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Adriaan Kühn - Kampf um die Vergangenheit als Kampf um die Gegenwart

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Adriaan Kühn

Kampf um die Vergangenheit als Kampf um die Gegenwart

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 24 2012

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Parteipolitische Erinnerungsstrategien S. 166-187

„… benannter Anthropologe sollen über die Zukunft von Francos Grabstätteentscheiden.67?Parteipolitische …” „… parteipolitischen Ebene, wieSkinheadgruppen und Hooligans, spielt franquistische Symbolik eine Rolle in …” „… Pendant auf parteipolitischer Ebene.72?Die Rückkehr der Vergangenheit macht sich für die extreme Rechte …”

Danksagung S. 9-12

„… ?Regierungsinitiativen?.2 ?46Der Streit um den öffentlichen Raum?.3 ?58Parteipolitische Erinnerungsstrategien?.4 ?66 …”

Zentrum versus Peripherie S. 80-83

„… parteipolitischen Positionen in Kirchenfragen De la Cueva (2??9).83 …”

Kirche versus Staat S. 83-86

„… parteipolitischen Positionen in Kirchenfragen De la Cueva (2??9).83spanischen Geschichte kein exklusives Merkmal der …”

Problemstellung S. 22-27

„… parteipolitischen Wettbewerb etabliert. Die Themen sind dabei vielfältiger Natur: ob politische Rezeption …”

Regierung González S. 119-125

„… der parteipolitischen Vergangenheitsauseinandersetzung ab: Parlamentarier sind nicht mehr nur mit …”

Franquistische Unrechtsurteile S. 187-193

„… posfranquista, in: El País v. ?2. Juni 2???.?87Analog zur Entwicklung parteipolitischer Vergangenheitsdebatten …”

Zusammenfassung S. 293-301

„… und parteipolitischen)Instrumentalisierung der Vergangenheit gekennzeichnet. Mit Hilfe dieser …”

Der Streit um den öffentlichen Raum S. 158-166

„… Grabstätteentscheiden.67?Parteipolitische ErinnerungsstrategienRegionalparteienIn der Föderalismus-Forschung stellt …”

Forschungsstand S. 27-37

„… So ist sie bei Bosco/Sanchez-Cuenca (2??9) zwar ein Symbol für die crispación auf parteipolitischer …”

Politikwissenschaftliche Ansätze S. 55-66

„… „wesentliche Aufgabe in der demokratischen Gesellschaft“.235 Hans-Peter Schwarz zähltdie parteipolitische …”

Erinnerungspolitik als Makro-cleavage S. 280-292

„… Zusammenlebens sind in denletzten zehn Jahren in das Zentrum parteipolitischer Auseinandersetzung gerückt.Im …”

Der Fall Garzón S. 197-209

„… “ verläuft im juristischen Feld nachden Logiken der (polarisierten) parteipolitischen Auseinandersetzung. Die …”

Abkürzungen der Zeitschriften S. 309-347

„… von (Partei-)Politik und Gesellschaft, in: Marx, Christoph (Hg.): Bildernach dem Sturm …”

doi.org/10.5771/9783845243306

Tobias Growe - Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs

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Tobias Growe

Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 30 2020

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B. Die staatstheoretische Scheidung von amtlicher und parteipolitischer Sphäre S. 16-58

„… Die staatstheoretische Scheidung von amtlicher und parteipolitischer Sphäre Auf der Folie der …” „… institutionell in das Regierungssystem einbindet und eine Verschmelzung von amtlicher und parteipolitischer …” „… stehenden Regierung als „Lebenslüge des Obrigkeitsstaates“, der seine parteipolitischen Standpunkte …”

D. Die politische Kommunikation außerhalb des Regierungsamtes S. 125-152

„… zusätzlichen Rollen am parteipolitischen Meinungskampf teilnehmen dürfen, soll im Folgenden näher untersucht …” „… , auf die sich die Kabinettsmitglieder in ihrer Eigenschaft als Parteipolitiker ebenso wie alle anderen …” „… Kommunikationsfreiheit Nimmt ein Regierungsmitglied in seiner parteipolitischen Sphäre am gesellschaftlichen Diskurs teil …”

C. Grund und Grenzen regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit S. 59-124

„… parteipolitischen Diskurs untersucht werden. Es geht also darum, ob und inwiefern die Regierung ihre Politik …” „… parteipolitischen Diskurs befugt sind. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung argumentiert in diesem …” „… Bundesregierung im Rahmen ihrer Staatsleitungskompetenz zur Teilnahme am parteipolitischen Diskurs befugt ist …”

A. Einleitung S. 13-15

„… Fokus steht dabei das Gebot parteipolitischer Neutralität, das in den letzten Jahren Gegenstand …” „… zugebilligt wurde, sich außerhalb ihrer regierungsamtlichen Funktion am parteipolitischen Diskurs beteiligt zu …” „… speziell mit der Teilnahme der Regierungsmitglieder am parteipolitischen Meinungskampf befasst und dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs Tobias Growe Ein Beitrag zum …” „… parteipolitischen Diskurs Ein Beitrag zum verfassungsrechtlichen Amts- und Rollenverständnis Nomos BUT_Growe …” „… Abkürzungsverzeichnis 11 EinleitungA. 13 Die staatstheoretische Scheidung von amtlicher und parteipolitischer Sphäre B …”

E. Schlussbetrachtung S. 153-154

„… Regierungsmitglieder am parteipolitischen Diskurs. An ihrem Schluss steht die Erkenntnis, dass die Zulässigkeit …” „… Kompetenzordnung gebunden und unterliegt dem Gebot parteipolitischer Neutralität, das sich aus einer Zusammenschau …” „… . Obgleich das parteipolitische Neutralitätsgebot die regierungsamtliche Teilnahme am öffentlichen Diskurs …”

Literaturverzeichnis S. 155-182

„… . Barczak, Tristan: Die parteipolitische Äußerungsbefugnis von Amtsträgern. Eine Gratwanderung zwischen …” „… Öffentlichkeitsarbeit und Parteipolitik, in: Arnd Uhle (Hrsg.), Information und Einflussnahme. Gefährdungen der …” „… Funktionsträger, AöR 125 (2000), S. 257-279. Stumpf, Gerrit Hellmuth: Parteipolitische Äußerungen des Thüringer …”

doi.org/10.5771/9783748922278

Gergana Bulanova-Hristova - Von Sofia nach Brüssel

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Gergana Bulanova-Hristova

Von Sofia nach Brüssel

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 176 2011

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Staatssystem und parteipolitische Landschaft S. 94-99

„… parteipolitische Landschaft In den 20 Jahren seit dem Kollaps des kommunistischen Regimes ist es Bulgarien …” „… parteipolitische Landschaft Bulgariens, mit der Partei der ehemaligen Kommunisten, der heutigen BSP, auf der einer …” „… zwei zentrale Trends in der parteipolitischen Landschaft ab: Zunächst trug 2000 – 2001 das enorme …”

Spezifika der politischen Transformation S. 328-332

„… - 2004, S. 10. 329Der parteipolitische Pluralismus wurde schnell eingeführt, so dass am 7. Dezember …” „… lieferte zwar die Legitimationsgrundlage der neuen parteipolitischen Eliten, führte aber zu jahrelanger …”

Schwächung der Aufsichts- und Kontrollmechanismen durch die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der postsozialistischen Regierungen S. 332-341

„… , um parteipolitische Unterstützer mit Krediten oder mit Managerpositionen in den staatlichen Betrieben …” „… Wirtschaftslage nach dem Kollaps vom Jahr 1997, die Bereicherung der parteipolitischen Eliten (die „blauen Cousins …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… , Parteienlandschaft und Ansehen der staatlichen Institutionen 94 1. Staatssystem und parteipolitische Landschaft 94 2 …”

Befunde des Center for the Study of Democracy S. 123-131

„… parteipolitische Zwecke im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe und Konzessionierung von Infrastruktur- und …”

Staatliche Vetospieler und ihr Einfluss in der Praxis S. 247-277

„… Immunität der obersten Entscheidungsebenen gesichert, die sich dank der parteipolitischen Abmachungen über …” „… eine gut funktionierende „parteipolitische Omert” verlassen kann, die sowohl aktive als auch ehemalige …”

Personelle und materielle Ressourcen zur Korruptionsbekämpfung S. 231-247

„… Kriterien getroffen würden, und zwar so, dass die freundschaftlichen, familiären oder parteipolitischen …”

Nichtstaatliche Vetospieler S. 277-297

„… parteipolitische Kassen fördern zu müssen, und lässt sich nun selbst wählen. Damit schließt sich der …”

Rechtliche Kompetenzen S. 142-173

„… Gesetzeslücken, insbesondere was die Kontroll- und Sanktionsmechanismen angeht, die die parteipolitischen …”

doi.org/10.5771/9783845229287

Dirk Leuffen - Cohabitation und Europapolitik

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Dirk Leuffen

Cohabitation und Europapolitik

Series: Regieren in Europa | Governance in Europe

Volume 14 2007

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Parteipolitik und Gewaltenverschränkung S. 20-22

„… 20 2. Regieren im divided government 2.1 Parteipolitik und Gewaltenverschränkung Die Cohabitation …” „… einem engeren Sinne bezeichnet divided government eine parteipolitische Differenz zwischen dem …” „… handelnden Akteure in parteipolitischer Konkurrenz zueinander. Dies ist das Grunddilemma des divided …”

Parteipolitik oder „nationales Interesse“? S. 40-43

„… Exekutive? 3.2 Parteipolitik oder „nationales Interesse“? Schon im Jahr 1964 hat der damalige PM Georges …” „… zentralen Felder parteipolitischen Wettstreits. Demgegenüber gilt die Außen- und Sicherheitspolitik …” „… nicht parteipolitische Linien außenpolitisches Verhalten bestimmen, sondern „nationale Interessen“ (vgl …”

Divided government im europäischen Haus S. 231-236

„… parteipolitische Differenzen zumindest ex ante nicht auszuschlie-ßen sind. Aus einer akteurszentrierten Perspektive …” „… den fehlgeschlagenen Referenden (vgl. Schimmelfennig 2005; Sbragia 1992, 5). Innen- und Parteipolitik …” „… durch die Integration institutioneller und parteipolitischer Variablen, erscheint daher als ratsam.281 …”

«La Constitution, rien que la Constitution, toute la Constitution!» S. 34-40

„… ., III. und der IV. Republik zu parteipolitischen Differenzen zwischen dem französischen …” „… Akten. Wie verhält es sich nun mit den Präferenzen der gespaltenen Exekutive? 3.2 Parteipolitik oder …” „… , Schutz der Umwelt, Familie und innere Sicherheit bilden die zentralen Felder parteipolitischen …”

Die Cohabitation als «divided government à la française» S. 22-26

„… divided government. Während nach der arithmetischen Definition eine parteipolitische Differenz zwischen …” „… divided government Akteure entgegen, die parteipolitisch entgegengesetzten Lagern angehören. Während …” „… beiden Fällen eine gewisse Zusammenarbeit zwischen parteipolitisch gespaltenen Organen angelegt. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Abkürzungsverzeichnis 11 1. Does Cohabitation Matter? 13 2. Regieren im divided government 20 2.1 Parteipolitik und …” „… Constitution, toute la Constitution!» 35 3.2 Parteipolitik oder „nationales Interesse“? 40 3.3 Eine …”

Does Cohabitation Matter? S. 13-19

„… parteipolitischen Auswirkungen des amerikanischen divided government herausgearbeitet: […], why should we care …” „… wie Institutionen aber auch Parteipolitik beeinflusst wird, stellt nach wie vor einen bedeutsamen …”

Hemmschuh oder nicht? Die Folgen des divided government S. 26-33

„… deutliche Gemeinsamkeiten auf. So ist in beiden Fällen eine gewisse Zusammenarbeit zwischen parteipolitisch …” „… Volden 1998, 34). Da amerikanische Abgeordnete im legislativen Spiel oft anderen als den parteipolitisch …”

Die Bremse hängt auch von den Fahrern ab S. 228-230

„… Institutionen aber auch Parteipolitik wirken sich auf die Formulierung von Europapolitik aus. …”

Alternative exekutive Entscheidungsmodelle S. 64-71

„… . Das Parteien-Modell hebt die Bedeutung parteipolitischen Einflusses bei der exekutiven …”

Die «chaise musicale» von Den Haag S. 93-100

„… Schwäche resultiert wahrscheinlich aus einem fehlenden parteipolitischen Rückhalt, aber auch aus seinem …”

Konkurrenz, Handlungsressourcen und Entscheidungsprozesse S. 47-57

„… ? Im unified government – und dieses bildet hier den Vergleichspunkt – liegt eine parteipolitische …”

Der Vertrag von Nizza S. 193-205

„… Bundesrepublik zugestimmt hätte. Jenseits dieser leichten Unstimmigkeit kann das Verhältnis der parteipolitisch …”

Literaturverzeichnis S. 237-272

„… ) ‘Öl oder Sand im Getriebe? Der Einfluss der Parteipolitik auf den Bundesrat als Veto-Spieler im …”

doi.org/10.5771/9783845201511

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Jan Oelbermann

Wahlrecht und Strafe

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 744 2011

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Parteipolitisches Engagement im Justizvollzug S. 191-196

„… eine genaue Abgrenzung zu nicht spezifischen Tätigkeiten schwer vorzunehmen ist.4851. Parteipolitisches …” „… zugeben, wenn es eine Maßnahme der JVA Straubing unbeanstandet lässt, nach der parteipolitische …” „… jegliche parteipolitische Aktivität untersage. Sie reduziere das Grundrecht der Vereini-489 Joester …”

Wahlkampf im Justizvollzug S. 196-200

„… Rotenburg«, Sitzungen der Knast-Grünen!“ ist es nicht weiter verwunderlich, dass sich das parteipolitische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Engagement der Parteien und Wahlkampf im Justizvollzug 1911. Parteipolitisches Engagement im Justizvollzug …”

doi.org/10.5771/9783845234205

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