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Christian Starck - Gesellschaftsrechtliche Publizität und Schutz personenbezogener Daten

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Christian Starck

Gesellschaftsrechtliche Publizität und Schutz personenbezogener Daten

2007

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Berufsfreiheit S. 48-49

„… 48 4. Berufsfreiheit Wie bereits oben begründet (siehe IV 1), werden die Vorschriften über die …” „… sind, jetzt nicht noch auf ihre Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit untersucht, da der Schutz …” „… Berufsfreiheit vereinbar ist, selbst wenn insoweit ausnahmsweise die Angaben unterbleiben können. Denn für die …”

Die einschlägigen Grund- und Freiheitsrechte S. 33-35

„… Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und das entsprechende europarechtliche Freiheitsrecht in Betracht, das in der …” „… ist. Gewiss greifen die handelsrechtlichen Publizitätsvorschriften in die Berufsfreiheit ein, und zwar …” „… Berufsfreiheit berufen können.69 Auf Vorlage der Landgerichte Essen und Hagen hat der Europäische Gerichtshof am …”

Rechtfertigung des Eingriffs S. 45-48

„… – ungeachtet der Rechtsform der Gesellschaft – Grenzen zieht. 48 4. Berufsfreiheit Wie bereits oben …” „… mit der Berufsfreiheit untersucht, da der Schutz personenbezogener Daten das speziellere und dichtere …” „… Hinblick auf große Kapitalgesellschaften mit der Berufsfreiheit vereinbar ist, selbst wenn insoweit …”

Vom Bilanzrichtlinien-Gesetz (1985) zum Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (2006) S. 9-11

„… Berufsfreiheit und der Rechtsgleichheit auch die GmbH & 1 So …” „… unbeschränkt haftet, bejaht und eine Verletzung des Gemeinschaftsgrundrechts der Berufsfreiheit verneint.6 In …” „… wird.7 Deshalb liege kein unverhältnismäßiger, nicht tragbarer Eingriff in die Berufsfreiheit vor …”

Zusammenfassung S. 53-56

„… Berufsfreiheit wird insoweit verdrängt, wirkt aber im Hinblick auf die Pflicht, die Umsatzerlöse sachlich und …” „… Berufsfreiheit dar. Zum Zwecke der Markttransparenz ist dieser Eingriff sowohl geeignet als auch erforderlich …” „… verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt der Berufsfreiheit notwendig (IV 4). 12. Anlässlich der Einreichung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Datenschutz 45 d) Rechtfertigung des Eingriffs 45 4. Berufsfreiheit 48 V …”

Publizitätsverweigerungen und Verfahren S. 50-52

„… durch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung oder das Grundrecht der Berufsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845204970

Hanns-Christian Fricke - Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Hanns-Christian Fricke

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 150 2010

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Berufsfreiheit S. 118-120

„… . 3 Abs. 1 GG.2. BerufsfreiheitEs wurde bereits dargestellt,716 dass es sich bei den Abnahme- und …” „… Abs. 3 S. 1 EEG) um Berufsausübungsregelungen handelt, die in den Schutzbereich der Berufsfreiheit des …” „… eine Direktleitung geliefert wird. Dies ist im Hinblick auf die Berufsfreiheit ebenfalls vor dem …”

Zwischenergebnis S. 124-125

„… EEG-Belastungsausgleich ist aus den dargelegten Gründen763 mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 GG), der Berufsfreiheit (Art …” „… die durch Art. 12 GG geschützte Berufsfreiheit der Contractoren. Ebenso wie bei der Frage einer …” „… Berufsfreiheit zum Tragen, dass der EEG-Belastungsausgleich – wegen der mit Begünstigungen zwangsläufig …”

Eigentumsfreiheit S. 120-123

„… wirtschaftlichen Grundlage der Lebensführung zu machen.730 Ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit des Art …” „… Aufgabe des Berufs veranlasst sehen.731 Die Berufsfreiheit ist erst dann verletzt, wenn die finanzielle …” „… Abnahme- und Vergütungsregelungen des EEG verletzen nicht die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) der Contractoren …”

Vereinigungsfreiheit S. 123-124

„… Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) hinausgehenden Grundrechtsschutz …” „… GG), der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und der Eigentumsgarantie (14 GG) vereinbar. Die …” „… Belastungsausgleich verstößt auch nicht gegen die durch Art. 12 GG geschützte Berufsfreiheit der Contractoren. Ebenso …”

Gleichheitssatz S. 113-118

„… Eingriffe in die Berufsfreiheit669 (Art. 12 Abs. 1 GG) und die Eigentumsgarantie670 (Art. 14 Abs. 1 GG …” „… Verhältnismäßigkeit gerechtfertigt, weil die zu beurteilenden Regelungen in den Schutzbereich der Berufsfreiheit686 …” „… . 3 Abs. 1 GG.2. BerufsfreiheitEs wurde bereits dargestellt,716 dass es sich bei den Abnahme- und …”

Grundrechte S. 46-62

„… Belastungen einher, die auf ihre Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG), der …” „… ) Berufsfreiheit Die Pflicht zur vorrangigen Abnahme und Vergütung des EEG-Stroms könnte gegen die Berufsfreiheit …” „… Berufsfreiheit gem. Art 12 Abs. 1 GG dar.203 Das EEG drängt den Netzbetreibern und …”

Finanzverfassungsrechtlicher Einwand S. 41-46

„… Belastungen einher, die auf ihre Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG), der …” „… ) Berufsfreiheit Die Pflicht zur vorrangigen Abnahme und Vergütung des EEG-Stroms könnte gegen die Berufsfreiheit …”

K. Zusammenfassung in Thesen S. 161-163

„… Finanzverfassungsrechts werden durch diese Regelungen nicht umgangen. Soweit die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG und …” „… gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 GG). Die Einbindung der Contractoren ist auch mit der Berufsfreiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… . Grundrechte 46a) Berufsfreiheit 46b) Eigentumsgarantie 49c) Gleichheitssatz 50aa) Grundsatz der …” „… . Berufsfreiheit 1183. Eigentumsfreiheit 1204. Vereinigungsfreiheit 123III. Zwischenergebnis 12414I. Vertragliche …”

Zwischenergebnis S. 85-86

„… . Soweit durch die Regelungen des Belastungsausgleichsystems die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und die …”

Problemstellung S. 112-113

„… Berufsfreiheit669 (Art. 12 Abs. 1 GG) und die Eigentumsgarantie670 (Art. 14 Abs. 1 GG) verhältnismäßig sind und …”

EEG und Warenverkehrsfreiheit S. 66-85

„… . Soweit durch die Regelungen des Belastungsausgleichsystems die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und die …”

doi.org/10.5771/9783845224053

Alexander Kutsch - Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

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Alexander Kutsch

Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 647 2009

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Berufsfreiheit S. 178-179

„… Übermaßbesteuerung dürfte regelmäßig ein (ggf. bedingter) Billigkeitserlass sachgerecht sein. V. Berufsfreiheit § 8a …” „… Abs. 6 KStG ist zudem an dem Grundrecht der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG zu messen, welches …” „… , greift § 8a Abs. 6 KStG nicht in die Berufsfreiheit ein. Nur im Falle der (im Rahmen der Eigentumsga- 687 …”

Eigentumsgarantie S. 170-178

„… . bedingter) Billigkeitserlass sachgerecht sein. V. Berufsfreiheit § 8a Abs. 6 KStG ist zudem an dem …” „… Grundrecht der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG zu messen, welches unter anderem die werbende Tätigkeit …” „… nicht in die Berufsfreiheit ein. Nur im Falle der (im Rahmen der Eigentumsga- 687 BVerfGE 7, 377, 401 f …”

Zusammenfassung S. 185

„… ebenfalls verletzt. Die Berufsfreiheit und das Bestimmtheitsgebot dürften andererseits gewahrt werden. Da …”

Ergebnis S. 184-185

„… ebenfalls verletzt. Die Berufsfreiheit und das Bestimmtheitsgebot dürften andererseits gewahrt werden. Da …”

Niederlassungsfreiheit S. 179-180

„… Berufsfreiheit in Betracht kommen. B. Europarechtmäßigkeit Ansatzpunkt für einen Verstoß gegen Europarecht ist …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 199-202

„… einer Übermaßbesteuerung verstoßen werden. Der Schutzbereich der Berufsfreiheit wird im Regelfall nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… V. Berufsfreiheit 178 B. Europarechtmäßigkeit 179 I. Niederlassungsfreiheit 179 1. Fehlende …”

Objektives Nettoprinzip S. 144-159

„… Rückwirkungsverbot, sowie der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG und Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG …”

doi.org/10.5771/9783845219011

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

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Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

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Berufsfreiheit S. 411-412

„… genannten Aspekt einiger sogenannter Bäderregelungen. 3. Arbeitszeitgesetz a) Berufsfreiheit Die …” „… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit vor allem durch das generelle Arbeitsverbot wurde im 3. Teil dargestellt …” „… weder der Berufsfreiheit der Arbeitgeber noch der Arbeitnehmer, deren Schutz das …”

Berufsfreiheit der Arbeitnehmer S. 396-397

„… ebenfalls des Internetversandes zu bedienen. Auch insofern ist die Berufsfreiheit nicht verletzt. cc …” „… ) Berufsfreiheit der Arbeitnehmer Zwar ist auch die Arbeits- und Erwerbsmöglichkeit der im Einzelhandel …” „… Rechtsinhabers missbraucht zu werden droht.1423 Im Ergebnis ist auch die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer nicht …”

Eingriff in die Berufsfreiheit S. 256

„… die Berufsfreiheit Hinsichtlich des Werbeverbotes für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten an Sonn …” „… betroffenen Rundfunkanstalten auch einen Eingriff in die Berufsfreiheit geltend machen können, ist die Frage …”

Eingriff in die Berufsfreiheit S. 238-239

„… ist. III. Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze 1. Eingriff in die Berufsfreiheit Auch die …”

Schutzbereichseröffnung S. 206-207

„… bejahen. II. Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG 1. Berufsfreiheit – Art. 12 …” „… Landesfeiertagsgesetze eingeschränktes Grundrecht kommt zunächst die Berufsfreiheit in Betracht. Eine Einschränkung …” „… ) Erwerbsarbeiten umfassen, stellen einen Eingriff in das Grundrecht der Berufsfreiheit dar, da auch zur …”

Recht des Arbeitnehmers S. 259

„… gewährleistet. 2. Eingriff in die Berufsfreiheit a) Recht des Arbeitnehmers Soweit das ArbZG gesetzlich …” „… Berufsfreiheit ist jedenfalls offensichtlich für den vom Arbeitsverbot betroffenen Arbeitnehmer, dem …” „… hier zwei Grundrechte des identischen Grundrechtsträgers, nämlich die Berufsfreiheit und das Recht auf …”

Recht des Arbeitgebers S. 259

„… gewährleistet. 2. Eingriff in die Berufsfreiheit a) Recht des Arbeitnehmers Soweit das ArbZG gesetzlich …” „… Berufsfreiheit ist jedenfalls offensichtlich für den vom Arbeitsverbot betroffenen Arbeitnehmer, dem …” „… hier zwei Grundrechte des identischen Grundrechtsträgers, nämlich die Berufsfreiheit und das Recht auf …”

Eingriff durch Arbeits- und Handlungsverbote S. 207

„… einen Eingriff in das Grundrecht der Berufsfreiheit dar, da auch zur Erwerbsarbeit gehörende Tätigkeiten …” „… untersagt sind. Um das Gewicht der Berufsfreiheit in der auf der Rechtfertigungsebene stattfindenden …” „… Berufsfreiheit nach der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten klassischen Dreistufenlehre klassifiziert.715 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… LFtG 206 1. Berufsfreiheit – Art. 12 Abs. 1 GG 206 a) Schutzbereichseröffnung 206 15 …” „… . Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze 238 1. Eingriff in die Berufsfreiheit 238 2. Pressefreiheit …” „… 254 b) Eingriff in die Rundfunkfreiheit 255 2. Eingriff in die Berufsfreiheit 256 3 …”

Allgemeine Handlungsverbote S. 359-367

„… aaa) Berufsfreiheit (1) Konkurrentenschutz als beachtlicher Belang Das Grundrecht der Berufsfreiheit …” „… - und Feiertagsschutzes vor der Berufsfreiheit in diesem Zusammenhang spricht, ist der schon erwähnte …” „… des generellen Verbotes im Lichte der Berufsfreiheit spricht, ist im Hinblick auf die eben …”

Eingriff in Erwerbsmöglichkeiten aus Gründen des Arbeits- und Wettbewerbsschutzes S. 393-395

„… verfassungsrechtlichen Spannungsverhältnis gerecht zu werden. 2. Ladenschlussrecht a) Berufsfreiheit Gegen das …” „… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit sowohl der Arbeitnehmer als auch der Ladeninhaber dar. Der Eingriff ist, obwohl …” „… Berufsfreiheit anzuerkennen« sei.1412 Was hiermit gemeint ist, erschließt sich auf den ersten Blick nicht, zumal …”

Benachteiligung gegenüber E-Commerce S. 395-396

„… Eingriff in die Berufsfreiheit rechtfertigen würde, zumal die Freiheit des wirtschaftlichen Wettbewerbs …” „… Wettbewerbsverzerrungen anbelangt, so ist zu erwägen, ob das Laden-öffnungsverbot die Berufsfreiheit nicht auch deswegen …” „… ebenfalls des Internetversandes zu bedienen. Auch insofern ist die Berufsfreiheit nicht verletzt. cc …”

Belange zugunsten des Sonn- und Feiertagsschutzes S. 358-359

„… ) Allgemeine Handlungsverbote aaa) Berufsfreiheit (1) Konkurrentenschutz als beachtlicher Belang Das …” „… Grundrecht der Berufsfreiheit ist in erster Linie durch das generelle Arbeitsverbot des ArbZG beeinträchtigt …” „… - und Feiertagsschutzes vor der Berufsfreiheit in diesem Zusammenhang spricht, ist der schon erwähnte …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 431-442

„… Berufsfreiheit dar, soweit Handlungen, die der Erwerbstätigkeit dienen, vorliegen. Im Anwendungsbereich außerhalb …” „… begründet sind. 35. Die Ladenschlussgesetze greifen in die Berufsfreiheit ein. Insoweit stellen sich …” „… Arbeitnehmer und die StVO greifen mit ihren Beschäftigungs- und Fahrverboten in die Berufsfreiheit von …”

Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG S. 206

„… bejahen. II. Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG 1. Berufsfreiheit – Art. 12 …” „… Landesfeiertagsgesetze eingeschränktes Grundrecht kommt zunächst die Berufsfreiheit in Betracht. Eine Einschränkung …”

Eingriff in die negative Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit S. 260

„… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit darstellt, dieses Verbot gleichzeitig als Teil der religiösen Begehung des …” „… , wie beschrieben, im Hinblick auf ihre Berufsfreiheit und ihre wirtschaftliche Betätigung eine …”

Gleichheitssatz S. 260

„… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit darstellt, dieses Verbot gleichzeitig als Teil der religiösen Begehung des …” „… , wie beschrieben, im Hinblick auf ihre Berufsfreiheit und ihre wirtschaftliche Betätigung eine …”

Die Wertneutralität des Staates nach Artt. 4 Abs. 1, 3 Abs. 3, 33 Abs. 3, 140 GG, 136 Abs. 1, Abs. 4, 137 Abs. 1 WRV als kollidierendes Verfassungsrecht S. 262

„… 262 2. Eingriff in die Berufsfreiheit Die Beschäftigungsverbote des MuSchG und JArbSchG haben aber …” „… Grundrechts der Berufsfreiheit dar. Dies gilt in Parallelität zum Beschäftigungsverbot des ArbZG für die …”

Zwischenergebnis S. 411

„… genannten Aspekt einiger sogenannter Bäderregelungen. 3. Arbeitszeitgesetz a) Berufsfreiheit Die …” „… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit vor allem durch das generelle Arbeitsverbot wurde im 3. Teil dargestellt …”

Zwischenergebnis S. 422

„… wie für Fernfahrer eine Schranke der Berufsfreiheit in Form einer Berufsausübungsregelung dar …” „… , entfällt. Aus Sicht der von der Berufsfreiheit mitumfassten Wettbewerbsneutralität ist zunächst anzumerken …”

Zwischenergebnis S. 397

„… missbraucht zu werden droht.1423 Im Ergebnis ist auch die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer nicht verletzt. dd …” „… ) Zwischenergebnis Das Verbot zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ist mit der Berufsfreiheit …”

Gleichheitswidrigkeit der Ausnahmeregelungen S. 421-422

„… Feiertagsfahrverbot für LKW stellt für Spediteure wie für Fernfahrer eine Schranke der Berufsfreiheit in Form einer …” „… zugeschnitten ist, entfällt. Aus Sicht der von der Berufsfreiheit mitumfassten Wettbewerbsneutralität ist …”

§ 30 Abs. 3 StVO S. 422-423

„… wie für Fernfahrer eine Schranke der Berufsfreiheit in Form einer Berufsausübungsregelung dar …” „… , entfällt. Aus Sicht der von der Berufsfreiheit mitumfassten Wettbewerbsneutralität ist zunächst anzumerken …”

Historische Entwicklung und soziologischer Hintergrund S. 262-264

„… 262 2. Eingriff in die Berufsfreiheit Die Beschäftigungsverbote des MuSchG und JArbSchG haben aber …” „… Grundrechts der Berufsfreiheit dar. Dies gilt in Parallelität zum Beschäftigungsverbot des ArbZG für die …”

Maßstäbe einer relativen Gewichtung S. 319-332

„… BVerfGE 115, 189, 202. 1228 BVerfGE 10, 302, 322. 328 Auch der Berufsfreiheit in Art. 12 GG wird der …” „… Berufsfreiheit zu beachten, beschreibt,1237 verbleibt ihr letztlich kein Erkenntniswert. Denn im Unterschied …” „… hat, durch ein Betätigungsverbot die Berufsfreiheit zu beeinträchtigen. Fragt man nun nach der …”

Presse- und Informationsfreiheit S. 397-399

„… missbraucht zu werden droht.1423 Im Ergebnis ist auch die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer nicht verletzt. dd …” „… ) Zwischenergebnis Das Verbot zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ist mit der Berufsfreiheit …”

Arbeit trotz des Sonntages S. 412-420

„… Berufsfreiheit der Arbeitgeber noch der Arbeitnehmer, deren Schutz das Sonntagsbeschäftigungsverbot gerade dient …” „… einem Überwiegen der Berufsfreiheit und damit von einer Verfassungskonformität auszugehen. (3) § 10 …” „… vermeiden daneben auch eine starke Beeinträchtigung der Berufsfreiheit in solchen Branchen, die ihren …”

Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen S. 376-380

„… der Berufsfreiheit auf Seiten der Veranstalter in Form einer Berufsausübungsregelung als auch der …” „… Besucher, unter Umständen aber auch die Berufsfreiheit von Veranstaltern oder die Kunstfreiheit von …”

Ausgleich mit der Religionsfreiheit S. 343-356

„… , stünde allein deren Glaubensfreiheit der Beeinträchtigung der Berufsfreiheit aller in der Abwägung …” „… der Anerkennung der gesetzlichen Feiertage, die Berufsfreiheit des Arbeitgebers berührt. So führt zum …” „… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit des Arbeitgebers. Daneben bedeuten Ruhegebote stets eine Einschränkung von …”

Eingriff in die Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit S. 205

„… , der Sonntag, gesetzlich geschützt ist. Der Eingriff in die Berufsfreiheit – der im Verbot der …”

Eigentumsfreiheit S. 247

„… Eingriff in das Grundrecht der Berufsfreiheit wider. Aufgrund der berufsregelnden Tendenz des …”

Zulässigkeit von Ausnahmeregelungen S. 402-411

„… einiger sogenannter Bäderregelungen. 3. Arbeitszeitgesetz a) Berufsfreiheit Die Beeinträchtigung der …” „… Berufsfreiheit vor allem durch das generelle Arbeitsverbot wurde im 3. Teil dargestellt. Hierbei ist zu beachten …”

Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze S. 237-238

„… Ladenschlussgesetze 1. Eingriff in die Berufsfreiheit Auch die Ladenschlussgesetze, die eine Öffnung von Geschäften …”

Schutzbereich S. 240-241

„… 240 Daneben liegt auch ein Eingriff in die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer vor.854 2 …”

Fälle der Verstärkungswirkung bei fehlendem Grundrechtseingriff S. 168-169

„… Berufsfreiheit, in die ein Eingriff vom erkennenden Zweiten Senat mangels einer berufsregelnden Tendenz gerade …”

Arbeit für den Sonntag S. 420-421

„… Mehrheitsbevölkerung, sondern vermeiden daneben auch eine starke Beeinträchtigung der Berufsfreiheit in solchen …”

Sonstige arbeitsschutzrechtliche Regelungen S. 423-424

„… Hillgruber, HdBStR IX, 3. Aufl., § 201 Rn. 54 f. 424 griff in die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer, vor allem …”

Art. 14 GG S. 424-425

„… 424 griff in die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer, vor allem aber der Arbeitgeber dar. Diese Normen …”

Besondere Handlungs- und Veranstaltungsverbote S. 367-374

„… Lebensunterhaltes verfolgt, so streitet eigentlich das Grundrecht der Berufsfreiheit zusätz- 1353 Mattner, Sonn …”

Gesamtabwägung S. 381-392

„… erschweren. Dies wiederum hätte eine Beeinträchtigung anderer Grundrechte, hier namentlich der Berufsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845248660

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Die Berufsfreiheit S. 219-225

„… Schutz bieten.b) Die Berufsfreiheitaa) Einleitung420Das Grundrecht der Berufsfreiheit870 ist im …” „… Berufsfreiheit N. Wunderlich, Das Grundrecht der Berufsfreiheitim Europäischen Gemeinschaftsrecht, 2000.871 EuGH …” „… einGemeinschaftsgrundrecht der Berufsfreiheit anerkannt.871 In dem Fall sahsich die Kommanditgesellschaft Nold, die unter …”

Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union S. 215-219

„… . 12 über die Berufsfreiheit oderArt. 14 über den Eigentumsschutz im deutschen Grundgesetz …” „… den wirtschaftsbezogenen Grundrechten nehmen das gemeinschaftsrechtliche Recht der Berufsfreiheit und …” „… die Schranken derBerufsfreiheit denen der Eigentumsgewährleistung entsprechen.866 Indiesem …”

Aktuelle Rechtsschutzmöglichkeiten in Grundrechtsfragen S. 297-299

„… die Grundrechte der Berufsfreiheit, des Eigentums und der wirtschaftlichen Entfaltungs- und …” „… die Berufsfreiheit und das Eigentums-1225 EuGH, Rs. C-6/90 u. C-9/90, Francovich u. a./Italien, Slg …” „… Entscheidungen auf Unternehmen angewendet.1230Dabei hat der Gerichtshof die Berufsfreiheit in einem weiten Sinne …”

Das Recht auf Eigentum S. 225-232

„… amgemeinschaftsrechtlichen Eigentumsgrundrecht und dem gemeinschaftsrechtlichen Grundrecht der Berufsfreiheit. Im Ergebnis …” „… oder921 J. Günter, Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union, 1998, S. 33.922 EuGH, Rs …” „… -5119,Rn. 27.925 So auch J. Günter, Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union,1998, S …”

Inhaltliche Neuerungen durch die Charta bzw. den Europäischen Verfassungsvertrag S. 234-236

„… enthält drei wirtschaftsbezogeneGrundrechte. Art. 15 (Art. II-75 EVV) schützt die Berufsfreiheit …” „… Berufsfreiheit, das Eigentumsrecht und das Recht auf wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit einschließlich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215bb) Grundrechtlich geschützte Wirtschaftsbereiche . . 218b) Die Berufsfreiheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223dd) Rechtfertigungsmöglichkeiten für Eingriffe in die Berufsfreiheit …”

Folgerungen S. 236

„… Zentrum des Grundrechtsschutzes für Unternehmen stehen: die Berufsfreiheit, das Eigentumsrecht und das …”

Die Schadensersatzklage S. 289-297

„… die Grundrechte der Berufsfreiheit, des Eigentums und der wirtschaftlichen Entfaltungs- und …” „… die Berufsfreiheit und das Eigentums-1225 EuGH, Rs. C-6/90 u. C-9/90, Francovich u. a./Italien, Slg …”

Résumé – Perspektiven des europäischen Wirtschaftsrechts S. 395-410

„… Gemeinschaftsrechts, wenn u. a. diewirtschaftsbezogenen Grundrechte der Berufsfreiheit, des Eigentumsund der …” „… , der Berufsfreiheit und der wirtschaftlichen Entfaltungsfreiheit konzentriert.Wie bereits erwähnt …”

Die allgemeine Bedeutung der Europäischen Grundrechtecharta S. 232-234

„… die Berufsfreiheit. Dieseumfasst das Recht, zu arbeiten und einen frei gewählten oder angenommenen …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… Berufsfreiheit . . . . 219– Nold . . . . . . . . . . . . . . . 219, 221– unternehmerische Freiheit . . 221 …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… ., Berufsfreiheit und Eigentum in der Europäischen Union, Heidelberg 1998Haarmann, E. M., Die Verpflichtungszusage …” „… Bechtold, München 2006, S. 393 ff.Ruffert, M., Grundrecht der Berufsfreiheit in: D. Ehlers (Hrsg …” „… Gesellschaftsrechtsformen, GPR 2006, S. 106 ff.Wunderlich, N., Das Grundrecht der Berufsfreiheit im Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845202389

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