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Marta Böning - Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

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Marta Böning

Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 9 2011

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Beratung über die Durchführung einer Massenentlassung S. 118-134

„… Massenentlassung nach § 17 Abs. 2 S. 2 KSchG Die knappe Vorgabe der Massenentlassungsrichtlinie wurde durch den …” „… ) Massenentlassungsvereinbarung Ihren Abschluss finden die Beratungen über die Durchführung einer Massenentlassung in Polen im …” „… Massenentlassungsverfahrens, den Verlauf der Massenentlassungen durch Einbeziehung der Vertreter der Betroffenen möglichst …”

Unterrichtung der Arbeitnehmervertretung im Zusammenhang mit einer Massenentlassung S. 102-118

„… Massenentlassung 1. Deutschland Informiert der Arbeitgeber den Betriebsrat nach Maßgabe von § 17 Abs. 2 S. 1 KSchG …” „… Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers, die dieser im Zusammenhang mit einer Massenentlassung zu erfüllen hat. Der …” „… Betriebsrat im Zusammenhang mit einer Massenentlassung dargestellt werden. Diese treffen zum Teil zusammen und …”

Beteiligung der Arbeitnehmervertretung bei Ausgleich und Milderung der wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung S. 134-152

„… Folgen einer Massenentlassung Nun stellt sich die Frage, welche Einflussmöglichkeiten der …” „… wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung für die betroffenen Arbeitnehmer zu sorgen. Denn je umfangreicher …” „… zu Maßnahmen, die die wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung mildern sollen. Dort sind …”

Entwicklung des deutschen Massenentlassungsrechts S. 57-68

„… . Hätte die Harmonisierung des Massenentlassungsverfahrens bei Massenentlassungen ihr Ziel erreicht …” „… . Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts 1. Massenentlassungen in der Zweiten Republik (1918 – 1939 …” „… einer Massenentlassung in Deutschland und Polen tatsächlich gestaltet und ob eine Annährung dieses …”

Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts S. 68-79

„… 68 II. Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts 1. Massenentlassungen in der Zweiten …” „… Arbeitsrechts beschränkte sich der Schutz der Arbeitnehmer vor oder bei einer Massenentlassung auf einige …” „… Regelungen in Polen noch bevor. 2. Regelung der „Massenentlassungen“ im kommunistischen Polen In den …”

Umsetzung der Massenentlassungsrichtlinien in Deutschland S. 79-84

„… Massenentlassung zur Anwendung kommen – den arbeitsmarktpolitisch motivierten Vorschriften des III. Teils des …” „… Massenentlassungen279 wurde durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Kündigungsschutzes 278 Baran, Prozedunra …” „… KSchG. Ein auf Massenentlassungen ausgerichtetes besonderes Informations- und Beratungsrecht des …”

Entstehungsgeschichte der europäischen Massenentlassungsregelung S. 30-31

„… der Mitgliedstaaten bei Massenentlassungen28 geht nach der wohl überwiegenden Ansicht auf den sog …” „… ursprünglich ebenfalls vorgesehenen Massenentlassungen in den Tochterfirmen in Deutschland und den Niederlanden …” „… Massenentlassungen. Eine solche wurde aufgrund der Beschlüsse des Pariser Gipfels vom Oktober 1972 in das …”

Entwicklung der Zielsetzung der Massenentlassungsrichtlinie S. 36-38

„… Massenentlassungen zu schaffen49. Die Ermächtigungsgrundlage der ursprünglichen Massenentlassungsrichtlinie – ebenso …” „… Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen, S. 66. 50 Entschließung des Rates vom 21.1.1974 über ein …” „… ; Mauthner, Die Massenentlassungsrichtlinie der EG und ihre Bedeutung für das deutsche Massenentlassungsrecht …”

Nationale Besonderheiten S. 89-102

„… Massenentlassungen irrelevant, da sie ohnehin nicht unter den Anwendungsbereich des Massenentlassungsrechts fallen …” „… die geplanten Entlassungen, der Beratung über die Durchführung einer Massenentlassung sowie der …” „… Beteiligung beim Ausgleich und der Milderung der wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung. Innerhalb der …”

Literaturverzeichnis S. 253-272

„… Massenentlassungen, in: Arbeitsrecht im sozialen Dialog. Festschrift für Hellmut Wißmann zum 65. Geburtstag …” „… ), Frankfurt/M. 1997. Appel,Helga, Die Junk-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung – Nur eine Aufforderung an …” „… spo?ecznej 2001/2002 (Über die Problematik der Massenentlassungen im System des polnischen Rechts in: Studien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Rechts der Massenentlassungen in Deutschland und PolenNomos1. Auflage 2011© Nomos …” „… Massenentlassungsrichtlinie - KSchG 1969 und BetrVG 1972 66 6. Fazit 67 II. Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts …” „… 68 1. Massenentlassungen in der Zweiten Republik (1918 – 1939) 68 2. Regelung der „Massenentlassungen …”

Zwischenergebnis S. 171-174

„… Massenentlassungen trotz der Umsetzung der europäischen Vorgaben erheblich. In Deutschland erweitert das …” „… Betriebsverfassungsgesetz in den meisten Fällen den Umfang der Unterrichtung und Beratungen bei einer Massenentlassung und …” „… wirkt sich positiv auf den Umfang des Arbeitnehmerschutzes aus. Der Verlauf einer Massenentlassung in …”

Zu erwartende Entscheidung des EuGH anhand der Rs. Radke S. 196-215

„… unabhängig von dem Vorliegen einer Massenentlassung Anwendung905. Auf die erste Frage des vorlegenden …” „… Auffassung der Regierung unabhängig davon, ob im nationalen Recht die beabsichtigten Massenentlassungen neben …” „… werden darf919. Die Zielsetzung des Konsultationsverfahrens, Massenentlassungen zu vermeiden bzw. zu …”

Inhalt der Richtlinie 98/59/EG S. 31-36

„… Massenentlassungen zu schaffen49. Die Ermächtigungsgrundlage der ursprünglichen Massenentlassungsrichtlinie – ebenso …” „… nach einer gemeinschaftsweiten Mindestschutzregelung bei Massenentlassungen. Eine solche wurde aufgrund …” „… Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen35 sind die Texte der beiden …”

Vorbemerkung S. 88-89

„… anderen Seite – blieb aufrechterhalten. In Polen, wo das Problem der Massenentlassungen während der …” „… noch nichts über den tatsächlichen Verlauf einer Massenentlassung aus, vor allem über den Umfang des …” „… , das dem Harmonisierungsprozess nicht unterlag, die Durchführung einer Massenentlassung und den Umfang …”

Ergebnis S. 249-252

„… Massenentlassungsrichtlinie. In Polen sind die Massenentlassungen erst seit dem Ende der 1980er Jahren geregelt. Anders als in …” „… des Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland und Polen beruhen auf tief 250 …” „… Massenentlassungen nicht nur die umgesetzten Richtlinienvorschriften, sondern insbesondere komplexe …”

Sanktionierung der Verstöße S. 152-171

„… Massenentlassung in Polen gesetzlich vorbestimmt, sogar die Höhe der zu zahlenden Abfindung ist festgelegt und …” „… Milderung der Folgen einer Massenentlassung in einem Tarif- oder Arbeitsvertrag über das gesetzliche Niveau …” „… Massenentlassung Rechnung tragen671. Den Mitgliedstaaten bleibt überlassen, wie sie die Einhaltung der …”

Die maßgebenden Entscheidungen S. 38-43

„… , dazu führen, daß bestimmte Bereiche des Arbeitsrechts, wie das Verfahren bei Massenentlassungen …” „… Gerichtshof betonte zwar, dass die Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen neben der …” „… Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen einen vergleichbaren Schutz der Arbeitnehmerrechte …”

Zu erwartende Folgen für Deutschland S. 215-218

„… sozialplanpflichtigen Massenentlassungen erhebliche Auswirkungen. Unter Einbeziehung der bereits erfolgten Änderungen …” „… Rechtsinstitute der Massenentlassung nach den §§ 17 ff. KSchG und der Betriebsänderung nach den §§ 111 ff. BetrVG …” „… Betriebs-änderung gleichzeitig eine Massenentlassung nach § 17 KSchG darstellt, hängt 1012 So bereits vor dem …”

Problemstellung S. 191-196

„… Massenentlassungsverfahren gewährleisteten Schutzes resultieren. B. Judikative Angleichung des Massenentlassungsrechts nach …” „… . 18.9.2003 – 2 AZR 79/02, a.a.O. 192 dem Betriebsrat vor der Durchführung der Massenentlassungen verlangen879 …” „… Massenentlassung gekündigten Mitarbeiterin eines Medienbeobachtungsunternehmens. Die Klägerin ging davon aus, dass …”

Das Verfahren vor dem EuGH S. 178-180

„… erforderlichen Niveau liegenden Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland entstehen musste. Die …” „… Tatsache, dass ein großer Teil des Schutzes der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aus dem …” „… Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen, S. 204 ff. 798 So auch: Nicolai, NZA 2005, 206. 799 Nicolai, NZA …”

Auswirkungen der Junk-Entscheidung in Deutschland S. 180-189

„… stellte der Gerichtshof auf den Wortlaut der Richtlinie ab, die von „beabsichtigten Massenentlassungen …” „… . 182 KSchG ebenso wie die Richtlinie von einer beabsichtigten Massenentlassung spreche. Die …” „… über den Umfang und die Folgen einer Massenentlassung aus § 17 Abs. 2 S. 2 KSchG abzuleiten sei. Eine …”

Fazit S. 87-88

„… der anderen Seite – blieb aufrechterhalten. In Polen, wo das Problem der Massenentlassungen während …” „… noch nichts über den tatsächlichen Verlauf einer Massenentlassung aus, vor allem über den Umfang des …” „… , das dem Harmonisierungsprozess nicht unterlag, die Durchführung einer Massenentlassung und den Umfang …”

Zwischenergebnis S. 219-222

„… im Falle einer Massenentlassung in Frage kommende Beteiligungsprozedur, die vor dem Ausspruch der …” „… : Deutschland), der im Hinblick auf die Gesamtheit der Vorschriften, die im Falle einer Massenentlassung zur …” „… die Milderung der Folgen einer Massenentlassung gerade hier relativ schwach ausgestaltet sind1028. Die …”

Der Weg zu Junk S. 175-178

„… Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland entstehen musste. Die Tatsache, dass ein großer Teil des …” „… Schutzes der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aus dem betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmungs- und …” „… Massenentlassungen, S. 204 ff. 798 So auch: Nicolai, NZA 2005, 206. 799 Nicolai, NZA 2005, 206 Fn. 5. 800 Siehe …”

Fazit S. 79

„… Massenentlassung zur Anwendung kommen – den arbeitsmarktpolitisch motivierten Vorschriften des III. Teils des …” „… Massenentlassungen279 wurde durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Kündigungsschutzes 278 Baran, Prozedunra …” „… Unterschiede der Vorbedingungen der Harmonisierung des Massenentlassungsrechts in Deutschland und Polen …”

Zwischenergebnis S. 190-191

„… , Massenentlassungen zu vermeiden oder einzuschränken sowie deren Folgen zu mildern. Die Auswirkungen der hier …” „… Massenentlassung innerhalb von 20 Tagen beendet werden, wie es in Polen gesetzlich vorgesehen ist, oder sie …” „… Massenentlassungsverfahren gewährleisteten Schutzes resultieren. B. Judikative Angleichung des Massenentlassungsrechts nach …”

Zu erwartende Folgen für Polen S. 218-219

„… bei den nicht sozialplanpflichtigen Massenentlassungen wäre eine Verschlechterung der Position der …” „… ersetzende arbeitgeberische Entlassungsverordnung statt. Die einzige im Falle einer Massenentlassung in Frage …” „… Einschaltung eines neutralen Drittens vorsieht, ist der Massenentlassungsrichtlinie jedoch nicht zu entnehmen …”

Bedeutung der Junk-Entscheidung in Polen S. 189-190

„… und gibt vor, worüber zu beraten ist, nämlich über die Möglichkeiten, Massenentlassungen zu vermeiden …” „… vorgesehenen Prozedur können die gesamten Beratungen im Zusammenhang mit einer Massenentlassung innerhalb von …” „… Massenentlassungsrecht fand jedoch nicht statt. Der Grund dafür war, dass die vor der Entscheidung in Polen bestehende …”

Fazit S. 43-44

„… Massenentlassungen95. II. Fazit Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Europäische Gerichtshof in mehreren …” „… Richtlinie seinen Niederschlag106. Die Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen soll …” „… Entscheidungen mit der Frage der Zielsetzungen der Massenentlassungsrichtlinien auseinandergesetzt hat. Seit …”

Einführung S. 23-26

„… Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. EG 1998 L 225, S. 16 f. 24 Vorläuferrichtlinie …” „… Massenentlassungen, ABl. EG 1975 L 48 S. 29 f. 3 EuGH-Entscheidung vom 27.1.2005, Rs. C-188/03 (Junk/Kühnel), Slg …” „… . Diesen Fragen soll exemplarisch anhand der Europäisierung des Massenentlassungsrechts in Polen und …”

Punktueller und eindimensionaler Charakter der Richtlinien S. 223-226

„… Arbeitgebers oder bei Massenentlassungen regeln. Die Auswahl der zu harmonisierenden Bereiche ist aufgrund des …” „… „gleicher Schutz der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen“ in ein lückenloses und widerspruchsfreies System …” „… bereits dargelegt, wird das der Massenentlassungsrichtlinie zugrunde liegende Ziel – eine …”

Die Umsetzung der Richtlinie 98/59/EG in Polen S. 84-87

„… Arbeitnehmeranliegens im Zusammenhang mit der geplanten Massenentlassungen sowie – soweit bereits bekannt – die …” „… Grundlage soll über die Möglichkeiten des Vermeidens oder der Einschränkung der Massenentlassungen sowie …” „… zahlreichen, oben bereits genannten punktuellen Änderungen des polnischen Massenentlassungsgesetzes kam die …”

Begriff der europäischen Arbeitsrechtsangleichung S. 27-30

„… Richtlinie 75/129/EWG zur Angleichung der Vorschriften der Mitgliedstaaten bei Massenentlassungen28 geht nach …” „… Massenentlassungen in den Tochterfirmen in Deutschland und den Niederlanden wurde verzichtet. Der Auswahl lagen nicht …” „… 27 Erster Teil: Ziel der Harmonisierung des Massenentlassungsrechts Bevor geklärt werden kann …”

Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse S. 55-56

„… Organ der Gemeinschaft. 56 Die Massenentlassungsrichtlinie regelt das im Falle einer Massenentlassung …” „… bisherigen Ergebnisse Die Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG samt ihrer Vorgänger zielt – ausweislich ihrer …” „… EuGH nahm mehrfach zu der Zielsetzung der Massenentlassungsrichtlinie Stellung. In den letzten Jahren …”

Fazit S. 54-55

„… Massenentlassungsrichtlinie einschränken. Spricht der Gerichtshof vom Schutz der durch eine Massenentlassung betroffenen …” „… Arbeitnehmer als Zielsetzung der Massenentlassungsrichtlinie, muss diese Aussage anders als eine des nationalen …” „… Massenentlassungsrechts mit der These von der wettbewerbsverzerrenden Wirkung bestehender Unterschiede des …”

Formalistische Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH S. 226-227

„… Massenentlassungen“ in ein lückenloses und widerspruchsfreies System zu überführen, um dann mithilfe von Obersätzen …” „… Massenentlassungsrichtlinie, welche in ihren Erwägungsgründen den Schutz der Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt …” „… Massenentlassungsrichtlinie herausgestellt hat, führt dies zu einer lediglich formalen Gleichheit bzw. zu einer 1048 v …”

Erster Lösungsansatz: Harmonisierung des allgemeinen Kündigungsschutzes S. 230-234

„… Massenentlassungen sowie die Information und Konsultation der Arbeitnehmer) und verwies auf die zur Verfügung …” „… Bereich des Massenentlassungsrechts, aber auch des Betriebsübergangs-, oder des Mutterschutzrechts1074 …”

Schutz der Arbeitnehmer als Ziel der marktfinalen Rechtsangleichung S. 50-54

„… vom Schutz der durch eine Massenentlassung betroffenen Arbeitnehmer als Zielsetzung der …” „… Kompetenzgrundlage Eine gewisse Präzisierung, in welchem Sinne die Massenentlassungsrichtlinie dem Schutz der …” „… Unterschiede des Massenentlassungsrechts auf das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes überhaupt vorliegt139 …”

Schutz der Arbeitnehmer als Ziel der Union S. 44-50

„… Massenentlassungen soll eher dazu dienen, die sich aus dem Schutz der Arbeitnehmerrechte ergebenden Belastungen für …” „… die betroffenen Unternehmen anzugleichen107. D. Zielsetzung der Massenentlassungsrichtlinie im …” „… Massenentlassungsrichtlinie – der Schutz der Arbeitnehmer – ist nun an den Schranken des europäischen Primärrechts zu messen …”

Zweiter Lösungsansatz: Einschränkung des Rolle des EuGH S. 234-239

„… , die Massenentlassungen sowie die Information und Konsultation der Arbeitnehmer) und verwies auf die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Massenentlassungsgesetz (poln.) MünchArbR Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht MPP Monitor Prawa Pracy (Zeitschrift) n.F …”

Übermäßiger Einfluss des EuGH S. 227-229

„… , wie dem des polnischen Massenentlassungsgesetzes. Denn dieses beruht nicht auf einer tradierten …” „… Massenentlassungsregelungen gesprengt und aufgelöst wird1051. Dem innerstaatlichen Rechtsanwender wird so eine einseitige bzw …”

Rolle der nationalen Instanzgerichte S. 229-230

„… Arbeitnehmer im Bereich des Massenentlassungsrechts, aber auch des Betriebsübergangs-, oder des …”

Dritter Lösungsansatz: Reform des Vorlageverfahrens S. 239-242

„… Untersuchung des Massenentlassungsrechts eindrucksvoll belegt. Auch bei einer einheitlichen Auslegung des …”

doi.org/10.5771/9783845230030

Isabelle Brams - Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung

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Isabelle Brams

Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 156 2019

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Fünfter Teil: Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen S. 273-300

„… Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen „Die Verlässlichkeit der Rechtsordnung …” „… dem Jahr 2015 auch auf solche Massenentlassungen zu beziehen sind, die vor Erlass der entsprechenden …” „… . 44 ff. Fünfter Teil: Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen 274 wegen.14 Die …”

Literaturverzeichnis S. 305-331

„… Massenentlassung, EuZA 2010, 235 – 243 –ders., Neuere Rechtsprechung des EuGH zur Massenentlassungsrichtlinie, NZA …” „… Arbeitnehmereigenschaft, BB 2012, 774 – 778 Appel, Helga, Die „Junk“-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung – Nur eine …” „… / Powietzka, Arnim, Geänderte Voraussetzungen für Massenentlassungen nach der „Junk“-Entscheidung des EuGH …”

Erster Teil: Dogmatische und historische Grundlagen S. 28-40

„… und sah sich in diesem Zusammenhang zu einer Massenentlassung gezwungen.1 Obwohl AKZO auch über …” „… Werk in Belgien durch, da die dortigen Regelungen für Massenentlassungen weniger streng als in …” „… Bereich von Massenentlassungen dürfe nicht zu einem Wettbewerbsvorteil werden.3 Konkretisiert wurden die …”

Zweiter Teil: Der Betriebsbegriff S. 41-100

„… , Massenentlassungen, S. 99, die schon im Jahr 2001 für eine unionsrechtsbasierte Auslegung des Betriebsbegriffs …” „… Arbeitskräftebedarf zurückzuführen sind. Massenentlassungen, die während des Saisons- bzw. Kampagne-betriebs erfolgen …” „… Massenentlassungen in Betrieben der öffentlichen Verwaltung sind gemäß § 23 Abs. 2 S. 1 KSchG nur dann …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Rates v. 20.7.1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen …” „… Urteile des EuGH auch Auswirkungen für bereits abgeschlossene Massenentlassungen zeitigen können. Sofern …” „… Arbeitgeber in Unkenntnis der aktuellen EuGH- Rechtsprechung Massenentlassungen vorgenommen haben, die sich …”

Dritter Teil: Entlassungen und gleichgestellte Vertragsbeendigungen S. 101-133

„… 2001, 144 (145); zuvor bereits kritisch Hinrichs, Massenentlassungen, S. 130 f.; Steike, DB 1995, 674 f …” „… aufgrund des behördlichen Zustimmungsverfahrens im Rahmen von Massenentlassungen schlechter gestellt würden …” „… Massenentlassung vorgenommen und die daraus resultierenden Anzeige- und Konsultationspflichten nicht eingehalten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung Isabelle Brams Arbeits- und …” „… Brams Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung Nomos BUT_Brams_5706-0.indd 3 …” „… Entwicklung des MassenentlassungsrechtsA. 28 Die Entwicklung auf europäischer EbeneI. 28 Die Entwicklung in …”

Vierter Teil: Ausweitung des Arbeitnehmerbegriffs S. 134-272

„… Massenentlassung nach § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KSchG vor.135 Entscheidend für den Ausgang des Rechtsstreits war somit …” „… Arbeitnehmerbegriff der ME-RL Auch für das Massenentlassungsrecht ist der Arbeitnehmerbegriff von besonderer Bedeutung …” „… ); Lunk/Rodenbusch, GmbHR 2011, 188 (190); Mauthner, Massenentlassungsrecht, S. 77 ff.; Naber/Sittard, in …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 301-304

„… Massenentlassungsanzeige und damit auch der Entlassungen führen. Das Interessenausgleichsverfahren bleibt hingegen …” „… Geschäftsführer grundsätzlich in die Massenentlassungsan- Zusammenfassung der Ergebnisse 302 zeige aufzunehmen …” „… Massenentlassungsverfahren zu berücksichtigen. a) Leitende Angestellte gelten als Arbeitnehmer im Sinne der ME- RL. Der …”

doi.org/10.5771/9783845298382

Benjamin Hamberger - Der Betriebsrat im Insolvenzverfahren

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Benjamin Hamberger

Der Betriebsrat im Insolvenzverfahren

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 28 2010

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Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG S. 182-184

„… Arbeitsplätze, nicht mehr gerecht werden könne.666 IV. Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG …” „… Massenentlassungen vor ihrer Durchführung anzuzeigen. Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Tagen …” „… Massenentlassung nach § 17 KSchG korrekt angezeigt, hindert die Entlassungssperre nach § 18 Abs. 1 KSchG nach …”

Kollektivrechtlich vereinbarte Mitwirkung bei Kündigungen S. 181-182

„… Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG § 17 Abs. 1 KSchG verpflichtet den Insolvenzverwalter als Arbeitgeber, dem …” „… Arbeitsamt Massenentlassungen vor ihrer Durchführung anzuzeigen. Eine Massenentlassung liegt vor, wenn …”

Insolvenzverfahren und Insolvenzplan S. 388-404

„… , Alexander, Paradigmenwechsel bei Massenentlassungen, BB 2005, 8857 [zit. Dornbusch/Wolff, BB 2005, 885 …” „… Massenentlassungen, NZA 2006, 937 [zit. Ferme/Lipinski, NZA 2006, 937]. Ferme, Marco/Lipinski, Wolfgang, Neues Recht …” „… der Massenentlassungen nach §§ 17, 18 KSchG? ZIP 2005, 593 [zit. Ferme/Lipinski, ZIP 2005, 593 …”

Individualrechtliche Anforderungen S. 177-179

„… Kündigung mitzuteilen. Das Anhörungsverfahren ist auch im Falle von Massenentlassungen durchzuführen.657 …”

Anhörung nach § 102 BetrVG S. 179-181

„… Kündigung mitzuteilen. Das Anhörungsverfahren ist auch im Falle von Massenentlassungen durchzuführen.657 …”

Namensliste, § 125 InsO S. 235-257

„… einer Massenentlassung an die Bundesagentur für Arbeit (§ 17 Abs. 1 KSchG) schriftlich unter Beifügung …” „… der Stellungnahme des Betriebsrats zu den Entlassungen zu erfolgen hat. Wurde diese Massenentlassung …” „… Verfahrensschritte bei Massenentlassungen.987 e) Keine Ersetzung der Anhörung nach § 102 BetrVG Dagegen soll die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kollektivrechtlich vereinbarte Mitwirkung bei Kündigungen 181 IV. Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 …”

Voraussetzungen der Mitbestimmung S. 189-199

„… Arbeitnehmer.711 Anders als bei der Anzeigepflicht von Massenentlassungen nach § 17 KSchG sind hingegen solche …”

doi.org/10.5771/9783845223384

Yong Wu - Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

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Yong Wu

Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 75 2019

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Anhang II: Bestimmung zur Massenentlassung im Unternehmen (MassenentlB-Entwurf) S. 278-284

„… Anhang II: Bestimmung zur Massenentlassung im Unternehmen (MassenentlB-Entwurf) Am 31.12.2014 vom …” „… Massenentlassung im Unternehmen und dem Interessenschutz von Arbeitnehmern und Unternehmen. § 2. Grundsatz der …” „… Massenentlassung Das Unternehmen muss bei der Massenentlassung die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, der …”

§ 1. Grundzüge der betriebsbedingten Kündigung S. 31-88

„… Gelegenheit zur Korrektur seines Verhaltens gegeben.80 Verhältnis zur Massenentlassung Massenentlassung …” „… Entlassung § 17 Abs. 1 KSchG begründet bei der Massenentlassung eine Anzeigepflicht des Arbeitgebers bei der …” „… Massenentlassung versteht man die Entlassungen einer Mehrzahl von Arbeitnehmern, die innerhalb von einem bestimmten …”

§ 2. Betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung S. 89-148

„… Veränderung der objektiven Umstände bei Massenentlassung Massenentlassungsgründe Im chinesischen Recht …” „… Gericht von der Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung entbunden wird. Für die Massenentlassung wird die …” „… unternehmensbedingten Kündigung gilt die Massenentlassung. Bei der Untersuchung der Veränderung der objektiven Umstände …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Verhältnis zur Massenentlassung2. 68 Massenentlassunga) 68 Entwicklung der Gesetzgebungaa) 68 Inhalt der …” „… bei Massenentlassung 3. 123 Massenentlassungsgründea) 123 Eröffnung des Sanierungsverfahrensb) 123 …” „… Abgrenzung zur personen- und verhaltensbedingten Kündigung 2. 38 Verhältnis zur Massenentlassung3. 39 …”

§ 4. Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung S. 204-248

„… . Insbesondere bei der Massenentlassung kann eine reine Sozialauswahl nach den Gesichtspunkten oft eine …” „… der Massenentlassung, wird das betriebliche Interesse an der Sicherung der Personalstruktur regelmäßig …” „… anerkannt.1035 Bleibt die Anzahl der Kündigungen unter dem Schwellenwert der Massenentlassung, so bedarf es …”

§ 3. Ultima-Ratio-Prinzip bei der betriebsbedingten Kündigung S. 149-203

„… Auffangklausel der Massenentlassungsgründe. Danach ist die Massenentlassung zulässig, wenn andere Veränderungen …” „… Außerdem spielt das Ultima-Ratio-Prinzip bei der Massenentlassung ebenfalls eine wichtige Rolle. Es wird …” „… milderen Maßnahmen bei der Massenentlassung nach § 5 MassenentlB-Entwurf festgelegt. Vorrangige …”

§ 5. Schlussfolgerung S. 249-254

„… unternehmensbedingte Kündigung wird in China regelmäßig unter Berücksichtigung der Massenentlassung analysiert. Nach …” „… h.M. gehört die Massenentlassung zur Sonderform der unternehmensbedingten Kündigung. Zur Gewährung der …” „… sozialen Sicherheit legt der Gesetzgeber viel Wert auf die Regulierung der Massenentlassung. Die neue …”

Literaturverzeichnis S. 285-304

„… , Rechtsvergleichung). Chinesisch- und englischsprachige Literatur Cai, Wenxiao 蔡文效 Die Anwendung der Massenentlassung …” „… Regulierung der Massenentlassung in China (我国大量解雇法律制度之检视与反思), in: Presentday Law Science (时代法学) 6/2015 …” „… , 20–28. Gao, Jing 高婧 Analyse der Massenentlassung (经济性裁员浅谈), in: Lin, Jia (Hrsg.), Arbeits- und …”

Einleitung S. 25-30

„… hinaus wurde der Arbeitsmarkt während der letzten Jahre von einigen Massenentlassungen stark erschüttert …” „… Marktwirtschaft zu stärken. Darin wird die Prüfung der unternehmensbedingten Kündigung bzw. Massenentlassung …”

Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) S. 255-277

„… an und die Massenentlassung bleibt nach der Vertragsänderung notwendig; (4) andere zum Zeitpunkt des …”

doi.org/10.5771/9783845299341

Melanie Buhlinger - Mitbestimmung bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland und England

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Melanie Buhlinger

Mitbestimmung bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland und England

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 515 2007

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Beteiligungsrechte bei der Entscheidung zur Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen S. 183-218

„… Rationalisierungsvorhaben zu einer Massenentlassung, so kann auch diese Tatsache Gegenstand der Information sein. a …” „… Arbeitnehmerrepräsentanten kommt. c) Information über Massenentlassungen Die Darstellung der Beteiligungsrechte in …” „… Deutschland und England hat die Bedeutung der Beteiligung der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aufgezeigt …”

Beteiligungsrechte an Entscheidungen über Rationalisierungsmaßnahmen S. 33-86

„… einer Massenentlassung einher, ist der Betriebsrat darüber hinaus gemäß § 17 KSchG zu beteiligen. 1 …” „… Rechtsvorschriften bei Massenentlassungen dient136. Abweichungen zu § 17 KSchG ergeben sich nach der bisherigen …” „… betroffen sein müssen137. In aller Regel ist eine Massenentlassung also zugleich eine Betriebsänderung im …”

Normierte Beteiligungsrechte S. 147-175

„… Arbeitsverträge werden Rationalisierungsmaßnahmen und Massenentlassungen genannt680. Es wird ausdrücklich darauf …” „… TULR(C)A 1992 ss. 188 bei Massenentlassungen zu beachten. Kann die Rationalisierungsmaßnahme als business …” „… mitzuwirken, ist schließlich an die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmerrepräsentanten bei Massenentlassungen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse für das deutsche Recht S. 238-240

„… Durchführung von Massenentlassungen wird durch das in § 17 Abs. 2 KSchG geregelte Beteiligungsverfahren …” „… nach § 113 BetrVG ähnelt, bietet es sich an, die Mitwirkung an Massenentlassungen, wie sie die …” „… Massenentlassungen zu einer schriftlichen Unterrichtung insbesondere über die jetzt in § 17 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 1 bis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 515Melanie BuhlingerMitbestimmung bei Massenentlassungen auf …” „… Anpassung von Sozialplänen 72hh) Zusammenfassung 733. Die Beteiligung an Massenentlassungen gemäß § 17 Abs …” „… ) Massenentlassung als Betriebsänderung 80(b) Umfang und Zeitpunkt der Informationen 80(2) Möglichkeiten zur …”

Literaturverzeichnis S. 241-246

„… 2001. Appel, Helga, Die ‚Junk’-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung - Nur eine Aufforderung an …” „… / Powietzka, Armin, Geänderte Voraussetzungen für Massenentlassungen nach der ‚Junk’-Entscheidung des EuGH …” „… Massenentlassungen, BB 2005 S. 885 ff. Döse-Digenopoulos, Annegret, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz in England …”

Die Existenz eines Repräsentationsorgans als Voraussetzung für seine Mitwirkungsrechte S. 177-180

„… teilgenommen haben. Die Rechte sind bis auf die Mitwirkung an Massenentlassungen, welche 771 Siehe oben: Erster …” „… Massenentlassungen im Sinne von TULRCA 1992 ss. 188 durchgeführt werden und werden die betroffenen Arbeitnehmer weder …” „… europäischen Massenentlassungsrichtlinie eingeführt wurden776, zunächst ausschließlich den trade union …”

Einleitung S. 19-22

„… Massenentlassungen aufeinander stoßen, verdeutlichen deren zentrale arbeitsrechtliche Bedeutung. Auf der einen Seite …” „… Massenentlassungen durchführt, einen kollektiven Arbeitnehmerschutz. Betriebliche Mitbestimmung ist aber nur insoweit …” „… berücksichtigende Beteiligungsverfahren bei Massenentlassungen die Mitwirkung unnötig verkompliziert. Es könnte in …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… bei Massenentlassungen geführt hat. Gang der Untersuchung Diesen Zielen verpflichtet, werden im ersten …” „… über Massenentlassungen nach § 17 KSchG. Des weiteren werden die Beteiligungsrechte betrachtet, die im …”

Zwischenergebnis S. 129-132

„… Beteiligungsrechte bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen Anknüpfungspunkte für Kritik …” „… . Allein auf Grund der Tatsache, dass die meisten Massenentlassungen eine Betriebsänderung darstellen, wird …”

Strukturelle und funktionale Gemeinsamkeiten und Unterschiede S. 235-238

„… Massenentlassungen, welches dem Informations- und Beratungsrecht aus § 17 Abs. 2 KSchG inhaltlich und hinsichtlich …” „… : Dritter Teil A. I. 1025 Massenentlassungsrichtlinie, siehe Fn. 16. 1026 Rahmenrichtlinie zur Unterrichtung …” „… . III. 1028 Massenentlassungsrichtlinie, siehe Fn. 16. 1029 Siehe oben: Dritter Teil B. I. 1. c) cc) und …”

Zwischenergebnis S. 175-176

„… nur dann, wenn im Unternehmen ein collective agreement existiert, welches Massenentlassungen im …”

Die historische Entwicklung der Arbeitnehmerbeteiligung in England S. 133-137

„… Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen. Die Umsetzung der europäischen …”

Die Repräsentanten der Arbeitnehmer S. 28-33

„… einer Massenentlassung einher, ist der Betriebsrat darüber hinaus gemäß § 17 KSchG zu beteiligen. 1 …”

Beteiligungsrechte bei allgemeinen personellen Entscheidungen S. 86-104

„… Pensionierungen, Aufhebungsverträge, Kündigungen sowie Massenentlassungen erfolgen336. Aufgabe der …”

Die Beteiligung an der Einzelmaßnahme Kündigung gemäß § 102 BetrVG S. 104-129

„… Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen Anknüpfungspunkte für Kritik bieten. 1. Die Mitwirkung …”

Die historische Entwicklung der betrieblichen Arbeitnehmerbeteiligung in Deutschland S. 25-28

„… Entlassungen bisher wenig beeinflusst. Das formelle Massenentlassungsrecht, welches in Rahmen der …” „… . 133 ff. 39 BetrVG-ReformG von 2001, BGBl. I S. 1852. 40 Massenentlassungsrichtlinie, siehe Fn. 16. 41 …”

doi.org/10.5771/9783845201375

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