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Hsing-An Chen - Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

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Hsing-An Chen

Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 17 2012

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Marktstruktur der Energiewirtschaft S. 211-222

„… der Energiewirtschaft zu berücksichtigen. I. Marktstruktur der Energiewirtschaft 1. Stromversorgung a …” „… Energiewirtschafts rechts, S. 78 f.; +, Staatliche Infrastrukturverantwortung, S. 26 f.; )., Netz zugang, S. 24 ff …” „… durch Verkürzung der Lieferkette erfolgen.805 Dies führt dazu, dass in der deutschen Energiewirtschaft …”

Sonderregelung zur Zulässigkeit kommunaler energiewirtschaftlicher Betätigung S. 166-175

„… grenzüberschreitende energiewirtschaftliche Betätigung in § 107 a Abs. 3 GO NRW gesondert geregelt. Hierauf wird später …” „… eingegangen (unten C. III. 5.). III. Sonderregelung zur Zulässigkeit kommunaler energiewirtschaftlicher Betäti …” „… 2010 fällt insbesondere die Einfügung einer neuen, gesondert für kommunale energiewirtschaftliche …”

Energiewirtschaftsrechtliche Anforderungen und Grenzen S. 354-384

„… im Bereich der Energiewirtschaft zu erhalten und angemessene Gewinne zu erwirtschaften.1364 Anders …” „… , Energiekonzept, S. 14; 6, in: #.;# (Hrsg.), Regulierung in der Energiewirtschaft, Kap. 70, Rn. 8. 1368 ., in …” „… Energiewirtschaft, Kap. 1, Rn. 1 ff. 1370 +, in: #. (Hrsg.), Energierecht, Bd. 1, I., § 17 EnWG, Rn. 92; , in …”

Zielsetzungen des Unionsrechts mit Bezug auf die Energieversorgung S. 92-97

„… Energiewirtschaft. Im Gegensatz zu den anderen Wirtschafts zweigen enthielt der EG Vertrag früher keine spezifischen …” „… bedeutet allerdings nicht, dass die Energiewirtschaft von dem Anwendungsbereich des EG Vertrags ausgenommen …” „… auf den Bereich der Energiewirtschaft anwend bar.333 Nach der Novellierung des EG Vertrags im Jahre …”

Literaturverzeichnis S. 403-429

„… ., Stuttgart, 2009. (zitiert: , in: #*, GO NRW, S. ) : Energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen – freie …” „… Ordnungsrahmen für die „energiewirtschaftliche Betätigung“, Rechtsgutachten im Auftrag des Ministeriums für …” „… der Energiewirtschaft, Kap. 70, Rn.) 6. : Kommunale Selbstverwaltung und institutionelle Garantie …”

Besondere Anforderungen an die kommunale Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen am Beispiel der Gemeindeordnung NRW S. 175-183

„… kommunale energiewirtschaftliche Betätigung, die ihrer Natur nach ebenfalls eine Art der kommunalen …” „… Energieversorgung, in Austauschverhältnissen Energieleistungen anzubieten, durch den Begriff „energiewirtschaftliche …” „… in Form von Unter nehmen energiewirtschaftlich betätigen, indem sie als Hersteller, Anbieter oder …”

Zusammenschlussfälle in der Praxis des BKartA S. 238-246

„… . Zusammenschlussfälle in der Praxis des BKartA 1. Aktuelle Marktlage der Energiewirtschaft Im Rahmen der …” „… Liberalisierungsbewegung und der Neuordnung des EnWG ha ben sich die Marktstrukturen der Energiewirtschaft, die früher von …” „… Energiemärkten vorhanden.895 Um die Wettbewerbsverhältnisse auf den energiewirtschaftlichen Märkten zu verbessern …”

Entflechtung als Regulierungsweise S. 246-255

„… Bereich der Energiewirtschaft hat die Entflechtung die Trennung von verschiedenen Funktionssektoren der …” „… Energiewirtschaft auf den verschiedenen Marktstufen andererseits, wie zum Beispiel die Energieerzeugung, der …” „… Energiewirtschaft widersprach dem Ziel der ehema ligen EG und der heutigen EU, einen Binnenmarkt ohne Grenzen zu …”

Spannungsverhältnis zwischen den Entflechtungsregelungen und dem Kommunalwirtschaftsrecht S. 278-283

„… : ## (Hrsg.), Unbundling in der Energiewirtschaft, Kap. 6, Rn. 43. 1066 $#..#!*, RdE 2007, 72 (74 f.). 281 …” „… .), Energierecht, Bd. 1, § 7 EnWG, Rn. 22; , in: ## (Hrsg.), Unbundling in der Energiewirtschaft, Kap. 6, Rn. 44 …” „… zur Energiewirtschaft zwischen Bund und Ländern ein echtes legislatives Konkurrenzverhältnis gege ben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… energie wirtschaftlicher Betätigung 166 1. Kommunale energiewirtschaftliche Betätigung 166 2 …” „… Betätigung 172 a) Voraussetzungen kommunaler grenzüberschreitender energiewirtschaftlicher Betätigung 172 b …” „… Anforderungen 211 I. Marktstruktur der Energiewirtschaft 212 12 1. Stromversorgung 212 a) Besonderheit der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 385-402

„… Wettbewerbsverhältnisse auf den energiewirtschaftlichen Märkten zu verbessern, hat das BKartA bei der …” „… Bereich der Energiewirtschaft geht es um die Trennung von verschiedenen Funktionssekto ren der …” „… Energiewirtschaft auf den verschie denen Marktstufen andererseits, wie zum Beispiel die Energieerzeugung, der …”

Strukturkontrolle und kommunale gemischt-wirtschaftliche EVU S. 222-238

„… durch den Vermögenserwerb in der Energiewirtschaft ist die sog. Netzübernahme. Gemäß § 46 Abs. 1 S. 1 …” „… Energiewirtschaft und auch in anderen Wirtschaftsbereichen sind die Zusammenschlüsse durch Anteilser werb.858 Nach …” „… schlusstatbestand dar.865 Diesem subsidiären Zusammenschlusstatbestand kommt vor allem in der Energiewirtschaft eine …”

Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen S. 146-166

„… ab, sondern beinhaltet eine neue geltende Rege lung für die kommunale energiewirtschaftliche …” „… wird eine insbesondere für die kommunale energiewirtschaftliche Betätigung geltende neue Regelung in …” „… Sonderregelung des § 107 a GO NRW vorgeschriebene kom munale energiewirtschaftliche Betätigung nicht von dem …”

Kartellrechtliche Anforderungen und Grenzen S. 337-354

„… Energiewirtschaft zu verbessern und zu verstärken, wurde mit § 29 GWB eine neue sektorenspezifische, im Vergleich zu …” „… auf die Energiewirtschaft zugeschnittene sektorenspezifische Verbotsnorm auf die Erleichterung der …” „… unangemessenen Kosten Preis Relation für den Bereich der Energiewirtschaft als Missbrauchstatbestand dar stellen …”

Inhalt der Entflechtungsregelungen S. 255-272

„… energiewirtschaftlicher Vorschriften vom 26.07.2011 (EnWG Änderungsge setz)963 vollendet. Danach werden die Regelungen der …” „… , S. 55; .#., Grundzüge des Energiewirtschafts rechts, S. 302; (, in: #. (Hrsg.), Energierecht, § 10 …” „… , § 7 EnWG, Rn. 23; +&., in: #+..#+ (Hrsg.), EnWG, § 7, Rn. 25; .#., Grundzüge des Energiewirtschafts …”

Gründe für kommunale Energieversorgung durch gemischt-wirtschaftliche Unternehmen S. 84-86

„… Liberali sierung der energiewirtschaftlichen Märkte einerseits sowie die Stärkung und Gewährleistung des …” „… energiewirtschaftlichen Märkten zu stärken und zu verbessern, brauchen die früher allein von der Kommune gehaltenen EVU …” „… Energiewirtschaftsrechts, S. 83 ff. 307 $Kommunale Elektrizitätsversorgung, S. 128; *, Gemischtwirtschaftliche Un …”

Spannungsverhältnis zwischen den Entflechtungsregelungen und dem Gesellschaftsrecht S. 272-278

„… zusammen mit ande ren Regulierungsmaßnahmen verfolgten Marktöffnung der Energiewirtschaft für einen …” „… Energiewirtschaft, Kap. 6, Rn. 31 ff. Daneben ist +&. der Meinung, dass die gegen das Weisungsverbot des § 8 Abs. 4 …”

Aufgaben des Verteilernetzbetreibers und die an ihn gestellten rechtlichen Anforderungen S. 284-293

„… ist. Entscheidend ist vielmehr nur, ob sich ein Unternehmen funktional gesehen energiewirtschaftlich …” „… .), Regulierung in der Energiewirtschaft, Kap. 2, Rn. 14 f. 287 und GasRL 2009 als eine natürliche oder …” „… Liberalisierungsbestrebungen des Energiewirtschaftsmarktes soll die Möglichkeit für die Kunden geschaffen sein, unter …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Gesellschaftsrecht RdE Zeitschrift: Recht der Energiewirtschaft RhPfGO Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz …”

Unionsrecht und kommunale Selbstverwaltung S. 97-101

„… . Dies gilt ausnahmslos auch für den Bereich der Energiewirtschaft. Als Voraus setzung der nachfolgenden …”

Anforderungen des Demokratieprinzips an gemischt-wirtschaftliche Unternehmen S. 110-144

„… Einfluss zu nehmen.492 Zum anderen unterliege die Gesellschaft den Bindungen des Energiewirtschafts rechts …” „… wirt schaftlichen Spielraum der privaten Energiewirtschaft beschränkt, entfaltet es nicht die Wirkung …” „… , die private Energiewirtschaft mit staatlichen Funktionen zu beleihen und auf diese Weise dem …”

Einflussnahme der Kommunen bei der bei der Gründung von oder Beteiligung an gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen S. 183-211

„… energiewirtschaftlichen Betätigung durch § 107 a Abs. 1 GO NRW gesetzlich fingiert wird (oben C. III. 2), die Kommune bei …” „… § 108 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 GO NRW für die kommunale energiewirtschaftliche Betätigung nicht durch die …”

Untersuchungsinteresse S. 21-24

„… energiewirtschaftsrechtlichen Verpflichtungen und Anforderungen das gemischt wirtschaftliche EVU mit kommunaler Beteiligung zu …”

Aufbau der Untersuchung S. 24-25

„… energiewirtschaftsrechtlichen Verpflichtungen und Anforderungen das gemischt wirtschaftliche EVU mit kommunaler Beteiligung zu …” „… Verfassungsrechts, des Kommunalwirtschaftsrechts, des Kartellrechts und des Energiewirtschaftsrechts auszugehen. Der …” „… einzuhalten hat. Schließlich wird im vierten Teil auf die energiewirtschaftsrechtlichen Hand lungsvorgaben …”

Anschlusspflicht von EVU S. 293-309

„… gemischt wirtschaftliche Unternehmen energiewirtschaftsrechtlich sowohl die Netzanschluss als auch die …” „… erlassenen 1108 .#., Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, S. 267; .;, EnWG, vor §§ 20 28 a, Rn. 2 …” „… Energiewirtschaftsrechts, S. 267; BT Drucks. 15/3917, S. 58. 1110 .;, EnWG, vor §§ 11 19, Rn. 1. 1111 , in …”

Rechtliche Bedingungen des Netzzugangs S. 309-325

„… energiewirtschaftsrechtlichen Regelungen des Netzzugangs eingegangen. 2. Begriff des Netzzugangs im Energiewirtschaftsrecht …” „… , S. 2; ,., Netzzugang, S. 7; .#., Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, S. 73 f.; )., Netzzugang, S …” „… ein einziger Netznut 1195 .#., Grundzüge des Energiewirtschaftsrecht, S. 75; , in: #.;# &.#. (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845241586

Laurenz Keller-Herder - Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

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Laurenz Keller-Herder

Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 149 2009

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Zum Aufbau der Energiewirtschaft S. 23-25

„… 23 Kapitel 1: Die Besonderheiten der Energiewirtschaft, ihr herkömmlicher rechtlicher Rahmen und …” „… Energiewirtschaft inhaltlich stark verknüpft. Als Teil des klassischen „Energievertragsrechts“ kann an ihm gezeigt …” „… , das EnWG 2003 und das EnWG 2005.2 3 Einleitend sollen die sog. Besonderheiten der Energiewirtschaft …”

Literaturverzeichnis S. 467-482

„… Förderung der Energiewirtschaft (Energiewirtschaftsgesetz) vom 13. Dezember 1935. Berlin 1936. Dedy, Helmut …” „… Energiewirtschaft. Ein Praxishandbuch. Köln, Berlin, München 2006. 468 Beck, Christoph, Kommunale Konzessionierungen …” „… , Ulrich, Die Kartellaufsicht über die Energiewirtschaft. Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht …”

Ausgangspunkt: das Leitungsnetz als natürliches Monopol S. 26-28

„… EnWG 2005 maßgeblich. III. Die Struktur der Allgemeinen Versorgung Die deutsche Energiewirtschaft war …” „… energiewirtschaftlichen Wertschöpfungsstufen jedenfalls nach außen hin durch ein einziges Unternehmen abgedeckt wurden …” „… Energiewirtschaft gehört, daß die Belieferung von Kunden mit Energie nur über ein Leitungsnetz möglich ist, welches …”

Energieversorgungsunternehmen S. 51-66

„… Konzessionsabgabenrecht (1992), S. 9 f; Zacher, Energiewirtschaftliche Konzessionsverträge (1982), S. 8; Bettermann, Die …” „… Etwa Recknagel, Mehr Wettbewerb in der Energiewirtschaft?, ET 1990, S. 220, 221 re. Sp. Mitte. 153 …” „… . 160 Recknagel, Mehr Wettbewerb in der Energiewirtschaft?, ET 1990, S. 220, 221 re. Sp. Mitte …”

Folge: Freistellung vom Wettbewerb S. 28-30

„… Energiewirtschaft, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Bd. I (1995), S. 713 Rn 28. 32 Büdenbender …” „… f; Tettinger, Recht der Energiewirtschaft, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Bd. I (1995 …” „… angesehen.37 Das EnWG 1935 hatte deshalb seiner Präambel nach ausdrücklich das Ziel, „die Energiewirtschaft …”

Konzessionsvertrag und Versorgungsgebiet S. 80-103

„… Gemeindegebiet. Die Wahrnehmung einer Funktion in der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette bringt nicht …” „… energiewirtschaftliche Wertschöpfungsstufe herausgreifen und in einen Wettbewerb treten. aa. Recht zur Versorgung im …” „… Vgl. nur Stern, Zur Problematik des energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S. 137 …”

Gemeindliche Selbstverwaltung in der künftigen Struktur der Energieversorgung S. 110-131

„… alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft aus.404 Die Frage, ob die Energiewirtschaft zu dem …” „… Regelungsrahmen, der auf die Energiewirtschaft Anwendung fand, sowie die hohe soziale und volkswirtschaftliche …” „… Energiewirtschaft“, S. 6 und 9. 425 § 4 des Entwurfs von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drucks. 13/5352, S. 3. 426 Der …”

Laufzeit von Konzessionsverträgen und geschlossene Versorgungsgebiete S. 215-230

„… Ausgestaltung der Energiewirtschaft nur schwer vorstellbar. Gleichwohl empfand man die Energiepreise für …” „… morgen - Elektrizitätswirtschaft, in: Emmerich/Lukes, Perspektiven der Energiewirtschaft (1976), S. 11 …” „… ordnungspolitischen Optionen zur Erreichung des Ziels, die Energiewirtschaft über eine bloße Mißbrauchsaufsicht hinaus …”

Gesetzlicher Ordnungsrahmen S. 39-41

„… Mißbrauchsgefahr zu begegnen. 3. Gesetzlicher Ordnungsrahmen Der energiewirtschaftliche Regelungskomplex ergibt …” „… Berücksichtigung des Regierungsentwurfs eine AGB-Gesetzes in: Emmerich/Lukes, Perspektiven der Energiewirtschaft …” „… Energiewirtschaft in: Schmidt, Besonderes Verwaltungsrecht (1995), S. 714 ff Rn 32 ff; s. auch Büdenbender …”

Die Laufzeitbegrenzung und das EnWG 1998 S. 255-271

„… EnWG 1998 Die Diskussionen um die künftige wettbewerbspolitische Ordnung der Energiewirtschaft waren …” „… , Die Durchleitungsproblematik in der Energiewirtschaft nach deutschem und europäischem Kartellrecht …” „… Wei-ßenborn beliefern wollte, vgl. Lukes, Die Durchleitungsproblematik in der Energiewirtschaft nach deutschem …”

Die 4. GWB-Novelle 1980 S. 230-255

„… generellen Ansatzpunkt für die sowohl aus energiewirtschaftlichen Gründen als auch zur Förderung der …” „… Energiewirtschaft […] mit Risiken für eine sichere und möglichst preisgünstige Energieversorgung verbunden sein …” „… also zur Erreichung der energiewirtschaftlichen Ziele des Gesetzes weiterhin nur unter Abwesenheit von …”

Inhaltverzeichnis S. 9-22

„… Energiewirtschaft,ihr herkömmlicher rechtlicher Rahmen und Problemstellung 23I. Zum Aufbau der Energiewirtschaft 24II …” „… und das Versorgungskonzept des EnWG 2005 103a. Trennung der energiewirtschaftlichen Bereichedurch die …” „… . Bewertung 115b. Energiewirtschaftliche Tätigkeitsebenen und Angelegenheitender örtlichen Gemeinschaft 117aa …”

Anschluß- und Versorgungspflicht S. 32-33

„… Deutschland im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern die Energiewirtschaft nicht allein durch staatliche …” „… . Rinne, Die Energiewirtschaft zwischen Wettbewerb und öffentlicher Aufgabe (1997), S. 19. 58 Büdenbender …” „… Energiewirtschaft gehört, daß Energie ein homogenes Produkt ist. Wettbewerb findet nicht über Unterschiede in der …”

Herrschende Meinung und gesetzliche Zuordnung S. 43-47

„… Energiewirtschaftsrechts (2001), S. 295. 122 Stern, Zur Problematik des energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrages, AöR …” „… Problematik des energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S. 137, 143 ff., abzuweichen. Vgl …” „… 1959, S. 137. 123 Stern, Zur Problematik des energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S …”

Ausgestaltung durch geschlossene Versorgungsgebiete S. 30-32

„… Ziele im Europarecht, RdE 1992, S. 165, 166 re. Sp. 41 Horstmann, Netzzugang in der Energiewirtschaft …” „… die Energiewirtschaft nicht allein durch staatliche Monopolunternehmen, sondern durch ein dezentrales …” „… Rittner, Wettbewerbs- und Kartellrecht, 5. Auflage (1995), S. 164. Vgl. Rinne, Die Energiewirtschaft …”

Gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit S. 37-39

„… energiewirtschaftliche Regelungskomplex ergibt sich aus einem energiewirtschaftsrechtlichen, preisrechtlichen und …” „… Energiewirtschaft, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Bd. I (1995), S. 712 Rn 27; Baur, Wettbewerb in der …” „… , Perspektiven der Energiewirtschaft (1976), S. 87, 91, monierte nicht nur die Beeinträchtigung der vertraglichen …”

Abweichende Tendenzen S. 47-49

„… Fragen vertieft Zacher, Energiewirtschaftliche Konzessionsverträge (1982), S. 110 ff., 118. Vgl …” „… obiter dictum auf Tettinger130 ein.131 Auf den energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrag ist diese …” „… energiewirtschaftlichen Konzessionsvertrag bedeutet, wird in Kapitel 7 näher eingegangen. 132 Hermes, Staatliche …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… schreibt mit der Entflechtung des Netzbetriebs seine Trennung von den anderen energiewirtschaftlichen …” „… Privatrechts nicht nur Einfluß auf die Unternehmen durch Beteiligungen, sondern in der Energiewirtschaft auch …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 456-466

„… Energiewirtschaft lange Zeit monopolistisch ausgestaltet. Mittel zur Freistellung von Wettbewerb waren die durch das …” „… Energieversorgungsunternehmen nahmen in ihrem Gebiet alle Stufen der energiewirtschaftlichen Tätigkeiten wahr. Sie waren sowohl …” „… 2005 hat die Unterscheidung zwischen energiewirtschaftlichen Tarifund Sondervertragskunden aufgehoben …”

Der Abschluß von Konzessionsverträgen nach dem EnWG 1998 S. 413-449

„… in: Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 93 („Lokalpolitik …” „… Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 91. 1528 Die Entscheidung des LG Kiel wurde in der Berufungsinstanz bestätigt; da …” „… : Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 91; Böwing, EnWG 1998 (1999), § 13 Anm …”

Die Kaufpreisbestimmung als konzessionsvertragliche Absprache S. 314-319

„… Fragen zum Kartellrecht der Energiewirtschaft: Konzessionsverträge; Vertragsklauseln im Lichte der …” „… energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge, VEnergR 53 (1985), S. 114. Vgl. weiter bereits den Tätigkeitsbericht des …” „… der Energiewirtschaft: Konzessionsverträge; Vertragsklauseln im Lichte der Befristungsregelung …”

Ausblick S. 212-214

„… Telekommunikationssektors ganz abzuschaffen. Ein Grund, die Gemeinden am vollen Umfang des energiewirtschaftlichen Erfolges …” „… 771 In dieser Richtung wohl schon Kuhnt, Aktuelle Rechtsfragen der Energiewirtschaft, RdE 1992, S …” „… . 5/3978, S. 14 f. 779 So auch Danner in: Danner, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 39. Lieferung Juli 2001 …”

Überlassung von Verteilungsanlagen nach dem EnWG 1998 S. 281-294

„… Konzessionsabgaben und Heimfallverpflichtungen, Tagungsberichte des Energiewirtschaftlichen Instituts Köln (Heft 1 …” „… Trennung der energiewirtschaftlichen Tätigkeiten hätte erschließen können, war zum Zeitpunkt der …” „… Albrecht in: Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 97. 1048 Vgl …”

Der Konzessionsvertrag und das Versorgungskonzept des EnWG 2005 S. 103-110

„… hierdurch weiter verschoben. a. Trennung der energiewirtschaftlichen Bereiche durch die Entflechtung Nach …” „… den §§ 6 ff. EnWG 2005 müssen die verschiedenen Stufen der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette …” „… durch die Regulierungsbehörden. Alle anderen Stufen der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette …”

Die KAE und ihre Nebenbestimmungen S. 132-139

„… 2000, EnWG § 14 Rn 16. 505 Horstmann, Netzzugang in der Energiewirtschaft (2001), S. 289; Scholtka …” „… verpflichtet. Wie eingangs540 dargestellt, ist die Energiewirtschaft aufgrund der Leitungsgebundenheit durch …” „… energiewirtschaftlichen Realität.551 a. Anbindung an die Energiepreise Gemäß § 2 Abs. 1 lit. a) KAE durften die …”

Reform der Konzessionsabgaben S. 210-212

„… Telekommunikationssektors ganz abzuschaffen. Ein Grund, die Gemeinden am vollen Umfang des energiewirtschaftlichen Erfolges …” „… 771 In dieser Richtung wohl schon Kuhnt, Aktuelle Rechtsfragen der Energiewirtschaft, RdE 1992, S …” „… dem gesetzlichen Versorgungskonzept ohnehin nur noch energiewirtschaftsrechtliche …”

Allgemeines S. 151-154

„… . Tettinger, Recht der Energiewirtschaft, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Bd. I (1995), S. 710, Rn …” „… Recht der Energiewirtschaft (2003), S. 424 Rn 159; Cronauge, Das neue Konzessionsabgabenrecht (1992), S …” „… - und Gaswirtschaft, VEnergR 92 (1999), S. 132 f; Danner in: Obernolte/Danner, Energiewirtschaftsrecht …”

Ertragswertbegrenzung unter dem EnWG 1998? S. 341-357

„… anhand der tatsächlichen Kosten, sondern vielmehr anhand der Kosten einer energiewirtschaftlich …” „… energiewirtschaftlichen und wettbewerblichen Wirkungen der Verbändevereinbarungen durch die Bundesregierung, BT-Drucks …” „… Energierechts (2003), S. 31. 1283 Auch hierzu der Monitoring-Bericht über die energiewirtschaftlichen und …”

Einfache und qualifizierte Wegenutzungsrechte S. 75-80

„… Versorgung mehr, sondern verlangt, daß die verschiedenen energiewirtschaftlichen Tätigkeiten aufgrund der …” „… im Gemeindegebiet. Die Wahrnehmung einer Funktion in der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette …” „… Unterscheidung treffen Nill-Theobald/Theobald, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts (2001), S. 296. Vgl. Kermel …”

Konzessionsabgaben nach dem Ende der Ausschließlichkeitsabreden S. 158-163

„… an zwei Stellen an, um wettbewerbliche Auflockerung in der Energiewirtschaft herbeizuführen. Neben …” „… er von Anfang an als den wichtigsten Impuls für eine Auflockerung der Energiewirtschaft sah …” „… Energiewirtschaftsrechts, RdE 1999, 184, 185 li. Sp. unten; Scholtka, Das Konzessionsabgabenrecht in der Elektrizitäts- und …”

Nochmals: die Kaufering-Rechtsprechung des BGH - Zusammenfassung S. 379-383

„… kann, wäre dies weder Wettbewerb mit eigener besserer Leistung, noch energiewirtschaftlich sinnvoll …” „… Energiewirtschaft paßt. Welchen ökonomischen Sinn hat der „Wettbewerb ums Netz“, wenn der diskriminierungsfreie …”

Tarifkunden nach der KAV 2005 S. 180-205

„… Konzessionierung ist. Entgegen Albrecht in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft (2008), § 9 Rn 135 …” „… Definitionen von „Arbeit“ und „Watt“ in: Kraus, Lexikon der Energiewirtschaft (2004), steht aufgrund der im …” „… daher Albrecht in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 9 Rn 135. 739 Schmid/Maqua …”

Zusammenfassung S. 313

„… einer zwingenden Trennung der funktionalen Ebenen energiewirtschaftlicher Tätigkeiten ausgeht, stellt …”

Überblick über den Gang der Untersuchung S. 41-42

„… der verschiedenen energiewirtschaftlichen Tätigkeitsebenen, wovon auch die Regelungsgegenstände des …”

Erfassung des Durchleitungstatbestands durch das EnWG 1998 S. 163-164

„… Netzzugangs bereits Kuhnt, Aktuelle Rechtsfragen der Energiewirtschaft, RdE 1992, S. 125, 128 li. Sp. Mitte …” „… li. Sp. oben. 651 Scholtka, Das Konzessionsabgabenrecht nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts …” „… Sondervertragskunden. Bei der Bestimmung des Tarifkunden mußte daher auf das energiewirtschaftsrechtliche Vokabular …”

Zwischenergebnis S. 330-331

„… energiewirtschaftliche Rationalisierungseffekt herbeigeführt werden sollte. Neben der monopolistischen …”

Die Berechtigung von Konzessionsabgaben S. 209-210

„… Heimfallverpflichtungen, Tagungsberichte des Energiewirtschaftlichen Instituts Köln (Heft 1, 1949), S. 191. 761 Didden …”

Privatrechtliche Absprachen S. 36-37

„… Maßnahmen abgemildert. Bei Tarifabnehmern galt gemäß § 6 85 Tettinger, Recht der Energiewirtschaft, in …” „… , Zur Dogmatik des Energierechts, FS Börner (1992), S. 501, 502; Ehlers/Pünder, Energiewirtschaftsrecht …”

Regelung durch Endschaftsbestimmungen in Konzessionsverträgen S. 280-281

„… Konzessionsabgaben und Heimfallverpflichtungen, Tagungsberichte des Energiewirtschaftlichen Instituts Köln (Heft 1 …” „… energiewirtschaftsrechtlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S. 273, 305. Die Verteilungsanlagen bleiben in der Regel das …” „… Netzüberlassungspflicht im Energiewirtschaftsgesetz: Eigentumsübertragung oder Gebrauchsüberlassung?, BB 2001, S. 997, re …”

Wegenutzungsrechte in den Gemeinden S. 25-26

„… Versorgung Die deutsche Energiewirtschaft war bis zum Erlaß des EnWG 2005 durch das Versorgungskonzept einer …” „… , Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts (2001), S. 291; Evers, Recht der Energieversorgung (1974), S. 145. 15 …” „… Wasserversorgungsunternehmen (1952), S. 5. 16 Danner, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 36. Lieferung März 2000, EnWG § 13 Rn 1 …”

Keine Erfassung des Durchleitungstatbestands durch die KAV S. 164-166

„… Rechtsfragen der Energiewirtschaft, RdE 1992, S. 125, 128 li. Sp. Mitte. 655 Diese kam aufgrund des …” „… Tarifkunden mußte daher auf das energiewirtschaftsrechtliche Vokabular zurückgegriffen werden.658 Wurde der …” „… Energiewirtschaftsrecht, RdE 1998, S. 85, 91 re. Sp. Mitte, stellte schon kurz vor Inkrafttreten des EnWG 1998 eine …”

Zur Natur der Konzessionsabgaben S. 149-151

„… . Tettinger, Recht der Energiewirtschaft, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Bd. I (1995), S. 710, Rn …”

Zwischenergebnis S. 156-158

„… wettbewerbliche Auflockerung in der Energiewirtschaft herbeizuführen. Neben den zusätzlichen Leitungsbau traten im …”

Exkurs: Der Kommunalrabatt S. 207-209

„… Heimfallverpflichtungen, Tagungsberichte des Energiewirtschaftlichen Instituts Köln (Heft 1, 1949), S. 191. 761 Didden …” „… Energiewirtschaftsgesetzes, RdE 2006, S. 76, 80 li. Sp. Mitte. 756 Dedy/Fuchs, DStGB-Dokumentation Nr. 63 (2006), S. 12 f …”

Die Zeit bis zur 4. GWB-Novelle S. 409-411

„… von Verträgen auf dem Gebiete der Energiewirtschaft durch Gemeinden und Gemeindeverbände des Reichs …”

Das Transparenzverfahren der 4. GWB-Novelle 1980 S. 411-413

„… Energiewirtschaft, VEnergR 76 (1995), S. 188. 1496 Feuerborn, Der kartellrechtliche Freistellungsbereich für …”

Zur Ausgestaltung des Überlassungspreises und dem Begriff des Sachzeitwerts S. 319-321

„… zum Kartellrecht der Energiewirtschaft: Konzessionsverträge; Vertragsklauseln im Lichte der …” „… , daß zwischen dem Energiewirtschaftsrecht mit dem Ziel der Sicherheit und Preisgünstigkeit der …” „… Betracht kamen vor allem der 1139 Stahl in: Obernolte/Danner, Energiewirtschaftrecht, Std.: Juli 1995 …”

Ausschließliche Wegenutzungsrechte S. 72-75

„… , Reform des Energierechts (2003), S. 133; Horstmann, Netzzugang in der Energiewirtschaft (2001), S. 337 …” „… “, BT-Drucks. 13/7274, S. 26 re. Sp. unten. 242 Nill-Theobald/Theobald, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts …” „… Energiewirtschaftsrechts (2001), S. 296. Vgl. Kermel, Aktuelle Entwicklungen im Konzessionsvertragsrecht, RdE 2005, S. 153 …”

Verstoß gegen die Vertragsfreiheit S. 275-278

„… nicht die Möglichkeit des Energieversorgungsunternehmens, überhaupt in der Energiewirtschaft tätig zu …”

Verlegung und Betrieb von Versorgungsleitungen S. 69-72

„… Hierzu Albrecht in: Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 114. 72 …” „… , Energiewirtschaftsrecht, Std.: 36. Ergänzungslieferung März 2000, § 13 EnWG 1998 Rn 5; Klaue in: Immenga/Mestmäcker, GWB …” „… ; Stern, Zur Problematik des energiewirtschaftsrechtlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S. 273, 305 …”

Tarifkunden- und Sonderkundenversorgung S. 33-36

„… Versorgung.61 5. Tarifkunden- und Sonderkundenversorgung Zu den Besonderheiten der Energiewirtschaft gehört …” „… Durchführung des Energiewirtschaftsgesetzes vom 21. Oktober 1940, RGBl. I, S. 1391; BGBl. III …” „… Elektrizitätsunternehmen nach dem Energiewirtschaftsgesetz (1939), S. 42. 77 Ebel, Energielieferungsverträge (1991), S. 44 …”

Laufzeitbegrenzung und regulierter Netzzugang S. 271-275

„… Netzbetrieb von den anderen energiewirtschaftlichen Bereichen getrennt. Der Netzzugang gemäß §§ 20 ff. EnWG …” „… beibehalten. Allerdings hat sich das energiewirtschaftsrechtliche Gesamtgefüge erneut stark verändert. Die …” „… Letztverbraucher können mittlerweile ihren Versorger frei wählen, und energiewirtschaftsrechtlich gibt es keine …”

Der Umfang der Überlassungspflicht S. 305-313

„… energiewirtschaftlicher Tätigkeiten ausgeht, stellt sich die Frage nach einer Überlassung gemischt genutzter Anlagen noch …” „… Energierecht in: Fremuth/Malzer, Aktuelles und Grundsätzliches zum Energiewirtschaftsrecht (1974), S. 31, 35 re …” „… Kartellgesetzes auf das Energierecht in: Fremuth/Malzer, Aktuelles und Grundsätzliches zum Energiewirtschaftsrecht …”

Die Kaufering-Rechtsprechung des BGH zum Sachzeitwert S. 321-330

„… – gesetzlich gewollte – geschlossene Versorgungsgebiete geprägt waren, wodurch der energiewirtschaftliche …” „… : Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 46. Lieferung Januar 2004, I EnWG B 1 § 13 Rn 82 S. 38, hatte noch …” „… Bedenken äußerte vorher etwa Feuerborn in: Obernolte/Danner, Energiewirtschaftrecht Std.: Juli 1995, Band I …”

Einzelheiten S. 139-149

„… energiewirtschaftlichen Realität.551 a. Anbindung an die Energiepreise Gemäß § 2 Abs. 1 lit. a) KAE durften die …” „… . Tertium non datur.555 aa. Energiewirtschaftsrecht und Konzessionsabgabenrecht Allgemeine Bedingungen und …” „… Tarifpreisen anzuschließen und zu versorgen. Nicht nur energiewirtschaftsrechtlich, sondern auch …”

Ertragswertbegrenzung unter der Geltung der BTOElt? S. 331-341

„… Immenga, Aktuelle Fragen zum Kartellrecht der Energiewirtschaft: Konzessionsverträge; Vertragsklauseln im …” „… . 493/89, A. Allgemeines, abgedruckt bei Tegethoff/Büdenbender/Klinger, Energiewirtschaftsrecht Stand 10/93 …” „… , 320. 1204 Tegethoff/Büdenbender/Klinger, Energiewirtschaftsrecht Stand 10/93, III B § 12 BTOElt S. 11 …”

Überlassung von Verteilungsanlagen nach dem EnWG 2005 S. 294-305

„… Albrecht in: Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft (2003), § 8 Rn 98, ist dem …” „… : Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 46. Lieferung Januar 2004, I EnWG B 1 § 13 Rn 35, einwendet, ein …” „… kann der Inhaber des 1060 Verhandlungspunkte von Bündnis 90/Die Grünen zum Energiewirtschaftsgesetz …”

Ertragswertbegrenzung nach dem EnWG 2005? S. 357-379

„… das energiewirtschaftliche Sonderkartellrecht ausgefüllt worden war, hat der Gesetzgeber des EnWG 2005 …” „… Energiewirtschaftsrechts maßgeblich verändert. Die Entflechtung des Netzbetriebs bricht die vertikal integrierte Versorgung …” „… Satz 3 GasNEV regelmäßig ein. 1331 So auch Theobald in Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Keller-HerderDer Konzessionsvertrag unter dem neuen EnergiewirtschaftsrechtNomos1. Auflage 2009© Nomos …”

Öffentliche Verkehrswege S. 68-69

„… , Energiewirtschaftsrecht, Std.: 36. Ergänzungslieferung März 2000, § 13 EnWG 1998 Rn 5; Klaue in: Immenga/Mestmäcker, GWB …” „… , Energiewirtschaftsrecht, Std.: 36. Ergänzungslieferung März 2000, § 13 EnWG 1998 Rn 5; Klaue in: Immenga/Mestmäcker, GWB …”

Bewertung S. 166-168

„… Energiewirtschaftsrecht, RdE 1998, S. 85, 91 re. Sp. Mitte in Aussicht gestellt, und von der Wirtschaftsministerkonferenz …”

Durchleitungsentgelt und Konzessionsabgaben S. 168-171

„… von Cronenberg, Das neue Energiewirtschaftsrecht, RdE 1998, S. 85, 91 re. Sp. Mitte in Aussicht …”

Leistungs- und Mengengrenzen S. 171-176

„… energiewirtschaftsrechtlich Sondervertragskundenverhältnisse vorlagen, galten diese konzessionsabgabenrechtlich als …” „… ), § 14 Rn 40. 681 Scholtka, Das Konzessionsabgabenrecht nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts …”

Erfassung der Weiterverteiler S. 176-177

„… nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts, RdE 1999, S. 185, 186 f. 697 Scholtka, Das …” „… Konzessionsabgabenrecht nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts, RdE 1999, S. 185, 186 li. Sp. oben. 698 BR-Drucks …”

Bewertung S. 177-178

„… Konzessionsabgabenrecht nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts, RdE 1999, S. 185, 186 f. 697 Scholtka, Das …” „… Konzessionsabgabenrecht nach der Reform des Energiewirtschaftsrechts, RdE 1999, S. 185, 186 li. Sp. oben. 698 BR-Drucks …”

Änderung des EnWG 1998 im Jahre 2003 S. 178-179

„… Letztverbraucher weiterleitete. VI. Das EnWG 2005 und die KAV Das neue Energiewirtschaftsrecht hat mit der …” „… den entscheidenden Vokabeln des Konzessionsabgabenrechts ihre energiewirtschaftsrechtlichen Grundlagen …” „… ein Nebeneinander von Tarif- und Sondervertragskunden im energiewirtschaftsrechtlichen Sinne nicht …”

Regulierter Netzzugang und Grundversorgung S. 179-180

„… neue Energiewirtschaftsrecht hat mit der Einführung des regulierten Netzzugangs einerseits und mit der …” „… energiewirtschaftsrechtlichen Grundlagen entzogen: den Tarif- und Sondervertragslieferungen. Gleichzeitig nahm der Gesetzgeber …” „… . Damit ist ein Nebeneinander von Tarif- und Sondervertragskunden im energiewirtschaftsrechtlichen Sinne …”

Problemstellung S. 279-280

„… ff.; Stern, Zur Problematik des energiewirtschaftsrechtlichen Konzessionsvertrages, AöR 1959, S. 273 …” „… Energiewirtschaftsgesetz: Eigentumsübertragung oder Gebrauchsüberlassung?, BB 2001, S. 997, re. Sp. Mitte. 1008 …”

Zur Gesetzgebungsgeschichte von § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG 2005 S. 383-387

„… amortisierten Investitionen, in das Energiewirtschaftsgesetz aufgenommen werden sollen.“1398 Dieses Anliegen …”

Einfache Wegenutzungsrechte unter dem EnWG 1935 S. 395-396

„… in: Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 46. Lieferung Januar 2004, Band I EnWG B 1 § 13 …”

Vom Kontrahierungszwang Betroffene S. 396

„… in: Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 46. Lieferung Januar 2004, Band I EnWG B 1 § 13 …”

Umfang des Kontrahierungszwangs S. 396-409

„… in: Danner/Theobald, Energiewirtschaftsrecht, Std.: 46. Lieferung Januar 2004, Band I EnWG B 1 § 13 …” „… . 21. 1443 BT-Drucks. 13/7274, S. 21. 1444 Danner in: Obernolte/Danner, Energiewirtschaftrecht, Std …” „… Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 20. Mai 2003, BGBl. I …”

doi.org/10.5771/9783845218755

Thomas Bräuchle - Datenschutzprinzipien in IKT-basierten kritischen Infrastrukturen

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Thomas Bräuchle

Datenschutzprinzipien in IKT-basierten kritischen Infrastrukturen

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 49 2017

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Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft S. 69-114

„… energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (BR-Drs. 343/11), S. 5. C. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft 110 a …” „… 69 C. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft Im Fokus des bereichsspezifischen …” „… . C. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft 70 spezifischen Legitimationsmöglichkeiten in § 21 …”

Einleitung S. 25-48

„… Energiewirtschaft Aus diesen Beobachtungen wird deutlich, dass die Anreicherung des Energiewirtschaftsrechts um …” „… Energiewirtschaft, § 1 Rn. 15 m.w.N. 9 BMI, Nationaler Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen (KRITIS …” „… Energiewirtschaft angesehen.13 Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der intelligenten Energieversorgung …”

Grundlagen der Energieversorgung S. 49-68

„… Energiewirtschaft sowohl aus europäischer als auch aus nationaler Perspektive zugrunde zu legen. Daher werden …” „… Energiewirtschaft, § 1 Rn. 15 m.w.N. 88 Theobald, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 1 Rn. 15 …” „… Rn. 3 f.; Theobald, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 1 Rn. 26; die …”

Literaturverzeichnis S. 329-336

„… 4.0 – Wie sich die Energiewirtschaft im Zeitalter der Digitalisierung verändert, Wiesbaden 2017 …” „… Ausbildung, Jura 2010, S. 897-904 Schneider, Jens-Peter/Theobald, Christian, Recht der Energiewirtschaft …” „… Marktkonzept für die Energiewirtschaft, InTeR 2013, S. 14-21 Zippelius, Reinhold, Juristische Methodenlehre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Systemen 30 2. Paradigmenwechsel in der Energiewirtschaft 31 3. Europäische Datenschutz-Grundverordnung …” „… . Grundlagen der Energieversorgung 44 2. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft 44 3. Das Gesetz zur …” „… 66 III. Zusammenfassung 66 C. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft 69 I. Umsetzung in …”

Die Einwilligung in die Energiedatenkommunikation S. 163-250

„… Um das Verständnis der Einwilligung in der Energiewirtschaft sowie deren Funktion und …” „… : Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, § 21b Rn. 11; de Wyl/Thole/ Bartsch, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft …” „… Energiewirtschaft, § 11 Rn. 4 mit Verweis auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 36 EnWG, wonach unter Versorgung u …”

Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende S. 115-132

„… energiewirtschaftlichen Regulierung und zur Ausstattung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen und modernen …” „… Anforderungen am besten genügt« und kann »über das energiewirtschaftlich erforderliche Maß hinaus den Takt der …” „… energiewirtschaftsrechtliche Anbindung des MsbG an die Zweckbestimmung in § 1 Abs. 1 EnWG deutlich. Jedoch wird aus der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 321-328

„… . Zusammenfassung der Ergebnisse 327 zessketten der Energiewirtschaft umzusetzen. Es wurde gezeigt, dass in diesem …” „… energiewirtschaftsrechtlicher Prozesse im Sinne der praktischen Konkordanz voraus (siehe hierzu B.III, S. 66 f.). 2. Die …”

Die Formalisierung der Datenkommunikation in Smart Metering Systemen S. 251-320

„… Komplexität der energiewirtschaftlichen Systemarchitekturen in einem intelligenten Energienetz die zentrale …” „… flexiblen Datenschutzklauseln für die Energiewirtschaft im Smart Grid der Schutzzweck der informationellen …” „… aus § 4 Abs. 3 S. 1 BDSG wohl in jeder Hinsicht einfach zu erfüllen. Das energiewirtschaftsrechtliche …”

Die Datenhoheit im Kontext datenschutzrechtlicher Prinzipien S. 133-162

„… Energiedatenkommunikationsprozesse zulässt. Im Spannungsfeld zwischen Datenschutz- und Energiewirtschaftsrecht könnte dem …” „… verfügbare Anonymisierungs- und Pseudonymisierungsverfahren sein.557 3. Energiewirtschaftsrechtliche …” „… Spannungsfeld zwischen Datenschutz- und Energiewirtschaftsrecht Entscheidungsfreiheit beim Umgang mit dessen …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 337-339

„… Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845283166

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Kirsten Meyer

Adaptionsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

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Der Wasserbedarf der Energiewirtschaft S. 52-54

„… Kapitel 1 Die durch den Klimawandel auftretenden Probleme 52 IV. Die Energiewirtschaft unter …” „… Anpassungsdruck 1. Der Wasserbedarf der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft ist insbesondere unter dem Aspekt …” „… kann.151 Damit ergeben sich nicht nur für die Energiewirtschaft Probleme durch erhöhte Temperaturen …”

Anpassungsmöglichkeiten der Forstwirtschaft S. 51-52

„… . 17. Kapitel 1 Die durch den Klimawandel auftretenden Probleme 52 IV. Die Energiewirtschaft unter …” „… Anpassungsdruck 1. Der Wasserbedarf der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft ist insbesondere unter dem Aspekt …”

Vorschläge zur Handhabung der Hochwassergefahr S. 43-44

„… ist. Davon ist vorrangig die Besiedelung und daneben auch die energiewirtschaftliche Nutzung betroffen …” „… - und Energiewirtschaft. Bei zunehmender Wasserknappheit können Probleme für die …”

Vorschläge zur Handhabung der Wasserarmut S. 44-45

„… vorrangig die Besiedelung und daneben auch die energiewirtschaftliche Nutzung betroffen. Auch die …” „… - und Energiewirtschaft. Bei zunehmender Wasserknappheit können Probleme für die …”

Die Anpassungsmöglichkeiten durch erneuerbare Energien S. 54-56

„… nicht nur für die Energiewirtschaft Probleme durch erhöhte Temperaturen. Vielmehr sind Kraftwerke selbst …” „… energiewirtschaftlich relevanten Stromleitungen und Anlagen zur Energieerzeugung, da sie Stürmen, Hochwassern, Erosionen …”

Lösungsansätze zum dynamischen Biodiversitätsschutz S. 60-63

„… konkurriert mit den Sektoren Land- und Forstwirtschaft, der Besiedlung sowie der Energiewirtschaft sowohl …” „… bestimmte Nutzung. Für die Sektoren Wasser, Land-, Forst- und Energiewirtschaft sowie die Biodiversität …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… - und Wasserstress 49 2. Anpassungsmöglichkeiten der Forstwirtschaft 51 IV. Die Energiewirtschaft unter …” „… Anpassungsdruck 52 1. Der Wasserbedarf der Energiewirtschaft 52 2. Die Anpassungsmöglichkeiten durch erneuerbare …”

Lösungsmöglichkeiten der Landwirtschaft für die Adaption S. 48-49

„… genügend Wasser vorhanden ist, um den Bedarf der Pflanzen decken zu können.119 Für die Energiewirtschaft …”

Zwischenergebnis S. 63-64

„… Sektoren Wasser, Land-, Forst- und Energiewirtschaft sowie die Biodiversität ergeben sich unterschiedliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… Europäischen Gemeinschaft ET Energiewirtschaftliche Tagesfragen EU Europäische Union EUDUR Handbuch zum …”

Die Komplexität der Materie S. 67-69

„… Land-, Forst- und Energiewirtschaft. Eine negative Klimawandelfolge kann zudem die Anfälligkeit …”

Die Kompetenz zur Aufstellung europäischer Raumordnungspläne aus Art. 192 Abs. 2 S.1 lit. b) Spiegelstr. 1 AEUV S. 328-330

„… Wirtschaftsbereiche, wie Land- Forst- und Energiewirtschaft. Zu fragen wäre demnach, ob der europäische …”

Die Möglichkeit der Doppelabstützung S. 330-332

„… Wirtschaftsbereiche, wie Land- Forst- und Energiewirtschaft. Zu fragen wäre demnach, ob der europäische …”

Probleme durch die Witterungsverhältnisse S. 45-48

„… genügend Wasser vorhanden ist, um den Bedarf der Pflanzen decken zu können.119 Für die Energiewirtschaft …”

Ist die pauschale Einbeziehung der Adaption in Art. 20a GG möglich? S. 148-151

„… Adaptionsmaßnahmen sind jedoch auch die Sektoren Land-, Forst- und Energiewirtschaft, Siedlungen im Gefährdungsgebiet …”

Änderungen im Wasserhaushalt S. 39-43

„… Niedrigwasserperioden mit Auswirkungen auf Land- und Energiewirtschaft, die Binnenschifffahrt sowie Siedlungsgebiete …”

Die Einbeziehung künftiger Generationen S. 192-196

„… Energiewirtschaft in einer Region zu erhalten, ist ein vorsichtiger Umgang mit dem Wasserhaushalt einer Region …”

Einzelne Grundrechte und ihre betroffenen Schutzgüter S. 184-192

„… zukunftsgerichtetes Thema. Um die Sektoren Land-, Forst- und Energiewirtschaft in einer Region zu erhalten, ist ein …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… : Energiewende 2011 - Schwerpunkte der Neuregelungen im Energiewirtschafts- und Energieumweltrecht, NJW 2011, S …”

doi.org/10.5771/9783845252551

Daniela Winkler, Max Baumgart, Thomas Ackermann - Europäisches Energierecht

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Daniela Winkler, Max Baumgart, Thomas Ackermann

Europäisches Energierecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Teil III: Globalisierung der Energiewirtschaft S. 148-174

„… Teil III:Globalisierung der EnergiewirtschaftVölkerrechtliche Regulierung des …” „… Wetzel in: Büdenbender/Kühne FS Baur, 2002, S. 69.Teil III: Globalisierung der Energiewirtschaft91503 …” „… : Globalisierung der Energiewirtschaft91526übertragen sind. Zudem werden gemäß Art. IV Abs. 5 WTO-Ü zusätzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… EnergieverbrauchskennzeichnungsgesetzEnWG EnergiewirtschaftsgesetzEnWZ Zeitschrift für das gesamte Recht der EnergiewirtschaftEnzEuR …” „… des Regulierungsrechts („Energiewirtschafts-recht“). Es umfasst privat- wie öffentlich-rechtliche …” „… imEnergiebereichTeil II:Liberalisierung der EnergiewirtschaftKapitel 5: 86Einführung und GrundsätzeA. 86Der europäische …”

Stichwortverzeichnis S. 175-186

„… – Liberalisierung der Energiewirtschaft 2 1 ff.– Netzausbau 2 76– Niederlassungsfreiheit 1 129– Rechtsgrundlage 1 …” „… – Begriff 1 20– Bewertung 1 23– Clean Energy Package 2 10– Liberalisierung der Energiewirtschaft 2 1 ff …” „… – Grundrechtecharta 2 26– Grundrechtsbindung 2 29– Liberalisierung der Energiewirtschaft 2 14– Ownership Unbundling …”

Teil I: Die Energieverfassung der Europäischen Union S. 23-85

„… : Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft. Praxishandbuch, § 2 Rn. 9.19 Vgl. auch Pelka, in: Schwarze, Art. 2 …” „… umfasst sämtliche Stationen der Energiewirtschaft (Er-zeugung, Übertragung, Verteilung, Verbrauch) wie …” „… güns-tigen Preis und verstärktem Wettbewerb gerade nicht abschließend geklärt ist und inder Energiewirtschaft …”

Literatur (Auswahl) S. 21-22

„… der Energiewirtschaft, Praxishandbuch, 4. Aufl., München 2013.Scherer, International Arbitration in …” „… Europäischen Union, München, 68. Lfg. 2019.Kment (Hrsg.), Energiewirtschaftsgesetz, Kommentar, 2. Aufl …”

Teil II: Die regulatorische Agenda der Europäischen Union im Energiebereich S. 86-147

„… EnergiewirtschaftEinführung und GrundsätzeEin wichtiges Instrument bei der Verwirklichung der Energieunion und der damit …” „… Werktag möglich sein.45Energiewirtschaftliche Entflechtung auf Grundlage des EU-SekundärrechtsDie …” „… erfolgen, deren gemeinsames Ziel die Herauslösungdes Netzbetriebs aus den sonstigen energiewirtschaftlichen …”

doi.org/10.5771/9783845288437

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