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Norbert Pelzer - Bausteine eines globalen Atomrechtsregimes

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Norbert Pelzer (ed.)

Bausteine eines globalen Atomrechtsregimes

2007

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Gunther Kühne Genehmigung von Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder Gesetzesvollzug? S. 73-89

„… seit Ende der 90er Jahre durch den Wechsel der Endlager-Politik der rot-grünen Bundesregierung …” „… Endlagerfrage i.S. der Schaffung eines solchen Endlagers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die …” „… Endlager-Sicherungsklausel46. In Anbetracht der der Vorschrift zugrunde liegenden Rücksichtnahme auf die strenge …”

Hanns Näser Konrad und kein Ende – alte und neue Rechtsprobleme S. 89-107

„… Rechtsfragen zum Endlager Konrad zumindest obergerichtlich geklärt und damit dieses Projekt in sicheren …” „… verursacht worden sind. Nach der Errichtung des Endlagers Konrad, die einschließlich der vorbereitenden …” „… werden radioaktive Abfälle mit LKW oder Bahn im Endlager angeliefert, nach einer Eingangskontrolle mit …”

Joachim Werren Grußansprache für das Land Niedersachsen S. 21-25

„… über die Vor- und Nachteile des Ein-Endlagerkonzepts oder des Endlager-Suchgesetzes und diskutieren …” „… gegangen ist, gibt es weltweit immer noch kein einziges Endlager für abgebrannte Brennelemente …” „… für zwei mögliche Endlager befinden, nämlich Schacht Konrad für schwach- und mittelradioaktive …”

Alexander Spinczyk-Rauch Grußansprache für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit S. 25-31

„… rechtlichen Regelung eines Endlager-Auswahlverfahrens gemacht wurden. Diese Überlegungen flossen in einen im …” „… Bundesregierung. In der gerichtlichen Auseinandersetzung über das Endlager Schacht Konrad, das von der …” „… niedersächsischen Landesregierung 2002 als Endlager für schwach- und mittelaktive Abfälle genehmigt wurde, hat das …”

Christine Althauser Diskussionsbericht/Report of Discussion S. 131-134

„… müsse. Das Auffahren in Konrad stelle sich so dar, dass die aufgefahrenen Endlager 134 noch Hohlräume …” „… Ordnungssystem für Erkundung und Betrieb eines Endlagers bezogen habe, richtete Prof. Kühne an Herrn Bonotto …” „… Arbeitssitzung mit dem Thema »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Im Mittelpunkt der Vorträge standen rechtliche …”

Gunther Kühne Schlusswort S. 311-312

„… der Erkundung und Einrichtung eines Endlagers für radioaktive Abfallstoffe geraten. Aus deutscher …” „… Sicht erstaunlich ist die relative Geräuschlosigkeit, mit der Fragen der Endlagerung im Ausland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder Gesetzesvollzug? Gunther Kühne 75 …” „… Althauser 71 Zweite Arbeitssitzung/Second Working Session Endlagerung radioaktiver Abfälle Final Disposal of …”

Dieter Rauscher Elemente der Sicherung deutscher Kernkraftwerke und die Empfehlungen der IAEA S. 259-271

„… Oberverwaltungsgerichtes vom 8.3.2006 zum Endlager Konrad (S. 53 des Umdrucks) hat denn auch neuestens richtig betont …” „… darüber hinaus für atomare Standort-Zwischenlager2 und für das Endlager »Schacht Konrad«.3 Hervorzuheben …”

Teilnehmerverzeichnis/List of Participants S. 313-318

„… Co-ordinator F-75008 Paris Frank Riedel Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für …”

Axel Vorwerk, Wolfgang Otten Die aktuelle Rechtsprechung zur Sicherung gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter S. 271-289

„… stellt sich darüber hinaus für atomare Standort-Zwischenlager2 und für das Endlager »Schacht Konrad«.3 …” „… das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Endlager »Schacht Konrad« von März 2006 …”

Norbert Pelzer Vorwort/Preface S. 9-10

„… Sitzung: »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Die dritte Sitzung beschäftigte sich mit »Vergleichenden …”

Norbert Pelzer Eröffnung durch den Tagungsleiter und Vorsitzenden der Deutschen Landesgruppe der AIDN/INLA e. V. S. 11-19

„… Goslarer von der Endlagerung radioaktiver Abfälle, einem …”

Henning Binnewies Grußansprache des Oberbürgermeisters der Stadt Goslar S. 19-21

„… Herren, sind die Goslarerinnen und Goslarer von der Endlagerung radioaktiver Abfälle, einem 20 weiteren …” „… Haustür haben wir zwei wesentliche Endlagerstätten für radioaktive Abfälle in einem Umkreis von 50 km …” „… niedersächsischer Beitrag zur Endlagerung und Endbeseitigung radioaktiver Abfälle. Ein Dauerthema, das die Politik …”

Edmund Brandt Grußansprache des Präsidenten der Technischen Universität Clausthal S. 35-42

„… Endlagerung – Energiemanagement-Systeme – Energiewirtschaft – Energiemanagement – Energierecht und Bergrecht …”

Olaf Bonotto The Belgian Legal Framework of the Final Disposal of Radioactive Waste – Status, Problems and Prospects S. 129-131

„… »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Im Mittelpunkt der Vorträge standen rechtliche Fragen zur Entsorgung nach …”

doi.org/10.5771/9783845205243

Martin Burgi - 14. Deutsches Atomrechtssymposium

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Martin Burgi (ed.)

14. Deutsches Atomrechtssymposium

Series: Forum Energierecht

Volume 19 2013

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Ulrich Wollenteit Verfassungsrechtliche Probleme der Standortplanung für ein atomares Endlager in Gesetzesform S. 292-314

„… Verfassungsmäßigkeit einer Endlager-Standort- und –feststellungsentscheidung durch Gesetz mit vorausgehendem …” „… Verfassungsrechtliche Probleme der Standortplanung für ein atomares Endlager in Gesetzesform Ulrich …” „… erneut dem Thema der Standortsuche für ein atomares Endlager annimmt. Nach dem durch die …”

Martin Burgi Strukturen und Verfahrensfragen der Endlagerstandortsuche S. 258-292

„… Grundsatzurteils des OVG Lüneburg5 im Hinblick auf das Endlager Konrad entschieden hat. Nach bisheriger Rechtslage …” „… Endlagers nach § 9b des (insoweit ebenfalls modifizierten) Atomgesetzes einleiten. Dabei würden die nicht …” „… Standortplanfeststellungsgesetz das Zulassungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb des Endlagers nach § 9b (in ebenfalls …”

Gerrit Niehaus Ziele und Inhalt eines Standortauswahlgesetzes S. 245-258

„… Zuvor bereits Burgi, Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit einer Endlager-Standortauswahl- und …” „… möchte mich mit den Zielen und dem Inhalt eines Gesetzes zur Standortauswahl eines Endlagers für …” „… ein Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze …”

Miriam Braun Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus Betreibersicht S. 222-242

„… Endlagers »Schacht Konrad« mit verlässlichen Einlagerungsbedingungen für schwach- und mittelradioaktive …” „… zeit- und kapazitätsgerechte Verfügbarkeit des Endlagers »Schacht Konrad«54. Um Verzögerungen im …” „… - und Abbauge- IV. 54 Der Projektterminplan Endlager »Schacht Konrad« geht zwar derzeit von einer …”

Sabine Schlacke Drittschutz und Verbandsklage im Atomrecht S. 159-187

„… Planrechtfertigung von Endlager-Planfeststellungsbeschlüssen31 und die Langzeitsicherheit von Endlagern, auch nicht …” „… , obgleich sie insbesondere im Bereich der Zulassungen etwa von Zwischenlagern oder Endlagern, die …” „… Dritte sind Standortentscheidungen für Endlager,29 denn insoweit verbietet die Gebundenheit der …”

Christopher Tjardes Diskussionsbericht S. 242-244

„… . Im Gegenzug sollte es jedoch auch eine Frist zur Bereitstellung eines Endlagers geben. Bis zu diesem …” „… dem AtG zu streichen. Bis ein Endlager gefunden sei, existiere die Notwendigkeit der Errichtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Burgi, LMU München 258 Verfassungsrechtliche Probleme der Standortplanung für ein atomares Endlager in …” „… 222 Diskussionsbericht Christopher Tjardes, LMU München 242 Inhalt 6 Endlagerstandortsuche Ziele und …” „… Energiewirtschaft Baden-Württemberg 247 Strukturen und Verfahrensfragen der Endlagerstandortsuche Prof. Dr. Martin …”

Peter Altmaier Das Atomrecht und seine Herausforderungen S. 9-20

„… über ein Gesetz für 300.000 Jahre. Das Thema Endlager gehört zu den »never ending stories« der …” „… vorgezogene Altersteilzeit beantragt haben – und wir reden über dieses Endlager immer noch und haben immer …” „… Diskussionsprozess führen. Wir brauchen für die Zukunft endlich ein tragfähiges Endlagersuchgesetz. Ministerpräsident …”

Benedikt Brandmeier Diskussionsbericht S. 314-316

„… Suche nach einem »besten« bzw. »optimalen« Standort für ein Endlager begriffsnotwendig aussichtslos sei …” „… Endlagerstandortsuche Diskussionsbericht Benedikt Brandmeier Zu Beginn der von MinDir Gerald …” „… Bezeichnung der Endlagerstandortsuche als »Einmal-Veranstaltung« vorliegend eventuell nicht zutreffe. Im …”

Günther Veit Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus der Perspektive einer Landesbehörde S. 191-222

„… in Richtung Endlager, tatsächlich nicht bestehen. Dann wird der Abbau einer Anlage Hand in Hand mit …”

Martin Burgi Deutsches Atomrechtssymposium: Themen und Ziele S. 20-22

„… unsere Schlußsitzung zur Endlagerstandortsuche, von der – so hoffe ich – zugleich das Signal ausgehen …”

doi.org/10.5771/9783845248943

Hermann Hill, Utz Schliesky - Management von Unsicherheit und Nichtwissen

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Hermann Hill (ed.), Utz Schliesky (ed.)

Management von Unsicherheit und Nichtwissen

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 31 2016

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Ulrich Smeddinck Umgang mit Ungewissheit bei der Realisierung eines Endlagers für Atommüll – resilient reguliert? S. 147-184

„… Institutionen/Aktivitäten und führt sie zusammen? In: Müller (Hrsg.), Endlagersuche – Endlager-Kommission und …” „… Risiko bei der Realisierung eines Endlagers 151 3. Resilienz in der Endlagerforschung 153 4 …” „… Begleitgremium 169 3. Diskurs 172 a) Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung 172 b) Endlager-Kommission 175 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Realisierung eines Endlagers für Atommüll – resilient reguliert? 147 Ulrich Smeddinck Entscheidungen unter …”

Klaus Ferdinand Gärditz Temporale Legitimationsasymmetrien S. 253-284

„… Endlagers für Atommüll – resilient reguliert?, in diesem Band., S. 147, Kritisch zum Politisierungsdefizit …” „… atomarer Endlagerung42 oder das Risikoverwaltungsrecht des GenTG hinsichtlich der praktisch irreversiblen …” „… verursachten, insbesondere hoch radioaktiven Abfälle den Standort für eine Anlage zur Endlagerung“ nach § 9a …”

Michael Fehling Der Umgang mit Unsicherheit in der ökonomischen Analyse des (Öffentlichen) Rechts S. 203-238

„… Strategien zum Umgang mit dem Klimawandel5 sowie ein geeignetes Konzept für die Endlagerung radioaktiven …” „… & Soc. Order 263 (1973), 263 (281 f,); rechtsökonomisch zur Endlagerung schwachradioaktiver Abfälle …”

doi.org/10.5771/9783845279619

Florian Emanuel - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

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Florian Emanuel

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland Ein Endlager ist – unabhängig davon, ob …” „… (Grundrechte der Endlagerbegünstigten). Gleichzeitig bedeuten das Endlager und die Suche hiernach aber für eine …” „… Endlagersuchprozess eine grundrechtskonforme Ausgestaltung des späteren Endlagers zu gewährleisten. Gegenstand von …”

2 Konzeptionelle Grundlagen zur Endlagerung S. 54-69

„… Endlagerung radioaktiver Abfälle, 1989, 13f.; Rengeling, Rechtsfragen zur Langzeitsicherheit von Endlagern für …” „… sind.128 Besonderes Augenmerk ist bei der untertägigen Endlagerung auf den Grad an Feuchte im Endlager …” „… , zeitlich unbegrenzte, konzentrierte, proaktive Einlagerung radioaktiver Abfälle in ein Endlager verstanden …”

8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… Endlagerorganisation zuständig für die Suche nach einem Endlager und die Umsetzung der Endlagerung in Kanada.1595 …” „… der Endlagerung und insbesondere des Verfahrens der Standortauswahl für ein Endlager für HAW im Inland …” „… in den Systemen der Endlagerung lassen sich auch mit diesem Faktor erklären, ein Endlager in einer …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… bestehen bei der Endlagersuche Zielkonflikte im Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit, ein Endlager für …” „… , Schlüsselakteure der Endlager-Governance, 2018, 30ff. 451 Bender, NJW 1979, 1425 (1425); Roßnagel, in: Roßnagel …” „… Hinterlassenschaften, für die ein Endlager errichtet werden muss. Vor der Errichtung steht zwingend die Suche nach …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Endlagersuche 174 der Lösung der Endlagerung und an der Errichtung eines Endlagers in Europa wird, desto …” „… Endlagersuche 178 beim Betrieb eines Endlagers enthalten. Aus den Normen der Verordnung können sich (nur …” „… bei einem Endlager ebenfalls berücksichtigt werden müssen, sofern keine spezifischen endlagerbezogenen …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Endlagerung.46 Zur Standortfindung von Endlagern für HAW Die Standortfindung von Endlagern wurde über einen …” „… unterirdischen Endlage- 1 Einleitung 48 neueren Datums51. Deutlich sichtbar ist, dass das Recht der Endlagerung …” „… , m.w.N.; Brunnengräber, in: Brunnengräber (Hrsg.), Problemfalle Endlager, 2016. 3 Stv. für viele …”

3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… Langzeitsicherheit von Endlagern für radioaktive Abfälle, 1995; Drasdo, Kosten der Endlagerung radioaktiver Abfälle …” „… einhergehenden Akzeptanzproblemen für Endlager Aufmerksamkeit gewidmet,322 obwohl das öffentliche Interesse an …” „… Endlagerproblematik von 1955-1979 Möller, Endlagerung radioaktiver Abfälle in der Bundesrepublik Deutschland, 2009, 41 …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… 1986. BMU, Dialog Endlagersicherheit, online verfügbar unter https://www.dialog-endlag ersicherheit.de …” „… , Berlin 2017. 11 Literaturverzeichnis 523 Drögemüller, Cord, Schlüsselakteure der Endlager-Governance …” „… , Kirche und Politik loben den Bericht der Endlager-Kommission, 29.6.2016 …”

7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Endlagerung 253 Grundrechtsschutz bei der Endlagersuche Bei der Suche nach einem Endlager sind auch die …” „… auch über den endgültigen Standort für das Endlager für HAW. Das Endlagersuchverfahren selbst wird …” „… Endlager(such)verfahren erfüllt – wie bereits das Regelungsgegime im Atomrecht – diese Anforderungen. Eine Optimierung ist …”

10 Fazit S. 507-510

„… Endlagersuche muss ein sicheres Endlager sein, dessen Standort in einem rechtlich akzeptablen Verfahren gefunden …” „… Sicherheit für das Endlager aus dem Auge verlieren. Am Ende muss das Endlagerprojekt dort realisiert werden …” „… (potentiellen) Standortregion für ein Endlager sowie die Menschen in den Transitregionen in den Mittelpunkt …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… Bereich der Endlagerung noch an der Schwelle von der Planung des tatsächlichen Endlagersuchverfahrens hin …” „… des Kapitels ist, konkrete Handlungsoptionen für die Suche nach einem Endlager in Deutschland …” „… Endlager.2516 Gleichermaßen besteht mit § 27 Abs. 6 StandAG 2017 eine Verordnungsermächtigung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Endlagerung von HAW im Allgemeinen1.2.1 47 Zur Standortfindung von Endlagern für HAW1.2.2 48 Zum Recht der …” „… Endlagersuche und der Endlagerung 8.5.3.3.2 419 Aktuelles Endlagervorhaben8.5.4 421 Rechtliche Grundlagen8.5.4.1 …” „… 24 Nomos Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven …”

Zusammenfassung der Dissertation S. 575-576

„… Zusammenfassung der Dissertation "Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager …” „… Endlager bedarf es eines Standortes. Die bisherigen Standortfestlegungsverfahren in Deutschland waren nicht …” „… kommende Generationen realisiert werden. Denkbar ist auch, atomare Endlager weltweit als "Weltgefahrenerbe …”

doi.org/10.5771/9783748924067

Matthias Giesselmann - Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle

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Matthias Giesselmann

Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 6 2016

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Rechtliche Vorgaben in den einzelnen Entwicklungsphasen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle S. 247-344

„… 247 Kapitel 6: Rechtliche Vorgaben in den einzelnen Entwicklungsphasen eines Endlagers für …” „… . Rengeling, Rechtsfragen zur Langzeitsicherheit von Endlagern für radioaktive Abfälle, S. 83. 1035 H …” „… Endlagers 248 dung des Untergrundes auf seine Eignung als Endlager nicht explizit auf.1037 § 126 Abs. 3 …”

Rechtliche Einordnung und Bewertung von Art. 1 des ArtikelG zur Endlagerstandortsuche (Standortauswahlverfahren nach dem StandAG) unter dem Blickwinkel der Prüfungsmaßstäbe S. 345-378

„… .). Kapitel 7: Bewertung von Art. 1 des ArtikelG zur Endlagersuche 348 dass »Endlagerungs-Abkommen …” „… Neustart in der Suche nach einem atomaren Endlager an.1406 Es lässt sich formell-verfassungsrechtlich auf …” „… b AtG a. F. pauschal vorgeschriebene Planfeststellungsverfahren für Endlager der …”

Technisch-naturwissenschaftliche Grundlagen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle S. 85-108

„… , Endlager Konrad, S. 8. 314 Vgl. B. Kienzler/A. Loida, (Hrsg.), Endlagerrelevante Eigenschaften von …” „… , „Rückholung/Rückholbarkeit hochradioaktiver Abfälle aus einem Endlager – ein Diskussionspapier“, S. 3, 5; GRS, Endlagerung …” „… Endlager – ein Diskussionspapier“, S. 4; GRS, Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle in …”

Rechtlich-konzeptionelle Ausgestaltung der atomaren Beseitigung S. 197-246

„… in einer Anlage unterzubringen wären,845 und das sog. Mehr- Endlager-Konzept, welches in Anknüpfung …” „… . Mehr-Endlager-Konzept 199 cherstellung oder Endlagerung radioaktiver Abfälle in (zentralen) Einrichtungen des Bundes …” „… . Mehr-Endlager-Konzept 201 ne Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle abzuführen …”

Literaturverzeichnis S. 395-413

„… radioaktiver Abfälle im Rahmen des Ein-Endlager-Konzeptes, atw 2005, S. 246-252. Arbeitskreis …” „… . Breyer, Wolfgang, Stand der Schaffung von Endlagern in Europa, ET, 2009, S. 18-21. Bröskamp, Holger, Das …” „… , BFS-SCHR-47/09, Salzgitter, November 2009. Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), Endlager Konrad - Antworten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 379-394

„… ergeben, dass dem einfachen nationalen Gesetzesrecht ein Mehr-Endlager-Konzept mit den jeweiligen …” „… Mehr-Endlager-Konzept ist verfassungskonform, verstößt insbesondere nicht gegen verfassungsrechtliche Schutzpflichten …” „… werden von Fachorganisationen vielmehr gegen das Ein-Endlager-Konzept vorgebracht. 2. Das legislative …”

Einleitung S. 23-58

„… Endlagerung, 1998; H.-W. Rengeling, Rechtsfragen zur Langzeitsicherheit von Endlagern für radioaktive Abfälle …” „… , Abschlussbericht, S. 14 f.; E.-M. Huntemann, Recht der unterirdischen Endlagerung, S. 5; BfS, Endlager Konrad, S …” „… , Endlagerung radioaktiver Abfälle als nationale Aufgabe, S. 11; GRS, Anhang Abfälle, S. 21; BfS, Endlager …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… : Rechtlich-konzeptionelle Ausgestaltung der atomaren Beseitigung 197 A. Ein-Endlager-Konzept vs. Mehr-Endlager …” „… Staatsaufgabe 225 I. Zuständigkeit des Bundes für die Aufgabe des Einrichtens von Endlagern für radioaktive …” „… Anpassungsbedarfsanalyse 228 Inhaltsverzeichnis 13 I. Mehr-Endlager-Konzept 228 II. Gesetzgeberische Wertentscheidung …”

Vorgaben der Prüfungsmaßstäbe S. 109-196

„… Endlagerung, S. 8 f; BfS, Endlager Konrad, S. 8. 553 M. Volkmer, Radioaktivität und Strahlenschutz, S. 36 …” „… . 423 Vgl. BVerfG, DVBl 2010, S. 52 (52 ff.) („Schacht Konrad“); C. Ziehm, Ohne Endlager keine …” „… Verfassungsbeschwerde gegen den Planfeststellungsbeschluß zur Errichtung eines Endlagers für vernachlässigbar …”

Begriffsbestimmungen S. 59-84

„… Abfälle aus einem Endlager – ein Diskussionspapier“, S. 3, 5; GRS, Endlagerung wärmeentwickelnder …” „… GRS, Entsorgung radioaktiver Abfälle (GRS 066), S. 5. 201 BfS, Endlager Konrad, S. 35. 202 BfS …” „… , Endlager Konrad, S. 35. 203 Das Verbot des § 9 a Abs. 1 S. 2 AtG betrifft ausweislich des Wortlauts …”

doi.org/10.5771/9783845272207

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