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Björn Hacker - Das liberale Europäische Sozialmodell

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Björn Hacker

Das liberale Europäische Sozialmodell

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 6 2010

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Referenzen im Gesetzgebungsprozess S. 248-255

„… OMK/R einigten, waren beide Gesetze längst verabschiedet. 5.1.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess Die …” „… Gesetzgebungsprozess zum AltEinkG europäische Referenzen zu feststellbar. Zum oben identifizierten zentralen …” „… älterer Menschen spielt im Gesetzgebungsprozess der Vergleich mit anderen EU-Staaten jedoch eine Rolle …”

Referenzen im Gesetzgebungsprozess S. 310-317

„… in seinem Alterssicherungssystem zu erledigen. 5.3.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess Schon in der …” „… . Die Koalition aus ÖVP und FPÖ referiert im Gesetzgebungsprozess die Empfehlungen von Kommission und …”

Referenzen im Gesetzgebungsprozess S. 277-288

„… ausgegangen werden. 5.2.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess Die Analyse der parlamentarischen Diskurse zu den …”

Abbildungsverzeichnis S. 11-12

„… Gesetzgebungsprozess in Deutschland 1226. Basisinformationen zum Gesetzgebungsprozess in Frankreich 1547 …” „… . Basisinformationen zum Gesetzgebungsprozess in Österreich 199Tabellen 1. Messhypothesen zur Feststellung der Effekte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 2385.1.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess 2485.1.3 Alternative Erklärungsfaktoren 2555.1.3.1 …” „… OMK/R-Prozess 2675.2.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess 2775.2.3 Alternative Erklärungsfaktoren …” „… mit dem OMK/R-Prozess 3015.3.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess 3105.3.3 Alternative …”

Methodischer Zugang und Grenzen der Arbeit S. 24-28

„… Datenkorpus umfasst alle für den Gesetzgebungsprozess relevanten Dokumente, wie Gesetzentwürfe und die …” „… Gesetzgebungsprozesse rekonstruiert. Die so herausgearbeitete Wissensordnung zeigt für jedes Gesetzgebungsverfahren …” „… alternativen Erklärungsfaktoren in den Gesetzgebungsprozessen. Dies wird ergänzt durch eigene …”

Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels S. 117-123

„… dann auch im Gesetzgebungsprozess in der Blockadehaltung der SPD im Bundesrat, wo sie seit Mai 1991 …” „… Gesetzgebungsprozess in DeutschlandDer Gesetzgebungsprozess beginnt zumeist mit einem Referentenentwurf, der in der …”

Referenzen im Querschnitt S. 331-334

„… entsprechenden Altersgruppe aus. In Frankreich und Österreich wird dieser Indikator in den Gesetzgebungsprozessen …” „… in den Gesetzgebungsprozessen gegenüber den Regierungsentwürfen zumeist Verbesserungen der …”

Beschreibung der Reformen S. 123-130

„… rein beitragsorientierten Versicherungssystem war im Gesetzgebungsprozess heftig umstritten. Der …” „… als Faktum von allen am Gesetzgebungsprozess beteiligten Parteien, Verbänden und Experten geteilt und …”

Alternative Erklärungsfaktoren S. 317-325

„… Referenz in den beiden folgenden Gesetzgebungsprozessen bilden. Das erste Gutachten der Kommission zur …” „… Regierungsseite greift diese Bezüge im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess auf und ergänzt sie stellenweise um …”

Alternative Erklärungsfaktoren S. 288-297

„… parlamentarischen Gesetzgebungsprozess im europäischen Zusammenhang und auch unter Verweis auf die OMK/R diskutiert …” „… Gesetzgebungsprozess der Réforme Fillon 2003 darstellt, wird das Land innerhalb der EU nicht als Nachzügler und im …”

Alternative Erklärungsfaktoren im Querschnitt S. 334-337

„… den Gesetzgebungsprozessen Bezug genommen wird. Es zeigt sich, dass die identifizierten Reformgründe …”

Strategische Nutzung der OMK/R durch die politischen Akteure S. 341-344

„… Alterssicherung nutzen zu wollen86, bleibt das in den Gesetzgebungsprozessen identifizierte „wechselseitige Lernen …”

Relevanz der OMK/R in den österreichischen Rentenreformen S. 325-329

„… diese Bezüge im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess auf und ergänzt sie stellenweise um Referenzen …”

Harte Gesetzgebung und weiche Koordinierung S. 345-349

„… Abwägung des Gleichstellungsziels zu. Alle nationalen Akteure des Gesetzgebungsprozesses müssen die Fakten …”

Relevanz der OMK/R in den französischen Rentenreformen S. 297-301

„… Reformmaßnahmen im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess gegen Angriffe der Opposition zu immunisieren. Kein …”

Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels S. 198-203

„… ermöglicht (Tálos 2005: 61ff.). Infokasten 7: Basisinformationen Gesetzgebungsprozess ÖsterreichIn der Regel …”

Die OMK/R in Bezug zu anderen Koordinierungsverfahren S. 349-355

„… ; Natali/De la Porte 2004b; De la Porte/Nanz 2004). Doch in den nationalen Gesetzgebungsprozessen selbst, wo …”

Darstellung des Reformdiskurses S. 130-149

„… als Faktum von allen am Gesetzgebungsprozess beteiligten Parteien, Verbänden und Experten geteilt und …” „… einzige Punkt im Gesetzgebungsprozess, an dem die europäische Dimension eine gewisse Relevanz in der …”

Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels S. 152-159

„… jusqu’au 22 décembre 1995” (Palier 2003b: 99). Infokasten 6: Basisinformationen Gesetzgebungsprozess …”

Alternative Erklärungsfaktoren S. 255-264

„… . Im Gesetzgebungsprozess des AltEinkG wird am häufigsten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts …”

Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess S. 301-310

„… erledigen. 5.3.2 Referenzen im Gesetzgebungsprozess Schon in der Diskursanalyse der zwei hier betrachteten …”

Beschreibung der Reformen S. 159-170

„… unüblich ist, um Beratungszeit zu gewinnen und der Dominanz der Regierung im Gesetzgebungsprozess zu …”

Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess S. 267-277

„… Gesetzgebungsprozess Die Analyse der parlamentarischen Diskurse zu den Rentenreformen Frankreichs seit 2003 weist eine …”

Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess S. 237-248

„… im Gesetzgebungsprozess Die Darstellung des parlamentarischen Diskurses der drei hier untersuchten …”

Darstellung des Reformdiskurses S. 170-194

„… .). Subdiskurs II: Wirtschaftsfaktor Alterssicherung Ein zweiter Subdiskurs im Gesetzgebungsprozess der Réforme …”

doi.org/10.5771/9783845225685

Sarah Bütikofer - Das Schweizer Parlament

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Sarah Bütikofer

Das Schweizer Parlament

Series: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies

Volume 9 2014

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Der Gesetzgebungsprozess – die parlamentarische Phase S. 38-43

„… sollte sich dies aber von Grund auf ändern. 2.4 Der Gesetzgebungsprozess – die parlamentarische Phase31 …” „… Gesetzgebungsprozesses32 die ratsinternen Abstimmungen erfolgen. Im Bundesgesetz über die Bundesversammlung33 wird das …” „… Korrekturlesen dieses Unterkapitels. 32 In Abbildung 2.2 ist der Ablauf des Gesetzgebungsprozesses der Schweiz …”

Die politische Kultur des Ständerats S. 31-38

„… Grund auf ändern. 2.4 Der Gesetzgebungsprozess – die parlamentarische Phase31 Im folgenden Kapitel wird …” „… aufgezeigt, an welcher Stelle der parlamentarischen Phase des Gesetzgebungsprozesses32 die ratsinternen …” „… Ablauf des Gesetzgebungsprozesses der Schweiz bildlich dargestellt. 33 Kurz Parlamentsgesetz (ParlG …”

Die Parteien im Ständerat S. 119-122

„… . Kapitel 2.5 für die ausführliche Darstellung des Gesetzgebungsprozesses in der Schweiz. 120 labehere et al …” „… beiden Kammern im Gesetzgebungsprozess nicht gegenseitig blockieren, sondern zu einer einvernehmlichen …”

Abbildungen S. 16

„… : Gesetzgebungsprozess in der Schweiz 40 Abbildung 4.1: Alter und Mandatsdauer der Nationalratsmitglieder am Anfang der …”

Einleitung S. 118-119

„… . Kapitel 2.5 für die ausführliche Darstellung des Gesetzgebungsprozesses in der Schweiz. …”

Ursprünge des politischen Systems der Schweiz S. 20-21

„… besprochen. Ebenfalls in diesem Kapitel wird die parlamentarische Phase des Gesetzgebungsprozesses umfassend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gesetzgebungsprozess – die parlamentarische Phase 38 3. Daten 44 3.1 Eigene Datenerhebungen 44 3.1.1 …”

Literatur S. 149-159

„… Gesetzgebungsprozesses in den Jahren 1995-97. Bern: Parlamentsdienste der Schweizerischen Bundesversammlung. Jeitziner …”

doi.org/10.5771/9783845250069

Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke - Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

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Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke

Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 30 2007

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Mitwirkung beider Geschlechter am Gesetzgebungsprozess S. 126-129

„… Abdrängung aufrechterhalten und stabilisieren.3.4.7 Mitwirkung beider Geschlechter am Gesetzgebungsprozess …” „… Gesetzgebungsprozess Zweites FamilienförderungsgesetzDiese Studie arbeitet Empfehlungen zu Leitlinien aus, wie GM in …” „… Auseinandersetzung mit dem Gesetzgebungsprozess Zweites Familienförderungsgesetz wurde in diesem Kapitel …”

Berechnungsmethodik des BMF S. 139-144

„… . Ersichtlich gab diese Genese dem Gesetzgebungsprozess seine Kontur. Ein Diskurs über Grundfragen der …” „… , die im Gesetzgebungsprozess verschlossen blieben. Wie hätte sich der Gesetzgeber diesem …” „… werden Wirkungsverläufe einbezogen, die im beobachteten Gesetzgebungsprozess keine oder keine …”

Gender Mainstreaming im Gesetzgebungsverfahren S. 237-239

„… Gesetzgebungsprozess nützlich oder anwendbar sind. Zum anderen wurde gezielt nach Erfahrungen mit GM im Bereich der …” „… GesetzgebungsverfahrenMechanismen einer systematischen Implementierung von GM in Gesetzgebungsprozesse existieren in einigen Ländern …” „… in den Gesetzgebungsprozess ein. Viele Länder – wie Dänemark, Österreich und Nordirland – beginnen …”

Vorwort von Ulrich Mückenberger S. 19-34

„… Gesetzesvorhabens »Zweites Familienförderungsgesetz« (Gesetzgebungsprozess und das Gesetz als dessen Resultat) unter …” „… , wäre der Gesetzgebungsprozess dieser Maxime systematisch gefolgt? (hypothetische Seite des …” „… Betrachtung des empirischen Gesetzgebungsprozesses außer Betracht zu bleiben.Andererseits sollten aus der …”

Einleitung S. 85

„… GM-bezogene Zugangsweise bedeutsam sind und deshalb in zukünftigen Gesetzgebungsprozessen Aufmerksamkeit …” „… beobachteten Gesetzgebungsprozess (Kap. 3.4.7). Kap. 3.5 arbeitet an dem beobachteten Gesetzgebungsverfahren …” „… Gesetzgebungsprozess führte, äußerte – ein Unterabschnitt gewidmet. …”

Begründungen und Wirkungsannahmen S. 98-99

„… und Wirkungsannahmen innerhalb der für den Gesetzgebungsprozess bedeutsamen politischen …” „… Gesetzgebungsprozess Eingang? Wie würden diese Unterschiede – nach Auffassung der am Gesetzgebungsprozess Beteiligten …”

Definition der gleichstellungspolitischen Ziele bei der Familienförderungsgesetzgebung S. 230-231

„… mehrfacher Annäherungen der Versuch unternommen worden zu ermitteln, wie der Gesetzgebungsprozess zum Zweiten …” „… Restriktionen, unter denen der beobachtete Gesetzgebungsprozess stand – den Vorgaben des …” „… des gesetzgeberischen Prozesses, so hätte sich der Gesetzgebungsprozess Zweites Gesetz zur …”

Grundsätzliche Überlegungen S. 278-279

„… Überlegungen wären mit Nachdruck im Rahmen steuerlicher Gesetzgebungsprozesse zu berücksichtigen. Hier stellt …” „… beobachtete Gesetzgebungsprozess hat deutlich gemacht, dass bei der Behandlung einer einzelnen …” „… Planung der Eingliederung von GM in einzelne Gesetzgebungsprozesse gibt, kann sich GM im Wettstreit mit …”

Parlamentarisch-administratives Vorfeld S. 279-280

„… beobachtete Gesetzgebungsprozess hat deutlich gemacht, dass bei der Behandlung einer einzelnen …” „… Planung der Eingliederung von GM in einzelne Gesetzgebungsprozesse gibt, kann sich GM im Wettstreit mit …” „… stellen.Dennoch muss nach der Beobachtung des Gesetzgebungsprozesses (Kap. 3) ein Umstand zu denken geben. Im …”

Fragestellung der weiteren Untersuchung: wo und wie ist dieses Verfahren operationalisierbar? S. 84

„… . Sie schlägt vielmehr einen »induktiven« Weg ein. Wo sind im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses …” „… , Gegenstandsbereiche, Methoden und Akteur/innen identifiziert werden, um GM in zukünftigen Gesetzgebungsprozessen …”

2.2 Versuche gleichheitlicher Beteiligung S. 269

„… Kommission für Frauenfragen in Gesetzgebungsprozesse eingebunden. Dahinter steht die Gewissheit, dass …” „… Gesetzgebungsprozess.5.12.4 Wege zu einer neuen gleichstellungspolitischen Kultur Auffällig für die beobachteten …”

2.3 Ressortübergreifende Kooperationen S. 269

„… Kommission für Frauenfragen in Gesetzgebungsprozesse eingebunden. Dahinter steht die Gewissheit, dass …” „… Gesetzgebungsprozess.5.12.4 Wege zu einer neuen gleichstellungspolitischen Kultur Auffällig für die beobachteten …”

Anknüpfungspunkte für Gender Mainstreaming auf der Referatsebene S. 129-133

„… Empirische Anknüpfungspunkte für GM aus dem Gesetzgebungsprozess Zweites FamilienförderungsgesetzDiese Studie …” „… das Vorgehen induktiv. Anhand der Beobachtung und Auseinandersetzung mit dem Gesetzgebungsprozess …” „… Aspekte im Gesetzgebungsprozess tatsächlich 46 »Bei der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag am 16.10.94 wurde …”

Zusammenfassendes Fazit und weiterführende Überlegungen S. 137-138

„… verfügt.Im beobachteten Gesetzgebungsprozess hat ein dem GM entsprechendes GIA nicht stattgefunden. Es gab …” „… war beim beobachteten Gesetzgebungsprozess nur marginal zu verzeichnen. Tatsächlich kam es zu einem …”

2.4 Wege zu einer neuen gleichstellungspolitischen Kultur S. 269-270

„… Kommission für Frauenfragen in Gesetzgebungsprozesse eingebunden. Dahinter steht die Gewissheit, dass …” „… Gesetzgebungsprozess.5.12.4 Wege zu einer neuen gleichstellungspolitischen Kultur Auffällig für die beobachteten …”

Zielvorstellung S. 271-272

„… Steuergesetzgebung umzugehen sei.1 Die Empfehlungen beruhen auf der Beobachtung des Gesetzgebungsprozesses Zweites …” „… beobachteten Gesetzgebungsprozess hätte aussehen können (Kap. 4), sowie der Beobachtung anderer europäischer …”

2.1 Probleme der Datenlage sowie der Gender-Kompetenz und Versuche ihrer Bewältigung S. 268-269

„… Gleichstellung und in der Schweiz die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen in Gesetzgebungsprozesse …” „… interdisziplinären Eidgenössischen Kommission in den schweizerischen Gesetzgebungsprozess.5.12.4 Wege zu einer neuen …”

Gender Mainstreaming als (zumindest) verfahrensmäßiger Rationalitätsmaßstab S. 82-84

„… . Sie schlägt vielmehr einen »induktiven« Weg ein. Wo sind im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses …” „… , Gegenstandsbereiche, Methoden und Akteur/innen identifiziert werden, um GM in zukünftigen Gesetzgebungsprozessen …”

Finanzausschuss S. 135-137

„… . Der beobachtete Gesetzgebungsprozess legt eher die Annahme nahe, dass es zu einem unverbundenen …” „… über verfassungsrechtliche Entscheidungsspielräume verfügt.Im beobachteten Gesetzgebungsprozess hat ein …”

Notwendigkeit ressortübergreifender Vereinbarkeitspolitik S. 216-218

„… beobachteten Gesetzgebungsprozesses verschiedentlich angedeutet, ist aber – mit Ausnahme der mit § 33c EStG …” „… Gesetzgebungsprozesses. Denn dieser war ausgelöst worden durch die Bundesverfassungsgerichtsentscheidung von 1998. Wäre …”

Familienbild des BVerfG und Realität von Familie unter GM-Gesichtspunkten S. 228-230

„… Gesetzgebungsprozess zum Zweiten Familienförderungsgesetz sich gestaltet hätte, wäre bei ihm das Konzept des Gender …” „… . Erfolgskontrolle und Evaluation.Von den zahlreichen Restriktionen, unter denen der beobachtete Gesetzgebungsprozess …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Geschlechter am Gesetzgebungsprozess 1263.4.7.1 Geschlechtsspezifische Repräsentation und Beteiligung von …” „… Überlegungen 1293.5 Empirische Anknüpfungspunkte für GM aus dem Gesetzgebungsprozess Zweites …”

Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) S. 99-103

„… Wertevorstellungen von Frauen und Männern in den Gesetzgebungsprozess Eingang? Wie würden diese Unterschiede – nach …” „… Auffassung der am Gesetzgebungsprozess Beteiligten – durch die neuen Regelungen beeinflusst?Die Begriffe …”

Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens S. 85-97

„… GM-bezogene Zugangsweise bedeutsam sind und deshalb in zukünftigen Gesetzgebungsprozessen Aufmerksamkeit …” „… beobachteten Gesetzgebungsprozess (Kap. 3.4.7). Kap. 3.5 arbeitet an dem beobachteten Gesetzgebungsverfahren …” „… Gesetzgebungsprozess führte, äußerte – ein Unterabschnitt gewidmet. 863.2.1 Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens3.2.1.1 …”

Geleitwort Barbara Hendricks Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen S. 17-18

„… Gesetzgebungsprozess und Schlussfolgerungen für die mögliche Einbeziehung des Gender Mainstreaming zu erhalten. Das …”

Inhalt des Zweiten Gesetzes zur Familienförderung S. 97-98

„… dieser Studie waren die Begründungen und Wirkungsannahmen innerhalb der für den Gesetzgebungsprozess …”

Analyse der Probleme und Betroffenen S. 231-232

„… . 2.2.3).Wäre GM die Maxime des gesetzgeberischen Prozesses, so hätte sich der Gesetzgebungsprozess …”

0Finnland S. 265-266

„… interdisziplinäres Gremium, das in den Gesetzgebungsprozess eingebunden ist. Sie kann auf Gesetze einwirken und …”

Hinzuziehung externer Expertise S. 273-274

„… . 2746.2.2.2 Mobile Expert/innenIn verschiedenen Phasen des steuerpolitischen Gesetzgebungsprozesses ist …”

Politik und Rationalität – wie vermitteln? S. 280-281

„… stellen.Dennoch muss nach der Beobachtung des Gesetzgebungsprozesses (Kap. 3) ein Umstand zu denken geben. Im …”

1Schweiz S. 266-267

„… Gesetzgebungsprozess eingebunden ist. Sie kann auf Gesetze einwirken und Gleichstellungswissen sowie eine zusätzliche …”

Gremienparität S. 277-278

„… Gesetzgebungsprozesse zu berücksichtigen. Hier stellt sich jedoch – neben der Frage nach Datengrundlagen, Instrumenten …”

Daten-Grundlage S. 274-276

„… 2746.2.2.2 Mobile Expert/innenIn verschiedenen Phasen des steuerpolitischen Gesetzgebungsprozesses …”

Neuregelung des Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG) S. 119-121

„… . Solche Datengrundlage hat dem Gesetzgebungsprozess ersichtlich nicht zur Verfügung gestanden.Aufgrund der …”

Neuregelung des Ausbildungsfreibetrages (§ 33a Abs. 2 EStG) S. 121-123

„… hat dem Gesetzgebungsprozess ersichtlich nicht zur Verfügung gestanden.Aufgrund der traditionell im …”

Neuregelung des Sonderausgabenabzuges hauswirtschaftlicher Beschäftigungsverhältnisse (§ 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG) S. 123-126

„… aufrechterhalten und stabilisieren.3.4.7 Mitwirkung beider Geschlechter am Gesetzgebungsprozess3.4.7.1 …”

Verfügbare Daten und Statistiken S. 146-150

„… Zeitpunkt des hier analysierten Gesetzgebungsprozesses zugängliche Statistiken der EVS, des SOEP, des …”

Neuregelung der Kinderfreibeträge (§ 32 Abs. 6 EStG) S. 103-108

„… in gleicher Weise berufliche Nachteile auszuschließen.Im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses …”

Haushalts- und Familienformen in Deutschland S. 150-155

„… Zeitpunkt des hier analysierten Gesetzgebungsprozesses zugängliche Statistiken der EVS, des SOEP, des …”

Voraussetzungen bzw. gesellschaftliche Rahmenbedingungen S. 196-202

„… hier beobachteten Gesetzgebungsprozess eine allenfalls episodische Rolle gespielt. Seit den 50er Jahren …”

doi.org/10.5771/9783845200750

Christian Wiesel - Nichtraucherschutz in Deutschland

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Christian Wiesel

Nichtraucherschutz in Deutschland

2014

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Der Gesetzgebungsprozess auf Ebene des Bundes S. 37-94

„… 37 III. Der Gesetzgebungsprozess auf Ebene des Bundes 1. Staatliche Nichtraucherschutzinitiativen …” „… 2006 In diesem Kapitel soll der Versuch unternommen werden, den Gesetzgebungsprozess für einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Multiple-Streams-Ansatz (MSA) 31 9. Netzwerkanalyse 35 10. Gewichtete additive Indizes 36 III. Der Gesetzgebungsprozess …” „… Gesetzgebungsprozess auf Ebene des Bundes 91 11 IV. Die Phase der Selbstkoordination der Länder 95 1. Chronologie des …”

Gesellschaftliche und historische Aspekte von Rauchverboten S. 17-21

„… politics-Ebene erfolgt eine Beschränkung auf jene Gesetzgebungsprozesse, die sich im Bund und im – beispielhaft …” „… Zeit – wurde der Gesetzgebungsprozess in Form des policy-cycles, wenn auch nicht immer komplett, drei …”

Forschungsrahmen und Methodik S. 22-36

„… . Durch diese verschiedenen Gesetzgebungsprozesse und teils voneinander abweichende Regelungen in …” „… Untersuchungen zu Teilaspekten, etwa dem Einfluss der Tabaklobby auf den Gesetzgebungsprozess im Bund16; zu …”

Die Phase der Selbstkoordination der Länder S. 95-99

„… Gesetzgebungsprozesses steht und im rechtsfreien Raum agierte. Interessant ist das allemal, juristisch bedenklich jedoch …”

Fazit und Ausblick S. 181-188

„… untersuchten Gesetzgebungsprozesse. Die politischen Abläufe konnten damit plastisch veranschaulicht werden …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 189-310

Die Nichtraucherschutzgesetzgebung auf Ebene der Länder S. 100-180

doi.org/10.5771/9783845238258

Wolf J. Schünemann, Marianne Kneuer - E-Government und Netzpolitik im europäischen Vergleich

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Wolf J. Schünemann (ed.), Marianne Kneuer (ed.)

E-Government und Netzpolitik im europäischen Vergleich

Series: E-Government und die Erneuerung des öffentlichen Sektors

Volume 19 2019

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Simon P. Rinas Alter Wein in neuen Schläuchen? Netzneutralität im EU-Gesetzgebungsprozess S. 235-258

„… Simon P. Rinas Alter Wein in neuen Schläuchen? Netzneutralität im EU-Gesetzgebungsprozess …” „… Service Provider. Alter Wein in neuen Schläuchen? Netzneutralität im EU-Gesetzgebungsprozess 237 any …” „… Schläuchen? Netzneutralität im EU-Gesetzgebungsprozess 239 cherschutz durch europäische Harmonisierung5 auf …”

Vorwort zur zweiten Auflage S. 5-16

„… unter dem Titel Alter Wein in neuen Schläuchen? Netzneutralität im EU-Gesetzgebungsprozess mit einem …” „… Simon P. Rinas Alter Wein in neuen Schläuchen? Netzneutralität im EU- Gesetzgebungsprozess 235 Ana …”

Véronique Millim E-Government-Strategie in Luxemburg am Beispiel des digitalen Verwaltungsportals „Guichet.lu“ S. 149-166

„… und die Frage der Digitalisierung bereits während des Gesetzgebungsprozesses als essentieller …”

doi.org/10.5771/9783845291918

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