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Frank Schulz-Nieswandt - Genossenschaft, Sozialraum, Daseinsvorsorge

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Frank Schulz-Nieswandt

Genossenschaft, Sozialraum, Daseinsvorsorge

Series: Gemeinwirtschaft und Gemeinwohl I Social Economy and Common Welfare

Volume 9 2023

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Literatur S. 113-144

„… Sozialraumbil‐dung. § 20h SGB V und § 45d SGB XI im Kontext kommunaler Daseinsvorsorge.Baden-Baden …” „… , Frieder/Stahl, Benjamin (Hrsg.) (2016): Daseinsvorsorge undGemeinwesen im ländlichen Raum. Wiesbaden: Springer …” „… sozialraumorientierten Da‐seinsvorsorge. Baden-Baden: Nomos.Kötter, Ralf (2020): Im Lande Wir. Geschichten zur …”

1. „ … im Ausgang von Paul Tillich“. Orientierende Vorbemerkungen zum Titel S. 19-34

„… Daseinsvorsorge,somit auf das Gelingen des Miteinander-seins, in das sich das personaleSelbst-Sein einstellt.Nicht nur …” „… einersozialraumorientierten Daseinsvorsorge im kommunalen Raum ab. Diesist eine komplexe Verschachtelungsthematik. Man wird …” „… Daseinsvorsorge12 eine struk‐tur- und regionalpolitisch bedeutsame Rolle in der Infrastruktur, derenSicherstellung …”

Teil II. Genossenschaft im Sozialraum – Sozialraum als Genossenschaft S. 63-94

„… Sozialraumbildung in der kommunalen DaseinsvorsorgeAbschnitt 6.5 Genossenschaft und Herrschaft im Lichte der …” „… hybriden Gebilde zwischen (1) und (2)?Abschnitt 6.4 Sozialraumbildung in der kommunalen DaseinsvorsorgeDie …” „… Daseinsvorsorge. Das Kapitel klingt aus mit einem Aus‐blick auf die Ebenen der Nationalität, der europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… , Sozialraum, DaseinsvorsorgeGemeinwirtschaft und Gemeinwohl Social Economy and Common Welfareherausgegeben …” „… Schulz-NieswandtBand 9 | Volume 9NomosFrank Schulz-NieswandtGenossenschaft, Sozialraum, DaseinsvorsorgeDie Wahrheit …”

2. Grundlegung: zentrale Dimensionen und Aspekte S. 35-48

„… Wohlfahrtskulturseiner Sozialpolitik ein, andererseits auch in die Debatte um die öffentli‐che Daseinsvorsorge, die nicht …” „… dieserDaseinsvorsorge auf der kommunalen Ebene stellen sich auch Fragen zurRolle der Gemeinwirtschaft und hierbei …” „… genossenschaftlicherFormKasten 11:Sozialpolitik → Sozialraum ← KommunaleDaseinsvorsorge↓Gemeinwirtschaft↓Commoning des …”

Vorwort S. 13-18

„… der PersonalitätKasten 2:In ihrer Gestalt kann nun die genossenschaftsartige Daseinsvorsorge …” „… Breite weiterführende Darlegung der Idee der Genossen‐schaft in der Welt der Daseinsvorsorge im …” „… Sozialraumverfassungund ihrer kommunalen Daseinsvorsorge zu legen.Es geht hier (1) um den Innenraum der Genossenschaft als …”

Fazit S. 95-106

„… als Wohlfahrts‐gesellschaft einerseits und (3) dem Sozialraum der kommunalen Daseins‐vorsorge (II) des …” „… ) liegt im Kernder Gestaltungskraft des sozialen Rechtsstaates, auf der Ebene kommuna‐ler Daseinsvorsorge …”

Teil I. Zugangswege S. 49-62

„… : Dienstleistungen von allgemeinem Interesse [DAI]: insb. Güterund Dienstleistungen der Daseinsvorsorge194 und der …”

doi.org/10.5771/9783748917748

Utz Schliesky, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers - Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

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Utz Schliesky, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 1 2014

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Kim Corinna Borchers, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Utz Schliesky, Sönke E. Schulz E-Daseinsvorsorge S. 13-15

„… jenseits der Grundrechte einer Folgepublikation vorbehalten bleiben (dazu c.). a) E-Daseinsvorsorge In …” „… Grundversorgung zu betrachten sind. Im Projekt »E-Daseinsvorsorge« wurden zukunftsfähige, neue Elemente der …” „… Grundrechte Das überkommene Konzept der Daseinsvorsorge – und damit auch der E-Daseinsvorsorge – lässt sich …”

Kim Corinna Borchers, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Utz Schliesky, Sönke E. Schulz Die digitale Dimension der Grundrechte S. 15-16

„… ) E-Daseinsvorsorge In einem am Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften durchgeführten Projekt konnte …” „… Kommunikationsinfrastruktur mittlerweile als Grundversorgung zu betrachten sind. Im Projekt »E-Daseinsvorsorge« wurden …” „… ) Die digitale Dimension der Grundrechte Das überkommene Konzept der Daseinsvorsorge – und damit auch …”

Kim Corinna Borchers, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Utz Schliesky, Sönke E. Schulz Internettauglichkeit des Grundgesetzes im Übrigen S. 16-18

„… 16 Daher wurde im Rahmen des Projekts »E-Daseinsvorsorge« neben einer Betrachtung der veränderten …” „… Infrastrukturverantwortung des Staates (»E-Daseinsvorsorge«) ein weiteres Element hinzuzufügen, welches zur Effektivierung …” „… Betrachtungen zur »E-Daseinsvorsorge« und zur digitalen Dimension der Grundrechte konnten zudem zeigen, dass die …”

Kim Corinna Borchers, Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Utz Schliesky, Sönke E. Schulz Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 14 a) E-Daseinsvorsorge 15 b) Die digitale Dimension der Grundrechte 15 c) Internettauglichkeit des …”

doi.org/10.5771/9783845253763

Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers - Die digitale Dimension der Grundrechte

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Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

Die digitale Dimension der Grundrechte

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 2 2015

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1. E-Daseinsvorsorge S. 15-17

„… . (Hrsg.),15cher Daseinsvorsorge (1.) sowie der Fortentwicklung der Grundrechtsfunktionen angesichts neuer …” „… fortsetzen (3.).E-DaseinsvorsorgeIn einem am Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften ander …” „… Kommunikationsinfrastruktur mittlerweile als Grundversorgung zu betrachten sind. Im Projekt »E-Daseinsvorsorge« wurden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… baut auf Forschungsergebnissen zu einemgewandelten Verständnis staatlicher Daseinsvorsorge …” „… (E-Daseinsvorsorge)sowie der Fortentwicklung der Grundrechtsfunktionen auf und wird sichin einer Analyse der Auswirkungen …” „… HerzogVorwort8InhaltsverzeichnisDie digitale Dimension der Grundrechte 15EinführungI. 15E-Daseinsvorsorge1. 16 …”

2. Grundrechtliche Wirkungsdimensionen S. 17-19

„… Dimension der Grundrechte und Infrastrukturverantwortung des Staates (im Sinne einer E-Daseinsvorsorge) sind …” „… E-Daseinsvorsorge, zu den grundrechtlichen Wirkungsdimensionen im digitalen Raum und zur digitalen Dimension …”

3. Internettauglichkeit des Grundgesetzes im Übrigen S. 19

„… Internettauglichkeit des Grundgesetzes im ÜbrigenDie Betrachtungen zur E-Daseinsvorsorge, zu den …”

1. Einordnung in die Grundrechtsdogmatik S. 19-21

„… Internettauglichkeit des Grundgesetzes im ÜbrigenDie Betrachtungen zur E-Daseinsvorsorge, zu den …”

22. Freizügigkeitsrecht (Art. 11 GG) S. 185-196

„… Rolle der kommunalenSelbstverwaltung bei der Realisierung der »E-Daseinsvorsorge« auch Schulz …” „… neben dem definitiv unzulässigen »verwaltungsmäßigen, unmittelbar daseinsvorsorgerisch motivierten …”

IV. Fazit/Ausblick S. 217-221

„… Verfügbarkeit für jedermann zu sichern, ist im Rahmen einer E-Daseinsvorsorge ebenfallsstaatliche Aufgabe …”

4. Recht auf Achtung und Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimus (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 98-113

„… Infrastruktur und von Daseinsvorsorgeeinrichtungennachkommen. So kann der Anspruch auf materielle Unterstützung …” „… Daseinsvorsorgeeinrichtungen nachkommen kann, auf die er die Bürger vorrangig verweisen darf.Insofern müssen diese Vorkehrungen …”

doi.org/10.5771/9783845261713

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

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Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

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Leistungen der Daseinsvorsorge S. 80-85

„… Leistungen der DaseinsvorsorgeEin spezifisch deutscher Begriff zur Umschreibung öffentlicher …” „… , bedarf es einer genaueren Untersuchung desBegriffs der Daseinsvorsorge.Eine Annäherung an den …” „… nationaler EbeneDer von Ernst FORSTHOFF geprägte Begriff „Leistungen der Daseinsvorsorge“ist nach deutscher …”

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse S. 85-94

„… Daseinsvorsorge ist.165 Vielmehrobliegt der Beteiligungsverwaltung, ein konkretes öffentliches …” „… Aufgabeninteressedarzulegen. Michael ZÖLLER weist darauf hin, dass selbst im Staat der Daseinsvorsorge die Beweislastregel …” „… öffentlicheAufgaben und Dienstleistungen „Leistungen der Daseinsvorsorge“, an denen einkonkretes öffentliches …”

Staatsaufgaben i.S.v. Art. 30 GG S. 72-80

„… http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html.79Leistungen der DaseinsvorsorgeEin spezifisch deutscher Begriff zur …” „… Aussagegehalt der Begriffe „Leistungen der Daseinsvorsorge“ (siehe hierzu nachfolgend Zif. II.) und …” „… ehemals öffentlichen Monopolunternehmen zugeordnetenAufgabengebieten der sog. „Daseinsvorsorge“ bzw. sog …”

Literaturverzeichnis S. 611-658

„… 21, Heft 3, 1998.Albrecht, Susanne (2002): Daseinsvorsorge und Wettbewerb nach Europäischem Recht und …” „… Heinrich Friauf zum 65. Geburtstag, Heidelberg, 1996, S. 529-543.Badura, Peter (1966): Die Daseinsvorsorge …” „… (2003): Abfallrecht zwischen staatlicher Lenkung und kommunaler Daseinsvorsorge und privatem Wettbewerb …”

Grundrechtsschutz und Grundrechtsbindung von Unternehmen i.S.v. § 65 BHO S. 144-166

„… Aufgabenzuweisung oder Aufgaben dersog. „Daseinsvorsorge“ wahr, bleibt sie grundrechtsgebunden. Im Bereich der …” „… Begriffs der „Daseinsvorsorge“.451Für die elementare Frage der Grundrechtsbindung und …” „… privaten Unternehmenszwecken.455Hierzu berufen sich viele Autoren auf den Begriff der Daseinsvorsorge …”

Wirtschaftliche Betätigung des Staates, staatliches Gewinn- und Fiskalinteresse S. 310-334

„… Einnahme, S. 7 m.w.N.;ausführlich hierzu Cox (2000, Hrsg.), Daseinsvorsorge und öffentliche …” „… Dienstleistungenin der EU; Hrbek/Nettesheim (2002, Hrsg.), Europäische Union und mitgliedschaftlicheDaseinsvorsorge …” „… ; Beihilfen für öffentliche Dienstleistungen; Harms (2001), Daseinsvorsorge im Wettbewerb; Harms (2001 …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 95-97

„… “ stellen ebenso wie der Begriff „Aufgaben der Daseinsvorsorge“ nur Umschreibungen für im öffentlichen …” „… . Koenig/Kühling/Ritter (2005, Hrsg.), EG-Beihilferecht, Rn. 33 m.w.N.210 Ausführlich Linder (2004), Daseinsvorsorge in …” „… 29.11.2005, ABl. EUC-297/5, Tz. 9; vgl auch EK (2000), Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 22.212 …”

Eigentumsfreiheit und Neutralitätsprinzip S. 503-507

„… stärkerem Maß vorprägen.I.1655 Vgl. EK (2000), Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 20 f.1656 Vgl …” „… . EK (2000), Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 21; Böhmann (2001),Privatisierungsdruck des …” „… (2000), Mitteilung, Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, S. 23 (Zif.56).1660 Vgl. Steinbach (2004 …”

Durchbrechung des Beihilfeverbots S. 515-550

„… Daseinsvorsorge in Europa, S. 4, 11, 12.1721 Vgl. Püttner (1995), Öffentliche Unternehmen im europäischen …” „… unternehmerischen Betätigung auszugehen.1724 So werden zwar Leistungen der Daseinsvorsorge, die imInteresse der …” „… Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 30.1726 Vgl. Koenig/Kühling/Ritter (2005, Hrsg.), EG-Beihilferecht, Rn. 31.523des …”

Öffentliche Güter, private Güter und Mischgüter S. 94-95

„… unten Teil 5 B. II. 2. b. aa.198 Vgl. EK (2000), Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 28 …” „… “ stellen ebenso wie der Begriff „Aufgaben der Daseinsvorsorge“ nur Umschreibungen für im öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Beteiligungsverwaltung3. 78Leistungen der DaseinsvorsorgeII. 80Der traditionelle, trägerbezogener Ansatz auf …” „… Infrastruktur als Leistung der Daseinsvorsorge(Universaldienstleistungen)4.82Fiktion nichtwirtschaftlicher …”

Gemeinwohl und Gemeinsinn S. 63-65

„… “, „Leistungen der Daseinsvorsorge“ bzw. „Dienstleistungen von allgemeinem (nicht-) wirtschaftlichem Interesse …” „… öffentlichen Aufgabe; Grimm (2002), Gemeinwohl, S. 125 ff.55 Vgl. BMWi (2002), Daseinsvorsorge im europäischen …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 507-509

„… (2000), Mitteilung, Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, S. 23 (Zif.56).1660 Vgl. Steinbach (2004 …” „… Daseinsvorsorge in Europa, S. 25 (Zif. 61).1668 Vgl. Püttner (1995), Öffentliche Unternehmen im europäischen …”

Öffentliche Unternehmen im Sinne des EU-Vertrages S. 97-102

„… -41/90, Slg. 1991, I-1979/2016, Tz. 21 [Höfner]; BMWi(2002), Daseinsvorsorge im europäischen Binnenmarkt …” „… (2000), Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Tz. 28; Koenig/Kühling/Ritter (2005), EG-Beihilferecht …”

Die Prinzipien der Gleichbehandlung und der Gestaltungsfreiheit S. 507

„… (2000), Mitteilung, Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, S. 23 (Zif.56).1660 Vgl. Steinbach (2004 …”

Rechtliche Einordnung kooperativer Handlungs- und Organisationsformen S. 56-60

„… , dass sich – materiellewie formelle – Privatisierungsmaßnahmen im Bereich der Daseinsvorsorge …”

Das Beihilfeverbot des Art. 87 Abs. 1 EGV (jetzt Art. 107 Abs. 1 AEUV) S. 509-515

„… , Richtlinien und Gemein-B.1667 EK (2000), Mitteilung, Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, S. 25 (Zif …”

Zur Instrumentalfunktion öffentlicher Unternehmen S. 234-243

„… . Schwintowski (2003), Gemeinwohl, öffentliche Daseinsvorsorge und Funktionen öffentlicher Unternehmen, S …”

Die verfassungsrechtliche Ausgangslage S. 212-222

„… ), Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen, B/33.762 EK (2000), Mitteilung, Leistungen der Daseinsvorsorge in …”

Staatsstrukturprinzipen S. 184-212

„… ), Daseinsvorsorge in der Verfassungsordnung der Europäischen Union,S. 121.659 Vgl. v.Arnim (1995), Rechtsfragen der …”

Unternehmen und Beteiligungen im Sinne des nationalen Haushaltsrechts S. 103-111

„… Daseinsvorsorgebereich werden immer häufiger gemeindeübergreifende Gesellschaften gegründet. Dieser Trend spiegelt sichin …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Ulrich Willenberg - Daseinsvorsorge und politisches Vertrauen

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Ulrich Willenberg

Daseinsvorsorge und politisches Vertrauen

2019

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3. Daseinsvorsorge unter Policy-Aspekten S. 33-76

„… 33 3. Daseinsvorsorge unter Policy-Aspekten 3.1 Die Bedeutung von Daseinsvorsorge für Staat …” „… , Gesellschaft und den Einzelnen Die Einschätzungen, welche Funktionen Daseinsvorsorge im Hinblick auf den …” „… zusammenhaltende Leistungen. 3.1.1 Leistungen der Daseinsvorsorge als gewöhnliche Wirtschaftsgüter Insbesondere …”

2. Daseinsvorsorge unter staatsphilosophischenund rechtlichen Aspekten S. 5-32

„… Daseinsvorsorge-Definition regelmäßig die öffentliche Hand, wobei wiederum variieren kann, welche Ebene der öffentlichen …” „… 5 2. Daseinsvorsorge unter staatsphilosophischen und rechtlichen Aspekten 2.1 Was soll der Staat …” „… formuliert: „Es mangelte an wirklicher Zuständigkeit [...]“ (Schwinges 2007 S. 13). 2. Daseinsvorsorge unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Willenberg Daseinsvorsorge und politisches Vertrauen Herausgegeben von der Freiherr vom …” „… info@fvs-akademie.de www.fvs-akademie.de Daseinsvorsorge und politisches Vertrauen von Ulrich Willenberg …” „… .............................................................................................................. 1 2. Daseinsvorsorge unter staatsphilosophischen und rechtlichen Aspekten …”

4. Empirische Erkenntnisse S. 77-114

„… : Daseinsvorsorgequalität als Faktor für politisches Vertrauen Das Politikfeld Daseinsvorsorge erfährt in nicht …” „… Trägerschaft von Daseinsvorsorge. In den beiden besonders stark kommunal geprägten Daseinsvorsorgebereichen …” „… Soll-Präferenz bezüglich der Trägerschaft von Daseinsvorsorge, der Wichtigkeit der Trägerschaft, der …”

5. Fazit und Schlussfolgerungen S. 115-122

„… dargestellt werden. Daseinsvorsorge-Qualität und politisches Vertrauen Daseinsvorsorge begegnet den Bürgern …” „… speist wie die Präferenz öffentlicher oder privater Daseinsvorsorge-Erbringung, so erscheint es doch …” „… zu öffentlicher Trägerschaft von Daseinsvorsorge ist in allen untersuchten Daseinsvorsorgebereichen …”

Stichwortverzeichnis S. 141-146

„… Daseinsvorsorgebereiche – empirische Analyse 84 Wichtigkeit der Trägerschaft von Daseinsvorsorge – als Faktor für die …” „… – als Teil der Daseinsvorsorge 28 – Geschichte 7 – Trägerschaft in Deutschland 40 …” „… Abwasserentsorgung – als Teil der Daseinsvorsorge 28 – Trägerschaft in Deutschland 39 Agenda-Setting-Hypothese …”

1. Einleitung S. 1-4

„… Daseinsvorsorge umfasste, während sie den Bereich der hoheitlichen Aufgaben aufgrund seiner offensichtlichen …” „… Sensibilität weit weniger tangierte. Die Fokussierung dieser Veränderungen auf die Daseinsvorsorge macht diesen …” „… Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge unterscheidet sich zum Teil merklich von deren früherer Praxis …”

6. Literaturverzeichnis S. 123-134

„… publics. Paris: La Documentation française BDI 2007: Daseinsvorsorge: Nutznießer Staat? BDI-Drucksache Nr …” „… , Sascha/Kohrsmeyer, Maren 2010: Die Gestaltung kommunaler Daseinsvorsorge im Europäischen Binnenmarkt. Empirische …” „… : EU-Monitor. Daseinsvorsorge – Alibi für staatliche Wirtschaftstätigkeit? Deutscher Städtetag 1995: Chancen …”

doi.org/10.5771/9783748900450

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