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Lukas Mitsch - Das Wissensproblem im Asylrecht

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Lukas Mitsch

Das Wissensproblem im Asylrecht

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 31 2020

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Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Einordnung S. 173-249

„… asylrechtsspezifische Verfahrensvorgaben.963 Eine weitere Säule des Unionsverwaltungsrechts ist das Effektivitätsprinzip …” „… Vorgaben 205 Das Effektivitätsprinzip Das Effektivitätsprinzip ist im Ursprung ein völkerrechtliches …” „… Effektivitätsprinzip eine unionsspezifische Bedeutung zu, die aufgrund des Anspruchs der EU, eine supranationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… VorgabenII. 202 Das Effektivitätsprinzip1. 206 Das Effektivitätsprinzip in der EuGH-Rechtsprechunga. 209 Das …” „… Effektivitätsprinzip bei der Asylentscheidungb. 212 Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union2. 220 …”

Kapitel 6: Schlussbemerkung S. 303-308

„… einerseits auf das asylrechtliche Sekundärrecht in Verbindung mit dem Effektivitätsprinzip und andererseits …”

doi.org/10.5771/9783748908890

Katrin Kulms - Der Effektivitätsgrundsatz

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Katrin Kulms

Der Effektivitätsgrundsatz

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 374 2013

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Zwei getrennte, aber kumulative Prüfungsmaßstäbe S. 161-163

„… ausdrücklich festgestellt: Ein Verstoß gegen das Effektivitätsprinzip könne auch dann vorliegen, wenn die …” „… Giorgio. Andererseits prüft der EuGH die Vereinbarkeit mit dem Effektivitätsprinzip manchmal nicht mehr …” „… das nationale Recht nicht gegen das Effektivitätsprinzip verstößt. 685 Caranta, KritV 1999, S. 402 …”

Die Zielsetzungen der Arbeit S. 32-35

„… Effektivitätsprinzip im Zivilprozessrecht Giannopoulos, Einfluss des EuGH auf das ZivilprozessR, 2006; Weyer, EuR 2000 …” „… durch den EuGH angelegt. Der Gerichtshof hat aber nie grundlegende Aussagen zum Effektivitätsprinzip …” „… . auch die umfassenden Ausführungen zum Effektivitätsprinzip von Dougan, Remedies and procedures, in …”

Der Effektivitätsgrundsatz zur Durchsetzung subjektiver Rechte S. 41-43

„… folgenden Untersuchung liegt dennoch auf dem Effektivitätsprinzip. Ziel ist es hingegen nicht, alle Vorgaben …” „… den Vorgaben für Fristenregelungen, bei denen das Effektivitätsprinzip eine große Rolle spielt, mehr …” „… Darstellung richtet sich vielmehr nach den Einsatzgebieten des Effektivitätsprinzips, so dass beispielsweise …”

Die bewusste Beschränkung des Unionsrechts S. 150-151

„… Präklusionsvorschriften, 2005, S. 47: Der EuGH lasse auch rechtliche Aspekte zu, um das Effektivitätsprinzip zu begrenzen …” „… darauf abstellt, dass der EuGH die Unvereinbarkeit einer nationalen Frist mit dem Effektivitätsprinzip …” „… des Effektivitätsprinzips komme es umso weniger auf ihre empirische Wirkung an, je häufiger eine …”

Die Gutgläubigkeit des Beihilfeempfängers als Voraussetzung für Vertrauensschutz und Rechtssicherheit S. 109-113

„… Effektivitätsprinzip entfernt, um in diese Untersuchung einbezogen zu werden. 458 EuGH, 21.09.1983, Rs. 205 bis 215/82 …” „… Behörde auf die Rückforderung auswirken, am Effektivitätsprinzip zu messen sei. Er konkretisiert die …” „… Effektivitätsprinzips stellt die Forderung nach wirksamen, abschreckenden und angemessenen Sanktionen bei Verstößen …”

Die zwei Ausprägungen des Effektivitätsgrundsatzes S. 36-37

„… Rechtsprechung überzeugen möchte, ist davon auszugehen, dass er zumindest versucht, das Effektivitätsprinzip …”

Das Verhalten Dritter und der nationalen Behörden S. 113-114

„… , am Effektivitätsprinzip zu messen sei. Er konkretisiert die Anforderungen aber nicht. 472 Zum …”

Die unterschiedlichen Vorwürfe an die Mitgliedstaaten S. 163-164

„… das nationale Recht nicht gegen das Effektivitätsprinzip verstößt. 685 Caranta, KritV 1999, S. 402 …”

Die Offenheit der Rechtsprechung S. 201-202

„… Norm, die einen Einzelnen daran hindert, seine Rechte durchzusetzen, am Effektivitätsprinzip scheitern …”

Einzelne Rechtspositionen als Bezugspunkt des Effektivitätsgrundsatzes S. 202-203

„… Norm, die einen Einzelnen daran hindert, seine Rechte durchzusetzen, am Effektivitätsprinzip scheitern …”

Unterschiede im Einsatz der objektiven Ausprägung S. 122-123

„… EU, 1997, S. 253 f., der davon ausgeht, dass das Effektivitätsprinzip bereichsspezifisch …” „… lassen einen ersten Rückschluss auf die Konturen des Effektivitätsprinzips zu. I. Unterschiede im Einsatz …”

Primärrechtsschutz im Hauptsacheverfahren S. 45-47

„… Gerichtshof greift bei seiner Argumentation jedoch nicht auf das Effektivitätsprinzip zurück, sondern auf den …”

Der theoretische Ansatz: Die Konturierung der subjektiven Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes durch das Bild des Einzelnen S. 95-97

„… , konkret zur Vereinbarkeit von Fristen mit dem Effektivitätsprinzip. 97 II. Mögliche Einwände gegen diesen …”

Die Subsidiaritätsklage des Bundestages als Minderheitenklage S. 187-189

„… gemessen werden, wäre ein Verstoß gegen das Effektivitätsprinzip zu verneinen. Die Wirksamkeit des …”

Sonstige Regelungen zur Rechts- und Bestandskraft S. 73-75

„… & Heitz weder das Äquivalenz- noch das Effektivitätsprinzip nennt, so greift er doch inhaltlich auf die …”

Der Effektivitätsgrundsatz zur Durchsetzung des objektiven Unionsrechts S. 106-109

„… gefährden, scheitern häufig am Effektivitätsprinzip.446 Eine weitergehende Systematisierung soll erst …”

Der Einfluss des öffentlichen Durchsetzungsinteresses S. 123-125

„… EU, 1997, S. 253 f., der davon ausgeht, dass das Effektivitätsprinzip bereichsspezifisch …”

Der Äquivalenz- und der Effektivitätsgrundsatz S. 30-32

„… , für das Effektivitätsprinzip »der allgemeine Grundsatz der Funktionssicherung des Gemeinschaftsrechts …”

Parallelwertungen im Unionsrecht S. 151-153

„… dem Effektivitätsprinzip immer dann annimmt, wenn im konkreten Fall ein treuwidriges Verhalten, sei es …”

Die Rückforderung vertraglich gewährter Beihilfen – eine Problemskizze S. 189-192

„… Effektivitätsprinzip zu verneinen. Die Wirksamkeit des Unionsrechtsakts wird nämlich durch die Ausgestaltung der …”

Die zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Ansprüchen S. 58-71

„… Effektivitätsprinzip vereinbar. Dabei ist zwischen der Angemessenheit der Frist »an sich« und der Angemessenheit ihrer …” „… . – Visciano. 249 In konkreten Fall stellte der EuGH nicht allein auf das Effektivitätsprinzip ab, sondern …” „… auch auf das »Ziel der Wirksamkeit« einer Richtlinie, dem jedoch der Gedanke des Effektivitätsprinzips …”

Anforderungen an die Rückforderung nationaler Beihilfen S. 117-121

„… (Rdnr. 34), ist davon auszugehen, dass er zumindest inhaltlich auch das Effektivitätsprinzip prüft. Vgl …”

Verschiedene Systematisierungsmöglichkeiten S. 38

„… möglichen Bezugspunkten des Effektivitätsprinzips. 93 Nebbia, ELR 33 (2008), S. 427 (438). 94 Nebbia, ELR …”

Die Wirkung in Mehrpersonenverhältnissen S. 38-40

„… möglichen Bezugspunkten des Effektivitätsprinzips. 93 Nebbia, ELR 33 (2008), S. 427 (438). 94 Nebbia, ELR …”

Rechtsschutzkonstellationen ohne Vorteile für Rechte des Einzelnen S. 133-138

„… mit der subjektiven Ausprägung des Effektivitätsprinzips (EuGH, 03.09.2009, Rs. C-2/08, Slg. 2009, I …” „… . 39 f. – Fallimento Olimpiclub, implizit eine Anwendung des Effektivitätsprinzips ablehnt. 566 Dazu …”

Zwischenergebnis S. 138

„… Effektivitätsprinzips (EuGH, 03.09.2009, Rs. C-2/08, Slg. 2009, I-7501, Rdnr. 24 – Fallimento Olimpiclub), obwohl sich …” „… Anwendung des Effektivitätsprinzips ablehnt. 566 Dazu gerade schon S. 136 ff. …”

Mögliche Gründe für den Verzicht auf die objektive Ausprägung S. 138-140

„… Effektivitätsprinzips (EuGH, 03.09.2009, Rs. C-2/08, Slg. 2009, I-7501, Rdnr. 24 – Fallimento Olimpiclub), obwohl sich …” „… Anwendung des Effektivitätsprinzips ablehnt. 566 Dazu gerade schon S. 136 ff. 139 nationale Gericht wissen …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… klassischen Einsatz des Effektivitätsprinzips unterscheiden (S. 427). Mehdi, L‘autonomie institutionelle et …”

Eine qualifizierte Gefahr für die Verwirklichung des Unionsrechts S. 146-148

„… auch quantitativ vom klassischen Einsatz des Effektivitätsprinzips unterscheiden (S. 427). Mehdi …”

Die Gleichheit als Komponente beider Prinzipien S. 166-170

„… Anwendung des Unionsrechts dar; vgl. zur Gleichheitskomponente des Effektivitätsprinzips auch …”

doi.org/10.5771/9783845247670

Julia Sackmann - Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

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Julia Sackmann

Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 28 2012

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Vorgaben aus der EMRK S. 110-130

„… Effektivitätsprinzip wird durch den EGMR auch hier durch die evolutive oder dynami- 439 Vgl. die Übersicht bei Dröge …” „… insofern eindeutige Wortlaut (in Verbindung mit dem Effektivitätsprinzip) entgegen zu halten. Im Gegensatz …” „… Effektivitätsprinzip erfordert nämlich den Vorzug derjenigen Auslegung, die ihm die größtmögliche Wirksamkeit verleiht …”

Recht auf Dokumentenzugang – Art. 42 GRC i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AEUV S. 209-225

„… . Grenzen des Spielraums ergeben sich aber aus dem Effektivitätsprinzip, welches auch dem Unionsrecht …” „… Effektivitätsprinzip sich hier auf die Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten bezieht. Wo dem Unionsgesetzgeber Ermessen …”

Vorgaben aus universellem Völkerrecht – IPbpR S. 100-110

„… hergeleitet werden. Denn nach dem Effektivitätsprinzip wäre die positive Informationspflicht erforderlich …” „… Effektivitätsprinzips sicher zu stellen wäre. Dies kann sich einmal bereits aus der Zielrichtung des Art. 19 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845242194

Wilfried Erbguth - Verwaltungsrechtsschutz in der Krise: vom Rechtsschutz zum Schutz der Verwaltung?

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Wilfried Erbguth (ed.)

Verwaltungsrechtsschutz in der Krise: vom Rechtsschutz zum Schutz der Verwaltung?

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 47 2010

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Dr. CHRISTINE STEINBEIß-WINKELMANN, Berlin S. 117-134

„… Verfahrensrechts 1. Äquivalenz- und Effektivitätsprinzip Das Gemeinschaftsrecht wirkt auf nationales Prozessrecht …” „… Effektivitätsprinzip nicht auf einen Vergleich, sondern nur auf den Effekt an: das nationale Prozessrecht darf die …” „… mitgliedstaatliche Unterschiede akzeptiert hat, ohne Probleme im Hinblick auf das Effektivitätsprinzip zu monieren …”

doi.org/10.5771/9783845222660

Björnstjern Baade, Linus Mührel, Anton O. Petrov - International Humanitarian Law in Areas of Limited Statehood

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Björnstjern Baade (ed.), Linus Mührel (ed.), Anton O. Petrov (ed.)

International Humanitarian Law in Areas of Limited Statehood

2018

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Vincent Widdig Detention by Organised Armed Groups in Non-International Armed Conflicts: the Role of Non-State Actors in a State-Centred International Legal System S. 124-162

„… Effektivitätsprinzip im Völkerrecht (Duncker & Humblot 2000) 35 et seq Part II: Detention in Non-International Armed …” „… , Effektivitätsprinzip). For its basis in customary international law see 49 et seq. 59 See Robert Frau, ‘Überlegungen …” „… Peace & Armed Conflict 13. 60 Krieger, Effektivitätsprinzip (n 58) 82, relating to Art. 1 (d) ‘capacity …”

doi.org/10.5771/9783845289557

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