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Frank Wolf - Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

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Frank Wolf

Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 4 2013

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Aktiengesellschaft S. 36-37

„… AktiengesellschaftIm Aktienrecht bestimmt sich der Gegenstand der vom Inferenten geschuldetenLeistung nach Maßgabe der …”

Heilungsmöglichkeiten bei der Aktiengesellschaft unter Geltung des ARUG S. 228-229

„… Höhe feststellt.Heilungsmöglichkeiten bei der Aktiengesellschaft unter Geltung des ARUGNach § 27 Abs. 4 …” „… sprechen bei der Aktiengesellschaft nach Normierung der Anrechnungslösung letztlich die gleichen Gründe wie …”

Mitwirkungspflichten bei der Heilung verdeckter Sacheinlagen S. 115-118

„… ErgebnisIm Ergebnis ist somit zu konstatieren, dass bei einer Aktiengesellschaft eine Heilung der …” „… AktiengesellschaftVor Eintragung der Gesellschaft galten die gleichen Grundsätze, welche von derRechtsprechung zum …” „… GmbH-Recht entwickelt worden sind.489Nach Eintragung der Aktiengesellschaft hatte der Inferent unter …”

Rechtsfolgen nach neuem Recht S. 206-218

„… die nachfolgende Untersuchung zeigen wird –lediglich für die Gründung einer Aktiengesellschaft. Für …” „… den Fall der Gründungoder Kapitalerhöhung einer GmbH bzw. Kapitalerhöhung bei einer Aktiengesellschaft …” „… Aktiengesellschaft die jeweils gemäß§ 27 Abs. 1 S. 1 AktG geltenden Publizitätsanforderungen zu beachten. Denn wasfür …”

Heilung durch kombinierte Kapitalmaßnahmen S. 100-105

„… Aktiengesellschaft nach§ 240 AktG in der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) der Gesellschaft als „Ertrag aus der …” „… Zulässigkeit von Kapitalherabsetzungen bestimmt sich für die Aktiengesellschaft nachden §§ 222 ff. AktG, für …” „… AktiengesellschaftAusnahmecharakter der KapitalherabsetzungDass eine (teilweise) Befreiung der Inferenten von ihrer Einlageschuld bei …”

Verhältnis der verdeckten Sacheinlage zum Nachgründungsrecht – Rechtsfolgenkonflikt S. 297-304

„… mehr als zehnProzent1311 des Grundkapitals der Aktiengesellschaft vereinbart ist. Gemäß § 52Abs. 9 AktG …” „… allem, dass es fürdie Schutzadressaten ohne Belang ist, ob die von der Aktiengesellschaft erbrachte …” „… Aktiengesellschaft im Handelsregister fällig wird.1327Da die Beteiligten keinen Einfluss darauf haben, wann letztlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… unter Geltung des MoMiGD. 218Heilungsmöglichkeiten bei der Aktiengesellschaft unter Geltung desARUGE.228 …” „… verdecktenSacheinlageKapitel 1.34Gesetzliche Unterscheidung zwischen Bar- und SacheinlageA. 34GmbHI. 35AktiengesellschaftII. 36 …” „… Aktiengesellschaft(b) 54Vorrang von § 36a Abs. 2 S. 1 AktG – § 36aAbs. 2 S. 2 AktG als Regelung für die Einlagevon …”

Anlass für eine Heilung/Möglichkeiten der Heilung S. 98-100

„… Kapitalmaßnahmen untersucht, zumal die Heilung durch Umwidmung für die Beteiligten bei der Aktiengesellschaft nach …” „… Aktiengesellschaft jedoch bei der Vorgesellschaft für die notwendige Satzungsänderung abweichend von § 179 Abs. 2 …” „… Aktiengesellschaft nach§ 240 AktG in der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) der Gesellschaft als „Ertrag aus der …”

„Heilungsmöglichkeiten“ nach § 52 AktG S. 112-115

„… insbesondere für die Aktiengesellschaft eine Heilung durch dieAnwendung der Nachgründungsvorschriften gemäß …” „… Aktiengesellschaft hinaus auch bei einer Kapitalerhöhung befürworteten; Ulmer, ZHR 154 (1990), 128, 143 f.; vgl. auch …” „… . 18.2.2008 – II ZR 132/06 („Rheinmöve“), NZG 2008, 425, 426 Rn. 12 (zur Aktiengesellschaft); Wiedemann, ZIP …”

Wert des Vermögensgegenstands unterschreitet den von der Gesellschaft an den Inferenten geleisteten Betrag – Begrenzung der Haftung auf den Betrag der Einlageschuld? S. 194-203

„… Aktiengesellschaft bestehende Unterschied zu beachten, dass bei der Aktiengesellschaftaufgrund von § 57 Abs. 3 AktG …” „… ausschließlich gebundenes Kapital vorhandenist.827 Danach käme es für die Aktiengesellschaft nicht darauf an, ob …” „… , in: Baumbach/Hueck,GmbHG 19. Auflage, § 30 Rn. 65 m.w.N.; für die Aktiengesellschaft: Fleischer …”

Darstellung ausgewählter Kritikpunkte S. 118-119

„… verdecktenSacheinlage wurden aber auch im Zusammenhang mit der Aktiengesellschaft auseuroparechtlicher Sicht erhebliche …” „… Aktiengesellschaften und dem aktienrechtlichen Kapitalschutz befasst. Darüber hinaus wurde behauptet, die Lehre der …” „… . in demFall, dass der oder ein Gründer einer GmbH oder Aktiengesellschaft sein bisherigesUnternehmen …”

Wirtschaftliche Entsprechung S. 43-75

„… gutwie Geld" sein.95Für die Aktiengesellschaft bestimmt aus diesem Grund auch § 27 Abs. 2 AktG,dass …” „… Aktiengesellschaft) zu beschränken. DieFreistellung von einer persönlichen Inanspruchnahme soll indessen nur dann …” „… über die Anrechnung nach § 19 Abs. 4 S. 3GmbHG oder – bei der Aktiengesellschaft § 27 Abs. 3 S. 3 AktG …”

GmbH S. 34-36

„… dieAktiengesellschaft § 54 Abs. 3 AktG46 – erfolgen.47 Alle anderen Einlagen wie z.B.Sachen, Rechte und Forderungen sind …” „… Aktiengesellschaft(vgl. § 38 Abs. 2 S. 2 AktG) auf die Frage beschränkt, ob eine „nicht unwesentliche“ Überbewertung …” „… Gesellschafter bzw. Geschäftsführer gemäß § 82 GmbHGstrafbar machen können.56AktiengesellschaftIm Aktienrecht …”

Vereinbarkeit des § 27 Abs. 3 AktG mit europäischem Recht S. 270-297

„… Sacheinlage für die Aktiengesellschaft europarechtskonform ist. Während teilweise geltend gemacht wurde, dass …” „… Gründung der Aktiengesellschaft sowie über die Erhaltung und Änderung des Kapitals der …” „… insbesondere eine Berücksichtigung von Know-how-Beiträgen in der Aktiengesellschaft unmöglich(03)1191 Die …”

Sonderfrage: Vorliegen der verdeckten Sacheinlage bei Mittelrückfluss aus Agio S. 87-90

„… AgiosAktienrechtObgleich das Agio nicht zum Nennkapital der Aktiengesellschaft gehört, bildet esdennoch einen Teil der …” „… Einlagenaufbringung unterfällt.324 Demist jedoch entgegenzuhalten, dass das Kapital bei der Aktiengesellschaft als …” „… beider GmbH aus dem Agio bzw. bei der Aktiengesellschaft aus dem schuldrechtlichvereinbarten Agio erfolgt …”

Kongruenzbetrachtung und Ergebnis S. 203-204

„… odervertieft wird.850 Dass nicht wie bei der Aktiengesellschaft generell überhöhte Vergütungen unzulässig sind …” „… Aktiengesellschaft, wonach eben kein umfassender Vermögensschutz besteht, sondern ausschließlich das Nennkapital …”

Bedürfnis und Sinn für eine Heilung nach neuem Recht S. 218-220

„… .910Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Gründung einer Aktiengesellschaft, denn§ 27 Abs. 1 S. 1 …” „… Vergütungsabrede fürden Sachübernahmeteil ist – mit Ausnahme der Gründung der Aktiengesellschaft– ebenfalls wirksam …”

Zielsetzung der Anrechnungslösung S. 127-130

„… Folgeder Abgabe der Versicherung (§ 8 Abs. 2 S. 1 GmbHG) gemäß § 9a GmbHG538bzw. der Aktiengesellschaft …” „… Kapitalaufbringungsschutzes teilnimmt, muss man folglich das Agio bei der Aktiengesellschaft auch in die Anrechnungslösung des …”

Literaturverzeichnis S. 335-352

„… .: Bayer/Hoffmann/Lieder, GmbHR 2009.ders./Schmidt, Jessica: Die Reform der Kapitalaufbringung bei der Aktiengesellschaft …” „… . gesellschaftsrechtlichenEG-Richtlinie auf die Lehre von der verdeckten Sacheinlage bei der Aktiengesellschaft,DB 1990, 2153-2157, zit …” „… Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 4 – Aktiengesellschaft, 3. Auflage, München 2007, zit.: Bearbeiter …”

Meinungsstand S. 184-193

„… geminderten Wertes. Denn hierbei wärein jedem Fall der zwischen GmbH und Aktiengesellschaft bestehende …” „… Unterschiedzu beachten, dass nur bei der Aktiengesellschaft aufgrund von § 57 Abs. 3 AktGausschließlich …” „… bei der Aktiengesellschaft das korporative AgioBestandteil des gläubigerschützenden …”

Verdeckte Sacheinlagen bei der UG S. 254-270

„… GmbH(und bei der Aktiengesellschaft seit Inkrafttreten des ARUG) bestehende höhereStammkapital einem …” „… Aktiengesellschaft) ausschließlich in derHöhe des Stammkapitals. Wenn sich das Gesetz bei der GmbH und …” „… Aktiengesellschaft mit der Anrechnungslösung und der damit einhergehenden Beweislastverteilung (§ 19 Abs. 4 S. 5 …”

Heilung durch statutarische Umwidmung bei der GmbH S. 106-112

„… Aktiengesellschaft eine Heilung durch dieAnwendung der Nachgründungsvorschriften gemäß § 52 AktG analog erwogen.458 …” „… , 1445, 1455 f., welche diese Möglichkeit der „Heilung“ über dasGründungsrecht der Aktiengesellschaft …”

Haftung sonstiger Aktionäre S. 246

„… Organisationsstruktur der Aktiengesellschaft dadurchRechnung getragen, dass gemäß § 65 Abs. 1 S. 1 AktG nur die …”

Haftung des Kreditinstituts gemäß § 37 Abs. 1 S. 4 AktG S. 246

„… Organisationsstruktur der Aktiengesellschaft dadurchRechnung getragen, dass gemäß § 65 Abs. 1 S. 1 AktG nur die …”

Rechtliche Berater/Notare S. 246

„… Organisationsstruktur der Aktiengesellschaft dadurchRechnung getragen, dass gemäß § 65 Abs. 1 S. 1 AktG nur die …”

Verrechnung des Bareinlageanspruchs S. 105-106

„… § 182 Abs. 4 S. 1 AktG zwar nicht für die Aktiengesellschaft in Betracht komme,wohl aber für die …”

Überblick S. 91-92

„… verzinsen.Unwirksamkeit der betreffenden RechtsgeschäfteWeiterhin waren bei einer Aktiengesellschaft im Fall einer …”

Kondiktionsanspruch des Inferenten wegen fehlender Befreiungswirkung? S. 123-124

„… Zusammenhang mit der Gründung einer Aktiengesellschaft mit Rechtdarauf hingewiesen, dass zum Schutz der …”

Bezugspunkt der Anrechnungslösung S. 130-131

„… Agio bei der Aktiengesellschaft auch in die Anrechnungslösung des § 27 Abs. 3 S. 3 AktG einbeziehen,544 …”

Die Umsetzung der Anrechnungslösung durch das ARUG S. 31-32

„… Übernahme einer § 19 Abs. 4 GmbHG entsprechenden Regelung in dasRecht der Aktiengesellschaft.39Mit dem am 30 …”

Minderheitenschutz im Rahmen der Anrechnungslösung S. 229-231

„… ) Sachgründungsfehler nachträglich zubeseitigen.954Für eine Heilung sprechen bei der Aktiengesellschaft nach Normierung …”

Gründer S. 244-246

„… Organisationsstruktur der Aktiengesellschaft dadurchRechnung getragen, dass gemäß § 65 Abs. 1 S. 1 AktG nur die …”

Die Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage S. 331-333

„… zurückbleibt.Bei der Aktiengesellschaft ist auch das korporative Agio in die Anrechnungslösungdes § 27 Abs. 3 S. 3 …”

Keine Befreiung von der Bareinlageverbindlichkeit S. 121-123

„… Zusammenhang mit der Gründung einer Aktiengesellschaft mit Rechtdarauf hingewiesen, dass zum Schutz der …”

Rechtsfolgen nach altem Recht S. 204-206

„… Aktiengesellschaft diesbezüglich aus: „Jede derartige Nebenabrede, die sich nicht ausder Urkunde [Satzung] selbst …”

Legaldefinition und Kritik S. 40-43

„… der GmbH ebenso wenig bedeutsam wie bei der Aktiengesellschaft.Ihre Folgen treten unabhängig davon ein …”

Die Umsetzung der Anrechnungslösung durch das MoMiG S. 26-31

„… die Übernahme einer § 19 Abs. 4 GmbHG entsprechenden Regelung in dasRecht der Aktiengesellschaft.39Mit …”

Prinzip der „Anrechnungslösung“ und dogmatische Einordnung S. 131-182

„… Sacheinlage. Die Nähe der Sachübernahme zurSacheinlage lasse sich für den Fall der Aktiengesellschaft durch …” „… ; für die Aktiengesellschaft ergibt sich diese verschuldensunabhängige Differenzhaftung aufgrund der …” „… Aktiengesellschaft Bungeroth, in: MüKo AktG, 3. Auflage, § 54 Rn. 5.702 Vgl. Ulmer, ZIP 2009, 293, 296 f.162die …”

Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Heilung durch Satzungsänderung S. 221-228

„… Höhe feststellt.Heilungsmöglichkeiten bei der Aktiengesellschaft unter Geltung des ARUGNach § 27 Abs. 4 …”

Abrede S. 75-87

„… Dienstleistungsverträge demgegenüber von einer verdeckten Sacheinlage ausgeschlossen. Für den Fall der Aktiengesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845247946

Iris Janina Weber - Die gemeinnützige Aktiengesellschaft

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Iris Janina Weber

Die gemeinnützige Aktiengesellschaft

2014

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1. Teil: Entwicklungsgeschichte der (gemeinnützigen) Aktiengesellschaften in Deutschland S. 7-52

„… 7 1. Teil: Entwicklungsgeschichte der (gemeinnützigen) Aktiengesellschaften in Deutschland Die …” „… Aktiengesellschaft als Rechtsform des Kapitalmarktes vermag wegen dessen grundsätzlicher Ausrichtung auf …” „… . Aktiengesellschaft und Gemeinnützigkeit scheinen sich diametral gegenüberzustehen. Es stellt sich die Frage, ob die …”

2. Teil: Die gemeinnützige Aktiengesellschaft in der heutigen Praxis: Ein verkannter Exot? S. 53-216

„… 53 2. Teil: Die gemeinnützige Aktiengesellschaft in der heutigen Praxis: Ein verkannter Exot …” „… ? Die gemeinnützige Aktiengesellschaft führt in der heutigen Praxis – wie bereits in der Einleitung …” „… der Aktiengesellschaft insbesondere aufgrund der Formstrenge des Aktienrechts und der tendenziellen …”

Einleitung S. 1-6

„… Haftungsbeschränkung vielfach als passende Rechtsform erwiesen. Zudem findet auch die gemeinnützige Aktiengesellschaft …” „… in jüngerer Vergangenheit zunehmend Verbreitung.1 Bei der gemeinnützigen Aktiengesellschaft handelt …” „… es sich nicht um eine gesellschaftsrechtliche Sonderform der Aktiengesellschaft2 – ihren …”

3. Teil: Zusammenfassung S. 217-224

„… Eignung der individuellen, nichtbörsennotierten Aktiengesellschaft für den Gemeinnützigkeitssektor. Die …” „… scheinenden Konzepte „Aktiengesellschaft“ und „Gemeinnützigkeit“ wird eingangs untersucht, ob die in der …” „… Anwendbarkeit steuerlicher Privilegierungen zum Ausdruck kommende Wertung, dass Aktiengesellschaften dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Aktiengesellschaft Verlag: Bucerius Law School Press, Jungiusstraße 6, 20355 Hamburg Autor: Iris Janina …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Teil: Entwicklungsgeschichte der (gemeinnützigen) Aktiengesellschaften in Deutschland …” „… . . . . 7 A. Historie der Aktiengesellschaft und Entwicklungsgeschichte des Aktienrechts …”

Literatur S. 231-246

„… Aktiengesellschaften für die Königlich Preussischen Staaten vom 9. November 1843, Aalen 1981. Bayer, Walter/ Engelke …” „… . 619- 669. Bayer, Walter/ Hoffmann, Thomas Neue gemeinnützige Aktiengesellschaften, AG-Report 2008 …” „… , S. 531-532. Bayer, Walter/ Hoffmann, Thomas Gemeinnützige Aktiengesellschaft, Der Aufsichtsrat …”

Abkürzungen S. 225-230

„… vom 6. September 1965 Alt. Alternative/n AG Aktiengesellschaft; Amtsgericht; Die …” „… Aktiengesellschaft (AG) – Zeitschrift für das gesamte Aktienwesen, für deutsches, europäisches und internationales …” „… . Fußnote FR Finanz-Rundschau FS Festschrift gAG gemeinnützige Aktiengesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783748922797

Francisco Florence - Das brasilianische Gesellschaftsrecht

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Francisco Florence

Das brasilianische Gesellschaftsrecht

2012

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Die Aktiengesellschaft S. 9-20

„… Gesellschaftsrechts I. Die Aktiengesellschaft 1. Arten Das Gesetz unterscheidet zwischen “offenen” und “geschlossenen …” „… ) unterworfen. Die offenen Aktiengesellschaften dürfen ihre Wertpapiere nur an der Börse handeln, wenn sie bei …” „… der Wertpapierkommission zugelassen sind. Offene Aktiengesellschaften können nur in geschlossene …”

Merkmale und Rechtsnatur der Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit Inhaberaktien S. 31-36

„… ações Bestimmungen über die Aktiengesellschaften Capítulo I Kapitel I Características e Natureza da …” „… Companhia ou Sociedade Anônima8 Merkmale und Rechtsnatur der Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit …” „… subscritas ou adquiridas. Art. 1 – Die Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit Inhaberaktien hat ein in …”

Verbundene, beherrschende und abhängige Gesellschaften S. 230-250

„… offener Aktiengesellschaften. Conselho Fiscal Überwachungsrat Art. 240 – O funcionamento do …” „… Überwachungsrat ist bei den gemischtwirtschaftlichen Aktiengesellschaften ständig tätig; eines seiner Mitglieder …” „… econtroladas, que forem exigidas pela Comissão de Valores Mobiliários. § 3 – Die offene Aktiengesellschaft hat …”

Sachverzeichnis S. 286-296

„… . - Verlust 54 - Verpfändung 55 f. - Verwahrung 56 - Vorzugsaktie 15, 42 ff., 206 287 Aktiengesellschaft 9 ff …” „… - Aktiengesellschaft 128 f., 134 ff. - Beschränkte Gesellschaft 22 f. Beschränkte Gesellschaft 21 ff …” „… Gemischtwirtschaftliche Gesellschaften 227 ff. Genehmigtes Kapital 171 f. Genehmigungspflichtige Aktiengesellschaften 20 …”

Ergänzende Formerfordernisse für die Gründung S. 98-102

„… sejam arquivados epublicados seus atos constitutivos. Art. 94 – Keine Aktiengesellschaft darf ihre …” „… Constituída por Assembléia Durch Versammlung errichtete Aktiengesellschaft Art. 95 – Se a companhia houver …” „… lugar da sede: Art. 95 – Wurde die Aktiengesellschaft durch Beschluss der Hauptversammlung errichtet …”

Gemischtwirtschaftliche Gesellschaften S. 227-230

„… gemischtwirtschaftlichen Aktiengesellschaften unterliegen außerdem den von der Wertpapierkommission erlassenen Bestimmungen …” „… Aktiengesellschaften, an denen gemischtwirtschaftliche Gesellschaften mehrheitlich oder minderheitlich beteiligt sind …” „… gemischtwirtschaftliche Aktiengesellschaft kann nur solche Unternehmungen betreiben oder Tätigkeiten ausüben, die in dem …”

Schuldverschreibungen S. 67-88

„… condições constantes da escritura de emissão e, se houver, do certificado. Art. 52 – Die Aktiengesellschaft …” „… bevorrechtigten Gläubigern enthalten, wobei im Falle der Liquidation der Aktiengesellschaft nur die Aktionäre an …” „… emcontrário. § 1 – Bei der offenen Aktiengesellschaft kann der Verwaltungsrat über die Ausgabe von …”

Aktien S. 39-64

„… Aktiengesellschaft darf nicht niedriger als der von der Wertpapierkommission festgesetzte Mindestwert sein …” „… mais classes. § 1 – Die Stammaktien einer geschlossenen Aktiengesellschaft und die Vorzugsaktien einer …” „… offenen oder geschlossenen Aktiengesellschaft können aus einer oder mehreren Klassen bestehen. § 2º – O …”

Dekret-Gesetz Nr. 2.627 vom 26. September 1940 - Artikel 59 bis 73 S. 274-281

„… Aktiengesellschaft im brasilianischen Recht” von Dr. Carl W. Amberger –Frankfurt am Main – Berlin 1956 mit …” „… estrangeiras Von der Gesellschaft mit Inhaberaktien oder Aktiengesellschaft, deren Tätigkeit von der …” „… Genehmigung der Regierung abhängt, nationale und ausländische Aktiengesellschaften oder Gesellschaft mit …”

Hauptversammlung S. 120-140

„… Paragraf – Bei offenen Aktiengesellschaften kann sich der Aktionär gemäß der Regelung der …” „… der geschlossenen Aktiengesellschaft mindestens 8 (acht) Tage im Voraus, wobei die Frist von der …” „… convocação de 8 (oito) dias.II – Bei der offenen Aktiengesellschaft beträgt die Frist der ersten Einberufung …”

Aktionäre S. 106-120

„… Missbrauch wird die Ausübung des Stimmrechts mit dem Ziel angesehen, der Aktiengesellschaft oder anderen …” „… dem sich ein Schaden für die Aktiengesellschaft oder für andere Aktionäre ergibt oder ergeben könnte …” „… Aktionär der offenen Aktiengesellschaft und die Aktionäre oder Aktionärsgruppen, die Mitglieder des …”

Gründung der Gesellschaft S. 90-98

„… aossubscritores. Einziger Paragraf – Kommt die Gründung der Aktiengesellschaft nicht innerhalb von 6 (sechs …” „… efetuada com a intermediaçãode instituição financeira. Art. 82 – Die Gründung einer Aktiengesellschaft …” „… Handelsgesellschaften im allgemeinen und der Aktiengesellschaft im besonderen geltenden Erfordernisse genügen und die …”

Verwaltungsrat und Vorstand S. 140-161

„… I – von der offenen Aktiengesellschaft ausgegebenen stimmberechtigten Aktien, die mindestens 15 …” „… oart. 18. II – von der offenen Aktiengesellschaft ausgegebenen Vorzugsaktien ohne Stimmrecht oder mit …” „… identificação dos acionistas queexercerem a prerrogativa a que se refere o§ 4º. § 8 – Die Aktiengesellschaft …”

Überwachungsrat S. 161-169

„… Aktiengesellschaft zweckmäßigen Maßnahmen vorzuschlagen; V – convocar a assembléia geral ordinária, se os órgãos da …” „… ausschließlichen Interesse der Aktiengesellschaft auszu-üben; als missbräuchlich wird die Amtsausübung mit dem Ziel …” „… . Aktiengesellschaft oder deren Aktionären oder Verwaltern Schaden zuzufügen, oder für sich oder andere ihnen rechtlich …”

Einleitung S. 9

„… Gesellschaftsrechts I. Die Aktiengesellschaft 1. Arten Das Gesetz unterscheidet zwischen “offenen” und “geschlossenen …” „… ) unterworfen. Die offenen Aktiengesellschaften dürfen ihre Wertpapiere nur an der Börse handeln, wenn sie bei …” „… der Wertpapierkommission zugelassen sind. Offene Aktiengesellschaften können nur in geschlossene …”

Das Gesellschaftsrecht im brasilianischen BGB S. 20-27

„… 20 11. Genehmigungspflichtige Aktiengesellschaften Nach Art. 300 des Gesetzes gelten die …” „… Bestimmungen des früheren Rechts über Aktiengesellschaften, deren Tätigkeit von der Genehmigung der Regierung …” „… , ausgenommen die Vertretung gegenüber den Aktiengesellschaften, vertritt die für die Handelsregister in …”

Vorwort zur 5. Auflage von Francisco Florence S. 6-8

„… brasilianischen Gesellschaftsrechts 9 I. Die Aktiengesellschaft 9 II. Das Gesellschaftsrecht im brasilianischen …” „… Gesetz Nr. 6.404 vom 15. Dezember 1976 über die Aktiengesellschaften 31 Kapitel I: Merkmale und …” „… Rechtsnatur der Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit Inhaberaktien 31 Kapitel II: Grundkapital 36 …”

Änderung des Grundkapitals S. 169-179

„… Aktiengesellschaft erfolgt die in diesem Artikel vorgesehene Kapitalisierung ohne Änderung der Zahl der ausgegebenen …” „… offenen Aktiengesellschaft muss das Organ, welches über die Ausgabe durch private Zeichnung beschließt, …” „… ou pelos órgãos da administração. § 8 – Bei der geschlossenen Aktiengesellschaft ist die in § 7 …”

Gewinn, Rücklagen und Dividenden S. 197-208

„… , d.h. des Wertes des von der Aktiengesellschaft erzeugten Vermögens, seine Aufteilung unter den …” „… conversíveis emações; I – offene Aktiengesellschaften ausschließlich zur Beschaffung von Mitteln für nicht …” „… Aktiengesellschaften, ausgenommen die, die von offenen Aktiengesellschaften beherrscht werden, die sich nicht unter die …”

Allgemeine Vorschriften S. 265-268

„… offenen Aktiengesellschaften darüber hinaus die angeführten Veröffentlichungen über ein weltweites …” „… Höhe des Grundkapitals den auf die offenen Aktiengesellschaften anzuwendenden, in Art. 105; Art. 123 …” „… $ 1.000.000,00 (ummilhão de reais), poderá: Art. 294 – Die geschlossene Aktiengesellschaft mit einem unter R …”

Geschäftsjahr und Jahresabschluss S. 179-197

„… aberta, demonstraçãodo valor adicionado. V – bei offener Aktiengesellschaft, die Darstellung des …” „… geschlossene Aktiengesellschaft, die zum Bilanzstichtag ein Eigenkapital ausweist, das niedriger ist als R …” „… nela registrados. § 3 – Abschlüsse offener Aktiengesellschaften müssen außerdem die von der …”

Konsortium (Arbeitsgemeinschaft) S. 259-260

„… determinado empreendimento,observado o disposto neste capítulo. Art. 278 – Aktiengesellschaften und sonstige …” „… Aktien eingeteilt; auf sie finden die für die Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit Inhaberaktien …”

Verbundene Unternehmen (Konzern) S. 250-259

„… einer Aktiengesellschaft hat. § 3º – As companhias filiadas indicarão,em nota às suas demonstrações …” „… Konzerns, dem eine offene Aktiengesellschaft angehört, müssen durch unabhängige, bei der …” „… empreendimento,observado o disposto neste capítulo. Art. 278 – Aktiengesellschaften und sonstige Gesellschaften, gleich ob …”

Kommanditgesellschaften auf Aktien S. 260-262

„… Aktien ist in Aktien eingeteilt; auf sie finden die für die Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit …” „… constitutivos. Art. 285 – Das Recht auf Klage auf Anfechtung der Gründung der Aktiengesellschaft wegen Fehlern …”

Grundkapital S. 36-39

„… Aktiengesellschaft über; die ersten Vorstandsmitglieder haben den für den Eigentumsübergang notwendigen …” „… ValoresMobiliários. § 3 – Der Nennwert der Aktien einer offenen Aktiengesellschaft darf nicht niedriger als der von …”

Genussscheine S. 64-67

„… Paragraf – Den offenen Aktiengesellschaften ist die Ausgabe von Genussscheinen untersagt. Resgate e …” „… certificado. Art. 52 – Die Aktiengesellschaft kann Schuldverschreibungen ausgeben, die ihren Inhabern ein …”

Umwandlung, Verschmelzung durch Aufnahme (Inkorporation), Verschmelzung durch Neugründung (Fusion) und Spaltung S. 216-227

„… Gesellschaftsvertrag für den Fall der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft auf das Recht verzichten, aus der …” „… oder Spaltung eine offene Aktiengesellschaft betrifft, sind die Gesellschaften, die ihr nachfolgen …” „… Fusion, Inkorporation und Spaltung, welche die offene Aktiengesellschaft betreffen. 222 Incorporação …”

Bücher der Gesellschaft S. 102-106

„… formalidades legais: Art. 100 – Die Aktiengesellschaft hat au-ßer den für jeden Kaufmann vorgeschriebenen …” „… Comissãode Valores Mobiliários, por registros § 2 – In offenen Aktiengesellschaften können die in den …”

Übergangsvorschriften S. 268-273

„… limitada observadas asseguintes normas: Art. 298 – Bestehende Aktiengesellschaften mit einem Kapital unter …” „… desetembro de 1962, e 4.390, de 29 deagosto de 1964. Art. 299 – Die Bestimmungen über Aktiengesellschaften …”

Zeichnungsbonus S. 88-90

„… Aktiengesellschaft kann innerhalb der Grenzen einer in der Satzung genehmigten Kapitalerhöhung (Art. 168 …”

Verjährungsfristen S. 262-265

„… constitutivos. Art. 285 – Das Recht auf Klage auf Anfechtung der Gründung der Aktiengesellschaft wegen Fehlern …”

doi.org/10.5771/9783845243092

Sven Asmussen - Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

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Sven Asmussen

Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 55 2008

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Europäische Aktiengesellschaft S. 72

„… 72 IV. Europäische Aktiengesellschaft Am 8. Oktober 2001 gelang dem Rat der Europäischen Union nach …” „… Aktiengesellschaft, der Societas Europaea (SE), die nunmehr in einer Verordnung348 und einer die Frage der …” „… diesem Zeitpunkt können Europäische Aktiengesellschaften ins Handelsregister eingetragen werden.350 Gemäß …”

Genossenschaft S. 72-74

„… 72 IV. Europäische Aktiengesellschaft Am 8. Oktober 2001 gelang dem Rat der Europäischen Union nach …” „… Aktiengesellschaft, der Societas Europaea (SE), die nunmehr in einer Verordnung348 und einer die Frage der …” „… diesem Zeitpunkt können Europäische Aktiengesellschaften ins Handelsregister eingetragen werden.350 Gemäß …”

Kommanditgesellschaft auf Aktien S. 71-72

„… AktG gelten für die Kommanditgesellschaft auf Aktien die Vorschriften über die Aktiengesellschaft …” „… Bedingungen schiedsfähig wie innerhalb der Aktiengesellschaft. 340 Bork, ZHR 160 (1996), 374, 384 …” „… , 529. 347 MünchKomm-Semmler/Perlitt, AktG, § 278 Rdn. 267. 72 IV. Europäische Aktiengesellschaft Am 8 …”

Ausschließliche Zuständigkeit S. 38-44

„… zur Aktiengesellschaft. Dies spricht für eine Analogie zu den Vorschriften über die Anfechtung von …” „… diskutiert.166 Eine Analogie zum Recht der Aktiengesellschaft verdient den Vorzug, wenn der Gesetzgeber das …” „… Voraussetzungen für die GmbH auf das Recht der Aktiengesellschaft bzw. Genossenschaft verwiesen oder eine …”

Vertragliche Bindung S. 121-122

„… . Aktiengesellschaft Da das Recht der Aktiengesellschaft für die Bechlussmängelkonflikte in Gesellschaften mit …” „… Aktiengesellschaft die dargelegten Grundsätze. 1. Vertragliche Bindung Dies gilt ohne weiteres für …” „… Aktiengesellschaft hingegen ausschließlich Mitgliedschaftsrechte.590 Dies spricht gegen einen automatischen Eintritt …”

Verein S. 74-76

„… schiedsfähig wie innerhalb der Aktiengesellschaft. VI. Verein Im Vereinsrecht stellt sich wie bei der GmbH die …” „… Verein dieselben Probleme wie bei der Aktiengesellschaft, der GmbH oder der Genossenschaft. Gegen die …” „… praktisch demjenigen der Aktiengesellschaft. Beschlussmängelkonflikte sind im Versicherungsverein auf …”

Zwischenergebnis S. 121

„… . Aktiengesellschaft Da das Recht der Aktiengesellschaft für die Bechlussmängelkonflikte in Gesellschaften mit …” „… Aktiengesellschaft die dargelegten Grundsätze. 1. Vertragliche Bindung Dies gilt ohne weiteres für …”

Schiedsklausel in der Satzung S. 122-123

„… Kommanditgesellschaft wird ein Vertragsverhältnis übertragen, bei der Aktiengesellschaft hingegen ausschließlich …” „… Mediation kann im Einzelfall sinnvoll sein, wenn die Aktiengesellschaft personalistisch strukturiert, die …” „… Damit gelten für die Schiedsvereinbarung innerhalb einer Aktiengesellschaft die gleichen Maßgaben wie im …”

Rechtsfortbildung S. 27-28

„… Argument der besonderen schiedsrichterlichen Sachkompetenz jedoch nur bei der Aktiengesellschaft und bei …” „… Gesellschaften, deren Beschlussmängelrecht sich an demjenigen der Aktiengesellschaft orientiert. Im Übrigen …” „… Vereins und einer Genossenschaft uneingeschränkt schiedsfähig.102 Gleiches gilt für die Aktiengesellschaft …”

Zwischenergebnis S. 123-124

„… Mediation kann im Einzelfall sinnvoll sein, wenn die Aktiengesellschaft personalistisch strukturiert, die …” „… Damit gelten für die Schiedsvereinbarung innerhalb einer Aktiengesellschaft die gleichen Maßgaben wie im …” „… . Genossenschaft Für die Schiedsvereinbarung im Rahmen einer Genossenschaft gelten die für die Aktiengesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Aktiengesellschaft 69 1. Anfechtungsfrist 70 2. Formstrenge 70 III. Kommanditgesellschaft auf Aktien 71 IV …” „… . Europäische Aktiengesellschaft 72 V. Genossenschaft 72 VI. Verein 74 VII. Versicherungsverein auf …” „… ) Klauselvorschlag 119 3. Zwischenergebnis 121 II. Aktiengesellschaft 121 1. Vertragliche Bindung 121 2 …”

Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit S. 76

„… Aktiengesellschaft. Beschlussmängelkonflikte sind im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit daher unter den gleichen …” „… Bedingungen schiedsfähig wie innerhalb der Aktiengesellschaft. VIII. Zusammenfassung Damit kann bezüglich der …”

Zusammenfassung S. 76

„… Aktiengesellschaft. Beschlussmängelkonflikte sind im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit daher unter den gleichen …” „… Bedingungen schiedsfähig wie innerhalb der Aktiengesellschaft. VIII. Zusammenfassung Damit kann bezüglich der …”

Ergebnis S. 69

„… Beschlussmängelkonflikte sind in der GmbH damit schiedsfähig. II. Aktiengesellschaft Über die Schiedsfähigkeit der …” „… der GmbH auftretenden Probleme stellen sich für die Aktiengesellschaft in gleicher Weise. Dies ergibt …”

Qualität der Entscheidung S. 26-27

„… schiedsrichterlichen Sachkompetenz jedoch nur bei der Aktiengesellschaft und bei Gesellschaften, deren …” „… Beschlussmängelrecht sich an demjenigen der Aktiengesellschaft orientiert. Im Übrigen können Kammern für Handelssachen …”

Anfechtungsfrist S. 69-70

„… Beschlussmängelkonflikte sind in der GmbH damit schiedsfähig. II. Aktiengesellschaft Über die Schiedsfähigkeit der …” „… der GmbH auftretenden Probleme stellen sich für die Aktiengesellschaft in gleicher Weise. Dies ergibt …”

Kosten und Streitwert S. 95-96

„… Klage vor den staatlichen Gerichten.474 Bei der Aktiengesellschaft und denjenigen Körperschaften, bei …” „… denen das Beschlussmängelrecht der Aktiengesellschaft durch gesetzliche Verweisung Anwendung findet …”

Verein S. 124-125

„… die Aktiengesellschaft festgestellten Grundsätze aufgrund der Parallelität der …” „… der Aktiengesellschaft besteht dabei die Besonderheit, dass aufgrund der Satzungsstrenge des § 23 Abs …”

Formstrenge S. 70-71

„… AktG gelten für die Kommanditgesellschaft auf Aktien die Vorschriften über die Aktiengesellschaft …” „… Bedingungen schiedsfähig wie innerhalb der Aktiengesellschaft. 340 Bork, ZHR 160 (1996), 374, 384 …”

Anfechtungsfrist S. 96-97

„… der Aktiengesellschaft und denjenigen Körperschaften, bei denen das Beschlussmängelrecht der …” „… Aktiengesellschaft durch gesetzliche Verweisung Anwendung findet, gilt als materielle Ausschlussfrist für die …”

Rechtskrafterstreckung S. 58-69

„… Aktiengesellschaft, Reichstag, a.a.O., S. 297. 277 OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.11.2003 (16 U 85/98) NZG 2004, 916 …” „… Entwurf eines Gesetzes betreffend die Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Aktiengesellschaft …” „… schiedsfähig. II. Aktiengesellschaft Über die Schiedsfähigkeit der Beschlussmängelklage im Aktienrecht hat die …”

Literaturverzeichnis S. 131-142

„… Aktiengesellschaft, NZG 2002, 1 Hirte, Heribert, Kapitalgesellschaftsrecht, 5. Auflage Köln 2006 Hirte, Heribert, in …” „… Gesellschaftsrechts, Band 4, Aktiengesellschaft, 2. Auflage München 1999 Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, Band 1 …” „… , Walter, Werner, Winfried, Winden, Kurt, Butzke, Volker, Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft, 4 …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 109-121

„… . Aktiengesellschaft Da das Recht der Aktiengesellschaft für die Bechlussmängelkonflikte in Gesellschaften mit …” „… Aktiengesellschaft die dargelegten Grundsätze. 1. Vertragliche Bindung Dies gilt ohne weiteres für …”

Problem S. 11-17

„… sieht für die Rechtsform der Aktiengesellschaft die Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage gemäß §§ 246, 249 …” „… betreffend die Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Aktiengesellschaft, Reichstag, 5. Legislaturperiode …”

Zusammenfassung S. 125

„… der Aktiengesellschaft besteht dabei die Besonderheit, dass aufgrund der Satzungsstrenge des § 23 Abs …”

Genossenschaft S. 124

„… die Aktiengesellschaft festgestellten Grundsätze aufgrund der Parallelität der …”

Europäisches Ausland S. 28-30

„… Genossenschaft uneingeschränkt schiedsfähig.102 Gleiches gilt für die Aktiengesellschaft, sofern es sich nicht um …”

Verfahrensdauer S. 19-23

„… Inkrafttreten der Verordnung über die Europäische Aktiengesellschaft58 am 8.10.2004 werden auch bei …”

doi.org/10.5771/9783845208695

Jens Kröger - Korruptionsschäden, Unternehmensgeldbußen und Imageschäden

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Jens Kröger

Korruptionsschäden, Unternehmensgeldbußen und Imageschäden

Series: Schriften zu Compliance

Volume 5 2013

Results in this title

Siemens Aktiengesellschaft S. 118-119

„… VVaG zu vereinbaren. 3) Siemens Aktiengesellschaft Anfang 2010 stimmten auf der Hauptversammlung der …” „… und Vorstand der Siemens Aktiengesellschaft in Anbetracht der unbestrittenen Verdienste der ehemaligen …” „… , dass Mitarbeiter der Siemens Aktiengesellschaft über Jahre hinweg weltweit systematisch …”

Beispielsfall: BayernLB „Gribkowsky“ S. 119-121

„… Siemens Aktiengesellschaft in Anbetracht der unbestrittenen Verdienste der ehemaligen Organmitglieder für …” „… der Siemens Aktiengesellschaft über Jahre hinweg weltweit systematisch Geschäftspartner bestochen …” „… Siemens Aktiengesellschaft, Einladung zur Hauptversammlung 2010, S. 27 ff. 120 us erhalten haben.402 Die …”

Voraussetzungen der Organhaftungsansprüche S. 41-65

„… Obliegenheit entsteht, § 43 Abs. 2 GmbHG. Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft sind zum Ersatz des aus …” „… Rn. 8; Hüffer, AktG, 10. Aufl., § 93 Rn. 3a (für Aktiengesellschaft). 67 Goette, Die GmbH, 2. Aufl …” „… einer Aktiengesellschaft obliegen ebenfalls diverse Pflichten, die ebenfalls lediglich partiell normiert …”

Literaturverzeichnis S. 303-318

„… Aktiengesellschaft, Taunusstein, 2008, 2. Auflage Easterbrook, Frank H./Fischel, Daniel R.: Antitrust Suits by …” „… Harzenetter, Tobias: Innenhaftung des Vorstands der Aktiengesellschaft für sogenannte nützliche …” „… Kontrollaufgaben des Aufsichtsrates in der Aktiengesellschaft, NJW 1998, 3309-3312 Heymann, Ernst (Begründer)/Horn …”

Die zunehmende praktische Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Organhaftung S. 23-28

„… Inanspruchnahme sog. „Top-Manager“ hat mit der Korruptionsaffäre bei der Siemens Aktiengesellschaft im Jahre 2006 …” „… Siemens Aktiengesellschaft den Schaden zuvor auf mehr als 2,5 Milliarden EUR beziffert – das Ergebnis der …” „… Aktiengesellschaft, die ihre Pflichten verletzen, sind der Gesellschaft zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens …”

Zusammenfassung S. 121

„… Fall der Siemens Aktiengesellschaft oder der BayernLB zu sein. Hier ist die Beeinflussung des …” „… handeln muss. Insbesondere der Fall der Siemens Aktiengesellschaft macht das Gegenteil deutlich, da hier …” „… Nutzen ihres Unternehmens – davon ist zumindest bei der Korruptionsaffäre der Siemens Aktiengesellschaft …”

Begriffsbestimmung: Korruption S. 121-123

„… Fall der Siemens Aktiengesellschaft oder der BayernLB zu sein. Hier ist die Beeinflussung des …” „… handeln muss. Insbesondere der Fall der Siemens Aktiengesellschaft macht das Gegenteil deutlich, da hier …” „… Nutzen ihres Unternehmens – davon ist zumindest bei der Korruptionsaffäre der Siemens Aktiengesellschaft …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Fassung AG Aktiengesellschaft; Die Aktiengesellschaft AktG Aktiengesetz a.M. anderer Meinung AMAC …”

Was ist Haftung? S. 39-41

„… zeigt sich besonders eindrucksvoll bei einer Aktiengesellschaft. So hat der Aufsichtsrat die …” „… . Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft sind zum Ersatz des aus einer Pflichtverletzung entstehenden Schadens …”

Durch den Vorteilsnehmer zu ersetzender Schaden S. 180-188

„… Aufsichtsrates einer Aktiengesellschaft oder der Wahl eines neuen Aufsichtsratsvorsitzenden.625 Vornehmlich für …” „… Geschäftsführer einer GmbH bzw. Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft wurde in der Vergangenheit heftig …” „… nach der herrschenden Meinung auch für Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft …”

Erscheinungsbild von korruptem Verhalten S. 123-128

„… einer Aktiengesellschaft als auch der Geschäftsführer einer GmbH zugleich gegenüber den …” „… der Aufsichtsrat die Vorstandsmitglieder, welche die Aktiengesellschaft leiten. Bei der GmbH sind es …”

Das Verhältnis der einzelnen Organe zueinander S. 39

„… zeigt sich besonders eindrucksvoll bei einer Aktiengesellschaft. So hat der Aufsichtsrat die …”

„Sittenwidrigkeit der Zahlung von Schmiergeldern“ nach BGH vom 26.3.1962, NJW 1962, 1099 ff. S. 118

„… VVaG zu vereinbaren. 3) Siemens Aktiengesellschaft Anfang 2010 stimmten auf der Hauptversammlung der …”

Beginn und Ende der Organträgerschaft S. 38-39

„… einer Aktiengesellschaft. So hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung, d.h. den Vorstand zu überwachen …”

Handlungs-, Willenbildungs-, Aufsichts- und sonstige Organe S. 35-38

„… Gesellschaft. Dies gilt selbst bei der Aktiengesellschaft, in welcher der Vorstand und der Aufsichtsrat – seit …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 29-34

„… Aufsichtsratsmitgliedern einer Aktiengesellschaft. So werden die Themen „Schaden, Kausalität, Geltendmachung der Haftung …”

„Angestelltenbestechung“ nach BGH vom 2.5.1957, NJW 1957, 1243 ff. S. 115-118

„… entsprechend höheren Zinssatz zugunsten von VVaG zu vereinbaren. 3) Siemens Aktiengesellschaft Anfang 2010 …”

Wertende Beschränkungen des zu ersetzenden Schadens S. 93-111

„… verbindliche Weisungen erteilen können. Dies gilt jedoch ebenfalls für die Aktiengesellschaft, denn der …” „… Hauptversammlung der Siemens Aktiengesellschaft am 26.1.2010, S. 34. 107 noch, dass ohnehin stets für Vorsatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… “ nach BGH vom 26.3.1962, NJW 1962, 1099 ff. 118 3) Siemens Aktiengesellschaft 118 4) Beispielsfall …”

Ansprüche des geschädigten Unternehmens S. 151-171

„… Aktiengesellschaft547 – ist der Vorwurf meist jedoch ein anderer. Den Vorstandsmitgliedern wird vielmehr vorgeworfen …”

Kein Regress im Wege der Binnenhaftung S. 215-236

„… treuhänderische Verwaltung fremden Vermögens selbst in Strukturen wie der Aktiengesellschaft zahlreiche Probleme …”

doi.org/10.5771/9783845244358

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