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Behyad Hozuri - Der Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen

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Behyad Hozuri

Der Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 134 2022

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5. Teil: Kennzeichenrechtlicher Schutz S. 294-397

„… Kennzeichenrechtlicher SchutzIm Hinblick auf einen möglichen Schutz grafischer …” „… Schutzmöglichkeit.Zu beachten ist gleichwohl, dass das Kennzeichenrecht im Vergleich zu den übrigen …” „… : Kennzeichenrechtlicher Schutz295gnets und damit für grafische Gebrauchsgestaltungen in ihrer gesamten Variationsbreite …”

2. Teil: Schutzgegentand und rechtliche Einordnung S. 29-48

„… Begründungsansatz auch auf die anderen gewerblichen Schutzrechte übertragen lässt. Für das Kennzeichenrecht wird man …” „… dieser Weise dient daher auch das Kennzeichenrecht zumindest mittelbar der Förderung von Innovation und …” „… Teil der Arbeit untersucht werden.Kennzeichenrechtlicher SchutzEin Schutz grafischer …”

Literaturverzeichnis S. 443-466

„… Kennzeichenrecht (MarkenR) 2010, S. 474-477.Eichhammer, Stefan, Die markenmäßige Benutzung, Tübingen 2008, zugl …” „… internationales Kennzeichenrecht (MarkenR) 2003, S. 10-22.Eichmann, Helmut, Geschmacksmusterrecht und EWG-Vertrag …” „… : Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Kennzeichenrecht (MarkenR) 2009, S. 475-476.Elster …”

1. Teil: Einleitung S. 23-28

„… grundsätzlich aber auch an einen Schutz über die kennzeichenrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des …” „… Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen durch das Kennzeichenrecht eingegangen, wobei vorrangig der …” „… Markenrechtsansatz mit den Schutzvoraussetzungen des Kennzeichenrechts verglichen und hieraus Folgerungen für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Gebrauchsgestaltungen im ÜberblickC.44Urheberrechtlicher SchutzI. 44Designrechtlicher SchutzII. 45Kennzeichenrechtlicher …” „… zum designrechtlichen SchutzD.289Inhaltsverzeichnis12Kennzeichenrechtlicher Schutz5. Teil: 294 …” „… Ergebnis zum kennzeichenrechtlichen SchutzD. 395Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz6. Teil: 398Das …”

6. Teil: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz S. 398-437

„… , § 4, Rn. 3.31; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, § 7, Rn. 3999.1689 OLG Hamburg, NJOZ 2005, 3313 …” „… deutliche Übereinstimmungen mit den kennzeichenrechtlichen Kollisionstatbeständen der 1702 BGH, GRUR 2016 …” „… Kennzeichenrechts bereits die Gefahr einer Herkunftstäuschung erfasst.1707 Durch das Unlauterkeitsmerkmal des § 4 …”

7. Teil: Gesamtbetrachtung und Fazit S. 438-442

„… mehr herangezogen werden.Auch das Kennzeichenrecht bietet trotz der Einbeziehung weiterer mittlerweile …”

doi.org/10.5771/9783748929543

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 2 Marken- und Kennzeichenrecht S. 315-332

„… (§§ 18–36 HGB) § 2 Marken- und KennzeichenrechtTeil 8 316 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 16 17 unberührt …” „… Marken- und KennzeichenrechtTeil 8 318 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 25 26 Besondere Voraussetzungen …” „… KennzeichenrechtTeil 8 320 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 31 32 33 34 35 folge Inhalt und Grenzen des Markenrechts für …”

§ 1 Einführung S. 311-314

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 § 2 Marken- und Kennzeichenrecht . . . . . . . . . . 315 § 3 Patent- und Gebrauchsmusterrecht …” „… des geistigen Eigentums Gewerbliche Schutzrechte Marken- und Kennzeichenrecht Patentrecht …” „… Sorten sowie das Designrecht) und die Symbole (Kennzeichenrecht) gewerblicher Leistungen. Er bezweckt …”

§ 2 Rechtsgebiete S. 32

„… Kapitalgesellschaftsrecht Kapitalmarktrecht Kartellrecht/ Anti Trust Kennzeichenrecht Kinorecht Konzernrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Kennzeichenrecht§ 2 315 Patent- und Gebrauchsmusterrecht§ 3 333 Eingetragenes Design und …” „… (Klaus Vieweg / Isolde Hannamann) Teil 8: Einführung§ 1 311 Marken- und Kennzeichenrecht§ 2 315 Begriff …”

§ 3 Voraussetzungen eines Wettbewerbsverstoßes (§§ 2–7 UWG) S. 239-259

„… kennzeichenrechtlichen Schutz nach dem MarkenG sowie den Nachahmungsschutz des § 4 Nr. 3 UWG. Irreführend sind hiernach …” „… vormals im deutschen Wettbewerbsrecht der Vorrang des kennzeichenrechtlichen Schutzes herrschender …”

§ 3 Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 333-343

„… vo rs ch rif te n § 14 7 Die Abgrenzung zum Kennzeichenrecht erfolgt …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… 2 2 8 Kennzeichenrecht – Begriff 8 2 11 – Funktion 8 2 11 KGaA 3 3 199 Know-how 2 5 116 …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Richard Dissmann - Der Schutz der bekannten Marken

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Richard Dissmann

Der Schutz der bekannten Marken

2009

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Bekanntheitsschutz als kennzeichenrechtlicher Tatbestand S. 78

„… werden:Bekanntheitsschutz als kennzeichenrechtlicher TatbestandNach einer Auffassung handelt es sich bei den Regelungen zum …” „… Schutz der bekanntenMarke um einen primär kennzeichenrechtlichen Tatbestand.102 Die Begründungen …” „… kennzeichenrechtliche Spezialmaterie sei, die eben einen besonderen, kennzeichenrechtlichen Bekanntheitsschutz normiere …”

Entstehungsgeschichte des Kennzeichenrechts in Deutschland S. 24-26

„… des Kennzeichenrechts in DeutschlandDer Vorläufer des MarkenG in Deutschland war das …” „… MarkenG entsprach.Damit war die Schnittstelle zwischen Lauterkeits- und Kennzeichenrecht geschaffen.Unter …” „… den Grundsatz, dass das Kennzeichenrecht nur einenAusschnitt des allgemeinen Wettbewerbsrechts …”

Die Markenrechtsrichtlinie von 1988 S. 72-74

„… gehört insbesondere das Kennzeichenrecht,denn beim Handel mit Waren oder Dienstleistungen zwischen zwei …” „… bekannter Marken über den Wortlaut des WZG hinaus im Grunde ein eigenes Kennzeichenrecht geschaffen wurde …” „… kennzeichenrechtlichen Probleme jedoch nicht ander Grenze eines Mitgliedstaates. Es bedurfte daher innerhalb des …”

Lauterkeitsrecht S. 78-79

„… werden:Bekanntheitsschutz als kennzeichenrechtlicher TatbestandNach einer Auffassung handelt es sich bei den Regelungen zum …” „… Schutz der bekanntenMarke um einen primär kennzeichenrechtlichen Tatbestand.102 Die Begründungen …” „… kennzeichenrechtliche Spezialmaterie sei, die eben einen besonderen, kennzeichenrechtlichen Bekanntheitsschutz normiere …”

Das Markenrechtsreformgesetz von 1994 S. 75-78

„… Bekanntheitsschutzes soll dahernachfolgend kurz dargestellt werden:Bekanntheitsschutz als kennzeichenrechtlicher …” „… kennzeichenrechtlichen Tatbestand.102 Die Begründungen, diehierfür herangezogen werden, sind unterschiedlich: Zum einen …” „… wird argumentiert, dassdas MarkenG eine kennzeichenrechtliche Spezialmaterie sei, die eben einen …”

Ergebnis zur dogmatischen Qualifikation S. 84-85

„… Qualifikation§ 14 Abs. 2 Nr. 3 ist ein kennzeichenrechtlicher Tatbestand, der eine lauterkeitsrechtliche …” „… Komponente hat. In ihm werden kennzeichenrechtliche und lauterkeitsrechtlicheAspekte kombiniert …” „… . Dementsprechend kann man die Norm weder nur dem Kennzeichenrecht noch nur dem Lauterkeitsrecht zuordnen. Für eine …”

Zur markenrechtlichen Funktionenlehre S. 81-84

„… Qualifikation§ 14 Abs. 2 Nr. 3 ist ein kennzeichenrechtlicher Tatbestand, der eine lauterkeitsrechtliche …” „… Komponente hat. In ihm werden kennzeichenrechtliche und lauterkeitsrechtlicheAspekte kombiniert …” „… . Dementsprechend kann man die Norm weder nur dem Kennzeichenrecht noch nur dem Lauterkeitsrecht zuordnen. Für eine …”

Zusammenfassung des 1. Kapitels S. 89

„… Hybrid aus Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrecht zu qualifizieren, wobei sowohl kennzeichenrechtliche als …”

Rufausbeutung S. 51-65

„… Rennwagen) nachzubilden, solangedabei die Kennzeichenrechte der einzelnen Mitglieder der Rennserie nicht …” „… Kennzeichenrechts umdie wirtschaftliche Verwertung des Kennzeichens – z.B. durch Lizenzierung – setzt.Diese …” „… ein kennzeichenrechtliches Verbietungsrecht gehabt hätte und damit eine Lizenz im Sinne einer …”

Kollision S. 163-177

„… als „zentraler Rechtsbegriff des gesamten Kennzeichenrechts“417 einer europaweit einheitlichen …” „… obenbeschriebenen kennzeichenrechtlichen Verständnisses des Begriffes der Verwechslungsgefahr als eine Unterfall der …” „… des Kennzeichenrechts. Der Tatbestand des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sowie die entsprechenden …”

Eigene Stellungnahme S. 87-89

„… Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrecht zu qualifizieren, wobei sowohl kennzeichenrechtliche als auch …”

Zusammenfassung zu den vom BGH entschiedenen Fällen S. 220-222

„… Anwendung des § 1 UWG a.F. in rein kennzeichenrechtlichen Fällen erfolgte. Nach demChevy-Urteil wandte der …” „… InstanzgerichteFür die Beurteilung kennzeichenrechtlicher Fälle sind allerdings die Entscheidungender Instanzgerichte …”

Zusammenfassung zu den Fallgruppen nach der alten Rechtsprechung S. 70-72

„… ausschließlichen Ankündigungsrechts zu erblicken. Wegen der anschlie-ßenden Reform des Kennzeichenrechts konnte …” „… hinaus im Grunde ein eigenes Kennzeichenrecht geschaffen wurde, das vom Gesetzgeber so nicht vorgesehen …”

Hybrid aus Ausschließlichkeits- und Lauterkeitsrecht S. 79-80

„… kennzeichenrechtlichen, sondern um einen lauterkeitsrechtlichen Tatbestand handele.112Hybrid aus Ausschließlichkeits- und …” „… Schutzder bekannten Marke in § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG stellen also ein Hybrid aus Kennzeichenrecht und …”

BGH, Beschluss vom 27.4.2000 (I ZR 236/97), GRUR 2000, 875 ff. – Davidoff I S. 205

„… sei, könne sie keine Verletzung der Kennzeichenrechte derKlägerinnen darstellen, weshalb die Frage der …”

Benutzung S. 135-163

„… sein. Es ist bis heuteein zentrales Problem des Kennzeichenrechts, wie das Tatbestandsmerkmal der …” „… Gebiet des Kennzeichenrechts hinüberwirkte. Der EuGH stellte fest,dass sich aus der MRRL und der …” „… “ bezeichnet.Es stellte sich nun die Frage, ob diese Art der Verwendung eine kennzeichenrechtlich relevante …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Umfang des Markenschutzes nach dem WarenzeichengesetzI. 25Entstehungsgeschichte des Kennzeichenrechts in …” „… RegelungV. 787Bekanntheitsschutz als kennzeichenrechtlicher Tatbestand1. 78Lauterkeitsrecht2. 78Hybrid aus …”

BGH, Urteil vom 14.1.1999 (I ZR 149/96), GRUR 1999, 992 ff. – BIG PACK S. 204-205

„… erlaubt sei, könne sie keine Verletzung der Kennzeichenrechte derKlägerinnen darstellen, weshalb die Frage …”

OLG München, Urteil vom 21.9.1995 (6 U 5214/94), GRUR 1996, 63 – McDonald’s (Mac Fash) S. 222-223

„… Rechtsprechung der InstanzgerichteFür die Beurteilung kennzeichenrechtlicher Fälle sind allerdings …”

Eigene Stellungnahme S. 80-81

„… Schutzder bekannten Marke in § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG stellen also ein Hybrid aus Kennzeichenrecht und …”

BGH, Urteil vom 16.11.2000 (I ZR 34/98), GRUR 2001, 507 ff. – EVIAN / REVIAN S. 205-207

„… sei, könne sie keine Verletzung der Kennzeichenrechte derKlägerinnen darstellen, weshalb die Frage der …”

Kollisionszeichen S. 134-135

„… heuteein zentrales Problem des Kennzeichenrechts, wie das Tatbestandsmerkmal der „Benutzung“ zu definieren …”

BGH, Urteil vom 5.12.1996 (I ZR 157/94), GRUR 1997, 311 ff. – Yellow Phone S. 201-202

„… „YellowPhone“ benutzte. Die Klägerin sah hierin eine unlautere Ausbeutung ihres Kennzeichenrechts und ihres …”

BGH, Urteil vom 20.3.1997 (I ZR 246/94), GRUR 1997, 754 ff. – grau/magenta S. 202-203

„… eine unlautere Ausbeutung ihres Kennzeichenrechts und ihres guten Rufs.Das Landgericht hatte die Klage …”

Die Gemeinschaftsmarkenverordnung von 1993 S. 74-75

„… Harmonisierung des Kennzeichenrechts vor, sondern nur eine Angleichung derjenigen innerstaatlichen …”

Literaturverzeichnis S. 257-259

„… , Annette, „TRIPS und das Markenrecht“, GRUR Int. 1994, 987Lange, Paul, „Marken- und Kennzeichenrecht …”

Das Warenzeichengesetz von 1936 S. 26-29

„… kennzeichenrechtlichenSchutz für bekannte Marken aus den §§ 1 UWG a.F., 823, 826 BGB entwickelt, derneben den Regelungen des …”

Rufschädigung S. 65-70

„… ausschließlichen Ankündigungsrechts zu erblicken. Wegen der anschlie-ßenden Reform des Kennzeichenrechts konnte …”

Die Ermittlung der Tatbestandsmerkmale des Taterfolgs S. 189-193

„… kennzeichenrechtlichen Bewertung zu prüfende Faktor ist derjenige der originären Kennzeichnungskraft oder die synonym zu …”

Abstrakte Definition der Tatbestandsmerkmale S. 178-189

„… naheliegendste und bei jeder kennzeichenrechtlichen Bewertung zu prüfende Faktor ist derjenige der originären …”

Verwässerung S. 33-51

„… dort Schutzlücken des Kennzeichenrechts zu schließen, wo sie nicht mehr tolerierbar waren. Wie die oben …”

Bekanntheit S. 100-132

„… potentieller Verletzer an seinem jüngeren Zeichen ein Kennzeichenrecht nach§§ 5, 15 MarkenG erworben hat oder …”

Marke S. 90-100

„… und wirtschaftlicher Bedeutung eine Sperrung gegenüber verwechslungsfähigen Kennzeichenrechtfertigt …”

OLG Karlsruhe, Urteil vom 2.4.1998 (6 U 4798/97), CR 1998, 556 – freundin.de S. 225-226

„… der Vertrieb der Postkarte die Kennzeichenrechteder Beklagten nicht verletze.Das Landgericht gab der …”

Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 4.6.1998 (3 U 246/97), ZUM-RD 1999, 90 – Bild Dir keine Meinung S. 226-227

„… , dass die Abmahnungen unberechtigt erfolgt seien, da der Vertrieb der Postkarte die Kennzeichenrechteder …”

doi.org/10.5771/9783845217154

Julia Katharina Robens - Unternehmenskennzeichen und Domainnamen

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Julia Katharina Robens

Unternehmenskennzeichen und Domainnamen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 142 2023

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B. Hauptteil S. 47-286

„… Gedanken in denTatbestand des § 12 BGB.180c. Ausbau des § 12 BGB zur Generalnorm des KennzeichenrechtsIn …” „… geschäftli‐chen Verkehr wieder eröffnet, sofern es an einer kennzeichenrechtlichenVerwechslungsgefahr fehlt …” „… Geschlossenheit aller Kennzei‐chenrechte zu erreichen.124 Allerdings stellt die Regelung des Kennzeichen‐schutzes …”

Literaturverzeichnis S. 291-299

„… : Verhandlungen des Reichstags – XII. Legislaturperiode I.Session, 1907/09,29.Bettinger, Torsten, Kennzeichenrecht …” „… Streitbeilegung, 2. Aufl., Köln 2017.Biermann, Claudia, Kennzeichenrechtliche Probleme des Internets: Das …” „… , Anspruchskonkurrenzen im Marken- und Kennzeichenrecht, WRP2000, S. 854–858.Deutsches Patent- und Markenamt, Marken …”

A. Einleitung S. 23-46

„… zu Beginn Vergleiche zu bereits geklärten kennzeichenrechtlichenProblemfeldern gezogen. Dabei ging es …” „… . Dies ist erforderlich, um einen kennzeichenrechtlichenSchutz gegen die Benutzung von Zeichen als …” „… kennzeichenrechtlichenSystematik können allerdings nur Kennzeicheninhaber mit überragend be‐kannten Zeichen gegen die Nutzung ihres …”

C. Ergebnis S. 287-290

„… Kennzeichenrecht ergänzend auf § 12 BGB abgestellt wird, müs‐sen die strengen Anforderungen des Kennzeichenrechts …” „… kennzeichenrechtlichen Schutznorm aus‐gebaut. Allerdings bestanden bei der Einführung des BGB bereits entspre‐chende …” „… kennzeichenrechtliche Schutznormen im WZG und UWG. Zwarenthielten beide Vorschriften strenge Voraussetzungen, die eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Benutzung nicht erforderlich(b) 208Ergebnis(2) 209Namensmäßige und kennzeichenrechtlicheBenutzung(a)209 …” „… Zuordnungsverwirrung außerhalb dernamens- und kennzeichenrechtlichenBenutzung(aa)213fehlende Vorgaben(bb) 214 …” „… Missachtung kennzeichenrechtlicher Grundsätze?Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 142 …”

doi.org/10.5771/9783748938927

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Steffen Henn

Markenschutz und UWG

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 10 2009

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Kennzeichenrechtlicher Schutz von Werbeslogans S. 46-50

„… Nr. 5 MarkenG hat diese Schutzrechtsbegrenzung jedoch keinen Einfluss. 2. Kennzeichenrechtlicher …” „… Verhältnis dieser zum Kennzeichenrecht steht195. 3. Die bösgläubige Markenanmeldunga) Vorbenutzte Marken …”

Kennzeichenrecht als abschließende Regelung S. 62-63

„… Markenschutzes bis zur Einführung des MarkenG1. Kennzeichenrecht als abschließende RegelungNach der Einführung …”

Normenkonkurrenz des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts unter § 2 MarkenG S. 69-79

„… , von einer vollständigen Anspruchskonkurrenz zwischen kennzeichenrechtlichen Verletzungstatbeständen …” „… der BGH das MarkenG erstmals als eine »umfassende, in sich geschlossene kennzeichenrechtliche Regelung …” „… wettbewerbsrechtlichen Kennzeichenschutz auch dann ausscheiden lässt, wenn ein Sachverhalt kennzeichenrechtliche …”

Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung S. 113-121

„… - und Kennzeichenrecht bei innerhalb und außerhalb des Kernbereichs der Verwechslungsgefahr liegenden …” „… & Partner«516 aus dem Jahre 2002 auch nach der Reform des Kennzeichenrechtes ohne dies-509 BGH GRUR 1952 …” „… Irreführungsschutz und Kennzeichenrecht möglich ist. aa) Einbeziehung auch einfacher Herkunftsangaben in den …”

Die Ausstattungsanwartschaft (»Ausstattungs-Marken bzw. Verkehrsgeltungsanwartschaften«) S. 125-129

„… Eingreifen des kennzeichenrechtlichen Sonderschutzes, da die für letzteren notwendige Verkehrsgeltung im …” „… , weshalb dieser »nicht ohne sorgfältige Beachtung der Grenzen des Kennzeichenrechts aus …” „… Kennzeichenrecht »jedem Inhaber einer gewerblichen Kennzeichnung grundsätzlich zumutet, die Schwächung seines …”

Literaturverzeichnis S. 183-189

„… : Kennzeichenrecht und Irreführungsverbot, in: Festschrift für Alexander v. Mühlendahl, Köln 2005 (zit.: Bornkamm, FS …” „… »Nivea«, GRUR 1995, 319Deutsch, Volker: Anspruchskonkurrenz im Marken- und Kennzeichenrecht, WRP 2000 …” „… Kennzeichenrecht – Ein Beitrag zur autonomen Anwendung des MarkenG, des UWG und des BGB nach § 2 MarkenG, WRP 2000 …”

Bösgläubige Markenanmeldung S. 154-158

„… kennzeichenrechtlicher Ansprüche mangels markenmäßiger Benutzung – entschieden, dass ein unlauteres Verhalten eines …” „… Anmeldung und Geltendmachung von Kennzeichenrechten727 untersucht werden. Dabei ist insbesondere zu prüfen …” „… Hefermehl/Köhler/Bornkamm, § 4 Rn. 10.78.721 Vgl. Lange, Kennzeichenrecht, Rn. 2432.722 Ströbele/Hacker, § 2 Rn. 49.723 …”

Einleitung: Markenschutz und UWG S. 15-18

„… Entwicklung des Kennzeichenrechts und seines Verhältnisses zum Lauterkeitsrecht begründet. So zeigte sich …” „… Schutz eines Kennzeichenrechts gegen unlauteres, kennzeichenbezogenes Verhalten Dritter aus den …” „… das Kennzeichenrecht aufgenommen. Des Weiteren wurde mit § 2 MarkenG eine Regelung eingeführt, welche …”

Das Irreführungsverbot des § 5 UWG S. 129-132

„… weshalb ein Schutz gegen Irreführung für kennzeichenrechtlich nicht geschützte Marken 589 Vgl. Koos, in …” „… explizit erwähnten kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken einzuschränken, muss deshalb grundsätzlich …” „… . Schutz nach § 3 UWGDes Weiteren kommt bei kennzeichenrechtlich nicht geschützten Marken eine Anwendung …”

Das Verhältnis des MarkenG zu § 6 UWG S. 93-103

„… Richtlinie 97/55/EG in erster Linie mittels kennzeichenrechtlicher Regelungen behandelt wurden405 …” „… entscheidet, ob ein Sachverhalt in den Anwendungsbereich des Kennzeichenrechts fällt.(i) Vergleichende Werbung …” „… kennzeichenrechtliche Relevanz bestehe nur dann, wenn aus der Sicht des angesprochenen Publikums der Eindruck entsteht …”

Bösgläubige Markenanmeldung S. 176-177

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …” „… MarkenG wurden die kennzeichenrelevanten Tatbestände des Lauterkeitsrechts in das Kennzeichenrecht …” „… Konzentrationswirkung betont, welche mit einer Zusammenführung kennzeichenrechtlicher Regelungen im MarkenG verbunden …”

Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts S. 67-68

„… der sonstigen Marktteilnehmer, insbesondere der Verbraucher, schützt. Das Kennzeichenrecht behielt …” „… kennzeichenrechtliche subjektive Ausschließlichkeitsschutz andererseits271. Dies 268 Hefermehl/Köhler/Bornkamm, § 1 Rn …” „… werden sich immer wieder Verletzungsformen entwickeln, die allein durch das Kennzeichenrecht nicht …”

Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG S. 66-67

„… Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht durch erhebliche Verschiebungen zwischen diesen Rechtsgebieten neue Impulse …” „… der sonstigen Marktteilnehmer, insbesondere der Verbraucher, schützt. Das Kennzeichenrecht behielt …” „… kennzeichenrechtliche subjektive Ausschließlichkeitsschutz andererseits271. Dies 268 Hefermehl/Köhler/Bornkamm, § 1 Rn …”

Das Verhältnis des § 4 Nr. 10 UWG zum MarkenG S. 153-154

„… Bundesgerichtshof hat – allerdings erst nach Ausscheiden kennzeichenrechtlicher Ansprüche mangels markenmäßiger …” „… Kennzeichenrechten727 untersucht werden. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob es sich bei den diesbezüglich einschlä …” „… , Kennzeichenrecht, Rn. 2432.722 Ströbele/Hacker, § 2 Rn. 49.723 Bornkamm, GRUR 2005, 97ff., 101.724 BGH GRUR 2005 …”

Kritik der Literatur am »ergänzenden« Kennzeichenschutz durch die Rechtsprechung S. 65-66

„… Ansprüche erst nach dem Ausscheiden kennzeichenrechtlicher Ansprüche geprüft 259.In den achtziger Jahren des …” „… Grenzen des kennzeichenrechtlichen Sonderrechtsschutzes. Zum anderen wird darauf verwiesen, dass das …” „… die Gestaltung des Verhältnisses zwischen Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht durch erhebliche …”

Schutz nach § 3 UWG S. 132

„… bei kennzeichenrechtlich nicht geschützten Marken eine Anwendung der Generalklausel des § 3 UWG in …” „… kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken erfasst.Schließlich ist stets auch anhand der konkreten Umstände im …”

Allgemein S. 161

„… und Beeinträchtigung im Sinne von § 14 II MarkenG ist dem Kennzeichenrecht fremd. Einem …” „… Zeichenbildungsprinzip bzw. einem Systemschutz soll jedoch kennzeichenrechtlich grundsätzlich durch die Anerkennung der …”

Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs S. 175-176

„… kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung nicht in den Anwendungsbereich …” „… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs S. 59-60

„… , bestehen weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung …” „… WerbeslogansHinsichtlich des kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben …”

Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht S. 177-178

„… MarkenG wurden die kennzeichenrelevanten Tatbestände des Lauterkeitsrechts in das Kennzeichenrecht …” „… Konzentrationswirkung betont, welche mit einer Zusammenführung kennzeichenrechtlicher Regelungen im MarkenG verbunden …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 160-161

„… ist dem Kennzeichenrecht fremd. Einem Zeichenbildungsprinzip bzw. einem Systemschutz soll jedoch …” „… kennzeichenrechtlich grundsätzlich durch die Anerkennung der Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens …”

Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen S. 68-69

„… entwickeln, die allein durch das Kennzeichenrecht nicht erfasst werden würden. Diese Dynamik wiederum ist …” „… zwischen kennzeichenrechtlichen Verletzungstatbeständen und der Generalklausel des § 1 UWG aus274.aa …”

Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG S. 92-93

„… Werbung, welche bis zur Umsetzung der Richtlinie 97/55/EG in erster Linie mittels kennzeichenrechtlicher …” „… Kennzeichenrechts fällt.(i) Vergleichende Werbung wird grundsätzlich nicht vom MarkenG erfasstFolgt man der Ansicht …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 132-133

„… bei kennzeichenrechtlich nicht geschützten Marken eine Anwendung der Generalklausel des § 3 UWG in …” „… kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken erfasst.Schließlich ist stets auch anhand der konkreten Umstände im …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 147-148

„… von markenrechtlich nicht geschützten Kennzeichen kennzeichenrechtliche Grundsätze berücksichtigt687 …” „… Wertungswidersprüche hervorruft, wenn einer markenrechtlich nicht geschützten Marke in kennzeichenrechtlich relevanten …”

Markenrechtlicher Schutz S. 161-162

„… und Beeinträchtigung im Sinne von § 14 II MarkenG ist dem Kennzeichenrecht fremd. Einem …” „… Zeichenbildungsprinzip bzw. einem Systemschutz soll jedoch kennzeichenrechtlich grundsätzlich durch die Anerkennung der …”

Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes nach 1945 S. 64-65

„… kennzeichenrechtlicher Ansprüche geprüft 259.In den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts weitete der BGH schließlich …” „… kennzeichenrechtlichen Sonderrechtsschutzes. Zum anderen wird darauf verwiesen, dass das Prinzip der Wettbewerbsfreiheit …”

Herkunftstäuschung für Waren aufgrund ähnlicher Etiketten S. 145-147

„… Zusammenhang mit der Nachahmung von markenrechtlich nicht geschützten Kennzeichen kennzeichenrechtliche …” „… kennzeichenrechtlich relevanten Sachverhalten wettbewerbsrechtlicher Schutz gewährt wird.3. Zusammenfassung und …”

UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG S. 133-145

„… sie zu Ergebnissen führen würde, welche schwerlich mit dem Grundsatz der Einheit der Kennzeichenrechte …” „… Ansprüche sich auf unterschiedliche Schutzgegenstände beziehen. Die Klägerin mache kennzeichenrechtliche …” „… auch keine Parallele zum kennzeichenrechtlichen Freihaltebedürfnis nach § 8 II Nr. 2 MarkenG dar662. Im …”

Die bösgläubige Markenanmeldung S. 50-58

„… Verhältnis dieser zum Kennzeichenrecht steht195. 3. Die bösgläubige Markenanmeldunga) Vorbenutzte Marken …” „… Erwerb eines Kennzeichenrechts können auch dann einen unzulässigen Behinderungswettbewerb darstellen …” „… Kennzeichenrecht, wobei er darin liegt, dass ein formales Markenrecht ohne sachlich gerechtfertigten Grund zur …”

Irreführende und sonstige unlautere Marken S. 43-46

„… Ausschlusstatbestände nicht auf rein kennzeichenrechtliche Hintergründe zurück, sondern bedürfe n bei ihrer Auslegung …” „… . 2. Kennzeichenrechtlicher Schutz von WerbeslogansIm Zusammenhang mit den absoluten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… solcher Marken als UWG-Verstoß 452. Kennzeichenrechtlicher Schutz von Werbeslogans 46a) § 8 II Nr. 1, 2 …” „… bis zur Einführung des MarkenG 621. Kennzeichenrecht als abschließende Regelung 6292 …”

Der Benutzungsbegriff des § 14 MarkenG, Art. 5 MarkenRL und Art. 9 GMV S. 19-29

„… Anwendung von Wettbewerbsrecht auf kennzeichenrechtliche Sachverhalte hängt wesentlich vom Verständnis des …” „… kennzeichenrechtliche Benutzungsbegriff hat durch die neuere Rechtsprechung von EuGH und BGH eine im Vergleich zum …” „… MarkenG weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, bei denen markenrechtliche Ansprüche …”

Markenmäßige Benutzung S. 175

„… kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung nicht in den Anwendungsbereich …”

Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG S. 175

„… kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung nicht in den Anwendungsbereich …”

Kennzeichenmäßige Benutzung S. 59

„… , bestehen weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung …”

Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG S. 59

„… , bestehen weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung …”

Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs S. 59

„… , bestehen weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung …”

Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG S. 60

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG S. 60

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Markenschutz von Werbeslogans S. 60

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Schutz markenrechtlich geschützter Slogans S. 152

„… Zusammenhang mit Kennzeichenrechten kann eine derartige Behinderung insbesondere dann relevant sein, wenn diese …”

Schutz markenrechtlich nicht schutzfähiger Slogans S. 152

„… Zusammenhang mit Kennzeichenrechten kann eine derartige Behinderung insbesondere dann relevant sein, wenn diese …”

Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien S. 181

„… Markenrechts bewirkt dabei, wie vom BGH treffend erkannt, dass ein kennzeichenrechtlicher Sachverhalt »in …”

Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter S. 181

„… Markenrechts bewirkt dabei, wie vom BGH treffend erkannt, dass ein kennzeichenrechtlicher Sachverhalt »in …”

Unterschiedliche Harmonisierungsgrade S. 68

„… entwickeln, die allein durch das Kennzeichenrecht nicht erfasst werden würden. Diese Dynamik wiederum ist …”

Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs S. 176

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Eintragungshindernisse § 8 II Nr. 4, 5 MarkenG S. 176

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

Markenschutz von Werbeslogans S. 176

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken S. 179

„… Irreführung im Zusammenhang mit kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken erfasst.Schließlich ist stets auch …”

UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken S. 179

„… Irreführung im Zusammenhang mit kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken erfasst.Schließlich ist stets auch …”

UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung S. 112

„… Schutz außerhalb des Kennzeichenrechts ausge schlossen ist:Ist die Voraussetzung einer zeichenmäßigen …”

Fazit S. 181-182

„… Markenrechts bewirkt dabei, wie vom BGH treffend erkannt, dass ein kennzeichenrechtlicher Sachverhalt »in …”

Bösgläubige Markenanmeldung S. 60-61

„… kennzeichenrechtlichen Schutzes von Werbeslogans folgt aus den europarechtlichen Vorgaben, dass hinsichtlich des …”

UWG-Schutz bekannter Marken S. 178-179

„… , welcher mit Art. 6 II a) RL 2005/29/EG auch eine Irreführung im Zusammenhang mit kennzeichenrechtlich …”

Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG S. 180-181

„… kennzeichenrechtlicher Sachverhalt »in erster Linie« auf Grundlage des MarkenG beurteilt werden muss. Hierdurch wird der …”

§ 13 MarkenG und UWG S. 58-59

„… weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, welche mangels einer relevanten Benutzung nicht in …”

UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich S. 111-112

„… dazu führt, dass ein diesbezüglicher Schutz außerhalb des Kennzeichenrechts ausge schlossen ist:Ist die …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 112-113

„… Schutz außerhalb des Kennzeichenrechts ausge schlossen ist:Ist die Voraussetzung einer zeichenmäßigen …”

Allgemein S. 124-125

„… kennzeichenrechtlichen Sonderschutzes, da die für letzteren notwendige Verkehrsgeltung im Inland regelmäßig noch nicht …”

Schutz markenfähiger Slogans S. 151-152

„… , wer Mitbewerber gezielt behindert. Im Zusammenhang mit Kennzeichenrechten kann eine derartige …”

Allgemein S. 152-153

„… Zusammenhang mit Kennzeichenrechten kann eine derartige Behinderung insbesondere dann relevant sein, wenn diese …”

Stellungnahme S. 163-164

„… Markeninhaber bereits kennzeichenrechtlich gegen verwechslungsfähige, verwässernde und/oder rufausbeutende …”

UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes S. 179-180

„… Irreführung im Zusammenhang mit kennzeichenrechtlich ungeschützten Marken erfasst.Schließlich ist stets auch …”

Wettbewerbsrechtlicher Schutz S. 162-163

„… kennzeichenrechtlich gegen verwechslungsfähige, verwässernde und/oder rufausbeutende Marken vorgehen kann. Ein …”

Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV S. 29-30

„… MarkenG weiterhin kennzeichenrechtlich relevante Sachverhalte, bei denen markenrechtliche Ansprüche …”

Unlautere Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung nicht bekannter Marken S. 121-124

„… Irreführung nicht mit dem Kriterium einer kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr gleichgesetzt werden kann …”

Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs, § 14 II Nr. 3 MarkenG S. 30-34

„… Unterscheidungskraft in den kennzeichenrechtlichen Schutz spricht, dass der Gesetzgeber und die MarkenRL beide Aspekte …” „… wettbewerbsimmanentes Marktverhalten handele, welches für eine Kennzeichenrechtsverletzung nicht kollisionsbegründend …”

Schutz gegen nicht zeichenmäßige Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung S. 105-111

„… verweigert werden würde. 480 Ströbele/Hacker, 8. Auflage 2006, § 2 Rn. 21; Lange, Kennzeichenrecht, Rn. 2415 …”

Schutz bekannter Marken innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs gegen unlautere Rufausnutzung und Rufbeeinträchtigung S. 34-43

„… Ausschlusstatbestände nicht auf rein kennzeichenrechtliche Hintergründe zurück, sondern bedürfe n bei ihrer Auslegung …”

doi.org/10.5771/9783845215341

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