Filter results

Results (1810)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

No access

Select

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

Results in this title

Problem 51: Ne bis in idem S. 267-270

„… Ne bis in idemAllgemeinesSchon im älteren römischen Prozessrecht war der Grundsatz „ne bis in idem …” „… werden(BVerfGE 21, 378, 384).Ausländische GerichtsurteileAuch wenn der Grundsatz „ne bis in idem“ zu den …” „… anderen Gerichten findet sich eine „ne bis in idem“-Bestimmung in Art. 20 des Sta-tuts.Zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… 49: 258Wiederaufnahme des VerfahrensProblem 50: 262Ne bis in idemProblem 51: 267Stichwortverzeichnis …” „… , vorbehalten. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen …” „… verschaffen, noch soll er vertiefte Kenntnisse der Hintergründeund Details in dieser Materie vermitteln. Er …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… Nato-Truppenstatut 51 9Nebenklage 9 11, 49 1 ff.Ne bis in idem 51 1 ff.Nemo-tenetur-Grundsatz 5 10 f., 9 3 ff …” „… Zuständigkeit 6 11 ff.– Rechtsfolgen bei Verstößen 6 16– Sachliche Zuständigkeit in erster Instanz 6 5 ff., 7 …” „… 1 ff.– Zuständigkeit in Rechtsmittelsachen beiUrteilen 6 8 ff.Gesetzlicher Richter 5 5 …”

Problem 41: Das Urteil S. 221-224

„… weiteren Strafverfahrens werden kann (sog. Sperrwir-kung). Das Doppelbestrafungsverbot (ne bis in idem) ist …” „… Freispruch oder eine Verurteilung sein.Grundsätze in Bezug auf das Zustandekommen eines UrteilsIm Rahmen der …” „… hierin beschriebene „Tat“, die dem in der Anklage beschriebenen ein-heitlichen Lebensvorgang entspricht …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 56-60

„… Verurtei-lung steht das Verbot des „ne bis in idem“ gemäß Art. 103 Abs. 3 GG entgegen (vgl.dazu Problem 51).3 …” „… in der Sache selbst;vgl. Problem 41) notwendigen Bedingungen. Man unterscheidet positive und …” „… erfüllt, so besteht ein Verfahrenshindernis. Dabei sinddie Prozessvoraussetzungen in jedem Stadium des …”

doi.org/10.5771/9783748905288

No access

Select

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2014

Results in this title

Problem 51: Ne bis in idem S. 242-245

„… Ne bis in idem Allgemeines Schon im älteren römischen Prozessrecht war der Grundsatz „ne bis in …” „… ). Ausländische Gerichtsurteile Auch wenn der Grundsatz „ne bis in idem“ zu den allgemeinen Regeln des …” „… eine „ne bis in idem“-Bestimmung in Art. 20 des Statuts. Zur Vertiefung: Rechtsprechung: BGHSt 5, 329 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… VerfahrensProblem 50: 238 Ne bis in idemProblem 51: 243 Stichwortverzeichnis 247 Inhalt 8 Abkürzungsverzeichnis a.A …” „… © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks …” „… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte …”

Stichwortverzeichnis S. 246-249

„… 12/10, 17/5 f., 17/9 ff. Mündlichkeitsprinzip 4/1, 5/17 Nachtragsanklage 4/11, 41/5 Ne bis in idem 51/1 …” „… 4/11 ff. Hörfalle 18/12, 24/10, 31/1 ff., 31/15 ff. Identitätsfeststellung 12/19 In dubio pro reo 5/15 …” „… Rechtsmittelverfahren 1/6 Rechtsmittelverzicht 42/25 ff. Reformatio in peius 42/11 ff., 47/16 ff. Revision – Allgemeines …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 54-57

„… ansonsten ein Strafklageverbrauch eintritt. Einer erneuten Verurteilung steht das Verbot des „ne bis in idem …” „… . In diesem Fall ist das Verfahren bis zur Korrektur (nur) vorübergehend einzustellen (§ 205 StPO …” „… (= Urteil in der Sache selbst; vgl. Problem 41) notwendigen Bedingungen. Man unterscheidet positive und …”

Problem 41: Das Urteil S. 200-203

„… werden kann (sog. Sperrwirkung). Das Doppelbestrafungsverbot (ne bis in idem) ist in Art. 103 Abs. 3 S. 1 …” „… kann ein Freispruch oder eine Verurteilung sein. Grundsätze in Bezug auf das Zustandekommen eines …” „… Gegenstand des Urteils bildet die hierin beschriebene „Tat“, die dem in der Anklage beschriebenen …”

doi.org/10.5771/9783845262901

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

No access

Select

Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

Results in this title

Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) S. 135-136

„… Strafmonopol festzustellen. II. Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) Vertreter der Ansicht, § 10 UWG habe …” „… gegen das in Art. 103 Abs. 3 GG verankerte Verbot der Doppelbestrafung („ne bis in idem“).686 Die in …” „… bereits kein Strafcharakter der Norm festzustellen ist, liegt ebenso wenig ein Verstoß gegen den „ne bis …”

Strafgewalt, Staatsvorbehalt S. 133-135

„… . Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) Vertreter der Ansicht, § 10 UWG habe Strafcharakter, sehen wegen der …” „… verankerte Verbot der Doppelbestrafung („ne bis in idem“).686 Die in § 10 Abs. 2 UWG aufgenommene Anrechnung …” „… festzustellen ist, liegt ebenso wenig ein Verstoß gegen den „ne bis in idem“-Grundsatz vor. Darüber hinaus wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift 133 I. Strafgewalt, Staatsvorbehalt 133 II. Doppelbestrafungsverbot („ne bis in …” „… 04.10.11 11:50D211. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle …” „… Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über …”

doi.org/10.5771/9783845234274

No access

Select

Martin Böse (ed.)

Europäisches Strafrecht

2013

Results in this title

Henning Radtke § 12 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte S. 459-494

„… Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte Henning Radtke A. Einführung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4. Mehrfachverfolgungsverbot und Wiederaufnahme des Verfahrens . . 29 III. Ne bis in idem im …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 Literatur: Anagnostopoulos, Ilias, Ne bis in idem in der Europäischen Union, in: Herzog/ Neumann …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-26

„… das nationale Strafverfahren (Hauck) .........§ 11 413 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und …” „… Ne bis in idem ............................................................................III. 261 …” „… . 454 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte ......................§ 12 459 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 979-1016

„… Dolmetscherleistungen 11 42 Doppelbestrafungsverbot – europäisches ne bis in idem 11 58, 15 18, 28 Double jeopardy …” „… 95 – Freizügigkeit 5 95 Nebenstrafrecht 5 44 – ne bis in idem 6 64 Ne bis in idem 6 64 ff, 12 1 …” „… – Menschenhandel 9 55, 59 Ordnungswidrigkeitenrecht 3 42, 71, 10 10 – ne bis in idem 6 64 Organentnahme 9 51 …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 413-458

„… . Das Doppelbestrafungsverbot – Europäisches ne bis in idem . . . . . . . . 58 a) Rechtskräftige …” „… Prinzip des ne bis in idem im Europäischen Strafrecht, 2004; ders., Das Europäische Strafrecht nach dem …” „… Strafverfahren) (s. dazu Rn 8 ff.), Abschnitt 3 (Gaede, § 12, Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und …”

Bearbeiterverzeichnis S. 27-28

„… „Ne bis in idem“ und Jurisdiktions konflikte Professor Dr. Josef Ruthig …”

Martin Böse § 27 Ausblick S. 965-978

„… Grundsatz „ne bis in idem“). Einen 37 S. nur die Begründungserwägungen (3), (7) und (9) der Richtlinie über …” „… Grundsatz „ne bis in idem“ das ers te transnationale Verfahrensgrundrecht (vgl Rn 17) niedergelegt wurde …” „… , § 12, Rn 1, 33 ff). Der Grundsatz „ne bis in idem“ löst zwar durch die Begründung eines …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 97-148

„… grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 g) Doppelverfolgungsverbot (ne bis in idem …” „… Regulation, 37 (2011), 489; ders., Der Grundsatz „ne bis in idem“ und der Europäische Haftbefehl …” „… entgegengesetzten Wirkung der gegenseitigen Anerkennung bei der Garantie des ne bis in idem s. aber EuGH (Götzütok …”

Wolfgang Schomburg, Otto Lagodny, Nina Marlene Schallmoser § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 495-536

„… strafrechtlichen Doppel verfolgung (Prinzip „ne bis in idem“). War es jahrhundertelang allein der Staat, der sich …” „… zwischen ersuchtem und ersuchendem Staat eine ne bis in idem-Klausel greift.25 Der EU-Staat wird mit der …” „… – 2 StR 420/10 und BVerfG, 15.12.2010 – 2 BvR 148/11. Vgl hierzu Merkel/Scheinfeld, Ne bis in idem in …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… ), Rn 26 ff (zum Grundsatz „ne bis in idem“). 75 Jeßberger, 165 f, spricht insoweit von einer …” „… Geltung des Grundsatzes „ne bis in idem“ (Art. 50 GRCh, Art. 54 SDÜ), durch den positive …” „… . . . . . . . . . 21 Literatur: Albrecht, Peter-Alexis, Die vergessene Freiheit, Strafrechtsprinzipien in der europä …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 227-268

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 III. Ne bis in idem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 C …” „… . Verfassungsrechtliche Grenzen der grenz überschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen …” „… und Bundesverfassungsgericht im An wendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG, in: Emmenegger …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 149-178

„… Grundsatz „ne bis in idem" in der Europäischen Union (Art. 54 SDÜ), GA 2003, 744; ders., Der Grundsatz der …” „… . zuletzt EuGH, 5.6.2012, Rs. C-489/10 (Bonda), Rn 26 ff (zum Grundsatz „ne bis in idem“). 26 Vgl dagegen …” „… mehrfacher Strafverfolgung durch die Anwendung des Grundsatzes „ne bis in idem“.167 Die Befugnis umfasst …”

Christine Morgenstern § 15 Vollstreckungshilfe S. 573-610

„… , Journal of Eu ropean Criminal Law 2006, 41; Böse, Martin, Der Grundsatz „ne bis in idem" in der Europä …” „… ? Während grenzüberschreitend die Sicherung des ne bis in idem-Prinzips im Vollstre ckungshilfeverfahren62 …” „… Grundsatz des ne bis in idem werden von den Rahmenbeschlüssen dergestalt berücksichtigt, dass sie Gründe …”

Sabine Gleß § 16 Beweisrechtshilfe S. 611-630

„… troffenen sowie Staatsinteressen zu schützen. So darf eine EBA nicht dem ne bis in idem Grundsatz …” „… Remarks on the Green Paper on Obtaining Evidence in Criminal Matters from one Member State to another …” „… Thesen zum Grünbuch der EU-Kommission „Erlangung verwertbarer Beweise in Strafsachen aus einem anderen …”

Mark A. Zöller § 21 Eurojust, EJN und Europäische Staatsanwaltschaft S. 787-842

„… innerstaatliche Recht der Mitgliedstaaten bis zum 4.6.2011. In Deutschland ist dieser Umsetzungsprozess erst …” „… Landes direkt Kontakt aufnehmen (Art. 9 Abs. 4 EJÄB). Darüber hinaus sieht der EJÄB in den Art. 9 a bis …” „… . 3 EJB finden sich in Art. 6 Abs. 1 lit. b bis f und Art. 7 Abs. 1 lit. b–g EJB weitere …”

doi.org/10.5771/9783845258393

No access

Select

Martin Böse (ed.)

Europäisches Strafrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

Results in this title

Henning Radtke § 12 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte S. 633-672

„… Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte Henning Radtke A. Einführung …” „… Wiederaufnahme des Verfahrens . . 29 III. Ne bis in idem im Rechtsraum der EU 33 1. Anwendungsbereiche von Art …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Literatur: Anagnostopoulos, Ilias, Ne bis in idem in der Europäischen Union, in: Herzog/ Neumann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… das nationale Strafverfahren (Hauck) .........§ 11 543 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und …” „… Ne bis in idem ............................................................................III. 290 …” „… . 624 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte ......................§ 12 633 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1305-1348

„… – Ne bis in idem 16 49 – Schengen-Acquis 16 27 – Verwendungsverbote 16 79 Beweisverbote 3 63, 84 …” „… Dokumentationspflicht 8 167 Dolmetscherleistungen 11 53 Doppelbestrafungsverbot – europäisches ne bis in idem 11 72 …” „… approach 8 249 – Nachprüfungsbefugnisse 8 305 ff. – ne bis in idem 8 259 – Normadressaten 8 262 ff …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 543-632

„… . Das Doppelbestrafungsverbot – Europäisches ne bis in idem . . . . . . . . 72 a) Rechtskräftige …” „… Europäischen Staatsanwaltschaft, RW 2012, 172–196; ders., Der Grundsatz „ne bis in idem“ und der Europäische …” „… grenzüberschreitenden „ne bis in idem“? – Zur Fortgeltung der Vorbehalte nach Art. 55 SDÜ, Festschrift für Hans-Heiner …”

Bearbeiterverzeichnis S. 29-30

„… Bundesgerichtshof Karlsruhe § 12 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte Prof. Dr. Josef Ruthig …” „… “) Prof. Dr. Robert Esser Universität Passau § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der …” „… (†) Ludwig-Maximilians-Universität München § 7 Begriff und Ziele der Harmonisierung § 27 Evaluation Prof.in Dr. Bettina Weißer …”

Suzan Denise Hüttemann § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 673-710

„… Auslieferung ein begrenzter internationaler ne bis in idem-Grundsatz: Staaten, deren Gerichtsbarkeit begründet …” „… individualschützenden Prinzip24 kann und wurde eine solche Lesart gegeben. Ein echtes internationales ne bis in idem als …” „… , ne bis in idem, S. 59. 41 Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates von Tampere vom 15 …”

Martin Böse § 28 Ausblick S. 1291-1304

„… → § 3 Rn. 8 ff., 52 ff., 100; s. auch → Rn. 18 zum Grundsatz „ne bis in idem“; allgemein zur einer …” „… . Herausforderungen und Perspektiven 28 Böse 1301 17 18 → § 12 Rn. 1 ff.). Der Grundsatz „ne bis in idem“ löst zwar …” „… erkannt, indem in Art. 54 SDÜ mit dem grenzüberschreitenden Strafklageverbrauch nach dem Grundsatz „ne bis …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 99-160

„… Schuldgrundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 g) Doppelverfolgungsverbot (ne bis in idem …” „… (2011), 489; ders., Der Grundsatz „ne bis in idem“ und der Europäische Haftbefehl: europäischer ordre …” „… Menschenrechte in der transnationalen Strafrechtspflege . . . . . . 2 II. Neue Legitimationsaufgaben insbes. der …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… ) Sanktionen s. zuletzt EuGH 5.6.2012 – C-489/10, Rn. 26 ff. – Bonda (zum Grundsatz „ne bis in idem“). § 1 …” „… Geltung des Grundsatzes „ne bis in idem“ (Art. 50 GRC, Art. 54 SDÜ), durch den positive …” „… . . . . . . . . . . 21 Literatur: Albrecht, Peter-Alexis, Die vergessene Freiheit, Strafrechtsprinzipien in der …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 249-296

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 III. Ne bis in idem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 C …” „… – ungeachtet vielfältiger, aber in der Sache doch überwiegend unberechtigter Kritik – bis heute an dieser …” „… . Verfassungsrechtliche Grenzen der grenz- überschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen …”

Frank Zimmermann § 16 Beweisrechtshilfe S. 851-884

„… wesentliche Sicherheitsinteressen des Vollstreckungsstaates oder der Grundsatz „ne bis in idem“ entgegenstehen …” „… RL-EEA weitgehend stand: Der Grundsatz „ne bis in idem“ ist …” „… ist deshalb für die Beweisrechtshilfe eine große Herausforderung. Bis heute ist streitig, ob und in …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 161-194

„… (verwaltungsrechtlichen) Sanktionen s. zuletzt EuGH 5.6.2012 – C-489/10, Rn. 26 ff. – Bonda (zum Grundsatz „ne bis in idem …” „… die Anwendung des Grundsatzes „ne bis in idem“.176 Die Befugnis umfasst dabei die Verhinderung und …” „… . Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Art. 82 Abs. 1 AEUV) 28 a) Gegenstand …”

Christine Morgenstern § 15 Vollstreckungshilfe S. 779-850

„… Entwicklungen im Auslieferungsrecht, NStZ 2017, 77; Böse, Martin, Der Grundsatz „ne bis in idem" in der …” „… Sicherung des ne bis in idem-Prinzips im Vollstreckungshilfeverfahren102 traditionell nicht umgesetzt ist …” „… Gestaltung der Vollstreckung von strafrechtlichen Endentscheidungen in Europa …”

Gerhard Dannecker, Thomas Schröder § 8 Tatbestände mit supranationaler Schutzrichtung (Europadelikte) S. 317-444

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 a) Ne bis in idem und Doppelverfolgungsverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 b …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 VIII. Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . 71 IX …” „… ) zur rechtlichen Situation in Deutschland . . 129 V. Neufassung der Mandatsträgerkorruption (§ 108e …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 22 Europäische Staatsanwaltschaft S. 1105-1138

„… begrüßen, als hierdurch doppelte Ermittlungen vermieden und dem Grundsatz ne bis in idem Rechnung getragen …” „… ergänzend auf die einschlägige Rechtsprechung zum Ne-bis-inidem-Grundsatz verweist. 86 Vertiefend Rheinbay …” „… the Establishment of the European Public Prosecutor’s Office, in: Erkelens/Meij/Pawlik (Hrsg.), The …”

Christoph Burchard § 14 Auslieferung (Europäischer Haftbefehl) S. 711-778

„… behält seine Rechtswirkung, bis er aufgehoben, für nichtig erklärt oder B. I. 1. 16 Das in der vorherigen …” „… in der Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 c) Summarische Stellungnahme …” „… . . . . . . . . . . 98 Literatur: Ahlbrecht, Heiko ua (Hrsg.), Internationales Strafrecht in der Praxis, 2. Aufl …”

doi.org/10.5771/9783748908630

1

2

3 ... 362