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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 47 d Sonstige Beiräte S. 504-507

„… d. Beiratsvors. die Verhandlungsleitung in den Beirats-sitzungen. D. Vors. oder ein beauftragtes …” „… ) Die Satzung bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder …” „… . B. im Seniorenbeirat) in Betracht. Die Anzahl der Beirats-mitglieder sollte überschaubar gehalten …”

§ 47 d Sonstige Beiräte S. 46

„… ) Die Satzung bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder …” „… Vorschriften über die Ausschüsse mit Ausnahme des § 46 Abs. 4, 5, 8 und 10. § 47 d Sonstige Beiräte (1) Die …” „… Gemeinde kann durch Satzung die Bildung von Beiräten für gesellschaftlich bedeut-same Gruppen vorsehen. (2 …”

§ 47 e Stellung der sonstigen Beiräte S. 507-509

„… über die Öffentlichkeit der Beiratssitzungen soll dokumentiert werden, dass Beiräte in den …” „… , aus welchen Gründen im Falle der sonstigen Beiräte unverändert durch die Beiratssatzung bestimmt …” „… Regelung für Ausschüsse. Die Verweisung auf § 46 Abs. 8 Satz 2 GO hat zur Folge, dass der Beirat die …”

§ 47 e Stellung der sonstigen Beiräte S. 46-47

„… ) Die Satzung bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder …” „… Vorschriften über die Ausschüsse mit Ausnahme des § 46 Abs. 4, 5, 8 und 10. § 47 d Sonstige Beiräte (1) Die …” „… Gemeinde kann durch Satzung die Bildung von Beiräten für gesellschaftlich bedeut-same Gruppen vorsehen. (2 …”

§ 47 c Stellung des Ortsbeirats S. 46

„… ) Die Satzung bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder …” „… Vorschriften über die Ausschüsse mit Ausnahme des § 46 Abs. 4, 5, 8 und 10. § 47 d Sonstige Beiräte (1) Die …” „… Gemeinde kann durch Satzung die Bildung von Beiräten für gesellschaftlich bedeut-same Gruppen vorsehen. (2 …”

§ 47 b Ortsteilverfassung S. 45-46

„… bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder, das …” „… . Abschnitt Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die Gemeinde kann …” „… Ausschüsse mit Ausnahme des § 46 Abs. 4, 5, 8 und 10. § 47 d Sonstige Beiräte (1) Die Gemeinde kann durch …”

§ 47 c Stellung des Ortsbeirats S. 501-504

„… ) Die Satzung bestimmt die Anforderungen an die Mitgliedschaft im Beirat, die Zahl der Beiratsmitglieder …” „… nichtöffentliche Beratungen der Ausschüsse. An-ders als die Vors. der sonstigen Beiräte (§ 47 e Abs. 2 GO) haben …” „… , dass die Bedeutung der Orts-beiräte betont werden sollte. Weist eine Hauptsatzung dem Ortschaftsrat die …”

§ 30 Kontrollrecht S. 294-302

„… . 3 GO) für den Aufgabenbereich ihres Ausschusses sowie den Beiratsmitgliedern von Beiräten nach § 47 …” „… Beiräten aus der Ortsbeiratssatzung nach § 47 b Abs. 1 GO bzw. der Beiratssatzung nach § 47 d Abs. 1 GO …” „… den Aufgabenbereich ihres Ausschusses, sowie Mitglieder von Ortsbeiräten und sonstigen Beiräten für …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… IX in der Gemeindevertretung § 39 III (1) von Beiräten § 47e II (1) Anwesenheit bei …” „… . (7), § 55 I (6), § 65 I Bezirk der § 13 I (2) Beiräte Aufgaben § 47e I (1) Errichtung § 47d I (1 …” „… (1) von Beiräten § 47e II (4) Beschlussunfähigkeit § 38 III Beschwerden § 16e Erl. (1), § 16g I …”

§ 47 f Beteiligung von Kindern und Jugendlichen S. 509-513

„… Beiratssatzung dies gestattet (§ 47 d Abs. 2 GO) – Mitarbeit in Beiräten für gesellschaftlich relevante Gruppen …” „… die sonstigen Beiräte in § 47 d und § 47 e GO abgesetzte kommunalverfassungsrechtliche Regelung über …” „… Ausschusssitzungen (§ 46 Abs. 8 GO), an Sitzungen von Ortsbeiräten (§ 47 b Abs. 4 GO) und sonstigen Beiräten (§ 47 d …”

Entschädigungsverordnung S. 881-887

„… Beiräte nach § 47b und d Ge-meindeordnung und § 42a Kreisordnung, für die Teilnahme an sonstigen in der …” „… Stellvertretende, 8. Vorsitzende von Beiräten nach § 47b und d Gemeindeordnung und § 42a Kreisordnung sowie deren …” „… Stellvertretende, 9. Mitglieder der Beiräte nach § 47b Gemeindeordnung, diese nur insoweit, als sie keine …”

§ 47 Widerspruch gegen Ausschussbeschlüsse S. 494-496

„… ), Teilnah-merecht d. Vors. an Ortsbeiratssitzungen (§ 47 c GO), Antragstellung durch sonstige Beiräte (§ 47 e Abs. 2 …” „… Widerspruchspflicht besteht dagegen nicht bei Beschlüssen von Beiräten für gesellschaftlich bedeutsame Gruppen, weil …” „… Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die Gemeinde kann durch …”

§ 29 Zuständigkeit bei Interessenwiderstreit S. 291-294

„… – Kommentar § 29 – Dehn – 293 Beiräten für gesellschaftlich bedeutsame Gruppen. Dies dürfte auf einem …” „… den Aufgabenbereich ihres Ausschusses, sowie Mitglieder von Ortsbeiräten und sonstigen Beiräten für …” „… die Angelegenheiten ihres Beirates.§ 30 (2) Auskunft und Akteneinsicht dürfen nicht gewährt werden …”

§ 29 Zuständigkeit bei Interessenwiderstreit S. 34

„… Aufgabenbereich ihres Ausschusses, sowie Mitglieder von Ortsbeiräten und sonstigen Beiräten für die …” „… Angelegenheiten ihres Beirates. (2) Auskunft und Akteneinsicht dürfen nicht gewährt werden, wenn die Vorgänge nach …”

§ 30 Kontrollrecht S. 34-35

„… Aufgabenbereich ihres Ausschusses, sowie Mitglieder von Ortsbeiräten und sonstigen Beiräten für die …” „… Angelegenheiten ihres Beirates. (2) Auskunft und Akteneinsicht dürfen nicht gewährt werden, wenn die Vorgänge nach …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 32-34

„… Mitglieder von Ortsbeiräten und sonstigen Beiräten für die Angelegenheiten ihres Beirates. (2) Auskunft und …”

§ 34 Einberufung, Geschäftsordnung S. 351-372

„… , § 9 Abs. 2 GkZ, Mitglieder von Beiräten, §§ 47 b Abs. 3, 47 d Abs. 2 GO) 13. Auswahlbeschlüsse und …” „… GO), die Vorsitzen-den von Beiräten für gesellschaftlich bedeutsame Gruppen (§ 47 e Abs. 2 GO), die …” „… Beiräte für gesellschaftlich relevante Gruppen errichtet wurden, hat die Geschäftsordnung die Art der …”

§ 35 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 372-384

„… Errichtungssatzung ein Rederecht für die Beiratsvorsitzenden in Angelegenheiten ihres Beirates vorgesehen (§ 47 e Abs …” „… Gemeinde durch Satzung Beiräte für gesellschaftlich relevante Gruppen gebildet und in der …” „… gilt für bürgerliche Ausschussvorsitzende und die Vorsitzenden von Beiräten für gesell-schaftlich …”

§ 24 Entschädigungen, Ersatz für Sachschäden, Zuwendungen S. 239-248

„… Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonsti-gen Beiräte genutzt wird, einen Zuschuss erhalten. Das Nähere ist in …” „… von Beiräten für gesellschaftlich bedeutsame Gruppen werden durch die Formulierung „ehrenamtlich …” „… Gemeindevertretung, der Fraktionen und Teilfraktionen, der Beiräte nach § 47 b und d GO sowie für sonstige in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… gegen Ausschussbeschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . 494 2. Abschnitt Ortsteile, Beiräte …” „… Stellung des Ortsbeirats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 501 § 47d Sonstige Beiräte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 504 § 47e Stellung der sonstigen Beiräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 507 § 47f …”

§ 45 Aufgaben und Einrichtung der Ausschüsse S. 442-448

„… , Anzahl der Ausschussmitglieder, stimmloses Grundmandat, Polizei-beiräte) 1. Die Festlegung der Ausschüsse …” „… , Gutachterausschüsse nach §§ 192 und 199 BauGB und Beiräte für Naturschutz- und Landschaftspflege nach § 44 LNatSchG …” „… Polizei-beiräte der Kreise sind die Vorsitzenden der Polizeibeiräte der kreisangehörigen Gemeinden (§ 8 Abs. 1) zu …”

§ 39 Beschlussfassung S. 401-407

„… c Abs. 3 i. V. m. § 46 Abs. 2 GO, Vors. von Beiräten für gesellschaftlich bedeutsame Gruppen, § 47 e …” „… . hauptamtlichen Bürgerm. (§ 36 Abs. 2 GO) sowie von Ortsbeiräten (§ 47 c Abs. 1 GO) und sonstigen Beiräten (§ 47 e …” „… GO) – Wahl der Mitglieder eines Ortsbeirates (§ 47 b Abs. 3 GO) – Wahl von Beiräten, soweit diese …”

§ 35a Sitzungen in Fällen höherer Gewalt S. 384-390

„… der Ausschüsse, der Ortsbei-räte und der sonstigen Beiräte im Sinne des Absatzes 1 durchgeführt werden …” „… Hauptsatzung entsprechend überarbeiten. Zu Absatz 2 (Videokonferenz auch für Ausschüsse und Beiräte) Durch …” „… Beiräten in Form einer Videokonferenz durchführen zu können. Wie bei Absatz 1 hat die Gemeinde eine …”

§ 46 Mitglieder und Geschäftsordnung der Ausschüsse S. 466-494

„… gesellschaftlich bedeutsame Gruppen (oder beauftragte Beirats-mitglieder) mit Rede- und Antragsrecht in …” „… behandelt wird (§ 47 c Abs. 1 GO), GO – Kommentar § 46 – Dehn – 487 – d. Vors. von Beiräten für …”

§ 47 b Ortsteilverfassung S. 496-501

„… . 2. Abschnitt Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die …” „… kommunalverfassungsrechtliche Stellung des Orts-beirates aus. Neben der Anzahl seiner Mitglieder (Absatz 2) regelt die …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… Beiräten vorberaten werden, besteht bereits in diesem Stadium Sonderinteresse (OVG RhPf, VZGStB 1985 S. 38 …” „… geschäftspolitische Entscheidungen zu treffen (z. B. Verwaltungsrat), nicht dagegen Beiräte, die nur …” „… , Wahl von Ortsbeiräten nach § 47 b Abs. 3 GO, Wahl von Beiräten nach § 47 d Abs. 2 GO). Vgl. hierzu im …”

§ 47 f Beteiligung von Kindern und Jugendlichen S. 47

„… bedeutsame Gruppe betreffen, teilnehmen, das Wort verlangen und Anträge stellen. (3) Der Beirat regelt seine …”

§ 47 a Ortsteile S. 45

„… . Abschnitt Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die Gemeinde kann …”

§ 47 Widerspruch gegen Ausschussbeschlüsse S. 45

„… . Abschnitt Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die Gemeinde kann …”

§ 24 Entschädigungen, Ersatz für Sachschäden, Zuwendungen S. 30

„… Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonsti-gen Beiräte genutzt wird, einen Zuschuss erhalten. Das Nähere ist in …”

§ 35 a Sitzungen in Fällen höherer Gewalt S. 38

„… Ortsbei-räte und der sonstigen Beiräte im Sinne des Absatzes 1 durchgeführt werden können. (3) In einer Sitzung …”

§ 47 a Ortsteile S. 496

„… . 2. Abschnitt Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 47 a Ortsteile Die …”

Stellenobergrenzenverordnung für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte S. 880-881

„… Beiräte nach § 47b und d Ge-meindeordnung und § 42a Kreisordnung, für die Teilnahme an sonstigen in der …”

Inhaltsverzeichnis S. 17-18

„… 27–47 2. Abschnitt: Ortsteile, Beiräte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 47 a–47 f 3. Abschnitt …”

§ 48 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Gemeinden S. 47-48

„… bedeutsame Gruppe betreffen, teilnehmen, das Wort verlangen und Anträge stellen. (3) Der Beirat regelt seine …”

§ 24 a Kündigungsschutz, Freizeitgewährung S. 30-31

„… Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonsti-gen Beiräte genutzt wird, einen Zuschuss erhalten. Das Nähere ist in …”

§ 36 Rechte und Pflichten der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters in den Sitzungen der Gemeindevertretung S. 38-39

„… Ortsbei-räte und der sonstigen Beiräte im Sinne des Absatzes 1 durchgeführt werden können. (3) In einer Sitzung …”

§ 23 Treuepflicht S. 29-30

„… oder sonsti-gen Beiräte genutzt wird, einen Zuschuss erhalten. Das Nähere ist in einer Satzung zu …”

Sitzungsvergütungsverordnung S. 909-911

„… IX in der Gemeindevertretung § 39 III (1) von Beiräten § 47e II (1) Anwesenheit bei …”

§ 35 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 37-38

„… der Ausschüsse, der Ortsbei-räte und der sonstigen Beiräte im Sinne des Absatzes 1 durchgeführt werden …”

§ 5Gebiet S. 118-119

„… sonstigen Beiräten (§§ 47 d, 47 e GO), hinaus hat d. Einw. folgende Rechte: a) Unterrichtung über bedeutsame …”

§ 6 Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger S. 119-121

„… ), Mitwirkung in sonstigen Beiräten (§§ 47 d, 47 e GO), hinaus hat d. Einw. folgende Rechte: a) Unterrichtung …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 71-73

„… Aufsichtsrates, des Beirates oder einer ähnlichen Einrichtung auf der Internetseite des Finanzministeriums sowie …”

§ 46 Mitglieder und Geschäftsordnung der Ausschüsse S. 43-45

„… statt, be-schließt die Gemeindevertretung über den Widerspruch. 2. Abschnitt Ortsteile, Beiräte …”

§ 23 Treuepflicht S. 237-239

„… oder sonsti-gen Beiräte genutzt wird, einen Zuschuss erhalten. Das Nähere ist in einer Satzung zu …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 808-811

„… ., Gleichstellungsbeauftragte, Ortsbeirats- und Ausschuss-mitgl., Mitgl. der Beiräte gemäß § 47 d GO über die pauschale …”

§ 7 Organe der Gemeinde S. 121-125

„… ) sonstige Beiräte (§§ 47 d, 47 e GO), f) die Fraktionen trotz organisatorischer Verfestigung durch § 32 a GO …”

§ 16 a Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner S. 151-155

„… (§ 47 f GO), Ortsbeiräten (§ 47 c GO) und Beiräten (§ 47 e GO), soweit deren Belange betroffen sind. Vgl …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 713-734

„… Handelsge-setzbuches der Mitglieder der Geschäftsführung, des Aufsichtsrates, des Beirates oder einer ähnlichen …” „… Vergütungen, die dem Management, dem Aufsichtsrat, dem Beirat oder einem sonstigen Kontrollorgan jährlich …” „… - oder Beirat von der Vorschrift erfasst. Hierbei ist jede Personen-gruppe, z. B. der Aufsichtsrat, als …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 312-326

„… Tagesordnungspunkten, d. Vors. eines Beirates in Angelegenheiten, die die vertretene gesellschaftliche Gruppe betreffen …” „… . ehrenamtliche Bürgerm. haben ihren Stellvertr. die Angaben zu unterbreiten. Sonstige Beiräte i. S. von § 47 d GO …”

§ 45 a Hauptausschuss S. 448-452

„… Polizei-beiräte der Kreise sind die Vorsitzenden der Polizeibeiräte der kreisangehörigen Gemeinden (§ 8 Abs. 1) zu …”

§ 38 Beschlussfähigkeit S. 397-401

„… Ausschussvorsitzende, § 46 Abs. 3 GO, Beirats-vorsitzende, § 47 e Abs. 2 GO, und Betroffene bzw. Sachverständige, § 16 …”

Vor § 101 Vorbemerkung S. 694-698

„… (Kommunal)Unternehmen tätigen Personen (hier: Geschäftsführung, Mitglieder des Auf-sichtsrates oder Beirates etc …”

§ 19 Ehrenamt, ehrenamtliche Tätigkeit S. 205-210

„… Vorschriften zur Bildung und Arbeitsweise für Beiräte und Beauftragten für Naturschutz enthält die …”

§ 25 Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen S. 251-256

„… Aufsichtsräten, Bei-räten oder ähnlichen Gremien gewährten Entschädigungen und Leistungen i. S. von § 285 Nr. 9 …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… Ortsbeiratsvorsitzenden (§ 47 b GO) sowie für die Mitglieder und Vorsitzen-den von Beiräten für gesellschaftlich …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 306-312

„… . Dagegen werden die Mitglieder von Beiräten nach § 47 d GO (gesellschaftlich bedeutsame Gruppen) nicht …”

§ 41 Niederschrift S. 424-432

„… . (§ 46 Abs. 3 GO), die Gleichstellungsbeauftragte (§ 2 Abs. 3 GO) und d. Vors. von Beiräten für …” „… ., teil-nahmeberechtigte Beiratsvors., die Gleichstellungsbeauftragte, d. nach § 83 MBG teilnah-meberechtigte …”

§ 4Satzungen S. 109-118

„… . 2 GO (Unterrichtung des Ortsbeirats, Anhörung sonstiger Beiräte). Ausdrücklich ausgenommen von einer …”

§ 1Selbstverwaltung S. 85-95

„… Abs. 2 GO). Bei entsprechendem Bedarf ist die Bildung eines Beirates für § 1 GO – Kommentar 90 – Dehn …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 407-418

„… ) – Wahl von Beiräten, soweit diese durch die Gemeindevertretung erfolgt (§ 47 d Abs. 2 GO). § 40 GO …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… Zusammensetzung, die Berufung, die Amtsdauer, die Vertretung und die Entschädigung für die Beiräte und die …”

§ 16 g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren S. 174-199

„… , sonstigen Beiräten oder der Gleichstellungsbeauftragten zu der zu entscheidenden Frage ist nicht …”

§ 45 c Berichtswesen S. 462-466

„… Beiratssitzungen sowie über wichtige Mitteilungen der Auf-sichtsbehörden berichtet werden. 8. Hinsichtlich der …”

§ 16 c Einwohnerfragestunde, Anhörung und Einwohnerbefragung( S. 158-165

„… . 5 AO), Gleichstellungsbeauftragte (§ 2 Abs. 3 GO), Beiratsvorsitzende (§ 47 e Abs. 2 GO)). Die …”

§ 42 Ordnung in den Sitzungen S. 432-435

„… AO, Amtsvorst. und leitend. Verwaltungsbea., § 14 Abs. 5 AO, teilnahmeberechtigte Beiratsvors. (§ 47 …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Christian Groß-Bölting - Gesellschaftervereinbarungen in der Aktiengesellschaft

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Christian Groß-Bölting

Gesellschaftervereinbarungen in der Aktiengesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 8 2011

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Einrichtung eines Beirates S. 245-248

„… BeiratesÜber die gesetzlich vorgesehenen Verwaltungsgremien hinaus ist auch die Schaffung eines weiteren …” „… ; a.A. MüKo-AktG/Habersack § 95 Rn. 6.245Zulässigkeit nebenvertraglicher BeiräteEin Teil der Literatur …” „… , fakultativen Beratungsgremiums möglich. Die Einrichtungeines solchen sog. Beirats oder Aktionärsausschusses420 …”

Einflussnahme auf den Vorstand S. 244-245

„… BeiratesÜber die gesetzlich vorgesehenen Verwaltungsgremien hinaus ist auch die Schaffung eines weiteren …” „… , fakultativen Beratungsgremiums möglich. Die Einrichtungeines solchen sog. Beirats oder Aktionärsausschusses420 …” „… AktG zulässige Satzungsergänzung.421 Auf schuldrechtlichem Wege eingerichtete Beiräte bieten jedoch …”

Literatur S. 321-341

„… .: Assmann/Schneider/Bearbeiter WpHGAssmann, Heinz-Dieter/Sethe, Rolf: Der Beirat der KGaA. In: Schneider, Uwe H./Hommelhoff,Peter …” „… Aufgaben von Beiräten in Aktiengesellschaften, JuS1978, 90Littbarski, Sigurd: Einstweiliger Rechtsschutz im …” „… Entwicklungen des Gesellschaftsrechts, Herdecke2000, zit.: Ripka PoolverträgeRobertz, Franz-Joachim: Der Beirat …”

Zusammenfassung in Thesen S. 305-320

„… . Auf schuldrechtlichem Wege kann ein Beirat als weiteres, fakultatives Beratungsgremien geschaffen …” „… Beirat können daher keine gesetzlichen Befugnisse dieser Organe übertragen werden;eine Vermischung der …” „… Aufgabenbereiche scheidet aus. Daher beschränkt sichdie Funktion des Beirates im Wesentlichen auf reine …”

Rechtslage in der SE S. 248-255

„… einen Beirat verlagern. Dies gilt auch dann, wenn sämtliche Aktionäre an der Abrede beteiligt sind. Die …” „… Konsultationspflichten.443Auch der nebenvertraglichen Einrichtung von Beiräten sind enge Grenzen gesetzt. Ebenso wie in …” „… schuldrechtlicher Beirat kann daherallenfalls die Funktion als beratendes Gremium ohne bindende Entscheidungsgewalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… eines BeiratesIII. 245Zulässigkeit nebenvertraglicher Beiräte1. 246Kompetenzen2. 246Rechtslage in der …”

doi.org/10.5771/9783845233833

Robert F. Scheel - Der Beirat in mittelständischen Unternehmen

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Robert F. Scheel

Der Beirat in mittelständischen Unternehmen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 133 2023

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2. Teil: Vorbehalte gegen einen Beirat S. 83-88

„… 2. Teil: Vorbehalte gegen einen BeiratDie Etablierung eines Beirats bringt dem Unternehmen nicht …” „… Gegenteil: ein guter Beirat nützt weit mehr, als er kostet.II. Über- oder Untersteuerung durch den BeiratEin …” „… . Falsche Erwartungen an den BeiratMitunter kann es zu Problemen bei der Zusammenarbeit mit dem Bei‐rat …”

3. Teil: Der Beirat in der Gesellschaftsverfassung S. 89-190

„… . Beiratsordnung ist daher zu emp‐fehlen.III. Der schuldrechtliche BeiratDie Gesellschafter haben auch die …” „… welche Besonderheiten hierbei zu beachten sind (§ 5).§ 1 Der Begriff „Beirat“Für den Begriff des Beirats …” „… Beiratsnutzung hält sich bei dieser Rechtsformjedoch in Grenzen.3. Teil: Der Beirat in der …”

1. Teil: Gründe für die Errichtung eines Beirats S. 25-82

„… 1. Teil: Gründe für die Errichtung eines BeiratsDie Vielzahl von Arten und Funktionen, die ein …” „… von Gaug‐ler/Heimburger, Beiräte, S. 50 f. Für die Gegenwart Achenbach/Gottschalck, in: Beiratund …” „… Rolle des Beirates,S. 166.31 May, in: Unternehmenshandbuch, S. 359, 361 f.32 Arbeitskreis …”

4. Teil: Die Ausgestaltung, Organisation und Haftung des Beirats S. 191-278

„… Mehrheit der Beiratsmit‐glieder nicht zugleich Geschäftsführer sein. Selbiges gilt für den Beirat derKG.832 …” „… 4. Teil: Die Ausgestaltung, Organisation und Haftung des BeiratsNachdem eingehend untersucht wurde …” „… personellen Besetzung des Beiratskann nicht unterschätzt werden. Die Übertragung von Aufgaben auf denBeirat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Einbindung des Beirats bei Grundlagenentscheidungen§ 10 73Zielrichtungen der BeiratsbeteiligungI. 74 …” „… im BeiratV. 214Ausgestaltung und Organisation des Beirats§ 2 215Die Größe des BeiratsI. 215Bestellung …” „… Errichtung eines Beiratssprechen, und beschreibt in diesem Zusammenhang Arten und Funktionenvon Beiräten. Im …”

Literaturverzeichnis S. 283-298

„… derAusgestaltung der Beiratsarbeit, Univ. Diss. Bielefeld 2006 (zit.: Henseler, Beiräte, S.).Henssler …” „… LiteraturverzeichnisAchenbach, Christoph/May, Peter/Rieder, Gerold/Eiben, Jan: Beiräte in …” „… Familien‐unternehmen – Ergebnisse der Studie, Bonn – Bad Godesberg 2008 (zit.:Achenbach/May/Rieder/Eiben, Beiräte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit S. 279-282

„… Gremiums ab.Im Anschluss daran stellt sich die Frage nach der geeigneten Beirats‐größe. Sowohl eine zu …” „… Zusammenfassung der Ergebnisse und FazitDiese Untersuchung hat gezeigt, dass der Beirat einen …” „… einem attraktiven Gestaltungsinstrument. Die Anpas‐sungsfähigkeit des Beirats ermöglicht es der …”

Einleitung S. 21-24

„… irgendwanndie Frage nach einer geeigneten Nachfolgeregelung. Die Antwort auf dieseFragen bietet ein Beirat. Im …” „… https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/UnternehmenHandwerk/KleineMittlereUnternehmenMittelstand/Tabellen/Insgesamt.html.2 Statt vieler Rutenfranz, NJW 1965, 238. Ausführlich zum Begriff des Beirats siehe 3. Teil§ 1.3 …” „… kraft Gesetzes zur Bildungeines Beirats bzw. Aufsichtsrats verpflichtet ist, weil es aufgrund seiner …”

doi.org/10.5771/9783748941736

Franziska Alice Löhr - Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

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Franziska Alice Löhr

Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

2007

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Funktionelle Stellung des Beirats S. 503-506

„… Kontrolle. II. Demokratische Legitimation des Beirats/ der Beiratsmitglieder Das Legitimationsniveau eines …” „… durch den Beirat Die Auslegung des TKG und des PostG hat ergeben, dass weder die …” „… des Beirates nach §§ 120 Nr. 2, 61 Abs. 4 Nr. 2 und 81 TKG bzw. §§ 13, 14, 46 Abs. 2 S. 2 PostG oder …”

Beiratliches Informationsrecht als parlamentarische Kontrollmöglichkeit S. 510-516

„… Beiratsmitglieder stammen, weisungsbefugt sind. Beim Beirat handelt es sich aus dem Blick des Bundesrates um ein …” „… der übrigen Beiratsrechte. Denn ohne ausreichende und zuverlässige Informationen kann der Beirat weder …” „… Bundesratsmitglieder im Beirat können also angewiesen werden. Das erscheint schon deshalb sinnvoll, weil der Beirat …”

Demokratische Legitimation des Beirats/ der Beiratsmitglieder S. 506-510

„… Kontrolle. II. Demokratische Legitimation des Beirats/ der Beiratsmitglieder Das Legitimationsniveau eines …” „… Beiratsmitglieder stammen, weisungsbefugt sind. Beim Beirat handelt es sich aus dem Blick des Bundesrates um ein …” „… 506ten sprechen auch organisatorische Erwägungen für die Zuordnung des Beirates zur Exekutive: Die …”

Beiratsaufgaben als parlamentarische Steuerungsmöglichkeiten S. 516-519

„… 516wirtschaftsministerium dadurch intensivieren, dass Mitglieder des Beirats gleichzeitig …” „… zugunsten der demokratisch legitimierenden Wirkung der beiratlichen Kontrolle ausfallenden Ergebnis …” „… Zusammensetzung des Beirats niederschlagen, kann die parlamentarische Opposition ihre Informationsansprüche also …”

Funktionelle Trennung durch personalrechtliche Maßnahmen S. 366-387

„… optionaler Verlängerung durch die Bundesregierung auf Vorschlag des Beirates der Bundesnetzagentur in ein …” „… die Bundesregierung auf Vorschlag des Beirates des Bundesnetzagentur benannt; auch sie stehen in einem …” „… Präsidenten auch, entgeltlich außergerichtliche Gutachten abzugeben oder Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräten …”

Zur Weisungsfreiheit der Beschlusskammer 1 (Präsidentenkammer) S. 480-490

„… Bundesregierung und sowohl personell als auch inhaltlich auf den Beirat ausrichtet. Weiterhin ist auf das Argument …” „… . 3 TKG des Benehmens des Beirats. Bei drei Teilentscheidungen innerhalb des Ausschreibungs- bzw …” „… beiratlichen Mitwirkens in Betracht. Im Anschluss an die übrigen sechs Teilentscheidungen soll dieses Problem …”

Deregulierung S. 32-35

„… , JZ 1988, 885 (888), Wieland, DV 18 (1985), 84 (101). 38 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …” „… -, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, 1990, S. 29 (31). 39 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …” „… -, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, 1990, S. 29 (31). 40 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …”

Fazit S. 502-503

„… Kompensation eines etwaigen Legitimationsdefizits durch den Beirat Die Auslegung des TKG und des PostG …” „… hypothetische Frage, ob die Mitwirkung des Beirates nach §§ 120 Nr. 2, 61 Abs. 4 Nr. 2 und 81 TKG bzw. §§ 13, 14 …” „… nachgegangen werden. Wirkt der Beirat als Legitimationsvermittler, so bedarf er des verfassungsrechtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Demokratische Legitimation des Beirats/ der Beiratsmitglieder 506 1. Personelle Legitimation der …” „… außerhalb des Beschlusskammerverfahrens 380 8. Beiratliches Benehmen als Verstoß gegen den …” „… Weisungsbefugnis für Entscheidungen im Benehmen des Beirats 486 a) Weisungen zu Entscheidungen über …”

Gesamtergebnis S. 519

„… Beirats vermag das demokratische Legitimationsdefizit nicht zu kompensieren. Über die Beschneidung der …” „… parlamentarischen Minderheitenrechte hinaus spricht für das Ergebnis von Unvergleichbarkeit beiratlicher und …” „… Verantwortlichkeit korrespondiert. Der Beirat ist nicht berechtigt, den Präsidenten der Bundesnetzagentur abzuberufen …”

Verselbständigung von Verwaltungsträgern S. 31-32

„… , JZ 1988, 885 (888), Wieland, DV 18 (1985), 84 (101). 38 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …” „… -, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, 1990, S. 29 (31). 39 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …” „… -, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, 1990, S. 29 (31). 40 Bauer, in: Beirat für gesellschafts …”

Einzelweisung als unerlässlicher Baustein für die demokratische Legitimation S. 215-218

„… ,345 die Kreation eines parlamentarische besetzten Beirates meinen, so enthebt dies nicht von der …” „… konkreten Auseinandersetzung mit den jeweiligen Aufgaben eines solches Beirats, seinen …” „… begrenzten Zuständigkeit des Beirats nach § 120 TKG ggf. i.V.m. § 44 PostG. 3. Substitution der exekutiven …”

Leistungserbringung nach Art. 87 f Abs. 2 S. 1 GG S. 351-352

„… öffentlich-rechtlichen Anstalten, wie sie 1992 der Wissenschaftliche Beirat der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft …” „… II, 1992. Der Wissenschaftliche Beirat befürwortete das Modell der öffentlich-rechtlichen Anstalten …”

Regulierung nach Art. 87 f Abs. 2 S. 2 in Verbindung mit Abs. 1 GG S. 352-353

„… öffentlich-rechtlichen Anstalten, wie sie 1992 der Wissenschaftliche Beirat der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft …” „… II, 1992. Der Wissenschaftliche Beirat befürwortete das Modell der öffentlich-rechtlichen Anstalten …”

Funktionale Trennung der regulierenden und der betrieblichen Funktionen S. 361-366

„… optionaler Verlängerung durch die Bundesregierung auf Vorschlag des Beirates der Bundesnetzagentur in ein …” „… die Bundesregierung auf Vorschlag des Beirates des Bundesnetzagentur benannt; auch sie stehen in einem …”

Grundsätzlich tragfähige Argumentationen für weisungsfreie Verwaltungseinheiten S. 318-338

„… Beiratsmitglieder durch den Bundesinnenminister ausgesucht und ernannt, wobei der Beirat gegenüber dem Minister …” „… von einstimmig gefassten Empfehlungen des Beirates abweichen will. Aufgabe der Bundeszentrale ist es …” „… wissenschaftlichen Beirat aus bis zu neun sachverständigen Persönlichkeiten unterstützt (wird)“ (§ 5 Abs. 1 S. 1 …”

Präsidium, Leitungsstab und Stab Recht S. 395

„… - Geschäftsstelle Beschlusskammern - Geschäftsstelle Beirat/Länderausschuss - Interne Revision. III …”

Abteilungen, Unterabteilungen und Referate der Bundesnetzagentur S. 394-395

„… Beirat/Länderausschuss - Interne Revision. III. Beschlusskammern Die Beschlusskammern werden mit Ausnahme der …”

: Privatisierung – Rechtsbegriff oder heuristischer Terminus? S. 30-31

„… ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesminister für Finanzen von 1975.17 Während …”

Beschlusskammern S. 395-397

„… - Geschäftsstelle Beschlusskammern - Geschäftsstelle Beirat/Länderausschuss - Interne Revision. III …”

Fazit: Zulässigkeit und Grenzen ministerialfreier Räume S. 338-340

„… Beirat gegenüber dem Minister jedoch ein unverbindliches Personalvorschlags- und Anhörungsrecht hat (§ 5 …” „… ). Doch werden auch die Beiratsmitglieder durch den Bundesinnenminister ausgesucht und ernannt, wobei der …”

Resümee S. 583-587

„… eingerichtete Beirat vermag ein etwaiges Legitimationsdefizit nicht auszugleichen.442 Die Einrichtung …”

Aufgaben der Präsidentenkammer S. 472-480

„… Beschlusskammer personell auf die Bundesregierung und sowohl personell als auch inhaltlich auf den Beirat …”

Inhalt und Aussage des Art. 20 Abs. 2 GG S. 188-197

„… vorbereitende Maßnahmen von staatlichen Aufgabenträgern, Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und Arbeitskreisen …”

Literaturverzeichnis S. 588-657

„… Evaluation, in Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, Arbeitsgruppe …” „… – Alternativvorschläge zur Postreform II –. Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats der Gesellschaft für öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845200408

Claudia Frank, Ludger M. Hermanns, Helmut Hinz - Jahrbuch der Psychoanalyse

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Claudia Frank (ed.), Ludger M. Hermanns (ed.), Helmut Hinz (ed.)

Jahrbuch der Psychoanalyse

Series: Jahrbuch der Psychoanalyse

Volume 50 2005

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Paul Parin Beitrag eines Beirats zum Jubiläumsband S. 131-134

„… kamendaher, daß ich meinte, ein Beirat sei überflüssig. Die Ernennung zum Beiratdiene einer »Verbeugung vor …” „… 131Beitrag eines Beirats zum JubiläumsbandPaul Parin*Dem Herausgeber Ludger M. Hermanns habe ich es …” „… Kopiemeines Briefes vom 4. Oktober 1961 an Dr. Scheunert zugestellt, mit dem ichdem Beirat »nur gegen starke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… 50Paul Parin: Beitrag eines Beirats zum JubiläumsbandHorst-Eberhard Richter …” „… Grubrich-SimitisAlbrecht KuchenbuchHorst-Eberhard RichterBeiratWolfgang BernerTerttu Eskelinen de Folch M. Egle LauferPaul …” „… verstummtBeiträge zum Jubiläumsband 50131 Paul Parin: Beitrag eines Beirats zum Jubiläumsband135 Horst-Eberhard …”

Horst-Eberhard Richter Geleitwort S. 135-140

„… . Bei-de konnten wir als Herausgabe-Beiräte gewinnen, dazu Th. Benedek, K. Eissler,P. Kuiper, J. Lampl-de …”

Friedrich-Wilhelm Eickhoff Gedanken zum Erscheinen des Bandes 50 des ›Jahrbuchs der Psychoanalyse‹ S. 141-158

„… ein Blick auf den Beirat des Jahrbuchs, fürden die Herausgeber das Glück hatten, Michael Balint …”

Gesamtregister der Bände 1– 50 S. 259-300

„… ) Gegenübertragung bei verschiedenen 1 196-214Abwehrformen(2005) Beitrag eines Beirats zum Jubiläums- 50 131-134 …”

doi.org/10.5771/9783772831508

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