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Sven Lochelfeldt - Der Kündigungsschutz des besonderen Vertreters eines Vereins

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Sven Lochelfeldt

Der Kündigungsschutz des besonderen Vertreters eines Vereins

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 155 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… : 124 Allgemeiner Kündigungsschutz nach Wegfall der OrganstellungA. 124 Auswirkung des Wegfalls der …” „… OrganstellungI. 124 Keine Organstellung zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung 1. 125 Wegfall der Organstellung …” „… während des Rechtsstreits2. 125 Zwischenergebnis zur Auswirkung des Wegfalls der Organstellung 3. 127 …”

5. Kapitel: Zeitliche Wirkung von § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG S. 124-158

„… soll untersucht werden, ob und unter welchen Voraussetzungen der alleinige Wegfall der Organstellung …” „… Kündigungsschutz nach Wegfall der Organstellung Entsprechend der bisherigen Untersuchung genießt auch der als …” „… Kündigungsschutzgesetzes ausschließt. Zu untersuchen ist deshalb, ob der Wegfall der Organstellung zur Anwendbarkeit des …”

8. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 191-196

„… Personen zu erreichen. Soweit es die Organstellung im Sinne von § 30 BGB und die sich daraus ergebenden …” „… Vertreter im Gegensatz zu anderen von dieser Vorschrift erfassten Personen nicht nur von der Organstellung …” „… besonderen Vertreter trotz seiner Organstellung aber nicht zu. Dieser muss nicht zwingend eine …”

7. Kapitel: Der besondere Kündigungsschutz des besonderen Vertreters S. 171-190

„… besonderen Vertreters 172 verhältnis vorliegt.424 Die Organstellung steht der Anwendbarkeit des …” „… während der Organstellung Der schwerbehinderte oder gleichgestellte und als Arbeitnehmer tätige besondere …” „… Kündigungsschutz berufen.462 Die Organstellung steht dem nicht entgegen. Anders als das Kündigungsschutzgesetz …”

6. Kapitel: Gestaltung der Satzung und Arbeitsverträge S. 159-170

„… Vertreter dann von der Anwendbarkeit des § 1 KSchG mangels Vorliegens einer Organstellung nicht mehr aus …” „… Kündigungsschutz nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG ist zeitlich auf das Vorliegen der Organstellung beschränkt …” „… . 1 Nr. 1 KSchG mangels Organstellung dem nicht mehr entgegensteht. Nachfolgend soll untersucht werden …”

3. Kapitel: Der besondere Vertreter als Organ des Vereins S. 34-65

„… Organstellung näher zu untersuchen. Relevant ist insbesondere, wer als besonderer Vertreter zu qualifizieren ist …” „… erwähnt. Das Reichsgericht vertrat die Auffassung, dass es für die Annahme der Organstellung als …” „… Organstellung eines eigenverantwortlichen Abteilungsleiters einer KG.77 Dieser war selbst- und …”

4. Kapitel: Der allgemeine Kündigungsschutz des besonderen Vertreters S. 66-123

„… dessen kommt insbesondere der sich aus der Organstellung ergebenden Vertretungsmacht eine erhebliche …” „… KSchG ist allein die Organstellung.174 Auf andere Merkmale, wie beispielsweise die soziale …” „… stelle insoweit nur auf die Organstellung und die gesetzliche Vertretungsmacht ab, nicht auf deren Umfang …”

2. Kapitel: Einführung S. 17-33

„… . Dahinstehen kann nach § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, ob das der Organstellung zugrunde liegende Rechtsverhältnis …” „… führen, auch wenn das der Organstellung zugrunde 3. 58 So unter anderem: ErfK/Koch, § 2 ArbGG Rn. 38 …” „… Beendigung der Organstellung. Diese ist bis zur Rechtskraft der Verweisungsentscheidung zu berücksichtigen …”

1. Kapitel: Einleitung S. 13-16

„… . Anschließend erfolgt eine Darstellung der einzelnen mit dem besonderen Vertreter und seiner Organstellung im …”

Literaturverzeichnis S. 197-202

„… Vereinen und Stiftungen, Organstellung und Anstellungsverhältnis, 2011. Groß, Volker: Das …”

doi.org/10.5771/9783845297859

Johannes Sandhaus - Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH

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Johannes Sandhaus

Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 32 2014

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Beginn und Ende einer faktischen Geschäftsführerstellung S. 226-237

„… Anforderungen an die Beendigung einer faktischen Organstellung wurden im Schrifttum bisher wenig diskutiert …” „… , die Beendigung einer fehlerhaften Organstellung bedürfeeiner formalen Kundgabe der Beendigung in Form …” „… rechtssicher dokumentiert wäre,1086 ließe sich exakt feststellen, wann die fehlerhafte Organstellung beendet …”

Entwicklung der zivilrechtlichen Rechtsprechung S. 44-56

„… esum die Voraussetzungen der faktischen Organstellung.Der BGH ging erneut davon aus, dass der …” „… , ist zu klären, welche Voraussetzungen für eine faktische Organstellung im Allgemeinen vorliegen müssen …” „… schadensersatzpflichtig.140Insgesamt sollte es für eine faktische Organstellung also entscheidend aufden Willen der …”

Konstellationen faktischer Geschäftsführung und Abgrenzung zu ähnlichen Instituten S. 25-43

„… kein unwirksamer – Bestellungsakt vorliegt.Beendete OrganstellungEine weitere Konstellation, in der an …” „… beispielsweise durch eine entsprechende Vereinbarung an die Organstellung geknüpft werden.46 Bei Unwirksamkeit …” „… ihrerOrganstellung weiter als Geschäftsführer agiert.BeendigungstatbeständeWichtigster Beendigungsgrund der …”

Dogmatische Grundlagen S. 57-72

„… Bestellung begrenzt,weil nur durch den Versuch einer Bestellung deutlich werde, dass eine Organstellung …” „… , Organschaft, S. 304(„Anmaßung einer Organstellung“); vergleichbar auch GroßKommAktG/Hopt,§ 93 Rn. 49, der die …” „… bestellten Organs zur Begründung einer faktischen Organstellung gerade für entbehrlich hält.194Einverständnis …”

Tatbestand des faktischen Geschäftsführers S. 73-164

„… Hk-GmbHG/Lücke/Simon, § 35 Rn. 41. Siehe zu weiteren Gründender Beendigung der Organstellung schon oben §?2 A. II …” „… äußerte sich derBGH ansatzweise, indem er für eine faktische Organstellung die Verdrängung des …” „… des ordnungsgemäß bestellten Organs für diefaktische Organstellung nicht vonnöten sei.492 Der BGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… auf Kreditgeber3. 34Beendete OrganstellungII. 34Beendigungstatbestände1. 34Rechtliche Behandlung und …”

Stand der bisherigen Diskussion S. 238-263

„… . Eine faktische Organstellung wurde in der Literatur zumindest angesprochen, wenngleich sie für den …” „… Organstellung ablehnend auch Krüger/Achsnick, EWiR 2007, 161, 162.§ 8 Stand der bisherigen Diskussion248nahmen …”

Rechtsfolgen faktischer Geschäftsführung S. 165-225

„… Geschäftsführernicht zwingend besitzt. Im Vordergrund dürfte aber nicht die Vertretungsmacht, sondern die Organstellung …”

doi.org/10.5771/9783845256856

Florian Langenbucher - Das Anstellungsverhältnis des abberufenen GmbH-Geschäftsführers

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Florian Langenbucher

Das Anstellungsverhältnis des abberufenen GmbH-Geschäftsführers

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 87 2020

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C) Die Konsequenzen der Abberufung im „Normalfall“ S. 59-193

„… .243 Ein Eigeninteresse des Geschäftsführers, die Organstellung zu erhalten, erkennt das Gesetz nicht …” „… Organstellung und damit die daraus folgende Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungsmacht.253 Ebenso enden die …” „… aus der Organstellung folgenden Pflichten des Geschäftsführers, wenn auch einzelne nachwirkende …”

B) Grundlagen des Geschäftsführerverhältnisses S. 20-58

„… Organstellung einerseits und des Endes des Anstellungsverhältnisses andererseits eine zentrale Grundlage für die …” „… Koppelungsklauseln vertraglich überwunden werden kann. Baums lehnt eine strikte Trennung von Organstellung und …” „… besonderes Gestaltungsrecht, das nicht nur eine von einem Anstellungsverhältnis zu trennende Organstellung …”

A) Einleitung S. 17-19

„… von Organstellung und Anstellungsverhältnis und damit die Auswirkungen der Abberufung auf letzteres …” „… bilden hierbei die sogenannten Koppelungsklauseln, mit denen eine Synchronisierung von Organstellung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… unzumutbaraa) 92 Verlust der Organstellung als wichtiger Grundbb) 93 Tätigkeitspflicht durch …” „… 2 KSchG (1) 403 Verlust der Organstellung als personenbedingter Kündigungsgrund (2) 406 …”

D) Möglichkeiten abweichender Vertragsgestaltung S. 194-423

„… Vertragsgestaltung 196 brauchsgefahren bestünden.787 Außerdem sei der Anstellungsvertrag von der Organstellung …” „… eine Differenzierung zwischen der Organstellung und dem Anstellungsvertrag. Schließlich gibt es keine …” „… Leitungsaufgaben in Ausübung der Organstellung gehöre836 und keine gestörte Vertragsparität vorliege837. Auch wenn …”

E) Zusammenfassung und Ausblick S. 424-430

„… lassen sich in insgesamt 20 Thesen zusammenfassen: 1. Die Organstellung und das Anstellungsverhältnis …” „… weitere Erbringung der geschuldeten Dienste durch den Verlust der Organstellung unmöglich geworden ist …”

Literaturverzeichnis S. 431-459

„… Organstellung, Frankfurt am Main/Berlin/Bern/Brüssel/New York/ Oxford/Wien 2013. Bork, Reinhard/Schäfer, Carsten …” „… , Freies Dienstverhältnis eines Sparkassen-Vorstandes/Verlust der Organstellung, Anmerkung zu BGH, Urteil v …” „… ). Mildenberger, Martin, Der Geschäftsführervertrag, Eine Untersuchung des Verhältnisses von Organstellung und …”

doi.org/10.5771/9783748907350

Viola de Blecourt - Zusatzgremien in der GmbH

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Viola de Blecourt

Zusatzgremien in der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 93 2022

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Kapitel 2 Zusatzgremien als Organe S. 42-179

„… rechtsdogmatisch zu klären. Eine Bestimmung der Voraussetzungen einer solchen Organstellung fehlt in der …” „… einzelnen Rechtsfolgen der Organstellung (§ 4) und deren Abdingbarkeit (§ 5) eingegangen wird.Der …” „… , S. 283, der die Organstellung einer Vormundschaft vergleicht.65 Gierke, Genossenschaftstheorie, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… kraft OrganstellungIII. 135FazitIV. 136ErgebnisD. 136Gestaltungsfreiheit und die Rechtsfolgen der …” „… Gestaltungsfreiheit und die Rechtsfolgen der Organstellung§ 5 137Zusatzgremien an den Grenzen der OrganqualitätKapitel …” „… des OrganwaltersIV. 128FazitV. 129Inhaltsverzeichnis13Auswirkungen der Organstellung im …”

Kapitel 5 Schluss S. 307-312

„… Abdingbarkeit von Rechtsfolgen einer Organstellung 9. Der Organbegriff und die mit ihm verbundenen Rechtsfolgen …” „… fehlerhaften Organstellung passen auf diese Fälle. Vielmehr betrifft der Mangel die Gesellschaft als Ganzes …” „… der vermeintlichen Organstellung kann das Fehlen einer solchen Satzungsregelung nicht ausgleichen …”

Kapitel 4 Anwendung des Modells in der Rechtspraxis S. 280-306

„… haben, steht den Gesellschaftern frei.Umgekehrt können die zwingenden Rechtsfolgen der Organstellung als …” „… die in den Fragen 4–6 umschriebenen Rechtsfolgen der Organstellung sind Ausdruck der zwingenden …” „… Organstellung, das heißt ein „Ja“ auf Fragen 4–6, akzeptiert, oder eines der Elemente des Organbegriffs muss …”

Kapitel 3 Zusatzgremien an den Grenzen der Organqualität S. 180-279

„… Rechtsfolgen einer Organstellung durch Errichtung eines schuldrechtlichen Zusatzgremiums vermeiden? Und was …” „… . Die Organkompetenzen sind untrennbar mit der Organstellung verknüpft;627 ihre isolierte Übertragung an …” „… beständigen Ausübung des Stimmrechts durch einen Dritten und sprengt somit die Einheit von Organstellung und …”

doi.org/10.5771/9783748933717

Frederik Gärtner - Der unfreiwillige Verlust der Gesellschafterstellung von ausgeschiedenen Managern und Mitarbeitern

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Frederik Gärtner

Der unfreiwillige Verlust der Gesellschafterstellung von ausgeschiedenen Managern und Mitarbeitern

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 152 2014

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§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 397-418

„… Fälle, in denen der Verlust der Organstellung einen sachlichen Grund zum Ausschluss aus der Gesellschaft …” „… die Beendigung desDienstvertrages bzw. die Organstellung der Manager vereinbart.2. Es besteht …” „… Private-Equity-Transaktionund dem klassischen Managermodell: Bei Letzterem beziehen sich Gesellschafter- und Organstellung auf …”

§ 2 Das Manager- und Mitarbeitermodell im Recht der GmbH S. 33-150

„… Managers, welche aufden Zeitpunkt der Beendigung der Organstellung und/oder des Anstellungsverhältnisses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… dersachlichen Rechtfertigung beim Managermodell?4.82Der Verlust der Organstellung als zum …” „… Ausschlussberechtigender wichtiger Grund?a)82Der Verlust der Organstellung als zum Ausschlussberechtigender regelbarer …” „… inhaltlichen Qualität dessachlichen Grundes?bb)89Zwischenergebniscc) 92Der Verlust der Organstellung als ein …”

§ 3 Die Notwendigkeit der Überprüfung von Ausschlussrechten nach freiem Ermessen bzw. der darauf beruhenden Ausschlüsse S. 151-366

„… Grund, dessen Organstellung seine Existenzgrundlage bildet).858 BGHZ 105, 324, 330 f. = NJW 1989, 295; s …”

§ 1 Problemstellung S. 21-32

„… geregelt, dass die Anteile mit Beendigung der Organstellung beziehungsweise der Mitarbeit entweder …” „… Gesellschafterstellung, die typischerweise von der Beendigung derOrganstellung oder des Anstellungsverhältnisses abhängt …” „… Regel gestalten sie sich wie folgt: Für die Zeit ihrer Organstellungbeziehungsweise ihrer Mitarbeit …”

§ 4 Weitere zivilrechtliche Schranken im Hinblick auf Hinauskündigungsklauseln bei Manager- und Mitarbeitermodellen S. 367-396

„… Anstellungsverhältnisses oder der Organstellung geknüpft wird.1721AGB-rechtliche Kontrolle nach den §§ 305 ff. BGBDie im …” „… spezifische soziale Schutzzweck der fraglichen Norm auf seine Vereinbarkeit mit der Organstellungdes …”

doi.org/10.5771/9783845253848

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