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Almut Madlen Schneider - EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

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Almut Madlen Schneider

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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Liberalisierung des Energiebinnenmarktes S. 39-69

„… Energiepolitik in die vier Gruppen Liberalisierung des Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit, Erneuerbare …” „… Energien und Emissionshandel einteilen. I. Liberalisierung des Energiebinnenmarktes 1 …” „… “, KOM (2001) 125 endg., S. 1. 46 sein.137 Somit wird die Liberalisierung des Strom- und Gasmarktes in …”

EG-Wettbewerbsrecht S. 253-268

„… sich noch im Zuge der Liberalisierung des Energiesektors“1222. Denn es besteht die berechtigte Gefahr …” „… Jahren auf.1238 Vor der Liberalisierung bestand in Deutschland für derartige Energielieferverträge eine …” „… entsprechende Absatzverträge darstelle. Ein gleichwertiges Ziel sei die Liberalisierung der Energiemärkte durch …”

Reichweite des Art. 95 EG (jetzt Art. 114 AEUV) dargestellt vor dem Hintergrund der Richtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt S. 172-211

„… wettbewerbsorientierten Binnenmarktes. Dem dienen Liberalisierung736, die vollständige Marktöffnung und Wahlfreiheit der …” „… Liberalisierung des Elektrizitätsbinnenmarktes darstelle.749 Schon damals war absehbar, dass durch die Richtlinie …” „… „Liberalisierung der Märkte“ stellte die durch die Binnenmarktrichtlinie Elektrizität gewährte Wahlmöglichkeit …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… Nill-Theobald, Christiane/Theobald, Christian, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, Die Liberalisierung der …” „… ., Regulierung – Reflexionen aus Anlass der Liberalisierung im Strom- und Gassektor, in: Festschrift für Reiner …” „… Liberalisierung der europäischen Energiemärkte, BB 1998, S. 1433. Wuermeling, Joachim, Die Tragische: Zum weiteren …”

Grundfreiheiten S. 217-228

„… Binnenmarktrichtlinie 96/92/EG lediglich eine weitere Stufe bei der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes dar und …” „… Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte sieht der EuGH den Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit als legitimiert …” „… fortbestehen, da die Richtlinie lediglich eine weitere Stufe bei der Liberalisierung des Elektrizitätsmarkts …”

Systematik der in Anspruch genommenen Kompetenzgrundlagen S. 95-97

„… ,…“ Liberalisierung des Energiebinnenmarktes Richtlinie 90/377/EWG des Rates zur Einführung des gemeinschaftlichen …” „… Artikel 95 EG“ (jetzt Art. 114 AEUV) Vorschläge eines „dritten Liberalisierungspakets“ „insbesondere auf …”

Zusammenfassung S. 316-320

„… , energiepolitisch relevanten Rechtsakte der Gemeinschaftsorgane betreffen die vier Gruppen Liberalisierung des …” „… Monopole darstellen. Die europäischen Liberalisierungspakete haben die Marktöffnung in Gang gesetzt. Zu …” „… Beweggründe, die dem Dritten Liberalisierungspaket zugrunde liegen, lassen den Schluss zu, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gemeinschaftsakte auf Grundlage des EG-Vertrags 39 A. Überblicksartige Darstellung 40 I. Liberalisierung des …” „… Liberalisierungspaket 64 a) Ziel der Neuerungen 64 b) Inhalt der Strom- und Gas-Binnenmarktrichtlinien 2009/72/EG und …” „… . Kompetenzrechtliche Zulässigkeit des Dritten Liberalisierungspakets 211 1. Die Einführung des „ownership Unbundlings …”

Ergebnis S. 268

„… Rahmen der Liberalisierung der Elektrizitäts- und Gasmärkte als Kompetenzgrundlage. Eine allgemeine …”

Öffentliche und monopolartige Unternehmen, Art. 86 Abs. 2 EG (jetzt Art. 106 Abs. 2 AEUV) S. 228-235

„… im Hinblick auf die fortschreitende Liberalisierung der Energiemärkte, große Bedeutung zukommt …” „… Beschleunigungsrichtlinien als ausreichendes „Alternativkonzept“ Aufgrund der fortschreitenden Liberalisierung der …”

Terminologie S. 23-25

„… werden nachfolgend ihrer Zielbestimmung gemäß in vier Gruppen – Liberalisierung des Energiebinnenmarktes …”

Emissionshandel S. 89-95

„… ,…“ Liberalisierung des Energiebinnenmarktes Richtlinie 90/377/EWG des Rates zur Einführung des gemeinschaftlichen …”

Kompetenzrechtliche Zulässigkeit des Dritten Liberalisierungspakets S. 211-216

„… 211III. Kompetenzrechtliche Zulässigkeit des Dritten Liberalisierungspakets Auch die Rechtsakte …” „… des Dritten Liberalisierungspakets nennen Art. 95 EG (jetzt Art. 114 AEUV) als ihre Kompetenzgrundlage …” „… (jetzt Art. 114 AEUV) Die Unbundling-Optionen des Dritten Liberalisierungspakets dienen zunächst dazu …”

EG-Beihilfenrecht S. 235-253

„… Maßnahmen, welche im Anschluss an die Liberalisierung eines Wirtschaftssektors beibehalten werden. Anders als …”

Energiepolitisch relevante Vorschriften S. 123-151

„… zur Liberalisierung der Energiemärkte.493 Als Kompetenzgrundlage dieser Rechtsakte sind nicht die Art …”

Bedeutung S. 25-26

„… ersetzen.13 In der EU haben die heutigen Liberalisierungspakete die Marktöffnung in Gang gesetzt, doch ist …”

Problematik S. 26-28

„… ersetzen.13 In der EU haben die heutigen Liberalisierungspakete die Marktöffnung in Gang gesetzt, doch ist …”

Bedeutung einer ausdrücklichen Energiekompetenz für den Energiesektor S. 301-310

„… Einführung des „ownership unbundling“ im Rahmen des dritten Liberalisierungspakets beurteilen. Vor …”

doi.org/10.5771/9783845226118

Armin Hatje, Constantinos Iliopoulos, Julia Iliopoulos-Strangas, Jörn Axel Kämmerer - Verantwortung und Solidarität in der Europäischen Union

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Armin Hatje (ed.), Constantinos Iliopoulos (ed.), Julia Iliopoulos-Strangas (ed.), Jörn Axel Kämmerer (ed.)

Verantwortung und Solidarität in der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 384 2015

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Dimitris Loukas Die Liberalisierung der freiberuflichen Dienstleistungen S. 189-204

„… Die Liberalisierung der freiberuflichen Dienstleistungen Jüngste Erfahrungen in Griechenland und …” „… Anpassungsprogramm eine Liberalisierung freiberuflicher Dienstleistungen ein. Es kam zur umfänglichsten und …” „… der Europäischen Kommission in der Folgezeit konkrete Initiativen, um die Liberalisierung der …”

Ekkehard Hofmann Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: Konzepte, rechtliche Rahmenbedingungen, Erfolge S. 231-252

„… . Eisenbahnpaket will die EU-Kommission den Rechtsrahmen für die Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs ab …” „… dem Jahr 2019 schaffen.14 Ein wesentliches Element der Liberalisierung stellt die beabsichtigte …” „… Sektoren.15 Die EU-Kommission strebt auch hier eine Liberalisierung durch Schaffung eines einheitlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . Kalavros Die Liberalisierung der freiberuflichen Dienstleistungen 189 Dimitris Loukas Inhalt 6 …”

Markus Kotzur Verwaltungsstrukturen zur Abwehr von Korruptionsgefahr S. 413-426

„… : Verfassungsrechtliche Grundlagen, Liberalisierung und Regulierung, öffentliche Unternehmen, 2005, S. 261 ff. 43 K …”

Panos Kazakos Ursachen der europäischen Krise und Auswirkungen auf Griechenland und Deutschland S. 33-62

„… Regulierungen und Aufhebung von Staatsmonopolen. Es handelte sich also um den Versuch einer Liberalisierung im …” „… neue politische Parteien hervor, die die Anpassungs- und Liberalisierungspolitik als Verrat an …” „… Liberalisierungspolitik gegen nationale Interessen verstößt. Der Aufstieg der rechtsextremistischen Goldenen Morgenröte …”

Charalambos M. Tsiliotis Die rechtspolitische Frage nach der Privatisierung der Infrastruktur in Griechenland S. 469-500

„… Liberalisierung der Wirtschaft Ende der 80er Jahren die Frage nach Privatisierung als zentrales Thema aufgeworfen …”

doi.org/10.5771/9783845263878

Jörg Flecker, Franz Schultheis, Berthold Vogel - Im Dienste öffentlicher Güter

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Jörg Flecker (ed.), Franz Schultheis (ed.), Berthold Vogel (ed.)

Im Dienste öffentlicher Güter

Series: FORBA Forschung

Volume 7 2014

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Jörg Flecker Liberalisierung und Privatisierung der Post S. 145-152

„… 2. Post Liberalisierung und Privatisierung der Post Jörg Flecker Die Post …” „… Wohnort Zugang zu Postdiensten zu garantieren. Die Liberalisierung erfolgte seit den späten 1990er Jahren …” „… vollständig abgeschafft, während der letzte Schritt der Liberalisierung der Briefzustellung in Österreich …”

Literatur S. 351-369

„… ): Liberalisierung Öffentlicher Dienstleistungen in der EU und in Österreich. Auswirkungen auf Beschäftigung …” „… . Paris Brandt, T./Drews, K./Schulten, T. (2007): Liberalisierung des deutschen Postsektors …” „… . 55–74 Brandt, T./Schulten, T. (2008): Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen …”

Jörg Flecker, Franz Schultheis, Berthold Vogel Einleitung S. 9-20

„… Einleitung Jörg Flecker, Franz Schultheis, Berthold Vogel Die Liberalisierung …” „… Folgen der Liberalisierung und Privatisierung für den Umfang der Beschäftigung. Lange blieb die aus …” „… ökonomischen Modellen abgeleitete Behauptung unwidersprochen, die Liberalisierung schaffe Arbeitsplätze, da es …”

Jörg Flecker, Franz Schultheis, Berthold Vogel Der Umbruch der öffentlichen Dienste aus der Sicht der Beschäftigten. Verteilung, Anerkennung und Gemeinwohl S. 335-352

„… Reichweite der Liberalisierung und Privatisierung lassen sich innerhalb der ehemaligen Monopolorganisationen …” „… privatwirtschaftliche Anstellungsverhältnisse und insbesondere durch Liberalisierung und Privatisierung sehen sie diese …” „… erheblichen Unterschiede im Zeitverlauf und in der Reichweite der Liberalisierung und Privatisierung der …”

Michael Gemperle „Der Patient wird nicht gesunder, wenn wir sagen, wir müssen betriebswirtschaftlich denken“. Fallstudie zum Strukturwandel der Arbeit im schweizerischen Krankenhausbereich S. 31-56

„… Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik in der stationären Gesundheitsversorgung setzte in der Schweiz in den …” „… gewährleistet sei. Neben der Intensivierung ist seit dem Einsetzen der Liberalisierungs- und …” „… Hintergrund der Privatisierungs- und Liberalisierungspolitik Ungleichheiten in der Behandlung der …”

Jörg Flecker, Maria Tschernitz „Mein Gesicht sitzt da“. Dienstleistung, Organisationswandel und Identitätsarbeit S. 223-242

„… , Maria Tschernitz 1. Einleitung Die Ökonomisierung, Liberalisierung und Privatisierung der öffentlichen …” „… Anstellungsverhältnisse und insbesondere durch die Liberalisierung und Privatisierung der Dienstleistungen geht dieser …” „… eine Liberalisierung des Marktes, auch wurden das Unternehmen privatisiert, der Technikeinsatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Pflegenden Kristina Mau, Constantin Wagner 6 Inhalt 2. POST Liberalisierung und Privatisierung der Post …”

Kristina Mau, Constantin Wagner, Andreas Pfeuffer, Maria Tschernitz Transformationen der österreichischen, deutschen und schweizerischen Post. Zu Fragmentierungsprozessen und deren Auswirkungen auf die Beschäftigten S. 187-214

„… Hintergrund, in unterschiedlichem Ausmaß und Tempo den Weg in die Privatisierung und Liberalisierung …” „… beschriebenen Fragmentierungsprozesse. 2.1 Die Spartentrennungen Die Liberalisierung und Teilprivatisierung …”

Kristina Mau „Die Jungen werden bei uns eigentlich nicht mehr alt“. Die Veränderungen bei der Schweizer Post aus Sicht der Beschäftigten S. 151-186

„… jeweiligen Region – so ein Postmitarbeiter – wahrgenommen wurde. Die Liberalisierung des Postmarktes mit dem …” „… es nicht. Die Berufslaufbahn war planbar und sicher. Mit der Liberalisierung und dem Eintritt in den …”

Manfred Krenn Sicherer Hafen oder Galeere? Zur sozialintegrativen Funktion des öffentlichen Dienstes für gering Qualifizierte in turbulenten Zeiten – am Beispiel von Müllabfuhr und Post S. 315-332

„… auftraten. Durch die Liberalisierung des Postmarktes wird jedoch die Verzauberung der Tätigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845268989

Carsten Linnemann - Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS)

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Carsten Linnemann

Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS)

Series: Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft

Volume 33 2007

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Schrittweise Liberalisierung S. 102

„… agenda" soll unter anderem der Umfang der spezifischen (Liberalisierungs-)Zugeständnisse vergrößert …” „… multilateraler Verhandlungen über weitere (Liberalisierungs-)Zugeständnisse. Die Ministererklärung der 4 …” „… Kapitel diskutierte DNK-Modell von hoher Relevanz. 4.2.7 Schrittweise Liberalisierung Das GATS sieht gemäß …”

Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes S. 130

„… vereinbaren. 5.4.2 Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes Zu Beginn der Verhandlungen über die …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplan390 zu einigen. Der (Liberalisierungs-)Zeitplan soll Planungssicherheit gewährleisten. Er sollte …” „… schnelle Einigung und weitergehende (Liberalisierungs-)Verpflichtungen möglich, da die Zugeständnisse zum …”

Listen spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen S. 92-97

„… "Verhandlungsmasse" bei zukünftigen (Liberalisierungs-)Verhandlungen eingesetzt. 190 Auch künftige Mitglieder …” „… GATS betreffen (Transparenzprinzip).191 4.2.2 Listen spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen …” „… Die konkreten (Liberalisierungs-)Zugeständnisse eines Mitgliedes entfalten (erst) kraft seiner "Liste …”

Zur Notwendigkeit internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen S. 114

„… Liberalisierungsvorhabens bestehen, würden sich die WTO-Mitglieder wohl kaum auf (Liberalisierungs-)Verhandlungen einlassen …” „… internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen Bevor die Grundidee des DNK-Modells in Abschnitt 5.3 erörtert …” „… Ebenen liegen. • Zunächst kann die Notwendigkeit internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen aus …”

Liberalisierungsforderungen und -angebote in der Doha-Runde S. 109-110

„… Liberalisierungsforderungen und -angebote in der Doha-Runde In den aktuellen (Liberalisierungs-)Verhandlungen im Rahmen der …” „… einer der Gründe, warum bei Mode 4 in der ersten (Liberalisierungs-)Runde kaum Zugeständnisse gemacht …” „… sind.293 Insgesamt haben nur 12 Länder (Liberalisierungs-)Angebote für den Sektor "Road Transport …”

Innerstaatliche Regulierung mit handelsbeschränkender Wirkung S. 115-118

„… Argumenten, die die Notwendigkeit internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen begründen, sollte auch …” „… liberalisierende Wirkung eingegangener spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen beeinträchtigen können. 313 …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen gewissen grundlegenden normativen Bindungen unterliegen sollen. Durch diese normativen Bindungen …”

Festlegung der (Standard-)Bereiche S. 130-132

„… vereinbaren. 5.4.2 Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes Zu Beginn der Verhandlungen über die …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplan390 zu einigen. Der (Liberalisierungs-)Zeitplan soll Planungssicherheit gewährleisten. Er sollte …” „… schnelle Einigung und weitergehende (Liberalisierungs-)Verpflichtungen möglich, da die Zugeständnisse zum …”

Fazit S. 143-150

„… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen eingegangen. 2. Die WTO-Mitglieder haben es in der Regel vorgezogen, die zahlreichen bilateralen …” „… der fehlenden substanziellen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen ist die Einbindung von …” „… können freilich auch keine (Liberalisierungs-)Konzepte diskutiert werden. Die Untersuchung hat ergeben …”

Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS S. 111-113

„… internationale Straßengüterverkehr spielt jedoch bei den laufenden (Liberalisierungs-)Verhandlungen (noch) keine …” „… geringen Anzahl an Mitgliedern (Liberalisierungs-)Angebote bei der WTO eingegangen. Der …” „… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Art"a la carte"-Liberalisierung …”

Stand der Verhandlungen S. 102-103

„… agenda" soll unter anderem der Umfang der spezifischen (Liberalisierungs-)Zugeständnisse vergrößert …” „… multilateraler Verhandlungen über weitere (Liberalisierungs-)Zugeständnisse. Die Ministererklärung der 4 …” „… (Liberalisierungs-)Angeboten (ursprünglich für März 2003 anvisiert) um etwa 2 Jahre verzögert bzw. wurde um zwei Jahre …”

Übernommene spezifische Verpflichtungen S. 108-109

„… (Liberalisierungs-)Bindungen bei Mode 1 festgeschrieben, von denen jedoch 19 Mitglieder85 zugleich Ausnahmen vom …” „… Doha-Runde In den aktuellen (Liberalisierungs-)Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde (Stand Januar 2006 …” „… einer der Gründe, warum bei Mode 4 in der ersten (Liberalisierungs-)Runde kaum Zugeständnisse gemacht …”

Modellübersicht und Modellannahmen S. 128-130

„… (Liberalisierungs-)Zeitplan soll Planungssicherheit gewährleisten. Er sollte den Liberalisierungszeitpunkt, an dem die …” „… Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes (erste Phase) entscheiden die Mitglieder in einem zweiten …” „… Verhandlungen verständigt mit dem Ziel, DNK zu vereinbaren. 5.4.2 Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes …”

Problemstellung S. 15-18

„… 1 Einleitung 1.1 Problemstellung Die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs …” „… Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs verhandelt. Der Begriff "Liberalisierung" soll hier …” „… , das zugleich als Register dient. 15 I Einleitung Die Liberalisierung des grenzüberschreitenden …”

Regulierungseffizienz S. 141-143

„… (Liberalisierungs-)Zugeständnisse eingeräumt hat. Mit anderen Worten: Sobald ein Land in seiner Liste in der betreffenden zweiten …” „… Subsektor (Liberalisierungs-)Zugeständnisse eingetragen hat, kann es in der vierten Spalte technische Normen …” „… Regulierungseffizienz Durch die Implementierung von DNK in das GATS wird die Liberalisierung des internationalen …”

Allgemeiner Rahmen S. 89-92

„… (29 Artikel), den Listen der (Liberalisierungs-)Verpflichtungen und aus verschiedenen Anlagen. Im …” „… Listen der (Liberalisierungs-)Verpflichtungen erläutert (Abschnitt 4.2.2). Beide Punkte werden mit …” „… (Abschnitt 4.2.6) sowie die Vorschriften für regelmäßig stattfindende (Liberalisierungs-)Verhandlungen …”

Regulierung durch DNK S. 125-127

„… (Liberalisierungs-)Verhandlungen dar. Es enthält hierfür im Allgemeinen jedoch keine effektiven Regulierungspflichten.377 Dieser …” „… - einigen, die dann in entsprechende spezifische (Liberalisierungs-)Verpflichtungen im Rahmen ihrer …” „… DNK Dem Untersuchungsziel zufolge soll die Liberalisierung des grenzüberschreitenden …”

Bindungswirkung der innerstaatlichen Regulierung im GATS S. 118-121

„… VI ist es sicherzustellen, dass die eingegangenen spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen in den entsprechenden (Länder-)Listen eingegangen sind.336 Gerichtliche, schiedsrichterliche oder …” „… ein Mitglied der WTO spezifische (Liberalisierungs-)Verpflichtungen eingegangen ist.346 In den …”

Annahmen S. 133-134

„… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen werden dem "Protokoll zum GATS über Straßentransportdienstleistungen" beigefügt. Durch die …” „… Aufnahme des Protokolls und der damit verbundenen Aufnahme "neuer" (Liberalisierungs-)Verpflichtungen …” „… abgeschlossen sind. So wnrde in Phase 1 der (Liberalisierungs-)Zeitplan auf 10 Jahre festgelegt. 397 Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Allgemeiner Rahmen 89 4.2.2 Listen spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen 92 4.2.3 Innerstaatliche …” „… 113 5.1 Einftihrung 113 5.2 Zur Notwendigkeit internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen 114 …” „… 5.4.2 Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes 130 5.4.3 Festlegung der (Standard-)Bereiche 5.4.4 …”

Das GATS unter dem Dach der WTO S. 85-88

„… Entwicklungsländer. Hierzu sollen vor allem Handelshemmnisse durch gegenseitige (Liberalisierungs-)Zugeständnisse …” „… den ökonomischen Anforderungen an eine Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs …” „… Erkenntnisse geklärt, ob die bestehenden Regelungen des GATS für die Liberalisierung des grenzüberschreitenden …”

Erstellung von Standardtafeln S. 132

„… spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen der WTO-Mitglieder aus. In der letzten Phase erfolgt daher die …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplanes, der Abdruck der Standardtafeln sowie der Abdruck der festgelegten DNK für die jeweiligen …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen. Die neu verhandelten 394 Die Einigung auf ein standardisiertes Regulierungspaket führt zu einer …”

Festlegung der DNK S. 132

„… spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen der WTO-Mitglieder aus. In der letzten Phase erfolgt daher die …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplanes, der Abdruck der Standardtafeln sowie der Abdruck der festgelegten DNK für die jeweiligen …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen. Die neu verhandelten 394 Die Einigung auf ein standardisiertes Regulierungspaket führt zu einer …”

Einbindung der DNK in die (Länder-)Listen S. 132

„… spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen der WTO-Mitglieder aus. In der letzten Phase erfolgt daher die …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplanes, der Abdruck der Standardtafeln sowie der Abdruck der festgelegten DNK für die jeweiligen …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen. Die neu verhandelten 394 Die Einigung auf ein standardisiertes Regulierungspaket führt zu einer …”

Institutionelle Bestimmungen S. 100-102

„… agenda" soll unter anderem der Umfang der spezifischen (Liberalisierungs-)Zugeständnisse vergrößert …” „… multilateraler Verhandlungen über weitere (Liberalisierungs-)Zugeständnisse. Die Ministererklärung der 4 …” „… Kapitel diskutierte DNK-Modell von hoher Relevanz. 4.2.7 Schrittweise Liberalisierung Das GATS sieht gemäß …”

Ausarbeitung von Disziplinen durch den Dienstleistungsrat S. 121-125

„… spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen abgesichert werden soll.371 Durch diese Absicherung soll …” „… einen rechtlichen Rahmen für (Liberalisierungs-)Verhandlungen dar. Es enthält hierfür im Allgemeinen …” „… spezifische (Liberalisierungs-)Verpflichtungen im Rahmen ihrer (Länder-)Listen umgewandelt werden. Durch diese …”

Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr S. 82-85

„… Anreize für die Staaten schaffen, sich an entsprechenden (Liberalisierungs-)Verhandlungen zu beteiligen …” „… Reduzierung dieser Handelshemmnisse ab. Das Ziel der Liberalisierung des grenzüberschreitenden …” „… Kapitel hat sich mit den ökonomischen Anforderungen an eine Liberalisierung des grenzüberschreitenden …”

Einleitung S. 15

„… 1 Einleitung 1.1 Problemstellung Die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs …” „… Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs verhandelt. Der Begriff "Liberalisierung" soll hier …” „… Liberalisierungserfolge wurden jedoch noch nicht erzielt. Im Rahmen der laufenden GATS-Verhandlungen wird derzeit über die …”

Auswirkungen des GATS auf den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr S. 110

„… Straßengüterverkehr eingetragen sind.293 Insgesamt haben nur 12 Länder (Liberalisierungs-)Angebote für den Sektor …” „… , Kenia und Kirgisien) wirksame (Liberalisierungs-)Verpflichtungen bzgl. Mode 1 eingegangen. Der …” „… Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs sind. Erstens kann konstatiert werden, dass die …”

Grundlagen S. 19-21

„… (Liberalisierungs-)Bestrebungen der WTO zielen auf einen möglichst umfassenden Abbau von Handelshemmnissen ab. Der Abbau von …” „… Vorgaben für die Liberalisierung der (Straßen-)Transportmärkte. Hierzu wird eingangs die WTO skizziert …” „… Liberalisierung des internationalen Handels mit (Transport-)Dienstleistungen dar. Als Grundlage für die weitere …”

Einbindung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs in das GATS S. 104-107

„… ) sowie der bestehenden spezifischen (Liberalisierungs-)Verpflichtungen (Abschnitt 4.3.3). Mit Blick auf …” „… Forderungen und Angebote zur (weiteren) Liberalisierung des grenzüberschreitenden Stra-ßengüterverkehrs …” „… daher die Frage, ob für eine Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs der Eintrag …”

Standards im Handel mit Straßentransportdienstleistungen: Externe Effekte als Bestimmungsgrund S. 39-41

„… Mitgliedsstaaten geöffnet haben. Eine Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs bedeutet - wie …” „… zur Liberalisierung des Handels mit Straßentransportdienstleistungen zielen auf einen möglichst …” „… umfassenden Abbau dieser HandeIshemmnisse ab. Das Ziel einer Liberalisierung wird jedoch durch die regelrechte …”

Zusammenfassung S. 179

„… innerstaatliche Regulierungen in Form von (abweichenden) Standardsetzungen. Die (Liberalisierungs-)Bestrebungen …” „… Zusammenfassung Die Arbeit widmet sich den Möglichkeiten und Grenzen der Liberalisierung des …” „… ) Liberalisierungsfortschritte gehören die Straßenverkehrsmärkte noch immer zu den weltweit am stärksten regulierten …”

Internetwegweiser S. 151-154

„… "Ongoing WTO negotiations" die aktuellen (Liberalisierungs-)Angebote und -Forderungen der EG downgeloadet …” „… http://www.wto.org/english/tratop_elserv_elsen!_commitments_e.htm#Commit _ exempt Die (Liberalisierungs-)Listen spezifischer Verpflichtungen aller WTO-Mitglieder sind auf …”

Innerstaatliche Regulierung: Standards und Anforderungen S. 97-98

„… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen übernommen haben, bestimmte Anforderungen beachten.209 Die Anforderungen beziehen sich auf die von …” „… (Liberalisierungs-) Verpflichtungen keine Regelungen durch das betreffende Mitglied angewendet werden, die von einem …”

Festlegung der DNK S. 136-137

„… Standards zum vereinbarten Liberalisierungszeitpunkt, der im (Liberalisierungs-)Zeitplan festgeschrieben ist …” „… (Liberalisierungs-)Zeitplan Planungssicherheit, so dass einige Länder bereit sein werden, minimale Änderungen in Kauf zu …”

Anerkennung ausländischer (Berufs-)Qualifikationen S. 98-99

„… ursprünglich fUr (Liberalisierungs-)Verpflichtungen von Entwicklungsländern vorgesehen war, wurde nie …” „… der Übernahme der spezifischen (Liberalisierungs-) Verpflichtungen keine Regelungen durch das …”

Ausnahmen von der Meistbegünstigungsregel S. 107-108

„… R4 in den entsprechenden Listen (Liberalisierungs-)Bindungen bei Mode 1 festgeschrieben, von denen …” „… weiterführenden Liberalisierung schwieriger zu erreichen ist. 4.3.3 Übernommene spezifische Verpflichtungen In der …” „… ersten Liberalisierungsrunde im Rahmen der Uruguay-Runde hat sich das Ausmaß aller …”

Glossar und Register S. 155-170

„… 2001 verhandeln die Mitglieder der --> WTO über weitere (Liberalisierungs-)Zugeständnisse im Rahmen der …” „… Grundprinzip innerhalb der WTO verankert. Es besagt, dass (Liberalisierungs-)Verhandlungen stets auf Grundlage …” „… bringt, dass ein Staat keine (Liberalisierungs-)Verpflichtungen bei --+ Marktzugang und …”

Regulierungseffizienz S. 80-82

„… wichtige Anreize für die Staaten schaffen, sich an entsprechenden (Liberalisierungs-)Verhandlungen zu …” „… Land B wird durch die Fläche d dargestellt. Eine Liberalisierung der Transportmärkte mit …”

Erstellung von Standardtafeln S. 137-139

„… gibt der langfristig angelegte (Liberalisierungs-)Zeitplan Planungssicherheit, so dass einige Länder …” „… , der im (Liberalisierungs-)Zeitplan festgeschrieben ist, produziert werden. 5.5.3 DNK für …” „… Einigung würde dann nach den in Tabelle 14 enthaltenen Standards zum vereinbarten Liberalisierungszeitpunkt …”

Literaturverzeichnis S. 171-178

„… -Verhandlungen zur Liberalisierung des internationalen Dienstleistungshandels. In: Zeitschrift rur …” „… Liberalisierung internationaler Finanzdienstleistungen durch das General Agreement on Trade in Services (GATS …” „… ). Rahmenregelung zur Liberalisierung des internationalen Dienstleistungsverkehrs unter besonderer Berücksichtigung …”

Transparenz S. 82

„… Anreize für die Staaten schaffen, sich an entsprechenden (Liberalisierungs-)Verhandlungen zu beteiligen …”

Rechtssicherheit S. 82

„… Anreize für die Staaten schaffen, sich an entsprechenden (Liberalisierungs-)Verhandlungen zu beteiligen …”

Einftihrung S. 113

„… aufgezeigt, dass sich das GATS faktisch auf einen rechtlichen Rahmen für die Liberalisierung des …” „… öffnen. Vor diesem Hintergrund muss das in diesem Kapitel diskutierte DNK-Modell zur Liberalisierung des …” „… , wie man die Liberalisierung des internationalen Dienstleistungshandels und damit auch die des Handels …”

Modellannahmen S. 74-75

„… Falle einer Liberalisierung - die jeweiligen innerstaatlichen Standards unterlaufen werden. Die …” „… Straßengüterverkehr aus. 142 Im Vorfeld des im fünften Kapitel diskutierten Liberalisierungskonzeptes ist es daher …”

Sektorale Problembereiche S. 99-100

„… ursprünglich fUr (Liberalisierungs-)Verpflichtungen von Entwicklungsländern vorgesehen war, wurde nie …” „… Liberalisierungsfahrplan einigen, zu unterschiedlich waren die Interessen der verhandelnden Länder.234 In der Anlage über …”

Entwicklung des internationalen Handels mit Waren S. 21-23

„… 2 Grundlagen Das GATS stellt ein Rahmenabkommen zur Liberalisierung des internationalen Handels mit …” „… zunehmende Liberalisierung des internationalen Dienstleistungshandels (insbesondere im Finanz- und …”

Entwicklung des internationalen Handels mit (Transport-)Dienstleistungen S. 23-25

„… Dienstleistungsbranchen geschaffen hat. Darüber hinaus trägt auch die zunehmende Liberalisierung des internationalen …”

Transparenz S. 143

„… DNK-Eigenschaft auch der fehlende Diskriminierungsvorwurfzu bewerten, da im Liberalisierungsfall bei Einhaltung …”

doi.org/10.5771/9783845200392

Ulrich M. Beckmann - Die Liberalisierung des innerstaatlichen Omnibusfernlinienverkehrs

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Ulrich M. Beckmann

Die Liberalisierung des innerstaatlichen Omnibusfernlinienverkehrs

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 81 2015

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Kapitel 5 – Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten einer Liberalisierung S. 267-352

„… Liberalisierungsschranken entgegen. Je nach Zielsetzung kann dieReichweite der Liberalisierung variieren. Dabei sind nicht …” „… sichert.Gestaltungsspielräume einer LiberalisierungNach der Erörterung der Zielsetzungen einer Liberalisierung sind …” „… – Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten einerLiberalisierungZielsetzungen für eine Liberalisierung …”

Kapitel 3 – Rechtliche Rahmenbedingungen einer Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs S. 133-240

„… – Rechtliche Rahmenbedingungen einerLiberalisierung des FernbuslinienverkehrsNachdem die …” „… welchem Umfang eineLiberalisierung des Fernbusrechts durchgeführt werden kann bzw. sogarmuss.383 Dabei …” „… kommt es nur auf den Fernlinienverkehr an; eine weitereLiberalisierung des Gelegenheitsverkehrs stellt …”

Kapitel 4 – Liberalisierung im Verkehrssektor sowie Fernbusverkehre in Österreich und im Vereinigten Königreich S. 241-266

„… LiberalisierungstendenzenLiberalisierung ist kein neues Phänomen. Bereits seit den Achtzigerjahrenwurden – insbesondere im Bereich der …” „… verblieb.Auswirkungen der LiberalisierungDie Auswirkungen der Liberalisierung auf Schienen- und Straßengüterfernverkehr …” „… der LiberalisierungNach der Liberalisierung herrschte eine Aufbruchsstimmung im Fernbusmarkt. Bis auf …”

Kapitel 6 – Denkbare Liberalisierungsmodelle für den Fernbussektor S. 353-428

„… des Minimalumfangs einer Liberalisierung. Ausgehend vom alten Genehmigungsregime liegt diesem der …” „… Grundsatz „so nah am traditionellen Personenbeförderungsgesetz wie möglich, so viel Liberalisierung wie …” „… Liberalisierungsgrad (E.) behandelt werden. Den Schwerpunkt bildet das von der Politik gewählte Liberalisierungsmodell …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… LiberalisierungsvorgabenB. 199LiberalisierungsschrankenC. 2119– Liberalisierung im Verkehrssektor sowieFernbusverkehre in …” „… LiberalisierungsvorgabenB. 199LiberalisierungspflichtenI. 199Europarecht1. 199Nationales Verfassungsrecht2. 201 …” „… LiberalisierungstendenzenI. 241StraßengüterverkehrII. 242Grundriss der Liberalisierung des Güterkraftverkehrs1. 243Analyse2 …”

Kapitel 1 – Einführung S. 33-42

„… zumMinimalprogramm einer Liberalisierung.ProblemstellungDer Fernverkehr mit Omnibussen6 spielte in Deutschland bis …” „… – EinführungGegenstand der ArbeitVorbemerkungDie Liberalisierung des Omnibusfernverkehrs ist seit …” „… Liberalisierung des Fernbusverkehrs von entscheidender Bedeutung. Sie ist nicht nurDiskussionsgrundlage für eine …”

Literaturverzeichnis S. 437-462

„… Intercity-Busse – Perspektiven einer Liberalisierung,in: Hartwig, Karl-Hans (Hrsg.), Politische Weichenstellungen …” „… , Christina/Schmalz, Stefan (Hrsg.), Liberalisierung und Privatisierung in Europa, Münster 2008, S. 9 – 33 (zit. als …” „… Bieling/Deckwirth, in: Bieling/Deckwirth/Schmalz, Liberalisierung und Privatisierung in Europa)Blaguss, Robert …”

Kapitel 7 – Zusammenfassung in Thesen S. 429-436

„… Liberalisierungspflichten oder Liberalisierungsverbote.32. Aus dem Primär- und Sekundärrecht sowie dem nationalen …” „… faktisch eine „verdeckte Teil-Liberalisierung“ des Buslinienfernverkehrs zur Folge und entfalteteeinen …” „… Sozialstaatsprinzip steheneiner Liberalisierung der Fernlinienverkehre nicht entgegen.36. Art. 87e Abs. 4 S. 1 GG …”

Altmark Trans-Entscheidung S. 463-470

„… Letztverantwortung 142, 159, 388Liberalisierung 131, 279, 399– Beschränkungsmöglichkeiten 306– Liberalisierungsdruck …” „… 202, 207,208– Liberalisierungspflichten 199– Liberalisierungsschranken 211,238, 267 …” „… – Liberalisierungsverbote 202Liberalisierungsmodelle Siehedort– Gelegenheitsverkehrsmodell 374, Siehe Gelegenheitsverkehr …”

Kapitel 2 – Das althergebrachte Gestattungsregime für Busfernverkehre und Novellierungsbedarf des PBefG 1990 vor Inkrafttreten der Novelle 2013 S. 43-132

„… liefert somit Erkenntnisse für das „Ob“ und „Wie“ einer Liberalisierung des Fernbusverkehrs und ist für …” „… wiederholt Stein des Anstoßes für Liberalisierungsforderungen.105 Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG ist beim …”

doi.org/10.5771/9783845256566

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