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Karsten Schlotmann - Recht und Gerechtigkeit im Werk Heinrich Bölls

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Karsten Schlotmann

Recht und Gerechtigkeit im Werk Heinrich Bölls

2008

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Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ S. 140-146

„… . Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ I. Sozialstaatsprinzip Die Gewährleistung von Grundfreiheiten ist …” „… (...) integrierter Teil des sozialen Rechtsstaats“. 475 P. Häberle, Grundrechte im Leistungsstaat, VVDStRL (30 …” „… dem Menschen bestimmte Grundrechte und Grundfreiheiten 455 P. Häberle, Verfassungsprinzipien als …”

Durch die Verpflichtung des Rechts auf eine Kultur der Menschenwürde hin wird das GG zu „einer der besten Verfassungen“ S. 138-140

„… , Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin, 1974, S. 72; dennoch können Staat und Recht Raum geben und …” „… , Menschenwürde als Wurzel der Menschen- und Grundrechte, in: N. Achterberg/W. Krawietz/D. Wyduckel (Hrsg.), Recht …” „… und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Ulrich Scupin, Berlin, 1983, S. 627 – S. 642, hier: S …”

Literaturverzeichnis S. 198-209

„… , Dietrich, Grundrechte als Teilhaberechte, soziale Grundrechte, in: J. Isensee/P.Kirchhoff: Handbuch des …” „… <<, Frankfurt 1972. Alexy, Robert, Theorie der Grundrechte, Frankfurt a.M., 1986. Arnim, Hans Herbert von …” „… , Stuttgart, 1999. Benda, Ernst, Der soziale Rechtsstaat, in: E. Benda/W. Maihofer/H.-J.Vogel (Hrsg …”

Möglichkeiten und Grenzen der Problemlösung - entscheidungsleitende Gesichtspunkte S. 90-103

„… Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG. Ebenfalls berührt werden die anderen …” „… letztgenannten Grundrechte wird hier, da es nur um einen Überblick über wesentliche Züge der Diskussion geht, nur …” „… Spezialität der Pressefreiheit zu den anderen Grundrechten hingewiesen276. Traditionell als subjektives …”

Das Beispiel der Erzählung „Katharina Blum“ S. 34-61

„… der Grundrechte im Grundgesetz, vgl. E. Benda: Der soziale Rechtsstaat, in: Benda/Maihofer/Vogel (Hrsg …” „… , soziale Grundrechte, in: J. Isensee/P.Kirchhoff: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland …” „… und ungleichen Lebenschancen89. Es wird statt von struktureller Gewalt auch von sozialer …”

Pressegewalt und die Diskussion um Pressekonzentration S. 84-90

„… . Stammler, Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution, Berlin, 1971, S. 75. 86dies auch …” „… aufgrund der grundrechtlich gewährleisteten Pressefreiheit. Die Pressefreiheit selbst hat ihren guten Grund …” „… , 1978, S. 224; Stammler, Dieter, Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution, Berlin …”

Ehe und Familie – der Roman „Haus ohne Hüter“ S. 146-174

„… konserviert werden. Abgelehnt ist damit ein klassisch liberalistisches Verständnis der Grundrechte, nach dem …” „… oder eine Art zu leben, selbst zu wählen484. Das Grundrechtsverständnis der „Grundrechte im …” „… Leistungsstaat“ sieht den Staat und die Grundrechte zuallererst als freiheitsschaffend485. Es stellt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ 142 I. Sozialstaatsprinzip 142 II. Grundrechte im Leistungsstaat …” „… funktionalen Interpretation der Institutsgarantie 168 c) Zwischenergebnis 170 3. Institutsgarantie und sozialer …”

Positivdefinition der Menschenwürde bei Böll – autonome Brüderlichkeit und Du-Bezug in „Gruppenbild mit Dame“ S. 133-138

„… Grundrechte, in: N. Achterberg/W. Krawietz/D. Wyduckel (Hrsg.), Recht und Staat im sozialen Wandel …” „… . Luhmann, Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin, 1974, S. 53 ff.; dieser hier nicht geteilten …” „… S. 364. 447 Insoweit Übereinstimmung mit N. Luhmann, Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin …”

Zwei Wege versuchter Einflussnahme des literarischen Bereichs auf das Recht S. 15-19

„… Grundrechte. Allein mittels Literatur wollte man zunächst indirekt und langfristig politische Wirkung erzielen …” „… Gruppe geistigen Grundrechten entsprechend als ideologiefrei in dem Sinne, dass der einzelne …” „… . Darüber hinaus kann Literatur als Feld kreativer Tätigkeit einen Beitrag zur Evolution sozialer Systeme …”

Ziviler Ungehorsam und fehlendes Vertrauen in die Rechtsordnung S. 188-190

„… bejahen muss. Ist das Mehrheitsprinzip der Demokratie, gemildert durch Grundrechte und die Chance der …” „… Ungehorsam, in: Recht und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Hans Ulrich Scupin, Berlin, 1983, S. 573 …”

doi.org/10.5771/9783845209913

Quirin Vergho - Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen

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Quirin Vergho

Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 51 2010

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Zum Begriff der sozialen Grundrechte S. 226-228

„… Verfassung und ihrer Interpretation ergeben. IV. Zum Begriff der sozialen Grundrechte Der Begriff der …” „… sozialen Grundrechte wird in sehr vielfältiger Weise gebraucht, wobei oftmals nicht ausreichend zwischen …” „… Bedeutung erlangen. 123 So wird mit dem Begriff der sozialen Grundrechte zugleich ein subjektiv-rechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 323-337

„… sozialen Grundrechte und seine Verwirklichung im Recht der Bundesrepublik Deutschland, Der Staat 1975, S …” „… – 496. Böckenförde, Ernst-Wolfgang / Jekewitz, Jürgen / Ramm, Thilo (Hrsg.): Soziale Grundrechte …” „… : Soziale Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland – Bericht der Sozialenquête-Kommission, Stuttgart …”

Für die Soziale Sicherheit relevante Rechtssätze S. 224-226

„… Martens, in: VVDStRL 30, S. 12, und Lücke, AöR 107 (1982), S. 31, die den sozialen Grundrechten die …” „… „sozialen Interpretationen der Freiheitsrechte“ bzw. die „grundrechtlichen Leistungsrechte“ gegenüberstellen …” „… Andere etwa in internationalen Verträgen als soziale Grundrechte bezeichnete Rechte wie etwa das Recht …”

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einzelnen S. 239-251

„… , sozialen und kulturellen Rechte vollwertige Grundrechte89 dar, deren juristischer Gehalt sich nicht in …” „… analogen Grundrechte, also beispielsweise soweit die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte …” „… diesem Zusammenhang findet sich bei Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, S …”

Untersuchungsgegenstand S. 28-30

„… Verfassungs- bzw. Sozialrecht beschäftigen zählen vor allem Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… einen sehr ausführlichen Katalog an sozialen Grundrechten,24 sondern sieht darüber hinaus auch ein …” „… Grundrechte ist darüber hinaus ein Beitrag zur vieldiskutierten Frage der sozialen Grundrechte auf …”

Struktur der Verfassung S. 221-224

„… (1982), S. 31, die den sozialen Grundrechten die „sozialen Interpretationen der Freiheitsrechte“ bzw …” „… ,102 der materielle Inhalt der Grundrechte bzw. der darin zum Ausdruck kommende Status der …” „… der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Als dritte Dimension seien die neueren und …”

Rahmenbedingungen S. 71-87

„… . 20. Vgl. zu den Verfassungen von 1822, 1826 und 1838 auch Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… 71 II. Rahmenbedingungen 1. Historische Entwicklung Die Geschichte der Sozialen Sicherheit in …” „… die Nelkenrevolution beendeten portugiesischen Diktatur,187 die auch in der Sozialen Sicherheit eine …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems S. 312-319

„… Grundrechten und insbesondere auch den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten in der …” „… Grundrechte blieben davon jedoch weitgehend unberührt.45 Der Grundrechtsteil der Verfassung in seiner …” „… , Freiheiten und Garantien sowie den Teil der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… III. Für die Soziale Sicherheit relevante Rechtssätze 224 IV. Zum Begriff der sozialen Grundrechte …” „… Begriff der sozialen Grundrechte 226 B. Die portugiesische Verfassung als Grundlage 228 I …” „… Quirin Vergho Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen Nomos 1. Auflage …”

Allgemeines S. 228-239

„… Grundrechte werden zwar auch aus dem Gebiet der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und …” „… 228 B. Die portugiesische Verfassung als Grundlage des Systems der Sozialen Sicherheit I …” „… Republik oder die sog. Rechte, Freiheiten und Garantien, ein Unterabschnitt der Grundrechte. Vereinzelt …”

Begriff der Verfassung S. 203-221

„… 203 Teil 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems der Sozialen Sicherheit A …” „… . Vorüberlegungen zur Verfassung als Grundlage des Systems der Sozialen Sicherheit I. Begriff der Verfassung …” „… Anders als der Begriff der Sozialen Sicherheit ist der Begriff der Verfassung zwar im vorliegenden …”

Einführung S. 23-26

„… . 13 Auch Canotilho/Moreira, Fundamentos da Constituição, S. 9, und Häußling, Soziale Grundrechte in …” „… Betrachtung zu erkennen, dass sich etwa die reale Situation der Grundrechte und Freiheiten seit der Revolution …” „… weitgehend von politischer Instabilität geprägt war und diese auch an der wirtschaftlichen und sozialen …”

Konkrete Einflussnahme der Verfassung S. 265-300

„… Nettoersatzquote als Einschränkung sozialer Grundrechte.85 Diese Argumentation wurde jedoch von keinem anderen …” „… Abgeordnete Machado betonte in seinen Ausführungen, dass es ein soziales Grundrecht auf das Existenzminimum …” „… und verwies etwa auf Müller, Soziale Grundrechte in der Verfassung?, S. 186f, sowie auf Hesse, in …”

Fragestellung S. 26-28

„… vor allem Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, die sich auf die …” „… Sozialen Sicherheit. Dies folgt unmittelbar aus ihrer Funktion und ihrem Inhalt. Verfassungen sind dazu …” „… untersuchen. Die Frage lautet also: was bewirken Verfassungen in der Sozialen Sicherheit und welchen Einfluss …”

Einflussebenen der portugiesischen Verfassung S. 255-265

„… . zur Figur des Ombudsmannes (Provedor de Justiça) in Portugal Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… Pereira da Silva, Dever de legislar, S. 139 – 166. Vgl. zudem auch Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… eingeschränkten Rechtsprechung zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. In diesem Zusammenhang …”

Nicht-beitragsfinanzierte, risikospezifische Systeme S. 173-189

„… auch Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, S. 208 – 210, Dixon/Mossialos …” „… bestimmter sozialer Lagen an. Zu den Leistungen des nichtbeitragsfinanzierten Systems gehören die Sozialrente …” „… Falle des Todes andererseits unterschieden werden muss, die soziale Rentenergänzung (complemento social …”

Begriff und Systematisierung S. 35-71

„… um soziale Grundrechte, sie werden aber getrennt vom Recht auf Soziale Sicherheit behandelt, weshalb …” „… 35 Teil 2: System der Sozialen Sicherheit in Portugal A. Grundlagen I. Begriff und …” „… Systematisierung 1. Begriff der Sozialen Sicherheit – Außenabgrenzung Dass die grundlegenden Begriffe einer …”

doi.org/10.5771/9783845223926

Anelia Sheljaskow - Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

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Anelia Sheljaskow

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip S. 250-254

„… zu können. g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Das Sozialstaatsprinzip findet …” „… sie nicht mehr aufrechtzuerhalten sind. Die konkret verbürgten sozialen Grundrechte sind als konkrete …” „… Religionsgemeinschaf/ten untereinander und zum Staat. Als Grundrecht mit subjektiv/öffentlichem Charakter wurde dabei …”

Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung S. 130-134

„… von sozialen Grundrechten näher ausgestaltet. Die Präambel spricht vom demokratischen, rechtlichen …” „… sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff. BulgV auf. Verbürgt ist zunächst das Recht auf Arbeit. Der …” „… sozialer Grundrechte ist freilich ein Bedeutungswandel der Grundrechte insgesamt verbunden: ihr Sinn und …”

Überblick über die positivrechtliche Regelung S. 235-238

„… Staatsbürgerrechte, Art. 48 – 55 BulgV die sozia/len Grundrechte. Der Gleichheitssatz ist zwar nicht im …” „… Möglichkeit aus, dass auch dafür ein rechtfertigender Grund denkbar ist.915 Obwohl die sozialen Grundrechte …” „… Soziale Grundrechte erfordern ein Tätigwerden des Staates, damit sie verwirklicht werden.917 Das …”

Der Rechtsstaat in den Nachkriegsjahrzehnten S. 56-66

„… wurde der demokratische und sozia/le Rechtsstaat, der Menschenwürde und Grundrechte achtet und …” „… damaligen Themen und Diskussionen: Peter Badura, Das Prinzip der sozialen Grundrechte und seine …” „… Grundrechte und die Bindung des Gesetzgebers daran bereits durch Art. 1 Abs. 3 und 20 Abs. 3 GG eingeführt …”

Das Rechtsstaatsprinzip in der Weimarer Republik S. 41-54

„… soziale, z.T. sozialistische,125 Grundrechte vorsah. Wei/ten Teilen ging die Berücksichtigung sozialer …” „… gefestig/ten Zustände hinweg neue Ordnungen des sozialen Lebens heraufführen kann.“ 114 Hans Kelsen …” „… Unabhängigkeit der Justiz in Art. 102 WRV, der Gesetzesvorbehalt für den Ein/griff in einige Grundrechte, etwa …”

Bürgerliche und politische Grundrechte S. 249-250

„… Prä/ambel der Verfassung976 sowie in der Reihe von sozialen Grundrechten aus dem zweiten Teil der Verfassung …” „… politische Grundrechte Unter den politischen und bürgerlichen Grundrechten kommt den Meinungs/ und …” „… fest und ließ eine Einschränkung der Grundrechte nur unter den in der Verfassung genannten …”

Demokratieprinzip als Grundentscheidung der Verfassung. Volkssouveränität. Parteienlandschaft S. 121-130

„… Sozialstaatsprinzip ist in der Präambel der Verfassung verankert und in der Vielzahl von sozialen Grundrechten näher …” „… Staat, der mit dieser Verfassung errichtet werden soll. Die sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff …” „… betrifft das Recht auf Schulbildung etc. Mit der Einführung sozialer Grundrechte ist freilich ein …”

Das materielle Rechtsstaatsprinzip S. 27-32

„… 27 Dem nur/formalen Rechtsstaat wird vorgeworfen, blind zu sein: Er habe für die sozialen Probleme …” „… Wesen des sozialen Rechtsstaats, VVDStRL 12, S. 37 ff., 38 f. Ebenso auch Ernst Wolfgang Böckenförde …” „… deskriptive, sondern vielmehr auch aspirative Art. Dahinter stehen in aller Regel soziale und politi/sche …”

Die Zeit des „reifen Sozialismus“ (1971 – 1989) S. 94-104

„… überhaupt. Der Vor/rang der sozialen vor den bürgerlichen und politischen Grundrechten wird durch den Aufbau …” „… des Grundrechtkatalogs betont: die reichlich vorhandenen sozialen Grundrechte, etwa das Recht auf …” „… erschwinglichen Produktionsmittel frei, sondern nur derjenigen, die das Ge/setz erlaubt (Art. 25). Die Grundrechte …”

Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion S. 274-275

„… Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale Prinzip: sie sollen ein …” „… Staat sei dazu da, die Würde des Menschen – und mit ihr dessen Grundrechte – zu wahren; das soziale …” „… al/lem mit den Verbürgungen der Grundrechte aufgeladen: diese moralischen und zugleich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… und politische Grundrechte 249 g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip 250 h) Die EMRK …” „… ; Veränderungsdruck 46 (1) Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte 48 (2) Die Bindung des Gesetzgebers durch …” „… Gewaltenteilung 232 4. Grundrechte 235 a) Überblick über die positivrechtliche Regelung 236 b) Der allgemeine …”

Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen S. 275-277

„… Legitimation. Seien es Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale …” „… Grundrechte – zu wahren; das soziale Prinzip will ausgleichen und ver/söhnen und so die Machtausübung …” „… Prinzip: sie sollen ein inhaltlich be/gründetes Recht verleihen, Staatsmacht auszuüben. Die Grundrechte …”

Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung S. 111-114

„… Grundrechte – etwa das Recht auf Arbeit (Art. 48), auf soziale Absicherung (Art. 51), auf medizinische …” „… staatsorganisati/onsrechtliche Elemente wie Grundrechte. In diesem exponierten Verfas/sungsteil werden die republikanische und …” „… Abs. 2), die Gewaltenteilung (Art. 8), der politische Pluralismus (Art. 11 Abs. 1) sowie Grundrechte …”

Überblick über den Verfassungsinhalt S. 114-121

„… Grundrechte – etwa das Recht auf Arbeit (Art. 48), auf soziale Absicherung (Art. 51), auf medizinische …” „… staatsorganisati/onsrechtliche Elemente wie Grundrechte. In diesem exponierten Verfas/sungsteil werden die republikanische und …” „… Abs. 2), die Gewaltenteilung (Art. 8), der politische Pluralismus (Art. 11 Abs. 1) sowie Grundrechte …”

Fazit S. 278-279

„… 278 Grundrechts – noch mehr Kraft geben und das Ergebnis absichern soll – denn schließlich sind sie …” „… ergän/zend herangezogen, um die Bedeutung des jeweiligen Grundrechts, häufig des Eigentums,1082 zu stärken …” „… . Aber auch zur Verstärkung anderer Grundrechte wird Art. 4 Abs. 1 BulgV gern herangezogen: so …”

Gerechtigkeitsfunktion S. 76-78

„… 76 einen sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer …” „… Rechtsstaat im Sinne des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der …” „… Grundrechte als Werte die Möglichkeit, sich von der Vergangenheit abzugrenzen und neu anzufangen. Zu bedenken …”

Neuere Entwicklungen S. 71-74

„… schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer, bürger/licher oder Grundrechte …” „… : die Gewährleistun/gen der Grundrechte sollen möglichst wenig berührt, die Grenzen der …” „… aktiven politischen Eingrei/fens durch den Staat zur Lösung sozialer Spannungslagen: der Staat zieht sich …”

Stichwortverzeichnis S. 353-354

„… . (soziale Grundrechte), 140, 184, 191 ff., 278 ? in der Weimarer Reichsver fassung 44, 47 ff., 53 ? als …” „… , 96, 106, 114, 139, 141, 160, 164, 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64 …”

Erwartungs- und Transformationsfunktion S. 75-76

„… sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer Notwendigkeit zu überzeugen …” „… des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der neuen Rechts …” „… einen Rückfall auszuschließen (näher oben 2.e). Gleichzeitig boten Menschenwürde und Grundrechte als …”

Gesetzesvorrang S. 178-185

„… in einer sozial gerechten Gesellschaft möglich. Unter den heutigen Bedingungen einer ökonomisch …” „… ungerechten Gesellschaft könnten dagegen keine sozial gerechten Gesetze existieren. Gesetze verfestigten …” „… Gesellschaft ohne Aufteilung sozialer Gruppen existieren; sobald sich solche Gruppen herausbilden, bestünden …”

Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft S. 269-270

„… Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche) Verfassungen, da die politische Verfassung vor/rangig …” „… aus und garantierten an erster Stelle ihre Freiheit. Bulgarien brauche daher eine soziale Verfassung …” „… Herrschaft allein des Gesetzes, nicht auch der Verwal/tung, die Betonung der bürgerlichen Grundrechte und …”

Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff S. 74-75

„… geworden ist, in vielerlei Nuancen schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer …” „… , bürger/licher oder Grundrechte/Rechtsstaat – je nach historischer Situation wandelt sich das Verständnis des …” „… (bundes/)deutschen übernimmt, erscheint mir angesichts der enormen Differenzen in vielen anderen sozialen …”

Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie S. 270-273

„… , totalitäre Staaten brauchten politische, freiheitliche Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche …” „… brauche daher eine soziale Verfassung im Sinne einer Verfassung der bürgerlichen Gesellschaft.1049 Nicht …” „… der bürgerlichen Grundrechte und /freiheiten, sich also all/gemein von der politischen Verfassung …”

Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 S. 313-353

„… ., 250, 256, 270 ? in der bulgarischen Verfas sung 114, 121, 130 f. (soziale Grundrechte), 140, 184 …” „… , 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64, 74, 78, 83, 88, 91 f., 96, 102 f …”

Faktoren der Vielfalt S. 20-25

„… , wandelte es sich zum materiellen Prinzip, das entwe/der mit dem Verständnis der Grundrechte als objektive …” „… Ordnung und Vorent/scheidungen über den Inhalt der Rechtsordnung alle Beteiligten band oder als sozialer …” „… streben eine noch weitergehende Versöhnung und Konvergenz beider Prinzipien in der „sozialen Wirklichkeit …”

Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus S. 34-39

„… Gemeinwohltheorie Robert von Mohls als ein früher Ansatz des sozialen Rechtsstaatsprinzips, S. 26. 82 Vgl. Mohls …” „… Naturrechtslehre sind danach nicht die später proklamier/ten Grundrechte und –Freiheiten des Einzelnen, sondern das …” „… hatte – das Ge/meinwohl im Sinne eines sozialen Prinzips und die Freiheitssicherung durch die …”

Die Trennung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt S. 199-206

„… ver/spricht, so dass soziale und ökonomische Fragen zur Nebensache degradiert werden. Da Korruption eins der …” „… Unabhängigkeit des Landes, das Wohlergehen und die Grundrechte und –Freiheiten der bulgarischen Bürger sowie die …”

Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) S. 303-313

„… des Verfassungsgerichts beim Schutz der Grundrechte verstärkt sich) Borislav Gradinarov …” „… , Heft 2, S. 106 ff. (Die Verfassung und die nächste kommende sozialLpolitische Umwälzung) Dies., Sa …”

Die horizontale Gewaltenteilung S. 206-232

„… , wie etwa eine Orientierung der Wesentlichkeit durch die Grundrechts/relevanz der Fragen, sind nicht …” „… am Schwarzen Meer erworben. Diese Grundstücke wa/ren für sozial Schwache und besonders Bedürftige …”

doi.org/10.5771/9783845242330

Julia Iliopoulos-Strangas - Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon

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Julia Iliopoulos-Strangas (ed.)

Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon

Series: Human Rights - Menschenrechte - Droits de l'Homme

Volume 9 2010

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Evert Albert Alkema Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Niederlande S. 469-494

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Niederlande Evert Albert Alkema …” „… Menschenrechte. 471 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 474 …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 480 Rechte auf soziale Leistungen1. 481 Soziale Freiheiten2. 482 Nicht …”

Theo Öhlinger, Manfred Stelzer Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Österreichs S. 495-538

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Österreichs Theo Öhlinger* und Manfred …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 500 Der verfassungsrechtliche Begriff der GrundrechteA. 500 …” „… Das herrschende GrundrechtsverständnisB. 502 Soziale Grundrechte im österreichischen …”

Wolfgang Däubler Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands S. 109-162

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands Wolfgang Däubler* * Professor …” „… Universität Bremen. 111 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 115 …” „… Positivierung2. 116 Einteilung sozialer Grundrechte3. 117 Historische EntwicklungB. 118 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Miguel Rodríguez-Pinero Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Spaniens S. 595-642

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Spaniens Miguel Rodríguez-Piñero …” „… GRUNDRECHTE I. 601 Konzeption der sozialen RechteA. 601 Historische EntwicklungB. 602 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Grundrechte und Grundfreiheitena) 605 Rechte und Pflichten der Bürgerb) 605 Leitprinzipien der Sozial- und …”

Julia Iliopoulos-Strangas, Georg Leventis Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Griechenlands S. 247-322

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Griechenlands Julia Iliopoulos-Strangas …” „… SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 254 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 255 Einleitung: Innerstaatliche …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 269 Klassifizierung – AufstellungA …”

Kaarlo Tuori, Niklas Bruun, Paul Van Aerschot Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Finnlands S. 163-198

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Finnlands Kaarlo Tuori*, Niklas Bruun …” „… UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 168 Konzeption der sozialen …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 173 Klassifizierung – AufstellungA …”

José Carlos Vieira de Andrade Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Portugals S. 539-560

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Portugals José Carlos Vieira de Andrade …” „… GRUNDRECHTE I. 544 Konzeption der sozialen GrundrechteA. 544 Historische EntwicklungB. 545 QUELLEN DER …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 548 Klassifizierung – AufstellungA. 548 Rechtsnatur …”

Koen Lenaerts, Patrick van Ypersele, Joël van Ypersele Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Belgiens S. 39-86

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Belgiens Koen Lenaerts*, Patrick van …” „… Anwaltskammer Brüssel. 41 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 45 …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 52 Rechtsnatur der sozialen RechteA. 52 Aufstellung …”

Lotta Vahlne Westerhäll Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Schwedens S. 561-594

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Schwedens Lotta Vahlne Westerhäll …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 566 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… VölkerrechtC. 570 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 571 …”

Giuseppe de Vergottini Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Italiens S. 389-424

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Italiens Giuseppe de Vergottini …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 395 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 396 Nationales RechtA. 396 Verfassung1. 397 …” „… Völkerrechts2. 401 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 401 …”

Dominique Rousseau, Marie-Luce Pavia, Thomas Dubut Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Frankreichs S. 199-246

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Frankreichs Dominique Rousseau …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 204 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Völkergewohnheitsrecht2. 221 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 222 …”

Ruth Nielsen Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Dänemarks S. 87-108

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Dänemarks Ruth Nielsen* * Professorin an …” „… SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 92 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 93 Nationales RechtA. 93 Verfassung1 …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 101 Die Sozialcharta des Europarats1 …”

John L. Murray, Diarmuid Rossa Phelan Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Irlands S. 323-388

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Irlands John L. Murray* und Diarmuid Rossa …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE 328 Konzeption der sozialen RechteA. 328 Die Gesellschaft1. 329 …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 342 Ausgewählte RechteA. 342 Eingehende Untersuchung von sechs ausgewählten …”

Achim Seifert, Romain Schintgen Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Grossherzogtums Luxemburg S. 425-468

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Grossherzogtums Luxemburg Achim …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 431 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Rechtsprechung4. 435 VölkerrechtB. 436 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III …”

David A.O. Edward, William Robinson, Aileen McColgan, Patrick Doris, David Howe Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Vereinigten Königreichs S. 643-696

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Vereinigten Königreichs David A.O …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 648 Konzeption der sozialen RechteA. 648 Historische …” „… Einzelnen – gesetzlicher Schutz für soziale Grundrechte – 652 Zusammenfassung– 656 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Julia Iliopoulos-Strangas Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich unter Berücksichtigung des Europäischen Rechts S. 697-1194

„… Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich unter …” „… : Historische Entwicklung und Konzeption des Schutzes der sozialen Grundrechte 717 HISTORISCHE ENTWICKLUNG UND …” „… KONZEPTION DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE IN DEN MITGLIEDSTAATEN I. 719 Historische EntwicklungA. 719 …”

Georg Kassimatis Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Sozialstaates S. 15-38

„… Fragebogen I. KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …” „… . Rechtsnatur der sozialen Grundrechte C. Soziale Pflichten IV. GESCHÜTZTER PERSONENKREIS / TRÄGER DER …” „… - Personengruppen oder Vereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit V. NORMADRESSATEN DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …”

Julia Iliopoulos-Strangas Vorwort S. 9-14

„… zeigt aber die Aufnahme sozialer Grundrechte, auch „Grundrechte der zweiten Generation“ genannt, in …” „… Untersuchungen ist, hat die staatsrechtliche Wissenschaft dem Schutz der sozialen Grundrechte bisher keine …” „… vergleichbare Aufmerksamkeit gewidmet. Studien über allgemeine Lehren zum Schutz sozialer Grundrechte und vor …”

Klaus Stern Geleitwort S. 7-8

„… verbunden, hat mit dem vorliegenden Buch zu den sozialen Grundrechten ein eminent bedeutsames Werk für die …” „… Charakter besitzt, sondern zugleich auch Perspektiven für die weitere Entwicklung der sozialen Grundrechte …” „… in Europa aufzeigt. Es ist wahr, soziale Grundrechte haben trotz des dokumentierten ausgiebigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Eine …” „… und des europäischen Rechts Teil I: Nationale Berichte Teil II: Soziale Grundrechte in den …” „… Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon Eine rechtsvergleichende Untersuchung der …”

Die Autoren S. 1195-1210

„… den europäischen Grundrechten). Professor an der juristischen Fakultät der Universität Groningen …” „… Vorsitzender der Griechischen Vereinigung für Arbeitsrecht und soziale Sicherheit. Die Autoren 1205 Autor von 8 …” „… Akademie für Arbeitsrecht, des europäischen Instituts der sozialen Sicherheit und der andalusischen …”

doi.org/10.5771/9783845222356

Nora Düwell, Inken Gallner, Karsten Haase, Martin Wolmerath - Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

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Nora Düwell (ed.), Inken Gallner (ed.), Karsten Haase (ed.), Martin Wolmerath (ed.)

Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

2021

Results in this title

Eberhard Eichenhofer Die sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung S. 1095-1112

„… Die sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung Eberhard Eichenhofer Weimars Ausstrahlung …” „… in Ver- änderung“ passt daher eine Würdigung der sozialen Grundrechte der in Weimar beratenen …” „… , beschlossenen und verabschiedeten Reichsverfassung (WRV). Diese enthielt erstmals soziale Grundrechte, nicht nur …”

Christian Picker Politische Diskriminierung und Privatrecht S. 409-436

„… kluger wie menschlicher, eben sozialer Demokrat. Privatautonomie versus Diskriminierungsschutz Thematisch …” „… der EuGH damit hingegen nicht aufgestellt. Weiter binden die Charta-Grundrechte die Mitgliedstaaten …” „… Diskriminierungsschutzes in der Europäischen Union, EuZA 2019, 24, 36 f.; Ruffert, Privatrechtswirkung der Grundrechte, JuS …”

Klaus Engels, Philip Seel Die Arnold-Freymuth-Gesellschaft S. 1113-1128

„… , demokratische und soziale Rechtsstaat und der diesen tragende Teil der Zivilgesellschaft Angriffen ausgesetzt …” „… bewusste Verbreitung von Falschnachrichten in sozialen Medien. An der Substanz – Menschenverachtung – hat …” „… Verteidigung unseres freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats beweist sich, dessen war und ist …”

Heinrich Menkhaus Recht der Beschäftigung versus Pandemiebekämpfung oder Der Corona-Virus kennt keinen Feierabend – Gleichzeitig ein Beitrag zum Rechtsstaatsprinzip in Japan – S. 21-44

„… , Hiroshi: Funktionen der sozialen Grundrechte im japanischen Verfassungssystem, in: Zeitschrift für …” „… Komplementären entwickelt hat. Das ist vor dem Hintergrund der Existenz sozialer Grundrechte in Japan, die vom …” „… und welche Grundrechte dabei eingeschränkt werden dürfen. Das heißt aber nicht, dass die Verkündung …”

Claudia Schubert Die Revidierte Europäische Sozialcharta und ihre Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht – Fortschritt unter Vorbehalt S. 1019-1040

„… Sozialcharta (ESC) fasste 1961 für den Europarat erstmals einen Mindeststandard sozialer Grundrechte zusammen …” „… Sozialcharta angenommen (RESC).3 Diese soll soziale Rechte stärken, indem neue soziale Grundrechte aufgenommen …” „… internationale Schutz sozialer Grundrechte in Europa, ZESAR 2003, 17, 20; v. Komorowski, in …”

Inken Gallner Ecken und Kanten des Arbeitszeitrechts S. 609-626

„… . 20.1.2009, Rs. C-350/06 und C-520/06 ‑ Schultz-Hoff u. a. 609 der Grundrechte der Europäischen Union2 sorgt …” „… beispielsweise konkretisiert das Grundrecht auf bezahlten Jahresurlaub aus Art. 31 Abs. 2 der Charta zumindest …” „… Europäischen Kommission zu einem der Eckpfeiler der sozialen Dimension Europas entwickelt. Die …”

Volker Burgard Hass und Hetze im Internet. Das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ S. 931-940

„… , strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer …” „… Anbieter sozialer Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern (§ 1 Abs. 1 und 2 NetzDg) wie Facebook …” „… speziell in den sozialen Netzwerken zunehmend eine Verrohung von Sprache und Stil in der Auseinandersetzung …”

Heinrich Weber-Grellet Recht als Motor gesellschaftlicher Prozesse und Entwicklungen S. 237-248

„… das Ergebnis vorwegzunehmen: Das Recht erstreckt sich auf das gesamte soziale Leben und dient der …” „… tragenden sozialen Systemen.3 Marx hielt das Recht für nichts weiter als die Form der Organisation, welche …” „… Gesamtwillen ab, sondern aus dem Kampfe der sozialen Bestandteile, die den Staat bildeten, indem sie die in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung 1095 Eberhard Eichenhofer Die …” „… Düwell Nomos Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung …” „… Nora Düwell | Inken Gallner Karsten Haase | Martin Wolmerath (Hrsg.) Auf dem Weg zu einem sozialen …”

Torsten von Roetteken Der arbeitsrechtliche Konkurrenzschutz S. 965-980

„… . 33 Anm. II.1.a; Ule, Öffentlicher Dienst, in Neumann/Nipperdey/Scheuner, Die Grundrechte, Handbuch in …” „… ; Ipsen, Gleichheit, in Neumann/Nipperdey/Scheuner, Die Grundrechte, 2. Band, 1954, S. 193 f.; Fischbach …” „… Voraussetzungen der in § 1 Abs. 1, § 2 S. 1 KSchG vorausgesetzten sozialen Rechtfertigung einer Kündigung führt …”

Nadine Absenger, Jens M. Schubert Tarifliche Schlichtung – Zu den Anforderungen an einen guten Schlichter am Beispiel Personalbemessung in Krankenhäusern S. 765-792

„… sieht sich also wieder. Schließlich ist das Grundrecht auf Arbeitskampf auch ein …” „… : Schewe, Zur sozialpolitischen Bedeutung der Zwangsschlichtung, in: Sozialer Fortschrift 1953/1, S. 15ff …” „… Gewerkschaften darauf beschränkt sind, nur soziale Folgewirkungen unternehmerischer Entscheidungen zu regeln. Das …”

Karsten Haase Der diskriminierungsrechtliche Kündigungsschutz des (schwer-) behinderten oder einem solchen gleichgestellten Geschäftsführers einer GmbH nach dem AGG und dem SGB IX im Lichte der Rechtsprechung des E... S. 327-356

„… Grundrechte der Europäischen Union, ABl. EU Nr. C 303 v. 14.12.2007, S. 1 ff. 4 Übereinkommen der Vereinten …” „… Arbeitnehmer vergleichbar den Weisungen der GmbH unterlägen, zumal sie ähnlich einem Arbeitnehmer sozial …”

doi.org/10.5771/9783748912842

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