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Carsten König - Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

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Carsten König

Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 4 2013

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Aufsicht S. 330-335

„… der Umsetzung des Market Couplings nicht entgegen.1450 V. Aufsicht Die Umsetzung des Market Couplings …” „… Zusammenhang, dass die Aufsicht ex ante erfolgt, d. h. die wettbewerbsrelevanten Festlegungen der Unternehmen …” „… vorgelegt werden.1452 Das Gegenteil ist eine ex post-Aufsicht, wie sie insbesondere durch die …”

Entschädigungspflicht S. 293-294

„… Anforderungen an eine wirksame Aufsicht zu stellen sind.1285 Zum Abschluss erfolgt eine kritische Untersuchung …”

Vereinbarkeit mit dem europäischen Wettbewerbsrecht S. 311-323

„… Sie unterliegen dafür regelmäßig einer strengen staatlichen Aufsicht.1414 Aufgrund der faktischen …” „… grundsätzlich die Aufsicht durch die Regulierungsbehörden erleichtert.1430 Die Modelle der …”

Die Verwirklichung des Elektrizitätsbinnenmarktes S. 335-357

„… Aufsicht über den börslichen Stromhandel zuständig sind.1462 Um bestehende Aufsichtslücken zu schließen, …” „… Aufsicht über den börslichen Day-ahead-Stromhandel dadurch nicht verschlechtert. Im Rahmen der geplanten …” „… aber lediglich im Rahmen einer ex post-Aufsicht zu überwachen. VI. Die Verwirklichung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Entflechtung der Anteilseigner von Auktionsbüros 329 V. Aufsicht 330 1. Strategische Entscheidungen und …”

Funktionsweise und Einordnung S. 294-299

„… ist und welche Anforderungen an eine wirksame Aufsicht zu stellen sind.1285 Zum Abschluss erfolgt eine …”

Vereinbarkeit mit dem Entflechtungsregime der Richtlinie 2009/72 S. 323-330

„… der Umsetzung des Market Couplings nicht entgegen.1450 V. Aufsicht Die Umsetzung des Market Couplings …”

Volkswirtschaftliche Nachteile von Netzengpässen S. 78-86

„… unterscheiden. Kurzfristige, temporäre Netzengpässe sind schon deshalb einer staatlichen Aufsicht zu unterwerfen …”

Verwendung der Engpasserlöse S. 277-285

„… Modelle und Methoden von der Regulierungsbehörde genehmigt worden seien1244 und einer wirksamen Aufsicht …”

Kurzfristiges Engpassmanagement S. 150-159

„… ein solcher Ansatz missbrauchsanfälliger und erschwert die Aufsicht durch die Regulierungsbehörden …”

Argumente für und gegen ein innerdeutsches Market Splitting S. 619-627

„… , S. 490 ff. 623 hörden, sondern unterliegt allenfalls einer Aufsicht durch die Wettbewerbsbehörden …”

Marktversagen als Regulierungsgrundlage S. 68-78

„… unterscheiden. Kurzfristige, temporäre Netzengpässe sind schon deshalb einer staatlichen Aufsicht zu unterwerfen …”

Kapazitätsvergabe S. 226-275

„… die Übertragungsnetzbetreiber unter Aufsicht der Regulierungsbehörden, welches …”

Zusammenfassung des dritten Kapitels S. 357-360

„… Aufsichtsregimes für das Market Coupling, welches dem grenzüberschreitenden Charakter der überwachten Tä- 1552 Das …”

doi.org/10.5771/9783845244167

Puya Rezai Hariri - Übernahmerecht und Aufsicht

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Puya Rezai Hariri

Übernahmerecht und Aufsicht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 56 2015

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A. Grundeigenschaften einer effektiven Aufsicht S. 23-31

„… ) Aufsichtsmaßstäben bei.43 Hingegen birgt eine bewegungslose Aufsicht das Risiko in sich, die aus …” „… Aufsichtsrahmens hinreichend berücksichtigt. Nicht zuletzt ist es aber Sache der Aufsicht, die diversen Belange in …” „… Eigenschaften, die eine idealtypische Aufsicht besitzen, Umstände, die sie bei ihrer Tätigkeit berücksichtigen …”

A. Die Aufsichtsbehörde S. 91-122

„… Aufsichtsstruktur hängt die Effektivität der Aufsicht damit in entscheidendem Maße von den Aufsichtsbefugnissen ab …” „… Aufsicht bot zudem den Vorteil, eine Aufsichtsarbitrage zwischen den Finanzsektoren durch die …” „… Aufsichtsrecht zusammenfassendes »Allfinanzaufsichtsgesetz«. Die Aufsicht der BaFin richtet sich vielmehr nach …”

B. Die Aufsichtsbefugnisse S. 122-231

„… Aufsichtsstruktur hängt die Effektivität der Aufsicht damit in entscheidendem Maße von den Aufsichtsbefugnissen ab …” „… Aufsichtsbefugnisse Mit den Worten von Thiele ausgedrückt, »präsentiert sich der gesamte Aufsichtsrahmen [nur dann …” „… Kapitalmarktgeschehens das Bedürfnis nach flexibler, aber zugleich Rechtssicherheit schaffender Aufsicht verdeutlicht …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… Aufsichtsmaximen. Darunter sind Eigenschaften, die eine idealtypische Aufsicht besitzen, Umstände, die sie bei …” „… starke Aufsicht« erfordert.6 Dementsprechend sind die Erwartungen, die sowohl Wirtschaft als auch …” „… Politik7 an die Aufsicht stellen, hoch. Dass diese mehr als begründet sind, zeigt unterdessen der Umstand …”

A. Institutioneller Rahmen S. 338-353

„… übernahmerechtlichen Aufsicht weiter anzustoßen. Den aus der Besprechung der ausländischen Übernahmeaufsicht …” „… Wider stärkerer Beteiligungsausgestaltung 1. Akzeptanz fördern und Aufsicht optimieren Sowohl mit der …” „… Akzeptanzförderung der Aufsicht durch Implikation außerbehördlichen Sachverstandes verfolgt.1486 Dieses Ziel wird …”

§ 7 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 456-463

„… garantieren. Dagegen ist es Wesensaufgabe der Aufsicht, das Verhalten der Aufsichtsobjekte anhand der …” „… Aufsicht im Übernahmerecht ist eine zentrale Rolle beizumessen. Denn allein die akribische Regelung des …” „… , muss die Aufsicht daher flexibel sein und zugleich den Balanceakt zur Rechtssicherheit meistern …”

A. Problemaufriss S. 424-429

„… zunehmendem Maß europäisch geprägt, sondern auch auf der Ebene der Aufsicht bringt sich die Europäische Union …” „… 2010 existierte auf europäischer Ebene keine Aufsicht für den Finanzbereich. Erst als Reaktion auf die …” „… Finanzmarktkrise, welche Defizite in der Aufsicht offenbarte,1786 wurden auf Grundlage des von der EU …”

C. Die Rolle der ESMA de lege ferenda S. 440-456

„… Wesensaufgabe der Aufsicht, das Verhalten der Aufsichtsobjekte anhand der Aufsichtsmaßstäbe zu beobachten und …” „… der Ausübung ihrer Aufsicht ganz wesentlich auf die Sachkompetenz nationaler Aufsichtsstellen …” „… «1842 vornehmlich die »Aufsicht über die Aufsicht«1843 ausübt, in Deutschland damit die Aufsicht über …”

B. Vorgaben des europäischen Gesetzgebers S. 63-88

„… jedoch, dass durch die geteilte Aufsicht die Expertise der jeweiligen Aufsichtsstellen in dem ihnen …” „… , ebenfalls detaillierte Aussagen zur Aufsicht wieder. So sollten die Mitgliedstaaten gemäß Art. 4 Abs. 1 …” „… Bestimmungen zur Aufsicht, welche auch bei diesem neuen Vorschlag in Art. 4 verortet waren, erfuhren – bis auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Aufsicht Eine reformperspektivische Untersuchung unter Berücksichtigung der Aufsichtsstrukturen des …” „… . Finanzierung 264 III. Die Aufsichtsbefugnisse 264 1. Governance-fokussierte Aufsicht 264 2. »General …” „… Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht Übernahmerecht und Aufsicht Puya Rezai …”

G. Dispensgeneralklausel S. 418-424

„… Aufsicht nach dem Übernahmekodex siehe § 2 A. I. 2. 1765 Vgl. oben unter § 3 B. II. 8. a). 1766 Dazu …” „… das Recht wird in zunehmendem Maß europäisch geprägt, sondern auch auf der Ebene der Aufsicht bringt …” „… . Problemaufriss Bis Ende 2010 existierte auf europäischer Ebene keine Aufsicht für den Finanzbereich. Erst als …”

B. Die europäische Wertpapieraufsicht de lege lata S. 429-440

„… nationalen Aufsichtsbehörden »als eine Art Superinstanz«1842 vornehmlich die »Aufsicht über die Aufsicht«1843 …” „… ausübt, in Deutschland damit die Aufsicht über die BaFin. Eine originäre Aufsichtszuständigkeit besitzt …” „… Sicherstellung der Konvergenz der gesamteuropäischen Finanzaufsicht, die Aufsicht über Ratingagenturen, der …”

B. Generalklausel S. 353-360

„… Vorschläge kann der Balanceakt zur höheren Rechtssicherheit für Aufsicht und Markt vollbracht werden,1540 …” „… Beweglichkeit prototypischen, britischen Aufsicht des Takeover Panels, eine prinzipienorientierte …” „… entsprechenden Aufsicht bereits de lege lata nachgegangen werden.1542 Die durch die Begriffsklärungen …”

B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte S. 31-47

„… ist es aber Sache der Aufsicht, die diversen Belange in ihre Praxis mit einzubeziehen und mithilfe …” „… der Verwaltungsorgane eine wichtige Rolle für die Aufsicht, da diese entscheidenden Einfluss auf den …” „… von wirkungsvollen Übernahmeregelungen und einer spiegelbildlich effektiven Aufsicht. Weiter tritt …”

C. Zusammenfassung S. 88-91

„… Handlungsmöglichkeiten der Aufsicht zu untersuchen (B.) sowie die Frage nach Rechtsschutzmöglichkeiten gegen …” „… aufsichtsrechtliche Verfügungen zu beantworten (C.). Dabei gilt es stets, die Aufsichtsmaximen als Kontrollmaßstab …” „… , sodass die Aufsicht in diesem Bereich zugleich Kapitalmarktaufsicht ist.341 Die deutsche …”

C. Rechtsschutz S. 231-242

„… “ Individualinteressen schützt, siehe BVerfGE 27, 297, 307; a. A. Höhns, Aufsicht über Fi- § 3 Die deutsche …” „… Übernahmeaufsicht de lege lata 238 nahmeaufsicht als »überindividuelle« und »rein strukturbezogene« Aufsicht …” „… Höhns, Aufsicht über Finanzdienstleister, S. 55 m. w. N. 1061 Döhmel, in: Assmann/Pötzsch/Schneider …”

C. Die Übernahmeaufsicht in der Schweiz S. 313-338

„… Aufsicht im Vordergrund. Alles im allen lässt sich festhalten, dass die UEK durch die Generalklausel die …” „… Art. 22 ff. BEHG. Die für die Aufsicht zuständige Stelle ist die Übernahmekommission, welche sich aus …” „… begleitenden als von einer streng repressiven Aufsicht gesprochen werden. Dementsprechend enthält auch die …”

D. Zusammenfassung S. 49-51

„… auszugleichen. Ob und inwieweit die Aufsicht durch die bestehenden Aufsichtsstrukturen und -befugnisse im Stande …” „… effektiven Aufsicht dar. Zu diesen zählen Flexibilität auf der einen und Rechtssicherheit auf der anderen …” „… Aufsichtsstelle ist dazu berufen, die Einhaltung der Übernahmeregelungen durch die Aufsichtsobjekte …”

D. Reformanhaltspunkte S. 242-251

„… Aufsichtsrahmen, die Befugnisse der Aufsichtsstelle und den Rechtsschutz gegen aufsichtsrechtliche Verfügungen …” „… Übernahmebeirat bei der Aufsicht mitwirken, womit, in Anlehnung an die Übernahmekommission der BSK, der …” „… ist, unterstreicht seine geringe praktische Bedeutung bei der Aufsicht. Dementsprechend kann das …”

A. Die Übernahmeaufsicht im Vereinigten Königreich S. 252-284

„… Aufsicht führen zu lassen, ist der europäische Gesetzgeber dem britischen Aufsichtssystem bereits …” „… Aufsicht und Aufsichtsobjekten zu beseitigen.1134 Für ein Verfahren vor dem Hearings Committee sind fünf …” „… zwischen Aufsicht und Markt1142 und mittelbar zu einer höheren Akzeptanz der Aufsichtsentscheidungen. Die …”

C. Gesetzgeberische Zielvorgaben S. 47-49

„… Übernahmeaufsicht bedeutsame Rolle. Denn der Aufsicht muss es möglich sein, den vom Gesetzgeber geschaffenen …” „… verhelfen.145 Zugleich ist es Aufgabe der Aufsicht, für die Sicherstellung der sich hinter den …” „… festhalten, dass zwar eine Arbeitnehmerpartizipation über den Aufsichtsrat besteht, den Arbeitnehmern …”

Literaturverzeichnis S. 463-487

„… . WpHG, § … Rn. …). Höhns, Stefan: Die Aufsicht über Finanzdienstleister – Kompetenzen …” „… , Eingriffsbefugnisse, Neustrukturierung, Berlin 2002 (zitiert: Höhns, Aufsicht über Finanzdienstleister, S …” „… und europäischen Kapitalmarktaufsicht anhand des Beispiels der Aufsicht über die Börsen und den …”

C. Angebotsuntersagung S. 360-379

„… kann. Dass auch die BaFin im Rahmen ihrer Aufsicht nach dem WpÜG generell zu Vollstreckungen im Stande …” „… eine Begrenzung der Unterlagenprüfung gebietet. Dadurch darf eine weitergehende Aufsicht der BaFin …” „… Aufsicht, rasch durchgeführt wird. § 15 WpÜG sollte jedoch um eine nachträgliche Untersagungsbefugnis für …”

A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlagen des deutschen Übernahmerechts S. 51-63

„… erstmalige Einfügung von Aufsichts- und Sanktionsvorschriften mit dem Übernahmekodex von besonderem Interesse …” „… der Kritik, dass nicht die Behörde des Börsenstaates auch die Zuständigkeit über die Aufsicht über …” „… aufsichtsrechtlichen Vorschriften beleuchtet. Dies hat zum einen Bedeutung für das Grundverständnis der Konzeption …”

F. Sanktionssystem S. 407-418

„… Aufsichtsmaßstäben ex ante beitragen soll und der damit eine tragende Rolle für die Effektivität der Aufsicht …” „… vielmehr damit begnügen, die Aufsichtsobjekte – falls sich Nichtkonformitäten mit den Aufsichtsmaßstäben …” „… Sanktion eingelegten Rechtsmittel mit aufführen muss. 1764 Zur Aufsicht nach dem Übernahmekodex siehe § 2 …”

E. Pflichtangebot S. 388-407

„… Tatbestandskataloges würde zu größerer Flexibilität und stärkerer am Einzelfall orientierten Aufsicht führen …” „… § 37 Abs. 1 WpÜG, sodass wenig Raum für Spekulationen und grundlegende Differenzen zwischen Aufsicht …” „… die Aufsichtstätigkeit der BaFin über Maß behindern. Andererseits erklärt sich das Vorhandensein der …”

D. Umgestaltung respektive Konkretisierung der Befugnis aus § 28 Abs. 1 WpÜG S. 379-388

„… beeinflussen, stellt sich mithin nicht. Neben der vermeintlich leichteren Handhabung für Aufsicht und Praxis …” „… die BaFin als Aufsichtsstelle, welche anhand der Vorschrift Werbemaßnahmen zu beurteilen hat.1621 …” „… Verhaltensanforderung im Zusammenhang mit der Werbung nähergebracht und der Bundesanstalt ein etwaiges Aufsichtshandeln …”

B. Die Übernahmeaufsicht in Österreich S. 283-313

„… erreichen. Insgesamt kann daher von einer Mischung aus governance- und enforcementorientierter Aufsicht …” „… Aufsichtsrechtliche Bestim- ____________________ 1245 ÖBGBl. I 2006, Nr. 75, abrufbar unter …” „… ff. 1247 Zu den aufsichtsrechtlichen Vorgaben aus Art. 4 ÜbernahmeRL siehe oben unter § 2 B. II. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845271392

Richard Giesen - Wahltarife der gesetzlichen Krankenversicherung

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Richard Giesen

Wahltarife der gesetzlichen Krankenversicherung

Series: Beiträge zum Gesundheitsmanagement

Volume 30 2010

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Aufsicht S. 75

„… 75 3. Aufsicht Beim Angebot von Wahltarifen nach § 53 SGB V gilt das sozialrechtliche …” „… Aufsicht über die private Versicherungswirtschaft greift nicht ein, da nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VAG „Träger …” „… – erlaubt ist, Rücklagen zum Ausgleich altersabhängiger Risikosteigerungen zu bilden.144Die Aufsicht über …”

Zwischenergebnis zur Erwirtschaftung von Überschüssen, „Gewinnerzielung“ und Rücklagenbildung S. 74-75

„… 3. Aufsicht Beim Angebot von Wahltarifen nach § 53 SGB V gilt das sozialrechtliche Aufsichtsrecht …” „… . Zuständig sind also das BVA und die Verwaltungsbehörden der Länder nach §§ 90 ff. SGB IV.142Die Aufsicht …” „… Ausgleich altersabhängiger Risikosteigerungen zu bilden.144Die Aufsicht über die private …”

Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Innenverhältnis S. 63-65

„… 63 V. Haftung, Aufsicht und mögliche Rücklagenbildung Beim Angebot von Wahltarifen stellt sich die …” „… weiter die Frage nach der diesbezüglichen Aufsicht.119 1. Haftung Soweit Wahltarife nach § 53 SGB V …”

Die Ergebnisse im Einzelnen S. 101-104

„… ; dabei sind auch entsprechende Berücksichtigungsregeln erlaubt. (zu V.) Haftung, Aufsicht und mögliche …” „… Verwaltungsbehörden der Länder nach §§ 90 ff. SGB IV. Die Aufsicht über die private Versicherungswirtschaft greift …” „… § 53 SGB V gilt das sozialrechtliche Aufsichtsrecht. Zuständig sind also das BVA und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… über die Einziehung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, §§ 28d ff. SGB IV 61 V. Haftung, Aufsicht …” „… , „Gewinnerzielung“ und Rücklagenbildung 74 3. Aufsicht 75 VI. Kooperation mit Krankenversicherungsträgern und/oder …”

Zum Gegenstand der Untersuchung S. 22-23

„… Rücklagen (insbesondere Alterungsrückstellungen) sowie nach der diesbezüglichen Aufsicht (unten V …”

Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Außenverhältnis S. 65-67

„… Aufsicht.126Andererseits darf das kalkulatorische Trennungsprinzip des § 53 Abs. 9 SGB V nicht leer laufen …”

Aufgabenerledigung durch Dritte nach § 197b SGB V S. 76-80

„… Versicherten und die wirtschaftliche Prüfung. Lediglich die Wahrnehmung von Aufsichtsaufgaben (außerhalb …”

Kooperations- und Vermittlungssysteme nach § 88 SGB X, § 194 Abs. 1a SGB V S. 80-81

„… Aufsichtsaufgaben (außerhalb diesbezüglicher Zuarbeit wie etwa der Wirtschaftsprüfung) kann nicht hierzu gerechnet …”

Anhang – Gesetzestext und Entwurfsbegründungen zu § 53 SGB V S. 111-116

„… mindestens alle drei Jahre über diese Einsparungen gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde Rechenschaft …” „… einschließlich einer Berichtspflicht gegenüber der Aufsichtsbehörde werden daher übernommen. Die Anforderung …”

doi.org/10.5771/9783845222912

Marcus Lau - Die Kontrolle des Schutzes von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung

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Marcus Lau

Die Kontrolle des Schutzes von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 20 2012

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Aufsicht S. 30-31

„… keine Berücksichtigung. V. Aufsicht Wird schließlich im Folgenden von Aufsicht gesprochen, so ist damit …” „… Aufsicht sprechend –, indem er alle Formen der Selbstbeaufsichtigung als lediglich modalen Aspekt versteht …” „… , nämlich als die vorläufige verfahrensmäßige Übertragung der Aufsichtsaufgabe auf das Aufsichtsobjekt …”

Verbesserung der (Kommunal-)Aufsicht S. 355-359

„… auf die direkten Kontrollinstrumente, also auf die (Kommunal1)Aufsicht und die gerichtliche Kontrolle …” „… Aufsicht gesucht (sogleich I.) und schließlich nach Verbesserungsperspektiven in der gerichtlichen …” „… Kontrolle (anschließend II.). I. Verbesserung der (Kommunal1)Aufsicht Potenziale zu einer besseren Kontrolle …”

Verwaltungsinterne Kontrolle S. 130-152

„… zuständigen Behörden stehen bei ihrer kontrollierenden, aufsichtlichen Tätigkeit mehrere Interventionsmittel …” „… verfassungsrechtlich verbürgten Selbstverwaltungsgarantie fol1gend – auch schützend vor die ihrer Aufsicht …” „… aufsicht über die kreisfreien Städte hingegen bei den Innenministerien580, in Sachsen1Anhalt und Thüringen …”

Fazit S. 335-340

„… der Aufsicht der oberen Kommunal1aufsichtsbehörden unterliegenden Städte die im Zuge der Beratung …” „… Aufsicht unterstellten Kommunen im Zuge der Aufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen zu beraten. Der …” „… Kommunalaufsichtsbehörden treten überdies auch unnachgefragt beratend an die ihrer Aufsicht unterstellten Kommunen heran …”

Zu untersuchende Aspekte eines etwaigen Kontrolldefizits S. 216-218

„… Kontrolldefizits in Bezug auf die staatliche Aufsicht über die Kommunen kann es insoweit – deskriptiv – nur um eine …” „… Ermittlungen eintritt. Des Weiteren wird man die Kommunal1aufsicht ohne Weiteres dann als defizitär ansehen …” „… können, wenn die Aufsichts1behörden aufgrund der bestehenden Informationsstrukturen nur höchst selten von …”

Befragung der oberen Kommunalaufsichtsbehörden S. 303-335

„… hierfür dürfte in der Tatsache liegen, dass die der Aufsicht der oberen Aufsichtsbehörden unterliegenden …” „… unteren Aufsichtsbehörden Die oberen Kommunalaufsichtsbehörden gaben an, nur sporadisch die Aufsichts1 …” „… Kommunalaufsichtsbehörden durch die oberen Aufsichtsbehörden (vgl. Tab. D.II.5.16) und auf die Überprüfung der Aufsichts1 …”

Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 218-220

„… Un1tersuchungsumfang dahingehend reduziert werden, dass nur die kommunal1aufsichtliche Tätigkeit in …” „… defizit seitens der staatlichen Aufsicht weniger zu vermuten. Dieses Vorgehen bietet zugleich – explorativ …” „… Vorschriften entfällt die unter Umständen bei den Aufsichts1behörden einen zusätzlichen Kontrolleifer …”

Kontrolle S. 29-30

„… keine Berücksichtigung. V. Aufsicht Wird schließlich im Folgenden von Aufsicht gesprochen, so ist damit …” „… Aufsicht sprechend –, indem er alle Formen der Selbstbeaufsichtigung als lediglich modalen Aspekt versteht …” „… , nämlich als die vorläufige verfahrensmäßige Übertragung der Aufsichtsaufgabe auf das Aufsichtsobjekt …”

Vorwort S. 5-12

„… . Natur und Landschaft 27 III. Vollzugsdefizit 28 IV. Kontrolle 29 V. Aufsicht 30 D. Gang der Untersuchung …” „… Kommunalaufsicht 131 a) Aufsichtszuständigkeit 132 b) Aufsichtsmittel 135 aa) Das Informationsrecht 136 bb) Die …” „… 350 B. Verbesserung der Kontrolle selbst 355 I. Verbesserung der (Kommunal1)Aufsicht 355 1. (Wieder1 …”

Ergebnisse der empirischen Analyse S. 366-367

„… Kommunalaufsichtsbehörden schwerpunktmäßig der Beratung der ihrer Aufsicht unterstellten Kommunen zuwenden und nur sehr …” „… in der Bauleitplanung durch die staatliche (Kommunal1)Aufsicht unzureichend ist, bestätigt werden …” „… hinsichtlich der Aufsichtspraxis in Bezug auf den Schutz von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung abgeben …”

Neugestaltung von Abwägungsprogramm und -methodik S. 347-355

„… )Aufsicht und die gerichtliche Kontrolle konzentriert werden. Im Folgenden wird daher zunächst nach …” „… Verbesserungsperspektiven in der staatlichen Aufsicht gesucht (sogleich I.) und schließlich nach Verbesserungsperspektiven …” „… in der gerichtlichen Kontrolle (anschließend II.). I. Verbesserung der (Kommunal1)Aufsicht Potenziale …”

Befragung der unteren Kommunalaufsichtsbehörden S. 229-303

„… an, die ihrer Aufsicht unterstellten Kommunen im Zuge der Aufstellung bzw. Änderung von …” „… den Akteuren gefragt, die gleichsam als Informanten eine aufsicht1liche Kontrolltätigkeit anstoßen. …” „… , Förderungs1 und Vermittlungsfunktion der Kommunal1aufsicht möglichst weitgehend auch die Interessen der …”

Umweltrecht S. 27

„… Kontrolle (schließlich IV.) sowie – in aller Kürze – der Begriff der Aufsicht (zuletzt V.) I. Umweltrecht …”

Aufgezeigte Verbesserungsperspektiven S. 367-368

„… )Aufsicht unzureichend ist, bestätigt werden. Außerdem konnte weiterer Forschungsbedarf aufgezeigt werden …” „… , dass die Aufsichtsbehörden auch nicht genehmigungspflichtige Bebauungspläne einsehen. Schließlich weist …” „… der unteren Kommunal1aufsichtsbehörden auswirkt und zudem auch die unteren Kommunalaufsichts1behörden …”

Natur und Landschaft S. 27-28

„… Kontrolle (schließlich IV.) sowie – in aller Kürze – der Begriff der Aufsicht (zuletzt V.) I. Umweltrecht …”

Ergebnisse der rechtlichen Analyse S. 365-366

„… Kommunalaufsichtsbehörden schwerpunktmäßig der Beratung der ihrer Aufsicht unterstellten Kommunen zuwenden und nur sehr …” „… Vermittlungsfunktion gegenüber den Gemeinden zukommt. Schließlich darf vermutet werden, dass die Aufsichtsbehörden …” „… hinsichtlich der Aufsichtspraxis in Bezug auf den Schutz von Natur und Landschaft in der Bauleitplanung abgeben …”

Methoden S. 24-27

„… Begriff der Kontrolle (schließlich IV.) sowie – in aller Kürze – der Begriff der Aufsicht (zuletzt V.) I …”

Kontrolle durch die Europäische Kommission S. 202-205

„… Europäische Kommission Neben der im Grunde verwaltungsinternen staatlichen Aufsicht und der gericht1lichen …”

Angewandte Methode S. 213-216

„… voraus. Wie eingangs unter dem Zweiten Teil dargestellt, ist der an die kommunal1aufsichtliche Kontrolle …” „… . Daher soll im Folgenden unter Heranziehung der Methodik der Rechtstatsachenforschung die Aufsichtspraxis …” „… noch eine Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden? Das brachte die Entscheidung mit sich, primär auf …”

Problemstellung S. 19-24

„… Diskussion geratenen Verbandsklage20 auf die staatliche (Rechts1)Aufsicht21, geht es doch beim Schutz von …”

Entstehung, Aufbau und Inhalt der verwendeten Fragebögen S. 220-227

„… ein Kontrolldefizit gesehen984. Die abschließenden Fragen betreffen die Aufsichts1 erreichbar und die …” „… Verwaltungspraxis derjenigen Aufsichtsbehörden, die direkt mit der Rechtsaufsicht über die Kommunen befasst sind …” „… Ausstattung der befragten Be1hörde, das Gebrauchmachen von repressiven Aufsichtsmitteln, ob überhaupt eine …”

Gerichtliche Kontrolle S. 152-202

„… Aufsichtsbehörden geschwächt wurde682; denn die Aufsichts1, Bündelungs1 und Vollzugsfunktion der Mittelinstanz lässt …” „… staatlichen (Kommunal1)Aufsicht derart nachsteht, dass die Kom1munalaufsicht schon erhebliche Vollzugsdefizite …” „… entgegenzuwirken680. Mit anderen Worten: Die Aufsichtsbehörden unterliegen tendenziell den gleichen Zwängen wie die …”

Literaturverzeichnis S. 387-406

„… . 1995, S. 229–245. ', 88 Direktive Beratung von Gemeinden durch die Aufsicht: Gefahren für Autonomie und …”

Gang der Untersuchung S. 31

„… schließt sich die Darstellung und Auswertung der rechtstatsächlichen Untersuchung der Aufsichtspraxis an …”

Fazit S. 211-212

„… Aufsichtstätigkeit konstatiert werden, weil hinsichtlich der Beachtung bzw. Berücksichtigung der Belange von Natur …”

Definition der Grundgesamtheit S. 220

„… Verwaltungspraxis derjenigen Aufsichtsbehörden, die direkt mit der Rechtsaufsicht über die Kommunen befasst sind …”

Verlauf der Befragung S. 227-229

„… Einschätzung der Aufsichtstätigkeit der unteren Kommunalaufsichtsbehörden durch die oberen Behörden sowie die …” „… Kontrolltätigkeit gegenüber den unteren Aufsichtsbehörden. Die Fragenkom1plexe schließen jeweils mit der Frage nach …” „… lauf nicht in einem der Anzahl der Aufsichtsbehörden des jeweiligen Bundes1landes am Gesamtanteil der …”

Verbesserung der gerichtlichen Kontrolle S. 359-363

„… aufsichtsbehörden bei der (beratenden) Einwirkung auf die Gemeinden zu bestärken und gleichzeitig zu gewährleisten …”

Fazit S. 363-364

„… . Darüber hinaus vermag das Bestehen von Klagemöglichkeiten auch die Kommunal1aufsichtsbehörden bei der …”

doi.org/10.5771/9783845234748

Mark Unger - Das australische Übernahmerecht

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Mark Unger

Das australische Übernahmerecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 122 2008

Results in this title

Aufsicht S. 344-345

„… geforderte Abwägung im Einzelfall keine Entsprechung im australischen Recht finden.K. Aufsicht96. Die …” „… neben einer Aufsichts- undRechtsverfolgungsfunktion auch eine rechtsgestaltende Funktion zu.98. Der ASIC …” „… Australian Securities and Investments Commission (ASIC) ist die australische Aufsichtsbehörde für alle …”

Die Australian Securities and Investments Commission (ASIC) S. 255-262

„… 255Dritter Teil: Aufsichts- und Verfahrensrecht256257§ 12 AufsichtA. Die Australian Securities and …” „… Verbesserung des Finanzsystems.1325 Der Aufsicht der ASIC unterliegen etwa 1,42 Millionen Gesellschaften, 6173 …” „… die Aufsicht von Banken in Bezug auf ihr Einlagengeschäft,Versicherungsgesellschaften und große …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Geschäftsleiters 250(4) Zustimmung des Aufsichtsrats 252III. Zusammenfassung 253Dritter Teil:Aufsichts- und …” „… § 11 Verteidigungsmaßnahmen 230Dritter Teil: Aufsichts- und Verfahrensrecht 255§ 12 Aufsicht 257 …” „… Verfahrensrecht 255§ 12 Aufsicht 257A. Die Australian Securities and Investments Commission (ASIC) 257I …”

Rechtsvergleich S. 262-267

„… ausschließlich von dem Takeovers Panelüberprüfbar.1360B. RechtsvergleichI. AllgemeinesDie Aufsicht über das …” „… Allfinanzaufsicht konzipiert ist.1362In beiden Ländern wird die Aufsicht über das Übernahmerecht somit von …” „… .1364 Zuständig hierfür ist die Australian Prudential Regluation Authority (APRA), der die Aufsicht der …”

Aufbau und Struktur S. 71-76

„… Aufsicht und Rechtsschutz.240Festgeschrieben sind dort u.a. die Befreiungs- und Abänderungsbefugnis derASIC …” „… sollen. Dies betrifft zum einen die Befugnis der AufsichtsbehördeASIC, die Vorschriften des Chapters 6 zu …” „… dann die Aufsichts- und Rechtssprechungskompetenzen zugewiesen werden, ist in Deutschland, etwas …”

Verteidigungsmaßnahmen S. 343-344

„… geforderte Abwägung im Einzelfall keine Entsprechung im australischen Recht finden.K. Aufsicht96. Die …” „… neben einer Aufsichts- undRechtsverfolgungsfunktion auch eine rechtsgestaltende Funktion zu.98. Der ASIC …” „… Australian Securities and Investments Commission (ASIC) ist die australische Aufsichtsbehörde für alle …”

Anwendungsbereich S. 76-82

„… 76und unsystematisch, der Regelungsgegenstand Aufsicht und Rechtsprechung unterteilt worden …” „… ThemenkomplexesAufsicht und Rechtsprechung ist jedoch nach den materiellen Übernahmevorschriften wie in Australien am Ende …”

Der Übernahmeboom der achtziger Jahre S. 46-48

„… Australian Securities Commission (ASC) hatte dieAufgabe, die Verwaltung und Aufsicht über das Corporations …”

Corporations Law S. 48-50

„… einheitlichenGesetzbuch zusammen. Die Australian Securities Commission (ASC) hatte dieAufgabe, die Verwaltung und Aufsicht …” „… die Doppelfunktion der Aufsichtsbehörde NCSC kritisiert worden. Die NCSC hatte zum einen die …” „… gewünschten Ausmaß erreicht.120 Problematischwar unter anderem, dass nur die Aufsichtsbehörde ASC befugt war …”

Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung S. 33-36

„… Aufsichts- undVerfahrensrecht. Dieser Teil der Arbeit verdient besondere Beachtung, da mit derallgemeinen …” „… Befreiungs- und Abänderungsbefugnis der australischen Aufsichtseines Übernahmeangebotes geregelt. Für eine …”

Corporate Law Economic Reform Program (CLERP) S. 50-54

„… wurde auch die Aufsicht über dasGesellschafts- und Kapitalmarktrecht reformiert. Zum 1. Juli 1998 wurde …” „… Aufsichtsbehörde ASC befugt war, ein Verfahrenvor dem Panel einzuleiten. Diese stand dem Panel jedoch kritisch …” „… wurde dem Panel auch die Aufgabe der Überprüfung von Entscheidungen der zuständigen Aufsichtsbehörde …”

Rechtslage in Australien S. 267-316

„… – insbesondere in den Bereichen der Aufsicht und des Rechtsschutzes – effektiver seien.1383 Dies führte zur …” „… Schaffung von Expertengremien ineinigen Ländern, denen die Aufsicht und die Verwaltung des …” „… AufsichtsbehördeASIC.1439 Diesen an wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteten Ansatz zustärken, war ein weiteres …”

Literaturverzeichnis S. 359-384

„… Aufsichtsratsmitglieds, DZWir 1996, 406-411Denzel, Stefanie, Die Neutralitätspflicht im europäischen Übernahmerecht – ein …” „… : Absprachen zur Besetzung des Aufsichtsrats, DStR 2007, 445-448Diekmann, Hans / Merkner, Andreas, Die …” „… , Klaus Ulrich, Zum Sondervotum einzelner Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglieder bei Stellungnahme nach …”

Companies (Acquisition of Shares) Code S. 41-46

„… Securities Commission Act (NCSCA) erlassen und somit eine nationale Aufsichtsbehörde, die National Companies …” „… Anwendung des Gesetzes flexibler zu gestalten, wurden der Aufsichtsbehörde NCSC weite Ermessensbefugnisse …” „… Schaffung weitreichender Kompetenzen und Ermessenspielräume der Aufsichtsbehörde NCSC. Dabei hatte sich die …”

Entwicklung in Zahlen S. 55-56

„… Schaffungeiner Aufsichtsbehörde und die Übertragung von weitreichenden Befugnissen auf diese, die eine flexible …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 56-60

„… Durchbrechung dieses durch zwei Arten von Übernahmeangeboten, die Schaffungeiner Aufsichtsbehörde und die …”

Corporations Regulations S. 60-61

„… Act 2001174 konstituiert die Aufsichtsbehörde ASIC. Teil des Aufgabengebietes der ASIC ist die …” „… Zudem ist die ASIC alsAufsichtsbehörde für die Überwachung und Einhaltung der Vorschriften zuständig …”

ASIC Act S. 61

„… 61C. ASIC ActDer ASIC Act 2001174 konstituiert die Aufsichtsbehörde ASIC. Teil des Aufgabengebietes …” „… wichtige Bedeutung zu.175 Zudem ist die ASIC alsAufsichtsbehörde für die Überwachung und Einhaltung der …”

Takeovers Panel Rules und »Guidance Notes« S. 61-62

„… 61C. ASIC ActDer ASIC Act 2001174 konstituiert die Aufsichtsbehörde ASIC. Teil des Aufgabengebietes …” „… wichtige Bedeutung zu.175 Zudem ist die ASIC alsAufsichtsbehörde für die Überwachung und Einhaltung der …”

Zusammenfassung und Rechtsvergleich S. 67-70

„… .; Schneider/Burgard, DB 2001, 963; Berding, WM 2002, 1149, 1150ff.; Fleischer,NZG 2002, 545.69Aufsichtsbehörde ASIC …”

Allgemeine Grundsätze S. 82-89

„… Abänderungsbefugnis der Aufsichtsbehörde ASIC und bei der Arbeit des Takeovers Panels zu. Die allgemeinenGrundsätze …” „… , Chairman der damaligen Aufsichtsbehörde NCSC, zu den ursprünglichen Eggleston Principles hinzugefügt …” „… besondere Bedeutung kommt ihnen beider Arbeit der Aufsichtsorgane der beiden Länder zu. Denn diese haben …”

Rechtsvergleich S. 101-108

„… Ermessensentscheidung der Aufsichtsbehörde vorgesehen.427Von ihrer ratio lassen sich die Befreiungstatbestände in zwei …” „… § 12 A II 2). Insofern ist der Aufsichtsbehörde also ebenfalls ein Ermessen eingeräumt.106In die erste …”

Rechtsvergleich S. 113-124

„… Aufsichtsrats befürwortend: Hopt, ZGR 2002, 333, 341ff.; ders., ZHR166 (2002), 383, 402; BAWe-Rundschreiben …” „… Aufsichtsrats Hopt, WM-Festgabe Hellner, 29, 33; ders., ZHR 159 (1995), 135, 152f.; ders,ZGR 2002, 333, 342ff …” „… aufsichtsrechtlichen Praxis einmal vorgekommen, Lenz/Behnke, BKR2003, 43, 44; Lenz, NJW 2003, 2073, 2074. 519 Vgl. § 60 …”

Allgemeine Anforderungen an das Angebot S. 126-136

„… einGeschäft betreiben,574 in Australien bei der Aufsichtsbehörde ASIC zu registrieren.575 Ein Geschäft in …” „… , hat die australische Aufsichtsbehörde von ihrer Befreiungs- und Abänderungsbefugnis584 Gebrauch …” „… Befreiungsmöglichkeitvor. Dies braucht es aber auch nicht, da die Aufsichtsbehörde ASIC die Möglichkeit hat,generell von …”

Gegenstand des Angebots S. 136-144

„… es aber auch nicht, da die Aufsichtsbehörde ASIC die Möglichkeit hat,generell von den Vorschriften …”

Gegenleistung des Bieters S. 151-164

„… Befreiungs- und Abänderungsbefugnis durch die Aufsichtsbehörde ASIC die Möglichkeit eines Härtefallausgleichs …”

Angebotsunterlage S. 175-183

„… Öffentlichkeit und derAufsichtsbehörde als weitere Zwecke benannt.860 Die Umsetzung dieser Ziele erfolgt ähnlich …”

Stellungnahme der Zielgesellschaft S. 183-189

„… also Vorstand undAufsichtsrat in Deutschland und die »directors« als Mitglieder des »boards …” „… Verpflichtung des mit Arbeitnehmervertretern besetzten Aufsichtsrates zur Abgabe einer Stellungnahme …” „… inDeutschland ist insofern weitgehend ungeklärt.901 Vorstand und Aufsichtsrat derZielgesellschaft trifft …”

Änderung des Angebots S. 198-211

„… . 9/1, § 21 Rdnr. 22ff.1024 Dies sieht die Aufsichtsbehörde entsprechend und modifiziert daher meist in …”

Widerruf des Angebots S. 211-215

„… Aufsichtsbehörde steht.1077 Ein Äquivalentfindet sich im WpÜG nicht. Beim Eintritt schwerwiegender nachteiliger …” „… Zustimmungsvorbehalt der Aufsichtsbehörde jedoch Pelzer, in: Assmann/Basaldua/Bozenhardt/Peltzer, Übernahmeangebote, S …” „… .204, 219, der eine entsprechende Befugnis der Aufsichtsbehörde für mit der …”

Rechtsvergleich S. 244-254

„… ) Zustimmung des AufsichtsratsGemäß § 33 Abs. 1 Satz 2 Var. 3 WpÜG darf der Vorstand …” „… Abwehrmaßnahmen bei Zustimmung des Aufsichtsrates, ist vielmehr das Gegenteil der Fall. Dazu sogleich.248 …” „… Abwehrmaßnahmendurchführen, denen der Aufsichtsrat zugestimmt hat. Eine solche Einschränkungdes Vereitelungsverbots ist in …”

Rechtsvergleich S. 316-326

„… Aufsichtsbehörde, ist in Deutschland das verwaltungsrechtliche Verfahren einschlägig. InAustralien beschränkt sich …” „… Australien die Aufsichtsbehörde, wenn sie gegen Unzulänglichkeiten im Übernahmeverfahren vorgehen möchte …”

Verfahrensablauf S. 339-342

„… Regelung des Zustimmungsvorbehalts der Aufsichtsbehörde bietet gegenüber dem Rückgriff auf die allgemeine …”

Rechtsschutz S. 345-350

„… Companies and Securities Panel, das zur Auflösungeines Interessenkonfliktes der damaligen Aufsichtsbehörde …”

doi.org/10.5771/9783845207469

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