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Christoph Grabenwarter - Europäischer Grundrechteschutz

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Christoph Grabenwarter (ed.)

Europäischer Grundrechteschutz

2014

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Mattias Wendel § 18 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit S. 737-804

„… in Deutschland durch das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU).135 Die Rechtsgrundlagen zum Erlass …” „… Freizügigkeitsrecht: Becker, Ulrich, Freizügigkeit in der EU – auf dem Weg vom Begleitrecht zur Bürgerfreiheit, EuR …” „… freizügigkeitsrechtlichen Rechtsprechung vgl Dougan, ELRev. 2006, 613 ff. § 18 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit18 740 …”

Robert Uerpmann-Wittzack § 10 Ehe und Familie S. 415-452

„… ff). Außerdem beeinflusst der europäische Schutz von Ehe und Familie das Freizügigkeits- und …” „… sich allerdings früh bei der Freizügigkeit (s. Wendel, § 18, Rn 47 ff). Die aus wirtschaftspolitischen …” „… Gründen gewollte Freizügigkeit führt zu einer Mobilität innerhalb der EU, die familiäre Beziehungen vor …”

Vorwort S. 7-18

„… Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit (Wendel) .........................................§ 18 737 Justizgrundrechte …” „… ...................................................................................C. 731 Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit .......................................................§ 18 …” „… .........................................................................III. 744 Einzelne Unionsbürgerrechte, insbesondere Freizügigkeit ............................B. 754 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 845-872

„… 2 13 f – -srecht 15 69, 72 Freizügigkeitsrichtlinie – RL 2004/38 18 51 Freizügigkeits- und …” „… – Verhältnis zur Freizügigkeit 8 13 Forum externum 15 127 Stichwortverzeichnis 857 Forum internum 11 13, 15 …” „… europäische Rechtsetzung 8 27 – personaler Schutzbereich 8 68 – Verhältnis zur EMRK 8 28 ff Freizügigkeit …”

Marc Bungenberg § 17 Soziale Rechte S. 681-736

„… über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1968 L 257/2, berichtigt in …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1976 L 39/2. Verordnung (EWG) Nr. 2434/92 des …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. 1992 L 245/1. Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des …”

Christoph Grabenwarter § 13 Wirtschaftliche Grundrechte S. 505-524

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . 3 bb) Die Freizügigkeit der Unionsbürger (Art. 15 Abs. 2) . . . . . . . . 8 cc) Das Verbot der …” „… . 1, in die nur den Unionsbürgern eingeräumte Freizügigkeit des Art. 15 Abs. 2 und schließlich in das …” „… beachten ist gerade im systematischen Kontext des Unionsrechts, dass selbst die Freizügigkeit der …”

Jan Henrik Klement § 8 Freiheit der Person S. 345-384

„… , Freiheit der Person und Freizügigkeit, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hg.), Handbuch der …” „… Verhältnis der persönlichen Freiheit zum Grundrecht auf Freizügigkeit nach Art. 45 GRC, Art. 21 Abs. 1 AEUV …” „… , als enthalte er die Anforderungen des die Freizügigkeit gewährleistenden Art. 2 4. Prot. EMRK „im …”

Bearbeiterverzeichnis S. 19-20

„… Unionsbürgerrechte, Freizügigkeit 19 …”

Frank Schorkopf § 3 Grundrechtsverpflichtete S. 135-158

„… Gemeinschaftsrechts zu eröffnen. Zwar sei jeder Freiheitsentzug geeignet, die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit zu …” „… Rechtsprechungspraxis lässt sich auch die alternative Deutung ableiten, dass die nicht-wirtschaftliche Freizügigkeit der …” „… rechtfertigen, wenn der Sachverhalt in den Anwendungsbereich des Freizügigkeitsrechts von Unionsbürgern (Art. 21 …”

Jörg Gundel § 2 Grundrechtsberechtigte S. 107-134

„… gewährte Freizügigkeit ist wieder auf Unionsbürger beschränkt, ebenso der diplomatische Schutz gegenüber …” „… allem die Unionsbürger-Freizügigkeit (Art. 21 AEUV, 45 GRCh): Sie folgt nach ihrer Konzeption als …” „… Europäischen Union, 2006, S. 104 f; auch Art. 45 Abs. 2 GRCh verweist für die Freizügigkeit der Drittstaatler …”

Matthias Cornils § 5 Schrankendogmatik S. 191-252

Hans-Joachim Cremer § 1 Funktionen der Grundrechte S. 37-106

Stefanie Schmahl § 15 Gleichheitsgarantien S. 549-632

„… . 22 Einen grundlegenden Schritt stellt aber die sog. FreizügigkeitsRL 2004/38/EG (ABl. EU 2004 L …” „… von wirtschaftlicher Betätigung losgelöste Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV) eingeführt worden.35 Die …”

Robert Rebhahn § 16 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 633-680

„… zumindest im Kern weitestgehend überein.100 Der EuGH hat den Begriff v.a. zur Freizügigkeit entfaltet, für …”

Marten Breuer § 7 Fundamentalgarantien S. 301-344

„… einem allgemeinen Freizügigkeitsrecht ausgebaut hat.65 Sollte der EuGH bei der Menschenwürde ähnlich …”

doi.org/10.5771/9783845258324

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU S. 1093-1100

„… – Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU vom 30.07.2004 (BGBl. I, S. 1950, 1986), zuletzt geändert durch Artikel 4 des …” „… 1092FreizügG/EU Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern …” „… nahestehenden Personen von Deutschen, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit nach Artikel 21 des Vertrages über …”

Staatsangehörigkeitsgesetz – StAG S. 1871-1881

„… Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl …” „… die Freizügigkeit, eine Blaue Karte EU oder eine Aufenthaltserlaubnis für andere als die in den §§ 16a …” „… Schwei-zerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit besitzen.§ 12 [Einbürgerung trotz fremder …”

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Konsolidierte Fassung) S. 950-955

„… zu Dokumenten Art. 43 Der Europäische Bürgerbeauftragte Art. 44 Petitionsrecht Art. 45 Freizügigkeit …” „… . 45 Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit: (1) Die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger haben das Recht …” „… Verträge Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit gewährt werden.Art. 46 Diplomatischer und konsularischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ................................................................................................................................1088FreizügG/EU = Freizügigkeitsgesetz/EU …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… Freizügig-keitsgesetzes/EU) ist eine Gebühr in Höhe von 10 Euro zu erheben.§ 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche …” „… (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU) Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz …” „… einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S …”

Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… gleichwertiges Recht auf Freizügigkeit genießt, undii) nicht im Besitz einer Aufenthaltskarte gemäß der …” „… Unionsbürgern gleichwertiges Recht auf Freizügig-keit genießt undii) diese Drittstaatsangehörigen im Besitz …” „… andererseits ein dem Recht von Unionsbürgern gleichwertiges Recht auf Freizügigkeit genießt, undb) nicht im …”

Europäische Menschenrechtskonvention S. 869-883

„… Zusatzprotokoll enthalten sindArt. 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen SchuldenArt. 2 – FreizügigkeitArt. 3 …” „… Verpflichtung zu erfüllen.Art. 2 – Freizügigkeit: 1. Jedermann, der sich rechtmäßig im Hoheitsgebiet eines …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung) – Auszug S. 903-949

„… UnionsbürgerschaftArt. 21 FreizügigkeitsrechteArt. 22 Kommunalwahlrecht; Wahlrecht zum Euröpäischen ParlamentArt. 23 …” „… : Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und KapitalverkehrKapitel 1: Die ArbeitskräfteArt. 45 …” „… Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und KapitalverkehrKapitel 1: Die ArbeitskräfteArt. 45 …”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S. 1137-1173

„… . 10 Brief-, Post- und FernmeldegeheimnisArt. 11 Freizügigkeit Art. 12 Berufsfreiheit …” „… durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.Art. 11 [Freizügigkeit]: (1) Alle …” „… Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf …”

Diplomaten-RdSchrAA S. 755-790

„… ) 2.1.2.5.3 Unverletzlichkeit der Privatwohnung und des Vermögens (Art. 30 WÜD) 2.1.2.6 Freizügigkeit (Art. 26 …” „… Voll-streckungsmaßnahmen in private Kfz von Diplomaten, vgl. unten Teil 6). 2.1.2.6 Freizügigkeit (Art. 26 WÜD): Der …” „… Gepäcks, - Unverletzlichkeit der Privatwohnung, - Freizügigkeit, - Zeugnisverweigerungsrecht, - Befreiung …”

Infektionsschutzgesetz – IfSG – Auszug S. 1217-1236

„… Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft – Visakodex – Auszug S. 2276-2296

„… . L 81 vom 21.3.2001, S. 1), unbeschadeta) des Rechts auf Freizügigkeit, das Drittstaatsangehörige …” „… Mitgliedstaaten einerseits und den betreffenden Drittstaaten anderer-seits Freizügigkeitsrechte genießen, die …”

Asylgesetz – AsylG – Auszug S. 49-76

„… , ohne freizügigkeits-berechtigt oder im Besitz eines Aufenthaltstitels zu sein, wenn es zuvor noch …”

Personalausweisgesetz – PAuswG S. 1614-1628

„… , die Unions-bürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… Ausländer,1. deren Rechtsstellung von dem Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern …” „… Ausländer freizügigkeitsberechtigt war,4. Zeiten eines rechtmäßigen Aufenthalts zum Zweck des Studiums oder …”

Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

„… Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen über das Recht auf Freizügigkeit verfügen, müssen die …” „… der Europäischen Union ist eine Abweichung vom grund-legenden Prinzip der Freizügigkeit eng auszulegen …”

Vertrag über die Europäische Union – (Konsolidierte Fassung) S. 887-902

„… , die Freizügigkeit unter gleichzeitiger Gewährleistung der Sicherheit ihrer Bürger durch den Aufbau …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Freiwillige Gerichtsbarkeit 1049Freizügigkeit 877, 953, 1139Arbeitnehmer 910Ausländer 84Berechtigte 1092 …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV S. 677-682

„… des Passgesetzes,c) § 10 Abs. 5 des Freizügigkeitsgesetzes/EU,d) § 64b Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und …” „… Freizügigkeitsgesetzes/EU,d) § 64b Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung,e) § 49 Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und …”

Bundespolizeiaufgabenübertragungsverordnung – BPolZollV S. 675-676

„… Fassung und3. nach § 8 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 3 des Freizügigkeitsgesetzes/EU vom 30. Juli 2004 (BGBl …”

Arbeitsförderung – Auszug S. 1787

„… und ihre freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen eine Beschäftigung nur mit Genehmigung der …” „… erteilt werden. (4) Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nach Absatz 1 und ihre freizügigkeitsberechtigten …”

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz – VwVG S. 2358-2362

„… , dass bei der betroffenen Person das Nichtbestehen oder der Verlust des Freizügigkeitsrechts …” „… Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt. Die Erhebung nach Absatz 1 Nummer 2 bei …”

Ausländerzentralregistergesetz – AZRG – Auszug S. 228-242

„… § 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU für den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt gegeben sind …” „… politischen Be-tätigung, den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU …” „… Daten nicht lediglich um die Grunddaten von Ausländern, die keine freizügigkeitsbe-rechtigten …”

Beschäftigungsverordnung – BeschV S. 403-413

„… Großbri-tannien und Nordirland im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU sowie der …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Ferdinand Wollenschläger - Europäischer Freizügigkeitsraum – Unionsbürgerschaft und Migrationsrecht

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Ferdinand Wollenschläger (ed.)

Europäischer Freizügigkeitsraum – Unionsbürgerschaft und Migrationsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Katharina Lugani, Duy Tuong Huynh § 10 Freizügigkeit und IPR S. 355-388

„… Freizügigkeit und IPR Katharina Lugani/Duy Tuong Huynh A. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht im …” „… Gewährleistung der Freizügigkeit elementare Bedeutung.1 Das Freizügigkeitsrecht hat daher auch eine überragende …” „… . http://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/41/freizugigkeit-der-arbeitnehmer (zuletzt abgerufen: 14.8.2019). 14 Thym EuR 2011, 487 (492); vgl …”

Hanno Kube § 8 Freizügigkeit und Steuerrecht S. 297-324

„… Freizügigkeit. Dies spricht dagegen, die Berufung auf das Freizügigkeitsrecht gegenüber dem Herkunftsstaat …” „… Freizügigkeit anerkennt, lassen Raum für eine verhältnismäßige Abstimmung zwischen dem Freizügigkeitsinteresse …” „… Freizügigkeit und Steuerrecht Hanno Kube* A. Freizügigkeit und Steuerrecht – Einführung und …”

Heinz-Dietrich Steinmeyer § 9 Freizügigkeit und Sozialversicherung S. 325-354

„… von dem freizügigkeitsspezifischen Sozialrecht.1 Die Möglichkeit grenz- überschreitender Freizügigkeit …” „… Freizügigkeit und Sozialversicherung Heinz-Dietrich Steinmeyer A. Einleitung und Rechtsgrundlage …” „… Grundsicherungssysteme in den Mitgliedstaaten, SR 2018, 1 ff., 8 f.; Klang, Klaus, Soziale Sicherheit und Freizügigkeit …”

Susanne K. Schmidt § 2 Freizügigkeit der Unionsbürger – politikwissenschaftliche Betrachtung S. 77-106

„… Freizügigkeit der Unionsbürger – politikwissenschaftliche Betrachtung Susanne K. Schmidt A …” „… Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 5. Die Legitimität eines …” „… 15.10.1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. L 257 vom 19.10.1968, 2 …”

Friederike Wapler § 7 Freizügigkeit von Familienmitgliedern von Unionsbürgern S. 263-294

„… Freizügigkeit von Familienmitgliedern von Unionsbürgern7 266 Wapler 4 Das Freizügigkeitsrecht der …” „… Freizügigkeit von Familienmitgliedern von Unionsbürgern Friederike Wapler A. Einführung …” „… 15.10.1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Gemeinschaft, ABl. L 257 vom 19.10.1968, 2 …”

2. Abschnitt: Freizügigkeit für Unionsbürger S. 191-192

„… 2. Abschnitt: Freizügigkeit für Unionsbürger …”

Andreas J. Kumin, Sebastian Schneider § 14 Brexit und unionsrechtliche Freizügigkeit natürlicher Personen S. 473-502

„… Brexit und unionsrechtliche Freizügigkeit natürlicher Personen Andreas J. Kumin/Sebastian Schneider …” „… Freizügigkeit natürlicher Personen14 474 Kumin/ Schneider 1 Die Sorge um das Schicksal jener Personen, die ihre …” „… unionsrechtlich gewährleistete Freizügigkeit in Anspruch genommen haben, stand ab dem Bekanntwerden des …”

B. Unionsbürgerschaft und Freizügigkeit innerhalb der EU S. 75-76

„… B. Unionsbürgerschaft und Freizügigkeit innerhalb der EU 1. Abschnitt: Grundfragen …”

Thomas Kleinlein § 19 Freizügigkeit als Menschenrecht, Internationales Asylrecht (EMRK und Völkerrecht) S. 657-698

„… internationalen Freizügigkeitsrechts39 mit einer weitreichenden rechtlichen Anerkennung der Freizügigkeit durch …” „… Freizügigkeitsrechts 19 Kleinlein 669 16 Freizügigkeit als Menschenrecht Überblick über die völkervertragsrechtlichen …” „… Freizügigkeitsrechten. Art. 22 Abs. 1 AmMRK und Art. 12 Abs. 1 AfrCharta gewähren jeweils interne Freizügigkeit für sich …”

Christian Tietje, Andrej Lang § 15 Freizügigkeit in der WTO und in regionalen Integrationsgemeinschaften jenseits Europas S. 503-558

„… Sonderstellung der EU im Freizügigkeitsrecht auch Geddes ua in Geddes ua, S. 230. § 15 Freizügigkeit in der WTO …” „… Strukturmerkmal der Freizügigkeit jenseits des Staats ist die Regionalisierung des Freizügigkeitsrechts, die sich …” „… Freizügigkeit zugrunde legen. Dagegen zeichnen sich umfassende Freizügigkeitsregime, wie die EU oder der …”

Ferdinand Wollenschläger § 1 Das Rechtssystem des Europäischen Freizügigkeitsraums – Einführung S. 53-74

„… Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG die Rechtsprechung nicht nur kodifiziert, sondern den Freizügigkeits-Acquis zugleich …” „… Konstituierung und Entwicklung des Europäischen Freizügigkeitsraums . . . . . . . . . 1 B. Freizügigkeit im …” „… Europäischen Freizügigkeitsraums bewirkt (→ Rn. 40). Freizügigkeit im Europäischen Freizügigkeitsraum Den …”

Stefan Kadelbach § 5 Das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger S. 193-236

„… sind, kommt für sie die allgemeine Freizügigkeit des Art. 21 AEUV in Frage.54 Freizügigkeitsrechte …” „… . . . . . . . . 88 II. Freizügigkeit als Diskriminierungsverbot …” „… und „mitgebrachte“ Rechte . . . . . . . . . . . . . 113 III. Freizügigkeit als Beschränkungsverbot 116 …”

Astrid Epiney § 13 Das Freizügigkeitsabkommen Schweiz–EU S. 447-472

„… . § 13 Das Freizügigkeitsabkommen Schweiz–EU13 464 Epiney 37 38 Einschränkungen der Freizügigkeit Nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 VI. Einschränkungen der Freizügigkeit . . . . 39 E. Exkurs: zu den sog. institutionellen Fragen 42 …” „… . 197 Ziff. 9 BV, Jusletter vom 2.6.2014; dies., Freizügigkeit Schweiz – EU: status quo, Perspektiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… behandelt (Band 9). Zum anderen ist dem Europäischen Freizügigkeitsraum, mithin dem Freizügigkeits- und …” „… : Freizügigkeit für Unionsbürger Das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger (Kadelbach …” „… 53 Die Konstituierung und Entwicklung des Europäischen Freizügigkeitsraums ...A. 53 Freizügigkeit im …”

Bearbeiterverzeichnis S. 31-34

„… 2013/33/EU) Duy Tuong Huynh Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf § 10 Freizügigkeit und IPR Prof. Dr …” „… Friedrich-Schiller-Universität Jena § 19 Freizügigkeit als Menschenrecht, Internationales Asylrecht (EMRK und Völkerrecht) 31 …” „… Kube Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg § 8 Freizügigkeit und Steuerrecht Mag. Dr. Andreas J. Kumin …”

Andrea Kießling § 6 Ausweisungsschutz S. 237-262

„… FreizügG/EU Auch wenn die Freizügigkeitsrichtlinie den Mitgliedstaaten nicht ausdrücklich vorschreibt zu …” „… 1. Schwerwiegende Gründe der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, § 6 Abs. 4 Freizüg …” „… G/EU . . . . . . . 70 2. Zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit, § 6 Abs. 5 Freizüg …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1055-1090

„… Freizügigkeit durch nationales Namenskollisionsrecht 10 29 f. – Beeinträchtigung des Freizügigkeitsrechts 10 27 …” „… ff. – Anerkennung zur Förderung der Freizügigkeit 10 64 – Anwendbarkeit von Unionsrecht 10 61 …” „… Rechtsprechung 10 41 ff. – Rechtmäßigkeit des Namenserwerbs 10 34 ff. – Rechtsprechung des EuGH zu Freizügigkeit …”

Stefan Lorenzmeier § 12 Assoziierungsfreizügigkeit (Türkei, Balkan, Ukraine, Mittelmeer) und EFTA/EWR S. 417-446

„… . Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 1. Unmittelbare Wirkung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 I. Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 II. Systeme sozialer …” „… , 1999; Hailbronner, Kay, Die Freizügigkeit türkischer Staatsangehöriger nach dem Assoziationsabkommen …”

Johannes Eichenhofer § 23 Das Recht auf Daueraufenthalt S. 853-884

„… Intra-Freizügigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 3. Behandlung im Zweitstaat …” „… Grundrechteschutz (EnzEuR Bd. 2, 1. Aufl.) § 2 Rn. 13, der zu Recht betont, dass diese Freizügigkeit keinen …” „… , Drittstaatsangehörigen Freizügigkeit in ihrem Hoheitsgebiet zu gewähren. Für Groß/Tryjanowski Der Staat 2009, S. 259 (272 …”

Constanze Janda § 25 Zugang zu Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige S. 923-968

„… Zusammenhänge . . . . . . . . . . . . 12 I. Primärrechtliche Einordnung . . . . . . . . . . 13 1. Freizügigkeit …” „… Rates vom 15.10.1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft, ABl. L 257 vom …” „… . 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5.4.2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer …”

Anne Walter § 24 Das Recht auf Familienzusammenführung S. 885-922

„… Unionsbürger Freizügigkeit Freizügigkeit-RL 2004/38/EG immobil (Inländer) Innerstaatliches Recht …” „… heute keine primärrechtliche Bestimmung über ein Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht in der Union.2 Ein …” „… entsprechendes Recht auf Freizügigkeit und Aufenthaltsfrei- A. I. 1 Grünbuch der Kommission KOM(2011) 735 endg …”

Andreas Funke § 16 Primärrechtliche Grundlagen, Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (GRC, Art. 77–79 AEUV) S. 561-592

„… Überblick Freizügigkeit ist ein Interesse, das Unionsbürger und Drittstaatsangehörige, die sich in der EU …” „… kommt es entscheidend darauf an, ob Staatsgrenzen überschritten werden. Innerstaatliche Freizügigkeit …” „… Freizügigkeit ist ein Menschenrecht, benannt in Art. 13 AEMR und garantiert in Art. 12 IPbpR sowie Art. 2 des 4 …”

Matthias Rossi § 4 Politische Rechte der Unionsbürger S. 161-190

„… Dieses Recht dient der Effektivierung der Freizügigkeit, denn es kompensiert jedenfalls teilweise den …” „… Konsequenzen des Entzugs des Wahlrechts von Unionsbürgern, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch …” „… AEUV gewährleisteten Freizügigkeit steht: Das Wahlrecht zum Europäischen Parlament ist nicht daran …”

Roman Lehner § 28 Gemeinsame Visapolitik S. 1019-1054

„… […] (FreizügigkeitsRL), ABl. L 158, 77. § 28 Gemeinsame Visapolitik28 1028 Lehner 12 kerrechtlicher (Art. 1 Abs. 2 lit …” „… beschränkt sich dies aber auf die Funktion als Einreisevisum (Art. 5 Abs. 2 S. 1 FreizügigkeitsRL), der …” „… Besitz einer Aufenthaltskarte (Art. 10 FreizügigkeitsRL)61 entbindet hiervon wiederum (Art. 5 Abs. 2 S. 2 …”

Ferdinand Weber § 3 Die Unionsbürgerschaft als Status S. 107-160

„… Es geht, vom unionsbürgerschaftlichen Urrecht der Freizügigkeit101 her gedacht, primär um eine …” „… Normgefüge aus und unterliegen einem eigenen Regelungsbestand aus nationalem Recht (FreizügG/EU) und …” „… ) „Angehörige“ des Europäischen Wirtschaftsraums findet bspw. das FreizügG/EU entsprechende Anwendung, vgl. K …”

Jörn Axel Kämmerer, Andreas Kerkemeyer § 11 Anerkennung von Berufsqualifikationen S. 389-414

„… Freizügigkeit zu entscheiden,4 wenn der Zielstaat die Anerkennung der mitgebrachten Qualifikation versagt. Da …” „… Beschränkung der Freizügigkeit, die der Rechtfertigung bedarf. Denn die Pflicht zur Anerkennung …” „… Freizügigkeit von Arbeitnehmern,57 die einen reglementierten Beruf ausüben, auch wenn die Richtlinie dies nur …”

Christof Roos § 17 EU Migrationsrecht – politikwissenschaftliche Betrachtung S. 593-618

„… Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union, ABl. L 141 vom 27.5.2011, 1. Richtlinie 2011/98/EU des …” „… auch Einwanderer eines Mitgliedstaats können die Freizügigkeit nutzen und in einen anderen …” „… EU-Bürgern, die nicht nur Freizügigkeit im Binnenmarkt genießen, sondern mit den Staatsbürgern in den …”

Frederik von Harbou § 18 Arbeits‐ und Ausbildungsmigration S. 621-654

„… Sicherheit,66 die Mitnahme von Rentenansprüchen bei Weiterwanderung67 sowie Freizügigkeit im Hoheitsgebiet …” „… Unionsbürgern EU-Freizügigkeit genießen94 oder aufgrund von Abkommen ein den Unionsbürgern gleichwertiges …” „… drittstaatsangehörige Migranten betreffen (zum Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern Kadelbach § 5; zu deren …”

C. Weitere Freizügigkeitsregime S. 415-416

„… C. Weitere Freizügigkeitsregime …”

A. Grundlagen des Europäischen Freizügigkeitsraums S. 51-52

„… A. Grundlagen des Europäischen Freizügigkeitsraums …”

Constantin Hruschka § 21 Anerkennung und Aufnahme als Flüchtling (insbes. RL 2011/95/EU und RL 2013/33/EU) S. 729-812

„… vor der Statuszuerkennung in der Regel ab, vgl. bspw. zur Freizügigkeit gem. Art. 26 GFK BVerfG Beschl …”

Sarah Progin-Theuerkauf § 26 Schutz der und Zusammenarbeit an den Außengrenzen S. 971-998

„… Freizügigkeit genießen, gelten gewisse Erleichterungen (Art. 24 ETIAS-VO). Innerhalb von 96 Stunden wird dem …” „… Unionsbürgern (oder anderen freizügigkeitsberechtigten Drittstaatsangehörigen), die keine Aufenthaltskarte oder …”

Winfried Kluth § 22 Rückführung S. 813-850

„… . § 2 Abs. 1a und § 4 FreizügG/EU. 4 Das Primärrecht verwendet nicht den in anderen Bereichen genutzten …”

doi.org/10.5771/9783845299464

Waldemar Hummer, Christoph Vedder, Stefan Lorenzmeier - Europarecht in Fällen

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Waldemar Hummer, Christoph Vedder, Stefan Lorenzmeier

Europarecht in Fällen

2020

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M. FREIZÜGIGKEIT DER ARBEITNEHMER S. 651-693

„… ABl. 1973 L 172, S. 14. Freizügigkeit/Arbeitnehmer 651 (148) Watson und Belmann der Richtlinie Nr …” „… Freizügigkeit/Arbeitnehmer und Immobilienpolitik eingelegt wurden, hat dieser die Frage der Vereinbarkeit des Dekrets mit dem …” „… seien, ausreichendes Kapital für den Kauf oder die Miete einer Liegenschaft Freizügigkeit/Arbeitnehmer …”

Stichwortverzeichnis S. 909-918

„… Arbeitnehmerbegriff, s. Freizügigkeit der Arbeitnehmer Arbeitsvermittlungsmonopol 794, 868 Arcor 18 Asnef-Equifax 778 …” „… Atlanta III 273 ff. Aufenthaltsrecht, s. Freizügigkeit der Arbeitnehmer Aufsichtsklage – Feststellung …” „… . – Freizügigkeit der Arbeitnehmer 651 ff. – Niederlassungsfreiheit 694 ff. – Warenverkehrsfreiheit 593 ff …”

Hinweise zur Benutzung

„… FreizügigkeitI. 651 BegünstigteII. 655 Drittwirkung der FreizügigkeitsrechteIII. 664 Vom Diskriminierungsverbot …” „… Kakavetsos-Fragkopoulos 646 FREIZÜGIGKEIT DER ARBEITNEHMERM. 651 Der Grundsatz der FreizügigkeitI. 651 (148) Rs. 118/75 …” „… und kommerziellen Eigentumsf) 645 FREIZÜGIGKEIT DER ARBEITNEHMERM. 651 Der Grundsatz der …”

F. DIE HAFTUNG DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER MITGLIEDSTAATEN S. 219-258

O. DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT S. 721-760

„… Kapitalverkehr und über die Freizügigkeit der Personen unterliegen", jedoch erfolgt dieser Hinweis auf der Ebene …” „… Freizügigkeit nur zugelassen werden können, soweit sie zur Wahrung der Rechte gerechtfertigt sind, die den …” „… über die Freizügigkeit der Personen unterliegen«. [27] Im vorliegenden Fall geht es um Leistungen, die …”

C. GRUNDPRINZIPIEN DES UNIONSRECHTS S. 135-186

Artikel-Nummerierung: Maastricht – Amsterdam – Lissabon S. 885-900

„… ) — — Titel III Titel III — Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr Titel IV — Die …” „… Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr Kapitel 1 Kapitel 1 — Die Arbeitskräfte Kapitel 1 …”

N. NIEDERLASSUNGSFREIHEIT S. 694-720

„… sollte der Umgehung der Übergangsbestimmungen zur Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern …” „… Gefahr der Umgehung der Übergangsbestimmungen zur Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den …” „… Freiheiten zur Verlegung des Sitzes wie die Freizügigkeit für natürliche Personen? (Rn. 16 ff.) 2) Unter …”

K. DIE EUROPÄISCHE UNION IM VÖLKERRECHT S. 487-586

I. DER GRUNDRECHTSSCHUTZ IM UNIONSRECHT S. 358-440

Q. WETTBEWERBSRECHT S. 771-817

„… Artikel 86 des Vertrages. [169/181] Die Klägerinnen erklären, sie verfolgten eine sehr viel freizügigere …”

doi.org/10.5771/9783845281964

Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Peter Axer Freizügigkeit und mitgliedstaatliches Sozialrecht S. 1435-1441

„… Bezugs von Sozialleistungen kommt der Freizügigkeits-Richtlinie (Richtlinie 2004/38) zentrale Relevanz zu …” „… Existenzmittel entkoppelt ist. Die Freizügigkeits-Richtlinie regelt zudem die Gleichbehandlung im Aufenthalt …” „… aufenthaltsrechtlichen Freizügigkeits-Richtlinie und der sozialrechtlichen Koordinierungs-Verordnung 883/2004, gerade in …”

Siegfried Magiera Die soziale Dimension der Freizügigkeit in der Europäischen Union S. 1427-1434

„… Beschränkungen und Bedingungen.5 Einzelheiten dazu sind in der Freizügigkeits-Richtlinie von 2004 festgelegt, die …” „… Freizügigkeits-Richtlinie von 2004 eine nach der Aufenthaltsdauer im Aufnahmemitgliedstaat differenzierende Ausgestaltung …” „… Studienbeihilfen im Inland gewährt.21 Demgegenüber sind die Mitgliedstaaten nach der Freizügigkeits-Richtlinie von …”

Michael Holoubek Grundfreiheiten, Grundrechte und Normenkontrollmonopole S. 1365-1377

„… , ob gleichgeschlechtliche Partner, die von ihrer Freizügigkeit in der Union Gebrauch machen und in …” „… Gleichheitsargumenten am Normprogramm der Freizügigkeit und jenem des Diskriminierungsverbots nach der sexuellen …” „… Freizügigkeit den Zugang zur Ehe verlangt, wirkt die Grundfreiheit grundrechtsverstärkend.11 Ist die …”

Rolf Birk Arbeitsrecht und internationale Mediation S. 372-380

„… Freizügigkeit des Mediationsvergleichs als vollstreckbarer Titel innerhalb der EU –, wenn auch unter erschwerten …” „… , Verjährungshemmung, der Mediationsvergleich als möglicher Vollstreckungstitel und seine unionsweite Freizügigkeit …” „… Mitgliedstaat der EU etwa die Freizügigkeit des Mediationsvergleichs als Vollstreckungstitel gewährleistet ist …”

Jiří Zemánek Das Gemeinwohl-Ziel der Europäischen Union S. 1006-1012

„… übriglässt? Kontinuität des Verfassungsrahmens des Binnenmarkts Die Grundfreiheiten der Freizügigkeit der …” „… aufhebende Bestimmung, welche die subjektiven Rechte des Einzelnen aus der Freizügigkeit zu Gunsten …”

Sebastian Krebber Die Arbeitnehmerentsendung im System der Grundfreiheiten S. 365-371

„… wirtschaftlich bedingte Freizügigkeit natürlicher Personen im Binnenmarkt wird durch die Grundfreiheiten nur für …” „… AEUV auch Freizügigkeit zur Arbeitssuche besteht, zu weich. Ein das Wesen der Arbeitnehmerfreizügigkeit …”

Daniel Thym Unionsbürgerschaft als Projektionsfläche. Drei divergente methodische Zugänge S. 1343-1351

„… Geltung der Freizügigkeit bei reinen Inlandssachverhalten die Auswirkungen auf das sonstige …” „… oder für das Freizügigkeitsrecht die „Beschränkungen und Be- II 19 Näher von Bogdandy/Bast …”

Stichwortverzeichnis S. 1561-1584

„… , 1013, 1015, 1018 ff. Freiheitsrecht 83 – Griechenland 902 Freizügigkeit 365, 374, 376, 380, 484 …” „… Freizügigkeit 1428 Milton Friedman – Capitalism and Freedom 792 ff. – Ethik 796 ff. – Fundamentalismus …” „… 1030, 1032, 1034 – Einwanderung 1030, 1032 – Freizügigkeit s. dort – Grenzkontrollen 1030, 1032 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… . de Groot Inhalt 36 Die soziale Dimension der Freizügigkeit in der Europäischen Union 1427 Siegfried …” „… Magiera Freizügigkeit und mitgliedstaatliches Sozialrecht 1435 Peter Axer Das Dublin-Asylrecht als …”

Augusto Jaeger Junior Die Wettbewerbsfreiheit als die fünfte Grundfreiheit eines Gemeinsamen Marktes: Beitrag zum Mercosur S. 821-828

„… , dass die Zahl dieser Grundfreiheiten fünf beträgt: Warenfreiheit, Freizügigkeit von Arbeitern und …”

René Repasi Unionsagenturen – Eine Chance zur Demokratisierung der EU? S. 1313-1321

„… grenzüberschreitenden Freizügigkeit der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital begleitet werden muss, damit …”

Götz Schulze Deutsche Juristenausbildung – Standhaftigkeit in Zeiten der Bolognarisierung S. 1468-1475

„… und didaktisch anspruchsvoll. Sie kämpfen für eine verbesserte Lehre. Freizügigkeit …”

Stefanie Schmahl Deutsche Straßen, „Pkw-Vignette“ und Europa – Protektionismus oder Gemeinwohlorientierung? S. 689-700

„… allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern betreffen.38 Damit erlangt Art. 18 AEUV bei allen …”

Wulf-Henning Roth Abstrakte Regeln oder Einzelfallprüfung? S. 1087-1098

„… Freizügigkeit der Unionsbürger übertragen werden können. Für unsere Thematik ist ein besonderer Aspekt von …”

Achim-Rüdiger Börner Pars pro toto: Die Republik Tunesien und die EU S. 806-820

„… die Mobilitätspartnerschaft vom 03.03.2014 betrifft Freizügigkeit, Visa-Erleichterungen und …”

Rudolf Streinz Die Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten und das Recht der Europäischen Union S. 1193-1206

„… damit verbundene Beschränkung der Freizügigkeit für gerechtfertigt, wenn dieser Nachname einen …”

Ferdinand Wollenschläger Binnenmarktrelevanz statt grenzüberschreitender Aktivität – die Rs. Belgacom als Neujustierung in der Dogmatik der Grundfreiheiten? S. 443-454

„… allgemeine Freizügigkeitsrecht EuGH, Urt. v. 17.9.2002, Rs. C-413/99 (Baumbast), Slg. 2002, I-7091, Rn. 80 ff …”

Martin Böse Konkurrierende Strafgewalten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 1246-1252

„… Freizügigkeitsrecht als Element der Unionsbürgerschaft ist er auch und vor allem ein Raum der Freiheit.2 Diese …” „… und Rechtssicherheit Der Raum der Freiheit und das Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV) Der Umstand …” „… Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV) anknüpfen.5 Welche Auswirkungen ein drohendes Strafverfahren in einem Mitgliedstaat …”

Rechtsaktsverzeichnis S. 1593-1606

„… Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG v. 4. November 2003) 1129 ff. Freizügigkeitsrichtlinie (RL 2004/38/EG v. 29 …”

doi.org/10.5771/9783845264783

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