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Stephan Tillkorn - Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

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Stephan Tillkorn

Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 122 2013

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Literaturverzeichnis S. 335-354

„… Ersatzlieferung“;in: Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht 2006, S. 408 – 412; zit.: Schmidt, ZGS2006 …” „… Markus: „Nutzungsherausgabe bei kaufrechtlicher Ersatzlieferung“; in: Juristische Rundschau 2006, S. 177 …” „… : „Kaufrechtliche Ersatzlieferung nur gegen Nutzungsentschädigung?“;in: Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2006, S …”

Sonderfall: Die Nachlieferung beim Verbrauchsgüterkauf S. 166-208

„… Ersatzlieferung”aus dem Gemeinsamen Standpunkt EG Nr. 51/98, vom Rat festgelegt am24.9.1998 im Hinblick auf den Erlass …” „… Zustands des Verbrauchsgutesdurch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Maßgabe des Absatzes 3 (…).(3) 1 …” „… unentgeltliche Ersatzlieferung verlangen, sofern dies nicht unmöglich oder unverhältnismäßig ist. (…) 3Die …”

Beseitigung der Ungleichbehandlung S. 312-318

„… Käufer einen Nutzungsersatz zu entrichten hat, wobei in die Kalkulation der Kosten der Ersatzlieferung …” „… Abs. 3 Satz 3, 2. Hs.Relativ unverhältnismäßig kann eine Ersatzlieferung allerdings nur sein,wenn die …” „… zur Verweigerung der Nachbesserung des mangelhaften Verbrauchsgutsoder der Ersatzlieferung nur im Fall …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs S. 30-166

„… Ersatzlieferung, soferndie Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit nach dem Willen der Parteiendurch eine …” „… der Ersatzlieferung sein Nutzungsrecht am mangelbehafteten Kaufgegenstand rückwirkend entfalle162 …” „… des Käufers aus der Ersatzlieferung diesemzu belassen, also den Verkäufer für seine Schlechtleistung …”

Der Nutzungswertersatz bei der Nachlieferung S. 330-332

„… Wertersatz für die Nutzung des ersetzten Gegenstands in der Zeit vor der Ersatzlieferung.1239 Damit …”

Europarechtliche Vereinbarkeit S. 217-220

„… Entscheidung desEuGH in Sachen „Quelle“ auf das Recht des Verbrauchers auf Ersatzlieferung und nicht auf eine …”

Europarechtliche Aspekte S. 291-305

„… gehe, demVerkäufer für den Fall der Ersatzlieferung einen Anspruch auf Herausgabeder vom Käufer …”

doi.org/10.5771/9783845248530

Virginia Peraki - Der Rückgriff in der Lieferkette im deutschen und griechischen Kaufrecht

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Virginia Peraki

Der Rückgriff in der Lieferkette im deutschen und griechischen Kaufrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 131 2009

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Nach dem griechischen Recht: Geltung der allgemeinen Gewährleistungsrechte S. 207-223

„… Ersatzlieferung ohne seine Belastung zu verlangen, es sei denn, dass eine solche Handlung unmöglich ist …” „… . 546S. 1 AK806 in gewissem Maße relativiert. Nach dieser Vorschrift steht das Rechtauf Ersatzlieferung …” „… aufErsatzlieferung zueinander verhalten. Der Verkäufer kann nämlich dieses Rechtvor der Geltendmachung der …”

Die Rechtsfolgen S. 115-125

„… Eigenschaften) folgende Rechte zu: Nachbesserung oder Ersatzlieferung, Minderung,Rücktritt (Art. 540 AK) und …” „… missbräuchlich sein,z.B. wenn der Verkäufer bereit ist, nachzuliefern und die Ersatzlieferung denInteressen des …” „… Koumanis, Armenopoulos 2003, 1560 (1580 f.).117Abs. 1 AK wider, nach dem das Recht auf Ersatzlieferung …”

Allgemeines über die Richtlinie S. 49-78

„… den Verbrauchern bei Vertragswidrigkeitfolgende Rechte: Ersatzlieferung oder Nachbesserung, Minderung …” „… die Gewährleistungsansprüchegegen den Verwender auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt …” „… . 3 Abs. 2 und 3 RL dieNachbesserung und die Ersatzlieferung charakterisiert und dessen Bedeutung …”

Der Fehlerbegriff S. 108-115

„… oder Ersatzlieferung anordnen, wenn der Rücktritt seinem Ermessen nach unter den konkreten Umständen …” „… Möglichkeit gab, aber von „Wandelung“ sprach und den damals nichtexistierenden Behelf der Ersatzlieferung …” „… Fehlen zugesicherter Eigenschaften) folgende Rechte zu: Nachbesserung oder Ersatzlieferung …”

Nach dem deutschen Recht: Zweispuriges Regresssystem S. 180-207

„… Lieferant also in diesem Fall nur durch Ersatzlieferung. Die Lieferung einer neuen Sache zieht aber …” „… § 478 Abs. 1 und 2 BGB auch zu kombinieren sind. Dies wäre zuerst bei der Ersatzlieferung denkbar, denn …” „… seiner Ansicht müsstenbei der Ersatzlieferung sowohl Abs. 1 als auch Abs. 2 angewandt werden. Nur so …”

Überblick S. 26-27

„… , Ersatzlieferung zu verlangen9. Außerdem kam ein Schadensersatzanspruch in Betracht,wenn ihr Verkäufer den Mangel …”

Nach dem deutschen Recht: § 478 Abs. 4 BGB S. 255-268

„… gegendas Interesse des Verkäufers verstoßen, die Ersatzlieferung aus seinem Lagerbestand vorzunehmen. Auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… den Mängelrechten 207aa. Die Grenzen des Wahlrechts 208i) Das Ersatzlieferungsrecht der Verkäufer 208 …”

doi.org/10.5771/9783845216355

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Stefan Arnold

Recht auf Reparatur

Series: Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk

Volume 10 2024

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F. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 155-156

„… Kosten diejenigen einer Ersatzlieferung nicht übersteigen. Dass Reparaturen im System der Abhilfen bei …” „… . Ersatzlieferung sollte nur dann verlangt werden können, wenn die Reparatur technisch ausgeschlossen oder nur mit …” „… regelmäßig nachteiligen Ersatzlieferung erhielte. Begrüßenswert wäre außerdem eine stärkere Positionierung …”

E. Der Vorschlag einer Richtlinie über die Förderung der Reparatur von Waren vom 22.3.2023 S. 81-132

„… soll minimal geändert werden: Die Ersatzlieferung wird als Abhilfe von Vertragswidrigkeiten …” „… Herstellungsverfahren und im Rahmen der Ersatzlieferung anfallen.324 Ein weiteres Ziel liegt in der Verringerung der …” „… gegenüber der Ersatzlieferung zu stärkern. Insofern sind auch Waren betroffen, deren Mangel innerhalb der …”

D. „Recht auf Reparatur“ in der Praxis des geltenden Rechts? S. 59-80

„… Zustands“ durch Nachbesserung (also Reparatur) oder Ersatzlieferung verlangen kann. Art. 13 Warenkauf-RL …” „… Ersatzlieferung. Das begründet naturgemäß ein erhebliches Regulierungspotenzial.2. Sachmangel bei …” „… kommen kann, wenn die Käuferin Nachbesserung wählt, sich also gegen die Ersatzlieferung entscheidet.261 …”

F. Weitere vertragsrechtliche Regulierungsoptionen und handwerksgerechte Umsetzungsmöglichkeiten S. 133-146

„… Abfallaufkommens, der Einsparung von Ressourcen (im Herstellungsverfahren und bei Ersatzlieferung), der Reduktion …” „… leisten.3. Ersatzlieferung oder Reparatur durch refurbished WarenDenkbar wäre zudem, die Ersatzlieferung …” „… Gebrauchsspuren von Neuware unterscheiden.541 Wenn Ersatzlieferung durch überholte Produkte möglich wäre, könnte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Inhaltsverzeichnis8Recht des Verkäufers auf Reparatur nur bei Unverhältnismäßigkeit der Ersatzlieferung (§ 439 Abs. 4 …” „… Handwerk1. 136Reparatur als grundsätzlich vorrangiger Rechtsbehelf in der Warenkauf-RL2.137Ersatzlieferung …”

A. Einführung S. 15-30

„… Herstellungsverfahren und bei Ersatzlieferung anfallen, die Reduktion von Treibhausgasemissionen und die Verringerung …” „… durchführen müssen, außer sie sind teurer als die Ersatzlieferung.47 Außerhalb der gesetzlichen …”

C. „Recht auf Reparatur“ – Chancen und Risiken, insbesondere aus der Perspektive des Handwerks S. 51-58

„… Einsparung von Ressourcen führen, die im Herstellungsverfahren und bei Ersatzlieferungen anfallen und …”

doi.org/10.5771/9783748940166

Nora Henrich - Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines Sachmangels

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Nora Henrich

Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines Sachmangels

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 131 2015

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Literaturverzeichnis S. 277-292

„… .: Das Ende der Stückschuld, Zur Ersatzlieferung beim unechten Stückkauf, in: ZGS 2009, 9-14. Dietrich …” „… : Grenzen des Anspruchs auf Ersatzlieferung bei der Gattungsschuld, in: ZGS 2004, 252-258. ders.: Anmerkung …” „… auf Ersatzlieferung, Anmerkung zu EuGH-Urteil vom 16.06.2011, in: JuS 2011, 744-748. ders.: Kaufrecht …”

3. Kapitel: Bestimmung der Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs S. 82-255

„… sich nicht mit der Bedeutung des Begriffes »Ersatzlieferung« auseinandergesetzt habe.300 Eine …” „… »Ersatzlieferung« könne ausdrücken, dass die Sache geliefert werden müsse und der Nacherfüllungsort sich demnach …” „… vorgehen würde. Wenn jedoch der Begriff »Ersatzlieferung« bereits einen Erfüllungsort vorgebe, könne auch …”

4. Kapitel: Die Reichweite der Nacherfüllung im GEK S. 256-266

„… Reparatur und Neulieferung wählen. Bei einer Ersatzlieferung muss der Verkäufer gemäß Art. 112 GEK den …”

2. Kapitel: Die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs S. 34-81

„… durch den Käufer kann weiterhin die Ersatzlieferung vorgenommen werden. Insbesondere besteht keine …”

doi.org/10.5771/9783845261225

Eric Wagner - Studien zum Recht der Unmöglichkeit

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Eric Wagner

Studien zum Recht der Unmöglichkeit

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 16 2007

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Neue Rechtslage S. 238-256

„… Ersatzlieferung nach Maßgabe des Absatzes 3 [...]“. Art. 3 Abs. 3 RL 1999/44/EG „Zunächst kann der Verbraucher …” „… Ersatzlieferung verlangen, sofern dies nicht unmöglich oder unverhältnismäßig ist.“ Aus diesen Formulierungen …” „… keinen Anspruch auf Ersatzlieferung“. Aus den Formulierungen „im allgemeinen“ und „in der Regel“ lässt …”

Problemaufriss S. 233-237

„… Nacherfüllungsanspruch im neuen Kaufrecht, NJW 2002, S. 1006, ebenso Pammler, Zum Ersatzlieferungsanspruch beim …”

Literaturverzeichnis S. 267-273

„… 2005 Pammler, Sebastian, Zum Ersatzlieferungsanspruch beim Stückkauf“, NJW 2003, S. 1992-1994 Peters …”

doi.org/10.5771/9783845204758

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