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Katja Papenkort - Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

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Katja Papenkort

Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 19 2008

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Gemeinsamer Markt auf dem Gebiet der Kernenergie S. 43-45

„… . IX. Gemeinsamer Markt auf dem Gebiet der Kernenergie Kapitel IX enthält Bestimmungen zur Schaffung …” „… Bereich der Kernenergie begrenzt bleiben96, kann das Kapitel gewissermaßen als „die auf einen schmalen …” „… friedlichen Nutzung der Kernenergie110, Safeguard-Abkommen111, Forschungsabkommen112 sowie Abkommen für die …”

Mögliche Kompetenzen der Union im Kernenergiebereich S. 124-133

„… Abgesehen von den im Euratom-Vertrag enthaltenen, auf die Kernenergie bezogenen Regelungen existieren seit …” „… Ausnahme der Bestimmungen, die der Euratom-Vertrag für die Kernenergie vorsieht, kann die Union daher …” „… Kernenergie zu untersagen444. Diese Garantie zugunsten der Mitgliedstaaten scheint jedoch insofern wieder …”

Die Kompetenzen der Euratom-Gemeinschaft im Kernenergiebereich S. 120-124

„… abgestimmt wird. Lehnt ein Großteil der Bevölkerung die friedliche Nutzung der Kernenergie ab, hätte die …” „… Energiebereich normiert, die nicht auf die Spezialbereiche des Kernenergie- und Kohlesektors beschränkt ist. Es …” „… Ratsentschließung über die technologischen Probleme der Sicherheit bei der Kernenergie, ABl. C Nr. 172 vom 8. Juli …”

Wesen und Stellung der Euratom-Gemeinschaft S. 25-26

„… Kernenergie-Ausstiegsgesetzes, in: ZNER 2000, S. 177 ff.; Lukes, in: Dauses (Hrsg.), Hdb EU-WirtschaftsR, M.I. Rn. 28; Scheuing …” „… Kernenergie, S. 56; Wahl/Hermes, Nationale Kernenergiepolitik und Gemeinschaftsrecht, S. 205 ff. Dafür spricht …” „… darauf ausgerichtet ist, die Mitgliedstaaten bei Entwicklung und Nutzung der Kernenergie zu begleiten und …”

Der weitere Verlauf bis zum Vertragsschluss in Rom am 25. März 1957 S. 23-25

„… Kernenergie-Ausstiegsgesetzes, in: ZNER 2000, S. 177 ff.; Lukes, in: Dauses (Hrsg.), Hdb EU-WirtschaftsR, M.I. Rn. 28; Scheuing …” „… Kernenergie, S. 56; Wahl/Hermes, Nationale Kernenergiepolitik und Gemeinschaftsrecht, S. 205 ff. Dafür spricht …” „… Teil befasst sich der „Spaak-Bericht“ mit der Nutzung der Kernenergie. Der Bericht enthält …”

Literaturverzeichnis S. 227-250

„… Kernenergie-Ausstiegsgesetzes. In: Zeitschrift für Neues Energierecht 2000, S. 177-184. Zitiert als: Leidinger/Pasche, Der …” „… EURATOM-Vertrag als Maßstab und Grenze eines nationalstaatlichen Kernenergie-Ausstiegsgesetzes, in: ZNER 2000 …” „… der Kernenergie, 1. Auflage, Düsseldorf 1995. Zitiert als: Wahl/Hermes, Nationale Kernenergiepolitik …”

Die Konsequenzen des Wegfalls der Klammerfunktion der Europäischen Union S. 108-120

„… die Kernenergie einen wesentlichen Beitrag zur Stromversorgung in Europa leistet383, ist es sinnvoll …” „… Bedeutung der Kernenergie in der Europäischen Union vgl. Europa-Report Kernenergie, in: atw 2004, 634 ff …” „… Haltungen der Mitgliedstaaten zur friedlichen Nutzung der Kernenergie gewinnt jedoch insbesondere die Frage …”

Förderung der Forschung S. 26-29

„… dann verbindlich, wenn sie selbst keine Kernenergie nutzen35. C. Die Ziele und Aufgaben der …” „… Gründungsmitglieder zum Ausdruck, „dass die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und …” „… Gebiet der Kernenergie zu fördern. Wie hoch die Bedeutung dieser Aufgabe von den Gründungsstaaten …”

Die Vorschläge der Konventsmitglieder in Bezug auf den Euratom-Vertrag S. 51-54

„… , die fehlende Einbindung der Kernenergie in ein 132 Zur Beurteilung des Vertrags von Nizza …” „… gemeinschaftsrechtlich festgelegten langfristigen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie einzusetzen139. Andere …” „… Verfassung in einem „Annex“ beizufügen144. Es war jedoch zu berücksichtigen, dass die Kernenergie von …”

Einleitung S. 19-20

„… der einzelnen Mitgliedstaaten zur friedlichen Nutzung der Kernenergie befürchten, „mit einer …” „… Kernenergie für die Energiegewinnung in der Europäischen Union2 zu Unrecht wenig Aufmerksamkeit zuteil wird …” „… Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Bedeutung der Kernenergie für die Stromerzeugung“ vom 25 …”

Ergebnis S. 133-134

„… 133 Begriff der „neuen Energien“ auch neue Methoden der Energiegewinnung durch Kernenergie fallen …” „… , soweit sie vom Euratom-Vertrag nicht erfasst sind. Da es sich bei der Kernenergie um keine „erneuerbare …” „… „Entwicklung der Kernenergie“. Der weite Anwendungsbereich des Euratom-Vertrags in diesen Bereichen dürfte …”

Ergebnis S. 120

„… abgestimmt wird. Lehnt ein Großteil der Bevölkerung die friedliche Nutzung der Kernenergie ab, hätte die …” „… Energiebereich normiert, die nicht auf die Spezialbereiche des Kernenergie- und Kohlesektors beschränkt ist. Es …” „… specialis sind. E. Die Kompetenzen im Kernenergiebereich Praktische Bedeutung erlangt die Abgrenzung von …”

Der Beitritt zur Europäischen Atomgemeinschaft S. 197-206

„… Fortschritt bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie zu fördern“660. Art. I-58 EUVV entspricht …” „… Kernenergie in technischer und finanzieller Hinsicht stellt, allein zu bewältigen. Die Offenheit der …” „… Gemeinschaftszweck die Schaffung einer leistungsfähigen (Kernenergie-) Wirtschaftsgemeinschaft ist. Auch die …”

Gemeinschaftseigentum an besonderen spaltbaren Stoffen S. 42-43

„… zivilrechtliche Abmachungen umgangen werden94. IX. Gemeinsamer Markt auf dem Gebiet der Kernenergie Kapitel IX …” „… . Da die Bestimmungen jedoch auf den Bereich der Kernenergie begrenzt bleiben96, kann das Kapitel …” „… enthält Bestimmungen zur Schaffung eines Gemeinsamen Marktes auf dem Kernenergiesektor. Seine Errichtung …”

Außenbeziehungen der Gemeinschaft S. 45-47

„… - und Kooperationsabkommen auf dem Gebiet der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie …” „… die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen …” „… Gemeinsamen Markt auf dem Kernenergiesektor und die Schaffung Gemeinsamer Unternehmen. Andererseits trägt der …”

Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission S. 49-50

„… zum Schutz vor den Gefahren der Kernenergie125. Verstärkt wurde dieser Richtungswechsel dadurch, dass …” „… hatte, dass die Kernenergie einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung leisten solle, von dieser …” „… Kernenergie kritisch gegenüberstehen. 2. Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission Diesem neuen …”

Die Verlagerung des Schwerpunkts der Gemeinschaft S. 48-49

„… Forschungsförderung hin zum Schutz vor den Gefahren der Kernenergie125. Verstärkt wurde dieser Richtungswechsel …” „… darüber bestanden hatte, dass die Kernenergie einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung leisten solle …” „… Öffentlichkeit der Kernenergie kritisch gegenüberstehen. 2. Das Nuklearpaket der Europäischen Kommission Diesem …”

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz S. 31-36

„… veröffentlichte Anmeldung eines Patents oder Gebrauchmusters mit, das „mit der Entwicklung der Kernenergie …” „… Implementierung der Kernenergie in Europa ausschlaggebendes Motiv für die Gründung der Euratom-Gemeinschaft war …” „… Europäische Atomgemeinschaft, S. 168; Wahl/Hermes, Nationale Kernenergiepolitik und Gemeinschaftsrecht, S. 76 …”

Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 S. 21-23

„… Nutzung der Kernenergie um die Energiequelle der Zukunft handelt, deren Entwicklung die Aussicht auf eine …” „… Gebiet der Kernenergie wurde daher auch im Hinblick auf den Vorsprung der USA in diesem Bereich geradezu …” „… der Nutzung der Kernenergie. Der Bericht enthält beispielsweise Vorschläge für die grundsätzliche …”

Verbreitung kerntechnischer Erkenntnisse S. 29-31

„… vorhandener Kenntnisse zusammen, da das Ziel einer schnellen Entwicklung der Kernenergie nur erreicht werden …” „… Patents oder Gebrauchmusters mit, das „mit der Entwicklung der Kernenergie innerhalb der Gemeinschaft …” „… zum Gesundheitsschutz Auch wenn die rasche Implementierung der Kernenergie in Europa ausschlaggebendes …”

Ergebnis S. 196-197

„… herzustellen, die geeignet sind, den Fortschritt bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie zu fördern“660 …” „… sind, die Herausforderungen, die die Kernenergie in technischer und finanzieller Hinsicht stellt …”

Der Schlussbericht der Arbeitsgruppe III „Rechtspersönlichkeit“ S. 54-55

„… „Annex“ beizufügen144. Es war jedoch zu berücksichtigen, dass die Kernenergie von zahlreichen …” „… Nutzung der Kernenergie positiv gegenüber eingestellte Mitgliedstaaten darauf dringen würden, den …”

Ausblick S. 50

„… , die fordern, dass die Kernenergie Teil des Energiemixes bleiben müsse. Hinzu kommt, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gebiet der Kernenergie 43 1. Die Warenverkehrsfreiheit 43 2. Die übrigen Grundfreiheiten des …” „… Struktur des Gemeinschaftsrechts 118 V. Ergebnis 120 E. Die Kompetenzen im Kernenergiebereich 120 I. Die …” „… Kompetenzen der Euratom-Gemeinschaft im Kernenergiebereich 121 1. Der Regelungsumfang der Art. 30 ff. EAG 121 …”

Der Spaak-Ausschuss, Juli 1955 bis April 1956 S. 23

„… Teil befasst sich der „Spaak-Bericht“ mit der Nutzung der Kernenergie. Der Bericht enthält …”

Bewertung der Arbeiten während der Regierungskonferenz S. 70-71

„… der Staatengemeinschaft die Kernenergie nicht nutzt bzw. den Ausstieg aus dieser Möglichkeit der …”

Das Penelope-Papier der Europäischen Kommission S. 55-56

„… der Verfassung einerseits nicht mit kontrovers diskutierten Fragen über die Kernenergie belasten …”

Die Überarbeitung durch die juristische Expertengruppe S. 68-70

„… Euratom-Vertrags gespalten sind. Während ein Teil der Staatengemeinschaft die Kernenergie nicht nutzt bzw. den …”

Die Regelungen zum „demokratischen Leben“ von Union und Gemeinschaft S. 146-149

„… der friedlichen Nutzung der Kernenergie jedoch nicht bereit. Eine Bürgerinitiative, die bspw. auf die …”

Die Auswirkungen der Integration des Euratom-Protokolls in den Verfassungsvertrag S. 80-83

„… die friedliche Nutzung der Kernenergie ab, hätte die Gefahr bestanden, dass das Referendum am …”

Die vom Konvent angenommene Lösung S. 56-63

„… der Verfassung einerseits nicht mit kontrovers diskutierten Fragen über die Kernenergie belasten …”

Investitionen S. 36-37

„… Kernenergiesektor zu leisten, indem sie Investitionsvorhaben prüft und hinweisende Programme veröffentlicht. Dem …” „… , die auf die Ziele für die Kernenergieerzeugung sowie die zum Erreichen der Ziele noch erforderlichen …”

Gemeinsame Unternehmen S. 37-38

„… Versorgungspolitik zu betreiben, ist darauf zurückzuführen, dass die für die Kernenergiegewinnung erforderlichen …”

Versorgung der Mitgliedstaaten mit den erforderlichen Grundstoffen S. 38-41

„… gemeinsame Versorgungspolitik zu betreiben, ist darauf zurückzuführen, dass die für die Kernenergiegewinnung …”

Zusammenfassung: Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Atomgemeinschaft S. 47

„… die Vorgaben über einen Gemeinsamen Markt auf dem Kernenergiesektor und die Schaffung Gemeinsamer …”

Der organisatorische Aufbau der Gemeinschaft S. 47-48

„… die Vorgaben über einen Gemeinsamen Markt auf dem Kernenergiesektor und die Schaffung Gemeinsamer …”

Die Kollisionsregelung des Art. 106 a Abs. 3 EAG n. F. S. 99-104

„… Euratom-Vertrag als eigenständiger, spezieller und vor allem abschließender „Kernenergieförderungs-Vertrag …” „… die Frage unbeantwortet, ob der Euratom-Vertrag für den Kernenergiebereich eine abschließende Regelung …” „… Art. 305 Abs. 2 EG dahingehend ausgelegt, dass Regelungen im Kernenergiesektor ausschließlich im …”

Schnittstellen von Verfassungsvertrag und Euratom-Vertrag S. 104-108

„… beschriebenen Kernenergiemarkt beschränkt. 357 Siehe Dritter Teil, D.II. 358 Vgl. hierzu Pelzer, in: Handbuch …”

Die Einbeziehung der neuen Rechtssetzungsinstrumente in den Euratom-Vertrag S. 134-141

„… Subsidiaritätsprinzip begrenzt. In dieser Hinsicht werden sich von der Union getroffene Maßnahmen im Kernenergiebereich …”

Der Europäische Rat S. 164-169

„… aus dem Kernenergiebereich befasst, dürften insbesondere die zuständigen nationalen Umweltoder …”

Der Austritt aus der Europäischen Atomgemeinschaft S. 206-214

„… Gemeinsamen Markt auf dem Kernenergiegebiet kompatibel ist. II. Der Austritt aus der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845207940

Jan Schlömer - Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

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Jan Schlömer

Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 50 2013

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Gesetzlicher Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie S. 200-207

„… 200 B. Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie generell – Verstoß gegen EAGV oder …” „… Richtlinie 2009/71/EURATOM 1. Gesetzlicher Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Neben den …” „… Nutzung der Kernenergie somit allein in der Kompetenz der Mitgliedstaaten liegt. Regelungsziel des Art …”

Verhältnis beider Regelungswerke in Rahmen der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie S. 198-200

„… Kernenergie Bezüglich der tatsächlichen inhaltlichen Tragweite des Art. 194 AEUV bestehen Reibungspunkte mit …” „… Nutzung der Kernenergie in einzelnen Bereichen der EAG-Vertrag als lex-specialis Vorschrift zu sehen ist …” „… Nutzung der Kernenergie generell – Verstoß gegen EAGV oder Richtlinie 2009/71/EURATOM 1. Gesetzlicher …”

Verfassungsrechtliche Grundentscheidung zur Nutzung der Kernenergie aus Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 und Art. 87c GG S. 75-81

„… der Kernenergie, „die dadurch gerecht werden (solle), dass sie der Kernenergienutzung im …” „… Frage zu beantworten, ob es möglicherweise der Kernenergie bedarf um die Sicherstellung der …” „… beantworten. 1. Verfassungsrechtliche Grundentscheidung zur Nutzung der Kernenergie aus Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der KernenergieEine atom-, verfassungs- und europarechtliche …” „… C. Der Verlauf des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie 20 1. Der Weg zum …” „… Kernenergie aus Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 und Art. 87c GG 75 a) Wahrung eines Garantiegehalts des Art. 73 Abs. 1 …”

11. und 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes S. 73-75

„… Veränderungen des 13. Änderungsgesetzes260 sowie der Ausstieg aus der Kernenergie durch den Gesetzgeber stehen …” „… Neueinführung der zeitlichen Begrenzung der Nutzung der Kernenergie neben der bereits existenten …” „… Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob es möglicherweise der Kernenergie bedarf um die Sicherstellung …”

Verfassungsrechtlich festgesetzter Ausstieg S. 207-208

„… festsetzen würde.824 Durch eine solche Festlegung der Abkehr von der Nutzung der Kernenergie im Grundgesetz …” „… Kernenergie entnehmen wollen, sehr wohl jedoch einen Verstoß gegen die Grundsätze des Vertrages erkennen, wenn …” „… , rechtlichen Billigung der Kernenergie stehen.826 Zwar ist mit der Neueinführung des Art. 106 a Abs. 1 EAG n.F …”

Einleitung S. 69-70

„… Ministerpräsidenten der Länder, die Nutzung der Kernenergie baldmöglichst zu beenden. Bundestag und Bundesrat …” „… aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ergeben. Zu prüfen ist dabei insbesondere, ob das …” „… 2011 verabschiedete Gesetzesentwurf zur Beendigung der friedlichen Nutzung der Kernenergie stellt das …”

Verstoß gegen Art. 14 GG S. 100-165

„… Begrenzung der Nutzung der Kernenergie neben der bereits existenten Reststromregelung und daneben zu der …” „… ) Schutzbereichseröffnung hinsichtlich des zeitlichen Ausstiegs aus der Kernenergie als „Mehr“ zum bloßen Reststromverbrauch …” „… , Verfassungsrechtliche Fragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung, S. 48. 388 BVerfGE 100, 1 …”

Einordnung und Abgrenzung des Themas S. 18-20

„… Bereich der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie in den letzten Jahren ergeben haben. Einen solchen …” „… Kernenergie ist und warum diese Bereiche ungeachtet dessen keinen Eingang in die Untersuchung finden können …” „… , hat insoweit jedoch geringe Bedeutung für den Vollzug des Ausstiegs aus der Kernenergie und ist aus …”

Der EAG-Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft S. 193-197

„… Kernenergie Der durch die 13. Atomrechtsnovelle durchgeführte schnellstmögliche Ausstieg aus der friedlichen …” „… Nutzung der Kernenergie wirft auch in europarechtlicher Hinsicht Fragen auf. Bereits die …” „… wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, S. 50; Schmidt-Preuß, Rechtsfragen des Ausstiegs aus der Kernenergie, S …”

Politisch werden erste Versuche eines europäischen Atomausstiegs vorangetrieben S. 231-246

„… der friedlichen Nutzung der Kernenergie zu ebnen.913 All diese Bemühungen werfen rechtliche Fragen auf …” „… Nutzung der Kernenergie bilden können. a) Förderung durch Ausstiegsmöglichkeit gem. Art. 106 a Abs. 1 EAG …” „… – wie bereits angedeutet – die Mehrzahl der europäischen Mitgliedstaaten an der Kernenergie als …”

Grundrechtsfähigkeit der Atomkonzerne S. 81-100

„… rechtliche Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der Kernenergie im Hoheitsbereich der Bundesrepublik …” „… Gesetzgeber bei der Beantwortung der Frage für oder gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie von einer …” „… Kernenergie trifft. „Hat der Gesetzgeber eine Entscheidung getroffen, deren Grundlage durch neue, im Zeitpunkt …”

Verstoß durch Stromimporte aus „atomenergiefreundlichen“ Nachbarstaaten S. 223-229

„… , die, wie bekannt sein dürfte, einen Großteil ihrer Stromproduktion aus der Kernenergie ziehen …” „… diesen Ländern verstärkt auf die wirtschaftliche Nutzung der Kernenergie gesetzt wird. Für die deutsche …” „… wird, der mittels Kernenergie produziert wurde.889 Der Beigeschmack einer zu- 888 …”

Literaturverzeichnis S. 257-269

„… „Atomstrom“? – Einige Bemerkungen eines forcierten Ausstiegs aus der Kernenergie – erschienen in: Die …” „… aus der Kernenergie, Duncker&Humblot Verlag, Berlin, 1994, (Zugl.: Regensburg, Univ., Diss., 1993 …” „… ) [Zitiert als Borgmann, Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen des Ausstiegs aus der Kernenergie, S.] Brenner …”

Frühere Regelungsvorschläge S. 70-71

„… verabschiedete Gesetzesentwurf zur Beendigung der friedlichen Nutzung der Kernenergie stellt das vorläufige Ende …” „… einer langen Reihe an Versuchen dar, aus der Nutzung der Kernenergie als Energiequelle auszusteigen …” „… erste ernst zu nehmende Versuch der Gesetzesinitiative zur Beendigung der Kernenergie wurde bereits vor …”

Atomkonsens I S. 71-73

„… Koalitionsvertrag war vorgesehen, von der Kernenergie als Stromquelle Abstand zu nehmen. Die damalige Regierung …” „… Kernenergie zur Stromerzeugung, 1999, Text beruht auf einem Rechtsgutachten, das der Verfasser für das …” „… wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1999 (Gutachten im Auftrag der Bayernwerk AG). 256 Roßnagel/Roller, Die …”

Ethik-Kommission rät zu europäischer Regulierung S. 230-231

„… Kernenergie ein hohes Interesse daran haben, dass auch der europäische Ausstieg auf mittel- und langfristige …” „… Ethik-Kommission lässt sich entnehmen, dass eine europäische Regulierung der friedlichen Nutzung der Kernenergie …” „… Hochtechnologieland auch nach einem Ausstieg aus der Kernenergie weiter zur weltweiten Sicherheit beiträgt. Dazu muss …”

Der Weg zum Atomkonsens I S. 20-22

„… 20 C. Der Verlauf des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kaum ein anderes Thema …” „… der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Keine andere Debatte spiegelte in ähnlichem Maße die …” „… daher, den Verlauf des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie und die damit verbundenen …”

Grenznahe Reaktoren erhöhen die Gefahr eines Nuklearunfalls mit Auswirkungen auf die deutsche Bevölkerung S. 229-230

„… 229 D. Zur Möglichkeit eines europäischen Ausstiegs aus der Kernenergie Angesichts neuer …” „… , die weitere friedliche Nutzung der Kernenergie zu regulieren. Dabei soll es nicht um die bereits …” „… muss angesichts der politischen Entscheidung des nationalen Ausstiegs aus der Kernenergie ein hohes …”

Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG S. 170-186

„… aus der Nutzung der Kernenergie auszutreten. Bereits der dieser Intention zugrunde liegenden Leitidee …” „… Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung zu beenden.718 Sie folgt damit der …” „… Grundsatzentscheidung nicht nur einen endgültigen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie anzustreben, sondern setzt …”

Ausblick und Bewertung S. 253-256

„… aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie durchgeführten Maßnahmen, verneint werden muss …” „… Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie eine Dimension, die die ander Entwürfe zumindest im …” „… friedlichen Nutzung der Kernenergie nunmehr endgültig auch die europäische Bühne erreicht hat. Der …”

Einführung in die Thematik S. 15-18

„… Kernenergie ist eines der meist diskutiertesten energiepolitischen Themen der letzten 40 Jahre …” „… Kernenergie seit den 1970er Jahren eine der zentralen politischen Abgrenzungsbereiche bildet. Lange Zeit waren …” „… bildet bei der Diskussion um die Nutzung der Kernenergie die eigentliche Schwierigkeit. Diese Arbeit …”

Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG S. 165-170

„… . 12 Abs. 1 GG Durch den gestaffelten Ausstieg aus der Kernenergie in § 7 Abs. 1a S. 1 AtG könnten die …” „… Tätigkeit einem Erwerbszweck. Zwar stellt die Kernenergie dabei generell eine potenziell …” „… Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie wird diese Tätigkeit für die Zukunft verboten. Ab 2022 …”

Verstoß durch weniger Stromexport S. 208-223

„… 208 Auch in Österreich wurde der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie …” „… Kernenergie aussprechen wird. Der im Jahre 2010 beschlossene „Ausstieg aus dem Ausstieg“ ist dafür bestes …” „… . Somit würde auch ein in der Verfassung verankerter Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 247-252

„… Kernenergie verstößt nicht gegen den Garantiegehalt aus Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG. Eine verfassungsrechtlich …” „… nicht dazu führen, dass an der Kernenergie festgehalten werden muss. Vielmehr lässt sich bereits aus der …” „… Rechtsprechung des BVerfG erkennen, dass eine verfassungsrechtliche Grundentscheidung zur Nutzung der Kernenergie …”

Fukushima und das zweite Ende der friedlichen Nutzung der Atomkraft S. 23-28

„… Monate danach. Am 08. Juli 2011 beschloss der Bundesrat den stufenweisen Ausstieg aus der Kernenergie bis …” „… der Ausstieg aus der Kernenergie vollzogen sein. Die sieben Altmeiler, die im Zuge des Moratoriums …” „… , die sich mit der Nutzung der Kernenergie in Deutschland und deren Tragfähigkeit für die Gesellschaft …”

Materielle Rechtmäßigkeit S. 38-64

„… Schadenspotentials der Kernenergie frühzeitig Maßnahmen ermöglicht. Klarheit bestand zwar bereits frühzeitig darüber …” „… , dass vor allem im Bereich der Kernenergie nur die bestmöglichen Maßnahmen zum Schutz vor Schäden zu …” „… den Gefahren der Kernenergie und der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen“. Die Vorschriften des …”

Art. 194 AEUV als einheitliche Regelungskompetenz im Rahmen der europäischen Energiepolitik S. 197-198

„… wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie Bezüglich der tatsächlichen inhaltlichen Tragweite des Art. 194 AEUV …”

Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch das Moratorium S. 30-33

„… , in: UPR 2012, S. 41 (45) so auch Di Fabio, Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie …”

Formelle Rechtmäßigkeit S. 33-38

„… Kernenergie zwischen Bund und Ländern dazu, dass dem Weisungsrecht große praktische Bedeutung zukam.81 Die …”

doi.org/10.5771/9783845248844

Anna-Miriam Kane - Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltschutz

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Anna-Miriam Kane

Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltschutz

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 2 2013

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Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG (Kernenergie) S. 169-175

„… erfasst werden kann.Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG (Kernenergie)Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des …” „… Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG fürden Bereich der Kernenergie und der ionisierenden Strahlung ist trotz …” „… Kernenergie zu friedlichen Zwecken; Errichtungund Betrieb von Anlagen, die diesen Zwecken dienenAuf der …”

Vorwort S. 5-16

„… Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG (Kernenergie)A. 170KompetenzthemaI. 170Erzeugung und Nutzung der Kernenergie …” „… Gefahren, die bei Freiwerden von Kernenergieoder durch ionisierende Strahlen entstehen2.171Beseitigung …”

Zwischenergebnis zur Bestandsaufnahme der Umweltschutzgesetzgebungskompetenzen des Bundes S. 206-208

„… Kernenergie.Folglich steht dem Bundesgesetzgeber – im Verhältnis zu den Ländern – aufdem Gebiet des Umweltschutzes …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) S. 175-186

„… Regelungszuständigkeiten des Bundes vorgesehen sind (Bsp. Kernenergie, Luftverkehr, Abfallwirtschaftsindustrie).Aus der …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Abfallwirtschaft) S. 79-101

„… . Unschädlichmachung von Abfällen aus demBereich der Kernenergie.Darüber hinaus zeigt auch eine Betrachtung des Art. 74 …”

doi.org/10.5771/9783845246239

Christian Waldhoff, Hanka von Aswege - Kernenergie als "goldene Brücke"?

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Christian Waldhoff, Hanka von Aswege

Kernenergie als "goldene Brücke"?

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 24 2010

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Hanka von Aswege, Christian Waldhoff „Alter“ und „neuer Atomkonsens“? S. 9-10

„… . Oktober 2009 charakterisiert die Kernenergie als „Brückentechnologie“: Die Koalitionsparteien erklärensich …” „… (Atomkonsens I), in dessen Mittelpunkt die Regelung des Ausstiegs aus der gewerblichen Nutzung der Kernenergie …” „… wirtschaftlichen Nutzung derKernenergie, 1999 (zu den verfassungsrechtlichen Grenzen eines vollzugsorientierten …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Verletzung des Demokratieprinzips (Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG) S. 74-79

„… Nutzung von Kernenergie muss er insbesondere seinerPflicht zum Schutz des menschlichen Lebens aus Art. 2 …” „… Wiedereinstieg in die zivile Nutzung von Kernenergie zubewerten. Zumindest die „normative Grundsatzentscheidung …” „… für oder gegen dierechtliche Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der Kernenergie [obliegt] […] wegen …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Rechtliche Unverbindlichkeit S. 62-64

„… Langenfeld, Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Ausstieg aus derfriedlichen Nutzung der Kernenergie …” „… erledigt“ –ders., Rechtsfragen zur geordneten Beendigung gewerblicher Kernenergienutzung inDeutschland …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Faktische Bindungswirkung S. 64-66

„… haben wir uns abschließend darauf verständigt, dieNutzung der Kernenergie geordnet zu beenden.“) und …” „… erledigt“ –ders., Rechtsfragen zur geordneten Beendigung gewerblicher Kernenergienutzung inDeutschland …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Zwischenergebnis S. 82

„… vermögen. Mit der Verlängerung der zivilen Nutzung von Kernenergie steht eineGrundsatzentscheidung …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Drittes Teilergebnis: Verfassungsrechtliche Problematik konsensualer Vereinbarungen im Bereich der Atomkraft S. 82

„… vermögen. Mit der Verlängerung der zivilen Nutzung von Kernenergie steht eineGrundsatzentscheidung …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Zur Fragestellung und zum Aufbau des Gutachtens S. 10

„… . 1 AtG, d.h. der geordneten Beendigungder Nutzung von Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… HeidelbergProf. Dr. Christian Waldhoff, Universität BonnBand 24 Christian Waldhoff/Hanka von AswegeKernenergie …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Beteiligung des Parlaments bei den Verhandlungen S. 80-82

„… Informalität?81vermögen. Mit der Verlängerung der zivilen Nutzung von Kernenergie steht …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 56-58

„… Koalitionsvertrag (Kernenergie als Brückentechnologie) erfolgtedie Einführung einer Kernbrennstoffsteuer …”

Hanka von Aswege, Christian Waldhoff Gewaltenteilungsgrundsatz (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG): Fehlende Organkompetenz der Bundesregierung? S. 66-72

„… Nutzung von Kernenergie zu friedlichen Zwecken“ gem.Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG der ausschließlichen …”

doi.org/10.5771/9783845227092

Jörg Scharrer, Marcel Dalibor, Katja Rodi, Katja Fröhlich, Paul Schächterle - Risiko im Recht - Recht im Risiko

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Jörg Scharrer (ed.), Marcel Dalibor (ed.), Katja Rodi (ed.), Katja Fröhlich (ed.), Paul Schächterle (ed.)

Risiko im Recht - Recht im Risiko

2011

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Alfred G. Debus Strategien zum Umgang mit sagenhaften Risikotypen, insbesondere am Beispiel der Kernenergie S. 11-36

„… Risiken der KernenergieV. 20 Überblick1. 20 Die tatsächliche Problematika) 20 Der rechtliche Rahmenb) 22 …” „… Strategien zum Umgang mit sagenhaften Risikotypen, insbesondere am ψeispiel der Kernenergie Alfred …” „… Kernenergie durch Kernspaltung als Referenzgebiet (V.), woran sich ein Fazit (VI.) anschließt. I. 1 Dazu: H …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Strategien zum Umgang mit sagenhaften Risikotypen, insbesondere am ψeispiel der Kernenergie …”

Thomas Schwabenbauer Legislative Reaktionen auf Risiken S. 157-176

„… ); ύesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre ύefahren (Atomgesetz) i …”

Eva Julia Lohse (Noch) Ungewisse Risiken: gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten und -pflichten am Beispiel der Nanotechnologien S. 37-60

„… . Die Nanotechnologien sind damit anders als zum ψeispiel die ύentechnik oder die Kernenergie, bei denen …”

Karsten Schneider Unsicherheit im Gesetz – Der Nexus zwischen Tatbestand und Rechtsfolge als Konstruktion der Wirklichkeit – S. 177-198

„… wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1λλλ m. w. N.; vgl. auch A. G. Debus, in diesem ψand, 11 ff. 4 Siehe nur …”

Alexander Thiele Bachelier, Black & Scholes oder Mandelbrot? – Anforderungen an das Recht im Falle divergierender Risikomodelle am Beispiel des „Weltrisikos“ Finanzmarkt – S. 225-248

„… . Das war jedoch nicht das Problem 1 Etwa die Kernenergie, die Luftfahrt oder der Klimawandel. Aber auch …”

doi.org/10.5771/9783845229607

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