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Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis - Vertragsgestaltung

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Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Vertragsgestaltung im Mietrecht S. 116-121

„… Vertragsgestaltung im Mietrecht Überblick Das Mietrecht spielt in der Praxis eine bedeutende Rolle …” „… und Justiziare intensiv mit dem Mietrecht als Rechtsmaterie.1 Viele Laien und auch Juristen behelfen …” „… Mietrecht geben. Während sich der erste Fall mit privatem Wohnraum beschäftigt, geht es im zweiten um einen …”

Schrifttum S. 224-231

„… (zit.: Luppert/ Finck, Handbuch Arztberatung, Rn). Lützenkirchen, Klaus: Anwalts-Handbuch Mietrecht, 4 …” „… . Aufl. 2010 (zit.: Bearbeiter, in: Anwalts- Handbuch Mietrecht, Rn). Macneil, Ian R.: A Primer of …” „… , Joachim: Ehevertrag, 2009 (zit.: Mohr, Ehevertrag, S.). Münchener Anwaltshandbuch Mietrecht, hrsg. von …”

Vertragsgestaltung im Leasingrecht S. 135-138

„… zum gesetzlichen Mietrecht. Nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat nämlich der Vermieter die Mietsache in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Exkurs: Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht6. 115 Vertragsgestaltung im Mietrecht§ 10 117 ÜberblickI. 117 …”

Vertragsgestaltung im Kaufrecht S. 80-110

„… zu verschaffen. Der Käufer ist zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises verpflichtet. Im Mietrecht …”

doi.org/10.5771/9783845260099

Marcus Schönknecht - Die Selbstvornahme im Kaufrecht

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Marcus Schönknecht

Die Selbstvornahme im Kaufrecht

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 11 2007

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Vergleich mit Mietrecht S. 41-42

„… 415. Vergleich mit MietrechtAuch die mietrechtlichen Regeln sprächen gegen eine Anspruchsgewährung …” „… .113 DasMietrecht sehe ebenfalls ein Selbstvornahmerecht vor. Gemäß § 536a II könne derMieter einen …”

Zum Vergleich mit dem Mietrecht S. 84

„… Selbstvornahmerecht kennt.5. Zum Vergleich mit dem MietrechtDer Frage, ob und welche Ansprüche bei Selbstvornahme im …” „… Mietrecht bestehen,kann an dieser Stelle nicht im einzelnen nachgegangen werden.331 Selbst wenn demMieter …” „… möglicherweise im Mietrecht einAusgleich nach den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag möglich ist …”

Zur Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht S. 84

„… Selbstvornahmerecht kennt.5. Zum Vergleich mit dem MietrechtDer Frage, ob und welche Ansprüche bei Selbstvornahme im …” „… Mietrecht bestehen,kann an dieser Stelle nicht im einzelnen nachgegangen werden.331 Selbst wenn demMieter …” „… möglicherweise im Mietrecht einAusgleich nach den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag möglich ist …”

Zur Frage geringerer Anforderungen als im Werkvertragsrecht S. 83-84

„… mit dem MietrechtDer Frage, ob und welche Ansprüche bei Selbstvornahme im Mietrecht bestehen,kann an …” „… solchen Anspruchs gegeneinen Erstattungsanspruch im Kaufrecht. Daß möglicherweise im Mietrecht …”

Rechtsprechung zur voreiligen Selbstvornahme im Werkvertragsrecht S. 40-41

„… 2006, 86, 90.415. Vergleich mit MietrechtAuch die mietrechtlichen Regeln sprächen gegen eine …” „… Anspruchsgewährung.113 DasMietrecht sehe ebenfalls ein Selbstvornahmerecht vor. Gemäß § 536a II könne derMieter einen …”

Zur Umgehung des § 887 ZPO S. 84-86

„… Selbstvornahmerecht kennt.5. Zum Vergleich mit dem MietrechtDer Frage, ob und welche Ansprüche bei Selbstvornahme im …” „… Mietrecht bestehen,kann an dieser Stelle nicht im einzelnen nachgegangen werden.331 Selbst wenn demMieter …” „… möglicherweise im Mietrecht einAusgleich nach den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag möglich ist …”

Literaturverzeichnis S. 175-181

„… Neuregelungen zum Verjährungsrecht, Schuldrecht, Schadensersatzrecht und Mietrecht. Bonn: Deutscher Anwaltverlag …” „… .: Heymanns, 1999.Schmidt-Futterer, Wolfgang [Begr.], Mietrecht. Großkommentar des Wohn- und …” „… Heizkostenabrechnung (Mietrecht 1), Neubearbeitung 2003; Drittes Buch: Sachenrecht, §§ 985-1011,Neubearbeitung 1999 …”

Problemstellung S. 9-21

„… . Vergleich mit Mietrecht 416. Umgehung des § 887 ZPO 42III. Replik der Anspruchsbefürworter 421. Beschränkung …” „… Selbstvornahme im Werkvertragsrecht 845. Zum Vergleich mit dem Mietrecht 846. Zur Umgehung des § 887 ZPO 847 …”

Abschließende Regelung der §§ 437 ff. BGB S. 35-37

„… bewußt verzichtethabe.95 Im Gegensatz zum Werkvertrags- und zum Mietrecht existiere im Kaufrechtkeine …”

Zur Frage eines abschließenden Charakters der §§ 437 ff. BGB S. 75-81

„… verzichtet.289 Im Gegensatz zumWerkvertrags- und zum Mietrecht existiert im Kaufrecht keine ausdrückliche …”

Zur Frage einer „Bestrafung“ des Käufers S. 89-92

„… mit den Selbstvornahme-Regelungen in Werkvertrags- und Mietrechtspricht eher dagegen, daß die …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 92-93

„… Selbstvornahme-Regelungen in Werkvertrags- und Mietrechtspricht eher dagegen, daß die Ansprüche anwendbar sind. Dies gilt um …”

doi.org/10.5771/9783845205359

Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 31 2010

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Anwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte S. 60-61

„… 60XI. Anwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte Von ganz erheblicher praktischer Relevanz …” „… ist die Frage, ob die Normen des Mietrechts auch auf Dauerwohnrechte anwendbar sind. 1. Keine direkte …” „… Anwendung des Mietrechts Das Mietrecht ist nicht direkt anwendbar, da das dem Dauerwohnrecht …”

Belastung des Dauerwohnrechts S. 57-60

„… Spiegelberger, in: Staudinger, BGB, §§ 26-64 WEG, vor § 31 Rn. 12. 60XI. Anwendbarkeit des Mietrechts auf …” „… Dauerwohnrechte Von ganz erheblicher praktischer Relevanz ist die Frage, ob die Normen des Mietrechts auch auf …” „… Dauerwohnrechte anwendbar sind. 1. Keine direkte Anwendung des Mietrechts Das Mietrecht ist nicht direkt …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 265-269

„… - 1146 Weidenkaff, in: Palandt, BGB, § 535 Rn. 34. 1147 Vgl. zum mietrechtlichen Mangelbegriff 3. Teil …” „… Blank/Börstinghaus, Miete, § 535 BGB Rn. 351; Eisenschmid, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 535 BGB Rn. 62. 1153 …” „… . 3077 f., S. 3077 f.; OLG Düsseldorf ZMR 2000, S. 377; Eisenschmid, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht …”

Begründung eines Mietverhältnisses S. 211-215

„… 211 Teil 3 Das Dauerwohnrecht im Vergleich zum Mietrecht963 – Vor- und Nachteile für ausgewählte …” „… Mietrecht den Interessen noch besser Rechnung trägt und folglich zu präferieren ist. Schließlich ist der …” „… der anderen Seite ist das Mietrecht jedoch relativ starr. Primär aus Gründen des Mieterschutzes sind …”

Vertragsbeendigung S. 224-231

„… etwaiger dem Mietrecht immanenter Vorteile für die Parteien erhalten bleiben kann.1010 II …” „… , Mietrecht, § 542 Rn. 103; Weidenkaff, in: Palandt, BGB, § 542 Rn. 2 und 3. 1013 Allgemeine Meinung, siehe …” „… : Riecke/Schmid, Mietrecht, § 542 BGB Rn. 61. 1016 Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor bei …”

Literaturverzeichnis S. 287-302

„… Wertsicherungsklauseln im Mietrecht, in: ZfIR 2009, S. 126 ff. Zitiert: Nehlep/Huperz, in: ZfIR 2009, S. 126 ff., S …” „… , Freiburg. Zitiert: Röhrich, Redensarten, S. Roquette, Hermann, Wohnrecht und Mietrecht, in: NJW 1957, S …” „… ., Kompaktkommentar Mietrecht – Kommentar mit Erläuterungen, Beispielen und Anwendungshinweisen, 1. Auflage 2006 …”

Zusammenfassung S. 61-65

„… Interessenlage, die zur entsprechenden Anwendung des Mietrechts notwendig wäre. Dies wird insbesondere an der …” „… Dauerwohnrechtsverhältnis erkannt und diese zwei Rechtsinstitute durch entsprechende Anwendung des Mietrechts harmonisiert …” „… Annahme, es liege eine planwidrige Regelungslücke vor, fehl. Würde das Mietrecht gänzlich für entsprechend …”

Keine entsprechende Anwendung von § 544 BGB S. 208-209

„… Rechtsprechung und Lehre aber nicht dazu, dass die Normen des Mietrechts direkt oder entsprechend anwendbar sind …” „… Unanwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte vgl. schon Teil 2 Kapitel 3 II. 2. 943 Zur Rechtsfolge von …” „… Hintergründe von Dauerwohnrecht und Mietrecht. Der Gesetzgeber hätte bei Schaffung des WEG 1951 und des Ersten …”

Anlass und Ziel der Dissertation S. 31-35

„… individuell zu finanzieren.6 Stattdessen ist nach wie vor der Mietvertrag das Mittel der Wahl. Das Mietrecht …” „… die hieraus resultierenden Vor- und Nachteile zum Mietrecht herauszuarbeiten …” „… Dauerwohnrecht vereint die Vorteile eines dinglichen Rechts mit einer Flexibilität, die dem Mietrecht fremd ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… anderen dinglichen Rechten 54 X. Belastung des Dauerwohnrechts 57 XI. Anwendbarkeit des Mietrechts auf …” „… BGB 208 IV. Zusammenfassung 209 11Teil 3 Das Dauerwohnrecht im Vergleich zum Mietrecht – Vor- und …” „… Grundstück 59 XI. Anwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte 60 1. Keine direkte Anwendung des …”

Einleitung S. 171-172

„… 171 Kapitel 8 Vermietung beim Dauerwohnrecht I. Einleitung Mietrecht und Dauerwohnrecht weisen …” „… Dauerwohnrechtsverhältnisses ein sog. mietähnliches Dauerwohnrecht vorliegt.748 Im Mietrecht ist die Gebrauchsüberlassung an …” „… mietrechtlichen Begriffen der Gebrauchsüberlassung an Dritte respektive Untermiete, ist in § 37 WEG normiert …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Dauerwohnrechtsverhältnisses S. 269-270

„… Parteivereinbarung fehlt.1183 Die zum Mietrecht seitens der 1177 Weidenkaff, in: Palandt, BGB, § 535 Rn. 69. 1178 …” „… Kausalverhältnis ein Rechtskaufvertrag ist und verschiedentlich entschieden wurde, dass mietrechtliche Regelungen …” „… . Gegenüberstellung und Zusammenfassung Die Erhaltungspflicht im Mietrecht obliegt gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 270-273

„… Rechtskaufvertrag ist und verschiedentlich entschieden wurde, dass mietrechtliche Regelungen auch nicht entsprechend …” „… Zusammenfassung Die Erhaltungspflicht im Mietrecht obliegt gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB grundsätzlich ebenso dem …” „… diesbezüglichen Pflichten frei und nicht an die zum Mietrecht entwickelten Grundsätze gebunden. Dies gilt umso …”

Sehr flexible Vertragsgestaltung S. 283-285

„… Parteien an den Vorteilen eines Mietverhältnisses partizipieren, ohne die Nachteile des Mietrechts in Kauf …” „… Regelung wesentlicher Themenkomplexe, existiert kein dem Mietrecht vergleichbares Normgeflecht und auch …” „… , wie diese vom Mietrecht und Dauerwohnrecht jeweils umgesetzt werden.1221 Kommen Parteien unter …”

Untermiete beim Dauerwohnrecht S. 244-248

„… die Untermiete beim Mietrecht als Gebrauchsüberlassung an Dritte bezeichnet wird, stellt sie im Rahmen …” „… sich also nach den Grundsätzen des Mietrechts. Hieraus folgt, dass vertragliche Rechte und Pflichten …” „… substantielle Unterschiede. Diese haben ihren Grund primär in den spezifischen Regelungen des Mietrechts, die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-30

„… Bayern MittRhNotK Mitteilungen der Rheinischen Notarkammer MM Mietrechtliche Mitteilungen MSchG …” „… Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht WuM Wohnungswirtschaft und Mietrecht z.B. Zum …”

Einleitung S. 208

„… Rechtsprechung und Lehre aber nicht dazu, dass die Normen des Mietrechts direkt oder entsprechend anwendbar sind …” „… Unanwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte vgl. schon Teil 2 Kapitel 3 II. 2. 943 Zur Rechtsfolge von …”

Entgeltanspruch des Eigentümers im Rahmen eines Dauerwohnrechtverhältnisses S. 253-262

„… . nur Blank/Börstinghaus, Miete, § 557b Rn. 3; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 557b Rn …” „… der Wert eines vergleichbaren Mietrechts und geringer als der Wert eines vergleichbaren …” „… Dauerwohnberechtigten verschlechtern. Im Mietrecht läge eine negative Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit und …”

Gang der Untersuchung S. 35-37

„… Rechts mit einer Flexibilität, die dem Mietrecht fremd ist. Ein wesentlicher Bestandteil dieser …” „… Dauerwohnrechten Im Anschluss daran werden die Vor- und Nachteile des Dauerwohnrechts im Vergleich zum Mietrecht …”

Zusammenfassung S. 209-210

„… Ergebnis wird bestätigt von einer Analyse der historischen Hintergründe von Dauerwohnrecht und Mietrecht …” „… gehabt, die Bindungswirkung von mietrechtlichen Spezialnormen explizit für das Dauerwohnrecht anzuordnen …”

§ 41 WEG – Laufzeitbezogene Regelungen des WEG S. 206-208

„… Rechtsprechung und Lehre aber nicht dazu, dass die Normen des Mietrechts direkt oder entsprechend anwendbar sind …” „… Unanwendbarkeit des Mietrechts auf Dauerwohnrechte vgl. schon Teil 2 Kapitel 3 II. 2. 943 Zur Rechtsfolge von …”

Vorliegen der weiteren Anforderungen gemäß § 36 Abs. 2 WEG – Mieterschutz S. 164-166

„… Mietrechts zu verstehen,709 nämlich im Wesentlichen §§ 572-576b, 577a, 549 Abs. 2 und Abs. 3 BGB.710 § 36 Abs …” „… Mietrecht des BGB begründeter Aufhebungs- oder Kündigungsgrund des Eigentümers vorliegt. Begründet sind …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 248-251

„… sich also nach den Grundsätzen des Mietrechts. Hieraus folgt, dass vertragliche Rechte und Pflichten …” „… substantielle Unterschiede. Diese haben ihren Grund primär in den spezifischen Regelungen des Mietrechts, die …”

Erlöschen des Wohnrechts – Schicksal des Mietverhältnisses S. 178-183

„… und nur sekundär zu kompensieren. Wenn daher im Falle eines Mieters, dessen Mietrecht durch kollusives …” „… mietrechtlichen Nutzung von Räumlichkeiten liegt, so erscheint es angemessen, primär den Eintritt des Schadens …”

Untermiete beim Mietverhältnis S. 239-244

„… , Mietrecht, § 540 Rn. 14; a.A. Emmerich, in: Staudinger, BGB, §§ 535-562d, § 540 Rn. 31; Probst, in: JR 1997 …” „… Untermietvertrag erfüllen kann. III. Untermiete beim Dauerwohnrecht Während die Untermiete beim Mietrecht als …”

Einleitung S. 199

„… attraktiv. Während das Mietrecht beispielsweise der maximalen Vertragslaufzeit gemäß § 544 BGB und …”

Ergebnis und Ausblick S. 285-286

„… wesentlichen Parteiinteressen und der Überprüfung, wie diese vom Mietrecht und Dauerwohnrecht jeweils umgesetzt …”

Heimfallanspruch ohne Einigung und Eintragung S. 163-164

„… Mietrecht greifen würde, besteht ein substantielles Bedürfnis, dem Eigentümer ein in der Wirkungsweise …”

Feste Laufzeit S. 199-200

„… attraktiv. Während das Mietrecht beispielsweise der maximalen Vertragslaufzeit gemäß § 544 BGB und …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 262-265

„… Weidenkaff, in: Palandt, BGB, § 535 Rn. 34. 1147 Vgl. zum mietrechtlichen Mangelbegriff 3. Teil Kapitel 3 I …”

Zusammenfassung S. 94-97

„… , dass das Mietrecht nicht anwendbar ist – das Kausalgeschäft muss sich daher beispielsweise nicht an …”

Zusammenfassung S. 167-170

„… dezidierte Festlegung von Heimfallvoraussetzungen einen Großteil der Kündigungsrechte aus dem Mietrecht …”

Rechtslage bei Mietverträgen S. 231-232

„… . Maßgeblich für die Anwendbarkeit des mietrechtlichen Gewährleistungsrechts ist, ob ein Sach- oder …”

Zusammenfassung S. 196-198

„… realisieren als eine mietrechtliche Gebrauchsüberlassung an Dritte.885 § 37 WEG regelt das Schicksal der …”

Entgeltanspruch des Vermieters im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 251-253

„… . nur Blank/Börstinghaus, Miete, § 557b Rn. 3; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 557b Rn …”

Vertragslaufzeit S. 221-224

„… etwaiger dem Mietrecht immanenter Vorteile für die Parteien erhalten bleiben kann.1010 II …”

Einigung und Eintragung, besondere Anforderungen aus § 32 Abs. 3 WEG S. 159-163

„… Kündigung aus wichtigem Grund, die im Mietrecht greifen würde, besteht ein substantielles Bedürfnis, dem …”

Schuldrechtliche Rechte und Pflichten S. 65-69

„… : ZNotP 1997, S. 8 ff., S. 11. 189 Zur Wirkungsweise von Wertsicherungsklauseln im Mietrecht siehe …”

Rechtslage bei Dauerwohnrechten S. 232-236

„… erheblich vom Mietrecht ab, wo auch nachträgliche Mängel vom Vermieter zu verantworten sind.1043 Fraglich …”

Besonderheiten bei der Veräußerung im Wege der Zwangsvollstreckung S. 188-192

„… Gleichstellung von Mietrecht und Dauerwohnrecht.862 In der Konsequenz bedeutet dies, dass für ein im Wege der …”

Erlöschen des Dauerwohnrechts S. 104-110

„… , WEG, § 31 Rn. 10. Zur Unanwendbarkeit des Mietrechts auf das Dauerwohnrecht siehe Teil 2 Kapitel 1 XI …”

Bestellung eines Dauerwohnrechts S. 215-218

„… . 982 Elzer, in: Elzer/Riecke, Mietrechtskommentar, § 535 BGB Rn. 34. 983 Vgl. Teil 2 Kapitel 1 VI …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Matthias Casper, Matthias Durst - Forum Immobilienrecht 2009

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Matthias Casper (ed.), Matthias Durst (ed.)

Forum Immobilienrecht 2009

2009

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Kim Delphine Weber Die Schriftformrelevanz von Annahmefristüberschreitungen im Mietrecht S. 215-236

„… 215 Die Schriftformrelevanz von Annahmefristüberschreitungen im Mietrecht Von Kim Delphine Weber …” „… Schriftformrelevanz von Annahmefristüberschreitungen im Mietrecht 216 Dass § 550 BGB in der gewerbemietrechtlichen …” „… : Schmidt-Futterer, Mietrecht, Großkommentar des Wohn- und Gewerberaummietrechts, 9. Aufl. 2007, § 550 Rn. 5 …”

Die Verfasser S. 237-245

„… Mitarbeiter der Zeitschrift Mietrechts-Berater (MietRB). Die Verfasser 239 Diana Huth, LL.M …” „… Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen der bahnhofsbezogenen Projektentwicklung und des gewerblichen Mietrechts …” „… & Consulting für das gewerbliche Mietrecht. Die Verfasser 242 Katharina Orthmann, LL.M. / Rechtsanwältin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Die Schriftformrelevanz von Annahmefristüberschreitungen im Mietrecht Von Kim Delphine Weber, LL.M …”

doi.org/10.5771/9783845220888

Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe S. 147

„… 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über das …”

Literaturverzeichnis S. 229-237

„… nach der Mietrechtsreform, NZM 2001, S.737-742233 ders., Zur Gewährleistung im Mietrecht, WuM 2000, S …” „… , Anwalts-Handbuch Mietrecht, Dr. Otto Schmidt Verlag Köln, 3. Auflage 2007, (zit.: Lützenkirchen/ Bearbeiter) Luthe …” „… 2010, (zit.: Palandt/ Bearbeiter) Pape, Gerhard, Insolvenz im Mietrecht, WuM 2004, 645-653 ders …”

Einführung S. 17-23

„… Regelinsolvenzverfahrens wurden für anwendbar erklärt. Somit wurden die mietrechtlichen Vorschriften der §§ 108 ff. InsO …” „… insolvenz- und mietrechtlichen Fragen, die die lückenhafte Regelung hinsichtlich der Rechtsstellung des …” „… des Schuldners und Mieters und seine mietrechtliche Rechtsposition systematisch zu verzahnen haben …”

Mietrückstände im Umfang der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB S. 37-39

„… 37 III. Kapitel: Die mietrechtliche Rechtslage bei Insolvenz eines Mieters, insbesondere im Falle …” „… Vorschriften des Mietrechts, die auch zum Zug kommen, wenn kein Insolvenzantrag gestellt wird. In diesem …” „… Abschnitt soll die Darstellung in der Weise erfolgen, dass nur Schwerpunkte des Mietrechts aufgegriffen …”

Fortbestehen des vollzogenen Mietverhältnisses gem. § 108 InsO S. 108-109

„… . Das allgemeine Mietrecht dagegen enthält keine Normen, die sich speziell auf die Abwicklung eines …” „… können also die weitere Erfüllung des Mietvertrages verlangen und haben ihre mietrechtlichen Pflichten …”

Kündigungsrecht des Vermieters S. 81-89

„… wirksamer Mietvertrag vorliegt, müssen sowohl der Vermieter als auch der Mieter ihre mietrechtlichen …” „… vollzogenen Mietverträgen nicht zum Zuge kommt. Dies ist auch damit zu begründen, dass weder das Mietrecht …” „… genannten Gründen weiterhin bestehen215. Er kann das Mietverhältnis wegen allgemeinen mietrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… mietrechtliche Rechtslage bei Insolvenz eines Mieters, insbesondere im Falle der Ablehnung eines Antrags auf …” „… Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags 146c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe 1472. Die …”

Zahlungspflichten S. 109-117

„… verlangen und haben ihre mietrechtlichen Pflichten aus dem Vertrag nach § 535 BGB zu erfüllen. Grundsätzlich …” „… Rangordnung, nach der die Masseverbindlichkeiten zu befriedigen sind, geregelt. Für mietrechtliche Ansprüche …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… berechtigte Interesse des Vermieters nach § 573 BGB, als er noch imstande ist, seine mietrechtlichen …” „… Wirkung für die Masse fortbestehen und das Mietrecht keine rechtlichen Grundlagen für den Bestandschutz …”

Fortbestehen des Mietverhältnisses S. 80-81

„… mietrechtlichen Verpflichtungen auch im Eröffnungsverfahren weiterhin erfüllen.2. Die Beendigung des Mietvertrages …”

Sonderkündigungsrecht des Verwalters gem. § 109 Abs. 1 S. 1 InsO S. 118-119

„… mietrechtliche Kündigungsschutz zu Gunsten des Mieterschuldners eingriff285. Durch die Kündigung wurde das …”

Gebrauchsüberlassungspflicht des Vermieters S. 117-118

„… mietrechtliche Kündigungsschutz zu Gunsten des Mieterschuldners eingriff285. Durch die Kündigung wurde das …”

Kündigung des Vermieters vor Antragstellung S. 145-146

„… Wie bereits im dritten Kapitel ausführlich dargelegt, steht dem Vermieter den mietrechtlichen …”

Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags S. 146-147

„… 2000, 326. 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über …”

Außerordentliche Kündigung S. 43-44

„… . Diese zentrale Norm des sozialen Mietrechts schützt den vertragstreuen Mieter vor einer ohne beachtliche …”

Ordentliche Kündigung S. 44-45

„… . Diese zentrale Norm des sozialen Mietrechts schützt den vertragstreuen Mieter vor einer ohne beachtliche …”

Rückgabepflicht des insolventen Mieters nach § 546 Abs. 1 BGB S. 55-56

„… OLG München, ZMR 1985, 298f; mit weiteren Nachweisen, Sternel, Mietrecht aktuell, S.1635 Rn.9 ff. 114 …”

Keine Beendigung des Mietvertrages S. 133-134

„… Insolvenzverfahren nicht ausdrücklich geregelt. Auch das allgemeine Mietrecht enthält keinerlei Vorschriften, die die …”

Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit vor Antragstellung S. 147-148

„… 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über das …”

Hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung S. 40-41

„… Rn.18; Bub-Treier/Grapetin, Kapitel IV Rn.64; Sternel, Mietrecht aktuell, S.1596 Rn.165; Wetekamp, FS …”

Räumungs- und Ersatzansprüche des Vermieters S. 56-57

„… OLG München, ZMR 1985, 298f; mit weiteren Nachweisen, Sternel, Mietrecht aktuell, S.1635 Rn.9 ff. 114 …”

Luxus- und Ferienwohnung S. 130-132

„… sind. Sowohl insolvenzrechtlich als auch mietrechtlich steht jedoch der Schutz des Schuldners im …”

Probleme bei der Anwendbarkeit auf Wohnraummietverträge S. 120-122

„… erforderlichen Einrichtungen für die neue Wohnung und für den Umzug getätigt hat. Im Mietrecht besteht aber …”

Mehrere Wohnungen S. 128-130

„… hilfebedürftig und vom Schuldner abhängig sind. Sowohl insolvenzrechtlich als auch mietrechtlich steht jedoch der …”

Heilung der Kündigung durch nachträgliche Zahlung S. 41-43

„… ; Sternel, Mietrecht aktuell, S.1596 Rn.165; Wetekamp, FS Blank 2006, 459 (472); Nies, NZM 1998, 398 (400 …”

Der Kautionsrückzahlungsanspruch bei Beendigung der Mietverhältnisse S. 46-48

„… , Mietrecht aktuell, S.312 Rn.163 ff.; Derleder, NZM 2006, 601 (608); Kraemer, NZM 2001, 737 (741). 48 Die …”

Übernahme der Mietschulden S. 70-73

„… ; Schmid/Gahn, § 569 Rn.18; Bub-Treier/Grapetin, Kapitel IV Rn.64; Sternel, Mietrecht aktuell, S.1596 Rn.165 …”

Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren S. 134-137

„… allgemeine Mietrecht enthält keinerlei Vorschriften, die die Abwicklung eines Wohnraummietverhältnisses …”

doi.org/10.5771/9783845228358

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