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Bernd Zimmermann - Die arbeits- und haftungsrechtliche Stellung des Arztes im Praktikum (AiP)

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Bernd Zimmermann

Die arbeits- und haftungsrechtliche Stellung des Arztes im Praktikum (AiP)

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 38 2011

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Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 144-150

„… der Ermittlung der Anzahl der unterstellten Ärzte zu berücksichtigen. C. Direktionsrecht des …” „… Arbeitnehmer auch, dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Da die ÄiP nach hier vertretener Auffassung wegen § 34 …” „… sich daraus Besonderheiten für Reichweite und Ausübung des Direktionsrechts ergaben. I. Inhalt und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Eingruppierung 139 C. Direktionsrecht des Arbeitgebers 144 I. Inhalt und Reichweite des Direktionsrechts 144 II …” „… . Besondere Grenzen des Direktionsrechts bei Ärzten 145 III. Direktionsrecht gegenüber den ÄiP 147 D. Ergebnis …” „… Ärzte 143 3. Ergebnis 144 C. Direktionsrecht des Arbeitgebers 144 I. Inhalt und Reichweite des …”

Ergebnis S. 150

„… zu berücksichtigen. Das Direktionsrecht der Arbeitgeber war durch den Ausbildungscharakter der …” „… nicht eigenverantwortlich tätig werden. Die Beschränkung des Direktionsrechts des Arbeitgebers gegenüber …”

ÄiP als Ärzte im Sinne des Tarifrechts? S. 128-144

„… Ermittlung der Anzahl der unterstellten Ärzte zu berücksichtigen. C. Direktionsrecht des Arbeitgebers Die …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers. Da die ÄiP nach hier vertretener Auffassung wegen § 34b Satz 4 ÄAppO 1986 nur …” „… für Reichweite und Ausübung des Direktionsrechts ergaben. I. Inhalt und Reichweite des …”

Ergebnis S. 121-122

„… unklaren Umfangs der ÄiP übertragbaren Tätigkeiten waren auch Inhalt und Reichweite des Direktionsrechtes …”

Die für ÄiP abgeschlossenen Tarifverträge S. 122-128

„… unklaren Umfangs der ÄiP übertragbaren Tätigkeiten waren auch Inhalt und Reichweite des Direktionsrechtes …”

Literaturverzeichnis S. 315-345

„… Ärztlichen Dienstes im Spannungsfeld zwischen Direktionsrecht und freiem Beruf, Frankfurt/Main 1995 (zit …”

doi.org/10.5771/9783845233093

Michael Rein - Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

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Michael Rein

Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 42 2013

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Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 83-94

„… überlegen.Direktionsrecht des ArbeitgebersGrundsätze des arbeitgeberseitigen DirektionsrechtsNach § 106 S. 1 GewO, der gemäß …” „… . 1.1992 AP BGB § 611 DirektionsrechtNr. 39; MüArbR/Reichold § 36 Rn. 20.313 R/G/K/U/Joussen § 611 BGB Rn …” „… Arbeitgeber konkretisiert werden können.323Ausübung des DirektionsrechtsAusgeübt wird das Gestaltungsrecht vom …”

Abschließende Bewertung der verschiedenen individualrechtlichen Implementierungsinstrumente S. 137-142

„… Bewertung der verschiedenen individualrechtlichen Implementierungsinstrumente.Direktionsrecht …” „… Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dennoch wird die Einführung über das Direktionsrecht teilweise als für den …” „… erweitert würden.600 Hierauf beschränkten sichauch die meisten Klauseln.601 Zudem böte das Direktionsrecht …”

Zusammenfassung und abschließende Thesen S. 279-284

„… . Außerdienstliches Verhalten istgrundsätzlich nicht Regelungsgegenstand des Direktionsrechts. Regelungen zum …” „… außerdienstlichen Verhalten des Arbeitnehmers können daher nurwirksam per Direktionsrecht implementiert werden, wenn …” „… dasDirektionsrecht an den Inhalt des individuellen Arbeitsvertrags anknüpft,steht es in offensichtlichem Widerstreit …”

Implementierung mittels Änderungskündigung S. 119-137

„… enthält.586Umdeutung in eine Ausübung des DirektionsrechtsDie Frage einer Umdeutung stellt sich ebenfalls …” „… , sollten die geplantenEthikregeln vom Direktionsrecht nicht mehr gedeckt sein und er die Befürchtunghegt …” „… weitergehenden Regelungen als mit dem Direktionsrecht etabliert werden könnten.575 Vgl. auch BAG 23. 6. 2005 AP …”

Regelungen für das Verhalten der Arbeitnehmer bei Interessenkonflikten S. 164-182

„… durch das Weisungsrecht konstituiert werden, da das Direktionsrecht für die damit einhergehende …” „… Ethikrichtlinien, die per Direktionsrechts implementiert werden, können mithin keine Klauseln eingeführt werden …” „… Anknüpfungspunkt. Tatbestandlich wäre danach das Direktionsrecht eröffnet, das BAG sieht jedocheine Überschreitung …”

Vorwort S. 5-16

„… Direktionsrecht des ArbeitgebersI. 84Grundsätze des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts1. 84Ausübung des …” „… Direktionsrechts2. 86Gegenstand des Direktionsrechts3. 87Arbeitspflicht und arbeitsbegleitendes Verhaltena …” „… ) 87Außerdienstliches Verhalten als zulässigerRegelungsgegenstand?b)87Grenzen des Direktionsrechts4. 91Höherrangiges …”

Whistleblowing-Klausel S. 144-157

„… Whistleblowing-KlauselImplementierung mittels WeisungMittels Direktionsrechts können bestehende …” „… per Direktionsrecht zu implementieren, da Kodexverstöße nicht zwingend einen drohenden Schaden für den …” „… Norm einWhistleblowing-System per Direktionsrecht nur insoweit rechtfertigen, als es aufVerstöße gegen …”

Ethisches und gesetzestreues Handeln S. 142-144

„… Folgenden wird untersucht werden, welche typischen Ethikregeln per Direktionsrecht oder weitergehend per …” „… Schadensabwendung nicht Teil der individuell geschuldeten (Haupt-) Arbeitsleistung sein. Das Direktionsrecht …” „… Whistleblowing-KlauselImplementierung mittels WeisungMittels Direktionsrechts können bestehende arbeitsvertragliche Pflichten der …”

Mitwirkung des Betriebsrats an der Gestaltung der Ethikrichtlinie S. 190-194

„… mit demDirektionsrecht zu ziehen. Auch dort ist das außerbetriebliche Verhalten des Arbeitnehmers …” „… Reichweite des Direktionsrechtes im außerdienstlichen Bereichvgl. bereits 5. Kapitel B) I. 3. b).190§ 80 I Nr …” „… Stellungnahme ist, dass die Ausübung des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts kollektivrechtlich der …”

Individualvertragliche Vereinbarung S. 94-119

„… Direktionsrechts zu implementieren und überschreitet dabei die Grenzen des Direktionsrechts, ist die Weisung …” „… dieGrenzen des Direktionsrechts wahren, sind sie mit Zugang des Kodex für die betroffenen Arbeitnehmer …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers ist in § 106 GewO normiert. Beschränkt der Arbeitgeber die Möglichkeit …”

Umfang der Mitbestimmung S. 183-190

„… Betriebsrates können sowohl bei einseitiger (per Direktionsrecht) als auch bei zweiseitiger (per …” „… Regelungsmacht des Arbeitgebers mit demDirektionsrecht zu ziehen. Auch dort ist das außerbetriebliche Verhalten …” „… Reichweite des Direktionsrechtes im außerdienstlichen Bereichvgl. bereits 5. Kapitel B) I. 3. b).190 …”

Sanktionsklausel S. 182-183

„… Sanktionsklausel als Ausfluss des Direktionsrechts.845 So auch Schneider S. 113.846 Nach Willemsen S. 230; Fahrig S …” „… stellt selbst jedoch keine arbeitgeberseitige Weisung dar. Das Direktionsrechtist ein einseitiges …”

Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Abmahnung S. 223-251

„… Parallele zur Ausübung des Direktionsrechts.Grundsätzlich sind die jeweilig vertraglich geschuldeten …” „… des Direktionsrechts (§ 106 GewO) berechtigt ist.Danach ist die Abmahnungsbefugnis grundsätzlich im …” „… Aufsichtsrat Nr. 1;BAG 25. 10. 1989 AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 36 (Rn. 27).1054 Vgl. nur …”

Literaturverzeichnis S. 285-296

„… , 57 bis 76 (zitiert als:Berkowsky NZA-RR 2001, 57, S.).Ders.: Änderungskündigung, Direktionsrecht und …” „… / Darsow, Ingebjörg: Einführung von Ethikrichtlinien durch Direktionsrecht, NZA 2005, 273 bis 277 (zitiert …”

Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Abmahnung S. 216-223

„… dem von der Abmahnung betroffenen Arbeitnehmer zurAusübung des Direktionsrechts (§ 106 GewO …”

Verschwiegenheitsverpflichtung S. 157-164

„… insgesamt folgende Grenzen bei der Klauselgestaltung, wennder Ethikkodex per Direktionsrecht implementiert …”

Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung S. 261-270

„… die Ausübung des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts oder mittels eines Änderungsvertrags …”

Mitbestimmungsrechte hinsichtlich einzelner Klauseln S. 194-207

„… derWirksamkeitsvoraussetzung unwirksam sind. Dies betrifft auch über das Direktionsrecht oder durch Individualvereinbarung in …”

doi.org/10.5771/9783845244082

David Schneider - Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

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David Schneider

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 23 2009

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Herleitung des Direktionsrechts S. 94-96

„… . Herleitung des DirektionsrechtsSeit der Einfügung des § 106 in die GewO mit Wirkung ab dem 1. 1. 200310 …” „… – richtungweisende Frage, ob ein Verhaltenskodex durch Ausübung des Direktionsrechts i.S.d. § 106 GewO in das …” „… Einführung von Ethikrichtlinien ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers.8 Zwar ist das Weisungsrecht der …”

Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts S. 98-105

„… Weisungsbefugnis die erforderliche Flexibilisierung gewährleistet.34 Das Direktionsrecht des Arbeitgebers …” „… die Konkretisierung bereits bestehenderPflichten.Umstritten ist, ob das Direktionsrecht ein …” „… Hinweis.Allgemein steht dem Arbeitgeber bei Ausübung seines Direktionsrechts ein weiterGestaltungsspielraum zu.40 …”

Regelungen zum dienstlichen Verhalten S. 105-114

„… Maßgeblicher Zeitpunkt dafür ist die Aus-übung des Direktionsrechts.88 Das Weisungsrecht bietet also dann keine …” „… 567/03, AP Nr. 64 zu § 611 BGB Direktionsrecht.89 G. Wisskirchen/Jordan/Bissels, DB 2005, 2190.90 Vgl …” „… . Hauschka/Greeve, BB 2007, 165, 168.106pflicht.95 Grohnert bezeichnet das Direktionsrecht in diesem Zusammenhang …”

Fazit S. 122-123

„… nachfolgendbehandelten Implementierungsvarianten eignet sich das Direktionsrecht zur Änderung sämtlicher im Betrieb …” „… bestimmten Compliance-Richtlinien– man denke nur an § 12 AGG – ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers aber …” „… Arbeitsvertrags.221Anders als das Direktionsrecht hat sich die vertragliche Vereinbarung nicht an bestehenden …”

Zusammenfassung S. 271-274

„… Arbeitgeberzwischen verschiedenen Arten der Implementierung wählen. So kommen das Direktionsrecht gemäß § 106 GewO …” „… Möglichkeiten der Einführung in Betracht.7. Das Direktionsrecht des Arbeitgebers ist für den Arbeitgeber die …” „… GewO eingeführt werden, da die Ausübung des Direktionsrechts von bestehenden Nebenpflichten des …”

Anforderungen an eine wirksame Änderungskündigung S. 158-163

„… spezifischenUnternehmensethik vom Direktionsrecht des Arbeitgebers (§ 106 GewO) umfasst ist,muss der Arbeitgeber die erwünschte …” „… unzulässig501 und„überflüssig“.502c) Unzulässige Änderungskündigung als Direktionsrechtsausübung?Ob eine …” „… (unwirksame) Änderungskündigung als Ausübung des Direktionsrechts anzusehen ist,503 muss bezweifelt werden …”

Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten S. 223-224

„… durch die Aus-übung des Direktionsrechts eingeschränkt. Es wäre für den Arbeitnehmer nicht zumutbar …” „… in Betracht. Andersals bei Ausübung des Direktionsrechts handelt es sich dabei jedoch nicht um …”

Dokumentation der Weisung S. 96-97

„… 962. Dokumentation der WeisungBei dem Direktionsrecht des Arbeitgebers handelt es sich um ein …” „… Direktionsrechts ist ein einseitiger Akt. Dies würde durch die Anerkennung einer Rechtspflichtzur Bestätigung des …”

Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Weisungen S. 221-223

„… durch die Aus-übung des Direktionsrechts eingeschränkt. Es wäre für den Arbeitnehmer nicht zumutbar …” „… in Betracht. Andersals bei Ausübung des Direktionsrechts handelt es sich dabei jedoch nicht um …”

Literatur S. 275-299

„… Direktionsrechts, DB 1992, S. 1137 ff.Leßmann, Jochen: Rauchverbote am Arbeitsplatz, Stuttgart, 1991 (zit …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers, NJW-Spezial 2006,S. 465 f.Oetker, Hartmut: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf …” „… .: MünchHdbArbR/Bearb.)Richter, Helmut: Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft des Direktionsrechts des Arbeitgebers unter …”

Regelungen zum außerdienstlichen Verhalten S. 114-122

„… eingeführtwerden.214 Das Direktionsrecht des Arbeitgebers kann also nicht als Grundlage fürein Verbot von …” „… im Vergleich zu den nachfolgendbehandelten Implementierungsvarianten eignet sich das Direktionsrecht …” „… bestimmten Compliance-Richtlinien– man denke nur an § 12 AGG – ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ethikrichtlinien durch Weisung,§ 106 GewO 951. Herleitung des Direktionsrechts 952. Dokumentation der Weisung 963 …” „… . Weisung als Rechtsgeschäft 974. Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts 98a) Allgemeines 98b) Regelungen …” „… ) Ultima-ratio-Grundsatz 161c) Unzulässige Änderungskündigung als Direktionsrechtsausübung? 1622. Fazit 163IV. Einführung …”

Fazit S. 177

„… vertragliche Regelung in Betracht. Die Reichweite des Direktionsrechts ist nicht weit genug, die Hürden der …”

Zusammenfassung S. 177-178

„… vertragliche Regelung in Betracht. Die Reichweite des Direktionsrechts ist nicht weit genug, die Hürden der …”

Inhaltskontrolle S. 176-177

„… in Betracht. Die Reichweite des Direktionsrechts ist nicht weit genug, die Hürden der …”

Die vertragliche Einigung S. 123-124

„… . Business Conduct Guidelines Bestandteil eines jeden Arbeitsvertrags.221Anders als das Direktionsrecht hat …”

Günstigkeitsprinzip S. 167-169

„… dadurch bestärkt, dass vom Direktionsrecht umfasste Weisungen des Arbeitgebers, die auf das Funktionieren …”

Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung S. 179-183

„… an sich zustehenden individualrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten (Direktionsrecht, Vertrag)durch …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 191-208

„… Arbeitgebers existiere.91 Dies ist zwar für die Vielzahl der Fälle zutreffend. Ein Direktionsrecht besteht aber …” „… Arbeitgebers, Werbegeschenke anihn herauszugeben, als nicht vom Direktionsrecht umfasst ansieht.171 Die Frage …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… werden.Zum anderen hat das zuvor behandelte Direktionsrecht einen viel eingeschränkterenAnwendungsbereich …” „… deklaratorischenVerweis auf das Direktionsrecht handelt.459 Eine Jeweiligkeitsklausel kann also nichtdazu führen, dass der …”

Weisung als Rechtsgeschäft S. 97-98

„… Direktionsrechtsa) AllgemeinesEs gilt zu untersuchen, inwieweit Compliance- und Ethikrichtlinien mithilfe des …”

doi.org/10.5771/9783845217765

Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 189-190

„… der BORA kein Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB6. I. Direktionsrecht des Arbeitgebers Es besteht eine …” „… das Direktionsrechts nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) ausgeübt werden9. Z.B. kann das Verbot von …”

Arbeitszeit S. 190-191

„… wird. Dagegen sind die Vorschriften der BORA kein Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB6. I. Direktionsrecht …” „… Arbeitgeber8. Auch sonst muss das Direktionsrechts nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) ausgeübt werden9. Z.B …”

Nichtanwaltliche Mitarbeiter S. 196-197

„… 196 Freie Mitarbeiter unterliegen keinem Direktionsrecht des (anwaltlichen) Auftraggebers und sind …”

Freie Mitarbeiter. Of Counsels. Projektanwälte S. 195-196

„… Direktionsrecht des (anwaltlichen) Auftraggebers und sind an bestimmte Arbeitszeiten und -orte nicht gebunden. Bei …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Dextroenergen 113 Dienstleistungsfreiheit 135, 242 Direktionsrecht 190, 196 Direktwerbung 213, 216 …”

Vorwort S. 5-18

„… . Angestellte Rechtsanwälte 189 I. Direktionsrecht des Arbeitgebers 190 II. Arbeitszeit 190 III. Haftung 191 IV …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Andreas Wagner - Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

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Andreas Wagner

Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 9 2008

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Direktionsrecht, § 106 GewO S. 45-54

„… . Rechtsgrundlage des DirektionsrechtsDas Direktionsrecht des Arbeitgebers – spiegelbildlich die …” „… der individualrechtlichen Ebene sind dies insbesondere das Direktionsrecht, der Arbeitsvertrag und die …” „… untersuchen. A. Direktionsrecht, § 106 GewOHinsichtlich der Implementierung von Ethikrichtlinien ist zunächst …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 141-144

„… arbeitsrechtliche) Sanktionen angekündigt.Als Implementierungsinstrumente kommen insbesondere das Direktionsrecht …” „… Regelungen schon einseitig kraft Direktionsrecht eingeführt werden können. Ob und inwieweit eine einseitige …” „… direktionsrechtliche Regelung auch dort möglich. Tendenziell stehen die Grundrechte der Arbeitnehmer, vor allem das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Implementierungsinstrumente 45A. Direktionsrecht, § 106 GewO 45I. Rechtsgrundlage des Direktionsrechts 45II. Umfang des …” „… Direktionsrechts 461. § 106 GewO als Auslegungsregel 462. Außerdienstliches Verhalten 473. Grenzen aus dem …” „… Regelungsbefugnis durch das Direktionsrecht? 59e. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit 62II. Implementierungsverfahren 621 …”

Formularvertragliche Regelung (Arbeitsvertrag) S. 54-66

„… unten 2. Kapitel § 5 B. II. 3. d. Begrenzung der Regelungsbefugnis durch das Direktionsrecht?Richtet …” „… Regelung (Arbeitsvertrag)Soweit das Direktionsrecht zur Implementierung von Ethikrichtlinien nicht …” „… (insoweit ist der Anwendungsbereich des Direktionsrechts betroffen), unterliegen sie nicht der AGB-Kontrolle …”

Einhaltung der Gesetze S. 91-93

„… sonstigen Vorteilen4861. Implementierbarkeita. DirektionsrechtHinsichtlich der Implementierbarkeit ist …” „… Analyse der einzelnen Implementierungsinstrumente hat gezeigt, dass lediglich das Direktionsrecht, die …” „… Regelungsbefugnis des Direktionsrechts, der formularvertraglichen Regelung oder der Betriebsvereinbarung nach der …”

Grundrechte im Arbeitsverhältnis S. 42-45

„… Inhalt und Reichweite des Direktions rechts161. I. Rechtsgrundlage des DirektionsrechtsDas …” „… Verfügung. Auf der individualrechtlichen Ebene sind dies insbesondere das Direktionsrecht, der …” „… jedes Instrument gesondert zu untersuchen. A. Direktionsrecht, § 106 GewOHinsichtlich der …”

Literaturverzeichnis S. 145-152

„… , Wolf, Die Rechtsprechung zum Direktionsrecht des Arbeitgebers, in: NZA-RR 2001, 337-347Ders …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers, in: AR-Blattei-SD 600Ders., Fotohandys im Betrieb und die Reichweite von § 87 I …” „… , 1725-1732Leßmann, Jochen, Die Grenzen des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts, in: DB 1992, 1137-1142Ders …”

Vermeidung von Interessenkollisionen S. 93-112

„… sonstigen Vorteilen4861. Implementierbarkeita. DirektionsrechtHinsichtlich der Implementierbarkeit ist …” „… enthalten. a. DirektionsrechtEine einseitige Implementierung von Wertpapiertransaktionsklauseln ist …” „… Arbeitgebers direkt oder indirekt Einfluss nehmen oder nehmen können. a. DirektionsrechtOb eine einseitige …”

Implementierbarkeit S. 138-139

„… Verpflichtung zur Kenntnisnahme und Schulungsmaßnahmen742A. ImplementierbarkeitI. DirektionsrechtWerden die …” „… Verhaltenspflichten ebenfalls im Wege des Direktionsrechts geregelt werden737. Die Ankündigung einer Sanktion stellt …” „… Direktionsrecht gedeckt ist744. Anders sieht es dagegen außerhalb der üblichen Arbeitszeit aus. In Notfällen ist …”

Politisches und soziales Engagement S. 120-123

„… . DirektionsrechtSoweit Ethikrichtlinien auf das politische, soziale und gesellschaftliche Engagement Einfluss nehmen …” „… . Implementierbarkeit1. DirektionsrechtOb und inwieweit die Beschäftigten einseitig zur Verschwiegenheit über …” „… 623 Siehe dazu 1. Kapitel § 3 B. V.624 BAG, Urt. v. 23.1.1992, AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht …”

Änderungskündigung S. 66-70

„… Direktionsrechts erreichen kann und der Arbeitnehmer mit einer einvernehmlichen Änderung der Arbeitsbedingungen …” „… seitige Regelung kraft Direktionsrecht in Betracht, so dass es eines Rückgriffs auf die Änderungskündigung …” „… beabsichtigten Änderungen schon durch Aus-übung des Direktionsrechts durchsetzbar wären324. Die Einführung von …”

Sanktionsklauseln S. 138

„… Verpflichtung zur Kenntnisnahme und Schulungsmaßnahmen742A. ImplementierbarkeitI. DirektionsrechtWerden die …” „… Verhaltenspflichten ebenfalls im Wege des Direktionsrechts geregelt werden737. Die Ankündigung einer Sanktion stellt …”

Regelbarkeit von Nebenpflichten S. 39-40

„… Konkretisierung von Rücksichtnahmepflichten durch das Direktionsrecht, siehe BAG, Urt. v. 18.11.1988, AP Nr. 3 zu …” „… . auch BAG, Urt. 23.1.1992, AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht. …”

Betriebsvereinbarung S. 71-76

„… festgestellt werden, dass Ethikrichtlinien lediglich im Umfang der Regelungsbefugnis des Direktionsrechts durch …” „… Implementierbarkeit von Ethikrichtlinien nicht weiter zwischen Direktionsrecht und Betriebsvereinbarung unterschieden …” „… auch per Direktionsrecht treffen könnte.366 MünchArbR/Richardi, § 12 Rn. 23 ff.367 Käppler, FS Kissel …”

Verschwiegenheit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse S. 123-125

„… . Verschwiegenheit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse 643I. Implementierbarkeit1. DirektionsrechtOb und …” „… innerbetriebliche Anzeigepflicht begründet, die einer besonderen Rechtfertigung bedarf.a. DirektionsrechtEine …”

Verhaltensregeln mit außerdienstlichem Bezug S. 40-42

„… Direktionsrecht, siehe BAG, Urt. v. 18.11.1988, AP Nr. 3 zu § 611 BGB Doppelarbeitsverhältnis; BAG, Urt. v …” „… Direktionsrecht. 41man jedes außerhalb des Betriebs und der Arbeitszeit liegende Verhalten124. Fraglich ist nun …”

Umgang mit dem Eigentum und den Betriebsmitteln des Arbeitgebers S. 112-115

„… . Implementierbarkeit1. DirektionsrechtAuch die Frage, ob und inwieweit Verhaltensregeln zum Umgang mit dem Eigentum bzw …” „… Sinne des Direktionsrechts entspricht auch eine Regelung, nach der der Arbeitnehmer die Sach- und …” „… . Direktionsrechta. Verbot von (sexueller) Belästigung und DiskriminierungMit Ethikregeln, die den Beschäftigten …”

Whistleblowing S. 125-138

„… , die einer besonderen Rechtfertigung bedarf.a. DirektionsrechtEine einseitige Regelung käme jedenfalls …” „… Rechtsverstößea. DirektionsrechtKlauseln, die den Arbeitnehmer darin beschränken, unternehmensinterne …” „… Verpflichtung zur Kenntnisnahme und Schulungsmaßnahmen742A. ImplementierbarkeitI. DirektionsrechtWerden die …”

Verhalten der Arbeitnehmer untereinander/Liebesbeziehungen S. 115-120

„… soziales Engagement623I. Implementierbarkeit1. DirektionsrechtSoweit Ethikrichtlinien auf das politische …” „… § 611 BGB Direktionsrecht. …” „… untersuchen, ob solche Regeln überhaupt getroffen werden können.1. Direktionsrechta. Verbot von (sexueller …”

Betriebliche Mitbestimmung S. 139-140

„… Arbeitszeit stattfinden, handelt es sich um eine Konkretisierung der Arbeitsleistung, die vom Direktionsrecht …”

Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, § 87 BetrVG S. 79-89

„… ArbeitgebersMitbestimmungspflichtig sind nicht nur Maßnahmen, die der Arbeitgeber einseitig im Wege des Direktionsrechts anordnet …” „… Direktionsrechts eröffnet ist428, denn so kann durch die Mitbestimmung zugleich die Gestaltungsfreiheit des …”

doi.org/10.5771/9783845211305

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