„… – Völkervertragsrecht – EwigkeitsklauselI. EinleitungDie Pinochet-Verfassung erlebte seit der Demokratisierung 1990 …” „… (un-ter III. 4.) am Beispiel des Nebenkriegsschauplatzes dieser Ewigkeitsklausel,die sich auf die Geltung …” „… Ewigkeitsklausel von 2019 (Art. 135 IVConstitución Política de la República de Chile, CPR1980), der Inhalt …”

„… Bestimmungen (etwa zum kon-struktiven Misstrauensvotum, zur Ewigkeitsklausel oder zur Menschenwür-de) über …”

„… Art. 19 Abs. 2 GG oder der Ewigkeitsklausel in Art. 79Abs. 3 GG zuzuordnen. Auch die mit der …” „… Modifizierungsmöglichkeit endet, alsoArt. 79 Abs. 3 GG.2254 Letztlich gibt es Stimmen, die über die Ewigkeitsklausel …” „… zu suchen.2256 Denn das Erfordernis eines generellen Absinkens2257 wäre mit der Ewigkeitsklausel …”

„… Vor allem ist der allein grundsatzschützende Charakter derEwigkeitsklausel zu beachten, der auch die …” „… Mittelpunkt der Ewigkeitsklausel.2353 Um ihr zu sicherer Geltung zu verhelfen,treten weitere Aspekte hinzu: Da …” „… gestellt,das ihm in Ewigkeit Garantierte auch aktiv zu einzufordern.Die Grenze der Ewigkeitsklausel liegt daher …”

„… letztlich dazu, dass die Rechtsbindung letztlich nur in dem Bereich gilt, dendie Ewigkeitsklausel in …” „… Rechtsschutzgarantie nach Art. 19Abs. 4 GG nicht von der abschließenden Aufzählung der Ewigkeitsklausel erfasstist …” „… derEwigkeitsklausel ein Anspruch auf Rechtsschutz.Ungeachtet der verschiedenen Anknüpfungspunkte steht doch derselbe …”

„… , zumindest mittelbar, rechtliches Gehör gewährt wird.2358Schon Zweck und Intention der Ewigkeitsklausel, das …” „… Sicherheitsrates letztlich genügen zu können, wäreeine Verfassungsänderung vonnöten. Mit der Ewigkeitsklausel steht …” „… kann. Angesichts dessen muss man einen Verstoß gegen die Ewigkeitsklauselablehnen, trotz der …”

„… Art. 19 Abs. 2 GG oder der Ewigkeitsklausel in Art. 79Abs. 3 GG zuzuordnen. Auch die mit der …”

„… ) gewissermaßen übersteigen. (c) Steuerung der Dynamik des Rechts: Zweistufige Legislative und ›Ewigkeitsklausel …” „… , vgl. dazu Loick 2017a: 316–323, insb. 321. FAZIT UND AUSBLICK 367 ›Ewigkeitsklausel‹– festgelegt, dass …” „… (zweistufige Legislative) als auch die ›Ewigkeitsklausel‹ als rechtliche Mechanismen dafür zu verstehen, ein …”

„… der verfassungsändernde Gesetzgeber kann wegen der sogenannten Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG …” „… unterbinden. Heute dient diese Ewigkeitsklausel paradoxerweise als Bollwerk gegen Europa, wo doch die Präambel …” „… Maastricht-Urteil begonnenen Rechtsprechung fest, die die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG extensiv …”

„… grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung berührt wird (sogenannte Ewigkeitsklausel …”

„… GG einzuführen. Die entsprechende Verfassungsänderung ist dabei an den Vorgabender Ewigkeitsklausel …” „… über die Ewigkeitsklausel nachArt. 79 Abs. 3 GG geschützt. Der Grundsatz der höchstpersönlichen Wahl …” „… Einbeziehung dieses Prinzips in die Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs. 3 GG auch nicht durch Verfassungsänderung …”

„… entsprechen.Inhaltliche Schranke des Art. 79 Abs. 3 GG: EwigkeitsklauselArt. 79 Abs. 3 GG regelt, dass eine Änderung des …” „… sogenannten Ewigkeitsklausel des Art. 79Abs. 3 GG. Erst in einem zweiten Schritt kann unter Zugrundelegung der …” „… beziehungsweise Ewigkeitsklausel362 oder auch als Unantastbarkeitsgarantie.363 Dabei liegt eine Änderung imSinne …”

„… Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs. 3 GG stehen, kommt es darauf an,konkret eine Vereinbarkeit der einzelnen …” „… der Ewigkeitsklausel des Art. 79Abs. 3 GG scheitert.Wie bereits angeklungen ist, wird die Begrenzung …” „… Schutz der Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs. 3 GG.Voraussetzung ist jedoch, dass für den Fall der Senkung …”

„… ,1119 die zum Kern dessen gehört, wasüber die Ewigkeitsklausel einer Verfassungsänderung entzogen ist …”

„… Inhaltliche Schranke des Art. 79 Abs. 3 GG: Ewigkeitsklausel4. 62„Berühren“ von Grundsätzen im Sinn des Art …”

„… Demokratieprinzip des Art. 20 GG zu entnehmender Gehalt. Die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG entfaltet …” „… solche Grundsätze des Grundgesetzes, die dem Schutz der Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs. 3 GG …”