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Sebastian Buss - Staatsanwaltschaft und Crown Prosecution Service

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Sebastian Buss

Staatsanwaltschaft und Crown Prosecution Service

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 43 2010

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Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip S. 156-159

„… . Legalitätsprinzip Wenn ein – genauer zu definierender857 – Anfangsverdacht vorliegt, trifft den EStA nach dem Wunsch …” „… Legalitätsprinzip unterliegen und nicht nach freiem Ermessen entscheiden können, ob er tätig werden soll oder nicht …” „… Codes for Crown Prosecutors eine deutliche Entwicklung hin zum Legalitätsprinzip er- 853 So z.B. auch …”

Rechtsprinzipien der Tätigkeit von Staatsanwaltschaft und CPS S. 101-111

„… Stellenwert zu als bei uns; die Verhältnisse in der Praxis sind dagegen vergleichbar. 3.1.2 Legalitätsprinzip …” „… in Deutschland vs. Opportunitätsprinzip in England549 Das Legalitätsprinzip besagt einerseits, dass …” „… strafbare Handlung begangen hat. In Deutschland wird grundsätzlich dem Legalitätsprinzip gefolgt. Bieten die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Legalitätsprinzip in Deutschland vs. Opportunitätsprinzip in England 105 3.1.2.1 Opportunitätseinstellungen nach …” „… Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip 157 3.2 Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung 159 3.2.1 Kritik und …”

Rechtsmitteleinlegung zugunsten des Angeklagten S. 129-132

„… , dass das Legalitätsprinzip auch auf der Rechtsmittelebene gilt, was nach überwiegender Ansicht694 …” „… ernst, müsste das Legalitätsprinzip auch auf der Rechtsmittelebene zur Anwendung kommen, was die …” „… Legalitätsprinzips. Die Anfechtung des Urteils zugunsten des Angeklagten liegt demnach im pflichtgemäßen Ermessen der …”

Wiederaufnahmeverfahren S. 132-135

„… Wiederaufnahmeverfahren dem Legalitätsprinzip unterliegt oder ob man ihr – wie auf der Ebene der Rechtsmittel709 – ein …” „… »Wiederaufnahmeermessen« zukommen lässt. Wenn man sie mit der richtigen Ansicht710 dem Legalitätsprinzip unterwirft, so …”

Die deutsche Polizei und ihr Verhältnis zur Staatsanwaltschaft S. 111-116

„… noch das Legalitätsprinzip. Gleichwohl ist am konkreten Beispiel kleiner Wortlautänderungen zu erkennen …” „… Legalitätsprinzip gebunden. Zwar hat der Criminal Justice Act 2003 die Autonomie der Polizei insofern eingeschränkt …”

Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung S. 159-166

„… .873 Zuletzt ist eine Bindung des EStA an das Legalitätsprinzip erforderlich, wenn er – wie es das …” „… dem Vorwurf der Willkür aussetzen, wenn sie nicht an das Legalitätsprinzip gebunden wäre, sondern nach …”

Die Doktrin der »Constabulary Independence« S. 33-35

„… strafbares Verhalten aufmerksam geworden war. Anders als die deutsche Polizei, die nach dem Legalitätsprinzip …”

Das Verwarnungsverfahren (Cautioning) S. 35-37

„… englische Polizei nicht dem Legalitätsprinzip unterliegt. Der englische Polizist ist nicht verpflichtet …”

Die Einstellung des Verfahrens durch den CPS S. 51-53

„… Legalitätsprinzip folgt das sogenannte »Immutabilitätsprinzip«, wonach die öffentliche Klage von der …”

Überprüfbarkeit der Entscheidung des Prosecutors S. 53-55

„… dem deutschen Staatsanwalt freilich nicht, denn aus dem Legalitätsprinzip folgt das sogenannte …”

Externe und interne Weisungsgebundenheit S. 99-101

„… diesen Erwägungen übergeordnet ist das Legalitätsprinzip, an dem jede Weisungsbefugnis ihre Grenze findet …”

Resümee S. 172-176

„… Offizialprinzips, der Trend zum Legalitätsprinzip und selbst die teilweise gleichen akademischen …”

doi.org/10.5771/9783845224527

Jan Fährmann, Gudrun Görlitz, Christian Friedrich Matzdorf, Alexander Vollmar - Private Positionsdaten und polizeiliche Aufklärung von Diebstählen

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Jan Fährmann (ed.), Gudrun Görlitz (ed.), Christian Friedrich Matzdorf (ed.), Alexander Vollmar (ed.)

Private Positionsdaten und polizeiliche Aufklärung von Diebstählen

Series: HWR Berlin Forschung

Volume 69 2023

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Jan Fährmann Rechtliche Folgen der standardisierten Positionsdatenübertragung an die Polizeipraxis - Legalitätsprinzip, Strafvereitelung im Amt und Ermessensreduktion S. 267-278

„… - Legalitätsprinzip, Strafvereitelung im Amt und ErmessensreduktionEinleitungDurch die im Rahmen des …” „… . aufzuklären.19 Das Legalitätsprinzip wird überwiegend mit der Rechtsstaatsga-rantie begründet, da die …” „… Normenkonkretisierung vorgeben, was strafwürdig ist.22 Das Legali-tätsprinzip gilt während des gesamten Strafverfahrens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… der standardisierten Positionsdatenübertragung an die Polizeipraxis - Legalitätsprinzip …”

Christian Matzdorf Fahrraddiebstahl – ein Delikt mit niedrigen Aufklärungsquoten S. 69-78

„… KriminalitätskontrolleAuch unter der Prämisse des Legalitätsprinzips (und damit dem theoretischen Ausschluss …”

doi.org/10.5771/9783748900320

Regina Michalke, Wolfgang Köberer, Jürgen Pauly, Stefan Kirsch, Winfried Hassemer - Rainer Hamm - Kleine Schriften

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Regina Michalke (ed.), Wolfgang Köberer (ed.), Jürgen Pauly (ed.), Stefan Kirsch (ed.), Winfried Hassemer (ed.)

Rainer Hamm - Kleine Schriften

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 36 2013

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Wie muss das Strafrecht beschaffen sein, damit wir uns wieder ein Legalitätsprinzip leisten können? S. 222-228

„… Wie muss das Strafrecht beschaffen sein, damit wir uns wieder ein Legalitätsprinzip leisten können …” „… ausgerichtet sein, dass ihre Justiziabilität gesichert ist. Das Legalitätsprinzip ist der dem rudimentären …” „… Legalitätsprinzip längst ausser Kraft gesetzt ist. Das Legalitätsprinzip gilt seit längerer Zeit nur noch auf dem …”

Die Entdeckung des "fair trial" im deutschen Strafprozeß – ein Fortschritt mit ambivalenten Ursachen S. 135-153

„… §§ 155 und 156 wieder an das scheinbar rettende Ufer des noch vom Legalitätsprinzip geprägten …” „… erwünschten Tätigkeiten die Justiz vor unlösbare Aufgaben stellte, wenn sie auch noch dem Legalitätsprinzip …” „… . das Legalitätsprinzip endgültig verabschiedet. An seine Stelle sind Verfolgungsselektion und …”

Quellennachweis S. 273-274

„… ff. 19. Wie muss das Strafrecht beschaffen sein, damit wir uns wieder ein Legalitätsprinzip leisten …”

„Wenn das Tragen von Handschuhen in Räumen strafbar wäre ...“ S. 62-66

„… Freiheitsstrafe zu bedrohen und damit auch dem Legalitätsprinzip zu unterstellen. Ein solcher Straftatbestand wäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… muss das Strafrecht beschaffen sein, damit wir uns wieder ein Legalitätsprinzip leisten können? 222 …”

Urteil oder Vergleich? § 257 c StPO und die Wahrheitssuche S. 264-272

„… StPO) gibt, nach denen das Legalitätsprinzip durch Opportunitätsentscheidungen durchbrochen werden darf …”

Absprachen im Strafverfahren? Grundlagen, Gegenstände und Grenzen S. 75-89

„… Gleichbehandlungs- und dem Legalitätsprinzip folgend gesellschaftliche Mißstände (nur) dort zu bekämpfen, wo das …”

Vorschläge zur Entlastung der Strafjustiz S. 90-103

„… zur partiellen Außerkraftsetzung des Legalitätsprinzips;1 • Ausweitung des Opportunitätsprinzips …”

Wie man in richterlicher Unabhängigkeit vor unklaren Gesetzeslagen kapituliert S. 211-217

„… Staatsanwaltschaft erlauben, unter Durchbrechung des Legalitätsprinzips nach Opportunitätskriterien von der Erhebung …”

Braucht die StPO, um wieder zu gelten, ein Dealgesetz? S. 229-250

„… Opportunitätsregelung des § 153a StPO von den Restbeständen des Legalitätsprinzips durch Verzicht auf die noch …”

doi.org/10.5771/9783845247175

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Heribert Ostendorf (ed.)

Rechtsextremismus

2009

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Anne Quandt Legalitätsprinzip versus Schutz der öffentlichen Sicherheit – die Strafverfolgung von rechtsextremen Straftaten im öffentlichen Raum. S. 319-354

„… . Inhalt des Legalitätsprinzips Das strafverfahrensrechtliche Legalitätsprinzip verpfl ichtet gem. der …” „… . Verfassungsrechtliche Einbettung des Legalitätsprinzips Das Legalitätsprinzip ist Ausfl uss verschiedener …” „… Legalitätsprinzips Festzuhalten bleibt, dass § 152 Abs. 2 StPO Ausnahmen vom Legalitätsprinzip zulässt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 13. Legalitätsprinzip versus Schutz der öffentlichen Sicherheit – die Strafverfolgung von …”

Hanna Borgwardt Die Strafbarkeit der „Auschwitzlüge“. S. 233-266

„… Staatsanwaltschaft aufgrund des Legalitätsprinzips nach § 152 StPO gezwungen, bei jeder Straftat im Internet zu …”

doi.org/10.5771/9783845215266

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Karl Stöger Landesbericht Österreich: Unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Völkergewohnheitsrecht S. 695-716

„… Bestimmtheitsanforderungen Philipp Mörth, DasLegalitätsprinzip, Wien: Verlag Österreich 2020, 189 ff.; vgl. zum Thema auch …” „… zwischen Staat und Privatpersonen andererseits. Hintergrund istauch hier das Legalitätsprinzip des Art. 18 …” „… nichtüberrascht werden. Dementsprechend wird im Ergebnis ein „differenziertesLegalitätsprinzip“ hinsichtlich des …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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