immanent sind …” „… Governance-Modi dominant, jedoch nicht ausschließlich. So beinhaltet Privatisierung auch gemeinschaftliche …”

PPP-Motive und Startbedingungen S. 144-155

„… , privatisierenden und zum kooperativen Staat auszugehen (Heinelt 1997, Oppen u.a. 2005). Aus Sicht öffentlicher …” „… »Durchgangsstadium zur vollständigen Privatisierung« (Budäus 2003: 218-219) erwiesen. Vor dem Hintergrund des …” „… Kompromiss verstanden, der der Beschaffung von Legitimation für Privatisierungen dient.Zwei weitere Motive …”

Polyzentralität und Umverteilung – Demokratietheoretischer Ausblick S. 291-294

„… Richtung der Leitidee der Privatisierung auf eine andere Weise Vorschub zu leisten: Ein ›disorganisiertes …” „… ‹ Arrangement der Daseinsvorsorge steht privatisierenden Oligopolen gegenüber. Diese Logik des organisatorischen …”

Exkurs Policy Transfer S. 63-65

„… ›wahlverwandte‹ Weise, beispielsweise wenn im Rahmen von Privatisierung Wettbewerb propagiert wird. Immanent sind …” „… Governance-Modi dominant, jedoch nicht ausschließlich. So beinhaltet Privatisierung auch gemeinschaftliche …”

Die PPP-Initiativen der Länder S. 254-269

„… Koalitionsregierung von CDU und FDP wurde das Ziel der Privatisierung der Staatsbauverwaltung festgelegt. Zuvor seien …” „… Privatisierung der Universitätskliniken in Gießen und Marburg, der Staatsbäder sowie der Justizvollzugsanstalt in …” „… eindeutige Zuordnung der (Teil-) Privatisierungs- und Verwaltungsreformbestrebungen im Parteienwettbewerb an …”

Quellen und Dokumente S. 337-343

„… des Bundes – Fortschreibung 2006«, BerlinBundesministerium der Finanzen 2007: Privatisierung von …” „… Verkehr 1991: Privatisierung kommunaler Kläranlagen. Erfahrungen mit dem Betreibermodell in Niedersachsen …”

Das PPP-Grünbuch der Europäischen Kommission S. 243-249

„… sowie dem europäischen Ausschreibungsregime. Sie stellten »keinen ersten Schritt zur Privatisierung …” „… öffentlicher Aufgaben« dar, sie seien »Alternative zur Privatisierung« und könnten durch Kooperation »Synergien …”

Organisatorische PPP in den 1980er Jahren und frühen 1990er Jahren S. 111-118

„… 111einerseits sowie Effizienzüberlegungen und ökonomischer Privatisierung andererseits, aber die …” „… exponierten Privatisierungsbefürworterin in der CDU – mit der Neufassung des Niedersächsischen Wassergesetzes …” „… vertragliche PPP festzustellen. Die Intensivierung der Privatisierungsbemühungen auf der Bundesebene (Kap.7 …”

Effekte der PPP-Verbreitung – Zur organisatorischen Dynamik im öffentlichen Sektor S. 276-279

„… der Privatisierung eine erhebliche Aufwertung: Nicht allein, dass eine Vielzahl je für sich agierender …”

Stadt- und Regionalentwicklung S. 127-131

„… aussteht (Brandt 2007: 33). Hinweise auf formelle Privatisierungen lassen sich in drei Studien finden: Eine …”

Das ÖPP-Beschleunigungsgesetz – Eine chronologische Skizze S. 195-207

„… Leistungserbringungsform gegenüber Privatisierung definiert. Am Beispiel der Schule wurde darauf verwiesen, dass …”

doi.org/10.5771/9783845212777

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