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Urs Kindhäuser, Edward Schramm - Strafrecht Besonderer Teil I

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Urs Kindhäuser, Edward Schramm

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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4. Abschnitt: Aussagedelikte S. 318-340

„… Aussagedelikte Falsche uneidliche Aussage (§ 153) Allgemeines Rechtsgut der Aussagedelikte im …” „… anderen Aussagedelikte, ein Tätigkeitsdelikt in der Form eines abstrakten Gefährdungsdelikts. Die …” „… Aussagedelikte eigenhändige Delikte: Sie können weder in mittelbarer Täterschaft noch mittäterschaftlich begangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Weltanschauung3. Abschnitt: 317 Aussagedelikte4. Abschnitt: 318 Strafvereitelung, Irreführung und Nichtanzeige5 …” „… . Abschnitt: 317 Systematik und Überblick (§§ 166–168)§ 45 317 Aussagedelikte4. Abschnitt: 318 Falsche …”

6. Abschnitt: Urkundendelikte S. 368-404

„… den Aussagedelikten – zum großen Bereich der Fälschungsdelikte, die erst im 19. Jahrhundert nach …”

doi.org/10.5771/9783845296272

Urs Kindhäuser - Strafrecht Besonderer Teil I

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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4. Abschnitt: Aussagedelikte S. 313-335

„… Aussagedelikte Falsche uneidliche Aussage (§ 153) Allgemeines Rechtsgut der Aussagedelikte im …” „… anderen Aussagedelikte, ein Tätigkeitsdelikt in der Form eines abstrakten Gefährdungsdelikts. Die …” „… Aussagedelikte eigenhändige Delikte: Sie können weder in mittelbarer Täterschaft noch mittäterschaftlich begangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Delikte gegen Religion und Weltanschauung3. Abschnitt: 312 Aussagedelikte4. Abschnitt: 313 …” „… Weltanschauung3. Abschnitt: 312 Systematik und Überblick (§§ 166–168)§ 45 312 Aussagedelikte4. Abschnitt: 313 …”

6. Abschnitt: Urkundendelikte S. 362-399

„… Urkundsdelikte gehörten – neben dem Betrug, der Geldfälschung und den Aussagedelikten – zum großen Bereich der …”

doi.org/10.5771/9783845282008

Christina Grillo - Nationale Strafbarkeit für Falschaussagen vor internationalen Gerichten nach § 162 Abs. 1 StGB

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Christina Grillo

Nationale Strafbarkeit für Falschaussagen vor internationalen Gerichten nach § 162 Abs. 1 StGB

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 5 2017

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Der neue § 162 I StGB S. 20-32

„… das StGB eingeführt. Er erweitert den Schutzbereich der Aussagedelikte erstmals explizit auf die …” „… Anwendungsbereichs der Aussagedelikte enthält.11 Der § 162 I StGB besitzt daher keinen inhaltlichen Bezug zum …” „… ergebenden Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Aussagedelikte Rechnung zu tragen.13 Danach ist jeder …”

Falschaussagen vor den Gerichten der Europäischen Union S. 63-109

„… und des Bestimmtheitsgrundsatzes beseitigen kann. A. Rechtlicher Rahmenbereich für Aussagedelikte vor …” „… , Europäisches Strafrecht, § 4 Rn 59 ff. A. Rechtlicher Rahmenbereich für Aussagedelikte vor den Gerichten der …” „… . Rechtlicher Rahmenbereich für Aussagedelikte vor den Gerichten der EU 67 sich die Existenz einer …”

Falschaussagen vor weiteren internationalen Gerichten, die durch einen für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Rechtsakt errichtet worden sind S. 151-169

„… Einführung des § 162 I StGB im Jahre 2008 in den Schutzbereich der Aussagedelikte (§§ 153 ff. StGB …” „… Aussagedelikte grundsätzlich nur die innerstaatliche Rechtspflege schützten und die Rechtspflege der …” „… Rechtspflege in den Schutzbereich der niederländischen Aussagedelikte miteinbezogen. Sollte dies hingegen …”

Falschaussagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 143-150

„… für die Einbeziehung der Rechtspflege des EGMR in den Schutzbereich der Aussagedelikte (§§ 153 ff …” „… innerstaatliche Verfolgung von Aussagedelikten und Eidesverletzungen vor dem EGMR fand sich jedoch bis zum …” „… ermöglicht werden, da geschütztes Rechtsgut der in den §§ 153 ff. StGB geregelten Aussagedelikte bisher …”

Gesamtbetrachtung S. 170-173

„… Schutzbereich der gesamten Aussagedelikte (§§ 153 ff. StGB) erweitert. Dennoch kann eine Falschaussage eines …” „… europäische Rechtspflege durch die Aussagedelikte geschützt wird. Ein Rückgriff auf die §§ 3 ff. StGB ist in …” „… EUV die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung, welche den Schutzbereich der Aussagedelikte …”

Falschaussagen vor dem Internationalen Strafgerichtshof S. 110-142

„… sind.432 Mit der Schutzbereichserweiterung der Aussagedelikte des StGB erfolgte dennoch eine teils …” „… sämtlicher Aussagedelikte und somit etwa auch auf Fahrlässigkeitstaten, deren Sanktionierung dem IStGH …” „… Aussagedelikte mangels geschütztem internationalen Rechtsguts nicht zur Anwendung gelangten. Um herausfinden zu …”

Einleitung S. 16-19

„… sind die Aussagedelikte und Eidesverletzungen lediglich auf das deutsche Recht ausgerichtet. Hinzu …” „… des Internationalen Strafgerichtshofs8 ergebenden Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Aussagedelikte …” „… wird anhand von Beispielsfällen die relativ weite Ausdehnung des Schutzbereichs der Aussagedelikte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und Zweck von Aussagedelikten 24 D. Zur Rechtsnatur des § 162 I StGB 25 Zweiter Teil: Anwendbarkeit …” „… für Aussagedelikte vor den Gerichten der EU 64 I. Kompetenz der EU zur originären Strafgesetzgebung …” „… . Grenzen der Auslegung 96 2. Aussagedelikte (§§ 153 ff. StGB) – Mögliches Anwendungsfeld der …”

Ausblick S. 174-190

„… hinsichtlich der Gerichte der EU, nicht den Anwendungsbereich jeglicher deutscher Aussagedelikte …” „… deutschen Aussagedelikte fallen. Gleichwohl existiert bis heute kein zwischenstaatliches Abkommen i.S.d. § 6 …” „… Nr. 9 StGB, welches den Schutzbereich der Aussagedelikte auf die Rechtspflege der oben genannten …”

Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts S. 33-62

„… schützen.73 In Bezug auf die Aussagedelikte bedeutet dies, dass etwa eine Falschaussage eines Deutschen in …” „… wären. Die Aussagedelikte schützen grundsätzlich nur die Funktionsfähigkeit der innerstaatlichen,74 …” „… Falle der Aussagedelikte problematisch werden, da diese prinzipiell nur die innerstaatliche …”

doi.org/10.5771/9783845284804

Natalie Willsch - Hellmuth Mayer (1895-1980)

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Natalie Willsch

Hellmuth Mayer (1895-1980)

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 55 2008

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Urteilsanmerkungen S. 220-223

„… ) AussagedelikteEs finden sich diverse Anmerkungen zu Fragen der Aussagedelikte, zu denen Mayer 1926 in Bezug auf den …” „… wiederholt Entscheidungen zu den Aussagedelikten, zur Untreue und allgemein zu den Eigentums- und …” „… Begünstigung im Zusammenhang mit den Aussagedelikten. Mayer lehnt die Annahme einer Begünstigung durch eine …”

Politische Betätigung 1924-1929 S. 61-62

„… den Aussagedelikten befasst.230 Gebhardt, Handbuch der deutschen Geschichte, Bd. 20, Kap. 2, Die …”

Besprechungen anderer Werke S. 217-220

„… zu den Aussagedelikten, zur Untreue und allgemein zu den Eigentums- und Vermögensdelikten. Es finden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… und Unterschlagung 221c) Aussagedelikte 221d) Begünstigung 222e) Rechtfertigungs- beziehungsweise …”

Tagungsberichte der Deutschen Strafrechtlichen Gesellschaft S. 89-97

„… Strafprozess strafbar sein.475Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Aussagedelikte allein darauf abzielen …”

Aufsätze und Bücher S. 62-89

„… sowie den Aussagedelikten befasst.230 Gebhardt, Handbuch der deutschen Geschichte, Bd. 20, Kap. 2, Die …” „… Gesetzes notwendig sei.328Hinter seinen Ausführungen zu der Konstruktion der Aussagedelikte steht seine …”

doi.org/10.5771/9783845211657

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Falsche uneidliche Aussage (§ 153) S. 289-295

„… Aussagedelikte Falsche uneidliche Aussage (§ 153) Allgemeines Rechtsgut der Aussagedelikte im …” „… anderen Aussagedelikte, ein Tätigkeitsdelikt in der Form eines abstrakten Gefährdungsdelikts. Die …” „… Aussagedelikte eigenhändige Delikte: Sie können weder in mittelbarer Täterschaft noch mittäterschaftlich begangen …”

Berichtigung einer falschen Aussage (§§ 158, 161 Abs. 2) S. 310-311

„… Straffreiheit vor. Die Regelung gilt ausschließlich für die genannten Aussagedelikte, nicht aber auch für …” „… für Teilnehmer der betreffenden Aussagedelikte. Als persönlicher Strafaufhebungsgrund bzw …”

Aussagenotstand (§ 157) S. 307-309

„… Sanktionsverhängung fehlt. n Die Tat, für die eine strafrechtliche Sanktion droht, muss vor dem Aussagedelikt begangen …” „… Überwiegen der betroffenen Güter des Täters (oder der Angehörigen) gegenüber dem durch die Aussagedelikte …”

Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156, 161) S. 296-301

„… Aussagedelikten die §§ 158, 159, 160 und 161 Anwendung finden.29 Definitionen und Erläuterungen u Fall 3: Gegen S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… . Abschnitt: 289 Systematik und Überblick (§§ 166–168)§ 45 289 Aussagedelikte4. Abschnitt: 290 Falsche …”

Urkundenfälschung (§ 267) S. 338-355

„… Urkundsdelikte gehörten – neben dem Betrug, der Geldfälschung und den Aussagedelikten – zum großen Bereich der …”

doi.org/10.5771/9783845260044

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