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Kevin Fredy Hinterberger - Regularisations of Irregularly Staying Migrants in the EU

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Kevin Fredy Hinterberger

Regularisations of Irregularly Staying Migrants in the EU

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 43 2023

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Bibliography S. 369-398

„… Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, Arbeits- und SozialrechtsKartei 2019, 304.López Guerra/Espín/García Morillo/Pérez …” „… 202022 (2020).Kaspar, Aktuelles zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. VfGH 12.12.2019, G 164/2019 ua …” „… regularization of migrants in an irregular situation under the Returns Directive: Mahdi, CMLRev 2015, 1361.Acosta …”

Part II – A comparison of Austrian, German and Spanish law S. 133-354

„… Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, Arbeits- und SozialrechtsKartei 2019, 304.772 These are to be passed and to enter into force …” „… in November 2018 (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz – Fundamental Act on Social Assistance).769 This draft …” „… Sozialhilfe-Grundsatzgesetz 2018, 104/ME 26. GP.770 Fritzl, Mindestsicherung: Die Reform im Detail, diepresse.com (28.11.2018 …”

doi.org/10.5771/9783748912798

Anna Karger-Kroll, Lars Schäfers - Gerechte Rente

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Anna Karger-Kroll (ed.), Lars Schäfers (ed.)

Gerechte Rente

Series: Ethik in den Sozialwissenschaften

Volume 5 2024

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Georg Cremer Armut im Alter S. 121-134

„… -sozialhilfe-und-grundsicherung.pdf?__blob=publicationFile&v=1 (abgerufen am 19.07.2023).Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Vorschläge für …” „… Äquivalenz und Bedarf als Prinzipien sozialer Gerechtigkeit: Zur Rolle vonRentensystem und SozialhilfeArmut …” „… Armut im AlterZum Verantwortungsbereich von Rentenversicherung und Sozialhilfe1Georg Cremer1 …”

Franz Ruland Grundprinzipien der gesetzlichen Rentenversicherung S. 59-76

„… neue Grundrente19 die Rente aufsto‐cken. Für den Notfall ist die Sozialhilfe als Grundsicherung …” „… Kaltenborn, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 90ff.Grundprinzipien der gesetzlichen …” „… ), Berlin 1980, 470–502.Kaltenborn, Bruno, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ein …”

Anna Karger-Kroll Gleichheit, Ungleichheit und Gerechtigkeit im System der Alterssicherung – eine sozialethische Sondierung S. 77-92

„… Grundsicherung im Alter: Nach § 1 SGB XII ist es Aufgabe der Sozi‐alhilfe, „den Leistungsberechtigten die Führung …” „… Anspruchs auf eine Gleichbehandlung hinsichtlichder Zielzuschreibungen der Grundsicherung und der GRV ist …” „… Gleichheit, Ungleichheit und Gerechtigkeit im System derAlterssicherung – eine sozialethische …”

Andreas Lob-Hüdepohl Gerechtigkeitsdimensionen der Alterssicherung – ein Überblick S. 135-148

„… steuerfinanzierten Sozialhilfe (§§ 41ff SGB XII) und keine Ren‐te. Rentenansprüche sind im Unterschied zur …” „… Belastungs- und Leistungsgerechtensowie des Sozialgerechten, sondern auch die kaum weniger …” „… Dasein zu sichern“ (§ 1 (1) SGB I) vermag– und das unter den spezifischen Bedingungen, Chancen und …”

Jutta Schmitz-Kießler Der Wandel der Erwerbsformen als Risiko für die Alterssicherung S. 283-304

„… Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende(SGB II) werden seit dem 1. Januar 2005 auch erwerbsfähige …” „… Wirtschaftssystemshinausgeht. Es geht auch um Teilhabe und die Strukturierung des Alltagssowie die Institutionalisierung ganzer …” „… , sondern Art und Umfang der Erwerbs‐tätigkeit im Lebensverlauf sind auch dafür verantwortlich, wie die …”

Christof Mandry Epilog: Den Kurs für eine gerechte Rente bestimmen S. 323-336

„… Grundsicherung für Bedürftigkeit und Bedarfsangemessen‐heit. Um sie herum werden unterschiedliche …” „… Epilog: Den Kurs für eine gerechte Rente bestimmenChristof MandryDie Alters- und Rentenversicherung …” „… ist eine der Großbaustellen nicht nurder deutschen, sondern vieler europäischer (und nichteuropäischer …”

Gerhard Bäcker Armut vermeiden, Lebensstandard sichern: Was leistet das System der Alterssicherung? S. 95-120

„… unterschiedlichen Formen aufweist.Die fürsorgeförmige Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderungist Teil des …” „… SGB XII Sozialhilfe und als das sog. letzte soziale Netz explizitdarauf ausgerichtet, Armut zu …” „… Bedarfsniveau der Grundsicherung imAlter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) als Maßstab zu verwenden.Dieser …”

Johannes Steffen Altersarmutsvermeidung oder die Frage nach der eigentlichen Zielsetzung des Rentensystems S. 151-164

„… zuverlässigausschließen kann?Die systemische Verschmelzung von Pflichtversicherung (Rente) und Für‐sorge (Grundsicherung …” „… Staatlich geförderte betriebliche Altersver‐sorgung (bAV) und private Altersvorsorge (pAV) sollen die …” „… relativ sinkender gesetzlicher Rente, ver‐mehrter privater Vorsorge und betrieblicher Altersversorgung ist …”

Florian Blank Zu Status quo und Zukunft des deutschen Alterssicherungssystems S. 41-58

„… , Leistun‐gen der Rentenversicherung, der anderen Sicherungssysteme und auch derGrundsicherung im Alter als …” „… Zu Status quo und Zukunft des deutschenAlterssicherungssystemsFlorian BlankEinleitungDer Versuch …” „… , auf knappem Raum die gegenwärtige Lage der Alterssiche‐rung in Deutschland und mögliche künftige …”

Anna Karger-Kroll, Lars Schäfers Die Frage nach einer gerechten Rente – eine Einführung S. 9-20

„… fragt nach dem Verantwortungsbereich von Rentenversiche‐rung und Sozialhilfe. Hierbei verweist er …” „… Sicherheit und Verlässlichkeit einbüßt.Zugleich werden wir mit der Generation der sogenannten „Silver …” „… Lebensabend gut und vielfältiggestalten und auch genießen können. Diese wahrgenommene Diskrepanzevoziert die …”

Arnd Küppers Grundlegende ethische Aspekte sozialer Sicherung S. 23-40

„… Notlagen und sonstige Bedarfe reagieren.Auch wenn sich Ethiker*innen mit Sozialpolitik beschäftigen …” „… , nehmensie meistens eine grundsätzliche Perspektive ein, und zwar die der sozialenGerechtigkeit. Die …” „… Diskussion oszilliert dann zwischen diversen egalitaristi‐schen und non-egalitaristischen …”

doi.org/10.5771/9783748944423

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 67 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2942-3554

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Helmut Rudolph „Aufstocker“: Folge der Arbeitsmarktreformen? S. 207-217

„… Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird das …” „… bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers Wohngeld, Arbeitslosen- und/oder Sozialhilfe. Die Sozialhilfestatistik weist für …” „… . 2. Grundsicherung und Sozialleistungen seit 2005 Erwerbstätige Personen, die in einer …”

Jochen Clasen, Daniel Clegg Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit – auf dem Weg in den Dualismus? Die Hartz-Reformen in historisch-komparativer Perspektive S. 192-198

„… Sozialhilfe durch Hartz IV war der politisch umstrittenste und vielleicht augenfälligste Aspekt der …” „… von Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung bereits 1995. Seitdem unterlagen die meisten …” „… Sozialhilfeleistungen und neuen, „atypischen“ Beschäftigungsverhältnissen segnet der Staat seinerseits das Entstehen …”

Matthias Knuth, Petra Kaps Arbeitsmarktreformen und „Beschäftigungswunder“ in Deutschland S. 173-181

„… / Rosenthal in diesem Heft). (3) Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe als Abschaffung …” „… Grundsicherung (vgl. Kaps 2009; Knuth 2012) und zur Etablierung einer zweiten Ebene öffentlicher …” „… . Zwischen der Grundsicherung und der Arbeitslosenversicherung ist die Diskrepanz noch gravierender. Das …”

Ursula Dallinger, Sebastian Fückel Politische Grundlagen und Folgen von Dualisierungsprozessen: Eine politische Ökonomie der Hartz-Reformen S. 182-191

„… Arbeitslosigkeit wirkt. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neu geschaffenen Arbeitslosengeld …” „… 182 AUFSÄTZE Politische Grundlagen und Folgen von Dualisierungsprozessen: Eine politische Ökonomie …” „… deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik dar. Ihre sozio-ökonomischen Ursachen und Wirkungen wurden …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2014-3

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2018

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§ 19 Sozialhilfe S. 202-209

„… Sozialhilfe Überblick und Grundprinzipien Ebenso wie die Grundsicherung für Arbeitsuchende hat auch …” „… . § 19 Sozialhilfe § 19 207 379 380 381 Nach § 18 Abs. 1 SGB XII ist die Grundsicherung im Alter und bei …” „… Vierte Kapitel des SGB XII (§§ 41 – 46b SGB XII) enthält die Grundsicherung im Alter und bei …”

§ 17 Einführung in das Grundsicherungsrecht S. 188-190

„… Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für Erwerbsfähige im ab dem 1.1.2005 geltenden SGB II (Grundsicherung für …” „… sozialhilferechtliche Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach den §§ 41 – 46 SGB XII …” „… Arbeitssuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) beschäftigen ist es notwendig, im Rahmen einer Einführung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Grundsicherungsrecht§ 17 188 Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 18 191 Sozialhilfe§ 19 202 Kinder- und Jugendhilfe§ 20 …” „… SozialhilfeIV. 208 Wiederholungs- und VertiefungsfragenV. 208 Kinder- und Jugendhilfe§ 20 210 ÜberblickI. 210 …” „… und FörderungTeil 5 Einleitung§ 16 187 Einführung in das Grundsicherungsrecht§ 17 188 Grundsicherung …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 243-268

„… dauerhaft gemindert ist und die daher keine Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… XII, der durch § 41 SGB XII präzisiert wird, ist Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… und bei Sozialhilfeleistungen für Deutsche im Ausland (§ 24 Abs. 4 S. 1 SGB XII). Zudem enthält § 44 …”

Literaturverzeichnis S. 293-296

„… III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, Kommentar, Stand: 1.12.2017 (zitiert als: Bearbeiter in …” „… ), Sozialhilfe/Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), 2. Auflage, 2014 (zitiert als: Bearbeiter in: Schlegel/Voelzke, juris-PK SGB XII …” „… - Arbeitsförderung, Lehr- und Praxiskommentar, 2. Auflage, 2015 (zitiert als: Bearbeiter in: Banafsche u.a., SGB III …”

§ 18 Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 191-201

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende Überblick und Grundprinzipien Nach § 19a Abs. 1 SGB I können nach …” „… dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und Leistungen …” „… Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Dies ist nur …”

Stichwortverzeichnis S. 297-302

„… 56 ff. Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 19 380 f. – Hilfe in …” „… 372 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 19 374 – Leistungsberechtigte 19 380 …” „… . – Insolvenzgeld 14 341 f. – Leistungen der aktiven Arbeitsförderung 14 315 ff. – Organisation und Finanzierung …”

§ 1 Grundlagen des Sozialrechts S. 17-24

„… für Arbeitssuchende nach dem SGB II und durch die Sozialhilfe nach dem SGB XII) und die Absicherung …” „… Sozialhilferecht durch das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) n Ablösung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und …” „… “ zu verstehen ist. Hierbei wird traditionell zwischen einem formellen und einem materiellen …”

§ 16 Einleitung S. 187

„… SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und das SGB XII (Sozialhilfe). Im Bereich der sozialen …” „… gerichtet sind (zB Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Asylbewerberleistungsgesetz). Die …” „… Soziale Hilfe und Förderung Einleitung Die sozialen Versorgungssysteme haben wir mittlerweile …”

§ 3 Systemstrukturen des Sozialrechts S. 37-40

„… unterteilt sich das Sozialrecht in die drei Bereiche Sozialversicherung, Fürsorge (zB Sozialhilfe) und …” „… Sozialhilfe (SGB XII) oder die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Voraussetzung für ihre Gewährung …” „… Wohngeld) bzw auf die Absicherung des Existenzminimums gerichtet sind (zB Sozialhilfe, Grundsicherung für …”

§ 2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts S. 25-36

„… Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes, n bei der Feststellung von Behinderungen …” „… Fragestellung und den unterschiedlichen Sozialgesetzen befassen musste, hatte sicherlich zunächst den Eindruck …” „… geführt hat, wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen Anspruch auf Versorgung nach dem …”

§ 9 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht S. 71-89

„… Sozialversicherungsausweis befasst, auch für die Grundsicherungsbereiche Sozialhilfe (SGB XII) und Grundsicherung für …” „… Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrecht als soziale Vorsorgesysteme Gemeinsame Vorschriften …” „… IV für die gesetzliche Kranken- (SGB V), Unfall- (SGB VII) und Rentenversicherung1 (SGB VI) sowie für …”

§ 13 Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung S. 154-166

„… abhängt. Drohender Altersarmut soll durch die sozialhilferechtliche Grundsicherung im Alter und bei …” „… Erwerbsminderungsrente gegen die gesetzliche Rentenversicherung hat. Einführung Selten wurde und wird ein Thema so …” „… . Dies betrifft nicht nur die Neugeborenen, deren Lebenserwartung zwischen 77,7 Jahren (Jungen) und 82,7 …”

doi.org/10.5771/9783845283241

Michael Grosse - Praktische Fälle aus dem Sozialrecht

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Michael Grosse

Praktische Fälle aus dem Sozialrecht

2022

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Praktischer Fall Nr. 1 S. 1-11

„… Einsetzen der SozialhilfeDie Leistungen der Grundsicherung nach dem 4 . Kapitel SGB XII werden gemäß § 44 …” „… 1Praktischer Fall Nr. 1Schwerpunkte: – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 …” „… Höhe Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII in Betracht kommen und welche Stelle für die …”

Praktischer Fall Nr. 2 S. 12-28

„… So auch Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, Rn . 8 zu § 39 SGB XII . 26 …” „… Situation nicht erkennbar .2.2 Voraussetzungen für den Anspruch auf SozialhilfeDie Eheleute G und ihre …” „… sich der Sozialhilfeanspruch für Herrn G (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 …”

Praktischer Fall Nr. 7 S. 85-102

„… Sozialhilfe nicht entgegen .3. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung3.1 …” „… SozialhilfeSozialhilfe erhält nicht, wer sich, vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines …” „… ,– Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 . Kapitel SGB XII,– Überleitung von Ansprüchen nach …”

Praktischer Fall Nr. 8 S. 103-124

„… SozialhilfeSozialhilfe erhält nicht, wer sich, vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines …” „… SozialhilfeÖrtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht durch Landesrecht …” „… 103Praktischer Fall Nr. 8Schwerpunkte: – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung,– Hilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Einzelfallbearbeitung im Bereich der Grund-sicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe als Hilfsmittel dienen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1– Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 . Kapitel SGB XII …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12– Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3 . Kapitel SGB XII,– Grundsicherung im Alter und bei …”

Praktischer Fall Nr. 6 S. 71-84

„… Herrn und Frau B Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) in Frage kommen …” „… (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-minderung) sind gegenüber dem Sozialgeld vorrangig (vgl . § 5 Abs . 2 …” „… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 . Kapitel SGB XII haben (vgl . § 19 Abs . 1 Satz 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 259-262

„… Lebens-unterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Mischfälle sowie Hilfen nach dem 5. bis …” „… 9. Kapitel SGB XII und die Trä-ger der Sozialhilfe behandelt. Das Werk orien-tiert sich an den …” „… und SGB XII für Studium und Praxis Band 1: Grundsicherung für ArbeitsuchendeSGB II und SGB XII für …”

Prüfungsschemata S. 245-258

„… Leistungen der Sozialhilfe (§ 8 SGB XII)1 .3 Gesamtfall- und Untersuchungsgrundsatz (§ 18 SGB XII, §§ 20 …” „… Landesrecht)3 .2 Träger der Sozialhilfe (§ 3 SGB XII und Landesrecht)3 .3 Örtliche Zuständigkeit (§ 98 SGB …” „… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)1. Hilfeart1 .1 Abgrenzung zum SGB II1 .2 …”

Praktischer Fall Nr. 5 S. 59-70

„… SozialrechtAufgabePrüfen Sie gutachtlich, ob und ggf . in welcher Höhe Leistungen der Sozialhilfe in Betracht kommen …” „… . Hilfeart / Gesamtfall- und Untersuchungsgrundsatz Die Sozialhilfe umfasst gemäß § 8 SGB XII1 . Hilfe zum …” „… Lebensunterhalt (§ 8 Nr . 1 SGB XII),2 . Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 8 Nr . 2 SGB XII),3 …”

Praktischer Fall Nr. 9 S. 125-138

„… Offenlegung seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse bekannt war und er auf der Grundlage der Sozialhilfe …” „… vom Zeitraum der geleisteten Sozialhilfe, von der Person des Erben und der Höhe des Nachlasses .2.1 …” „… 125Praktischer Fall Nr. 9Schwerpunkte: – Kostenersatz durch Erben (selbstständige und …”

Praktischer Fall Nr. 11 S. 159-181

„… Auszubildende (§ 27 SGB II) und die Leistun gen für Bildung und Teilhabe (§§ 28 bis 30 SGB II) .Die Sozialhilfe …” „… keinen Anspruch auf (die insofern vorrangigen) Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …” „… XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) hat . Entsprechende Leistungen sind gegenüber …”

Praktischer Fall Nr. 13 S. 203-212

„… der Sozialhilfe zuerst auf seinen eigenen Bedarf anzurechnen wäre und somit keine Hilfebedürftigkeit i …” „… – wie im Bereich der Sozialhilfe nach dem SGB XII – eine vertikale Einkommensanrechnung vorzunehmen und …” „… beim Jobcenter der Stadt B vor und beantragt für sich und ihren Ehemann „Hartz IV“-Leistungen .Die …”

Praktischer Fall Nr. 4 S. 45-58

„… Herr C beim Jobcenter der Stadt D für sich und seine Familie Leistungen der Grundsicherung für …” „… Sozialgeld und nach dem SGB XII als Hilfe zum Lebens unterhalt (3 . Kapitel SGB XII) oder als Grundsicherung …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende ergibt sich aus dem Regelungszusammenhang der §§ 2, 3 Abs . 3, 5, 9 Abs . 1 und …”

Praktischer Fall Nr. 3 S. 29-44

„… Arbeitslosengeld II oder als Sozialgeld und im Rahmen der Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3 …” „… und seine Familie Leistungen zur Sicherung des Lebens unterhalts nach dem Zweiten Buch …” „… Sozialgesetzbuch (SGB II) . Er gibt an, mit seinem Einkommen den Lebensunterhalt für sich und seine Familie nicht …”

Praktischer Fall Nr. 16 S. 235-244

„… SGB II (Alg II), – Leistungsausschluss für Auszubildende (§ 7 Abs. 5 und Abs. 6 SGB II),– Leistungen …” „… gesetz-liche Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von 109,00 € gemäß § 13a BAföG. Im Rahmen einer …” „… = netto).Am 28.3.2022 wendet sich Frau V an das Jobcenter der Stadt D und erkundigt sich, ob und ggf . in …”

Praktischer Fall Nr. 14 S. 213-226

„… können nach dem SGB II u . a . als Arbeitslosengeld II oder als Sozialgeld und im Rahmen der Sozialhilfe …” „… insoweit vorrangigen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 . Kapitel …” „… der eigenen Mittel (Einkommen und Vermögen) einer Hilfeleistung im Rahmen der Grundsicherung für …”

Praktischer Fall Nr. 12 S. 182-202

„… Auszubildende (§ 27 SGB II) und die Leistun gen für Bildung und Teilhabe (§§ 28 bis 30 SGB II) .Die Sozialhilfe …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende) und für die volle Erwerbsminderung (im Bereich der gesetzlichen …” „… Hinblick auf den Vorrang der Leistungen nach dem 4 . Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei …”

doi.org/10.5771/9783748934547

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