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Moritz Renner - Zwingendes transnationales Recht

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Moritz Renner

Zwingendes transnationales Recht

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 11 2011

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Grenzen des Eingriffsrechts: Forum Shopping S. 57-64

„… Rechtsanwender“261. II. Grenzen des Eingriffsrechts: Forum Shopping Diese Residualkontrolle kann allerdings …” „… automatisch zu einem Nichtanwendung des ansonsten möglicherweise anwendbaren Eingriffsrechts führt. Darüber …” „… Berücksichtigung ausländischen Eingriffsrechts spricht insbesondere, dass so dem Richter keine Beurteilung der mit …”

Internationales Einheitsrecht und nationales Recht S. 250-270

„… , über den diese Rechtsfolge zur Geltung gebracht werden könnte. b) Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht …” „… allerdings davon aus, dass eine Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht ohnehin nur in wenigen …” „… Eingriffsrecht ab.1485 Soweit hier im Einzelnen noch offene Fragen bestehen, ist zu erwarten, dass die …”

Normenhierarchische Elemente im zwingenden transnationalen Recht S. 270-273

„… Rechtsgrundsatz der Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht entwickeln. Dies wird sogleich noch zu vertiefen sein.1504 …” „… Die Problematik des Verhältnisses von Völkerrecht und nationalem Eingriffsrecht zeigt aber schon an …” „… grundsätzlich denkbar gewesen, im ersten Fall gesondert anzuknüpfendes US-amerikanisches Eingriffsrecht bei …”

Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht S. 278-281

„… 278in denen eine Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht relevant wird. Im Wesentlichen kommt eine …” „… eine Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht durch die Gerichte der EU-Mitgliedstaaten selbst nur noch in …” „… insbesondere aus den Grundsätzen für die Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht gewonnen werden.1535 Die …”

Grenzen der Parteiautonomie: Eingriffsnormen und ordre public S. 43-57

„… . 12 ff.; Staudinger/Magnus, Art. 34 EGBGB Rn. 68 ff.; H. J. Sonnenberger, Eingriffsrecht - das …” „… Eingriffsrecht, RIW 2006, 321, 326. 210 Staudinger/Magnus, Art. 34 EGBGB Rn. 69. 211 BAGE 63, 17, 32. 52 …” „… f. 213 Vgl. im Einzelnen Sonnenberger, Eingriffsrecht, 108 ff. 214 Staudinger/Magnus, Art. 34 EGBGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Parteiautonomie im IPR 46 2. Eingriffsnormen 49 3. Ordre public 54 II. Grenzen des Eingriffsrechts: Forum …” „… ) Anknüpfung über das Schuldstatut 265 b) Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht 266 c) Wertungskriterien 268 d …”

Zwingendes transnationales Handelsrecht S. 274-278

„… eine Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht relevant wird. Im Wesentlichen kommt eine Sonderanknüpfung …” „… eine Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht durch die Gerichte der EU-Mitgliedstaaten selbst nur noch in …”

Rechtsdogmatischer Diskussionsstand S. 101-110

„… Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht.562 Hier gibt es zwischen den unterschiedlichen Ansätzen nur wenige …” „… Anwendung von staatlichem Eingriffsrecht dann ausgeschlossen ist, wenn dies „mit international akzeptierten …” „… wird aus der unmittelbaren Anwendbarkeit von Eingriffsrecht meist eine Verpflichtung des …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 91-101

„… , wenn möglicherweise Eingriffsrecht auf den Sachverhalt anzuwenden ist, entspricht nach den …” „… „öffentliche Ordnung“ des Vollstreckungsstaats, ohne aber zwischen Eingriffsrecht und ordre public zu …” „… Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile Becker, Zwingendes Eingriffsrecht in der Urteilsanerkennung, 703 ff …”

Zusammenfassende Bewertung S. 64-65

„… , während die Anwendung ausländischen Eingriffsrechts nach wie vor problematisch ist. Der Gehalt der auch …”

Rechtsempirische Analyse S. 110-124

„… zwingende Recht des Schuldstatuts und gesondert anzuknüpfendes Eingriffsrecht, deren Bestimmungen wiederum …” „… Eingriffsrechts geprüft, das den einschlägigen Regelungen des Schuldstatuts möglicherweise vorgehen könnte. Der …”

Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit und zwingendes Recht:Problemaufriss S. 84-87

„… werden die Möglichkeiten einer Anknüpfung staatlichen Eingriffsrechts in internationalen Schiedsverfahren …”

Literatur S. 305-338

„… feindlose Demokratie. Ausgewählte Aufsätze, Stuttgart 1995. Becker, Michael, Zwingendes Eingriffsrecht in …” „… Eingriffsrecht, RIW 2006, 321 ff. Mann, Frederick Alexander, Beiträge zum Internationalen Privatrecht, Berlin …” „… für Peter Schlosser, Tübingen 2005, S. 921 ff. Sonnenberger, Hans Jürgen, Eingriffsrecht - das …”

Rechtsdogmatischer Diskussionsstand S. 140-150

„… ordre public bzw. dem Eingriffsrecht zugerechnet werden: „A host State’s reliance on its own ordre …”

Strukturelle Kopplungen und Vorrangregeln im transnationalen Recht S. 233-248

„… vor, etwa über nationales Eingriffsrecht oder die Figur des Staatsnotstands, an die …”

Rechtsempirische Analyse S. 150-168

„… Eingriffsrecht durch überstaatliche Normen, insbesondere die Grundfreiheiten eingeengt werden, vgl. eingehend …”

Recht jenseits des Staates S. 205-228

„… Ordering in a Con- 226dies wird bei der Anwendung von Eingriffsrecht durch internationale …”

doi.org/10.5771/9783845228099

Carsten König - Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

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Carsten König

Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 4 2013

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Eingriffsrechte und -pflichten der Netzbetreiber S. 423-483

„… durchgeführten Maßnahmen schon aus diesem Grunde als rechtswidrig anzusehen. II. Eingriffsrechte und -pflichten …” „… EnWG und den Notfallmaßnahmen gemäß § 13 Abs. 2 EnWG, die auf einem gesetzlichen Eingriffsrecht der …” „… Eingriffsrechts gemäß § 13 Abs. 2 EnWG, für die eine finanzielle Kompensation ausdrücklich nicht vorgesehen ist …”

Pflicht zur Vorhaltung marktbezogener Maßnahmen S. 483-490

„… abgeschlossen haben. § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnWG regelt selbst kein Eingriffsrecht, sondern verpflichtet die …” „… Netzbetreiber, vertragliche Eingriffsrechte auszunutzen – dass solche Eingriffsrechte bestehen, setzt die Norm …” „… marktbezogener Maßnahmen enthält. Die Eingriffsrechte gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnWG dürfen die Netzbetreiber erst …”

Zusammenfassung des vierten Kapitels S. 633-639

„… dadurch aus, dass sie nicht auf einem vertraglichen, sondern auf einem gesetzlichen Eingriffsrecht der …” „… Eingriffsrecht der Netzbetreiber gemäß § 13 Abs. 2 EnWG gestützt werden. Maßnahmen des vertraglichen oder …”

Voraussetzungen S. 415-423

„… ,1811 bevor dann die Eingriffsrechte und -pflichten der Übertragungsnetzbetreiber in Engpasssituationen …” „… durchgeführten Maßnahmen schon aus diesem Grunde als rechtswidrig anzusehen. II. Eingriffsrechte und -pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gefahr eines Netzengpasses 417 2. Beurteilungsspielraum der Netzbetreiber 421 II. Eingriffsrechte und …”

Schlussfolgerungen und Ausblick S. 640-646

„… , zum Beispiel auf Grundlage des neuen gesetzlichen Eingriffsrechts gemäß § 13 Abs. 1a EnWG gegenüber …”

Entschädigung von Notfallmaßnahmen S. 554-575

„… Eingriffsrechte gemäß §§ 13 Abs. 2, Abs. 2a S. 3 EnWG, 11 Abs. 1 S. 1 EEG aus, stellt sich die Frage, ob und …” „… Abs. 1 S. 2 BGB ist außerdem auszugehen, wenn die Voraussetzungen des gesetzlichen Eingriffsrechts …”

Die Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber S. 408-415

„… ,1811 bevor dann die Eingriffsrechte und -pflichten der Übertragungsnetzbetreiber in Engpasssituationen …”

Auswahl der durchzuführenden Maßnahmen S. 490-516

„… die Eingriffsrechte und -pflichten der Netzbetreiber in Engpasssituationen und unterteilt diese in …”

Vergütung von marktbezogenen Maßnahmen S. 523-554

„… Notfallmaßnahmen Üben die Netzbetreiber ihre gesetzlichen Eingriffsrechte gemäß §§ 13 Abs. 2, Abs. 2a S. 3 EnWG, 11 …”

doi.org/10.5771/9783845244167

Stefan Middel - Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

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Stefan Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 31 2007

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Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte S. 335-338

„… an Einfluß.1739 I. Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte Der …” „… .1752 II. Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der …”

Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der Verzicht auf das Erfordernis eines Zurechnungszusammenhangs S. 338-341

„… Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der Verzicht auf das Erfordernis eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gefahrenunabhängige Eingriffsrechte 336 II. Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber …”

Existenz eines „Grundrechts auf Freiheit von Angst“? S. 42-44

„… Sicherheit“ selbst nicht unmittelbar als Eingriffsrecht des Staates angesehen werden: Wenngleich staatliches …”

Das „Grundrecht auf Sicherheit“ S. 39-42

„… Eingriffsrecht des Staates angesehen werden: Wenngleich staatliches Schutzhandeln grundrechtlich – durch die …”

Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung S. 57-65

„… die Landespolizeigesetze auch zuvor Eingriffsrechte, die ausschließlich an den tatsächlichen …”

doi.org/10.5771/9783845202099

Christoph Keller - Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen

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Christoph Keller

Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen

2021

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Literaturverzeichnis S. 9-18

„… Eingriffsrecht Rheinland-Pfalz – Eine Lern- und Ent-scheidungshilfe für den polizeilichen Alltag in Aus-bildung …” „… Eingriffsrecht Niedersachsen – Band 1: Grundrechte, Standardmaßnahmen und Zwang, 2018 (zit. König/Roggenkamp …” „… ER)König/Trurnit Eingriffsrecht, 4. Aufl . 2017 (zit. König/Trurnit ER)Kramer Grundbegriffe des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… KELLERFälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-WestfalenBand 14. Auflage1Fälle und …” „… Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-WestfalenBand 1:Aufbauschemata, StandardmaßnahmenChristoph …” „… Eingriffsrecht konzipiert, die nun in der 4. Aufl age vorliegt.Seit der 3. Aufl age 2010 haben sich Neuerungen …”

Vorbemerkungen S. 19-21

„… Arbeitsdefi nition für das Eingriffs-recht. Dieses wird (vereinfacht) beschrieben als die Summe der polizei …” „… In eingriffsrechtlichen Klausuren haben die Studierenden im Regelfall im Sachverhalt geschilderte …” „… Kriminalistik 2019, 766: Durch den Dschungel des Eingriffsrechts. 2 Thiel , PSP 1/2017, 24. 3 Zu „Nutzen und …”

I. Schwerpunkt: Polizeirecht S. 61-200

„… Unversehrtheit der Heimbewohner vor.Klausurhinweis: In der eingriffsrechtlichen Fallbearbeitung sind alle in …” „… Inhalt einer Originalklausur „Ein-griffsrecht/Staatsrecht“ aus dem Grundstudium der HSPV NRW.Lösung zu …”

II. Schwerpunkt: Strafprozessrecht S. 201-314

Anhang: Klausurbearbeitung: Tipps und Hinweise S. 51-60

„… will (Zielrichtung)– Fehler beim Erfassen der Aufgabe: Oftmals wird in Eingriffsrechtsklau-suren die …” „… Stelle erörtert, an der sie auftauchen. In Eingriffsrechtsklausuren „unausrottbar“ erscheint etwa die …”

doi.org/10.5771/9783415066137

Hermann Hill, Dieter Kugelmann, Mario Martini - Perspektiven der digitalen Lebenswelt

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Hermann Hill (ed.), Dieter Kugelmann (ed.), Mario Martini (ed.)

Perspektiven der digitalen Lebenswelt

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 32 2017

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Matthias Bäcker Die Datenschutzrichtlinie für Polizei und Strafjustiz und das deutsche Eingriffsrecht S. 63-88

„… Die Datenschutzrichtlinie für Polizei und Strafjustiz und das deutsche Eingriffsrecht Matthias …” „… Kriminalbehörden, die auch bei rein innerstaatlichen Sachverhalten zu beachten sind. Da das Eingriffsrecht der …” „… auf ausgewählte Regelungskomplexe des deutschen Eingriffsrechts der Kriminalbehörden untersucht. Dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Strafjustiz und das deutsche Eingriffsrecht 63 Matthias Bäcker Anregungen für künftige Transparenzgesetze 89 …”

doi.org/10.5771/9783845283982

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