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Florian Heindler, Katharina Huber, Judith Schacherreiter - Liber Amicorum Bea Verschraegen

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Florian Heindler (ed.), Katharina Huber (ed.), Judith Schacherreiter (ed.)

Liber Amicorum Bea Verschraegen

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2023

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Fritz Jost Zum Umgang mit Präjudizien bei der Rechtsfindung und Entscheidungsbegründung S. 83-92

„… , Bielefeld/HannoverÜbersicht: I. Vorbemerkung II. Zur „Auslegung“ von Rechtsprechung A. Gesetz – Präjudiz – Auslegung B …” „… RechtsprechungA. Gesetz – Präjudiz – Auslegung Rechtsfindung und Entscheidungsbegründung im kodifizierten …” „… Ansatzpunktes für die Deutung eines in Bezug zu nehmenden Präjudizes auf. So werden Ausführungen erwähnt, welche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Auswirkungen auf Schriftenverfasser . . . . . . . . . . . 69Fritz JostZum Umgang mit Präjudizien bei der …”

doi.org/10.5771/9783214253233

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André Brodocz (ed.)

Erfahrung als Argument

Series: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Volume 11 2007

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Steven Schäller Gute Erfahrungen – schlechte Erfahrungen. Präsumtive Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie S. 267-282

„… zustande gekommen sein können. Trotzdem weist Kriele dem Präjudiz einen besonderen Rang zu. Denn die …” „… einer präsumtiven Präjudizienbindung unterliegt. Die Forderung nach einer präjudiziellen Bindungswirkung …” „… werden wir uns auf das Präjudiz berufen, und uns [seine, StS] Gründe, [...], zu eigen machen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie 267 Hinweise zu den Autoren 283 …”

André Brodocz Erfahrung – Zur Rückkehr eines alten Arguments S. 9-24

„… Präjudizienbindung. Sie beruht auf einer Abwägung zwischen den guten und schlechten Erfahrungen der bisherigen …”

Oliver Flügel Erfahrung im Augenblick ihres Sturzes. Zur Möglichkeit von Erfahrung unter Bedingungen (nach-)metaphysischen Denkens S. 153-168

„… sozialer Institutionen (v)ermittelt, nicht jedoch vorab präjudiziert werden. Eine Vorstellung solcher …”

Gesa Reisz Erfahrung als Argumentationsmuster. Über die Solidaritätsdiskurse in Deutschland und Frankreich S. 253-267

„… Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie 1. Problemexposition In der gewaltenteiligen Demokratie …”

Hinweise zu den Autoren S. 283-286

„… , S. 243-252 (zusammen mit André Brodocz,); Präjudizien als selbstreferenzielle Geltungsressource des …”

doi.org/10.5771/9783845202709

Maximilian Warntjen - Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

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Maximilian Warntjen

Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 13 2007

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Die Ableitung der konkreten Bindungswirkung aus der Mittlerfunktion der Präjudizien S. 27-29

„… , S. 78: „Nur durch eine exakte Bestimmung der relevantentatsächlichen Umstände kann die im Präjudiz …” „… Ableitung der konkreten Bindungswirkung aus der Mittlerfunktion derPräjudizienWie eingangs dargelegt wurde …” „… von Präjudizien wenigstens– dies ist der Schwerpunktsetzung der vorliegenden Untersuchung auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bindungswirkung:Die Stellung des BVerfG im Verfassungsgefüge und die Funktion von Präjudizien 25A. Das BVerfG als …” „… Präjudizien 27Dritter Abschnitt: Die Folge der Bindungswirkung: Die Verpflichtung des Gesetzgebers 293 Teil …”

Einführung in den Gegenstand der Arbeit S. 15-21

„… Präjudizien und ihrem Anteil am Prozess der Rechtsgewinnung undRechtsanwendung zuwendet. In dem Maße nämlich …”

Der normative Anknüpfungspunkt: § 31 Abs. 1 BVerfGG S. 22-25

„… Präjudizien.Zweiter Abschnitt: Die zwei Kriterien zur Bestimmung der Bindungswirkung:Die Stellung des BVerfG im …” „… Verfassungsgefüge und die Funktionvon PräjudizienA. Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“Die Kompetenzen und …” „… berücksichtigen. Andererseits ist aber auch die grundlegende Funktion der Präjudizien für den Prozess …”

Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“ S. 25-27

„… Präjudizien.Zweiter Abschnitt: Die zwei Kriterien zur Bestimmung der Bindungswirkung:Die Stellung des BVerfG im …” „… Verfassungsgefüge und die Funktionvon PräjudizienA. Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“Die Kompetenzen und …” „… berücksichtigen. Andererseits ist aber auch die grundlegende Funktion der Präjudizien für den Prozess …”

Die Folge der Bindungswirkung: Die Verpflichtung des Gesetzgebers S. 29-31

„… Präjudizien undihrer Bedeutung für die richterliche Tätigkeit anzunähern, so blieb bisher die Frageausgespart …” „… Adressaten aber in ihrer Reichweite identisch ist, folgt parallel zu den zurPräjudizienwirkung entwickelten …”

Zusammenfassung S. 206-210

„… Rechtsfindung und Rechtsentwicklung führt zur „Mittlerfunktion derPräjudizien“. Hieraus ergibt sich die …”

Literaturverzeichnis S. 211-229

„… BGHSt 32, 10, NStZ 1984, S. 373Schlüchter, Ellen , Mittlerfunktion der Präjudizien, Eine …”

doi.org/10.5771/9783845203218

Werner Gephart - Law, Culture and Society

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Werner Gephart

Law, Culture and Society

Series: Recht als Kultur

Volume 7 2015

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Chapter VII: The power of "inner-legal conditions" S. 85-94

„… unterschied sich das echte Orakel vom englischen Präjudiz«, ibid., p. 459. 40 »Ein formell irgendwie …”

doi.org/10.5771/9783465142317

Qingbo Zhang - Juristische Argumentation durch Folgenorientierung

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Qingbo Zhang

Juristische Argumentation durch Folgenorientierung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 56 2010

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Folgen für das Rechtssystem, Praktikablität und Vollstreckung S. 35-38

„… die getroffene Entscheidung nicht als Präjudiz befolgen. In diesem Sinn ist die präjudizierende …” „… Präjudiz akzeptiert werden. Ist die Entscheidung nicht begründet, kann die Tatsache, dass die Entscheidung …” „… Präjudiz sein, dessen Bedeutung heute wegen seiner Beiträge zur Rationalität, Rechtssicherheit und der …”

Evaluation der Klassifikation S. 38-40

„… Präjudiz befolgen. In diesem Sinn ist die präjudizierende Wirkung auf andere Gerichte nur eine …” „… Entscheidung gegenüber Dritten sowie anderen Richtern ein Präjudiz sein, dessen Bedeutung heute wegen seiner …” „… richten.72 Deshalb kann eine Entscheidung als ein Präjudiz nicht nur die Entscheidungen der anderen …”

Garantieregel der Argumentationsregeln S. 143-144

„… Präjudize und Rechtsdogmatik zu Unrecht angenommen werden. Aus diesem Grund genügt die Einhaltung der …” „… Autoritätsargumente verfassungswidrig verletzt? Macht ein Präjudiz oder eine herrschende Meinung die …”

Zwischenergebnis S. 144

„… Autoritätsargumente verfassungswidrig verletzt? Macht ein Präjudiz oder eine herrschende Meinung die …”

Nebenwirkung sowie Folgewirkung S. 35

„… Präjudiz akzeptiert werden. Ist die Entscheidung nicht begründet, kann die Tatsache, dass die Entscheidung …”

Interne und externe Folgen S. 34-35

„… Präjudiz akzeptiert werden. Ist die Entscheidung nicht begründet, kann die Tatsache, dass die Entscheidung …” „… Verfahrensbeteilgten hinauswirken, insbesondere die durch faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung …”

Vorrangregel für die Folgenorientierung in Ausnahmen S. 136-143

„… Präjudize und Rechtsdogmatik zu Unrecht angenommen werden. Aus diesem Grund genügt die Einhaltung der …” „… den Präjudizien anerkannte Entscheidungsalternative ohne Begründung angewandt werden und soll von …” „… von der überwiegenden Rechtsdogmatik oder den Präjudizien anerkannten Entscheidungsalternative nicht …”

Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung S. 135-136

„… berücksichtigt werden. 6.4.4. Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung Über die Bedeutung der …” „… Rechtsdogmatik und der Präjudizien für die juristische Argumentation ist schon ausführlich diskutiert worden.498 …” „… Hier wird nur auf ihre Bedeutung für die Folgenorientierung hingewiesen. Die Präjudizien machen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Folgenorientierung 134 6.4.4. Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung 135 6.4.5 …”

Entscheidungsfolgen und Adaptionsfolgen S. 33-34

„… faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung von Konfliktlösungen vor allem der …”

Individualfolgen und Sozialfolgen S. 34

„… Verfahrensbeteilgten hinauswirken, insbesondere die durch faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung …”

Bewertung aus dem positiven Recht S. 109-120

„… sei denn, nicht jede gesetzgeberische Dezision und präjudizielle Dezision wäre als (präsumptiv …”

Grenze der Rechtsfortbildung durch Folgenorientierung S. 134-135

„… sowie Präjudizien und Folgenorientierung Über die Bedeutung der Rechtsdogmatik und der Präjudizien für …” „… Bedeutung für die Folgenorientierung hingewiesen. Die Präjudizien machen die Gesetzesnorm präzise, so dass …” „… präjudizielle Entscheidungen, die nicht nur für den Einzelfall, sondern »von nun an« für alle derartigen Fälle …”

Argumentationsverfahren der Folgenorientierung S. 164-166

„… der überwiegenden Rechtsdogmatik oder den Präjudizien anerkannten Entscheidungsalternative nicht …”

doi.org/10.5771/9783845224602

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