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Klaus-Dirk Henke, Anja Georgi, Jan Bungenstock, Karsten Neumann, Michael Baur, Sabine Ottmann, Markus Schneider, Thomas Krauss, Uwe Hofmann - Erstellung eines Satellitenkontos für die Gesundheitswirtschaft in Deutschland

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Klaus-Dirk Henke, Anja Georgi, Jan Bungenstock, Karsten Neumann, Michael Baur, Sabine Ottmann, Markus Schneider, Thomas Krauss, Uwe Hofmann

Erstellung eines Satellitenkontos für die Gesundheitswirtschaft in Deutschland

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 30 2010

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Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Investitionen S. 160-161

„… Gesundheitswesen.InvestitionenDie Ergebnisse einer Investorenrechnung sind Grundlage der Vermögens- und Abschreibungsberechnungen im …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Investitionen und Abschreibungen S. 137

„… Leistungen an die Endnachfrage zu behandeln.Investitionen und AbschreibungenIn den VGR umfassen die …” „… nutzbarer Anlagen und solcher Güter, die in den privatenKonsum eingehen.Die Investitionen werden im Rahmen …” „… der GAR nur unvollständig abgebildet. UmDoppelzählungen zu vermeiden, werden in der GAR Investitionen …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Humankapital als Wachstumsdeterminante S. 31-34

„… Bestimmungsfaktoren volkswirtschaftlichen Wachstums.Die Humankapitalakkumulation durch Investitionen in die Gesundheit …” „… ihrem „Weltentwicklungsbericht 2007“ Investitionen indas Humankapital mittels Gesundheit und Bildung als …” „… die Gesundheit und Bildung“ solltedaher durch „Investitionen“ ersetzt werden. Demnach gelten …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Auf dem Wege vom Kostenfaktor zur Wachstumsorientierung S. 28-31

„… imGesundheitswesen effizienter werden; auch Investitionen in die Gesundheit selbstmüssen zunehmen. Wie EU-Kommissar …” „… öffentlichen Finanzen habenkann (vgl. im Detail Henke 2006b).Verbesserte Gesundheit stellt eine Investition ins …” „… Bestimmungsfaktoren volkswirtschaftlichen Wachstums.Die Humankapitalakkumulation durch Investitionen in die Gesundheit …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Vergleich mit der Gesundheitsausgabenrechnung S. 182-183

„… . €]22,254,541,313,219,70,80,941,99,0378217,061,32,89861,31,5621,3239217,05,9 5,5Gesundheitsausgabenrechnung (aktuell)InvestitionenKernbereich der …” „… VerwendungInvestitionen einschl. VVExporteIntermediäre VerwendungInvestitionen einschl. VV …” „… ExporteKonsumausgabenIntermediäre VerwendungInvestitionen einschl. VVExporteKonsumausgabenKonsumausgaben239 279 98 378+ = = 278 …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Institutionelle Sektoren S. 136-137

„… behandeln.Investitionen und AbschreibungenIn den VGR umfassen die Bruttoanlageinvestitionen die Käufe neuer Anlagen …” „… privatenKonsum eingehen.Die Investitionen werden im Rahmen der GAR nur unvollständig abgebildet …” „… . UmDoppelzählungen zu vermeiden, werden in der GAR Investitionen im ambulanten Bereich nicht erfasst. Aus der GAR …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Im- und Exporte S. 137-138

„… Leistungen an die Endnachfrage zu behandeln.Investitionen und AbschreibungenIn den VGR umfassen die …” „… nutzbarer Anlagen und solcher Güter, die in den privatenKonsum eingehen.Die Investitionen werden im Rahmen …” „… der GAR nur unvollständig abgebildet. UmDoppelzählungen zu vermeiden, werden in der GAR Investitionen …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Methodische Fragen zur Zusammenführung der Konten von GAR und VGR S. 128-131

„… HaushalteInvestitionenExporteImporte d. Ietzten Verw.Gesamte VerwendungImporteVorleistungsimporteKomponenten der …” „… GESUNDHEITSSATELLITENKONTOSKlassifikationenVorleistungsverflechtungenStruktur AusgabenträgerImporteInvestitionen …” „… privatem und staatlichem Verbrauch, den Investitionen und dem Exportsowie aus den Vorleistungslieferungen …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Bestimmung von Gesundheitskoeffizienten für den Kernbereich der Gesundheitswirtschaft S. 150-153

„… wurden im Kernbereich der Gesundheitswirtschaft die GAR-Positionen für Investitionen, Ausbildung sowie …” „… Gesundheitspersonalrechnung (GPR) des Statistischen Bundesamtes wurde dem BereichKGW zugeordnet. Investitionen, Forschung und …” „… Unterstützungskassen85329000 Sonstiges Sozialwesen angInvestitionen und AbschreibungenDie GAR weist für das Jahr 2005 …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Finanzierung und Zweiter Gesundheitsmarkt S. 180-182

„… Gesundheitsausgabenrechnung (aktuell)InvestitionenKernbereich der GesundheitswirtschaftErweiterte …” „… letzten Verwendung= 217 Mrd. EURIntermediäre VerwendungInvestitionen einschl. VVExporteIntermediäre …” „… VerwendungInvestitionen einschl. VV ExporteKonsumausgabenIntermediäre VerwendungInvestitionen einschl …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Liste der verwendeten Datenquellen S. 228-230

„… Intermediäre Verwendungzu HerstellungspreisenKonsumInvestitionenExporteSIO 8 –3.118Produktionswertezu …” „… pOoEStaatskonsumInvestitionenVorratsveränderungenExporteZusätzliche KorrekturmatrizenfürIntermediäre VerwendungSIO 8 –3000 (341)Intermediäre VerwendungKGW 95 GüterEGW …” „… 255 Güterzu HerstellungspreisenKonsumInvestitionenExporteInput-Output-Rechnung Statistisches Bundesamt …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Aufkommen S. 131-132

„… Verbrauch, den Investitionen und dem Exportsowie aus den Vorleistungslieferungen. Ergänzt wird die …” „… EndnachfrageVorleistungs-lieferungenVorleistungsverflechtung Konsum Investitionen ExporteBruttoproduktion1. QUADRANT 2. QUADRANT …” „… + + + =Vorleistungsverflechtung(Importe)Konsum (Importe)Investitionen (Importe)Exporte (Importe) Importe+ + + =+Einkommensenstehung(Komponenten …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Graphische Darstellung des methodischen Vorgehens S. 230-231

„… HerstellungspreisenKonsumInvestitionenExporteSIO 8 –3.118Produktionswertezu HerstellungspreisenSumme PWImporteSubventionenSIO 8 –3.118 (341 …” „… pOoEStaatskonsumInvestitionenVorratsveränderungenExporteZusätzliche KorrekturmatrizenfürIntermediäre VerwendungSIO 8 –3000 (341)Intermediäre VerwendungKGW 95 GüterEGW …” „… 255 Güterzu HerstellungspreisenKonsumInvestitionenExporteInput-Output-Rechnung Statistisches Bundesamt …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Die Gesundheitsausgabenrechnung des Statistischen Bundesamtes S. 46-69

„… Bruttoinlandsprodukt berechnet werden. Auch dieInvestitionen im Gesundheitswesen können hinzuaddiert werden …” „… Haushalte und Private Organisationen o. E. Investitionen Investitionen Erweiterter Leistungsbereich …” „… Einrichtungen 55Erweiterter Leistungsbereich – Investitionen Funktionen der Gesundheitsversorgung im weiteren …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Abgrenzung der Güter und Einrichtungen S. 144-148

„… und Entwicklung/ Innovation, InvestitionenGesundheitliche Relevanz (Kriterien: Objektiver …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… 132Bruttowertschöpfung5.2.3 133Institutionelle Sektoren5.2.4 136Investitionen und Abschreibungen5.2.5 …” „… Ausgewählte Positionen der laufendenGesundheitsausgaben5.4.1.1150Investitionen und Abschreibungen5.4.1.2 152 …” „… Vorleistungsverflechtungen6.2 156Außenhandel6.3 158Beschäftigung6.4 159Investitionen6.5 160Qualität der Datenbasis und …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Eigenschaften von Satellitensystemen S. 79-85

„… Investitionen (Eurostat 1996).Wichtiges Merkmal von Satellitensystemen und somit auch des GSK ist, dass …” „… Gesundheit als spezifisch angesehen werden,2. für welche Aktivitäten Investitionen erfasst werden sollen und …” „… Spalten die Komponenten der Verwendung. Diese werden ferner fürdie Vorleistungen und die Investitionen in …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Empirische Ergebnisse zum Zusammenhang von Gesundheit und Wirtschaft S. 36-38

„… die Autoren im Auftrag der Europäischen Kommissionzu der Auffassung, dass Investitionen in die …” „… Frühverrentung nimmt ab.37• Höhere Investitionen in die Bildung werden durch einen verbesserten …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Zusammenfassende Abgrenzung und Darstellung des ersten und zweiten Gesundheitsmarktes in der Systematik des GSK im Jahr 2005 S. 183-185

„… 2005 Gesundheitsausgaben 239.328- Investitionen 9.155= Laufende Gesundheitsausgaben 230.173- Pflegegeld …” „… Mrd. €) unterscheidet sich von den Gesundheitsausgaben zusätzlich um die Exporte, die Investitionen …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Verwendung S. 177-180

„… Vorleistungen für Andere (Intermediäre Verwendung)Investitionen, VorratsveränderungenExporteKonsumausgaben …” „… GesundheitsgüternKonsumausgaben gesamtInvestitionen einschl. Vorratsver-änderungenExporte(fob)letzte Verwendunggesamte Verwendung …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Das Stufenmodell der Güterabgrenzung S. 142-144

„… HaushaltsproduktionInvestitionen (Grundstufe)Ausbildung, F&E (Grundstufe)Nicht-gesundheitsspezifische Vorleistungen …” „… sowieGüter (Waren und Dienstleistungen) zur Bereitstellung der Produktionsfaktoren (Investitionen, Ausbildung …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Auswirkungen auf die Gesundheitsausgaben S. 118-121

„… Vorleistungsanteilen und den Investitionen ab. Letztere gilt es gezielteinzusetzen, um die Möglichkeit der …” „… Investition, die nicht kostensenkend wirkt. Es wird argumentiert, dassdie stärkere Betonung der …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Neues Verständnis von Gesundheit S. 21

„… Gesundheitskonsum Investitionen in Gesundheit Kein abgegrenzter Gesundheitsbereich Sondern Gesundheit in allen …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Kapitalbildung S. 109

„… auch der Dienstleistungen und einer damiteinhergehenden Verlagerung von Investitionen ins Ausland, sind …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Ausblick Prognoserechner S. 198-199

„… . auch öffentliche Investitionen an andererStelle beeinflusst werden. Diese Effekte könnten modelliert …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Organisation der Berechnungen S. 162-163

„… Investitionen (i) und die Exporte (e).Organisation der BerechnungenWie bereits im fünften Kapitel ausgeführt …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Beschäftigung S. 159-160

„… Gesundheitswesen.InvestitionenDie Ergebnisse einer Investorenrechnung sind Grundlage der Vermögens- und Abschreibungsberechnungen im …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Erwerbstätige S. 106-109

„… Verlagerung von Investitionen ins Ausland, sind die Höhe und dieStruktur sowie der zeitliche Verlauf der …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Festlegung des Kontenrahmens und der Kontenstruktur des GSK S. 148-150

„… wurden im Kernbereich der Gesundheitswirtschaft die GAR-Positionen für Investitionen, Ausbildung sowie …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Außenhandel S. 109-111

„… auch der Dienstleistungen und einer damiteinhergehenden Verlagerung von Investitionen ins Ausland, sind …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Stärken und Schwächen der GAR aus wirtschaftspolitischer Sicht S. 121-123

„… GPR (teilweise)Bruttowertschöpfung Nicht erfasstExporteImporte TeilweiseInvestitionen Die GAR …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Einbeziehung von Input-Output-Rechnung zur Erweiterung von SHA S. 85-87

„… Spalten die Komponenten der Verwendung. Diese werden ferner fürdie Vorleistungen und die Investitionen in …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Satellitensysteme Sport und Tourismus S. 88-90

„… Investitionen in touristische Anlagen. Mit der Pilotstudie im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Produktivität und Effizienz S. 103-106

„… des Statistischen Bundesamtes werden Investitionen nur unvollständigabgebildet. Eine …”

Michael Baur, Jan Bungenstock, Anja Georgi, Klaus-Dirk Henke, Uwe Hofmann, Thomas Krauss, Karsten Neumann, Sabine Ottmann, Markus Schneider Zur Allokation der knappen Ressourcen S. 21-26

„… Gesundheitskonsum Investitionen in Gesundheit Kein abgegrenzter Gesundheitsbereich Sondern Gesundheit in allen …”

doi.org/10.5771/9783845223704

Nadja Sue Wüstemann - Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

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Nadja Sue Wüstemann

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 159 2011

Results in this title

Förderung von Investitionen S. 51

„… Förderung von InvestitionenIm Jahr 1982 gab der Rat eine Empfehlung heraus, die sich mit der …” „… Förderung vonInvestitionen im Bereich der rationellen Energienutzung befasste.133 Hierbei betonte er, dass …” „… Bemühungen um eine wirksamere Energienutzung führen dürften. Der Rat stellte fest, dass die Investitionen im …”

Verbesserung der Energiesparprogramme der Mitgliedsstaaten S. 51-52

„… Förderung von InvestitionenIm Jahr 1982 gab der Rat eine Empfehlung heraus, die sich mit der …” „… Förderung vonInvestitionen im Bereich der rationellen Energienutzung befasste.133 Hierbei betonte er, dass …” „… Bemühungen um eine wirksamere Energienutzung führen dürften. Der Rat stellte fest, dass die Investitionen im …”

Neue Energieeinsparziele bis 1990 S. 49-51

„… auf dem Gebiet der Energieeinsparung, ABl. C 149v. 18.6.1980, S. 3 ff.50Förderung von InvestitionenIm …” „… Jahr 1982 gab der Rat eine Empfehlung heraus, die sich mit der Förderung vonInvestitionen im Bereich …” „… Energienutzung führen dürften. Der Rat stellte fest, dass die Investitionen im Bereich derrationellen …”

Gemeinschaftliche und staatliche Beihilfen als Steuerungsinstrument S. 293-296

„… und mittelständischeUnternehmen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen zur Verfügung. AuchForschung …” „… Energieeffizienzinvestitionen hervorruft und diese damit keinen Anlass fürweitere Investitionen sehen.1042 Außerdem trete die …” „… die Investitionen Umweltverbesserungen vorgenommenwerden sollen, die über die ohnehin nach dem …”

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 82-84

„… , die Netzbetreiber durch die nationalen Regulierungsbehörden zur Vornahme der notwendigen Investitionen …” „… , dass dies normalerweise nicht der Fall sei, die Netzbetreiber bisher vonden notwendigen Investitionen …” „… Investition,sind die Netzbetreiber grundsätzlich dazu verpflichtet, diese an die Endverbraucherweiterzugeben, mit …”

Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung von Wachstum und Beschäftigung S. 37-38

„… , sondern auch zu höheren Investitionen. Von diesen Investitionen, insbesondere in Energieeffizienzund …” „… Einsparpotential von ca. 60 Mrd. Euro p.a. ergäbe. Bei Investition in neue energiesparende Einrichtungen könnten …”

Bewertung der bisherigen Maßnahmen S. 276-278

„… Investitionen in effizienteAnlagentechnik zu motivieren, grundsätzlich zielführend ist. Dass die Bereithaltung …” „… Sicht zu begrüßen. Wie die Anreize für Netzbetreiber zur Investition inEffizienzsteigerungen aussehen …” „… dieseInvestitionen für die Netzbetreiber attraktiv zu machen, so dass die Weitergabe derKostensenkung nicht mehr …”

Zusammenfassung S. 254-255

„… Investitionen nicht kompensieren. Darüber hinaus ermöglichen steuerliche Vergünstigungen bei Maßnahmen, die …” „… sich nur solche Investitionen erscheinen, die unrentabel sind.876 Auch müssen ökologisch wirksame und …”

Zusammenfassung S. 269-270

„… Energiedienstleistungen erwünschte Effekt eintritt, dass die Energiedienstleister Investitionen in energieeffizientere …” „… steuerlicheVergünstigungen preiswerter sein. Der Anreiz für die Tätigung der erwünschtenInvestitionen würde dadurch erheblich …”

Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien S. 292-293

„… explizitbei einer gezielten Wissensvermittlung, Investition in technologische Entwicklungund Forschung sowie …” „… niedrigverzinste Kredite für kleine und mittelständischeUnternehmen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen zur …”

Zusammenfassung S. 296-297

„… Investitionen von der Wirtschaft selbst zu tragen waren, war der durchdie Beihilfe gesetzte Anreiz häufig zu …” „… niedrig, um die angesprochenen Unternehmen zur Tätigung von Investitionen, die über das erforderliche Maß …”

Klimaerwärmung S. 36-37

„… , wettbewerbsfähigenEnergiepreisen und zu Energieeinsparungen beitragen kann, sondern auch zu höheren Investitionen. Von diesen …” „… Investitionen, insbesondere in Energieeffizienzund erneuerbare Energien, verspricht sich die Kommission die …”

Aktionsplan für Umwelttechnologie S. 71-72

„… Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) für die vorgenannten Strategien hatten die Mitgliedsstaaten auf …” „… . FürInvestitionen in langlebige Güter, wie Gebäude und Energieversorgungssysteme,hob die Kommission die …”

Bewertung der europäischen Vorgaben S. 268-269

„… Investitionen in energieeffizientere Technik vornehmen, darf die zurErbringung der Dienstleistungen benötigte …” „… erwünschtenInvestitionen würde dadurch erheblich geschmälert.ZusammenfassungUm das Verbraucherverhalten in Richtung des …”

Ausblick auf mögliche Änderungen durch das Dritte Energiebinnenmarkt-Paket S. 278-279

„… Sicht zu begrüßen. Wie die Anreize für Netzbetreiber zur Investition inEffizienzsteigerungen aussehen …” „… dieseInvestitionen für die Netzbetreiber attraktiv zu machen, so dass die Weitergabe derKostensenkung nicht mehr …”

Zwischenergebnis S. 298-300

„… Mitgliedsstaaten und der Uniongewährten Beihilfen zur Investition in energieeffiziente Technologien erweisen.Bisher …” „… können, insbesondere, wenn beiden Empfängern der Anreiz zu eigenen Investitionen in dem geförderten …”

Forschungsförderung gemäß Art. 163 ff. EG/ Art. 179 ff. AEUV S. 118-119

„… nennen sind hier beispielsweise die Empfehlung desRates über die Förderung der Investition im Bereich der …” „… , 639.393 Empfehlung 82/604/EWG des Rates vom 28.7.1982 über die Förderung der Investition imBereich der …”

Aktionen auf Unionsebene S. 75-82

„… notwendigen Investitionen zur Absenkung dieser Verluste zu verpflichten. Dies könne im Rahmen der aus der …” „… , dass dies normalerweise nicht der Fall sei, die Netzbetreiber bisher vonden notwendigen Investitionen …” „… Investition,sind die Netzbetreiber grundsätzlich dazu verpflichtet, diese an die Endverbraucherweiterzugeben, mit …”

Kompetenz für ungeregelte Materien aus Art. 308 EG/ Art. 352 AEUV S. 119-121

„… Empfehlung desRates über die Förderung der Investition im Bereich der rationellen Energienutzung393 aus dem …” „… 82/604/EWG des Rates vom 28.7.1982 über die Förderung der Investition imBereich der rationellen …”

Die vorrangigen Maßnahmen des Aktionsplans S. 90-93

„… Energieeffizienz-Investitionen für kleine und mittelständische Unternehmen und Energiedienstleister. Hierzu sollte der …” „… : Aktionsplan für Energieeffizienz, a.a.O., S. 18.92siver Energieeffizienz-Investitionen, vor allem für den …”

Bewertung der nationalen und europäischen Vorgaben S. 250-254

„… Investitionen nicht kompensieren. Darüber hinaus ermöglichen steuerliche Vergünstigungen bei Maßnahmen, die …” „… sich nur solche Investitionen erscheinen, die unrentabel sind.876 Auch müssen ökologisch wirksame und …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 231-237

„… wirtschaftlich nicht interessant sei. Hohe Investitions- und Fixkosten führen zu geringer Rentabilität und einer …” „… , welches ab einem bestimmten Zertifikatepreis einen echtenAnreiz zur Investition in Treibhausgas …”

Nationale Finanzierungsmöglichkeiten S. 293

„… und mittelständischeUnternehmen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen zur Verfügung. AuchForschung …”

Die strategischen Leitlinien zur Kohäsionspolitik der Union S. 292

„… explizitbei einer gezielten Wissensvermittlung, Investition in technologische Entwicklungund Forschung sowie …”

Zusammenfassung S. 38-39

„… . Euro p.a. ergäbe. Bei Investition in neue energiesparende Einrichtungen könnten hierdurch ca. eine …”

Maßnahmen auf regionaler und lokaler Ebene S. 87-88

„… Investitionen in Energieeffizienz geschaffen worden. Auch die Möglichkeiten derKohäsionspolitik sollten von den …”

Bewertung eines Handelssystems für weiße Zertifikate als Steuerungsinstrument S. 272-273

„… für Investitionen in neue Technologien, u.a. auch zur Steigerung der Energieeffizienz.954 Diese …”

Steigende Nachfrage sowie steigende Erdöl- und Erdgaspreise S. 34-35

„… Investitionen die wachsende Nachfrage zu befriedigen, wächst die Gefahr einer Versorgungslücke.64 Zudem muss …”

Die Förderprogramme der Union für Forschung und Entwicklung S. 291-292

„… Wissensvermittlung, Investition in technologische Entwicklungund Forschung sowie Innovation und Existenzgründungen …”

Das Sechste Umweltaktionsprogramm (2002 - 2012) S. 69-70

„… Mindestmaßes an Investitionen in Energieeffizienzmanagement, eine Richtlinie zur Förderung der …”

Programm „Intelligente Energie - Europa“ (2003 - 2006) und legislative Maßnahmen im Jahr 2003 S. 70-71

„… Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) für die vorgenannten Strategien hatten die Mitgliedsstaaten auf …”

Konkretisierung der vorrangigen und weiteren Maßnahmen S. 93-94

„… siver Energieeffizienz-Investitionen, vor allem für den Gebäudebereich, ermuntertwerden.258Die …”

Legislative Maßnahmen im Geräte- und Gebäudebereich bis 2002 S. 68-69

„… von Energieeffizienz auf der Nachfrageseiteund Sicherstellung eines Mindestmaßes an Investitionen in …”

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 210-231

„… verfügbarenTechnik notwendigen Investitionen anreizen wird. Damit der beabsichtigte Marktmechanismus einsetzt, ist …” „… Investition zur Einhaltung des Standes derTechnik und dem Zukauf von Zertifikaten entscheiden können. Für …” „… der Investitionen für die Errichtung oder Modernisierungvon KWK-Anlagen nicht mit einer Erreichung des …”

Industriesektor S. 327-329

„… Zertifikatmenge kann bei ausreichender Verknappung der Zertifikate dazu führen, dass die gewünschten Investitionen …”

Transport S. 85-87

„… „Intelligente Energie - Europa“ Initiativen zur Förderung privater und öffentlicher Investitionen in …”

Importabhängigkeit S. 32-34

„… ungewiss ist, inwieweit die großen Öl- und Gasproduzentenin der Lage sind, durch höhere Investitionen die …”

Bewertung der bisherigen Maßnahmen S. 261-263

„… Verbrauch bzw. Investitionen in Energieeffizienz fördern, sondern eher das Gegenteil bewirken.922 Hieraus …”

Die Entwicklung des Energiebinnenmarktes S. 273-275

„… Binnenmarkt setzt nach Auffassung der Kommission Anreize für Investitionen in neue Technologien, u.a. auch zur …”

Klimawandel und Ratifizierung des Kyoto-Protokolls S. 30-32

„… Investitionen in energieeffiziente Verfahren sollen bei der Erreichung der Zielvorgaben des Protokolls vor allem …”

Die von der Kommission identifizierten Hindernisse S. 72-75

„… erhoben werden sollten. FürInvestitionen in langlebige Güter, wie Gebäude und …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 172-177

„… Investitionen kompensiert würde. Das optimale Niveau an Energieeffizienz stelle derMarkt hiernach von selbst her …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . 48„Soft-law“-Maßnahmen von 1979 bis 1993III. 49Neue Energieeinsparziele bis 19901. 50Förderung von Investitionen2. 51 …”

doi.org/10.5771/9783845231006

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

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Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

Results in this title

Zulassung von Investitionen S. 297-303

„… treffen.Zulassung von InvestitionenHinsichtlich der Zulässigkeit von Beschränkungen von Direktinvestitionenaus …” „… : 9.5.2013), in denen diese Vorgaben für die Behandlung derausländischen Investitionen weiter konkretisiert …” „… Drittstaaten stellt sich die zentrale Frage, ob die BITs auch Zulassungsbeschränkungen von Investitionen zum …”

Schutz vor politisch motivierten Investitionen S. 67-69

„… Maßnahmen sichergestellt werden.Schutz vor politisch motivierten InvestitionenBei der Kapitalanlage durch …” „… industriepolitische Interessen verfolgenkönnten.173 Dies wäre insbesondere bei Investitionen in strategisch …”

Schutz der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 3 AEUV) S. 230-251

„… politisch motivierten InvestitionenWie bereits dargelegt, umfasst der Schutz der öffentlichen Ordnung und …” „… Drittstaatsinvestitionen in einem anderen Lichterscheinen lassen als Investitionen aus einem Mitgliedstaat. Hierzu …” „… Geradediese Schutzgüter werden durch Investitionen betroffen, die keine wirtschaftlichen, sondern primär …”

General Agreement on Trade in Services (GATS) S. 263-285

„… Zugangskontrolle von ausländischenInvestitionen entnehmen.988 Als Ausdruck ihrer Souveränität verbleibt …” „… ), S. 181 (193 f.); Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten imEnergierecht, S. 88; Audit …” „… 2006, S. 225 (228).989 Häde, AVR 35 (1997), S. 181 (193 f.); Lecheler/Germelmann, Investitionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schlüsselindustrien und der VersorgungssicherheitA. 67Schutz vor politisch motivierten InvestitionenB. 67Abwehr des …” „… InvestitionenI. 300Behandlungsstandards in der NachinvestitionsphaseII. 303Mitgliedstaatliche BITs und der …” „… imDrittstaatenkontext(b)236Schutz vor politisch motivierten Investitionenb) 237Abwehr des Wissenstransfers ins Auslandc …”

Code of Liberalisation of Capital Movements S. 289-296

„… . 21.1103 Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 96;Wolff, Staatsfonds, S …” „… . 73; OECD, Codes of Liberalisation –User’s Guide, S. 26; Lecheler/Germelmann, Investitionen aus …” „… , Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 96.1110 Dies wird durch OECD, Codes of Liberalisation …”

Außenwirtschaftsrecht S. 35-40

„… Bedenkengegenüber den zum Teil intransparenten Engagements und Investitionen vonStaatsfonds.48 Insbesondere die …” „… Beschränkung auf Kontrollen von Investitionen, die zu einem Stimmrechtsanteil von mindestens 25 % führen, wurde …” „… ausgeübt werden kann.56Von einer Begrenzung der Kontrolle auf Investitionen in bestimmten Sektoren57 wurde …”

Schutz der Schlüsselindustrien und der Versorgungssicherheit S. 67

„… Maßnahmen sichergestellt werden.Schutz vor politisch motivierten InvestitionenBei der Kapitalanlage durch …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 97-101

„… Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik vor problematischen Investitionen schützen.282 Angesichts des weiten …” „… Erwägung des Gemeinwohls qualifizieren. Aber auch derSchutz vor politisch motivierten Investitionen, die …” „… Ebenso Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht,S. 189 ff. Die offene …”

Erscheinungsformen und Motive S. 27-30

„… Europäischen Kommission14 sowie des EuGH15 vom Grundsatz her überein: Direktinvestitionen sind Investitionen …” „… vielfältigwie die Erscheinungsformen der Investitionen sind die Motive und Ziele derDirektinvestoren …” „… . Unternehmen versuchen seit jeher, durch Investitionen inanderen Staaten ihr Geschäftsmodell zu verwirklichen …”

Beeinträchtigung der Berufsfreiheit S. 92-97

„… . 858 (859 f.); Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 180; vgl. auch …” „… Berufsfreiheit der Verkäufer der Unternehmensanteile an – kaum einmal von der beabsichtigtenInvestition abhalten …” „… dieInvestition Anteile an der VW AG erworben haben, stellt die Verwässerungder Stimmrechte jedoch bereits mangels …”

Abgrenzung zwischen Kapitalverkehrs- und Niederlassungsfreiheit S. 140-155

„… , Berechenbarkeit und Verantwortlichkeit von Staatsfonds-Investitionen auszuarbeiten.501 Des Weiteren will die …” „… empfiehlt, ist bemerkenswert, dass sie die Investitionen von Staatsfonds offensichtlich allein an der …” „… Investitionen von Staatsfonds der Grundsatz des freien Kapitalverkehrs gelte, der allerdings unter bestimmten …”

Soft Law S. 296-297

„… verabschiedete und auf Investitionen vonStaatsfonds begrenzte OECD Declaration on Sovereign Wealth Funds …” „… ausländischen Investitionen keine protektionistischen Barrieren entgegensetzen. Zweitens sollten die …” „… , Staatsfonds, S. 91 f.;Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 97 f.Kapitel 8 …”

Ordnungsrechtliche Beschränkungen S. 189-190

„… Untersagungsmöglichkeit kann potentielle Anlegervon Investitionen abschrecken. § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 6 AWG i.V.m …” „… , potentielle Anleger von Investitionen abzuhalten. Sie sind daher als Marktzugangsbehinderungen zu …” „… potentielle Anleger von Investitionen abschrecken können bzw. die Meldepflichten den Kapitaltransfer …”

Umfang der Drittstaatenwirkung S. 159-184

„… Erwerbszwecke.550 Im Rahmen ihrer Investitionen in Deutschland treten siefunktional nicht als Teil einer …” „… der Mitgliedstaaten wider. Hieraus folgt, dasszwar einerseits Drittstaatsangehörige bei Investitionen …” „… Investitionen in Drittstaaten oftmals kein vergleichbarer Schutzzukommt. Aus diesem Grunde wurde die einseitige …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Multilateral Agreement on Investment (Multilaterales Abkommen für Investitionen)MPoI Minimum Platform on …”

Agreement on Trade-Related Investment Measures (TRIMs-Übereinkommen) S. 285-287

„… Marktzugang von Investitionen setzt.1083 EineAuslegung des TRIMs-Übereinkommens, nach der das …” „… des TRIMs-Übereinkommens zu messen.1079 Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im …” „… der WTO, S. 99; Sidhu, ZEuS 2004, S. 335 (355).1081 Vgl. auch Lecheler/Germelmann, Investitionen aus …”

Multilateral Agreement on Investment S. 287-289

„… über ein Multilaterales Abkommenfür Investitionen (Multilateral Agreement on Investment – MAI …” „… Investitionen, sondern auch Regelungen fürden Marktzugang von Investitionen vor.1090 So war unter anderem …” „… , Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 95; Dolzer, in: Graf Vitzthum, Völkerrecht, S. 506Fn 48.1092 …”

Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen S. 190-194

„… sind diese Normen geeignet, potentielle Anleger von Investitionen abzuhalten. Sie sind daher als …” „… , dassmitgliedstaatliche Meldepflichten potentielle Anleger von Investitionen abschrecken können bzw. die Meldepflichten …” „… entsprechenden Investition Abstand zu nehmen, können derartige Pflichtangebote in die Kapitalverkehrsfreiheit …”

Ergebnis S. 64-66

„… Hochtief AG eine entsprechende Investition von ACSunattraktiv machen würde.165 Die Regierung lehnte ein …” „… einhergehenden Marktbeeinflussung können Investitionen derart an Attraktivität bzw. Rentabilität verlieren, dass …” „… Investitionen zu begrenzen bzw. zuverhindern, und insofern eine Lenkungswirkung ausstrahlen. Dies gilt …”

Besteuerung der Beteiligungsinhaberschaft S. 54-62

„… welchem er aufgrund der Investition eine Beteiligung erworben hat, ein Darlehen gewährt. Können die …” „… unterschiedlichen Dividendenbesteuerungssystemeder Unionsstaaten für grenzüberschreitende Investitionen zeigt sich …” „… Dividendenausschüttungen ins Ausland vor,so kann dies ausländische Gesellschaften von Investitionen abhalten. Dennihre …”

Sachlicher Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit S. 131-134

„… fest, dass der Kapitalverkehr Finanzgeschäfte erfasst,die primär die Anlage oder Investition des Geldes …” „… ausgeführt, versteht man unter Direktinvestitionen grenz-überschreitende Investitionen in ausländische …” „… Kommission über bestimmte rechtlicheAspekte von Investitionen innerhalb der EU, Abl. Nr. C 220 vom 19.7.1997 …”

Anwendung auf die Beschränkungstatbestände S. 258-262

„… veranlasste Abkehr von Investitionen verhindern soll.Das Anteilseigentum fällt wie auch im deutschen …” „… Investitionenwirksame Sanktionsmöglichkeiten bestehen.978 Die Sanktionsmöglichkeiten können gemäß § 2 c Abs. 2 S. 1 Nr …”

Besteuerung des Investitionsvorgangs S. 51-54

„… des Investitionsvorgangs, zum anderen auf derEbene der durch die Investition erlangten …” „… Drittstaatsinvestoren und inländischen bzw. EU-Investoren unterscheidet, ist sie geeignet, eine Investition …” „… Investitionen Gewinne erzielen wollen, betreffen soll (vgl. FAZ, „Südafrika erwägt eineKapitalsteuer“, vom …”

Grundsätze S. 186-189

„… Investition un-D.I.S. 289 (296); Khan, in: Vedder/Heintschel v. Heinegg, EVV, Art. III-158 Rn 13;Rust, EWS …” „… sie geeignet sind, potentielle Anleger von Investitionen „abzuschrecken“.688 Als Rahmenmodalitäten …” „… Beschränkung. Dennallein das Bestehen der Untersagungsmöglichkeit kann potentielle Anlegervon Investitionen …”

Mitgliedstaatliche BITs und der Lissabon-Vertrag S. 305-316

„… von ausländischen Investitionen nur in sehr limitiertem Umfang, beispielsweise bei …” „… verbleiben bei den Mitgliedstaaten bezogen auf die Regulierung von Investitionen mittels BITs (dazu sogleich …” „… , Investitionen ausDrittstaaten im Energierecht, S. 89 f.; Terhechte, EuR 2010, S. 517 (521); Griebel, RIW 2009, S …”

Staatliche Sonderrechte durch das VW-Gesetz S. 47-50

„… Investition bestehenden Mitwirkungsmöglichkeiten der Investoren an. Hierdurch schmälert sich jedoch …” „… geringeren Investition ermöglicht, als es nach dem allgemeinen Gesellschaftsrecht der Fall92 Zur Symmetrie …” „… geringeren Investitionen einen wesentlichen Einfluss auszuüben.97 Die durch §§ 4 Abs. 3, 2Abs. 1 VW-Gesetz …”

Ergebnis S. 316

„… ErgebnisDer MV betrifft nicht den Zugang von Investitionen zum deutschen Markt,sondern allein die …” „… Investitionen aus Drittstaaten sind darüber hinaus die in den unterschiedlichen Rechtssystemen …”

Ergebnis S. 316-318

„… ErgebnisDer MV betrifft nicht den Zugang von Investitionen zum deutschen Markt,sondern allein die …” „… Investitionen aus Drittstaaten sind darüber hinaus die in den unterschiedlichen Rechtssystemen …”

Investorpflichten bei Kontrollerlangung über Zielgesellschaft S. 50-51

„… auf derEbene der durch die Investition erlangten Beteiligungsinhaberschaft vorliegen.Besteuerung des …” „… unterscheidet, ist sie geeignet, eine Investition unattraktiver erscheinen zu lassen.In Deutschland sah Teil 1 …”

Persönlicher Schutzbereich S. 104-105

„… soll. So unterfällt der Verkauf von Aktien dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG.311 Die Investition stellt …” „… . Investition erschöpft sich gerade nicht in der Beeinträchtigungwirtschaftlicher Chancen und Erwartungen …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… Rahmen für Schutzmaßnahmen gegenüber Investitionen aus Drittstaaten im Energiesektor, DVBl 2009,S. 78 …” „… ausländischer Investitionen, in: Bungenberg, Marc / Griebel,Jörn / Hindelang, Steffen (Hrsg.): Internationaler …” „… ff.Lecheler, Helmut / Germelmann, Claas Friedrich: Zugangsbeschränkungen für Investitionen aus Drittstaaten im …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 113-115

„… Versorgungssicherheit, der Schutz vor politisch motivierten Investitionen, derSchutz der marktwirtschaftlichen Ordnung …” „… derBeteiligungsinhaberschaft stellen im Rahmen einer grenzüberschreitendenInvestition durch einen drittstaatlichen …”

Sonstige Beschränkungen S. 62-64

„… entsprechende Investition von ACSunattraktiv machen würde.165 Die Regierung lehnte ein entsprechendes …” „… Marktbeeinflussung können Investitionen derart an Attraktivität bzw. Rentabilität verlieren, dass der Investor …”

Sachlicher Schutzbereich S. 86-88

„… durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Planungs-, Investitions- undEntwicklungsfreiheit.240 Sofern sich die …” „… (720); vgl. Thoma, ZIP 1996, S. 1725(1732); vgl. Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im …”

Beeinträchtigung der Eigentumsgarantie S. 105-113

„… Untersagung einer Transaktion bzw. Investition erschöpft sich gerade nicht in der …” „… entsprechenden Investition Abstand nehmen könnten. Diese rein mittelbarenAuswirkungen auf die Rechtspositionen …” „… Versorgungssicherheit, der Schutz vor politisch motivierten Investitionen, derSchutz der marktwirtschaftlichen Ordnung …”

Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern S. 40-44

„… rium sind in der Praxis in aller Regel sinnvoll.67 Auch wenn formal die Investition nicht angezeigt …” „… - oderFinanzdienstleistungsinstitut bzw. das inländische Versicherungsunternehmen durch die beabsichtigte Investition …”

Steuerrechtliche Beschränkungen S. 194-201

„… eine Investition unter Umständenunrentabler erscheinen lässt. Allerdings müssen die Mitgliedstaaten …” „… diskriminierenden Steuerbelastung von Gewinnausschüttungen von Investitionen in Mitgliedstaaten abgehalten werden …”

Stabilität und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts S. 71

„… motivierter Investitionen und die mangelnde Transparenz der staatlichen Akteure.Schutz der inländischen …”

Ergebnis S. 115

„… Rahmen einer grenzüberschreitendenInvestition durch einen drittstaatlichen Direktinvestor keine Eingriffe …”

Schutz der inländischen Unternehmen S. 71-72

„… motivierter Investitionen und die mangelnde Transparenz der staatlichen Akteure.Schutz der inländischen …”

Ergebnis S. 297

„… : 9.5.2013), in denen diese Vorgaben für die Behandlung derausländischen Investitionen weiter konkretisiert …”

Ergebnis S. 123-124

„… Versorgungssicherheit), die wirtschaftliche Wettbewerbsfreiheit (Schutz vor politisch motivierten Investitionen, Schutz …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 122-123

„… wirtschaftliche Wettbewerbsfreiheit (Schutz vor politisch motivierten Investitionen, Schutz der …”

Aktienrechtliche Meldepflichten S. 46-47

„… , sondern an die nach der Investition bestehenden Mitwirkungsmöglichkeiten der Investoren an. Hierdurch …”

Schutz der marktwirtschaftlichen Ordnung und des Wettbewerbs S. 69-71

„… Investitionen und die mangelnde Transparenz der staatlichen Akteure.Schutz der inländischen UnternehmenDurch …”

Handlungsbefugnisse der Union (Art. 64 Abs. 2 AEUV) S. 203-205

„… Expansionsmöglichkeiten deutscher Unternehmen. Durchdie Untersagung drittstaatlicher Investitionen sollen reziprok die …”

Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase S. 303-305

„… von ausländischen Investitionen nur in sehr limitiertem Umfang, beispielsweise bei …”

Sachlicher Schutzbereich S. 102-104

„… Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG.311 Die Investition stellt mithin zwarnicht aus dem Blickwinkel eines …”

Drittstaatenwirkung und persönlicher Schutzbereich S. 157-159

„… primär Erwerbszwecke.550 Im Rahmen ihrer Investitionen in Deutschland treten siefunktional nicht als Teil …”

Ergebnis S. 184-186

„… Investition un-D.I.S. 289 (296); Khan, in: Vedder/Heintschel v. Heinegg, EVV, Art. III-158 Rn 13;Rust, EWS …”

Stillhalteklausel (Art. 64 Abs. 1 AEUV) S. 201-203

„… deutscher Unternehmen. Durchdie Untersagung drittstaatlicher Investitionen sollen reziprok die Marktzutritts …”

Schutz der Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 AEUV) S. 251-253

„… Attraktivität von Investitionen dauerhaft aufrechtzuerhalten. § 35 Abs. 2 WpÜG untersagt ferner keine …”

Zusammenfassung S. 319-324

„… Investitionen, sondernformulieren ausschließlich Behandlungsstandards für die Nachinvestitionsphase. Zu nennen …”

Verhältnis der Unionsgrundrechte zu den Grundfreiheiten S. 255-258

„… veranlasste Abkehr von Investitionen verhindern soll.Das Anteilseigentum fällt wie auch im deutschen …”

Sachlicher Schutzbereich S. 115-118

„… Rahmen einer grenzüberschreitendenInvestition durch einen drittstaatlichen Direktinvestor keine Eingriffe …”

Gegenstand der gemeinsamen Handelspolitik S. 73-76

„… Vertrag vonLissabon wird Artikel 133 EG-Vertrag auf Investitionen erweitert. Artikel 56 ff. EG-Vertrag …”

Staatsfonds als Investoren S. 30-34

„… Jahren vor der Finanzmarkt- undWirtschaftskrise insbesondere die Investitionen von Staatsfonds …”

Persönlicher Schutzbereich S. 88-92

„… . 858 (859 f.); Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht, S. 180; vgl. auch …”

Beschränkung auf handelsbezogene Aspekte der Direktinvestitionen S. 76-80

„… f.)).Kapitel 5: Kompetenzverteilung zwischen EU und Unionsstaaten78Investitionen geprägt wird.212 Die Aufnahme …”

Sachlicher Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit S. 134-140

„… ); Martini, DÖV 2008, S. 314 (318). A.A. Lecheler/Germelmann, Investitionen aus Drittstaaten im Energierecht …”

doi.org/10.5771/9783845247830

Stefan Zeyher - Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

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Stefan Zeyher

Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 24 2011

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Mangel an Investitionen S. 111-112

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… Investitionen nach sich ziehe.470Hier werden nach Auffassung der Kritiker zwei Mechanismen wirksam: Die …” „… ), Unterinvestitionsproblem infolge Ausschüttung und Investition in unternehmensexterne Projekte; U. H. Schneider, NZG 2007, S …”

Erhöhte Insolvenzanfälligkeit S. 108-111

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… Unterbleibens risikoreicher Investitionen weitere Insolvenzrisikenwegfallen.450 Kriterien nach Otto, in …” „… dieErwerber für die Investition vollständig oder überwiegend aus Eigenkapital aufgekommen wären.458 Dieser …”

"Plünderung" des Vermögens der Ziel-AG S. 111

„… für das Unternehmen nützlichoder gar notwendig sind.469Mangel an InvestitionenZudem wird kritisiert …” „… Investitionen nach sich ziehe.470Hier werden nach Auffassung der Kritiker zwei Mechanismen wirksam: Die …” „… ), Unterinvestitionsproblem infolge Ausschüttung und Investition in unternehmensexterne Projekte; U. H. Schneider, NZG 2007, S …”

Nutzung des Vermögens der Ziel-AG zur Finanzierung des Anteilserwerbs: Leverage-Effekt für das eingesetzte Eigenkapital S. 102-104

„… betriebswirtschaftlichen Prinzip: Ist die Gesamtkapitalrendite einer Investition höher als der Zins auf das zur …” „… angesetzten Buchwert.".103Finanzierungfunktion von private equityInvestitionen von private equity-Fonds, die …” „… Investition erforderliche Risikofreude verfügen.417 Im Fall erwerbsfinanzierender Fusion beteiligen sich die …”

Finanzierungfunktion von private equity S. 104

„… Finanzierungfunktion von private equityInvestitionen von private equity-Fonds, die …” „… Investition erforderliche Risikofreude verfügen.417 Im Fall erwerbsfinanzierender Fusion beteiligen sich die …”

Herstellung des "richtigen" Verhältnisses von Eigen- zu Fremdkapital S. 104-105

„… Finanzierungfunktion von private equityInvestitionen von private equity-Fonds, die …” „… Investition erforderliche Risikofreude verfügen.417 Im Fall erwerbsfinanzierender Fusion beteiligen sich die …”

Nutzung des Vermögens einer AG zum Zwecke des Erwerbs von deren Aktien – Merger buyout S. 23-27

„… Gesamtkapitalrendite einer Investition höher als der Zins aufdas zur Finanzierung eingesetzte Fremdkapital, so steigt …” „… : Holzapfel/Pöllath, Unternehmenskauf in Recht und Praxis, Rz. 600 "Investition in nicht börsennotiertem Eigenkapital …”

Folgerungen S. 113-114

„… agency-Theorie führen; dies kannjedoch auch zur Folge haben, dass notwendige Investitionen unterbleiben …”

Risiken für Fremdkapitalgeber und deren gesamtwirtschaftliche Auswirkungen S. 112-113

„… Akquisitionsfinanzierungsverbindlichkeiten aufkommen, stehen ihr gleichfalls weniger Mittel für Investitionen zur Verfügung. In diesem …”

Kontrolle der Dividenden- und Investitionspolitik der Verwaltung der Ziel-AG durch den Markt für Unternehmenskontrolle S. 105-107

„… Investitionen zur Verfügung.436 Dass diese Wir-426 Zu weiteren Kriterien der Auswahl von Zielunternehmen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Erhöhte Insolvenzanfälligkeit1. 108"Plünderung" des Vermögens der Ziel-AG2. 111Mangel an Investitionen3 …”

Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr S. 289-299

„… anderweitige wirtschaftliche Interessenbindung; und dasVerfolgen von Renditezielen, das mit der Investition in …”

Stellungnahme S. 190-251

doi.org/10.5771/9783845230023

Sebastian Heim - Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem

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Sebastian Heim

Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 26 2011

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Fälle erneuter Investition S. 374-378

„… sein, die Anfechtung nicht zu erklären.Fälle erneuter InvestitionDenkbar ist, dass ein Anleger, nachdem …” „… . In diesen Fällen fragtsich, inwiefern sich die erneute Investition auf die Insolvenzanfechtung der …” „… stellt sich die Frage, ob und ggf.unter welchen Umständen die erneute Investition die (teilweise …”

Der Ausschlusstatbestand der Entreicherung S. 246-259

„… können. Außerdem stellt sich in Fällen dererneuten Investition konkret die Frage, ob der Wertverlust der …” „… kausal für die Investition (den Erwerb des Gemäldes). Solche Investitionen werden als „Luxusaufwendungen …” „… – die Entreicherung ausschließen.Der Empfänger ist nicht entreichert, soweit die Investition seinem …”

Einzelfragen S. 259-263

„… die Investition), ist er nur in jenem Maße nicht entreichert, wie ihm die Investition einen …” „… (bleibenden) Ersatzwert verschafft hat; hätteer die Investition, für die er die Nutzungen eingesetzt hat, auch …” „… Investition),hat der Empfänger Aufwendungen aus sonstigem Vermögen erspart und ist daherunabhängig vom Wert des …”

Der Fall der Phoenix Kapitaldienst GmbH S. 394-398

„… ergeben: Teilauszahlungen, Umbuchungen und erneute Investitionen. Für sie gilt das Folgende:a) Eine …” „… ) War eine anfechtbare Auszahlung kausal für eine erneute Investition derAnleger in den PMA, sind die …” „… Insolvenzanfechtung nur noch, was sie als Insolvenzforderung aufgrund der erneuten Investition haben. Es ist eine …”

Die Rechtsfolgen der Schenkungsanfechtung S. 391-392

„… Investition als verlustbringende Vermögensdisposition ursächlich aufder anfechtbaren Leistung beruht bzw. der …” „… , ob dasanfechtbar Erlangte selbst oder sonstiges Vermögen für die Investition genutztwurde …”

Die Voraussetzungen der Schenkungsanfechtung S. 388-391

„… ), begründen nur dann seine Entreicherung,wenn die Investition als verlustbringende Vermögensdisposition …” „… Vermögen für die Investition genutztwurde. Vermögensdispositionen des unentgeltlichen Empfängers, die er …”

Umbuchungen S. 358-374

„… InvestitionDenkbar ist, dass ein Anleger, nachdem er eine (teilweise) unentgeltliche Auszahlung von Phoenix erhalten …” „… hat, erneut bei Phoenix investiert. In diesen Fällen fragtsich, inwiefern sich die erneute Investition …” „… Investition die (teilweise) Entreicherung desAnlegers begründen kann (unten 2.).Kein Entfallen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… partiellemBereicherungsanspruchIII.3518Spezialfragen§ 9 352TeilauszahlungenI. 352UmbuchungenII. 358Fälle erneuter InvestitionIII. 374 …” „… erneuter InvestitionIII. 374Kein Entfallen der Gläubigerbenachteiligung1. 374Entreicherung des Anlegers?2 …”

Entreicherung S. 386-387

„… Investition.387 …”

Überblick S. 244-246

„… dererneuten Investition konkret die Frage, ob der Wertverlust der neuen Anlage dieBereicherung der Anleger …”

Das System der Phoenix Kapitaldienst GmbH S. 29-32

„… , 571.30kaufsgesprächen eingesetzt wurde, um potenzielle Anleger von einer Investition inden PMA zu …”

Leistungskondiktion S. 347-351

„… Siehe oben S. 99 ff. mit Ergebnis auf S. 236.1095 Zur Frage der erneuten Investition sogleich S. 374 ff …”

Schenkungsanfechtung S. 327-347

„… ergibt sich daraus,dass die Möglichkeit eines Verlustes der gesamten Investition beiden Parteien bekannt …” „… . 236.1095 Zur Frage der erneuten Investition sogleich S. 374 ff.1096 Siehe oben S. 257 ff.1097 …”

Unentgeltlichkeit S. 108-230

Der vertragliche Auszahlungsanspruch gemäß § 13 AGB S. 277-316

„… . Grundlage der Investition ist ein Beteiligungsvertrag, dessen wesentlicher Inhalt sich aus den dieser Arbeit …”

doi.org/10.5771/9783845230801

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