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Michael Joos - Organschaft und Vertretung

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Michael Joos

Organschaft und Vertretung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 45 2013

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Gestaltungs- und Ausübungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung S. 46-53

„… Rechtfertigung.82 1. Gestaltungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung Die für die Gestaltungfreiheit der …” „… die organschaftliche und rechtsgeschäftliche Vertretung im Hinblick auf zwingende Gestaltungsgrenzen …” „… Gestaltungsgrenzen ergeben können, sind im Folgenden die übergeordneten Wertungskriterien aufzuzeigen, die der …”

Zusammenfassung S. 206-207

„… 206 gehende Gestaltungsgrenze für die Zuweisung einer umfassenden rechtsgeschäftlichen …” „… Verbandssouveränität auch als Gestaltungsgrenze der prinzipalen Selbstbestimmung. In der Form des Grundsatzes der …” „… Selbstorganschaft ist diese Gestaltungsgrenze entgegen einer in der Literatur vertretenen Ansicht auch zwingender …”

Die Gestaltung einer Vertretungsorganisation S. 422-427

„… und -hindernisse, durch die die allgemeinen Gestaltungsgrenzen gesetzlich konkretisiert werden. Mit …” „… erweist sich damit ebenfalls als Gestaltungsgrenze für eine organschaftliche und rechtsgeschäftliche …” „… auf den Grundsatz der Selbstorganschaft keine weitergehende Gestaltungsgrenze für die prinzipale …”

Unechte (organschaftliche) Gesamtvertretung S. 314-321

„… unechten Gesamtvertretungsordnung den allgemein geltenden Gestaltungsgrenzen.1421 Im Rahmen dieser …” „… Weitere – nicht gesetzlich festgelegte – Gestaltungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung bestehen …” „… , ohne dass diese an die Mitwirkung eines Prokuristen gebunden sind.1425 Diese Gestaltungsgrenze greift …”

Übertragung organschaftlicher Vertretungsmacht S. 177-206

„… zugrunde gelegt – finden für die Reichweite und die Gestaltungsgrenzen der prinzipalen Selbstbestimmung im …” „… Gestaltungsgrenzen der prinzipalen Selbstbestimmung der Verbandsmitglieder in ihrer Gesamtheit ergibt sich aus dem …” „… § 6 I. 1. b). 206 gehende Gestaltungsgrenze für die Zuweisung einer umfassenden rechtsgeschäftlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… prinzipale Selbstbestimmung 461. Gestaltungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung 46a) Schutz des …” „… verbandsrechtliche Gestaltungsgrenzen 114(1) Vertragliche Grenzen 114(2) Sonderrecht nach § 35 BGB 116(3 …”

Prinzipale Selbstbestimmung als Teilausschnitt der Privatautonomie und der Verbandssouveränität S. 38-46

„… , sondern deren Grenzen ihrerseits der materiellen Rechtfertigung.82 1. Gestaltungsgrenzen für die …” „… Vertretung im Hinblick auf zwingende Gestaltungsgrenzen für eine Vertretungsorganisation nicht benannt werden …”

Zusammenfassung S. 322-323

„… Vertretungsmacht des Organvertreters mit diesem zusammen für den Verband handeln. Gestaltungsgrenzen für eine …”

Gesamtakt S. 323-324

„… . Gestaltungsgrenzen für eine unechte Gesamtvertretungsordnung von Handelsgesellschaften ergeben sich mit Blick auf die …”

Rechtsnatur der Vertretungsmacht S. 83-85

„… zum Erlöschen gebracht werden kann und welche Gestaltungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung …”

Erlöschen nach Ausgestaltung und Maßgabe des Grundverhältnisses S. 207-210

„… Zusammenhang keine weitergehende Gestaltungsgrenze für die prinzipale Selbstbestimmung zu entnehmen. § 13 …”

Begründung der Vertretungsmacht S. 97-128

„… Rahmen eines Auswahlermessens daher gesetzliche Gestaltungsgrenzen, die an die Person des Vertreters …” „… Rechtsverkehrs zu dienen bestimmt sind. Gestaltungsgrenzen können sich darüber hinaus im Hinblick auf die Person …” „… ) Vertragliche und verbandsrechtliche Gestaltungsgrenzen (1) Vertragliche Grenzen Die prinzipale Selbstbestimmung …”

Übertragung rechtsgeschäftlicher Vertretungsmacht S. 168-177

„… Gestaltungsgrenzen für eine Vertretungsorganisation ist die Zuweisung einer Vertretungsmacht nach § 167 Abs. 1 BGB …”

Handlungsfunktion S. 55-70

„… , verbandsformübergreifend als Gestaltungsgrenze für die prinzipale Selbstbestimmung bei der Gestaltung einer …”

Gesamtvertreterermächtigung S. 331-386

„… nicht außer Kraft gesetzt werden.1486 Welche Gestaltungsgrenzen vor diesem Hintergrund für die Zuweisung …”

doi.org/10.5771/9783845240961

Luis Christopher Kleine Wortmann - Der Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung im deutschen Aktienrecht

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Luis Christopher Kleine Wortmann

Der Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung im deutschen Aktienrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1006 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… positiven Gestaltungsautonomie der HauptversammlungIII.150Gestaltungsgrenzen hinsichtlich weitergehender …” „… Einzelbeschlusses(ii)171Zwischenergebnisccc. 173Gestaltungsgrenzen für vergleichbare Vorgabenddd.173Inhaltsverzeichnis …” „… Gestaltungsgrenzen ohne Bezug zu einer (weitergehenden) Beschränkung einer Ermächtigung2.188Gestaltungsgrenzen bei …”

Schlussteil: Allgemeine Regeln im Zusammenhang mit der Fassung und Ausnutzung von Ermächtigungsbeschlüssen S. 244-248

„… – keinen ermächtigungsspezifischen Gestaltungsgrenzen unterworfen. Dies gilt insbesondere auch bei …” „… Beschlussfassung festgelegt. Eine Gestaltungsgrenze ergibt sich nur aus den gesetzlichen Höchstfristen. Deren …” „… Gestaltungsgrenzen überschreitenden Ermächtigungen sind gem. § 241 Nr. 3 Var. 3 AktG nichtig. Eine Heilung nach …”

2. Kapitel: Entwicklung allgemeiner Regeln zur Fassung und Wirkung von Ermächtigungsbeschlüssen S. 111-243

„… , verknüpfen lassen (dazu A.). Auf Basis selbiger Logik sind neben diesen negativen Gestaltungsgrenzen sodann …” „… Missachtung der positiven wie negativen Gestaltungsgrenzen zu untersuchen und bestimmen (und C.). Notwendige …” „… von Ekkenga, AG 2001, 615 (616) in Bezug auf die Gestaltungsgrenzen bei einem Beschluss i.S.d. § 202 …”

1. Kapitel: Der funktionelle und legislatorische Rahmen von Ermächtigungsbeschlüssen S. 36-110

„… Stewardship-Gedanken zur Bestimmung der Gestaltungsgrenzen bei der Abfassung von Ermächtigungsoptionen sogleich auch …”

doi.org/10.5771/9783748934486

Piero Sansone - Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

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Piero Sansone

Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 116 2011

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Stichwortverzeichnis S. 625-632

„… – Aufnahme der Leiharbeit in das AEntG 51,1?8 ff., 40? f., 408 ff.– § 8 Abs. ? AEntG s. Gestaltungsgrenzen …” „… ff.Gestaltungsgrenzen abweichender Tarifverträge ?4? ff., 5?9 ff.– Achtung des Gesamtschutzes 5?9 ff.– § 8 Abs. ? AEntG …” „… und -methode ?8? ff.– Vergleichszeitpunkt ?9?Hungerlohn-Rechtsprechung s. Gestaltungsgrenzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Zwischenergebnisff. ?41Gestaltungsgrenzen abweichender Tarifverträged. ?4?Reichweite der tarifvertraglichen …” „… Tarifverträge(a)?99Kriterien der Gleichwertigkeit ausländischerTarifverträge(b)400Gestaltungsgrenzen …” „… ?Arbeitsbedingungen von Leiharbeitnehmern nach§ 8 Abs. ? AEntG(?)?57Zusammenfassung der Gestaltungsgrenzenabweichender …”

Tarifvertragliche Regelung S. 319-412

„… untersuchensein wird insbesondere, welchen inhaltlichen Vorgaben und Gestaltungsgrenzen …” „… abschließend bzw. nichtabschließend regeln wollten.Gestaltungsgrenzen abweichender TarifverträgeDie Anwendung …” „… Gestaltungsbefugnis der Tarifvertragsparteien resultierenbzw. abgeleitet werden können. Solche Gestaltungsgrenzen …”

doi.org/10.5771/9783845228891

Seyavash Amini - Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

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Seyavash Amini

Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 62 2017

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Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells S. 213-318

„… (A). Daran anknüpfend sind die Gestaltungsgrenzen, die der Gesetzgeber im Falle der Einführung eines …” „… . B. Die Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers 245 B. Die Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers Im …” „… Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers 247 BGB hinsichtlich absoluter Rechte bestehenden Ansprüche zu. Das sind etwa …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 39-42

„… Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers hinsichtlich der Einführung eines Pauschalvergütungsmodells für internetbasierte …” „… herauszustellen, die den Stein des Anstoßes bilden. Im Hinblick auf die legislative Gestaltungsgrenze ist zu …” „… Pauschalvergütungsmodelle. Darauf basierend wird die Gestaltungsgrenze der nationalen Urheberrechtsgesetzgeber, im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers 245 I. Vorgaben des nationalen Rechts 245 1. Keine einfachgesetzlichen Hürden …” „… konventionsrechtlich zulässig 317 III. Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze 318 …”

Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen S. 319-338

„… Gestaltungsgrenze war zu erforschen, ob und inwieweit sich die zur ____________________ 1080 Vgl. HAEDICKE …” „… Erwägungen 324 Ein mögliches Konzept, das sich im Rahmen der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze bewegt …”

doi.org/10.5771/9783845283135

Benjamin Pant - Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten

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Benjamin Pant

Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 131 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Tarifvertragliche Gestaltungsvarianten und Gestaltungsgrenzen III. 293 Erwägungen des Gesetzgebers1. 293 Abstrakte …” „… Gestaltungsgrenzen im Kontext von § 1 Abs. 1b S. 3 AÜG 2. 294 Konkrete Gestaltungsgrenzen im Kontext von § 1 Abs. 1b …” „… . 349 Tatbestandsvoraussetzungen und Gestaltungsgrenzen2. 350 Rechtsnatur der betrieblichen …”

5. Kapitel: Dispositivität der Höchstüberlassungsgrenze S. 267-401

„… inhaltlichen Gestaltungsgrenzen der Tarifpartner (dazu unter III). Beide Rechtsprobleme tangieren Grundfragen …” „… gebunden ist. Tarifvertragliche Gestaltungsvarianten und Gestaltungsgrenzen Erwägungen des Gesetzgebers Im …” „… Weiteren ist noch die Frage nach den inhaltlichen Gestaltungsgrenzen der Tarifvertragsparteien zu …”

doi.org/10.5771/9783748901914

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